| Dokumentenidentifikation |
DE60214422T2 30.08.2007 |
| EP-Veröffentlichungsnummer |
0001454547 |
| Titel |
SCHUHLUFTVENTIL |
| Anmelder |
Agnelli S.L., Elche, Alicante, ES |
| Erfinder |
GARCIA DEL POZO LOPEZ, Benigno Esteban, 03203 ELCHE (Alicante), ES |
| Vertreter |
Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte, 40547 Düsseldorf |
| DE-Aktenzeichen |
60214422 |
| Vertragsstaaten |
AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR |
| Sprache des Dokument |
EN |
| EP-Anmeldetag |
08.11.2002 |
| EP-Aktenzeichen |
027854405 |
| WO-Anmeldetag |
08.11.2002 |
| PCT-Aktenzeichen |
PCT/ES02/00519 |
| WO-Veröffentlichungsnummer |
2003045178 |
| WO-Veröffentlichungsdatum |
05.06.2003 |
| EP-Offenlegungsdatum |
08.09.2004 |
| EP date of grant |
30.08.2006 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
30.08.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
A43B 7/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
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| IPC-Nebenklasse |
A43B 7/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP
F16K 24/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP
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| Beschreibung[de] |
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Zweck der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich auf ein Entlüftungsventil für
Schuhwerk, die wesentlichen neuartigen Eigenschaften und wichtige Vorteile beiträgt,
in Bezug auf die bekannten und zu den gleichen Zwecken in dem aktuellen Zustand
der Technik verwendeten Mitteln.
Die Erfindung schlägt besonders die Entwicklung eines Ventils
vor, geeignet, um an die Wand der Sohle für Schuhwerk angepaßt zu werden,
um das in der Innenseite der Sohle zum Luftkreislauf unter dem Fuß des Benutzers
gebildeten inneren Kanalnetz mit dem Äußeren zu verbinden, um diese innere
Luft zu renovieren, wobei dieses Ventil aus einem flexiblen Material hergestellt
ist, und sie mit einem Durchgang ausgestattet ist, der geeignet ist, um hermetisch
verschlossen zu werden, wenn der Benutzer den Fuß stützt und sein Gewicht
über das an das erwähnte Ventil angepaßten Teil entlastet, dadurch
ein eventueller ungewünschter Eingang von Wasser oder einem anderen flüssigen
oder staubigen Material verhindert wird.
Das Anwendungsfeld der Erfindung ist, logischerweise, in der Herstellung
von allgemeinem Schuhwerk gewidmeten Industriesektor eingeschlossen.
Vorgeschichte und Zusammenfassung der Erfindung
Die Tatsache, nach der die Schuhwerkhersteller ständige Mühe
ausführen, um ihre Produkte der besseren und bequemeren Benutzung seitens des
Benutzers anzupassen, ist im allgemeinen bekannt. In diesem Sinne, und um eine geeignete
Pflege des Fußes zu behalten, ist die Tatsache seit langem bekannt, dass eine
Vielfalt von Kanälen im Inneren der Sohle verschaffen werden, damit die Luft
durch dieselben zirkulieren kann, und so die Fußsohle gekühlt werden kann,
wobei schädliche ungewünschte Schweißabsonderungen verhindert werden.
Zu diesen Zwecken, einige Sohlen für Schuhwerk, die mit Lufteingang
und -ausgang Bestandteile ausgestattet sind, nehmen schon zusätzliche an bestimmten
Positionen der Sohle gestellten Bestandteile auf, die normalerweise mit der Absatzzone
verbunden sind, und welche die seitliche Wand der Sohle durchgehen, und so verbinden
das Innere mit dem Äußeren.
Diese Vorrichtungen, obwohl sie zur Verbindung mit dem Äußeren
wirksam sind, weisen den Nachteil auf, dass sie normalerweise Rümpfe aus einem
versteiften Material sind und offen gehalten werden, und die daher den Eingang von
Wasser, Feuchtigkeit, Staub, usw. nach dem Inneren der Sohle gestatten, der auf
diese Weise ungewünschte und unbequeme Situationen für den Fuß des
Benutzers hervorruft.
Berücksichtigend die Nachteile der vorher erwähnten Technik,
hat diese Erfindung ein Ventil entwickelt, das wirksame Lösungen für das
aufgeworfene Problem anbietet, und mittels der unter normalen Bedingungen einen
Luftaustausch zwischen dem Inneren und dem Äußeren möglich ist, um
die in Kontakt mit dem Fuß des Benutzers bestehenden Luft zu renovieren, während
die Sohle auf dem Boden gestützt ist, das heißt, wenn das Gewicht des
Benutzers auf dem Schuhwerk ruht, das erwähnte Ventil seinen Durchgang infolge
des über dasselbe entlasteten Gewichts verschließt, dadurch der ungewünschte
Eingang nach innen von irgendeiner Flüssigkeit oder Wasser verhindert wird.
Eine Sohle ausgestattet mit einem luftgekühlten Ventil ist vom
EP-A-0319968 bekannt.
Um diese Funktion auszuführen, ist das Ventil aus einem höchst
flexiblen Material hergestellt, vorzugsweise elastomerisch, aus einem Teil bestehenden
Art, mit einer im allgemeinen länglichen Form und ausgestattet mit von einem
Teil des Rumpfes getrennten Reversen an den Enden, deren Länge etwas größer
als die Dicke der Wand an der das anzupassen ist. Der erwähnte Rumpf weist
eine durch ihre ganze Länge gehende Öffnung auf, während an einer
mittleren Position im Inneren dieser durchgehenden Öffnung eine transversale
Protuberanz gebildet ist, mit einem keilförmigen Querschnitt, die gegenüber
einer auf der gegenüber liegenden Seite der Wand dieser Öffnung ausgeführten
Einkerbung oder Keilnut liegt, und die mit der gleichen Konfiguration wie die von
dieser Protuberanz ausgestattet ist. Auf diese Weise, wenn die Protuberanz im Inneren
der Einkerbung eingeführt ist und an dieser Position infolge des Gewichts des
Benutzers plattgedrückt wird, ist dieser Durchgang hermetisch verschlossen,
dadurch der Eingang von Wasser oder irgendeiner Flüssigkeit oder Staub vom
Äußeren nach dem Inneren der Sohle verhindert wird.
Beschreibung der vorziehenden Ausführungsform
Das Ventil besteht aus einem Rumpf mit einer im allgemeinen länglichen
Form, im wesentlichen prismatisch, mit einem rechteckigen Querschnitt, und der mit
einem merklich konvergenten bestimmten Teil von zwei gegenüber liegenden Wänden
dieses Rumpfes ausgestattet ist. An beiden Enden des Rumpfes sind verbreiterte Teile
gebildet, in der Weise, dass eines dieser Teile, das dem Einführungsende des
Ventils in der Unterbringung der Sohle entspricht, eine geeignete Form annimmt,
um diese Einführung zu erleichtern, und dazu die vorstehenden
flügelförmigen Teile merklich nach innen gebogen werden. Im Gegenteil
weist das andere verbreiterte Teil am Ende eine völlig flache Innenwand auf,
um eine geeignete Stützfläche gegenüber der Außenseite der Wand
der Sohle aufzuweisen, in der anzuwenden ist.
Eine durch die ganze Länge des Rumpfes gehende Öffnung ist
aufgewiesen, die ausreichend weit ist, um einen wirksamen Luftaustausch zwischen
beiden Enden des Rumpfes zu gestatten, an einer mittleren Position in Bezug auf
diese letztgenannte, während an einer vorher bestimmten Distanz der Strecke
dieser Öffnung, wurde an einer deren Wände eine transversale keilförmige
Protuberanz nach außen gebildet, mit einem fast keilförmigen Querschnitt,
während an der gegenüber liegenden Wand in einer dieser Protuberanz entsprechenden
gegenüber liegenden Position eine Einkerbung gebildet wurde, mit der gleichen
Konfiguration wie die erwähnte Protuberanz.
Wie es vorher erwähnt worden ist, das Material mit dem das Ventil
hergestellt ist, besteht vorzugsweise aus einem elastomerischen, leicht flexiblen
und ausreichend elastischen Material, um seine Wiedergewinnung zu garantieren, wenn
auf. dasselbe keinen Druck ausgeübt wird.
Um das Ventil an einer Sohle für Schuhwerk zu installieren, schließt
die Sohle an einer vorher bestimmten Position eine durch ihre seitliche Wand gehende
Öffnung ein, und die wird vorzugsweise an der seitlichen Wand des Absatzes
entsprechend gestellt werden. Die durchgehende Öffnung ist so dimensioniert,
um eine eng anliegende Einpassung dieses Ventils in ihrem Inneren zu gestatten.
Wie es zu bemerken ist, die Biegsamkeit und Elastizität des Materials,
aus dem der Rumpf des Ventils hergestellt wurde, gestatten die flügelförmigen
Teile des verbreiterten Vorderteils infolge der nach innen bestehenden Druckkraft
zu biegen, und die durch die Öffnung der Sohle zu gehen, wobei dieser Vorgang
der Einführung wegen den konvergenten an beiden seitlichen Wänden des
Vorderteils des Rumpfes ausgeführten Schnitten erleichtert wird. Sobald die
Dicke der Wand der Sohle überwunden ist, die elastische Wiedergewinnung des
Materials des Ventils bewirkt so, dass die flügelförmigen Teile des verbreiterten
Vorderteils sich von neuem auseinander falten, und an der Innenseite dieser Wand
der Sohle angebaut werden. Das verbreiterte Hinterteil wird seinerseits an die Außenseite
dieser Wand der Sohle angepaßt, und dadurch das Ventil an ihrer Stelle bleibt.
Vorzugsweise wird die Wand der Sohle eine Abstufung aufweisen, die
die Öffnung umgibt, angepaßt, die verbreiterte Außenzone des Ventils
1 teilweise aufzunehmen und unterzubringen. Auf diese Art werden eine bessere Einpassung
und eine verbesserte Festlegung des Ventils in Bezug auf die Sohle 7 garantiert.
Außerdem, wenn es gewünscht ist, wird es möglich, einen Klebstoff
in diesem Ventil anzuwenden, um eine höhere Immobilisierung von diesem in Bezug
auf die Sohle zu garantieren.
Wie zu verstehen ist, die Funktionsweise des Ventils ist extrem einfach
und sicher. In der Tat, wenn keinen fallenden Druck auf die Wand der Sohle ausgeübt
wird, an der der Rumpf des Ventils installiert ist, bleibt die Öffnung frei,
wobei einen Luftaustausch durch diese zwischen dem Inneren der Sohle und dem Äußeren
ausgestattet ist. Diese Situation entspricht sowohl dem Zustand, wenn das Schuhwerk
nicht benutzt wird, als auch dem Zustand, der beim Gehen hervorgerufen wird, wenn
der Benutzer den Fuß während der verschiedenen Schritte hebt.
Trotzdem, wenn ein ausreichend fallenden Druck auf die Wand der Sohle
ausgeübt wird, als es passiert, zum Beispiel wenn der Benutzer den Fuß
beim Gehen stützt, die aus des ausgeübten Drucks hervorgehende Kraft verursacht,
dass das Material der Wand der Sohle und wodurch den Rumpf des Ventils plattgedrückt
werden, bewirkend so, dass die Protuberanz im Inneren der Einkerbung eingeführt,
und wodurch die Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren durch
die Öffnung hermetisch verschlossen ist. Weil diese Situation im wesentlichen
dem Zustand, wenn die Sohle auf dem Boden gestützt ist, entspricht, wird den
Eingang von Wasser oder irgendeiner auf dem Boden bestehenden Flüssigkeit oder
Staub nach dem Inneren der Sohle verhindert, wobei einen perfekten Schutz des Fußes
des Benutzers garantiert ist.
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| Anspruch[de] |
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Entlüftungsventil für Schuhwerk, geeignet, um in einer entsprechenden
durchgehenden Öffnung angewendet zu werden, die an einer vorher bestimmten
Position der Wand der Sohle, an der das Ventil installiert werden muss, ausgeführt
ist, und die so dimensioniert ist, um eine eng anliegende Einpassung dieses Ventils
in ihrem Inneren zu gestatten, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses
Ventil aus einem Rumpf besteht, mit einer im allgemeinen länglichen Form, im
wesentlichen prismatisch, mit einem rechteckigen Querschnitt und mit einem Teil
desselben, der mit konvergenten gegenüber liegenden Wänden ausgestattet
ist, dessen Rumpf verbreiterte Teile an den Enden aufweist, in der Weise, dass eines
dieser Teile, bestimmend für das Ende der Einführung in die Öffnung
der Unterbringung, vorstehende flügelförmige nach innen gebogene Teile
aufweist, die dazu bestimmt sind, den Vorgang der Einführung zu erleichtern,
während das andere verbreiterte Teil am Ende eine merklich
flache Innenseite aufweist, um eine sperr- und stütz-effektive Seite gegenüber
der Wand der Sohle zu konstituieren, wobei an einer deren Wände, an einer mittleren
Position, eine transversale Protuberanz gebildet wurde, mit einem fast keilförmigen
Querschnitt, während an der gegenüber liegenden Wand in einer dieser Protuberanz
entsprechenden gegenüber liegenden Position eine Einkerbung gebildet wurde,
mit der gleichen Konfiguration wie die erwähnte Protuberanz, und so dimensioniert,
um diese letztgenannte aufzunehmen und eng anliegend unterzubringen, wenn auf die
Wand der Sohle ausreichend Druck ausgeübt wird.
Ventil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die mit
der Öffnung der Unterbringung des Ventils ausgestattete Wand der Sohle auf
der Außenseite eine Abstufung aufweist, die diese Öffnung umgibt, angepaßt
an die Dimensionen des verbreiterten Teils am Ende des Rumpfes des Ventils.
Ventil nach Anspruch 1, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses
Ventil der aus einem Teil bestehenden Art ist und aus einem elastischen und flexiblen
Material hergestellt ist, vorzugsweise aus einem elastomerischen Material.
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