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Dokumentenidentifikation DE102006043780A1 23.08.2007
Titel Führungsschlaufeneinheit
Anmelder TK Holdings, Inc., Greensboro, N.C., US
Erfinder Gray, Mark, Sterling Heights, Mich., US
Vertreter Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw., 10707 Berlin
DE-Anmeldedatum 14.09.2006
DE-Aktenzeichen 102006043780
Offenlegungstag 23.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.08.2007
IPC-Hauptklasse B60R 22/24(2006.01)A, F, I, 20061205, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt hat einen Kernkörper mit einem vorderen Flansch und einem hinteren Flansch, die voneinander beabstandet sind, und eine bogenförmige tragende Oberfläche für den dazwischen verlaufenden Sicherheitsgurt. Eine bogenförmige Schalenabdeckung ist vorgesehen und hat im Verhältnis zur bogenförmigen tragenden Oberfläche eine konkave Konfiguration. Die Schalenabdeckung erstreckt sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch davon. Die Schalenabdeckung beinhaltet einen Hülsenabschnitt, der durch ein flexibles Gelenk integral mit dem konkav konfigurierten Kernabschnitt verbunden ist. Das integrale Gelenk ist mit einer Aufprallabdeckung verbunden, beispielsweise durch Einfädeln eines flexiblen Abschnitts des Gelenks durch einen Gelenkabschnitt, wie beispielsweise über einen an der Aufprallabdeckung vorgesehenen Splint. In einem Zusammenbauverfahren werden die Aufprallabdeckung und die Schalenabdeckung über das Gelenk miteinander verbunden und am Kern montiert. Nachdem das Befestigungselement durch die Einheit eingefügt wurde, wird die Aufprallabdeckung um das Gelenk geschwenkt, um ein Befestigungselement für die Einheit abzudecken.

Beschreibung[de]
QUERVERWEIS AUF VERWANDTE PATENTANMELDUNGEN

Für die vorliegende Anmeldung wird die Priorität aus der am 16. September 2005 eingereichten vorsorglichen Patentanmeldung 60/717,697 und der am 16. September 2005 eingereichten vorsorglichen Patentanmeldung 60/717,698 beansprucht, die beide in ihrer Gesamtheit Bestandteil dieser vorliegenden Anmeldung sind.

STAND DER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschlaufeneinheit für ein Sicherheitsgurtsystem. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen insbesondere eine Führungsschlaufeneinheit mit einer Abdeckung mit einem integralen Adapterteil. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine Führungsschlaufeneinheit mit getrennten vorderen und hinteren Abdeckungsteilen.

Führungsschlaufeneinheiten werden am Rahmen eines Fahrzeugs montiert, um einen Gurt, beispielsweise einen Schultergurt oder einen Sicherheitsgurt, über die Schulter eines Passagiers zu führen. Die Führungsschlaufeneinheiten, auch als "D-Ringe" bekannt, weisen üblicherweise einen belastungstragenden Stahlkern auf. Der Kern ist mit einem Ende über ein Befestigungselement am Rahmen des Fahrzeugs befestigt und weist eine den Sitzgurt aufnehmende separate Öffnung auf.

Eine Standardausführung des Kerns hat eine gewölbte, sattelförmige, belastungstragende Wand, um den Sicherheitsgurt abzustützen. Die belastungstragende Wand ist der den Sicherheitsgurt aufnehmenden Öffnung zugewandt und stellt einen in der Bewegungsbahn des Sicherheitsgurts liegenden reibungsfreien Drehpunkt bereit, um eine einfache Einstellung des Sicherheitsgurts zuzulassen. Die gewölbte, belastungstragende Wand erstreckt sich von der Öffnung weg und bildet am Kern einen äußeren Rand mit zwei voneinander beabstandeten, allgemein parallelen Flanschen. Im Gegensatz dazu erfordern andere Kerne zusätzliche Kunststoffteile oder reibungsarme Beschichtungen, um den Sitz, auf dem der Sicherheitsgurt anliegt und an dem er gleitet, entsprechend auszugestalten, wodurch sich die Kosten für die Einheit erhöhen.

Bekannte Führungsschlaufeneinheiten mit dem doppelflanschartigen Kern haben an den Flanschenden befestigte Abdeckungen, um die Führungsschlaufeneinheit ästhetischer zu gestalten und an das Dekor des Fahrzeuginnenraums anzupassen. Die Abdeckungen dienen auch dazu, den Kern vor Verschleiß und einen Passagier, der während einer Fahrzeugkollision gegen die Kanten der Flansche an der Führungsschlaufeneinheit prallen könnte, zu schützen.

Eine derartige Abdeckung ist in dem Moendel et al. erteilten US-Patent 2005/0012321 beschrieben, das ein auf beide Flansche des Kerns aufgeklemmtes oder daran im Spritzgießverfahren ausgebildetes einzelnes Abdeckungsteil betrifft. Das Abdeckungsteil ist so ausgebildet, dass die gurttragende Wand des Kerns das massive Teil der Abdeckung unter dem Kern überspannt, wodurch der Raum zwischen den Flanschen des Kerns vollständig ausgefüllt wird. Die aus einem einzelnen Teil bestehende Konstruktion hat auch eine komplizierte Form mit einer Anzahl horizontaler Stützrippen an einer Seite und mit einem herausragenden kreisförmigen Segment an der anderen Seite, um stumpf an den unteren Kanten der Flansche des Kerns anzuliegen. Eine solche Konfiguration ist relativ teuer, da sie mehr Material erfordert und dazu beiträgt, daß kompliziertere Formen zur Herstellung des Abdeckungsteils verwendet werden müssen.

Das Janz erteilte US-Patent 6,702,327 erfordert in ähnlicher Weise eine große Anzahl von Bauteilen für den D-Ring, wozu ein Paar Seitenabdeckungselemente, die von gegenüberliegenden Seiten des D-Rings aus auf diesen Ring aufgeschoben werden, eine Anschlagscheibe zur Begrenzung des Drehwinkels des D-Rings, ein Adapter mit einem Kragen zur Montage an den Bolzenbefestigungselementen sowie eine Abdeckungskappe zählen. Diese große Anzahl von Bauteilen erfordern Zusammenbau, separate Lagerhaltung sowie andere Erwägungen, wodurch sich die endgültigen Herstellungskosten noch erhöhen, und der Zusammenbau der Führungsschlaufeneinheit erfordert eine unnötige Konstruktion in der Form einer spiralförmigen Wand als Teil einer Kernabdeckung. Die Wand befindet sich unterhalb der den Sicherheitsgurt tragenden Oberfläche des Kerns, wodurch die Kosten des Zusammenbaus ansteigen.

Einige bekannte Führungsschlaufeneinheiten haben auch am D-Ring-Kern befestigte energieabsorbierende Adapter, die das Befestigungselement und den D-Ring-Kern abdecken und so positioniert sind, dass sie Energie aus Aufprallkräften, die dadurch entstehen, dass der Kopf eines Passagiers während einer Fahrzeugkollision auf die Führungsschlaufeneinheit aufprallt, absorbieren. Manchmal erstreckt sich der Adapter auch über die gurtaufnehmende Oberfläche am D-Ring-Kern, um die Größe der den Sicherheitsgurt aufnehmenden Öffnung auf einen dünnen Schlitz zu reduzieren, um so den Sicherheitsgurt an der belastungstragenden Wand des Kerns festzuhalten.

Eine Anzahl dieser herkömmlichen energieabsorbierenden Adapter sind getrennt vom Kern und von den anderen Abdeckungsteilen am Kern ausgebildet. Diese Adapter haben eine Rückseite oder Basis, ein vorderes Abdeckungsteil und ein biegbares Gelenkteil, das die Oberseite der Basis mit der Oberseite der vorderen Abdeckung verbindet. Bei diesen Konfigurationen wird der energieabsorbierende Adapter dadurch am Kern montiert, daß die Basis an der Rückseite des Kerns befestigt und das Gelenk dann gebogen wird, um die vordere Abdeckung an der Vorderseite des Kerns zu montieren.

Eine andere Adapterausführung ist im Pfeiffer erteilten US-Patent 5,601,311 beschrieben, das das Formen einer Abdeckung als eine sich über den größten Teil des D-Ring-Kerns erstreckende Beschichtung sowie das Bereitstellen einer mit einem Gelenk versehenen Befestigungselementabdeckung betrifft, die durch die Abdeckungsbeschichtung, bei der es sich um einen ionomeren Kunststoff oder um ein anderes gleitfähiges polymeres Material, beispielsweise Bexloy W. von DuPont, handelt, integral befestigt ist. Die Materialbeschichtung wird über den größten Teil des Kernkörpers ausgeformt. Da die Abdeckung integral mit der Beschichtung ausgebildet ist, besteht sie auch aus dem gleichen Material wie die Beschichtung. Statt über eine Metalldoppelflansch-Führungsschlaufenoberfläche zu gleiten, gleitet der Sicherheitsgurt gemäß diesem Patent über die aus Kunststoff geformte Beschichtung des Kerns.

Demzufolge besteht ein Bedarf an einer wirksameren Konstruktion einer Führungsschlaufeneinheit mit einem Doppelflanschkern. Insbesondere ist eine ästhetisch ansprechende Führungsschlaufeneinheit, die kostengünstig und bedienerfreundlich ist und gleichzeitig einen Passagier vor Verletzungen schützt, erwünscht.

ZUSAMMENFASSUNG

Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung. Die Sicherheitsgurtvorrichtung umfasst einen Sicherheitsgurt und eine Führungsschlaufeneinheit zum Führen und Abstützen des Sicherheitsgurts. Die Führungsschlaufeneinheit beinhaltet: einen belastungstragenden Körper mit einer belastungstragenden Wand und einer Öffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft; einen integralen und einteiligen Abdeckungs- und Basisabschnitt, wobei die Abdeckung einen unteren Abschnitt des belastungstragenden Körpers abdeckt; einen mit dem Abdeckungs- und Basisabschnitt integral ausgebildeten Gelenkabschnitt, der so konfiguriert ist, daß eine Faltgelenkbewegung der Abdeckung im Verhältnis zum Basisabschnitt möglich ist; und eine an einem belastungstragenden Körper montierte Aufprallschutzabdeckung.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt. Die Führungsschlaufeneinheit umfasst: einen Kernkörper mit einem vorderen und einem hinteren Flansch, die voneinander beabstandet sind, und einer bogenförmigen tragenden Oberfläche für den dazwischen verlaufenden Sicherheitsgurt; sowie eine bogenförmige Schale mit einer im Verhältnis zur bogenförmigen tragenden Oberfläche konkaven Konfiguration, wobei sich die Schale zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch davon erstreckt.

Eine noch andere Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt. Die Führungsschlaufeneinheit umfasst: einen Körper mit einer Montageöffnung für ein Ankerbefestigungselement und einer tragenden Oberfläche für den Sicherheitsgurt; ein ringförmiges tragendes Element mit einem Gelenk, um das tragende Element zwecks Anpassung an die Öffnung schwenken zu können; sowie ein Aufprallschutzelement, um die Montageöffnung und das Ankerbefestigungselement damit abzudecken, wobei das Aufprallschutzelement einen Schwenkabschnitt hat, so daß eine Schwenkbewegung des Körpers darum möglich ist.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt. Die Führungsschlaufeneinheit umfasst: einen Körper mit einem vorderen und einem hinteren Flansch, die voneinander beabstandet sind und einen dazwischen befindlichen Raum bilden, und mit einer tragenden Oberfläche für den Sicherheitsgurt, die sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch erstreckt; eine sich zwischen dem vorderen Flansch und dem hinteren Flansch erstreckende Schale, um mindestens einen Abschnitt eines Raums zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch abzudecken; eine schwenkbar an der Schale befestigte Basis, um die Basis im Verhältnis zur Schale und zum Körper schwenken zu können und so die Basis am Körper zu montieren; und ein vom Basiselement getrennt ausgeführtes und an der Basis befestigtes Abdeckungselement.

Eine noch andere Ausführungsform der Erfindung stellt eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt bereit. Die Einheit umfasst: einen Metallkernkörper mit einer befestigungselementaufnehmenden Öffnung und einer gurttragenden Oberfläche; eine einteilige Abdeckung mit einem Abdeckungsabschnitt, um einen unteren Abschnitt des Kernkörpers abzudecken; einen mit dem Abdeckungsabschnitt der einteiligen Abdeckung integral ausgebildeten Basisabschnitt; einen Hülsenabschnitt am Basisabschnitt zwecks Einführung in die befestigungselementaufnehmende Öffnung am Metallkernkörper; einen integralen Gelenkabschnitt an der einteiligen Abdeckung zwischen dem Hülsenabschnitt und dem Abdeckungsabschnitt, um eine Faltgelenkbewegung im Verhältnis zueinander zuzulassen, so daß eine Positionierung am Kernkörper vorgenommen werden kann; und eine am Metallkernkörper montierte Aufprallschutzabdeckung, die für einen Aufprall eines Passagiers zum Zeitpunkt eines Unfalls positioniert ist.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung stellt ein Verfahren zum Zusammenbau einer Abdeckung an einem Kernkörper mit einem Schlitz für einen Sicherheitsgurt bereit. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen des Kernkörpers mit einem gurttragenden Oberflächenabschnitt und einer befestigungselementaufnehmenden Öffnung; Bereitstellen einer ersten Abdeckung mit einem Schalenabschnitt zum Abdecken des gurttragenden Oberflächenabschnitts und mit einem Gelenk- und Hülsenabschnitt zum Einführen in eine befestigungselementaufnehmende Öffnung im Kernkörper; Bereitstellen einer zweiten Aufprallschutzabdeckung zum Abdecken des Befestigungselements für den Kernkörper mit einem bandaufnehmenden Element; Befestigen der ersten und der zweiten Abdeckung aneinander am Gelenk; Positionieren des Schalenabschnitts, um mindestens teilweise den gurttragenden Oberflächenabschnitt des Kernkörpers abzudecken und den Hülsenabschnitt in die befestigungselementaufnehmende Öffnung einzuführen; und Positionieren der Aufprallschutzabdeckung über dem Befestigungselement.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung stellt eine Sicherheitsgurtvorrichtung bereit. Die Vorrichtung umfasst einen Sicherheitsgurt und eine Führungsschlaufeneinheit zum Führen und Abstützen des Sicherheitsgurts. Die Führungsschlaufeneinheit beinhaltet: einen belastungstragenden Körper mit einer belastungstragenden Wand und einer Öffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft; einen Abdeckungsschalenabschnitt, um mindestens einen Abschnitt des belastungstragenden Elements abzudecken; ein Aufprallschutzelement; und einen Basisabschnitt. Der Basisabschnitt beinhaltet ein integral ausgebildetes Gelenk, das so konfiguriert ist, dass es eine Faltgelenkverbindung mit dem Aufprallschutzelement oder dem Abdeckungsschalenabschnitt bildet.

Es versteht sich, dass die vorstehende allgemeine Beschreibung und auch die nachstehende detaillierte Beschreibung lediglich beispielhaften und erläuternden Charakter haben und hinsichtlich der Ansprüche keinerlei Einschränkung der Erfindung darstellen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Diese und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, aus den beiliegenden Ansprüchen und aus den in den nachstehend kurz beschriebenen Zeichnungen dargestellten beispielhaften Ausführungsformen; dabei sind:

1 eine vordere und rechte perspektivische Ansicht einer vollständig zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit;

2 eine hintere und linke perspektivische Ansicht der vollständig zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit von 1;

3 eine auseinandergezogene hintere perspektivische Ansicht der Führungsschlaufeneinheit von 1;

4 eine im Querschnitt dargestellte zentrale Seitenansicht der zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit von 1 mit einem Adapter und einer am Kern montierten Schale;

5 eine untere vordere perspektivische Ansicht eines Kerns für die Führungsschlaufeneinheit von 1;

6 eine im Querschnitt dargestellte außermittige Seitenansicht eines unteren Abschnitts der Führungsschlaufeneinheit von 1;

7 eine obere perspektivische Nahaufnahmendarstellung eines Abschnitts eines Adapterabdeckungselements der Führungsschlaufeneinheit von 1;

8 eine teilweise auseinandergezogene hintere perspektivische Ansicht der Führungsschlaufeneinheit von 1;

9 eine vordere und rechte perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer vollständig zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit;

10A eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Führungsschlaufeneinheit von 9;

10B eine untere perspektivische Ansicht eines belastungstragenden Körpers für die Führungsschlaufeneinheit von 9;

11A eine im Querschnitt dargestellte zentrale Seitenansicht der zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit von 9, in der ein Adapter und an einem Kernkörper montierte Abdeckungselemente sowie eine Ultraschallschweißnahtverbindung zwischen den Abdeckungselementen dargestellt sind;

11B eine im Querschnitt dargestellte Nahaufnahmenansicht eines Schweißkonzentrators an einem Rand eines der Abdeckungsteile für die Führungsschlaufeneinheit von 9;

12 eine im Querschnitt dargestellte außermittige Seitenansicht eines unteren Randabschnitts der zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit von 9, in der die Schweißverbindung zwischen den Abdeckungselementen dargestellt ist;

13 eine vordere perspektivische Ansicht eines hinteren Abdeckungselements für eine alternative Führungsschlaufeneinheit in Schnappausführung;

14 eine im Querschnitt dargestellte Nahaufnahmenseitenansicht eines unteren Abschnitts der alternativen Führungsschlaufeneinheit, in der der gegenseitige Schnappeingriff des vorderen und des hinteren Abdeckungselements dargestellt ist;

15 eine hintere perspektivische Ansicht eines vorderen Abdeckungselements für die alternative Führungsschlaufeneinheit;

16 eine untere perspektivische Nahaufnahmenansicht einer beispielhaften Schulter am hinteren Abdeckungselement der alternativen Führungsschlaufeneinheit;

17 eine im Querschnitt dargestellte Seitenansicht der alternativen Führungsschlaufeneinheit, in der die Schnappverbindung der Schultern des vorderen und des hinteren Abdeckungselements dargestellt ist;

18 eine hintere und linke perspektivische Ansicht der zusammengebauten Führungsschlaufeneinheit von 9;

19 eine hintere perspektivische Ansicht eines hinteren Abdeckungselements für die Führungsschlaufeneinheit von 9; und

20 eine perspektivische Ansicht der Innenseiten eines Adapters für die Führungsschlaufeneinheit von 9.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

Gemäß einer beschriebenen Ausführungsform hat eine Führungsschlaufeneinheit einen D-Ring-Kernkörper mit einem vorderen und einem hinteren Flansch, die voneinander beabstandet sind, sowie mit einer bogenförmigen tragenden Oberfläche für den dazwischen verlaufenden Sicherheitsgurt. Eine bogenförmige Abdeckungsschale, die mit einer konkaven Konfiguration im Verhältnis zur bogenförmigen tragenden Oberfläche vorgesehen ist, erstreckt sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch, um diese abzudecken. Bei dieser Konfiguration ist die Abdeckungsschale relativ kostengünstig, da sie den Raum zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch ausfüllt, ohne daß dafür wesentliche Materialmengen benötigt werden. Diese Ausführung kann eine sichere, kostengünstige und ästhetisch ansprechende Abdeckung für die Flansche am belastungstragenden Körper zur Verfügung stellen.

In einer anderen Ausführungsform beinhaltet die Abdeckungsschale einen Schalenabschnitt 22 und einen integral mit dem Schalenabschnitt ausgebildeten energieabsorbierenden Adapterabschnitt 24. In einem Beispiel sind die beiden Abschnitte durch einen integralen Gelenkverbinder 30 miteinander verbunden, und der Adapterabschnitt läßt sich bei Montage des Adapterabschnitts am D-Ring-Körper um den Gelenkverbinder schwenken.

In einem spezifischeren Beispiel hat der D-Ring-Körper 12 eine Montageöffnung für ein Ankerbefestigungselement, und die Führungsschlaufeneinheit hat ein ringförmiges tragendes Element, das sich in der Öffnung in einem D-Ring-Körper befindet. Ein Führungselement oder ein Aufprallschutzelement (oder ein Element, daß diese beiden Funktionen erfüllt) ist in einer Ausführungsform getrennt vom ringförmigen tragenden Element vorgesehen und am Körper montiert. Das Führungselement oder Aufprallschutzelement hat einen Gelenkabschnitt, so daß der Körper um den Gelenkabschnitt schwenkbar ist. Bei dieser Konfiguration sichert die Gelenkbefestigung des ringförmigen tragenden Elements das Führungselement oder Aufprallschutzelement im Bereich des Gelenkabschnitts am Körper, wobei auch das Schwenken des Körpers im Verhältnis zum Führungselement oder Schutzelement (oder vis-à-vis) möglich ist, um das Führungselement oder Schutzelement am Körper zu montieren.

In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform sind ein einteiliger Schalenabdeckungsabschnitt zum Abdecken der Gurtschlaufe und ein Hülsenabdeckungsabschnitt zur Aufnahme des Befestigungselements durch ein flexibles Gelenk miteinander verbunden. Eine Aufprallschutzabdeckung zum Abdecken des Befestigungselements und der Vorderseite der Einheit ist am Gelenk schwenkbar vorgesehen, um eine Bewegung aus einer Befestigungselementzugangsposition in eine geschlossene Abdeckungsposition zu ermöglichen. Die Gelenkverbindung umfasst vorzugsweise ein flexibles Gelenkband an der einteiligen Abdeckung und einen Splint mit einem Einfädelungsschlitz an der Aufprallabdeckung.

In Übereinstimmung mit einer weiteren Ausführungsform wird ein Verfahren für einen Gelenkzusammenbau einer Aufprallabdeckung und der Schale, der Hülsenabdeckung sowie für deren Positionierung am Kern bereitgestellt.

In einer anderen Ausführungsform hat die Führungsschlaufeneinheit einen D-Ring-Kernkörper mit einem vorderen und einem hinteren Flansch, die voneinander beabstandet sind und einen dazwischen befindlichen Raum bilden, sowie mit einer tragenden Oberfläche für den dazwischen verlaufenden Sicherheitsgurt. Eine Abdeckungsschale erstreckt sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch, um mindestens einen Abschnitt eines Raums zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch abzudecken. Eine Basis ist schwenkbar an der Schale befestigt, um die Basis im Verhältnis zur Schale und zum Körper schwenken zu können, damit die Basis am Körper montiert werden kann. Zusätzlich ist ein Abdeckungselement getrennt vom Basiselement an der Basis befestigt. Diese Konfigurationen stellen eine einfache, kostengünstige Möglichkeit für den Zusammenbau der Führungsschlaufeneinheit zur Verfügung und bieten gleichzeitig eine ästhetisch ansprechende Ausführung.

In einer noch anderen Ausführungsform hat eine Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt einen D-Ring-Körper, der allgemein eine Vorderseite und eine Rückseite sowie eine gurttragende Oberfläche beinhaltet, die so konfiguriert ist, daß sie den Sicherheitsgurt so abstützt, dass er zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Körpers verläuft. Ein vorderes Abdeckungselement ist so montiert, daß es mindestens einen Abschnitt der Vorderseite des Körpers abdeckt, während ein hinteres Abdeckungselement so montiert ist, daß es mindestens einen Abschnitt der Rückseite des Körpers abdeckt. Das hintere Abdeckungselement ist getrennt vom vorderen Abdeckungselement vorgesehen. Diese Ausführung kann eine sichere, kostengünstige und ästhetisch ansprechende Abdeckung für den belastungstragenden Körper zur Verfügung stellen.

In einer anderen Ausführungsform verläuft der Sicherheitsgurt durch eine Öffnung im Körper in einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung (oder anders ausgedrückt: in einer von der Vorderseite und Rückseite des Körpers aus verlaufenden Richtung im Gegensatz zu einer von einer Seite zur anderen Seite oder einer seitlich verlaufenden Richtung). Das vordere und das hintere Abdeckungselement sind so konfiguriert, daß sie sich in der nach vorne und nach hinten verlaufenden Richtung bewegen oder verschieben lassen, um während des Zusammenbaus eine Anpassung an den Körper zuzulassen. Dies steht in direktem Gegensatz zum Janz erteilten Patent '327, das eine seitliche Profilanpassung vorsieht, um den Kern der Führungsschlaufeneinheit abzudecken.

In einer zusätzlichen Ausführungsform kann der Körper einen vorderen und einen hinteren Flansch haben, die sich entlang seinem Umfang erstrecken. Ein vorderer bzw. ein hinterer dekorativer Abdeckungsabschnitt deckt den vorderen bzw. den hinteren Flansch entlang dem Umfang des D-Ring-Körpers ab.

In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform ist eine D-Ring-Einheit mit einer vorderen und einer hinteren Abdeckung ausgestattet, die miteinander verriegelt werden, um eine dazwischen befindliche Führungsschlaufe aus Metall festzuhalten, wobei ein Bolzen oder Befestigungselement, der bzw. das verwendet wird, um die D-Ring-Einheit am Fahrzeug zu sichern, und ein gurtaufnehmender Schlitz in der Führungsschlaufe von einem anderen Abdeckungselement abgedeckt werden, und wobei vorzugsweise ein energieabsorbierender Adapter vorgesehen ist, um das Befestigungselement abzudecken. In dieser Ausführungsform können die vordere und die hintere Abdeckung in Schnappausführung vorgesehen oder miteinander verschweißt werden, um die dazwischen befindliche Führungsschlaufe aus Metall zu sichern. Das bevorzugte andere Abdeckungselement hat energieabsorbierende Merkmale und ist mit einem Basiselement, das hinter dem hinteren Abdeckungselement positioniert ist, über ein Gelenk verbunden.

Gemäß einem noch weiteren Aspekt hält eine Schnappverbindung zwischen dem vorderen und dem hinteren Abdeckungselement die Abdeckungen am Körper fest. Dies kann durch Verwendung einer aus einer hakenförmigen Nase und einem Loch bestehenden Verbindung an mindestens zwei separaten Stellen, beispielsweise an zwei beabstandeten Schultern oder oberen Enden an U-förmigen vorderen und hinteren Abdeckungen, erreicht werden. Zusätzlich kann eine hakenförmige Nase vorgesehen werden, die sich in der nach vorne und nach hinten verlaufenden Richtung an einem Element erstreckt und in ein Loch an der anderen Abdeckung an einer dritten Stelle, beispielsweise unterhalb des belastungstragenden Riegels am Körper, eingreift, um eine Dreipunkt-Verbindung bereitzustellen und die Abdeckungen am Körper selbst dann zu sichern, wenn sich eine der Verbindungen unbeabsichtigt lösen sollte. Diese Konfigurationen stellen eine einfache, kostengünstige Möglichkeit für den Zusammenbau der Führungsschlaufeneinheit zur Verfügung und bieten gleichzeitig eine ästhetisch ansprechende Ausführung.

Verschiedene beispielhafte Ausführungsformen werden nunmehr nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Wie aus den 12 ersichtlich, auf die zunächst Bezug genommen wird, hat eine Führungsschlaufeneinheit 10 einen belastungstragenden Körper 12, der allgemein eine Vorderseite 14 und eine Rückseite 16 bildet. Der Körper 12 hat eine belastungstragende Wand 18 für einen Sicherheitsgurt 20, der sich bei seinem Verlauf durch die Führungsschlaufeneinheit daran abstützen oder darüber gleitend bewegen kann. Eine Schale 22 und ein Adapter 24 sind am Körper 12 montiert. Der Adapter 24 beinhaltet ein (auch als ein Führungselement oder Aufprallschutzelement bezeichnetes) Abdeckungselement 26 und eine (in den 2 und 3 dargestellte) Basis 28. In einer Ausführungsform ist die Basis 28 über eine Gelenkverbindung oder einen Gelenkabschnitt 30 so mit der Schale 22 verbunden, daß die Basis integral mit der Schale 22 ausgeführt (d.h. integral damit ausgebildet) ist.

Wie aus den 35 ersichtlich, ist die belastungstragende Wand 18 des Körpers 12 im Querschnitt gewölbt oder bogenförmig ausgeführt (am besten in 4 erkennbar), wobei eine obere gurttragende Oberfläche 32 dazu dient, den Sicherheitsgurt 20 (oder einen anderen länglichen Gurt, wie in 1 dargestellt) abzustützen, wenn der Sicherheitsgurt zwischen der Vorderseite und der Rückseite 14 bzw. 16 des Körpers verläuft. Wird der Körper 12 von hinten aus betrachtet (3), verläuft die tragende Wand 18 allgemein linear (von links nach rechts) und ist mit zwei gewölbten Enden 34, 36 verbunden. Die Wand 18 und die Enden 34, 36 wirken zusammen, um allgemein eine U-Form zu bilden.

Die Enden 34, 36 des Körpers 12 erstrecken sich nach oben, wo sie mit einer oberen Montageplatte 38 verbunden sind. Die Platte 38 hat eine kreisförmige Öffnung 40, die ein (in 4 gestrichelt dargestelltes bzw. dargestellten) Ankerbefestigungselement oder Bolzen 42 aufnimmt, das bzw. der sich von einer Wand eines (nicht dargestellten) Fahrzeugs aus erstreckt, so daß die Führungsschlaufeneinheit 10 am Fahrzeug montiert werden kann.

Eine Gurtöffnung 44 am Körper 12 beabstandet die Montageplatte 38 von der tragenden Oberfläche 32 und nimmt den Sicherheitsgurt 20 von der Vorderseite und der Rückseite 14 bzw. 16 des Körpers 12 auf. In einer Ausführungsform ist die tragende Oberfläche 32 der Öffnung 44 zugewandt, so daß der Sicherheitsgurt 20 direkt oben auf der tragenden Oberfläche 32 anliegt. Zu diesem Zweck besteht der Körper 12 aus Stahl oder einem anderen Metall in einer reibungsarmen Oberflächenausführung, er kann aber auch aus anderen Materialarten mit ausreichender Festigkeit bestehen, um den vom Sicherheitsgurt ausgeübten Kräften zu widerstehen und gleichzeitig ein Gleiten des Gurts am Körper zuzulassen.

Wie aus den 34 ersichtlich, ist die gurttragende Wand 18 nach außen und unten hin gewölbt ausgeführt, um einen vorderen Flansch oder Rand 46 an der Vorderseite 14 des Körpers 12 sowie einen hinteren Flansch oder Rand 48 an der Rückseite 16 des Körpers zu bilden. Die Flansche 46, 48 erstrecken sich entlang den gewölbten Enden 34, 36 am Körper 12 und verlaufen allgemein parallel zueinander, so daß sich zwischen ihnen ein Raum 50 befindet. Jeder Flansch 46, 48 hat einen äußeren Umfang 52 bzw. 54.

Wie aus 5 ersichtlich, erstreckt sich der vordere Umfang 52 am vorderen Flansch 46 entlang einer gewölbten Verlängerung oder Nase 56, die den vorderen Flansch 46 aufweitet. Eine längliche Nut 58 verläuft entlang der Länge des vorderen Flansches 46 und allgemein parallel zum vorderen Umfang 52. Die Nut 58 ist, außer an der Basis der Nase 56, vom Umfang 52 aus gleichmäßig nach hinten beabstandet.

Wie aus 3 ersichtlich, hat die Schale 22, von hinten aus betrachtet, einen horizontalen, linearen Bodenriegel 60, der an zwei nach oben verlaufenden, gewölbten Teilen 62, 64 befestigt ist, um allgemein eine U-Form zu bilden, die zur tragenden Wand 18 und den gewölbten Enden 34, 36 am Körper 12 hin ausgerichtet ist. Wie in 6 dargestellt, hat der Riegel 60 eine konkave Konfiguration (im Verhältnis zur bogenförmigen tragenden Wand 18) mit einem bogenförmigen, allgemein U-förmigen Querschnitt, einem vorderen Rand 66 und einem hinteren Rand 68.

Wie weiterhin aus 4 ersichtlich, hat der Riegel 60 in seinem Zentrum eine nach oben verlaufende Stützrippe 70, die in den Raum 50 zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch 46 bzw. 48 des Körpers 12 eingepaßt ist. Die Stützrippe 70 ist so geformt, daß sie die Schale 22 an der tragenden Wand 18 des Körpers 12 mindestens allgemein positioniert und festhält. In einer Ausführungsform wirkt die Stützrippe 70 auch mit dem vorderen Rand 66 zusammen, um den vorderen Flansch 46 der tragenden Wand 18 festzuhalten. Zu diesem Zweck ist in dieser Konfiguration die Stützrippe 70 so vorgesehen, daß sie kleiner als der Raum 50 ist, so daß die Rippe (in den von vorne nach hinten sowie von oben nach unten verlaufenden Richtungen) einen geringfügigen Spielraum hat, so daß sie innerhalb des Raums 50 zwischen den Flanschen 46, 48 verschiebbar ist. Es versteht sich jedoch, daß die Stützrippe 70 so dimensioniert sein kann, daß innerhalb des Raums 50 eine enge oder paßgenaue Schnapppverbindung bereitgestellt wird. Ein Werkzeugloch 72 ist an der Schale 22 lediglich vorgesehen, um eine Form zur Ausbildung der Stützrippe 70 während der Herstellung der Schale zur Verfügung zu stellen.

Wie aus den 4 und 6 ersichtlich, sind der vordere und der hintere Rand 66 bzw. 68 der Schale 22 mit dem Flansch 46 bzw. 48 des Körpers 12 verbunden. Eine obere Kante 74 am vorderen Flansch 46 erstreckt sich insbesondere entlang der Nut 58 und greift in diese ein. In dieser Position deckt der vordere Rand 66 den vorderen Umfang 52 des vorderen Flansches 46 der tragenden Wand 18 ab. Eine obere Kante 76 des hinteren Randes 68 greift in den hinteren Flansch 48 der belastungstragenden Wand 18 an seinem Umfang 54 ein.

Diese Konfiguration stellt in wirksamer Weise eine ästhetisch ansprechende Form dadurch bereit, daß auf Material innerhalb des Raums 50 verzichtet werden kann und gleichzeitig mindestens ein Abschnitt der Flansche 46, 48 abgedeckt und der Raum 50 umhüllt wird. Es versteht sich jedoch, daß die Ränder 66, 68 möglicherweise lediglich gewisse Bereiche oder Abschnitte des vorderen und des hinteren Rands 36, 38 des Körpers 12 oder des Raums 50 abdecken. Somit kann die Schale 22 möglicherweise gemusterte oder gruppierte Konstruktionen, Löcher oder Riegel aufweisen, oder es kann sein, daß sie nicht die gesamte Länge der Flansche 46, 48 abdeckt oder damit verbunden ist, so dass von ihr lediglich gewisse Abschnitte des Raums 50 abgedeckt und nicht vollständig umhüllt werden, um so weiterhin Materialkosten einzusparen oder eine ästhetisch ansprechender Ausführungsform bereitzustellen.

Wie weiterhin aus 3 ersichtlich, hat die Schale 22 auch eine Hängerplatte 78 mit einer zentralen Nut oder einem zentralen Ausschnitt 80, die bzw. der sich an einer Bodenkante 82 der Hängerplatte 78 öffnet. Obere Enden 84, 86 der gewölbten Teile 62, 64 sind an gegenüberliegenden Seiten der Hängerplatte 78 befestigt, und in einer Ausführungsform ist die Hängerplatte 78 integral mit den oberen Enden 84, 86 ausgebildet.

Wie aus 4 ersichtlich, ist die Hängerplatte 78 an einem nach hinten verlaufenden Kragen 88 am Körper 12 und um die Montageöffnung 40 herum montiert. Der Ausschnitt 80 ist so vorgesehen, daß sich die Hängerplatte 78 nicht störend auf das Ankerbefestigungselement 42 auswirkt, gleichzeitig aber der Schale 22 Stabilität verliehen und eine zusätzliche Einbaustelle für die Montage der Schale 22 am Körper 12 zur Verfügung gestellt wird.

Wie aus den 3 und 4 ersichtlich, beinhaltet der Adapter 24 die Basis 28, die über die Gelenkverbindung 30 mit der Hängerplatte 78 der Schale 22 verbunden ist. In einer Ausführungsform sind somit das Gelenk 30 und die Basis 28 integral mit der Schale 22 ausgebildet. In diesem Fall bilden alle Elemente der Schale, aber mindestens der Hauptriegel 60 und die Ränder 66, 68, die unter der belastungstragenden Wand 18 des Körpers montiert sind, einen Schalenabschnitt 100, der integral mit einem Adapterabschnitt 102 ausgebildet ist, der aus der Basis 28 oder aus einer beliebigen anderen Konstruktion besteht, die Teil des Adapters 24 und am Körper 12 zu montieren ist.

In einer Ausführungsform handelt es sich bei der Gelenkverbindung 30 um einen flexiblen, dünnen Streifen oder ein ebensolches Band, der bzw. das aus dem gleichen Material wie der Adapterabschnitt 102 und der Schalenabschnitt 100 besteht. Es sind jedoch auch andere mechanische Ersatzlösungen, wie beispielsweise Verriegelungs-, Schwenk- oder Biegeplatten oder -elemente, mit oder ohne einen Schwenkstift, oder beliebige andere gleichwertige Konstruktionen vorstellbar, die eine Schwenkbewegung des Adapterabschnitts 102 im Verhältnis zum Schalenabschnitt 100, und wiederum zum Körper 12, zulassen, während die Gelenkverbindung 30 den Adapterabschnitt 102 mit dem Schalenabschnitt 100 verbindet.

Die Basis 28 hat ein ringförmiges tragendes Element 104, das ein distales Ende 106 mit mehreren Haken 108 aufweist. Das ringförmige tragende Element 104 erstreckt sich durch die Öffnung 40 am Körper 12, um die Basis 28 an der Rückseite 16 des Körpers 12 zu montieren, während die Haken 108 verwendet werden, um in die Vorderseite 14 des Körpers 12 an der oberen Montageplatte 38 einzugreifen und diese festzuklemmen. Das ringförmige tragende Element 104 ist so dimensioniert, daß es eine Drehung der Führungsschlaufeneinheit 10 um das Ankerbefestigungselement 32 zuläßt.

Die Basis 28 hat auch eine Verriegelungsnase 110, die sich innerhalb der Öffnung 44 am Körper 12 erstreckt und ein nach hinten gerichtetes hakenförmiges Ende 112 aufweist, um in die obere Montageplatte 38 an der Vorderseite 14 des Körpers einzugreifen, so daß die Basis 28 weiterhin am Körper gesichert wird.

Wie aus den 23 ersichtlich, hat eine Rückseite 114 der Hängerplatte 78 an der Schale 22 zwei beabstandete, abgeschrägte Führungsvorsprünge 116, die jeweils in zwei an der Basis 28 ausgebildete Führungsschlitze 118 eingreifen (2). Diese Verbindungen sind vorgesehen, um die Ausrichtung zwischen der Schale 22, und wiederum dem Körper 12, und der Basis 28 des Adapters 24 aufrechtzuerhalten, wenn die Basis am Körper 12 montiert ist (wie in 4 dargestellt) und die Führungsschlaufeneinheit 10 um das Befestigungselement 42 gedreht wird.

Wie wiederum aus den 34 und 8 ersichtlich, kann das Gelenk 30 gebogen werden, wie durch Pfeil A in 8 dargestellt, so daß die Basis 28 an der Rückseite 14 des Körpers 12 montiert werden kann, während das Abdeckungselement 26, das auch Teil des Adapters 24 ist, an der Vorderseite 16 des Körpers 12 montiert sowie durch und über den Körper 12 an der Basis 28 befestigt werden kann. Das Abdeckungselement 26 wird an der Vorderseite 14 des Körpers 12 montiert, indem es an der Nase 110 an der Basis 28 sowie an der Gelenkverbindung 30 befestigt wird. In dieser Konfiguration sind die Hängerplatte 78 der Schale 22 und die obere Montageplatte 38 des Körpers 12 zwischen der Basis 28 und dem Abdeckungselement 26 festgeklemmt und gesichert.

Das Abdeckungselement 26 hat eine Bodenwand 120, die sich durch die Öffnung 44 für den Sicherheitsgurt 20 erstreckt. Die Wand 120 ist von der tragenden Oberfläche 32 beabstandet, so daß sich dazwischen ein dünner Schlitz 122 (4) ergibt, um die vertikale Bewegung des Sicherheitsgurts 20 an der Führungsschlaufeneinheit 10 einzuschränken und die Ausrichtung und/oder den Kontakt des Sicherheitsgurts mit der tragenden Oberfläche 32 aufrechtzuerhalten. Aufgrund dieser Funktion kann das Abdeckungselement 26 auch als ein Führungselement bezeichnet werden.

Das Abdeckungselement 26 ist an der Basis 28 an ihrem unteren Ende 130 durch Bereitstellen eines Paars beabstandeter, sich nach oben erstreckender Vorsprünge 124 an einer inneren Fläche 126 der Bodenwand 120 gesichert, wobei eine Verriegelung mit einem entsprechenden Paar Vorsprünge 128, die sich von der Verriegelungsnase 110 aus nach unten erstrecken, vorgesehen ist.

Wie aus den 3, 7 und 8 ersichtlich, hat das Abdeckungselement 26 an seinem oberen Ende 132 einen Schwenkabschnitt 134, der sich innerhalb einer Kerbe 136 entlang einer oberen Kante 138 des Abdeckungselements 26 befindet. Der Schwenkabschnitt 134 beinhaltet mindestens eine Schwenkwelle, in einer Ausführungsform jedoch zwei längliche Schwenkwellen 140, 142, wobei eine Welle 142 vor der anderen Welle 140 liegt. Die Schwenkwellen 140, 142 haben einen halbkreisförmigen Querschnitt mit vergrößerten, halbkreisförmigen Köpfen 144 an ihren distalen, einseitig verbundenen Enden 146 der Wellen. Gegenüberliegende, verlängerte, flache Oberflächen 148 an den Wellen 140, 142 erstrecken sich über die Länge der Wellen. Die Wellen 140, 142 sind im Verhältnis zueinander gegenüberliegend so vorgesehen, daß sie sich von gegenüberliegenden Seitenwänden 150, 152 der Kerbe 136 aus erstrecken.

Die Wellen 140, 142 sind auch ausreichend elastisch, so daß sie sich wegbiegen lassen, um das Gelenkband 30 zwischen der vordersten Welle 142 und einer Rückwand 154 der Kerbe 136 plazieren zu können. Zu diesem Zweck hat die Hängerplatte 78 einen länglichen Spalt 156 (8), der vertikal von einer oberen Kante 158 aus zu einer Kante 160 verläuft, um den Ausschnitt 80 zu bilden. Dies läßt ein weiteres seitliches Verbiegen. oder Verdrehen des Gelenks 30, und, falls erforderlich, wiederum der Hängerplatte 78, zu, um das Gelenk 30 innerhalb der Gelenkabschnittskerbe 136 zu positionieren. Es versteht sich, daß der Spalt 156, abhängig von der Konstruktion und von den Materialien des Gelenks 30, kürzer als die gesamte Höhe der Hängerplatte 78 sein oder sogar gänzlich entfallen kann. Sobald das Gelenk 30 in der Kerbe 136 positioniert ist, kann die Basis 28, und wiederum ihr ringförmiges tragendes Element 104, geschwenkt werden, um die Basis 24 am Körper 12 zu montieren, indem das Gelenkband 30 um die beiden Wellen 140, 142 gebogen wird, wie in 4 dargestellt. Dadurch werden die Wellen 140, 142 gemeinsam an ihren gegenüberliegenden flachen Oberflächen 148 festgeklemmt.

In dieser Position ist das obere Ende 132 des Abdeckungselements 26 fest an der Schale 22 und der Basis 28, und wiederum am Körper 12, gesichert, kann aber immer noch (wie durch Pfeil B in 3 dargestellt) im Verhältnis zur Schalenbasis und zum Körper (oder vis-à-vis) geschwenkt werden, so daß das untere Ende 130 des Abdeckungselements 26 an der Nase 110 der Basis gesichert werden kann. Mit Hilfe der vergrößerten Köpfe 144 der Wellen 140, 142 wird verhindert, daß das Gelenkband 30 zur Seite hin und von den Wellen abrutscht.

Wenn die Abdeckungen 22 und 24 mit dem Kern 12 zusammengebaut werden, kann das flexible Band 30 durch den Splint am energieabsorbierenden Adapter gefädelt werden, um diese zwei separaten, getrennten Abdeckungen mittels Gelenk zu verbinden. Der untere Schalenabschnitt, wie in 3 dargestellt, kann angehoben werden, um die untere Gurtführungsschlaufe des Kerns abzudecken. Anschließend kann der obere Hülsenabschnitt des Schalenabschnitts nach unten geschwenkt werden, um die. Hülse in die befestigungselementaufnehmende Öffnung 40 im Kern 12 einzufügen, wodurch eine Vormontage der Abdeckungen mit dem Kern erreicht wird. Bei der Installation am Fahrzeug wird das Bolzenbefestigungselement 42 durch die ausgekleidete Hülse 40 hindurch mit dem Fahrzeug verschraubt, und dann wird die Aufprallschutzabdeekung 26 nach unten geschwenkt und an den Schnappverbindungsvorsprüngen 124, 128 eingeklinkt oder darin eingerastet, um den Bolzenkopf abzudecken und das Abdeckungselement 26 an der Schalenabdeckung 22 zu sichern.

Wie aus den 34 ersichtlich, ist das Abdeckungselement 26 in einer Ausführungsform so geformt, daß es das Montageloch 40 abdeckt und dabei stumpf am Ende 162 des Ankerbefestigungselements 42 anliegt oder diesem gegenüberliegt. Das Abdeckungselement 26 hat interne energieabsorbierende Rippen 164, um Energie, die infolge von Kräften entsteht, die sich durch einen Aufprall eines Passagiers auf das Abdeckungselement 26 ergeben, absorbieren zu können. Aufgrund dieser Funktion kann das Abdeckungselement 26 auch als ein Aufprallschutzelement bezeichnet werden. Es versteht sich jedoch, daß der Adapter 24 eine der vorerwähnten Funktionen (Führen oder Schützen), beide Funktionen oder keine dieser Funktionen erfüllen oder auch lediglich aus ästhetischen Gründen verwendet werden kann.

Es versteht sich, daß die Führungsschlaufeneinheit 10 auch dann noch unter den Schutzbereich der Erfindung fällt, wenn sie auf andere Weise mit einem Fahrzeug verankert und die Einheit nicht einfach an einem Ankerbefestigungselement oder einem Ankerbolzen an der Wand eines Fahrzeugs montiert wird.

Wie aus den 910B ersichtlich, beinhaltet eine Führungsschlaufeneinheit 210 einen belastungstragenden D-Ring-Körper 212, der zwischen einem vorderen Abdeckungselement 250 und einem vom vorderen Abdeckungselement getrennten hinteren Abdeckungselement 252 festgeklemmt ist. Der Körper hält einen dadurch verlaufenden Sicherheitsgurt 222 und hat auch einen am Körper 212 montierten energieabsorbierenden Adapter 300, um den Raum für den sich am Körper bewegenden Sicherheitsgurt 222 einzuschränken und Energie zu absorbieren, wenn der Kopf eines Passagiers während eines Unfalls darauf aufprallt. Jedes dieser Teile ist nachstehend ausführlicher beschrieben.

Der D-Ring-Körper 212 besteht üblicherweise aus Metall und beinhaltet allgemein eine Vorderseite 214 und eine Rückseite 216. Der Körper 212 hat auch eine gewölbte oder bogenförmige belastungstragende Wand 218 (am besten in 10A erkennbar) mit einer oberen gurttragenden Oberfläche 220, um einen Sicherheitsgurt 222 (oder einen anderen länglichen Gurt), abzustützen, wenn der Sicherheitsgurt 222 zwischen der Vorderseite und der Rückseite 214, 216 des Körpers 212 verläuft. Wird der Körper 212 von vorne betrachtet, so verläuft die tragende Wand 218 allgemein linear (von links nach rechts) und ist mit zwei gebogenen Enden 224, 226 verbunden.

Die Wand 218 und die Enden 224, 226 wirken zusammen, um allgemein eine U-Form zu bilden.

Die Enden 224, 226 des Körpers 212 erstrecken sich nach oben, wo sie mit einer oberen Montageplatte 228 verbunden sind. Die Platte 228 hat eine kreisförmige Öffnung 230, die ein Ankerbefestigungselement oder einen Ankerbolzen 232 (in 11A gestrichelt dargestellt) aufnimmt, das bzw. der sich von einer Wand eines (nicht dargestellten) Fahrzeugs aus erstreckt, so dass die Führungsschlaufeneinheit 210 am Fahrzeug montiert werden kann.

Eine Gurtöffnung 234 am Körper 212 beabstandet die Montageplatte 228 von der tragenden Oberfläche 220 und nimmt den Sicherheitsgurt 222 aus einer nach vorne und nach hinten verlaufenden Richtung auf. Die Pfeile A und B in 10A zeigen allgemein die nach vorne und nach hinten verlaufende Richtung (bzw. die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung) im Verhältnis zur Vorderseite und Rückseite 214 bzw. 216 des Körpers 212 an. In einer Ausführungsform ist die tragende Oberfläche 220 der Öffnung 234 zugewandt, so dass der Sicherheitsgurt 222 direkt oben auf der tragenden Oberfläche 220 aufliegt. Der Körper 212 besteht aus Stahl, kann aber auch aus anderen Metall- oder Materialarten hergestellt werden, die eine ausreichende Festigkeit haben, um den Kräften, die bei einem Unfall vom Sicherheitsgurt zum Zeitpunkt der Belastung des Sicherheitsgurts durch den Körper eines Passagiers ausgeübt werden, widerstehen zu können.

Wie aus den 11A12 ersichtlich, erstreckt sich die gurttragende Wand 218 nach außen und nach unten, um einen vorderen Flansch oder Rand 236 an der Vorderseite 214 des Körpers 212 sowie einen hinteren Flansch oder Rand 238 an der Rückseite 216 des Körpers zu bilden. Die Ränder 236, 238 erstrecken sich entlang den gewölbten Enden 224, 226 am Körper 212 (am besten in 10A erkennbar) und verlaufen allgemein parallel zueinander, so daß zwischen ihnen ein Raum 240 entsteht. Jeder Rand 236, 238 hat einen äußeren Umfang 242 bzw. 244.

Aus der perspektivischen Ansicht von 10B ist ersichtlich, daß sich der D-Ring-Körper 212 mit seinem äußeren Umfang 242 am vorderen Rand 236 entlang einer gewölbten Verlängerung oder Nase 246 erstreckt, die den vorderen Rand 236 aufweitet. Eine längliche Nut 248 verläuft entlang der Länge des vorderen Rands 236 und allgemein parallel zum vorderen Umfang 242. Die Nut 248 kann, außer an der Basis der Nase 246, allgemein gleichmäßig nach hinten vom Umfang 242 beabstandet sein.

Wie weiterhin aus 10A ersichtlich, hat die Führungsschlaufeneinheit 210 ein vorderes Abdeckungselement 250, das an der Vorderseite 214 des Körpers 212 montiert ist, sowie ein hinteres Abdeckungselement 252, das an der Rückseite 216 des Körpers montiert ist. Das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 greifen ineinander ein, um eine Klemmverbindung mit dem Körper 212 herzustellen, wie nachstehend erläutert.

Wird das vordere Abdeckungselement 250 von vorne betrachtet, so ist erkennbar, dass es einen horizontalen, linearen Bodenriegel 254 hat, der mit zwei nach oben verlaufenden, gewölbten Teilen 256, 258 verbunden ist, um allgemein eine U-Form zu bilden, die zur tragenden Wand 218 und zu den gewölbten Enden 224, 226 an der Vorderseite 214 des Körpers 212 hin ausgerichtet ist.

Wie aus den 11A und 12 ersichtlich, hat der Bodenriegel 254 des vorderen Abdeckungselements 250 einen nach innen abgeschrägten, gewölbten oder allgemein L-förmigen Querschnitt mit einem vorderen Abschnitt 260, der sich allgemein entlang der Vorderseite 214 des D-Ring-Körpers 212 erstreckt und mindestens Abschnitte davon abdeckt. Ein Bodenabschnitt 262 des Riegels 254erstreckt sich allgemein unterhalb des Körpers 212, um mindestens Abschnitte des vorderen Rands 236 und des vorderen Umfangs 242 des aus Metall bestehenden Führungsschlaufenflansches abzudecken.

Wie wiederum aus 10A ersichtlich, ist das hintere Abdeckungselement 252, bei dem es sich gegenüber dem vorderen Abdeckungselement 250 um ein getrenntes Bauteil handelt, so ausgeführt, daß es an der Rückseite 216 des Körpers 212 montiert werden kann. Das hintere Abdeckungselement 252 hat, von vorne betrachtet, einen Bodenriegel 264, der an zwei sich nach oben erstreckenden, gewölbten Teilen 266, 268, die ebenfalls allgemein eine U-Form mit dem Riegel 264 bilden, befestigt und zur Rückseite 216 des Körpers 212 hin ausgerichtet ist.

Das hintere Abdeckungselement 252 hat auch eine obere Hängerplatte 270 zur Montage des hinteren Abdeckungselements am D-Ring-Körper, und die obere Hängerplatte hat eine zentrale Nut oder einen zentralen Ausschnitt 272, die bzw. der sich an einer Bodenkante 274 der Hängerplatte öffnet. Die oberen Enden 276, 278 der gewölbten Teile 266, 268 sind mit gegenüberliegenden Seiten der Hängerplatte 270 verbunden, und in einer Ausführungsform ist die Hängerplatte 270 integral mit. den oberen Enden 266, 268 ausgebildet.

Wie aus 11A ersichtlich, ist die Hängerplatte 270 der hinteren Abdeckung an einem sich nach hinten erstreckenden Kragen 280 am D-Ring-Körper 212 und um die Öffnung 230 herum montiert. Der Ausschnitt 272 ist so vorgesehen, daß sich die Hängerplatte 270 nicht störend auf das Ankerbefestigungselement 232 auswirkt, dem hinteren Abdeckungselement 252 aber Stabilität verliehen und eine zusätzliche Einbaustelle zur Verfügung gestellt wird, um das hintere Abdeckungselement 252 am Körper 212 montieren zu können.

Wie weiterhin aus den 11A12 ersichtlich, kann der Riegel 264 des hinteren Abdeckungselements 252 auch einen gewölbten, gebogenen oder abgeschrägten Querschnitt haben, der sich an der Rückseite 216 des Körpers 212 erstreckt. Der Riegel 264 erstreckt sich nach unten, bis er an einer Bodenkante 284 endet, die stumpf an einer Bodenkante 286 des vorderen Abdeckungselements 250 anliegt.

Der in 11A dargestellte Riegel 264 hat in seinem Zentrum eine sich nach oben erstreckende Stützrippe 288, die in einen Raum 240 zwischen dem vorderen und dem hinteren Rand 236, 238 der belastungstragenden Wand 218 am D-Ring-Körper 212 hineinpaßt. Die Stützrippe 288 ist so geformt, daß sie das hintere Abdeckungselement 252 an der tragenden Wand 218 des D-Ring-Körpers 212 mindestens allgemein positioniert und festhält, wenn das hintere und das vordere Abdeckungselement 250, 252 am Körper miteinander verbunden werden. Die Stützrippe 288 wirkt mit dem vorderen Abdeckungselement 250 zusammen, um den vorderen Rand 236 der tragenden Wand 218 festzuhalten und abzudecken. Die Stützrippe 288 ist kleiner als der Raum 240, so daß die Rippe (in der von vorne nach hinten sowie in der von oben nach unten verlaufenden Richtung) über einen geringfügigen Spielraum verfügt, um sich innerhalb des Raums 240 zwischen den Rändern 236, 238 (wie in 11A dargestellt) verschieben zu können. Es versteht sich jedoch, daß die Stützrippe auch so dimensioniert sein kann, daß innerhalb des Raums 240 eine enge oder feste Schnappverbindung bereitgestellt wird.

Um das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 mit den Rändern 236, 238 zu verbinden, erstreckt sich eine äußere obere Kante 290 am vorderen Abdeckungselement entlang der Nut 248, greift in diese ein und deckt den vorderen Umfang 242 sowie die Nase 246 am vorderen Rand 236 ab. Eine äußere obere Kante 292 des hinteren Abdeckungselements 252 greift am Umfang 244 in den hinteren Rand 238 der belastungstragenden Wand 218 ein. Diese Konfiguration bietet eine ästhetisch wesentlich ansprechendere Form, weil mindestens ein Abschnitt der Ränder oder Flansche 236, 238 abgedeckt wird. Es versteht sich jedoch, dass die Kanten 290, 292 der Abdeckungselemente 250, 252 möglicherweise lediglich gewisse Flächen oder Abschnitte des vorderen und des hinteren Rands 236, 238 des Körpers 212 abdecken.

Das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 sind so geformt, dass sie sich in der nach vorne und nach hinten verlaufenden Richtung A bzw. B (wie aus 10A ersichtlich) verschieben lassen, so daß sie aneinander angepaßt werden können, um die Abdeckungselemente 250, 252 am D-Ring-Körper 212 festzuklemmen. In einer in den 912 dargestellten Ausführungsform sind das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 miteinander ultraschallverschweißt, um. sie am Körper 212 zu befestigen. Die Bodenkante 284 des hinteren Abdeckungselements 252 hat eine längliche Schweißkonzentratorrippe 294, die in 11B in ihremvormontierten Zustand dargestellt ist.

Wie aus den 11A12 ersichtlich, werden die Abdeckungselemente 250, 252, sobald das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 am Körper 212 und der Schweißkonzentrator 294 gegen die äußere Kante 286 des vorderen Abdeckungselements 250 platziert worden sind, entlang ihren Bodenkanten 284, 286 miteinander verschweißt, so dass der Schweißkonzentrator 294 eine Schweißnaht bildet, die die Bodenkante 286 des vorderen Abdeckungselements 250 an der Bodenkante 284 des hinteren Abdeckungselements 252 sichert. Für diese Ausführungsform kann ein beliebiges ähnliches Schweißverfahren zur Anwendung kommen, mit dem sich zwei getrennte Abdeckungsteile miteinander verbinden lassen. Es versteht sich außerdem, daß der Schweißkonzentrator 294 auf einem oder beiden Abdeckungselementen 250, 252 platziert werden kann. In einer Ausführungsform erstreckt sich der Schweißkonzentrator 294 auch kontinuierlich über etwa die gesamte Länge der Bodenkante 284, kann aber auch entlang der Kante 284 beabstandet vorgesehen oder lediglich an spezifischen Punkten oder Flächen entlang der Kante 284 platziert sein, vorausgesetzt, dass die Schweißnaht die Festigkeitserfordernisse für die Verbindung erfüllt. In einer Ausführungsform findet das Schweißen an mehr als einer Stelle oder an mehr als einem Punkt entlang den Kanten 284, 286 für den Fall statt, daß eine der Schweißnähte oder ein Abschnitt der Schweißnaht versagen sollte.

Es versteht sich, daß das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 zusammenwirken, um mindestens einen Abschnitt des Raums 240 zwischen den Rändern 236, 238 abzudecken, und in einer in 12 dargestellten Ausführungsform umhüllen die Abdeckungen 250, 252 den Raum 240 vollständig, obwohl dies nicht immer der Fall sein muß. Das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 können in einer Vielzahl von Konfigurationen bereitgestellt werden, vorausgesetzt, daß die zwei Abdeckungselemente zusammenwirken, um den Raum 240 von vorne nach hinten zwischen den Rändern 236, 238 des Körpers abzudecken. Die Abdeckungen können somit gemustert oder gruppiert vorgesehene Konstruktionen, Löcher oder Riegel aufweisen oder möglicherweise nicht die gesamte Länge der Ränder 236, 238 abdecken, so daß lediglich gewisse Abschnitte des Raums 240 abgedeckt werden, um so Materialkosten einzusparen oder eine ästhetisch ansprechendere Ausführungsform bereitzustellen.

In einer anderen alternativen (jedoch nicht dargestellten) Ausführungsform haben die abdeckenden Abschnitte der Abdeckungen 250, 252, beispielsweise die Riegel 254 und 264, im wesentlichen die gleichen, jedoch symmetrischen Querschnitte.

Wie nunmehr aus den 1317 ersichtlich, hat eine (allgemein in 14 angegebene) Führungsschlaufeneinheit 211 in einer anderen Ausführungsform ein vorderes und ein hinteres Abdeckungselement 213, 215, die, anstatt miteinander verschweißt zu werden, durch eine Schnappverbindung, beispielsweise durch Haken- und Nutverbindungen 255 (17) oder durch Haken- und Schlitzverbindungen 257 (14), miteinander verbunden sind. Alle Merkmale der Einheit 211, die Merkmalen der Einheit 210 ähneln, tragen ähnliche Bezugszahlen.

Wie aus den 1314 ersichtlich, hat ein hinteres Abdeckungselement 215 einen Bodenschlitz 217, der zu einer hinteren Öffnung 219 an einem Bodenriegel 221 hin enger zuläuft. Eine verriegelnde Kante oder Wand 223 bildet eine untere Kante der hinteren Öffnung 219. Wie aus den 1415 ersichtlich, hat ein vorderes Abdeckungselement 213 eine mit Haken versehene Nase 225, die sich von einem Bodenriegel 227 aus nach innen erstreckt und einseitig damit verbunden ist. Die Nase 225 erstreckt sich in einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung und hat ein distales Hakenende 229. Wenn das vordere und das hintere Abdeckungselement 213, 215 (wie in 10A angegeben) in der nach vorne und nach hinten verlaufenden Richtung A bzw. B auf den Körper gedrückt werden, gleitet die Nase 225 nach hinten, bis sie stumpf an der Rückseite des Schlitzes 217 anliegt, und gleitet dann nach unten, bis das Hakenende 229 an der verriegelnden Kante 223 verriegelt wird. Es versteht sich, dass jedes der Abdeckungselemente 213, 215 mit der Nase 225 oder mit dem die Nase aufnehmenden Schlitz 217 ausgestattet sein kann.

Die oberen Abschnitte der vorderen und der hinteren Abdeckung 213 und 215 können auch miteinander verbunden sein. Zu diesem Zweck befindet sich, wie am besten in 7 erkennbar, ein Paar symmetrischer oberer Schultern 231 bzw. 233 an den sich nach oben erstreckenden gewölbten Teilen 256, 258 am vorderen Abdeckungselement 213. Die vordere linke Schulter 231 befindet sich am gewölbten Teil 256 und die vordere rechte Schulter 233am gewölbten Teil 258 (die Begriffe "links" und "rechts" ergeben sich aus der Betrachtung des vorderen Abdeckungselements 213 auf der vorderen oder äußeren Seite des Abdeckungselements 213). Jede Schulter 231 bzw. 233 hat einen sich nach innen erstreckenden, einseitig verbundenen Haken 235 bzw. 237 mit einer sich nach oben erstreckenden Spitze 239 bzw. 241. Wie aus 13 ersichtlich, hat das hintere Abdeckungselement 215 auch eine hintere linke und rechte Schulter 243 und 245 an den oberen Enden 276, 278 der gewölbten Teile 266 bzw. 268, wobei sich eine Schulter 243 oder 245 links oder rechts von der Hängerplatte 270 und dem Ausschnitt 272 befindet.

Wie aus 16 ersichtlich, hat die obere rechte Schulter 245 einen sich nach unten erstreckenden Vorsprung 247, der in den Haken 237 eingreift, wie in 17 dargestellt. Ein (in 13 dargestellter) Vorsprung 249 an der hinteren linken Schulter 243 greift in ähnlicher Weise in den Haken 235 an der vorderen linken Schulter 231 ein, so dass die beiden oberen Schultern von beiden Abdeckungselementen 213, 215 in einer Schnappverbindung miteinander verbunden werden können. Diese Dreipunktschnappverbindung zwischen dem vorderen und dem hinteren Abdeckungselement 213, 215 stellt eine wirksame, kostengünstige Möglichkeit bereit, die Führungsschlaufeneinheit 211 zusammenzubauen sowie das vordere und das hintere Abdeckungselement 213, 215 am Körper 212 zu sichern. Die separaten Verbindungen 255, 257 sorgen für weitere Sicherheit, falls eine der Schnappverbindungen ausfallen oder unbeabsichtigt gelöst werden sollte.

Wie aus den 13 und 15 ersichtlich, sind die Haken 235, 237 und die Vorsprünge 247, 249 an äußeren Kanten 251 oder 253 der Schultern 231, 233, 243, 245 ausgebildet, so dass sich die Schnappverbindungen 255 selbst an den äußeren Kanten 251, 253 der Schultern befinden. Dadurch wird der Zusammenbau weiter vereinfacht, wenn die Haken 235, 237 in Eingriff mit den Vorsprüngen 247, 249 gebracht werden, so daß einer davon seitlich auf den anderen gleiten kann. Es versteht sich jedoch, daß die Schnappverbindungen 255 kürzer oder länger oder diskontinuierlich (in der nach links und rechts verlaufenden Richtung im Verhältnis zur von vorne nach hinten verlaufenden Richtung der Führungsschlaufeneinheit) als die dargestellte Ausführung und von den äußeren Kanten 251, 253 der Schultern beabstandet sein kann.

Es versteht sich außerdem, daß eine Schnappverbindung zwischen den vorderen und den hinteren Abdeckungen an mindestens zwei separaten Stellen oder sogar an mehr als drei Stellen vorgesehen werden kann. Die vorderen und die hinteren Abdeckungselemente 213, 215 können beispielsweise nur an den entsprechenden Schultern 231, 233, 243, 245 oder lediglich mit einem Paar eingreifender Schultern an der linken oder rechten Verbindung 257, mit oder ohne die separate untere Nase 225, eine Schnappverbindung eingehen. Es versteht sich auch, daß sich eine. Schnappverbindung zwischen den vorderen und den hinteren Abdeckungselementen 213, 215, die in einer von der Vorderseite zur Rückseite oder in einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung eingreifen, an einer beliebigen Stelle entlang dem Rand der Abdeckungselemente 213, 215 befindet und aus Vorsprüngen gebildet sein kann, die sich vom Inneren eines Rands der Abdeckungselemente 213, 215 aus erstrecken. Alternativ können die vorderen und die hinteren Abdeckungen eine Schnappverbindung mit einem Abschnitt des D-Ring-Körpers eingehen, vorausgesetzt, dass dieser so umkonstruiert wird, dass er Abschnitte aufweist, die mit den jeweiligen vorderen und hinteren Abdeckungen eine Schnappverbindung zulassen.

Wie nunmehr aus den 11A und 18 ersichtlich, hat die Führungsschlaufeneinheit 210 und 211 einen (auch als ein Führungselement oder ein Schutzelement) bezeichneten Adapter 300 mit einer hinteren Basis 302, die durch ein Gelenk 304 mit einer (ebenfalls in 9 dargestellten) vorderen Schutzabdeckung 306 verbunden ist. In einer Ausführungsform ist der Adapter 300 ein vom Körper 212 und von den vorderen und den hinteren Abdeckungselementen 250, 252 getrenntes Bauteil. Wie in 11A dargestellt, hat die Basis 302 einen ringförmigen tragenden Abschnitt oder eine Hülse für eine Montage innerhalb des befestigungselementaufnehmenden Lochs 230 im D-Ring-Körper 212. Hierbei hat diese Hülse oder dieser Kragen beispielsweise die Form eines Verriegelungskragens 308, der ein distales Ende 326 mit mehreren Haken 328 aufweist. Der Kragen 308 erstreckt sich durch die Öffnung 230 am Körper 212, um die Basis 302 an der Rückseite 216 des Körpers 212 zu montieren, wobei die Haken 328 verwendet werden, um in die Vorderseite 214 des Körpers 212 an der oberen Montageplatte 228 einzugreifen und diese festzuklemmen. Der Verriegelungskragen 308 ist so dimensioniert, daß eine Drehung der Führungsschlaufeneinheit 210 um das Ankerbefestigungselement 232 möglich ist.

Wie aus den 10A11B ersichtlich, kann der Adapter auch an anderen Stellen am D-Ring-Körper, beispielsweise am Boden davon, befestigt werden. Beispielsweise hat die Adapterbasis 302 auch eine Verriegelungsnase 310, die sich innerhalb der Öffnung 234 am Körper 212 erstreckt, sowie ein nach hinten gebogenes hakenförmiges Ende 312, um in die obere Montageplatte 228 an der Vorderseite 214 des Körpers einzugreifen, um so die Basis 302 weiter am Körper zu sichern.

Beim endgültigen Einbau des Adapters 300 wird der obere energieabsorbierende Abdeckungsabschnitt, um das Bolzenbefestigungselement abzudecken, nach unten geschwenkt und dann in dieser betriebswirksamen Position gesichert. Zu diesem Zweck, und wie am besten in den 1920 erkennbar, hat eine Rückseite 330 der Montageplatte 270 am hinteren Abdeckungselement 252zwei beabstandete, abgeschrägte Führungsvorsprünge 332, die in zwei (in 20 dargestellte) an der Basis 302 des Adapters 300 ausgebildete Führungsschlitze 334 eingreifen. Diese Verbindungen sind vorgesehen, um eine Ausrichtung zwischen dem hinteren Abdeckungselement 252, und wiederum dem Körper 212, und dem vorderen Abdeckungselement 250 und dem Adapter 300 aufrechtzuerhalten, wenn der Adapter am Körper 212 montiert und die Führungsschlaufeneinheit 210 um das Befestigungselement 232 gedreht wird.

Wie wiederum aus den 10A11B ersichtlich, kann das Gelenk 304 gebogen werden, so dass die vordere Schutzabdeckung 306 an der Vorderseite 214 des Körpers 212 durch Verbindung mit der Nase 310 an der Basis 302 montiert werden kann. Bei dieser Konfiguration werden die Hängerplatte 270 des hinteren Abdeckungselements 252 und die obere Montageplatte 228 miteinander verklemmt und dadurch zwischen der Basis 302 und der Schutzabdeckung 306 gesichert.

Wie aus 11A ersichtlich, hat die Schutzabdeckung 306 eine Bodenwand 314, die sich so erstreckt, daß sie den oberen Abschnitt der Öffnung 234 für den Sicherheitsgurt 222 im D-Ring-Körper 212 abdeckt. Die Wand 314 ist von der tragenden Oberfläche 220 beabstandet, so daß sich ein dazwischenliegender dünner Schlitz 316 bildet, um die vertikale Bewegung des Sicherheitsgurts 222 an der Führungsschlaufeneinheit 210 einzuschränken und die Ausrichtung des Sicherheitsgurts gegenüber der tragenden Oberfläche 220 aufrechtzuerhalten.

Wie aus den 11A und 20 ersichtlich, ist die Schutzabdeckung 306 an der Basis 302 dadurch gesichert, dass ein Paar beabstandeter (am besten in 20 erkennbarer), sich nach oben erstreckender Vorsprünge 318 an einer inneren Fläche 320 der Bodenwand 314 vorgesehen werden, die mit einem entsprechenden Paar von Vorsprüngen 322, die sich von der Verriegelungsnase 310aus nach unten erstrecken, verriegelt sind. Diese Konfiguration stellt eine einfache Schnappverbindung bereit, mit der der Adapter 300 am Körper 212 gesichert wird.

In einer Ausführungsform ist die Schutzabdeckung 306 so geformt, daß das Ende 336 des Ankerbefestigungselements 232 an energieabsorbierenden Rippen 338 (auch in 10A dargestellt) anliegt oder diesen gegenüberliegt, um so Kräfte zu absorbieren, die dadurch einwirken, daß ein Passagier auf die Schutzabdeckung 306 aufprallt und die Rippen 338 verformt.

Es versteht sich, dass die Abdeckungselemente 250, 252 nicht in allen Ausführungsformen einen Adapter 300 benötigen und dass die Abdeckungselemente selbstsichernd ausgeführt sein können, so dass sie ohne die Hilfe eines beliebigen Adapters 300 am Körper 212 gesichert werden. Als eine andere Alternative können, falls überhaupt erforderlich, anstelle eines Adapters. Klebeverbindungen, Befestigungselemente, Klemmen oder viele andere Konstruktionen als zusätzliche Mittel verwendet werden, um das vordere und das hintere Abdeckungselement 250, 252 aneinander sowie am Körper 212 zu sichern.

Es versteht sich außerdem, daß die Führungsschlaufeneinheit 10, 210 selbst dann noch unter den Schutzbereich der Erfindung fällt, wenn sie, anstatt durch einfaches Montieren der Einheit mittels eines Ankerbefestigungselements oder Ankerbolzens an der Wand eines Fahrzeugs, auf eine andere Art mit einem Fahrzeug verankert wird.

Angesichts der vorstehenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung versteht es sich für den Fachmann auf diesem Gebiet, daß innerhalb des Schutzbereichs und im Geiste dieser Erfindung andere Ausführungsformen und Modifizierungen vorstellbar sind. Demzufolge stellen alle Modifizierungen, die von einem Fachmann auf diesem Gebiet im Rahmen dieser Erfindung realisiert werden können, weitere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dar. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung definiert sich aus den nachstehenden Ansprüchen.


Anspruch[de]
Sicherheitsgurtvorrichtung, die folgendes umfasst:

einen Sicherheitsgurt; und

eine Führungsschlaufeneinheit zum Führen und Abstützen des Sicherheitsgurts, wobei die Führungsschlaufeneinheit folgendes beinhaltet:

einen belastungstragenden Körper mit einer belastungstragenden Wand und einer Öffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft;

einen integralen und einteiligen Abdeckungs- und Basisabschnitt, wobei die Abdeckung einen unteren Abschnitt des belastungstragenden Körpers abdeckt;

einen integral mit dem Abdeckungs- und Basisabschnitt ausgebildeten Gelenkabschnitt, der so konfiguriert ist, daß eine Faltgelenkbewegung der Abdeckung im Verhältnis zum Basisabschnitt möglich ist; und

eine an einem belastungstragenden Körper montierte Aufprallschutzabdeckung.
Sicherheitsgurtvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Aufprallschutzabdeckung energieabsorbierende Rippen beinhaltet, die so konfiguriert sind, daß Energie, die aus Kräften resultiert, die durch den Aufprall eines Passagiers auf die Aufprallschutzvorrichtung entstehen, absorbiert werden. Sicherheitsgurtvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Basisabschnitt einen ringförmigen Hülsenabschnitt beinhaltet, der so konfiguriert ist, daß er sich in einen befestigungselementaufnehmenden Abschnitt im belastungstragenden Körper einsetzen läßt. Sicherheitsgurtvorrichtung nach Anspruch 1, bei der sich die Aufprallschutzabdeckung durch die Öffnung des belastungstragenden Körpers erstreckt. Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt, wobei die Führungsschlaufeneinheit folgendes umfasst:

einen Kernkörper mit einem beabstandeten vorderen und hinteren Flansch und einer bogenförmigen tragenden Oberfläche für den dazwischen verlaufenden Sicherheitsgurt; und

eine bogenförmige Schale, die im Verhältnis zur bogenförmigen tragenden Oberfläche eine konkave Konfiguration hat und sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch davon erstreckt.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 5, bei der der Kernkörper und die bogenförmige Schale eine verbindende Konstruktion für die Montage der Schale am Körper beinhalten. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 5, bei der die bogenförmige Schale einen Schalenabschnitt und einen integral damit ausgebildeten Adapterabschnitt beinhaltet. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 7, bei der der bogenförmige Schalenabschnitt und der Adapterabschnitt eine dazwischen vorgesehene integrale Gelenkverbindung beinhalten. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 5, bei der der Körper eine längliche Öffnung, in der sich die bogenförmige tragende Oberfläche erstreckt, sowie eine Montageöffnung beinhaltet, wobei die Führungsschlaufeneinheit weiterhin folgendes umfasst:

ein ringförmiges tragendes Element, das sich in der Montageöffnung erstreckt; und ein getrennt vom ringförmigen tragenden Element ausgebildetes Führungselement, das sich so am Körper montieren läßt, daß es sich mit Abstand von der tragenden Oberfläche über die längliche Öffnung erstreckt, um eine Schlitzöffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft, zu bilden.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 9, bei der die bogenförmige Schale und das ringförmige tragende Element ein sich dazwischen erstreckendes integrales Gelenk beinhalten, und wobei das getrennt ausgebildete Führungselement mindestens eine Schwenkwelle hat, um die das Gelenk gebogen werden kann, um das ringförmige tragende Element an der Montageöffnung einzupassen. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 5, bei der die Körperflansche einen offenen Kanal bilden, die bogenförmige Schale einen dem offenen Körperkanal zugewandten offenen Kanal hat, und eine verbindende Konstruktion in den jeweiligen Kanälen vorgesehen ist, um die Schale am Körper zu montieren. Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt, wobei die Führungsschlaufeneinheit folgendes umfasst:

einen Körper mit einer Montageöffnung für ein Ankerbefestigungselement und einer tragenden Oberfläche für den Sicherheitsgurt;

ein ringförmiges tragendes Element mit einem Gelenk zum Schwenken des tragenden Elements, um es in die Öffnung einzupassen; und

ein Aufprallschutzelement zum Abdecken der Montageöffnung und des Ankerbefestigungselements, sowie mit einem Schwenkabschnitt, um den Körper darum schwenken zu können.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 12, bei der das Aufprallschutzelement einen von der tragenden Oberfläche beabstandeten Führungsabschnitt hat, um eine Schlitzöffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft, zu bilden. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 12, bei der das Gelenk einen Bandabschnitt umfasst, und wobei der Schwenkabschnitt mindestens eine Schwenkwelle umfasst, um die der Bandabschnitt gebogen ist, um die ringförmige tragende Oberfläche schwenken zu können. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 14, bei der mindestens eine Schwenkwelle ein Paar länglicher Schwenkwellen umfasst, die jeweils ein vergrößertes Ende haben, das im Verhältnis zueinander gegenüberliegend vorgesehen ist, um ein Schwenken des Gelenkbandabschnitts darum zu sichern. Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt, wobei die Führungsschlaufeneinheit folgendes umfasst:

einen Körper mit einem beabstandeten vorderen und hinteren Flansch, um dazwischen einen Raum zu bilden, sowie mit einer tragenden Oberfläche für den Sitzgurt, die sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch erstreckt;

eine sich zwischen dem vorderen Flansch und dem hinteren Flansch erstreckende Schale, um mindestens einen Abschnitt eines Raums zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch abzudecken;

eine schwenkbar an der Schale befestigte Basis, um die Basis im Verhältnis zur Schale und zum Körper zu schwenken, so daß die Basis am Körper montiert werden kann; und

ein getrennt vom Basiselement ausgeführtes und an der Basis befestigtes Abdeckungselement.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 16, bei der der Körper allgemein eine Vorderseite und eine Rückseite bildet, wobei die Basis und das Abdeckungselement sich jeweils allgemein auf einer unterschiedlichen Seite des Körpers befinden. Führungsschlaufeneinheit für einen Sicherheitsgurt, die folgendes umfasst:

einen Metallkernkörper mit einer befestigungselementaufnehmenden Öffnung und einer gurttragenden Oberfläche;

eine einteilige Abdeckung mit einem Abdeckungsabschnitt, um einen unteren Abschnitt des Kernkörpers abzudecken;

einen integral mit dem Abdeckungsabschnitt der einteiligen Abdeckung ausgebildeten Basisabschnitt;

einen Hülsenabschnitt am Basisabschnitt, der sich in die befestigungselementaufnehmende Öffnung am Metallkernkörper einsetzen läßt;

einen integralen Gelenkabschnitt an der einteiligen Abdeckung zwischen dem Hülsenabschnitt und dem Abdeckungsabschnitt, um eine Faltgelenkbewegung im Verhältnis zueinander zuzulassen, so daß eine Positionierung am Kernkörper erfolgen kann; und

eine am Metallkernkörper montierte Aufprallschutzabdeckung, die für einen Aufprall durch einen Passagier zum Zeitpunkt eines Unfalls positioniert ist.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 18, bei der der Gelenkabschnitt folgendes umfasst:

ein Band zwischen dem Abdeckungsabschnitt und dem Hülsenabschnitt; und

einen Schwenkabschnitt mit einem Splint zur Aufnahme des Bands an der Aufprallschutzabdeckung.
Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 18, die weiterhin Verbindungsabschnitte an der einteiligen Abdeckung und an der Aufprallschutzabdeckung umfasst, um die einteilige Abdeckung und die Aufprallschutzabdeckung miteinander zu verbinden. Führungsschlaufeneinheit nach Anspruch 18, bei der der Gelenkabschnitt den Abdeckungsabschnitt und den Hülsenabschnitt verbindet, und wobei die Verbindungsabschnitte den Abdeckungsabschnitt und die Schutzabdeckungen an einer im wesentlichen vom Gelenk beabstandeten Stelle miteinander verbinden. Sicherheitsgurtvorrichtung, die folgendes umfasst:

einen Sicherheitsgurt; und

eine Führungsschlaufeneinheit zum Führen und Abstützen des Sicherheitsgurts, wobei die Führungsschlaufeneinheit folgendes beinhaltet:

einen belastungstragenden Körper mit einer belastungstragenden Wand und einer Öffnung, durch die der Sicherheitsgurt verläuft;

einen Abdeckungsschalenabschnitt, um mindestens einen Abschnitt des belastungstragenden Elements abzudecken;

ein Aufprallschutzelement; und

einen Basisabschnitt,

wobei der Basisabschnitt ein integral ausgebildetes Gelenk beinhaltet, das so konfiguriert ist, daß es eine Faltgelenkverbindung mit dem Aufprallschutzelement oder dem Abdeckungsschalenabschnitt bildet.
Sicherheitsgurtvorrichtung nach Anspruch 22, bei der der Abdeckungsschalenabschnitt eine einteilige Abdeckung ist. Sicherheitsgurtvorrichtung nach Anspruch 22, bei der der Abdeckungsschalenabschnitt eine vordere Abdeckung und eine getrennt davon ausgebildete hintere Abdeckung umfasst.






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