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Dokumentenidentifikation DE602005000883T2 30.08.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001552948
Titel Türanordnung mit Führungssystem für Druckmedien
Anmelder Xerox Corp., Rochester, N.Y., US
Erfinder Hult, Nathan E., Wilsonville, OR 97070, US;
Jensen, Darryl I., Woodburn, OR 97071, US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 602005000883
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.01.2005
EP-Aktenzeichen 050001643
EP-Offenlegungsdatum 13.07.2005
EP date of grant 18.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.08.2007
IPC-Hauptklasse B41J 13/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B65H 3/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B65H 1/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Türanordnung mit Führungssystem für Druckmedien. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine vereinfachte Türanordnung mit Führungssystem für Druckmedien, wobei die Türanordnung schwenkbar mit einem zugehörigen Rahmen verbunden ist, wie sie etwa in einer Druckeinrichtung zu finden ist und wird mit besonderem Bezug auf diese beschrieben. Es ist jedoch anzumerken, dass die Türanordnung in anderen ähnlichen Umgebungen und Anwendungen verwendet werden kann.

Anwendungen für Ritzel mit fehlenden Zähnen werden häufig bei Kraftübertragungen für Antriebe in Druckeinrichtungen verwendet. Sie bestehen üblicherweise aus einem Ritzel mit einem zahnlosen Abschnitt, einer vorgespannten Feder und einer Spule mit einer Sperre, um das Ritzel in dem zahnlosen Abschnitt zu halten. Anwendungen für Ritzel mit fehlenden Zähnen sind üblich, weil diese eine preiswerte Möglichkeit darstellen, das Hinzufügen einer weiteren Funktion zu einer Ritzelantriebsübertragung zu implementieren, ohne einen weiteren teuren Motor oder eine elektrische Kupplung mit einem Positionssensor zu verwenden. Sie sind ideal für die Verwendung in Anwendungen, in denen nur eine Umdrehung benötigt wird.

Bei Druckern werden bekanntlich Übertragungssysteme mit Ritzeln mit fehlenden Zähnen bei D-Walzen-Aufnahmesystemen in Vielzweckschalen verwendet, die häufig auf einer zu öffnenden Türstruktur der Druckereinrichtung bereitgestellt werden, um einen Zugang in die Druckvorrichtung zu ermöglichen, wie er notwendig sein kann, um ein gestautes Blatt des Druckmediums zu entfernen. In vielen (wenn nicht in allen) Implementierungen im Stand der Technik, siehe beispielsweise EP 0464815, sind jedoch die Komponenten des D-Walzen-Greifsystems, d. h. die Greifwalze, das Ritzel mit fehlenden Zähnen, die Spule und die Spannfeder alle in derselben Struktur, nämlich in der zu öffnenden Frontklappe untergebracht. Wenn diese in der zu öffnenden Frontklappe untergebracht sind, können die Herstellkosten der Druckeinrichtung unnötig hoch sein und die Wahrscheinlichkeit für Verkabelungsprobleme und Sicherheitsfragen kann sich vergrößern. Wenn Spulen in einer zu öffnenden Frontklappe benötigt werden, werden häufig längere Kabel benötigt, die eine spezielle Isolation benötigen können, was die Kosten weiterhin erhöht. Daher besteht ein Bedarf für ein Greifsystem, das relativ preiswert und einfach ist und an Stellen in einer Druckeinrichtung verwendet werden kann, die das Unterbringen aller Komponenten in einer Struktur aufgrund von überhöhten Kosten oder anderen Problemen ungünstig werden lässt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Um die vorstehenden Probleme und Anforderungen zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung ein Führungssystem für Druckmedien gemäß Anspruch 1, eine Druckeinrichtung gemäß Anspruch 5 und eine Türanordnung mit einem Führungssystem für Druckmedien gemäß Anspruch 10 bereit. Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen niedergelegt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Druckeinrichtung mit einer Türbaugruppe;

2 ist eine Querschnittsansicht der Druckeinrichtung der 1 und zeigt eine Vielzweckschale der Türbaugruppe in einer Stellung mit offener Schale;

3 ist eine vergrößerte Teilquerschnittsansicht der Druckeinrichtung der 1;

4 ist eine perspektivische Teilansicht der Türbaugruppe der 1 und zeigt eine Greifwalzenwelle mit einer Nocke und einer Greifwalze und zeigt eine Hubplatte der Vielzweckschale, die einen Nockenfolger aufweist;

5 ist eine perspektivische Teilansicht der Hubplatte und der Greifwalzenwelle, wobei die meisten Komponenten der Druckeinrichtung entfernt sind, um die Hubplattenfedern zu zeigen;

6 ist eine perspektivische Teilansicht der Hubplatte und der Greifwalzenwelle mit einem Ritzel mit fehlenden Zähnen, das benachbart ist zu einem zugehörigen Antriebsritzel, wobei die meisten Komponenten der Druckeinrichtung entfernt sind;

7 ist eine Seitenansicht der Greifwalze, der Hubplatte und eines Reibungskissens, die auf dem Rahmen der Druckeinrichtung angebracht sind;

8 ist eine schematische Seitenansicht eines Ritzel mit fehlenden Zähnen, eines Antriebsritzels und einer Sperre, die durch eine Spule betätigt wird;

9 ist eine perspektivische Teilansicht des Ritzels mit fehlenden Zähnen, die einen federnden Arm zeigt, der auf dem Ritzel mit fehlenden Zähnen ausgebildet ist, der in eine Aussparung eingreift, die in einer Aussparungsstruktur der Türbaugruppe festgelegt ist;

10 ist eine Seitenansicht des Ritzels mit fehlenden Zähnen und der spulenbetätigten Sperrklinke, und zeigt einen Zahn auf einer Rippe des Ritzels mit fehlenden Zähnen, ein gerolltes Armatur-Vorderende und Kissen auf der Spule; und

11 ist ein Diagramm, das ein herkömmliches Nockenprofil mit einem Nockenprofil gemäß einer Ausführung vergleicht.

EINGEHENDE BESCHREIBUNG

Mit nachfolgendem Bezug auf die Zeichnungen, die dazu dienen eine Ausführung zu veranschaulichen und nicht dazu dieselbe zu begrenzen, wird mit Bezug auf die 1 und 2 eine Druckeinrichtung gezeigt und allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Wie nachfolgend eingehender beschrieben wird, schließt die Druckeinrichtung 10 eine Türbaugruppe 12 ein, die einen Türkörper 14 aufweist, der schwenkbar mit einem Rahmen 16 der Druckeinrichtung 10 verbunden ist. Der Türkörper 14 ist in Bezug auf den Rahmen 16 beweglich zwischen einer Position mit geschlossener Türe und einer Position mit geöffneter Türe, um einen Zugang in den Rahmen 16 bereitzustellen, wie er notwendig sein könnte, um einen Stau in der Druckeinrichtung zu beheben oder um eine oder mehrere interne Komponenten der Druckeinrichtung zu warten.

Auf der Türbaugruppe 12 wird ein Druckmedien-Führungssystem 18 bereitgestellt für die Aufnahme eines relativ kleinen Stapels von Druckmedienblättern, wie etwa verschiedene Blattgewichte und Papiergrößen, transparente, oder andere Druckmedien oder Ähnliches und zum Trennen und nacheinander Einführen von einzelnen Druckmedienblättern von dem Stapel in die Druckeinrichtung 10 für die weitere Bearbeitung und/oder Drucken auf den zugeführten Blättern. Insbesondere ist das Druckmedien-Führungssystem 18 auf dem Türkörper 14 angeordnet oder in Verbindung mit demselben ausgebildet und schließt, mit weiterem Bezug auf die 3, eine Vielzweckschale 20 ein, die schwenkbar mit dem Türkörper 14 verbunden ist. Die Schale 20 ist in Bezug auf den Türkörper 14 beweglich zwischen einer Stellung mit geschlossener Schale (gezeigt in 1) und einer Stellung mit offener Schale (gezeigt in den 2 und 3). In der Stellung mit offener Schale ist die Schale in der Lage, Druckmedienblätter auf derselben in einer herkömmlichen Weise aufzunehmen für die Zuführung der Medienblätter in die Druckeinrichtung 10.

Mit zusätzlichem Bezug auf die 4 schließt das Zuführsystem 18 weiterhin eine Greifwalzenwelle 22 ein, die an dem Türkörper 14 angrenzend an die Schale 20 drehbar angebracht oder mit derselben verbunden ist. Eine Greifwalze 24 ist ebenso drehbar an dem Türkörper 14 angebracht oder mit diesem verbunden. Genauer gesagt ist die Greifwalze 24 drehbar an der Greifwalzenwelle 22 befestigt zur gemeinsamen Drehung mit derselben. Die Greifwalze 24 ist so angeordnet, dass diese wahlweise die Oberseite von einem aus einer beliebigen Anzahl von Druckmedienblättern, die sich in der Schale 20 befinden, berührt und das oberste der berührten Blätter in den Rahmen 16 für die weitere Druckbearbeitung fortbewegt. Beabstandet von der Greifwalze 24 sind, mit Bezug auf die 4 und 5, erste und zweite Nocken 26, 28 drehbar auf oder mit der Greifwalzenweilen 22 befestigt, ebenso für die gemeinsame Drehung mit der Greifwalzenwelle 22.

Die Schale 20 schließt eine Hubplatte 30 ein, die betrieben wird, um die Druckmedienblätter anzuheben, die sich in der Schale 20 befinden, zu und/oder in Berührung mit der Greifwalze 24. Genauer gesagt ist die Hubplatte 30 beweglich zwischen einer abgesenkten Position, in der die Druckmedienblätter, die sich in der Schale 20 befinden, sich beabstandet von der Greifwalze 24 befinden können, was die relativ leichtere Beladung der Druckmedienblätter in die Schale 20 ermöglicht, und einer angehobenen Stellung, in der die Blätter in oder zu der Greifwalze 24 gedrückt werden. Wie nachstehend eingehender erörtert, schließt die Schale 20 erste und zweite Nockenfolger 36, 38 ein, die so angeordnet sind, dass dieselben mit den Nocken 26, 28 der Greifwalzenwelle 22 in Eingriff stehen und wahlweise die Hubplatte 30 zwischen der abgesenkten und der angehobenen Stellung bewegen.

Die Schale 20 schließt weiterhin ein Trenn- oder Reibungskissen 40 ein, das so angeordnet ist, dass sich dieses benachbart zu der Greifwalze 24 mindestens dann befindet, wenn die Schale 20 sich in der offenen Stellung befindet und der Türkörper 14 sich in der geschlossenen Türstellung befindet. Wenn sich die Greifwalze 24 in der geeigneten Stellung befindet, bildet ein D-förmiger Abschnitt 42 der Greifwalze 24 und das Trennkissen 40 zusammen eine Spalte zur Aufnahme und Zuführung eines einzelnen Blattes der Druckmedien in die Druckeinrichtung 10 aus, während alle anderen Blätter bis auf das einzelne oberste Blatt zurückgehalten werden. Genauer gesagt bildet, mit weiterem Bezug auf die 7, das Trennkissen 40 eine Spalte mit einem abgerundeten Abschnitt 44 des D-förmigen Abschnitts 42 der Greifwalze eine Spalte aus, wenn dieses an dem gerundeten Abschnitt 44 angrenzt. Zwischen dem D-förmigen Abschnitt 42 der Greifwalze und dem Kissen 40 wird ein Zwischenraum ausgebildet, wenn der ebene Abschnitt 46 des D-förmigen Abschnitts 42 mit dem Kissen 40 benachbart ist oder zu diesem ausgerichtet ist.

Mit weiterem Bezug auf die 7 ist der D-förmige Abschnitt 42 der Greifwalze besonders geeignet für das Greifen von Papier, d. h. Entfernen und Fortbewegen von nur einem obersten Blatt aus einem Stapel von Druckmedien, weil nur eine einzige Umdrehung von dem D-förmigen Abschnitt 42 benötigt wird. Der D-förmige Abschnitt 42 befindet sich in einer Ausgangsstellung der Greifwalze (gezeigt in 7), wenn der flache Abschnitt 46 zu dem Trennkissen 40 ausgerichtet ist oder zu diesem benachbart angeordnet ist. Um ein Blatt der Druckmedien zu greifen, wird die Greifwalze 24 in einer ersten Richtung (entgegen dem Uhrzeigersinn in 7) gedreht, so dass der gerundete Abschnitt 44 das oberste Blatt der Druckmedien berühren kann, wenn die Hubplatte 30 sich in die angehobene Stellung bewegt. Der gerundete Abschnitt 44 bewegt das von oben berührte Blatt in die Druckeinrichtung 10 für die weitere Bearbeitung. Wenn die Greifwalze 24 eine vollständige Umdrehung ausgeführt hat, wird das fortbewegte Blatt der Druckmedien typischerweise in Berührung mit einem stromaufwärts befindlichen Satz von Walzen (nicht gezeigt) sein. Wie nachstehend eingehender erörtert, wird, sobald der D-förmige Abschnitt 42 eine vollständige Umdrehung ausgeführt hat und in seine Ausgangsstellung zurückgekehrt ist, der D-förmige Abschnitt 42 die Bewegung in der ersten Richtung einstellen. Ein Leerlaufradabschnitt 48 der Greifwalze 24, der sich auf beiden Seiten des D-förmigen Abschnitts 42 befindet, wird sich weiterhin drehen, während das aufgegriffene Blatt der Medien in die Druckeinrichtung fortbewegt wird. Der Leerlaufradabschnitt 48 ist in der Lage, sich frei auf der Greifwalzenwelle 22 zu drehen, und weiterhin das Druckmedienblatt, die Hubplatte 30 und/oder das Trennkissen 40 zu berühren.

Mit Bezug auf die 6 ist ein Greifwalzenritzel 54 drehbar befestigt oder angebracht an der Greifwalzenwelle 22. Das Greifwalzenritzel 54 schließt einen Abschnitt mit fehlenden Zähnen 56 ein, der zu einem Antriebsritzel 58 der Druckeinrichtung 10 ausgerichtet ist, wenn sich das Greifwalzenritzel in einer Ritzelausgangsstellung befindet. Das Greifwalzenritzel 54 ist winkelmäßig auf der Greifwalzenwelle 22 in Bezug auf den D-förmigen Greifwalzenabschnitt 42 derart angeordnet, dass das Ritzel 54 sich in der Ritzelausgangsstellung befindet, wenn sich der D-förmige Greifwalzenabschnitt in der Greifwalzenausgangsstellung befindet. Das Antriebsritzel 58 wird durch eine herkömmliche Einrichtung wie etwa einen elektrischen Motor angetrieben und ist in der Lage das Greifwalzenritzel 54 zu drehen, wenn die Zähne 60 des Antriebsritzels 58 in die Zähne 62 des Greifwalzenritzels 54 eingreifen, d. h. wenn sich das Greifwalzenritzel 54 nicht in der Ritrelausgangsstellung befindet. Mit weiterem Bezug auf die 8 und 10 schließt das Greifwalzenritzel 54 eine Rippe 64 mit einem Zahn 66 ein, der sich an dem äußeren radialen Ende derselben befindet.

Mit weiterem Bezug auf die 8 und 10 schließt ein Druckmedien-Führungssystem 18 eine Stoppeinrichtung ein, um das Greifwalzenritzel 54 und den Greifwalzenabschnitt 42 in ihren jeweiligen Ausgangspositionen zu halten. In der veranschaulichten Ausführung schließt die Stoppeinrichtung einen Kupplungsmechanismus 70 ein, der wahlweise das Greifwalzenritzel 54 in der Ausgangsstellung sperrt. Genauer gesagt schließt der Kupplungsmechanismus 70 eine Spule 72, die an dem Rahmen 16 angebracht ist, ein und schließt eine Sperre oder Armatur 74 ein, die sich zu dem Greifwalzenritzel 54 hin erstreckt. Die Sperre 74 ist zwischen einer ersten Sperrenstellung (gezeigt in den 8 und 10), in der die Sperre 74 so angeordnet ist, dass diese in den Arm 64 des Greifwalzenritzels 54 eingreift, wenn sich dieses in der Ritrelausgangsstellung befindet, und einer zweiten Sperrenstellung beweglich, in der die Sperre 74 von dem Ritzel 54 beabstandet ist und die Drehung des Ritzels 54 nicht behindert. Ein vorderes Ende 76 der Sperre 74 ist in der veranschaulichten Form aufgerollt, um die Wahrscheinlichkeit für die Sperre 74 zu verringern, auf dem Arm 64 festzusitzen, wenn die Sperre wahlweise von der ersten Sperrenposition zu der zweiten Sperrenposition bewegt wird, während der Zahn 66 auf den Arm 64 verhindert, dass das geholte Ende 76 von dem Arm 64 vor der wahlweisen Bewegung der Sperre abrutscht. Die Spule 72 schließt optional Kissen 78 ein, die mit der Sperre 74 in Eingriff kommen, wenn diese von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird, um jegliches Geräusch zu verhindern, das mit der Sperrenbewegung in die zweite Stellung verbunden ist. Die Kissen können aus einem federnden oder weichen Material wie etwa Poron® oder mikroporösen Polyurethanschäumen oder Ähnlichem hergestellt werden.

Mit Bezug auf die 5 bis 8 schließt das Druckmedien-Führungssystem 18 ebenso ein Ritzelfedersystem 80 ein, das das Greifwalzenritzel 54 dazu veranlasst, sich in der ersten Richtung (entgegen dem Uhrzeigersinn in 6; im Uhrzeigersinn in 8) zu drehen, wenn der Türkörper 14 sich in der Stellung mit geschlossener Türe befindet und die Schale 20 sich in der Stellung mit offener Schale befindet. Das Drücken des Greifwalzenritzels 54 in die erste Richtung wird wahlweise verwendet, um den Abschnitt mit fehlenden Zähnen 56 zu dem Antriebsritzel 58 fortzubewegen, um zu ermöglichen, dass die Zähne 60 des Greifwalzenritzels 54 in die Zähne 62 des Antriebsritzels 58 greifen und mit diesen in Eingriff kommen. Das Ritzelfedersystem 80 schließt eine Federeinrichtung ein, die in der veranschaulichten Ausführung ein Paar von Federn ist: eine erste Feder 82 und eine zweite Feder 84; der Kupplungsmechanismus 70 schließt die wahlweise bewegbare Sperre oder Armatur 74 ein; die Nocken 26, 28; und die Nockenfolger 36, 38 der Hubplatte 30.

Genauer gesagt und mit besonderem Bezug auf die 5 erstrecken sich die ersten und zweiten Federn 82, 84 zwischen der Hubplatte 30 und dem Türkörper 14. Die Federn 82, 84 drücken die Nockenfolger 36, 38 gegen oder in die Nocken 26, 28. Das Profil der Nocken 26, 28 und die Ausrichtung der Nockenfolger 36, 38 in Bezug auf die Nocken drücken die Welle 22 und das Ritzel 54, das daran befestigt ist, um in der ersten Richtung zu rotieren, wenn der Abschnitt mit fehlenden Zähnen 56 mit dem Antriebsritzel 58 ausgerichtet ist. Die Federn 82, 84 halten einen Eingriff zwischen den Nocken 26, 28 und den Nockenfolgern 36, 38 aufrecht und drücken ebenso die Hubplatte 30 in die angehobene Stellung, wenn sich die Schale 20 in der geöffneten Schalenstellung befindet. Die Nocken 26, 28 halten die Hubplatte 30 in der unteren Stellung, wenn das Ritzel 54 sich in der Ausgangsstellung befindet, erlauben aber die Hubplatte 30 in die angehobene Stellung zu drücken, um die Hubplatte in die angehobene Stellung zu bewegen, wenn das Ritzel 54 sich dreht, was jegliche Druckmedienblätter auf der Hubplatte 30 zu der Greifwalze 24 hin anhebt. Daher wirkt die durch die Federn 82, 84 ausgeübte Kraft über den Eingriff zwischen den Nocken 26, 28 und den Nockenfolgern 36, 38. In der veranschaulichten Ausführung sind die durch die Federn 82, 84 ausgeübten Kräfte die einzigen Kräfte, die die Welle 22 veranlassen, sich in der ersten Richtung zu drehen.

Genauer gesagt weisen die Nocken 26, 28 Profile auf, die die von den Federn 82, 84 ausgeübte Kraft umwandeln, um ein Moment auszuüben, um die Greifwalze 24 zu drehen. Mit weiterem Bezug auf die 11 besteht bei einer herkömmlichen Nocke häufig ein ebenes Gebiet oder ein Gebiet von im Wesentlichen konstanten Radius A. Wenn sich die Greifwalze 24 in der Ausgangsstellung befindet, würden bei einem herkömmlichen Nockenprofil die Nockenfolger 36, 38 auf der Nocke ungefähr in der Mitte B des flachen Punktes A ruhen und es würde kein oder nur ein sehr geringes Moment erzeugt werden. In der hier beschiebenen Ausführung können die Nocken 26, 28 ein Profil C aufweisen, das die von den Federn 82, 84 ausgeübte Kraft umwandelt, um ein Moment für die Greifwalze 24 bereitzustellen. Wenn sich die Greifwalze 24 in der Ausgangsstellung befindet, berühren insbesondere die Nockenfolger 36, 38 die Abschnitte D der Nocken 26, 28, die sich im Radius verringern, was ein Moment bereitstellt, um eine Drehung der Greifwalze 24 in der ersten Richtung zu bewirken.

Das Drücken der Welle 22 in die erste Richtung, wenn sich das Ritzel 54 in der Ausgangsstellung befindet, funktioniert in Zusammenhang mit dem Kupplungsmechanismus 70, um die Greifwalze 24 wahlweise zu drehen. Genauer gesagt wirken, mit Bezug auf die 8, wenn sich das Ritzel 54 in der Ritzelausgangsstellung befindet, die Federn 82, 84 über die Nocken und die Nockenfolger drücken das Ritzel, um in der ersten Richtung zu rotieren (in der 8 durch den Pfeil A veranschaulicht). Trotz des Druckes verhindert die Sperre 74 des Kupplungsmechanismus 70 in der ersten Sperrenstellung, die mit dem Arm 64 des Ritzels 54 in Eingriff steht, dass sich das Ritzel 54 dreht, was das Ritzel 54 daran hindert, mit dem Antriebsritzel 58 in Eingriff zu kommen und von diesem angetrieben zu werden. Wenn die Spule 72 betätigt wird, bewegt sich die Sperre in die zweite Sperrenstellung und der Druck des Ritzels 54 wird freigegeben, um das Ritzel in Eingriff mit dem Antriebsritzel 58 zu drehen. Daher begrenzt die Sperre 74 die Drehung des Ritzels 54 in der ersten Richtung, wenn die Sperre 74 sich in der ersten Sperrenstellung befindet und sich das Ritzel 54 in der Ritzelausgangsstellung befindet, und ermöglicht die Rotation des Ritzels 54 in der ersten Richtung, wenn sich diese in der zweiten Sperrenstellung befindet. Wie bereits ausgeführt, ermöglichen die Nocken 26, 28 ebenso, dass die Hubplatte 30 zu der angehobenen Position bewegt wird, wenn das Ritzel 54 rotiert.

Weil die Spule 72 an dem Rahmen 16 angebracht ist und das Greifwalzenritzel 54 an dem Türkörper 14 angebracht ist, hält die Sperre 74 das Ritzel 54 nicht in der Ritzelausgangsstellung, wenn der Türkörper 14 sich in der Stellung mit offener Türe befindet. Genauer gesagt, wird die Sperre 74 unabhängig von der Stellung, der ersten Sperrenstellung oder der zweiten Sperrenstellung, in der sich die Sperre befindet, aus dem Eingriff mit dem Ritzel 54 genommen, wenn der Türkörper 14 sich in der Stellung mit offener Türe befindet. Um zu verhindern, dass das Greifwalzenritzel 54 sich aus der Ausgangsstellung bewegt, wenn der Türkörper 14 offen ist, schließt die Stoppeinrichtung einen Sperrmechanismus ein, der das Greifwalzenritzel 54 in der Ausgangsstellung versperrt, selbst wenn sich der Türkörper in der Stellung mit offener Türe befindet. Genauer gesagt und mit Bezug auf 9 schließt das Greifwalzenritzel 54 einen federnden Arm 90 und der Türkörper 14 eine Aussparungsstruktur 92 ein, die eine vordere Kante 94 aufweist, die eine V-förmige Aussparung 96 einschließt.

Wenn sich das Greifwalzenritzel 54 in der Ritzelausgangsstellung befindet, ruht der federnde Arm 90 in der Aussparung 96 (wie in 9 gezeigt), wodurch der Abschnitt 56 mit fehlenden Zähnen in Ausrichtung mit dem Antriebsritzel 58 gehalten wird, selbst wenn der Türkörper 14 sich in der Stellung mit offener Türe befindet. Die V-Form der Aussparung 96 drückt das Greifwalzenritzel 54 in die Ritzelausgangsstellung, insbesondere, wenn das Greifwalzenritzel anfänglich aus der Ausgangsstellung weggedreht wird, und hält das Greifwalzenritzel in der Ritzelausgangsstellung. Der federnde Arm 90 kann aus der Aussparung 96 und über die Aussparungsstruktur hinaus bewegt werden, wenn eine ausreichende Kraft auf das Greifwalzenritzel 54 angewendet wird. Wenn beispielsweise der Türkörper 14 sich in der Stellung mit geschlossener Türe befindet und die Federn 82, 84 das Ritzel 54 zur Drehung in der ersten Richtung drücken, vorausgesetzt die Sperre 74 befindet sich in der zweiten Sperrenstellung, ist der von den Federn verursachte Druck ausreichend, um den federnden Arm 90 aus der Aussparung 96 an der Aussparungsstruktur 92 vorbeizubewegen, und einen Eingriff zwischen den Zähnen der Greifwalze und der Antriebswelle zu bewirken. Allgemein wird keine Kraft auf den federnden Arm 90 angewendet mit der Ausnahme derjenigen der Federn 82, 84, wenn die Spule 72 betätigt wird, was die Lebensdauer des Armes vergrößert.

Das Vorsehen einer Stoppeinrichtung, die die Greifwalze 24 in der Greifwalzen-Ausgangsstellung hält, ohne die Erfordernis, dass eine Spule an dem Türkörper angebracht wird, verringert die gesamten Herstellungskosten der Druckeinrichtung 10, verringert die Komplexität des Aufbaus und verbessert die gesamte Sicherheit. Weiterhin verringert die Verwendung derselben Federn 82, 84 zum Drücken der Hubplatte 30 und zum Drehen der Greifwalzenwelle weiterhin die Herstellkosten. Wenn ein Druckmedienstau stattfindet, wird der Türkörper 14 geöffnet, was die Greifwalze 24 von der Trenneinrichtung 40 trennt, wodurch ein relativ einfacher Zugang für die Staubehebung möglich wird, ohne der Greifwalze 24 zu erlauben, sich aus ihrer Ausgangsstellung zu bewegen.

Wenn die Greifwalze 24 sich in der Greifwalzen-Ausgangsstellung befindet und in dieser Stellung gehalten wird, kann im Betrieb eine Antriebswelle (nicht gezeigt), die dem Antriebsritzel 58 zugeordnet ist, für weitere, andere Funktionen verwendet werden. Wenn es gewünscht wird, ein Blatt von der Schale 14 zu greifen, wird die Spule betätigt, was die Sperre 74 in die zweite Sperrenstellung bewegt. Die Spannkraft, die aus den Federn 82, 84 und über die Nocken 26, 28 und die Nockenfolger 36, 38 wirkt, dreht die Welle 22 und ermöglicht dem Antriebsritzel 58 mit dem Greifwalzenritzel 54 in Eingriff zu kommen. Der D-Abschnitt 42 dreht sich einmal und wird durch die Sperre 74 auf seinem umlaufenden Weg gefangen (die Sperre wird allgemein zu der ersten Sperrenstellung gedrückt, so dass sich diese unmittelbar nach Betätigung in die erste Sperrenstellung bewegt). Daher wird die Greifwalze 24 wahlweise in ihrer Ausgangsstellung gehalten, bis es wünschenswert ist, diese zu betätigen, selbst wenn der Türkörper 14 sich in der Stellung mit offener Türe befindet.


Anspruch[de]
Druckmedien-Führungssystem (18) auf einer Türbaugruppe, die mit einem zugehörigen Rahmen (16) verbunden ist, umfassend:

einen Türkörper (14), der geöffnet werden kann, um Zugang in einen zugehörigen Rahmen zu erhalten;

eine Schale (20), die schwenkbar mit dem Türkörper verbunden ist zur Aufnahme zugehöriger Druckmedien auf derselben;

eine Greifwalze (24), die drehbar an dem Türkörper (14) angebracht ist, zur Berührung mit den zugehörigen Druckmedien und zur Fortbewegung der zugehörigen Druckmedien in den zugehörigen Rahmen;

ein Ritzel (54), das einen Abschnitt (56) mit fehlenden Zähnen aufweist und mit der Greifwalze für eine gemeinsame Rotation mit derselben verbunden ist; und

ein Ritzeldrücksystem (80) drückt das Ritzel, um in einer ersten Richtung zu rotieren, wenn die Türe geschlossen ist, um wahlweise (1) den Abschnitt mit fehlenden Zähnen an einem zugehörigen Antriebsritzel (58) vorbeizubewegen, und (2) zu ermöglichen, dass die Zähne des Ritzels mit dem zugehörigen Antriebsritzel in Eingriff kommen, wenn der Türkörper geschlossen ist.
Türbaugruppe gemäß Anspruch 1, wobei das Ritzeldrücksystem einschließt:

eine Drückeinrichtung, die das Ritzel in die erste Richtung drückt, wenn der Abschnitt mit fehlenden Zähnen zu dem zugehörigen Antriebsritzel ausgerichtet ist; und

eine, an dem Rahmen angebrachte, wahlweise bewegliche Armatur, die die Rotation des Ritzels in der ersten Richtung begrenzt, wenn eine erste Armaturstellung vorliegt, und die die Rotation des Ritzels in der ersten Richtung ermöglicht, wenn eine zweite Stellung vorliegt und der Abschnitt mit fehlenden Zähnen zu dem zugehörigen Antriebsritzel ausgerichtet ist.
Türbaugruppe gemäß Anspruch 1, wobei das Ritzeldrücksystem einschließt:

eine Nocke, die mit der Greifwalze verbunden ist für die gemeinsame Rotation mit derselben;

die Schale eine Hubplatte einschließt, die einen Nockenfolger aufweist, der mit der Nocke in Eingriff steht, wenn sich die Schale in einer Stellung mit offener Schale befindet und der Türkörper sich in einer Stellung mit offener Türe befindet;

eine Feder, die sich zwischen der Hubplatte und einem Türkörper befindet, die den Nockenfolger gegen die Nocke drückt zum Drücken des Ritzels, um in der ersten Richtung zu rotieren.
Türbaugruppe gemäß Anspruch 1, wobei das Ritzel einen federnden Arm einschließt, der in einer Aussparung einer Aussparungsstruktur ruht, die auf dem Türkörper angeordnet ist, wenn der Abschnitt mit fehlenden Zähnen zu dem zugehörigen Antriebsritzel ausgerichtet ist und den Abschnitt mit fehlenden Zähnen in Ausrichtung zu dem zugehörigen Antriebsritzel behält, wenn der Türkörper offen ist. Druckeinrichtung mit einer Vielzweckschale zur Aufnahme verschiedener Typen von bedruckbaren Medien in derselben, umfassend:

einen Rahmen;

eine Türbaugruppe, die einen Türkörper einschließt, der schwenkbar mit dem Rahmen verbunden ist und beweglich in Bezug auf den Rahmen ist zwischen einer Stellung mit geschlossener Türe und einer Stellung mit geöffneter Türe, um einen Zugang in den Rahmen bereitzustellen;

eine Vielzweckschale, die schwenkbar mit dem Türkörper verbunden ist und beweglich in Bezug auf den Türkörper ist zwischen einer Stellung mit geschlossener Schale und einer Stellung mit offener Schale zur Aufnahme von druckbaren Medien in derselben, wenn sich der Türkörper in der Stellung mit geschlossener Türe befindet, wobei die Vielzweckschale eine Hubplatte einschließt, die einen Nockenfolger aufweist und beweglich ist zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung;

eine Greilwalzenwelle, die drehbar an dem Türkörper angebracht ist, wobei die Greifwalzenwelle eine Nocke und eine Greifwalze aufweist, wobei die Nocke mit dem Nockenfolger in Eingriff steht, wenn der Türkörper sich in der Stellung mit geschlossener Türe befindet und die Vielzweckschale sich in der Stellung mit offener Schale befindet;

ein Greifwalzenritzel, das auf der Greifwalzenwelle angebracht ist und einen Abschnitt mit fehlenden Zähnen und eine Rippe aufweist, wobei der Abschnitt mit fehlenden Zähnen zu einem zugehörigen Antriebsritzel ausgerichtet ist, wenn sich das Greifwalzenritzel in einer Ausgangsstellung befindet, wobei ein Eingriff zwischen der Nocke und dem Nockenfolger die Hubplatte in der abgesenkten Stellung behält, wenn sich das Greifwalzenritzel in der Ausgangsstellung befindet und die Greifwalzenwelle drückt, um in die erste Richtung zu rotieren, wenn das Greifwalzenritzel sich in der Ausgangsstellung befindet, wobei der Eingriff zwischen der Nocke und dem Nockenfolger die Hubplatte zu der angehobenen Stellung bewegt, wenn die Greifwalzenwelle von der Ausgangsstellung in eine erste Richtung gedreht wird; und

einen Kupplungsmechanismus, der an dem Rahmen angebracht ist, und eine zwischen einer ersten Sperrenposition und einer zweiten Sperrenposition bewegliche Sperre einschließt, wobei die Rippe des Greifwalzenritzels verhindert, dass Zähne des Greifwalzenritzels mit dem zugehörigen Antriebsritzel in Eingriff kommen, wenn (1) die Sperre sich in der ersten Sperrenposition befindet und sich das Greifwalzenritzel in der Ausgangsstellung befindet, und (2) der Türkörper sich in der Stellung mit geschlossener Türe befindet, wobei das Drücken der Greifwalzenwelle in die erste Richtung, wenn das Greifwalzenritzel sich in der Ausgangsstellung befindet, einen Eingriff zwischen den Zähnen des Greifwalzenritzels und dem zugehörigen Antriebsritzel bewirkt, wenn sich die Sperre in der zweiten Sperrenposition befindet.
Druckeinrichtung gemäß Anspruch 5, wobei sich eine Feder zwischen der Hubplatte und dem Rahmen erstreckt und die Hubplatte zu der angehobenen Stellung drückt, um die bedruckbaren Medien, die auf der Vielzweckschale aufgenommen sind, in Eingriff mit der Greifwalze zu drücken. Druckeinrichtung gemäß Anspruch 6, wobei eine durch die Feder ausgeübte Kraft durch den Eingriff zwischen der Nocke und dem Nockenfolger wirkt, um die Greifwalzenwelle zu drücken, um in der ersten Richtung zu rotieren, wenn sich die Greifwalze in der ersten Stellung befindet. Druckeinrichtung gemäß Anspruch 7, wobei die Nocke ein Profil aufweist, das einen Abschnitt einschließt, der abnehmend im Radius ist und der mit dem Nockenfolger in Eingriff steht, wenn das Greifwalzenritzel sich in der Ausgangsstellung befindet. Druckeinrichtung gemäß Anspruch 8, wobei die Drückeinrichtung ein Paar von Federn ist, die die Hubplatte und den Rahmen verbinden. Türbaugruppe, die ein Druckmedien-Führungssystem aufweist und die schwenkbar mit einem zugehörigen Rahmen verbunden ist, umfassend:

einen Türkörper, der geöffnet werden kann, um Zugang zu einem zugehörigen Rahmen zu erhalten;

eine Schale, die schwenkbar mit dem Türkörper verbunden ist zum Aufnehmen von zugehörigen Druckmedien auf derselben;

eine Greifwalze, die drehbar an dem Türkörper angebracht ist, zur Berührung der zugehörigen Druckmedien und zur Fortbewegung der zugehörigen Druckmedien in den zugehörigen Rahmen;

ein Ritzel, das einen Abschnitt mit fehlenden Zähnen aufweist und das mit der Greifwalze für eine gemeinsame Rotation mit derselben verbunden ist; und

eine Drückvorrichtung, die das Ritzel drückt, um in einer ersten Richtung zu rotieren, wenn die Türe geschlossen ist; und

eine Stoppeinrichtung, die das Ritzel in einer Ausgangsstellung hält, wenn die Türe offen ist.






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