PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007001546U1 09.08.2007
Titel In der Länge variable Saunainnenliegen
Anmelder NEW Nordeifelwerkstätten anerkannte Werkstätten für Behinderte im Kreis Euskirchen, gemeinnütziger GmbH, 53881 Euskirchen, DE
Vertreter Anwaltskanzlei J.C. Rhiem, 53879 Euskirchen
DE-Aktenzeichen 202007001546
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 09.08.2007
Registration date 05.07.2007
Application date from patent application 02.02.2007
IPC-Hauptklasse A61H 33/06(2006.01)A, F, I, 20070202, B, H, DE

Beschreibung[de]

Gegenstand des Gebrauchsmusterschutzes sind Saunainnenliegen, die in der Länge variabel kürzbar sind. Dabei ist die Länge der einzelnen Liegen nicht vorgegeben, sondern kann mit geringem Aufwand auf das individuell gewünschte Maß gekürzt werden.

Variabel kürzbare Saunainnenliege:

Das kopfseitige Rahmenstück der Liege ist nicht mit dem übrigen Rahmen der Liege verschraubt. Der zu diesem kopfseitigen Rahmenstück gehörende Unterzug ist nicht mit den Auflagebrettern der Liege verschraubt.

Das kopfseitige Rahmenstück wird getrennt von der Liege mit dem Unterzug verschraubt. Dadurch entsteht ein Winkel. An eine Seite des entstandenen Winkels wird eine Befestigungsleiste an die Innenseite des Rahmenstücks bündig angeschraubt. Die Befestigungsleiste wird dann an die Seite des kopfseitigen Rahmenstücks geschraubt, die später gegen das vordere Rahmenholz der teilmontierten Saunainnenliege stößt.

Der Winkel mit Befestigungsleiste wird in die Innenliege so eingeschoben, daß der Unterzug auf der Unterseite der Auflagebretter aufliegt. Durch Verschieben des Winkels innerhalb der teilmontierten Rahmenkonstruktion wird die gewünschte Länge erreicht.

Nach dem Verschrauben der Befestigungsleiste mit dem vorderen Rahmenstück und dem Verschrauben des hinteren Rahmenstücks der teilmontierten Liege mit dem kopfseitigen Rahmenstück des Winkels, sind die einzelnen Teile der Liege miteinander verbunden.

Abschließend werden die überstehenden Teile bündig am Winkel gekürzt.


Anspruch[de]
Konstruktion eines mit der Saunaliege nicht fest verbundenen, kopfseitigen Rahmenstücks einschließlich passender Befestigungsleiste, die mit dem Rahmenstück an der gewünschten Längenposition der Saunaliege verschraubt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com