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Dokumentenidentifikation DE202007006489U1 30.08.2007
Titel Fußbürsten für tragbaren und stationären Einsatz
Anmelder Röder, Heinrich Till, Dipl.-Geol., 10439 Berlin, DE
DE-Aktenzeichen 202007006489
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 30.08.2007
Registration date 26.07.2007
Application date from patent application 03.05.2007
IPC-Hauptklasse A61H 7/00(2006.01)A, F, I, 20070503, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61H 39/04(2006.01)A, L, I, 20070503, B, H, DE   A45B 3/00(2006.01)A, L, I, 20070503, B, H, DE   A47K 7/02(2006.01)A, L, I, 20070503, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Bereich der Erfindung:

Die Erfindung kommt aus dem Bereich der Körperpflege und richtet sich hier im speziellen auf die Pflege der Füße. Sie kann zur Reinigung und zur Massage genutzt werden.

Je nach Verbindung mit einer speziellen Halterung kann die Fußbürste in dem Bereich Heim und in dem Bereich Wellness eingesetzt werden.

Stand der Technik:

Bei ausführlichem Gebrauch der bisherig bekannten Fußbürsten (DE 0000 203 14 206 U1, DE 0000 201 14 903 U1, EP000001290968A1) fällt auf, dass sich nur die Fußsohlen und Fußseiten reinigen lassen. Die Fußoberseite bleibt unberücksichtigt.

Vor und nach Gebrauch müssen die mit Saugnäpfen ausgestatteten Bürsten auf ihren Untergrund angebracht und wieder abgelöst werden. Dies ist verbunden mit aufwendigen Körperbewegungen, wie z.B. Bücken, Knien und Abstützen.

Konstruktionsbedingt (Saugnäpfe an der Unterseite) bleibt der Einsatz auf Orte beschränkt, wo sie mit ihren Saugnäpfen rutschfest installiert werden können. Durch Vor- und Rückbewegungen des Fußes würden sie sonst verrutschen.

Die Nutzung der Bürsten beschränkt sich auf die aufrechte Haltung des Nutzers. Während eines Sitzbades können die Bürsten nicht verwendet werden. Die Bänder der Fußoberseite müssten stark gedehnt werden, damit der Fuß glatt auf die Bürste aufgesetzt werden kann.

Problem und Lösung:

Um eine Reinigung und Massage des gesamten Fußes, allerorts in jeder Körperhaltung einsetzbar und extrem bequem und Platz sparend in der Anwendung zu gewährleisten, ist der rundum mit Borsten versehene Bürstenkörper seitlich an einen Stiel befestigt. Ein Abstand zwischen Boden und Bürstenunterkante ermöglicht es, den Fuß mit der Oberseite an die Bürstenunterseite heranzuführen. Durch einen Winkel über 90° zwischen Bürstenoberkante und oberem Stiel wird der Stiel vom Nutzer etwas seitwärts gehalten, damit die Bürstenoberseite waagerecht steht. So entsteht zwischen Unterschenkel, Knie und Oberschenkel ein Abstand zum Stiel, damit der Fuß bequem auf die Bürste aufgesetzt werden kann und Unterschenkel, Knie und Oberschenkel nicht an den Stiel anstoßen. Der Griff des Stiels befindet sich in einer Höhe von 90 cm. Die Spitze des Stiels ist mit einem Gummistopper versehen. An dem Stiel zwischen Griff und Bürste ist eine Befestigungsschlaufe angebracht, mit der die Bürste an ihrem Stiel an einem Haken aufgehängt werden kann.

Beschreibung Fußbürste für tragbaren Einsatz

Hierfür werden die Schutzansprüche 1. bis 4. und 12. gestellt.

Die tragbare Fußbürste besteht aus einen Stiel, an dem im unteren Bereich der Bürstenkörper angebracht ist. Der Bürstenkörper besteht aus einem über den Längenkanten abgerundeten Quader, an dem rundherum Borsten eingesetzt sind. Eine Platte ist zwischen dem Stiel und dem Quader angebracht. Die Borsten zeigen oberhalb und unterhalb des Quaders an der Platte waagerecht zum Quader.

Der Nutzer hält die Bürste mit der rechten Hand an einem Griff und stützt sie am Boden ab. Mit der linken Hand hält er sich, wenn er die Bürste im Stehen benutzt, an einer geeigneten Stelle in seinem Bereich fest. Dann setzt er den rechten Fuß auf die Bürste auf, durch das Eigengewicht des Fußes wird die Bürste zusätzlich auf den Boden abgestützt. In dieser Haltung kann der Nutzer jetzt durch Bewegung des Fußes, durch Bewegung der Bürste oder durch Kombination der Bewegungen die Fußsohle und die rechte Fußseite reinigen. Da die Bürste hierbei mit der Hand und auch mit dem Fuß auf den Boden abgestützt werden, kann der Griff nach vorne, hinten und zu den Seiten bewegt werden. Der Gummistopper sorgt unterstützend für eine stabile Platzierung der Bürste.

Möchte der Nutzer nun z.B. die Außenseite des linken Fußes reinigen, setzt er den rechten Fuß ab, dreht die Bürste und nimmt sie in die linke Hand. Jetzt kann er den linken Fuß auf den jetzt nach rechts zeigenden Bürstenkörper auflegen.

Die hintere Ferse kann der Nutzer sehr gut an den senkrechten mit Borsten besetzten Flächen reinigen. Die Oberseite des Fußes und den Spann kann sich der Nutzer an de Unterseite und an den unteren Rundungen des Bürstenkörpers reinigen.

Die Seiten des Fußes können an den Borsten der seitlichen Platte gereinigt werden.

Bei einem Sitz- oder Liegebad in der Badewanne kann die Bürste mit dem Gummistopper gegen den Badewannenrand abgestützt werden. In der Sauna kann sie auf den Brettern abgestützt werden, genau so findet sie Halt auf Teppich- und Steinböden.

Ebenso kann sie bei einem Fußbad an einem Badesteg eingesetzt werden. Hier kann sie auf den Sandboden aufgestützt werden.

Um einem Auswahlanspruch des Nutzers bezüglich des Komforts entgegenzukommen, kann der Bürstenkörper zusätzliche Rundungen aufweisen, die weiterhin mit Borsten besetzt sind:

Die äußere Seite des über die Längskanten abgerundeten Quaders, die nicht mit einer Seitenplatte bestückt ist, wird durch eine Abrundung der Höhenkanten erweitert. Diese Fläche ist ebenso mit Borstenbündeln besetzt. Weiterhin wird der rechte Winkel zwischen dem Quader und der seitlichen Platte auf der Ober- und Unterseite des Bürstenkörpers durch eine eingesetzte Rundungsform abgerundet und ebenso mit Borstenbündeln besetzt.

Weiterhin liegt die Fußbürste auch mit einem Bürstenkörper mit weicheren Massagenoppen vor.

Um einem Auswahlanspruch des Nutzers bezüglich des Materials und farblicher Gestaltung entgegenzukommen, kann der Bürstenkörper auch in einem farbigen Hartplastik vorliegen.

Eine Abwandlung der tragbaren Fußbürsten mit festem Stiel stellt die im Schutzanspruch 12 dargestellte Fußbürste dar:

Sie hat einen kleineren Quader und eine kleinere Seitenplatte. Auf dem Rücken der Seitenplatte hat sie einen wieder verschließbaren Schnappverschluss. Hiermit kann sie an verschiedene Stiele befestigt werden. Denkbar sind Wanderstöcke für Bergwandern und, oder Nordic Walking. Der Nutzer setzt die im Gepäck mitgeführte Fußbürste in einer Ruhepause auf seinen Wanderstock auf, er kann sich die Füße erholsam massieren. Nach Gebrauch und Erholung deinstalliert er die Bürste wieder. Sie fällt neben unwesentlicher Größe durch geringes Gewicht auf.

Siehe hierzu die Zeichnungen:

1) Seitenansicht, Bürstenkörper für tragbaren Einsatz mit Schutzanspruch 2

2) Frontansicht, Bürstenkörper für tragbaren Einsatz mit Schutzanspruch 2

3) Seitenansicht, Fußbürste für tragbaren Einsatz mit Schutzanspruch 4

4) Frontansicht, Fußbürste für tragbaren Einsatz mit Schutzanspruch 3

10) Frontansicht, tragbarer Bürstenkörper mit wieder verschließbarem Schnappverschluss zum Anbringen an Wanderstöcken, mit Schutzanspruch 12

11) Aufsicht, tragbarer Bürstenkörper mit wieder verschließbarem Schnappverschluss zum Anbringen an Wanderstöcken, mit Schutzanspruch 12

Fußbürste für stationären Einsatz

Hierfür werden die Schutzansprüche 5. bis 11. gestellt.

Der stationären Fußbürste liegt die Grundform des Bürstenkörpers der tragbaren Fußbürste zu Grunde. Durch eine Spiegelung erhält der Quader die größere Länge und zusätzlich eine weitere Seitenplatte. Eine seitliche äußere Frontseite des Bürstenquaders entfällt.

Die stationäre Fußbürste ist in zweifacher Ausführung nebeneinander zwischen zwei senkrechten Halterungen im unteren Bereich angebracht. Oben schließen die senkrechten Halterungen mit einem waagerechten bogenförmigen Handlauf ab.

Der Nutzer tritt an die Apparatur heran, lehnt seine Unterarme auf die Handläufe und umfasst sie evtl. auch noch mit den Händen. So steht er nah genug vor den unten angebrachten Bürstenkörpern und kann jetzt bequem den linken Fuß an dem linken und den rechten Fuß an dem rechten Bürstenkörper reinigen. Hier zeigen die Borsten nach oben und unten, zur Seite nach innen links und rechts und nach vorne und hinten: Der Nutzer kann alle seine Bereiche des Fußes bequem reinigen und massieren.

Um einem Auswahlanspruch des Nutzers bezüglich des Komforts entgegenzukommen, kann der Bürstenkörper zusätzliche Rundungen aufweisen, die weiterhin mit Borsten besetzt sind:

Die rechten Winkel zwischen dem Quader und den seitlichen Platten auf der Ober- und Unterseite des Bürstenkörpers werden durch eingesetzte Rundungsform abgerundet und ebenso mit Borstenbündeln besetzt.

Weiterhin liegt die Fußbürste auch mit einem Bürstenkörper mit weicheren Massagenoppen vor.

Um einem Auswahlanspruch des Nutzers bezüglich des Materials und farblicher Gestaltung entgegenzukommen, kann der Bürstenkörper auch in einem farbigen Hartplastik vorliegen.

In dem Bereich der Fußmassage liegen für die stationäre Fußbürste noch weitere Erweiterungen vor:

Es sind dies Behälter mit Sand und Steinfüllungen. Diese speziell angepassten Fußsohlenmassagekörper werden der stationären Fußbürste beigefügt. Der Nutzer kann in einem Fußbad die Fußsohlen durch Laufen über die Fußsohlenmassagekörper massieren und an der stationären Fußbürste nach Wahl bürsten. Dieses erhöht den Massage- und Erholungswert in deutlicher und angenehmer Weise.

Durch verschiedene Halterungsmechanismen der Befestigungsapparaturen entsteht ein Einsatzbereich nicht nur in künstlichen Bassins, sondern auch in natürlichen Gewässern nahe dem Ufer. Material und Verarbeitung tragen zu einem Umwelt schonenden Verhalten bei. Die Konstruktion der, die stationären Fußbürsten und Fußsohlenmassagekörper tragenden Teile, erlaubt das Einstellen einer gleichmäßige Höhe auf geneigtem oder welligen Untergrund. Zudem lassen sich Wasserspiegelschwankungen durch Höhenverstellbarkeit ausgleichen.

Siehe hierzu die Zeichnungen:

5) Frontansicht, Bürstenkörper für stationären Einsatz mit Schutzanspruch 6.

6) Seitenansicht, Stationäre Fußbürste in natürlichem Gewässer zusammen mit Fußsohlenmassagekörper, in Standardform mit dem Schutzanspruch 10

7) Frontansicht, Befestigungsapparatur für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6, mit dem Schutzanspruch 8.1.

8) Seitenansicht, Befestigungsapparatur für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6, mit dem Schutzanspruch 8.1.

9) Seitenansicht, Stationäre Fußbürsten in natürlichem Gewässer zusammen mit Fußsohlenmassagekörper, in Komfortform mit dem Schutzanspruch 11


Anspruch[de]
Bürstenkörper für tragbaren Einsatz,

der aus einem Quader und einer seitlichen Platte besteht, in Standardform,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Der Bürstenkörper besteht aus einem über die Längskanten abgerundeten Quader mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 16,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 7,0 cm.

B) An dessen Seite ist eine Platte angebracht mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 23,0 cm. Die Platte hat die gleiche Breite wie der Quader, nach Oben und nach Unten reicht sie gleichmäßig über den Quader hinaus. Die Kanten sind abgerundet.

C) Die Borstenbündel sind auf dem Quader rundherum, sowohl auf den glatten als auch auf den abgerundeten Flächen, eingesetzt. Die Borstenbündel auf der seitlichen Platte zeigen oberhalb und unterhalb des abgerundeten Quaders nach innen.

D) Quader und die Seitenplatte sind fest miteinander verbunden und bestehen aus Holz.

E) Quader und die Seitenplatte sind zusammen auch in einem farbigen Hartplastik vorliegend.

F) Die Borstenbündel sind auch als weichere Massagenoppen vorliegend.
Bürstenkörper für tragbaren Einsatz,

der aus einem Quader 1, einer seitlichen Platte 2 und Rundungsformen 3 besteht, in Komfortform,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Der Bürstenkörper besteht aus einem über die Längskanten abgerundeten Quader 1 (mit vorzugsweisen Maßen: Länge = 16,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 7,0 cm).

B) An dessen Seite ist eine Platte 2 angebracht (mit vorzugsweisen Maßen: Länge = 2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 23,0 cm). Die Platte 2 hat die gleiche Breite wie der Quader 1, nach Oben und nach Unten reicht sie über den Quader 1 hinaus. Die Kanten sind abgerundet.

C) Die Borstenbündel sind auf dem Quader 1 rundherum, sowohl auf den glatten als auch auf den abgerundeten Flächen, eingesetzt. Die Borstenbündel auf der seitlichen Platte 2 zeigen oberhalb und unterhalb des abgerundeten Quaders 1 nach innen.

D) Die rechten Winkel zwischen dem Quader 1 und der seitlichen Platte 2 auf der Ober- und Unterseite des Bürstenkörpers sind durch eingesetzte Rundungsformen 3 abgerundet und ebenso mit Borstenbündeln besetzt. An den Berührungsflächen zum Quader 1 verjüngen sich die Rundungsformen 3, so dass sie mit den waagerechten Flächen des Quaders 1 bündig abschließen.

E) Die äußere Seite des über die Längskanten abgerundeten Quaders 1, die nicht mit einer Seitenplatte bestückt ist, wird durch eine Abrundung der Höhenkanten erweitert. So weist diese Seite keine scharfen Kanten mehr auf. Diese Fläche ist ebenso mit Borstenbündeln besetzt.

F) Quader 1, Seitenplatte 2 und eingesetzte Rundungsformen 3 sind fest miteinander verbunden und bestehen aus Holz.

G) Quader 1, Seitenplatte 2 und eingesetzte Rundungsformen 3 sind zusammen auch in einem farbigen Hartplastik vorliegend.

E) Die Borstenbündel sind auch als weichere Massagenoppen vorliegend.
Befestigungsstiel 4 für die Bürstenkörper für tragbaren Einsatz der Schutzansprüche 1 und 2,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Der Befestigungsstiel 4 weist eine Gesamthöhe von vorzugsweise 90 cm auf.

B) Er hat einem Durchmesser von vorzugsweise 2,0 cm.

C) Am oberen Ende befindet sich ein Griff, welcher t-förmig dem Stiel fest aufgesetzt ist. Seine Kanten sind abgerundet.

D) Am unteren Ende ist dem Stiel ein Gummistopper aufgesetzt.

E) In einer Höhe von vorzugsweise 7,0 cm beginnt sich der Stiel zu erweitern. In einer Höhe von vorzugsweise 10,5 cm hat der Stiel eine rechteckige Form angenommen (mit vorzugsweisen Maßen: Länge = 2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 20,0 cm). Ab der Höhe von vorzugsweise 33,5 cm verjüngt sich der Stiel wieder auf seinen Durchmesser von vorzugsweise 2,0 cm.

F) Auf der breiten Seite des rechteckig ausgeformten Stiels ist ein Keil 5 aufgebracht. Er schließt mit der Fläche des rechteckig ausgeformten Stielteiles bündig ab. Die Stärke des Keils am oberen Ende beträgt vorzugsweise 1,0 cm.

G) Griff 5, Stiel 4 und Keil 6 sind fest miteinander verbunden und bestehen aus Holz.

H) Der gesamte Stiel 4 ist auch aus farbigem Hartplastik vorliegend.

I) Vorzugsweise im oberen Drittel des Stiels 4 befindet sich eine Bohrung für eine Naturfaserschlaufe.
Fußbürste für tragbaren Einsatz, bestehend aus dem Befestigungsstiel mit dem Schutzanspruch 3 und dem

Bürstenkörper mit dem Schutzanspruch 2, auch vorliegend mit dem

Bürstenkörper mit dem Schutzanspruch 1,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Beim Zusammensetzen von Stiel 4 und Bürstenkörper wird in dem Bereich des Keils 6 vorzugsweise eine zusätzliche Versteifung durch zwei übereinander angeordnete Zapfen 7 erzielt.

B) Sie haben eine Länge von vorzugsweise 9,0 cm und durchfahren die rechteckige Form und den Keil 6 des Stiels 4, die seitliche Platte 2 und den Quader 1 des Bürstenkörpers.
Bürstenkörper für stationären Einsatz,

der aus einem Bürstenkörper und zwei Seitenplatten besteht,

in Standardform,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Der Bürstenkörper besteht aus einem über die Längskanten abgerundeten Quader (mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 25,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 7,0 cm).

B) Seitlich des Bürstenkörpers ist jeweils eine Platte angebracht (mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 23,0 cm). Die Platten haben die gleiche Breite wie der Quader, nach Oben und nach Unten reichen sie über den Quader hinaus. Die nach oben und innen gerichteten Kanten sind abgerundet.

C) Die Borstenbündel sind auf dem Quader rundherum, sowohl auf den glatten als auch auf den abgerundeten Flächen, eingesetzt. Die Borstenbündel auf den seitlichen Platten zeigen oberhalb und unterhalb des abgerundeten Quaders nach innen.

D) Bürstenkörper und Seitenplatten sind fest miteinander verbunden und bestehen aus Holz.

E) Bürstenkörper und Seitenplatten sind auch aus farbigem Hartplastik vorliegend.

F) Die Borstenbündel sind auch als weichere Massagenoppen vorliegend.

G) Der gesamte Bürstenkörper ist in Längsrichtung mittig in einer Höhe von vorzugsweise 10,1 cm und einer Höhe von vorzugsweise 12,9 cm mit jeweils einer Bohrung versehen, deren Durchmesser beträgt vorzugsweise 1,0 cm.
Bürstenkörper für stationären Einsatz,

der aus einem Quader 8, zwei Seitenplatten 2 und vier Rundungsformen 3 besteht, in Komfortform,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Der Bürstenkörper besteht aus einem über die Längskanten abgerundeten Quader 8 (mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 21,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 7,0 cm).

B) Seitlich des Quaders ist jeweils eine Platte 2 angebracht (Länge = 2,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 20,0 cm). Die Platten 2 haben die gleiche Breite wie der Quader 8, nach Oben und nach Unten reichen sie über den Quader 8 hinaus. Die nach oben und innen gerichteten Kanten sind abgerundet.

C) Die Borstenbündel sind auf dem Quader 8 rundherum, sowohl auf den glatten als auch auf den abgerundeten Flächen, eingesetzt. Die Borstenbündel auf den seitlichen Platten 2 zeigen oberhalb und unterhalb des abgerundeten Quaders 8 nach innen.

D) Die rechten Winkel zwischen dem Quader 8 und den seitlichen Platten 2 auf der Ober- und Unterseite des Quaders sind durch eingesetzte Rundungsformen 3 abgerundet und ebenso mit Borstenbündeln besetzt. An den Berührungsflächen zum Quader 8 verjüngen sich die Rundungsformen 3, so dass sie mit den waagerechten Flächen des Quaders 8 bündig abschließen.

E) Quader 8, Seitenplatten 2 und Rundungsformen 3 sind fest miteinander verbunden und bestehen aus Holz.

F) Der Bürstenkörper ist auch aus farbigem Hartplastik vorliegend.

G) Die Borstenbündel sind auch als weichere Massagenoppen vorliegend.

H) Der gesamte Bürstenkörper ist in Längsrichtung mittig in einer Höhe von vorzugsweise 10,1 cm und einer Höhe von vorzugsweise 12,9 cm mit jeweils einer Bohrung 9 versehen, deren Durchmesser beträgt vorzugsweise 1,0 cm.
Fußmassagekörper,

bestehend aus Behältern und Füllungen

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Füllung der Behälter besteht aus natürlichem Material wie Sand unterschiedlicher Korngröße und Steine unterschiedlicher Form und Größe.

B) Das Material der Behälter besteht vorzugsweise aus einem biegsamen, gummiähnlichen Kunststoff.

C) Sie liegen vorzugsweise in den folgenden Maßen vor:

129,0 cm × 50,0 cm, 148,0 cm × 50,0 cm, 111,0 cm × 50,0 cm und

79,0 cm × 49,0 cm und 98,0 cm × 32,0 cm,

mit einer Höhe von 10,0 cm und einer Stärke von 1,0 cm.

D) Der Fußsohlenmassagekörper mit den Maßen 79,0 cm × 49,0 cm hat an den beiden Ecken der längeren Seite zwei Aussparungen von vorzugsweise 7,0 cm × 6,0 cm.

E) Der Fußsohlenmassagekörper mit dem Maßen 98,0 cm × 32,0 cm × 10,0 cm ist auch als ein an den Kanten abgerundetes Podest aus Metall, nicht auftreibendem Holz oder farbigem Hartplastik vorliegend.

F) Alle Fußsohlenmassagekörper sind einzeln lose auf den Boden aufgelegt. Ein Verbund wird durch einen Rahmen mit dreieckigem Querschnitt zusammengehalten.
Befestigungssortiment, bestehend aus sowohl Befestigungselementen für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6 als auch Aufsatzapparaturen für Fußsohlenmassagekörper:

8.1. Befestigungsapparatur für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6

8.2. Befestigungserweiterung für die Befestigungsapparatur des Schutzanspruches 8.1 zum Einsatz in natürlichen Gewässern

8.3. Aufsatzapparatur für Fußsohlenmassagekörper, in Standardform

8.4. Aufsatzapparatur für Fußsohlenmassagekörper, in Komfortform

8.1. Befestigungsapparatur für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Befestigungsapparatur 15 hat eine Gesamthöhe von vorzugsweise 125,0 cm.

B) Sie besteht aus zwei senkrechten Halterungen 16, vorzugsweise mit den Maßen: Höhe gleich 83,0 cm, Länge gleich 7,0 cm und Breite gleich 6,0 cm. Sie stellen einen Hohlkörper dar und sind aus Metall.

C) Nach oben schließen die senkrechten Halterungen mit nach unten weisenden, bogenförmigen, waagerecht angebrachten Halterungen 17 ab. Sie haben jeweils eine Länge von vorzugsweise 60 cm und vorzugsweise einer Stärke von vorzugsweise 7,0 cm.

D) An ihren unteren Enden sind sie durch einen vorzugsweise innen liegenden Befestigungsflansch 18 am Untergrund fixiert.

E) Der Abstand der beiden senkrechten Halterungen zueinander beträgt zwischen den Innenseiten vorzugsweise 65,0 cm.

F) Die Stangen des Stangenpaares 19 sind übereinander angeordnet. Sie haben eine Länge von vorzugsweise 65,0 cm. Ihr Abstand und Durchmesser entspricht den Bohrungen 9 in den Bürstenkörpern der Schutzansprüche 4 und 5.

G) Mittels eines Doppelflansches 20/21 ist das Stangenpaar an den senkrechten Halterungen angebracht. Die Stangen haben zum Mittelpunkt des Doppelflansches den gleichen Abstand.

H) Auf der Innenseite beider senkrechten Halterungen sind Anschraubmöglichkeiten für die Doppelflansche 20/21 gegeben, sodass sie mit ihrer Mitte in einer Höhe von vorzugsweise 32,0 cm und einer Höhe von vorzugsweise 22,0 cm zum Boden angebracht werden können.

I) An dem rechten Ende ist das Stangenpaar durch einen Doppelflansch 21 fest miteinander verbunden und mittels dessen an einer der Anschraubmöglichkeiten auf der Innenseite der rechten senkrechten Halterung wieder lösbar angeschraubt.

J) Die Verbindung des Stangenpaares mit der linken senkrechten Halterung wird ebenfalls durch einen Doppelflansch 20 beschrieben. Hier sind die Stangen lose in den Doppelflansch eingeführt. An der linken senkrechten Halterung ist er mit Schrauben wieder lösbar in der gleichen Höhe wie auf der rechten Seite angeschraubt.

Durch einen Abstand der beiden senkrechten Halterungen, welcher der Länge der Stangen mit den beiden Flanschen entspricht, können die Stangen auf der Seite der losen Doppelllanschverbindung nicht herunterfallen.

K) Auf das Stangenpaar ist rechts und links eine Abstandshalterung 22 aufgesetzt. Zwischen diesen können auf das Stangenpaar zwei Bürstenkörper mit den Schutzansprüchen 4 und/oder 5 oder in Kombination miteinander aufgeschoben werden. Zwischen den Bürstenkörpern wird eine mittlere Abstandshalterung 23 ebenfalls auf das Stangenpaar aufgeschoben.

L) Die Abstandshalterung 23 (mit den vorzugsweisen Maßen: Länge = 5,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 20,0 cm) weist die gleichen Bohrungen 9 auf, wie die Bürstenkörper.

M) Die Abstandshalterungen 22 haben vorzugsweise die Masse: Länge = 5,0 cm, Breite = 8,0 cm, Höhe = 20,0 cm. Sie sind dem Stangenpaar von oben aufgesetzt, es befinden sich hierfür Platz schaffende Aussparungen in den unteren Bereichen der beiden Halterungselemente.

N) Die Abstandshalterungen 22/23, sind aus Holz oder farbigem Hartplastik vorliegend. Senkrechte Halterungen 16, Stangen 19 und Flansche 20/21 bestehen aus nicht rostendem Metall.

Die oberen bogenförmigen Halterungen 17 liegen aus nicht rostendem Metall, Holz oder farbigem Hartplastik vor.

8.2. Befestigungserweiterung für die Befestigungsapparatur des Schutzanspruches 8.1 zum Einsatz in natürlichen Gewässern

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Befestigungserweiterung für natürliche Gewässer besteht im oberen Teil aus einer Stange mit rechtwinkeligem Querschnitt.

B) Ihre Außenmaße entsprechen den Innenmaßen der beiden senkrechten Halterungen 16 der Befestigungsapparatur des Schutzanspruches 8.1 und sie stellt vorzugsweise einen Hohlkörper dar.

C) In einem Abstand zur Oberkante von vorzugsweise 45,0 cm, 55,0 cm, 65,0 cm und 75,0 cm befinden sich Bohrungen waagerecht durch die gesamte Stange.

D) Für die Bohrungen liegt mit gleichem Durchmesser vorzugsweise ein Metallbolzen vor, durch den an einem Ende einen Metallring und am anderen Ende ein Sicherungshaken geführt ist.

D) Das Ende des unteren "Teils ist geschlossen und bildet eine Spitze.

Ab einer Höhe über der Spitze von vorzugsweise 55,0 cm sind auf den Kanten diagonal Metallplatten aufgeschweißt, welche sich nach unten verjüngen. Sie treffen unterhalb der Spitze aufeinander und verjüngen sich vorzugsweise 35,0 cm unter der Spitze zu einer eigenen Spitze. Nach Oben sind sie abgerundet und haben hier ihr weitestes Maß von vorzugsweise jeweils 10,0 cm.

8.3. Aufsatzapparatur für Fußsohlenmassagekörper, in Standardform durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Aufsatzapparatur besteht aus einem Gitterrost mit den Maßen von vorzugsweise 79,0 cm × 53,0 cm und einer Höhe von vorzugsweise 2,5 cm.

B) Auf einer der vorzugsweise 79,0 cm langen Seite befinden sich an den Ecken Aussparungen mit den Maßen von vorzugsweise 7,0 cm × 6,0 cm.

C) Vor und hinter diesen Aussparungen sind auf der Unterseite des Gitterrostes senkrecht zwei Metallplatten fest angebracht. Sie haben jeweils eine Bohrung.

D) Für die Bohrungen liegt mit gleichem Durchmesser vorzugsweise ein Metallbolzen vor, durch den an einem Ende einen Metallring und am anderen Ende ein Sicherungshaken geführt ist.

E) An den, den Aussparungen gegenüberliegenden Ecken, ist jeweils eine zu einem rechten Winkel gebogene Metallplatte fest angebracht. Sie verjüngt sich in einem Maß von vorzugsweise 20,0 cm unterhalb des Gitterrostes spitzförmig.

F) Das Gitterrost wird an den vorderen Seiten von einen nach oben abgerundeten Rahmen eingefasst, der den Rand des Gitterrostes 2,0 cm überragt.

8.4. Aufsatzapparatur für Fußsohlenmassagekörper, in Komfortform kann dem Grund des natürlichen Gewässers angepasst werden und ist höhenverstellbar, auf ihr kann die Befestigungsapparatur 15 (Schutzanspruch 8.1.) für die Bürstenkörper der Schutzansprüche 5 und 6 des aufgesetzt werden,

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Das Grundgerüst 24 besteht aus einer Konstruktion rechtwinkelig zueinander, fest zusammengesetzter Stangen rechtwinkeligen Querschnitts mit den Maßen von vorzugsweise 6,0 cm × 7,0 cm. Die Gesamtfläche hat die Maße von vorzugsweise 290,0 cm × 198,0 cm.

B) An den Ecken sind Hohlstangen 25 fest angebracht. Sie schließen mit der Unterkante des Grundgerüstes bündig ab. Sie haben die Maße von vorzugsweise 6,0 cm × 7,0 cm mit einer Höhe von vorzugsweise 100,0 cm.

In einer Höhe von vorzugsweise 3,5 cm oberhalb der Unterkante befindet sich eine Bohrung 26.

C) In die an den Ecken befindlichen Holstangen 25 sind von unten Stangen 27 eingeführt. Diese sind mit regelmäßigem Abstand von 10,0 cm mit Bohrungen 28 versehen. An dem unteren Ende ist an ihnen eine Metallscheibe 29 angebracht. Sie hat einen Radius von vorzugsweise 20,0 cm und eine Höhe von vorzugsweise 2,0 cm. Unterhalb der Metallscheibe sind vorzugsweise drei dreieckige Metallplatten angebracht, die eine nach unten gerichtete Spitze 30 bilden. Es ergibt sich ein Abstand von der Metallplatte zum Endpunkt der Spitze von vorzugsweise 80,0 cm.

D) Ein Geländer 31 ist zwischen den an den Ecken befindlichen Holstangen, an diesen und an dem Grundgerüst befestigt, eingefügt. Es hat vorzugsweise in einer Höhe von 90,0 cm einen Handlauf und in einer Höhe von vorzugsweise 50,0 cm eine weitere waagerechte Verbindung.

E) Für die Bohrungen 26, 28 liegt mit gleichem Durchmesser vorzugsweise ein Metallbolzen vor, durch den an einem Ende einen Metallring und am anderen Ende ein Sicherungshaken geführt ist. Er durchläuft die Bohrung des aufeinander geschobenen Stangenpaares. Und hält somit das Grundgerüst auf der eingestellten Höhe.

C) Auf das Grundgerüst aufgelegt sind Gitterroste 32 mit einer Höhe von vorzugsweise 2,5 cm.
Stationäre Fußbürste

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Befestigungsapparatur mit dem Schutzanspruch 8.1. ist freistehend auf dem Boden fest aufgestellt.
Stationäre Fußbürste in natürlichem Gewässer zusammen mit Fußsohlenmassagekörper, in Standardform

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Die Befestigungsapparatur 15 mit dem Schutzanspruch 8.1. ist auf zwei Befestigungserweiterungen 14 des Schutzanspruches 8.2. aufgesetzt.

B) Die Aufsatzapparatur 13 für Fußsohlenmassagekörper, in Standardform, des Schutzanspruches 8.3. ist mit zwei Bolzen 11 mit der Befestigungserweiterung 14 verbunden.

C) Auf die Aufsatzapparatur 13 ist der Fußsohlenmassagekörper 12 mit den vorzugsweisen Maßen von 79,0 cm × 49,0 cm des Schutzanspruches 7 aufgelegt.
Stationäre Fußbürsten in natürlichem Gewässer zusammen mit Fußsohlenmassagekörper, in Komfortform

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Zwei Befestigungsapparaturen 15 mit dem Schutzanspruch 8.1. sind mittels vier Befestigungserweiterungen 33 des Schutzanspruches 8.2 an die Aufsatzapparatur für Fußsohlenmassagekörper, in Komfortform des Schutzanspruches 8.4. angebunden.

B) Die Befestigungsapparatur steht auf dem Gitterrost 32. Die Befestigungserweiterungen sind durch eine Halterung an dem Grundgerüst und eine Aussparung in dem Gitterrost von unten in die Befestigungsapparaturen eingeschoben.

C) Die Fußsohlenmassagekörper 39 des Schutzanspruches 7 sind um die Fußbürsten herum angelegt.
Tragbare Bürstenkörper mit wieder verschließbarem Schnappverschluss zum Anbringen an Wanderstöcken 36.

durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

A) Bürstenkörper 34 mit vorzugsweise fast vollständig abgerundetem rechteckigen Querschnitt

B) Der Bürstenkörper 34 hat die Maße von vorzugsweise: Länge = 8,0 cm, Breite = 3,0 cm, Höhe = 3,0 cm.

C) Eine seitliche Platte 35 mit einer Höhe von vorzugsweise 11,0 cm, einer Stärke oben von vorzugsweise 2,0 cm und unten von 1,5 cm, und einer Breite von vorzugsweise 3,0 cm.

D) Auf der Rückseite der seitlichen Platte ist ein Befestigungsverschluss 37 mit vorzugsweise drei wieder verschließbaren Schnappverschlüssen 38.

E) Das Material des Bürstenkörpers ist Holz

F) Der Bürstenkörper ist auch aus farbigem Hartplastik vorliegend.






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