Warning: fopen(111data/log202008040031.log): failed to open stream: No space left on device in /home/pde321/public_html/header.php on line 107

Warning: flock() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 108

Warning: fclose() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 113
Kunststoffrohrverbindung für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten o.dgl. - Dokument DE202006008725U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006008725U1 16.08.2007
Titel Kunststoffrohrverbindung für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten o.dgl.
Anmelder CKW Gesellschaft für Kunststoffverarbeitung mbH, 99894 Leinatal, DE
Vertreter Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh
DE-Aktenzeichen 202006008725
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 16.08.2007
Registration date 12.07.2007
Application date from patent application 02.06.2006
IPC-Hauptklasse F16L 19/00(2006.01)A, F, I, 20060602, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16L 19/025(2006.01)A, L, I, 20060602, B, H, DE   F16L 47/10(2006.01)A, L, I, 20060602, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kunststoffrohrverbindung für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten oder dergleichen, wobei die Verbindung von zwei Rohren gleichen Durchmessers einerseits aus einem an einem Ende des ersten Rohres aufgeweiteten Rohrstutzenende besteht, in dem eine Aufnahme für eine Ringdichtung vorgesehen ist, auf die ein Überwurfring aufsetzbar ist, und wobei andererseits in den Rohrstutzen das freie Ende des zweiten Rohres dichtend einsteckbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind Verbindungsstücke für Kunststoffrohre bekannt, wie beispielsweise T-Winkel und Y-Kreuzstücke oder dergleichen, die über ein aufgeweitetes Ende verfügen. In das aufgeweitete Ende wird das Anschlussrohr gesteckt, wobei zur Abdichtung im Bereich des aufgeweiteten Endes eine umlaufende Nut eingelassen ist, in der eine Ringdichtung liegt. Sehr kostenaufwendig ist hierbei die Einbringung der Nut mittels eines Faltdorns im Spritzgießverfahren, wobei das nachträgliche Einfräsen der Nut im aufgeweiteten Bereich des Rohres unvermeidbar Maßdifferenzen zur Folge hat. Ein derartig hergestelltes Verbindungsstück ist daher in seiner Herstellung aufwendig, da insbesondere für die Einbringung einer Nut eine entsprechende Werkzeuganordnung vorgehalten werden muss. So ist aus der DE 202 12 414 ein Verbindungsstück für Kunststoffrohre mit einer stufenförmigen Auflage bekannt, auf die die Ringdichtung gelegt wird, so dass das aufwendige Hinterschneiden der Nut sich erübrigt.

Davon abgesehen werden im Caravan- und Bootsbereich Rohre von geringem Querschnitt verwendet, und hier insbesondere als Abwasserrohre, die eine hohe Dichtigkeit in den Verbindungsstellen aufweisen sollen. Denn Wohnwagen bzw. Wohnmobile sind extremen Temperaturdifferenzen ausgesetzt. Daher ist es insbesondere im Caravan- und Bootsbereich von äußerster Wichtigkeit, dass Kunststoffrohrverbindungen einen äußerst dichtenden und festsitzenden Übergang aufweisen sollten.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung vor dem aufgezeigten Stand der Technik eine Kunststoffrohrverbindung für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten oder dergleichen bereit zu stellen, welche eine äußerst dichte und feste Verbindung der Rohre zueinander sicherstellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem aufgeweiteten Ende eine stufenförmige Auflage mit einer Wand zur Aufnahme der Ringdichtung angeformt ist, wobei die Ringdichtung ein Übermaß hinsichtlich ihres Querschnittsmaßes im Bezug zur Höhe der Wand aufweist, und wobei mit der stufenförmigen Auflage ein Überwurfring zur klemmenden Halterung des Dichtringes derart zusammenwirkt, dass der Überwurfring die Ringdichtung radial zur Rohrachse presst, so dass das freie Ende des zweiten Rohres in dem aufgeweiteten Rohrstutzenende des ersten Rohres nur in Einsteckrichtung bewegbar ist. Diese Ausbildung gewährleistet eine überaus dichte, festsitzende und unverrückbare Verbindung zwischen den Rohren, wobei hier im besonderen Maße der Dichtring derart gequetscht wird, dass er sich an den Rohrumfang des eingesteckten Rohres derart presst, dass eine Bewegung nur in Einsteckrichtung erfolgen kann. Dadurch kann auch ein exaktes Montieren der Rohrverbindung in dem Caravan oder in dem Boot vollzogen werden, wobei letztendlich nur das freie Ende des zweiten Rohres, nach dem der Überwurfring auf das erste Rohr aufgedrückt ist, in den erweiterten Bereich des zweiten Rohres gesteckt werden muss.

Zur Vorbereitung der Kunststoffrohrverbindung wird dabei zunächst die Ringdichtung in die Aufnahme eingelegt, wobei dann der Überwurfring auf die überragende Ringdichtung geklemmt wird. Um ein ungewolltes Herausziehen des freien Endes des zweiten Rohres zu unterbinden, ist an der Ringdichtung wenigstens eine zur Einsteckrichtung weisende, nasenförmige umlaufende Lippe angeformt. Die Ringdichtung ist dabei an ihrem Rücken gewellt oder gezackt ausgebildet, so dass quasi ein Selbstklemmen der Ringdichtung in der Aufnahme bzw. an der Wand bewirkt wird.

In Weiterbildung der Erfindung weist der Überwurfring eine U-Form auf, wobei der obere länger ausgebildete Schenkel den Dichtring übergreift, und wobei der kürzer ausgebildete Schenkel den Stufenabsatz der Auflage hintergreift. Dabei weist der untere kürzer ausgebildete Schenkel eine Hinterschneidung auf, die mit einem am Stufenabsatz eingeformten Hinterschnitt zusammenwirkt. Diese Ausbildung bewirkt die feste Verklemmung des Überwurfringes an der stufenförmigen Auflage, so dass eine Demontage nur durch Zerstörung des Überwurfringes erfolgen kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Wand der stufenförmigen Auflage im oberen Bereich angefast. Diese Ausbildung ermöglicht insbesondere ein leichtes Aufsetzen des Überwurfringes, der somit leichter an der stufenförmigen Auflage montiert werden kann. Der untere Schenkel hintergreift dann mit seiner Hinterschneidung die Hinterschneidung der stufenförmigen Auflage.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der einzigen Figur näher erläutert.

Die einzige Figur zeigt eine Kunststoffrohrverbindung 1, die bestimmt ist für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten oder dergleichen. Die Kunststoffrohrverbindung 1 besteht aus zwei Rohren 2 und 3 gleichen Durchmessers. Die Verbindung besteht einerseits aus einem an einem Ende des ersten Rohres 2 aufgeweiteten Rohrstutzenende 4, in dem eine Aufnahme 5 für eine Ringdichtung 6 vorgesehen ist, und wobei andererseits in das Rohrstutzenende 4 das freie Ende 7 des zweiten Rohres 3 einsteckbar ist, wie dies in der teilweise geschnittenen Darstellung der Figur zu erkennen ist.

Dabei ist erfindungsgemäß an dem aufgeweiteten Ende eine stufenförmige Auflage 8 mit einer Wand 9 zur Aufnahme der Ringdichtung 6 angeformt, wobei die Ringdichtung 6 ein Übermaß hinsichtlich ihres Querschnittsmaßes in Bezug zur Höhe der Wand 9 aufweist. Somit überragt die Ringdichtung 6 in der Auflage 8 die Wand 9 um ein gewisses Maß.

Wie aus der Figur zu erkennen ist, wirkt mit der stufenförmigen Auflage 8 ein Überwurfring 10 zur klemmenden Halterung des Dichtringes 6 derart zusammen, dass der Überwurfring 10 die Ringdichtung 6 staucht und radial zur Rohrachse 11 presst, so dass das freie Ende 7 des zweiten Rohres 3 in dem geweiteten Rohrstutzenende 4 des ersten Rohres 2 nur in Einsteckrichtung, gemäß Pfeilrichtung, bewegbar ist. Das freie Rohrende 7 ist, nach dem es eingesteckt ist, fest in dem aufgeweiteten Rohrstutzenende 4 eingebunden. Dabei ist an der Ringdichtung 6 wenigstens eine zur Einsteckrichtung weisende nasenförmige Lippe 12 angeformt, die wie ein Keil wirkt.

Wie aus der Figur weiter zu erkennen ist, ist die Ringdichtung an ihrem Rücken 13 gewellt oder gezackt ausgebildet. Diese Ausbildung gewährleistet eine Selbsthalterung der in die Auflage 8 eingelegten Ringdichtung 6, so dass diese unverlierbar in der stufenförmigen Auflage 8 zunächst eingebunden ist, bevor dann der Überwurfring 10 aufgeklippst wird. Wie die Figur zeigt, weist dabei der Überwurfring 10 eine U-Form auf, wobei der obere länger ausgebildete Schenkel 14 die Ringdichtung 6 übergreift, und wobei der kürzer ausgebildete Schenkel 15 den umlaufenden Stufenabsatz 16 von der Auflage 8 von unter her hintergreift.

In Weiterbildung insbesondere des Überwurfringes 10, weist dabei der untere kürzer ausgebildete Schenkel 15 eine Hinterschneidung 17 auf, die mit einem am Stufenabsatz 16 eingeformten Hinterschnitt 18 zusammenwirkt. Um insbesondere eine erleichterte Montage des Überwurfringes 10 an dem aufgeweiteten Rohrstutzenende 4 zu ermöglichen, ist die Wand 9 der stufenförmigen Auflage 8 im oberen Bereich angefast.

Zur Montage der Rohrverbindung wird zunächst in die stufenförmige Auflage 8, die Ringdichtung 6 selbstklemmend eingelegt, wobei insbesondere der an ihrem Rücken 13 geformte Teil sich gegen die Wand 9 drückt. Dann wird der Überwurfring 10 aufgeklemmt bzw. aufgeklippst, wobei dabei der obere länger ausgebildete Schenkel 14 die Ringdichtung 6 derart zusammenquetscht, dass sie zum Rohrquerschnitt hin ausweicht. Dadurch ergibt sich ein verengter Rohrdurchmesserbereich im Bereich der Ringdichtung 6. Ist die Ringdichtung 6 mittels des Überwurfringes 10 montiert, wird das freie Ende 7 des zweiten Rohres 3 in einfacher Weise eingesteckt, und zwar auf das Maß was gewünscht wird.


Anspruch[de]
Kunststoffrohrverbindung für Abwasserleitungen in Caravanen, Campingmobilen, Booten oder dergleichen, wobei die Verbindung von zwei Rohren gleichen Durchmessers einerseits aus einem an einem Ende des ersten Rohres aufgeweiteten Rohrstutzenende besteht, in dem eine Aufnahme für eine Ringdichtung vorgesehen ist, auf die ein Überwurfring aufsetzbar ist, und wobei andererseits in den Rohrstutzen das freie Ende des zweiten Rohres dichtend einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem aufgeweiteten Ende eine stufenförmige Auflage (8) mit einer Wand (9) zur Aufnahme der Ringdichtung (6) angeformt ist, wobei die Ringdichtung (6) ein Übermaß hinsichtlich ihres Querschnittsmaßes in Bezug zur Höhe der Wand (9) aufweist und wobei mit der stufenförmigen Auflage (8) der Überwurfring (10) zur klemmenden Halterung der Ringdichtung (6) derart zusammenwirkt, dass der Überwurfring (10) die Ringdichtung (6) radial zur Rohrachse (11) presst, so dass das freie Ende (7) des zweiten Rohres (3) in dem aufgeweiteten Rohrstutzenende (4) des ersten Rohres (2) nur in Einsteckrichtung bewegbar ist. Kunststoffrohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ringdichtung (6) wenigstens eine zur Einsteckrichtung weisende nasenförmige umlaufende Lippe (12) angeformt ist. Kunststoffrohrverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (6) an ihrem Rücken (13) geformt ausgebildet ist. Kunststoffrohrverbindung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Überwurfring (10) eine U-Form aufweist, wobei der obere länger ausgebildete Schenkel (14) die Ringdichtung (6) übergreift, und wobei der untere kürzer ausgebildete Schenkel (15) den Stufenabsatz (16) der Auflage (8) hintergreift. Kunststoffrohrverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere kürzer ausgebildete Schenkel (15) eine Hinterschneidung (17) aufweist, die mit einem am Stufenabsatz (16) eingeformten Hinterschnitt (18) zusammenwirkt. Kunststoffrohrverbindung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (9) der stufenförmigen Auflage (8) im oberen Bereich angefast ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com