Diese und weitere Gesichtspunkte, Vorteile und vorteilhafte Ausbildungen der vorliegenden Anmeldung werden mit Bezug auf die folgende ausführliche Beschreibung und den beiliegenden Figuren deutlich, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Merkmale über die mehreren Ansichten bezeichnen, und wobei:

1 eine Ansicht einer vorderen Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer Kleiderbügelgarnitur mit variabler Länge gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 eine Querschnittsansicht längs der Linie 2-2 von 1 zeigt;

3 eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung eines aufeinander abgestimmten Kleiderbügels mit variabler Länge gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

4 eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

5 eine Querschnittsansicht der längs der Linie 5-5 von 4 zeigt; und

6 eine vordere Ansicht einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Bezugnehmend auf 1 ist nunmehr in Vorderansicht eine Baugruppenansicht in einer Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur mit variabler Länge, welche allgemein 10 bezeichnet ist, gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur 10 besitzt einen Primäraufhänger 20, einen herabhängenden Kleiderbügel 30 und ein Verbindungsglied 40. Der Primärkleiderbügel 20 weist einen Haken 22 auf, der sich nach oben von einem Körper 24 erstreckt, und seitliche Arme 26, 28, welche sich nach außen vom Körper in allgemein entgegengesetzten Richtungen erstrecken. Der Primärkleiderbügel besitzt außerdem ein Verbindungselement 29, um einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 oder eines herabhängenden Kleiderbügels 30 zu halten, wie unten ausführlicher erläutert wird.

Der Primärkleiderbügel 20 ist in diesem Beispiel ein Kleidungsoberteil-Kleiderbügel für Hemden, Blusen, Pullover, Jacken, Mäntel und dgl., jedoch kann bei Anwendung beinah jede Kleiderbügelart sein. In diesem Fall umfassen die Arme eine Einrichtung zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Primärkleiderbügel 20. Bei alternativen Ausführungsformen können jedoch diese Einrichtungen zum Aufhängen eines Kleidungsstücks am Kleiderbügel mehrere Fingerhalter aufweisen, wie auf dem herabhängenden Kleiderbügel 30, unter anderen federnden Kleidungscliparten, eine Hosenstange, oder Griffklemmen in irgendeiner der vielen Formen, wie dies durch den Stand der Technik bekannt ist.

Der herabhängende Kleiderbügel 30 ist in diesem Fallbeispiel ein halterförmiger Kleiderbügel, wobei er jedoch in der Praxis beinah jede andere Art sein kann. Der herabhängende Kleiderbügel 30 besitzt ein Verbindungselement 39, das sich nach oben von seinem Körper 32 erstreckt. Das Verbindungselement 39 ist invertiert, jedoch ansonsten identisch dem Verbindungselement 29, und empfängt und hält einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40.

Das Verbindungsglied 40 besitzt auf jedem Ende einen Verriegelungsanschluss 42 sowie eine Welle 40, welche die Verriegelungsanschlüsse 42 verbindet. Die Welle 44 kann irgendeine beliebige Länge aufweisen. Bei bevorzugten Ausführungsformen können eine Vielzahl von Verbindungsgliedern 40 in mehreren Längen vorgesehen sein, die ausgetauscht werden können, wie dies durch die Notwendigkeit der Anwendung befohlen wird.

Wie unten beschrieben sind die Verbindungselemente 29, 39 und die Verriegelungsanschlüsse 42 als komplementäre eingreifende Teile eines Verriegelungssystems ausgebildet, allgemein weiblich bzw. männlich. Ohne jedoch den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, können die Komponenten umgekehrt sein, d.h., jeder oder beide der Verbindungselemente 29, 30 als männliche Komponente ausgebildet sein und jede oder beide Verriegelungsanschlüsse 42 als weibliche Komponenten ausgebildet sein. Außerdem können gemäß alternativen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung die Verbindungselemente 29, 39 und/oder die Verriegelungsanschlüsse 42 zur universellen Anwendbarkeit entweder oder beide als weibliche oder männliche Anschlüsse ausgebildet sein, um die Nützlichkeit weiter zu steigern.

Die komplementären eingreifenden Teile können außerdem in jeglichem Aufbau vorgesehen sein, der das Verriegeln der verschiedenen betrachteten Kleiderbügel mit den Verbindungsgliedern einer variablen Länge oder unmittelbar anderen Kleiderbügeln zulässt. Die Aufhänger und die Verbindungsglieder dafür können entweder männliche oder weibliche eingreifende Teile oder beide im Fall von Verbindungsgliedern tragen. Alternativ sind die eingreifenden Teile des Verriegelungssystems universell.

Bezugnehmend nun auf 2 ist eine Querschnittsansicht längs der Linie 2-2 von 1 gezeigt. Das Verbindungselement 29 hat zwei allgemein koplanare Halteflächen 51, welche voneinander vertikal getrennt sind, und ein versetztes Halteband 53 aus der Ebene der Halteflächen 51 heraus. Das Halteband 53 ist mit dem Verbindungselement 29 durch zumindest eine Erweiterung 55 verbunden, jedoch vorzugsweise durch zwei, mit einem auf jedem Ende des Haltebands 53, wie bei dem Ausführungsbeispiel.

Der Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 besitzt eine Schnappverriegelung 57, welche sich von einer Seite erstreckt. Die Schnappverriegelung 57 besitzt eine horizontale Fläche 59 auf einer Unterseite. Um das Verbindungsglied 40 mit dem Verbindungselement 29 in Eingriff zu bringen, wird der Verriegelungsanschluss 42 in das Verbindungselement 29 zwischen der Haltefläche 51 und dem versetzten Halteband 53 eingeführt. Einer von beiden von der Schnappverriegelung 57 und der Haltefläche 51 weichen aus, um aufeinander bei Einfügung des Verriegelungsanschlusses 42 zu laufen. Diese Ablenkung wird durch eine geneigte Fläche 61 der Schnappverriegelung 47 und einer Leere von Material 63 unterstützt, welches in dem Verriegelungsanschluss 42 gegenüber der Schnappverriegelung gebildet ist, wobei das eine oder beides von diesen optional im Verriegelungsanschluss 42 vorhanden sein kann.

Wenn die Schnappverriegelung 57 über der untersten Haltefläche 51 ist, erfasst die horizontale Fläche 59 der Schnappverriegelung 57 eine komplementäre horizontale Fläche 65 des Verbindungselements 29. Diese Verriegelung zwischen den Flächen 59 und 65 ist allgemein gegenüber einem Entfernen ohne die Anwendung einer beträchtlichen Kraft widerstandsfähig, oder unter Verwendung eines Werkzeugs, welches speziell für diesen Zweck ausgebildet ist, und wird daher als kindersicher gemäß dem Industriestandard angesehen, beispielsweise dem, der durch Voluntary Inter-industry Commerce Standards Association (VICs) oder Bureau Veritas Consumer Produkt Services, Inc. verbreitet wurde.

Bei der Ausführungsform von 1 ist das Verbindungselement 39 in Bezug auf den Verbindungselement 29 invertiert, jedoch ansonsten identisch bezüglich Form und Funktion. Das Verbindungselement 40 hat an beiden Enden Verriegelungsanschlüssen 42, wodurch er in jeder vertikalen Orientierung funktionieren kann. Optional kann der Verriegelungsanschluss 42 mit der Schnappverrigelung 27 sowohl an einer vorderen als auch einer hinteren Seite vorgesehen sein, so dass den Verriegelungsanschluss 42 das Verbindungselement 39 in einer aufrechten, invertierten, nach vorne zugewandten oder nach hinten zugewandten Orientierung erfassen kann. Der herabhängende Kleiderbügel 30 kann außerdem ein weiteres Verbindungselement aufweisen, das unterhalb des Körpers 32 zur Anbringung von Zusatzverbindungsgliedern 40 und/oder abhängigen Aufhängern 30 herabhängt.

Bezugnehmend nun auf 3 ist dort in Vorderansicht eine Baugruppenansicht eines aufeinander abgestimmten Kleiderbügels mit variabler Länge, der allgemein mit 100 bezeichnet ist, gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Explosionsdarstellung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform wird gewünscht, Kleiderbügel gemäß der vorliegenden Erfindung mit anderen zu integrieren, welche schon in Verwendung sind. Daher weist nach einer alternativen Ausführungsform ein aufeinander abgestimmter Kleiderbügel 100 einen herabhängenden Kleiderbügel 30 auf, wiederum bei diesem Ausführungsbeispiel in einer halterartigen Kleiderbügel, der jedoch in der Praxis beinah jede Kleiderbügelart sein kann.

Ein herabhängender Bügel 100 besitzt einen Verriegelungslappen 112 an einem unteren Ende, was als äquivalent zu den Verriegelungslappen 42 verstanden wird, welche bei der obigen Ausführungsform beschrieben wurden. Eine Welle 114 erstreckt sich vom Verriegelungsanschluss 112 zu einem geschlossenen Bügel 116.

Bei Verwendung kann der geschlossene Bügel 116 über dem Haken des Primärkleiderbügels platziert werden, um den aufeinander abgestimmten Kleiderbügel 100 mit variabler Länge zu lagern. Der geschlossene Bügel 116 kann außerdem einen Bereich 118 mit reduzierter Dicke aufweisen, um den Körper des Primärkleiderbügels unterzubringen, optional vorne und hinten wie bei dieser Ausführungsform. Der Bereich 118 mit der reduzierten Dicke reduziert den Betrag, mit dem der herabhängende Bügel 110 aus der Ebene des Primärkleiderbügels ragt.

Bezugnehmend nun auf 4 ist eine vordere Baugruppenansicht in Explosionsdarstellung einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur, welche allgemein mit 200 bezeichnet ist, gemäß einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist ein modularer Haken 222 lösbar am ersten modularen Kleiderbügelkörper 224a angebracht. Der erste modulare Kleiderbügelkörper 224a ist mit einem zweiten modularen Kleiderbügelkörper 224b über ein Verbindungsglied 40 verbunden. Der erste und der zweite modulare Kleiderbügelkörper 224a, 224b wird bei dieser Ausführungsform als identisch angesehen werden, und die Benzugnahme auf das ganze oder einen Teil von jedem durch das Bezugszeichen alleine, beispielsweise 224, wird genügen, beide zu beschreiben. Außerdem könnte jeder oder beide modulare Kleiderbügelkörper 224a, 224b durch den halterartigen Kleiderbügelkörper ersetzt werden, oder irgendeine andere Art eines Kleiderbügelkörpers gemäß der An der Kleidung, welche die aufeinander abgestimmte Garnitur bildet.

Jeder modulare Kleiderbügelkörper 224 besitzt ein Verbindungselement 29, das unter diesem davon herabhängt. Das Verbindungselement 29 ist ausgebildet, einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 zu empfangen und zu halten. Nach oben sich erstreckend vom Körper 224 ist ein Verbindungselement 239. Das Verbindungselement 239 ist ausgebildet, einen Verriegelungsanschluss 42 des Verbindungsglieds 40 aufzunehmen und zu halten. Das Verbindungselement 239 ist außerdem ausgebildet, unmittelbar in ein entsprechendes Verbindungselement 29 eingeführt zu werden, der unmittelbar aufzunehmen und zu halten ist, ohne ein Verbindungsglied 40.

Der modulare Haken 422 besitzt ein Halteband 253 und eine horizontale Fläche 265. Das Halteband 253 und die horizontale Fläche 265 werden als analog zum Halteband 253 und der horizontalen Fläche 65 des Verbindungselements 29 angesehen (siehe 2). Der modulare Haken 222 ist daher ausgebildet, ein Verbindungselement 239 oder einen Verriegelungsanschluss 42 eines Verbindungsglieds 40 aufzunehmen und zu halten. Gemäß der gezeigten Ausführungsform hat der modulare Haken 222 keine bestimmte Ausbildung, einen entnehmbaren Indikator aufzunehmen und zu halten, wobei jedoch diese mit Merkmale in einer Weise, welche durch den Stand der Technik bekannt ist, vorgesehen sein können. In diesem Fall kann gemäß der vorliegenden Erfindung die Art der Bemaßung des Indikators in Abhängigkeit von einem bestimmten Kleiderbügel geändert werden, wobei lediglich dessen modularer Haken 222 ausgetauscht wird.

Bezugnehmend nun auf 5 ist dort eine Querschnittsansicht des Verbindungselements 239 längs der Linie 5-5 von 4 gezeigt. Das Verbindungselement 239 besitzt Merkmale gemeinsam mit sowohl dem Verbindungselement 239 als auch dem Verriegelungsanschluss 42. Das Verbindungselement 239 besitzt zwei allgemein koplanare Halteflächen 251, welche vertikal voneinander getrennt sind, und ein versetztes Halteband 253 aus der Ebene der Halteflächen 251 heraus. Das Halteband 253 ist mit dem Verbindungselement 29 durch zumindest eine Erweiterung 255 verbunden, jedoch vorzugsweise zwei, mit einer auf jedem Ende des Haltebands 253 wie bei dem Ausführungsbeispiel. Eine horizontale Fläche 267 erfasst die horizontale Fläche 59 eines Verriegelungsanschlusses 42, wenn der Verriegelungsanschluss 42 zwischen die Halteflächen 251 und das Band 253 eingeführt wird.

Der Verriegelungsanschluss 242 des Verbindungselements 239 besitzt eine Schnappverriegelung 257, welche sich von einer Seite erstreckt. Die Schnappverriegelung 257 besitzt eine horizontale Fläche 259 auf einer Unterseite. Das Verbindungselement 239 und insbesondere dessen Verriegelungsanschluss 242 steht in Eingriff mit einem Verbindungselement 29, wie in Bezug auf die frühere Ausführungsform beschrieben. Es soll als vorteilhaft erkannt werden, dass der modulare Kleiderbügel 220 oder irgendeine Art von Kleiderbügel, die ein Verbindungselement 239 hat, mit der Ausführungsform von 1 nützlich ist, beispielsweise als einen herabhängenden Kleiderbügel. Schließlich kann das Verbindungselement 239 auch ohne die Bereitstellung vorgesehen sein, um einen Verriegelungsanschluss aufzunehmen und zu halten, wobei dies in diesem Fall für eine unmittelbare Verbindung mit einem Verbindungselement 29 ohne Verwendung eines Verbindungsglieds 40 noch nützlich ist.

Daher können gemäß der obigen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Funktionen mehrer Arten von Kleiderbügeln durch das gezeigte Modularsystem durchgeführt werden. Die Art der Bemaßungskennzeichnung des Kleiderbügels kann durch lediglich Ersetzen eines modularen Hakens 222 geändert werden, nicht durch ein eigens dafür bestimmtes Kleiderbügelmodell für jede Größenart. Ein Kleidungsstück für einen einzigen Kleiderbügel kann vorgesehen sein, beispielsweise durch die Kombination eines modularen Hakens 222 und eines modularen Kleiderbügels 220. Dieser gleiche Kleiderbügel kann zu einer aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur 200 durch die Hinzufügung des zweiten modularen Kleiderbügels umgewandelt werden, und optional durch ein Verbindungsglied 40 einer in etwa jeden beliebigen Länge. Folglich wird die Gesamtzahl von Komponententeilen, die notwendig ist, eine breite Vielzahl von Kleiderbügeln bereitzustellen, wesentlich reduziert. Außerdem kann jeder Kleiderbügel leichter recycelt werden und für eine neue oder andere Verwendung als Modularkomponente wieder verwendet werden, beispielsweise in einem Kleiderbügelreyclingprogramm, wie dies in der US-PS 6 523 240 offenbart ist, für den vorliegenden Erfinder und allgemein auf die vorliegende Erfindung übertragen wird, um die deren Offenbarung zu vervollständigen, die hier durch Bezugnahme zweckdienlich einbezogen wird.

Bezugnehmend nun auf 6 ist eine vordere Ansicht einer modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur gezeigt, welche allgemein mit 300 bezeichnet ist, gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese modulare aufeinander abgestimmte Kleiderbügelgarnitur 300 besitzt einen Primärkleiderbügel 320 und einen herabhängenden Kleiderbügel 330. Bei dieser Ausführungsform sind beide als Oberteilkleiderbügel ausgebildet, obwohl dies variiert werden kann, wie oben beschrieben. Die Gesichtspunkte der modularen aufeinander abgestimmten Kleiderbügelgarnitur 300, welche früheren Ausführungsformen allgemein sind, werden nicht ausführlich beschrieben.

Der Primärkleiderbügel 320 weist einen Haken 322 auf und ist außerdem so ausgebildet, lösbar einen Seitengrößenversteller auf dem Kamm 380 zu sichern, wie allgemein in der US-PS 6 264 075 (Stanley F. Gouldson) beschrieben wurde, die allgemein auf die vorliegende Erfindung übertragen wird, deren komplette Offenbarung hiermit unter Bezugnahme zweckdienlich einbezogen wird. Die Arme 326, 328 des Primärkleiderbügels 320 und/oder des zweiten Kleiderbügels können mit Clips 327, 329 versehen sein, um das Halten eines Kleidungsstücks zu unterstützen, welches am entsprechenden Kleiderbügel aufgehängt ist.

Der Primärkleiderbügel 320 besitzt ein Verbindungselement 29, in diesem Fall ein weibliches eingreifendes Teil, welches ein entsprechendes männliches eingreifendes Teil am Verriegelungsanschluss 362 auf einer oberen Seite des herabhängenden Kleiderbügels 330 aufnimmt und lösbar sichert. Der herabhängende Kleiderbügel 330 umfasst außerdem ein Verbindungselement 29, um zusätzliche herabhängende Kleiderbügel 330 lösbar zu sichern, oder alternativ ein Verbindungsglied, wie bei den obigen Ausführungsformen beschrieben. Der herabhängende Kleiderbügel 330 weist außerdem zwei Haltelappen 382, 384 auf, um das Erfassen des herabhängenden Kleiderbügels 300 zu unterstützen, beispielsweise bei Befestigung oder Entfernen von dem Primärkleiderbügel 320. Man wird es als vorteilhaft erkennen, dass das Verbindungselement 39 und/oder der Verriegelungsanschluss 362 untereinander als männlich für weiblich ausgetauscht werden können oder universell ausgeführt werden können, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Wie in der Industrie üblich können Kleideraufhänger oder irgendein Bereich davon, wie hier offenbart, vollständig oder teilweise aus einem gespritzten Kunststoff gebildet sein, allgemeiner aus einem zähen Kunststoff, beispielsweise Polystyrol, SAN, ABS, PPO, Nylon, Polypropylen (PP), Polyethylen, PET, Polykarbonaten (PC), Acryle, K-Kunststoff und Polyvenyl-Chlorid (PVC) unter anderem.

Die vorliegende Erfindung wurde hier unter Bezug auf bestimmte Bespiele oder bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Diese Ausführungsformen werden als lediglich illustrativ angeboten und nicht einschränkend, im Rahmen der vorliegenden Erfindung. Bestimmte Alternativen oder Modifikationen können dem Fachmann im Lichte der Offenbarung deutlich werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der lediglich in Bezug auf die folgenden angehängten Patentansprüche definiert ist.