1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung einer Nähmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

2 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Umrissaufbaus eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

3 ist eine schematische Ansicht mit der Darstellung eines der Hauptteile des ersten Ausführungsbeispiels.

4 ist ein Umrissdiagramm mit Blickrichtung entlang von Pfeilen I in 2.

5 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem ein Nähgutvorschubausmaß durch ein erstes Vorschubeinstellglied eingestellt wird (zum Beispiel: P = 9 mm) in der in 1 dargestellten Nähmaschine.

6 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem in der in 1 gezeigten Nähmaschine ein Nähgutvorschubausmaß durch ein zweites Vorschubeinstellglied eingestellt wird.

7A und 7B sind Ansichten mit der Darstellung von Vorgängen an Einstellmitteln.

8 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Umrissaufbaus eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

9 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung einer Umrisskonstruktion eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

10 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Aufbaus, der ein Einstellglied in einer herkömmlichen Nähmaschine umgibt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden unten im Einzelnen unter Bezugnahme auf 1 bis 9 beschrieben.

In den folgenden Beschreibungen wird eine Richtung entlang einer Nähgutvorschubrichtung (ein Pfeil F in 2, 8 und 9) als eine X-Richtung (Längsrichtung) bezeichnet, eine Längsrichtung eines (nicht dargestellten) Maschinenarmteils senkrecht zur X-Richtung ist durch eine Y-Richtung (Links- und Rechtsrichtung) bezeichnet, und eine Richtung senkrecht zu der X-Richtung und der Y-Richtung wird als eine Z-Richtung bezeichnet.

Zuerst wird eine Konstruktion eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung beschrieben. Eine Nähmaschine 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel schließt einen Nähgutvorschubmechanismus, der ein Nähgut in einer Nähgutvorschubrichtung vorwärts und rückwärts vorschiebt, und einen Vorschubausmaßeinstellmechanismus ein, der ein Nähgutvorschubausmaß des Nähgutvorschubmechanismus einstellt.

Die Nähmaschine 100 schließt zusätzlich zu den obigen Mechanismen verschiedene Mechanismen für eine Nadelvorschubvernähung ein, beispielsweise einen (nicht dargestellten) Nadelvertikalbewegungsmechanismus, der eine Nadel vertikal antreibt, und Fadenabschneidemechanismen, die einen Nähfaden nach dem Nähvorgang abschneiden. Jedoch sind diese Mechanismen die gleichen wie herkömmlich bekannte Mechanismen und werden im Einzelnen nicht beschrieben.

Wie in 2 dargestellt, schließt der Nähgutvorschubmechanismus ein: eine horizontale Vorschubwelle 13, die sich, fest verbunden mit einem (nicht dargestellten) Spindelmotor, verdreht, einen Vorschubstangenarm 14, der an einem Ende der horizontalen Vorschubwelle 13 befestigt ist, eine Vorschubstange 15, die schwenkbar mit dem Vorschubstangenarm 14 an einem Ende desselben verbunden ist und die schwenkbar an ihrem anderen Ende über ein Verbindungsglied mit einem horizontal gerichteten Arm, der sich seitlich von einer (nicht dargestellten) vertikalen Vorschubwelle erstreckt, verbunden ist, und einen Nähgutschieber 16, der an einem oberen Teil der Vorschubstange 15 fixiert ist.

Auf Grund einer Rotation einer (nicht dargestellten) vertikalen Vorschubwelle, die mit einem Spindelmotor verkoppelt ist, ist beim Nähgutvorschubmechanismus das andere Ende der Vorschubstange 15 durch den horizontal gerichteten Arm und ein Verbindungsglied vertikal verschwenkbar. Die horizontale Vorschubwelle 13 verschwenkt sich, um hierdurch zu veranlassen, dass ein Ende der Vorschubstange 15 sich durch den Vorschubstangenarm 14 horizontal verschwenkt. Diese Verschwenk- oder Schwingbewegungen in der vertikalen Richtung und in der horizontalen Richtung verbinden sich miteinander, wodurch der Nähgutschieber 16 ein Nähgut in einem horizontalen Bewegungsausmaß vorwärts oder rückwärts vorschiebt, das heißt einem Vorschubausmaß, das mit einem Verdrehungsausmaß zur horizontalen Vorschubwelle 13 konform ist.

Wie in 1 und 2 dargestellt, umfasst der Vorschubausmaßeinstellmechanismus: einen Vorschubausmaßumwandlungskörper 8, der drehbar gehalten ist und einen Nutteil 8a aufweist, welcher eine Axialrichtung schneidet, eine Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b, welche den Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 hält, winkelförmige Stücke 10 (bewegliche Glieder), welche in den Nutteil 8a eingepasst sind und in einem horizontalen Bewegungsausmaß entsprechend einer Änderung in einer Richtung variiert werden, in welcher der Nutteil 8a durch Drehung des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 gebildet wird, ein erstes Nockenglied 1 umfassend einen ersten Nockenteil und ein zweites Nockenglied 18 umfassend einen zweiten Nockenteil, von denen jedes eine Neigung (Drehposition) des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 um eine Achse einstellt, um Vorschubausmaße in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen zu regulieren, wenn eine Vorschubrichtung durch einen (später beschriebenen) Schaltmechanismus auf vorbestimmte Vorschubausmaße geschaltet ist, eine erste Vorschubeinstellbasis 21 und eine zweite Vorschubeinstellbasis 22 (erste und zweite Halteglieder), um die ersten und zweiten Nockenglieder 1, 18 einzeln zu halten, eine erste Vorschubwählscheibe 7 und eine zweite Vorschubwählscheibe 20 (erste und zweite Betätigungsteile), um die jeweiligen Nockenteile einzeln zu betätigen, und einen Transmissionsmechanismus (einen ersten Transmissionsmechanismus), der den Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 verdreht, und zwar entsprechend Bewegungen der jeweiligen Nockenteile, die durch die jeweiligen Wählscheiben 7, 20 veranlasst sind.

Insbesondere umfasst der Vorschubausmaßeinstellmechanismus einen Vorschubarm 12, der an der horizontalen Vorschubwelle 13 befestigt ist (siehe 2). Ein Winkelhebel 9, der im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist, ist schwenkbar an seinem einen Ende mit dem Vorschubarm 12 verbunden, und das andere Ende des Winkelhebels 9 ist gleitbar in die Nut 8a des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 eingepasst, und zwar durch die winkelförmigen Stücke 10, die drehbar mit dem Winkelhebel 9 verbunden sind. Die Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b ist in einem Maschinenbett angeordnet und so vorgesehen, dass sie sich parallel mit der horizontalen Vorschubwelle 13 und einer (nicht dargestellten) unteren Welle erstreckt. Wenn die Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b sich um eine Achse verdreht, werden Richtungen, in denen sich die winkelförmigen Stücke 10 entlang der Nut 8a bewegen, geändert, so dass bei der horizontalen Vorschubwelle 13 das Ausmaß der Verdrehung erhöht oder erniedrigt wird, und selbst Vorwärts- und Rückwärtsvorschubrichtungen werden umgeschaltet. Mit einem solchen Aufbau ist es möglich, ein Nähgutvorschubausmaß, nämlich einen Vorschubschritt, und Vorwärts- und Rückwärtsvorschubrichtungen durch den Nähgutschieber 16 zu ändern.

Wie in 2 gezeigt, schließt der Übertragungsmechanismus (der erste Übertragungsmechanismus) ein: die Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b, welche den Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 lagert, einen Vorschubumwandlungseinstellarm 5, der an der Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b befestigt ist, eine Vorschubverbindungsstange 4, die an ihrem unteren Ende mit dem Vorschubumwandlungseinstellarm 5 über einem exzentrischen Zapfen 6 verbunden ist, einen Vorschubeinstellarm 3, der schwenkbar an seinem einen Ende mit einem oberen Ende der Vorschubverbindungsstange 4 verbunden ist und an seinem anderen Ende an einer (später beschriebenen) Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 fixiert ist, und einem Vorschubeinstellzapfen 2 (ein Anliegeglied), der am Vorschubeinstellarm 3 gehalten ist.

Der Vorschubumwandlungseinstellarm 5 weist ein Ende auf, das ein Ende der Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b umgreift und fixiert und dessen anderes Ende sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, ausgehend von einem Ende der Vorschubausmaßumwandlungswelle 8b. Ein unteres Ende der Vorschubverbindungsstange 8 ist über den exzentrischen Zapfen 6 schwenkbar mit dem anderen Ende des Vorschubumwandlungseinstellarms 5 verbunden.

Die Vorschubverbindungsstange 4 ist im Wesentlichen in der Z-Richtung angeordnet und ihr eines Ende ist schwenkbar mit einem Ende des Vorschubeinstellarms 3 verbunden.

Das andere Ende des Vorschubeinstellarms 3 umfasst und fixiert an ihm die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 eines Umschaltmechanismus, der später beschrieben wird. Der Vorschubeinstellzapfen 2 ist an einem Ende des oben beschriebenen Vorschubeinstellarms 3 und an der der Vorschubverbindungsstange 4 gegenüberliegenden Seite vorgesehen.

Der Vorschubeinstellzapfen 2 erstreckt sich ausgehend von einer Seite des Vorschubeinstellarms 3 in der Y-Richtung.

Wenn der Vorschubeinstellzapfen 2 durch die jeweilige Nockenteile des ersten Nockengliedes 1 und des zweiten Nockengliedes 18, die später beschrieben werden, vertikal bewegt wird, macht ein Ende des Vorschubeinstellarms 3 eine bogenförmige Bewegung um die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung. Hierdurch wird das andere Ende des Vorschubumwandlungseinstellarms 5 durch die Vorschubverbindungsstange 4 vertikal bewegt, so dass ein Drehmoment an den Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 abgegeben wird.

Untere Enden der Vorschubverbindungsstange 4 und des Vorschubumwandlungseinstellarms 5 können in Montagepositionen eingestellt werden, insbesondere in vertikale Positionen, und zwar durch eine Verdrehung des exzentrischen Zapfens 6. Das heißt, eine Verdrehung des exzentrischen Zapfens 6 ermöglicht es, minutiös die entsprechende Beziehung einer Vertikalposition des Vorschubeinstellzapfens 2 und eine Verdrehungsposition des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 einzustellen. Das heißt, der exzentrische Zapfen 6 funktioniert als erstes Einstellmittel, um die Positionsbeziehung des Vorschubeinstellzapfens 2 relativ zu den jeweiligen Nockenteilen der ersten und zweiten Nockenglieder 1, 18 einzustellen, um ein Verhältnis der Vorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung einzustellen.

Wie in 2 gezeigt, sind das erste Nockenglied 1 und das zweite Nockenglied 18 entlang der Y-Richtung vorgesehen und schließen jeweils im Wesentlichen C-förmige Nockenteile ein.

Das erste Nockenglied 1 ist an seinem unteren Teil schwenkbar an der ersten Vorschubeinstellbasis 21 (die später beschrieben wird) gehalten, und zwar durch einen ersten Vorschubeinstellgliedzapfen 23, der entlang der Y-Richtung verläuft. Das erste Nockenglied 1 ist an seiner einen Seite dicht bei dem Einstellzapfen 2 so geöffnet, dass es im Wesentlichen C-förmig ist. Das heißt, obere und untere Endkanten des ersten Nockengliedes 1, die einander gegenüberliegen und im Wesentlichen C-förmig gestaltet sind, bilden im Wesentlichen V-förmige Abschrägungen, die so geformt sind, dass ein gegenseitiger Abstand zu ihren vorderen Enden hin groß wird. Die oberen und unteren Endkanten des ersten Nockengliedes 1 dienen als ein erster Nockenteil und regulieren obere und untere Positionen des Vorschubeinstellzapfens 2 auf vorbestimmten Niveaus, wenn die gegenüberliegende obere oder untere Schräge (Endkante) jeweils am Vorschubeinstellzapfen 2 anliegt (siehe 3, 5 und 6).

Ein (nicht dargestellter) Rückwärtsvorschubumschalthebel, der an der Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 vorgesehen ist, wird betätigt, wodurch der Vorschubeinstellzapfen 2 in einen Zustand umgeschaltet wird, in welchem er an der oberen Schräge oder der unteren Schräge des Nockenteils anliegt.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel reguliert die obere Schräge des im Wesentlichen C-förmigen Nockenteils ein Nähgutvorschubausmaß (eine Vorschubteilung), wenn die obere Schräge ein Nähgut in der Vorwärtsvorschubrichtung vorschiebt, das heißt in der Nähgutvorschubrichtung F, und die untere Schräge reguliert ein Nähgutvorschubausmaß in der Rückwärtsvorschubrichtung.

Eine Spannfeder 28 ist an ihrem einen Ende mit einer oberen Endseite des ersten Nockengliedes 1 verbunden, wobei die Spannfeder 28 jederzeit eine Vorspannung zur ersten Vorschubeinstellbasis 21 hin vorsieht (rechte Seite in 3, 5 und 6). Ein vorderes Ende A der ersten Vorschubwählscheibe 7 (die später beschrieben wird) liegt an einer gegenüberliegenden Seite des ersten Nockengliedes 1 am Nockenteil an, so dass das erste Nockenglied 1 in der Y-Richtung gegen die Vorspannung der Spannfeder 28 positioniert wird. Die erste Vorschubwählscheibe 7 wird drehend betätigt, um den Nockenteil des ersten Nockengliedes 1 in einer Längsrichtung zu bewegen, wodurch Vorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung eingestellt werden. Das heißt, die erste Vorschubwählscheibe 7 dient als ein erster Bedienungsteil.

Das zweite Nockenglied 18 ist an seinem oberen Teil drehbar an der zweiten Vorschubeinstellbasis 22 (die später beschrieben wird) gehalten, und zwar über einen zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24, der entlang der Y-Richtung vorgesehen ist. Ein unterer Teil des zweiten Nockengliedes 18 ist an seiner einen Kante zum Vorschubeinstellzapfen 2 hin geöffnet, so dass er in einer im Wesentlichen C-förmigen Gestalt geformt ist. Ähnlich dem ersten Nockenglied 1 weisen obere und untere Endkanten des zweiten Nockengliedes 18, die einander gegenüberliegen und im Wesentlichen C-förmig ausgebildet sind, im Wesentlichen V-förmige Schrägen auf, die so ausgebildet sind, dass ein gegenseitiger Abstand zu ihrem vorderen Enden groß wird. Die oberen und unteren Endkanten des zweiten Nockengliedes 18 dienen als ein zweiter Nockenteil derart, dass eine obere Schräge (Endkante) ein Nähgutvorschubausmaß (Vorschubteilung) in der Vorwärtsrichtung und die untere Schräge ein Nähgutvorschubausmaß in der Rückwärtsrichtung regulieren.

Ein (nicht dargestellter) Rückwärtsvorschubschalthebel, der an der Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 vorgesehen ist, wird betätigt, wodurch der Vorschubeinstellzapfen 2 in einen Zustand umgeschaltet wird, in welchem er an der oberen Schräge oder der unteren Schräge des Nockenteils anliegt.

Das heißt, die Nähmaschine 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel schließt zwei Nockenteile ein, um Vorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung auf jeweilige verschiedene Nähgutvorschubausmaße einzuregulieren, wenn eine Nähgutvorschubrichtung durch einen später beschriebenen Schaltmechanismus umgeschaltet wird.

Eine zweite Vorschubeinstellgliedstange 19, die entlang der X-Richtung vorgesehen ist, ist schwenkbar an ihrem einen Ende mit einem im Wesentlichen vertikal zentralen Teil (unter dem zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24 und oberhalb des Nockenteils) des zweiten Nockengliedes 18 verbunden (siehe 5 und 6). Ein vorderer Endteil B der zweiten Vorschubwählscheibe 20 (die später beschrieben wird) liegt an einer Seite des zweiten Nockenteils 18 oberhalb des zweiten Vorschubeinstellgliedzapfens 24 an, um das zweite Nockenglied 18 (insbesondere seinen Nockenteil) in der Y-Richtung zu positionieren. Die erste Vorschubwählscheibe 7 wird drehend betätigt, um den Nockenteil des zweiten Nockengliedes 18 in einer Längsrichtung zu bewegen, wodurch Vorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung eingestellt werden. Das heißt, die zweite Vorschubscheibe 20 dient als ein zweiter Bedienungsteil.

Ein (nicht dargestellter) Luftzylinder, dessen Ausgangsteil sich entlang der X-Richtung vorwärts oder rückwärts bewegt, ist mit dem anderen Ende der zweiten Vorschubeinstellgliedstange 19 verbunden, so dass der Nockenteil des zweiten Nockengliedes 18 durch den Luftzylinder frei entlang der X-Richtung bewegt werden kann. Der Luftzylinder hält das zweite Nockenglied 18 in 5 und 6 nach rechts, wenn der Ausgangsteil ausfährt (siehe 5) und hält das zweite Nockenglied 18 in 5 und 6 nach links, wenn sich der Ausgangsteil zurückbewegt (siehe 6).

Das heißt, der Nockenteil des ersten Nockengliedes 1 ist mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 in einem Zustand in Eingriff, in welchem der Ausgangsteil des Luftzylinders ausgefahren ist. Das zweite Nockenglied 18 und der Vorschubeinstellzapfen 2 sind miteinander in einem Zustand in Eingriff, in welchem der Ausgangsteil des Luftzylinders eingefahren ist. Das heißt, der Luftzylinder wirkt als ein Nockenteilumschaltmittel, um den ersten Nockenteil und den zweiten Nockenteil zueinander umzuschalten.

Wenn sich der Ausgangsteil zurückzieht, wird das zweite Nockenglied 18 um den zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24 in 3, 5 und 6 im Uhrzeigersinn gedreht, so dass sein oberer Teil am vorderen Endteil B der zweiten Vorschubwählscheibe 20 anliegt, und ein im Wesentlichen C-förmiger Nockenteil, der in einem unteren Bereich des zweiten Nockengliedes 18 vorgesehen ist, am Vorschubeinstellzapfen 2 anliegt (damit in Eingriff ist).

Das heißt, die Nockenteile der jeweiligen Nockenglieder 1, 18 sind jeweils mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 in Eingriff, so dass das erste Nockenglied 1 und das zweite Nockenglied 18 im ersten Ausführungsbeispiel einzeln Vorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung auf vorbestimmte Ausmaße einregulieren.

Die entsprechende Beziehung einer Position, in welcher jeder Nockenteil des ersten Nockengliedes 1 oder des zweiten Nockengliedes 18 mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 in Anlage sind, und ein Nähgutvorschubausmaß durch den Nähgutschieber 16, das der Anlageposition entspricht, wird zuvor in einem Bereich eingestellt, in welchem die erste Vorschubwählscheibe 7 und die zweite Vorschubwählscheibe 20, die später beschrieben werden und ein Nähgutvorschubausmaß einstellen, machen eine Umdrehung um eine Achse, so dass es in einem Bereich eines vorbestimmten Vorschubausmaßes eingestellt werden kann. Wie oben beschrieben, liegt der Vorschubeinstellzapfen 2 am jeweiligen Nockenteil in zwei Stellen an den wechselseitig gegenüberliegenden, im Wesentlichen V-förmigen Schrägen an, und der Vorschubeinstellzapfen 2 wird durch den exzentrischen Zapfen 6 vertikal bewegt, so dass ein Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen für die jeweiligen Nockenteile durch den exzentrischen Zapfen 6 eingestellt werden kann.

Wie in 3 und 4 dargestellt, sind die erste Vorschubwählscheibe 7 und die zweite Vorschubwählscheibe 20 vertikal in der Z-Richtung ausgerichtet und auf einer Seite der Nähmaschine 100 einer Bedienungsperson zugewandt vorgesehen. Die erste Vorschubwählscheibe 7 und die zweite Vorschubwählscheibe 20 schließen zentral auf ihrer einen Seite die schraubenförmigen vorderen Enden A, B ein.

Die vorderen Enden A, B werden jeweils in Schraubenlöcher eingeschraubt, die an der ersten Vorschubeinstellbasis 21 und der zweiten Vorschubeinstellbasis 22, die später beschrieben werden, ausgebildet und in einem Zustand derart vorgesehen sind, dass sie sich in der X-Richtung durch die erste Vorschubeinstellbasis 21 und die zweite Vorschubeinstellbasis 22 hindurch erstrecken. Das heißt, wenn die erste Vorschubwählscheibe 7 und die zweite Vorschubwählscheibe 20 durch Manipulation einer Bedienungsperson um Achsen verdreht werden, werden die vorderen Enden A, B in der X-Richtung bewegt, so dass ihre Positionen in der X-Richtung eingestellt werden können.

Das vordere Ende A liegt am oberen Teil des ersten Nockengliedes 1 an, um das erste Nockenglied 1 zu positionieren, welches sich um den ersten Vorschubeinstellgliedzapfen 23 verdreht. Das vordere Ende B liegt am oberen Teil des zweiten Nockengliedes 18 an, um das zweite Nockenglied 18 zu positionieren, das sich um den zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24 verdreht.

Das heißt, die erste Vorschubwählscheibe 7 und die zweite Vorschubwählscheibe 20 sind als erste und zweite Bedienungsteile in der Erfindung vorgesehen, mit denen jeweilige Eingriffspositionen zwischen den jeweiligen Nockenteilen und dem Vorschubeinstellzapfen 2 manuell eingestellt werden.

Wenn die erste Vorschubwählscheibe 7 oder die zweite Vorschubwählscheibe 20 verdreht wird, wird der Vorschubeinstellzapfen 2, der in Eingriff oder nicht in Eingriff ist mit dem Nockenteil entweder des ersten Nockengliedes 2 oder des zweiten Nockengliedes 18, vertikal bewegt, so dass der Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 durch den Vorschubeinstellarm 3, die Vorschubverbindungsstange 4 und den Vorschubumwandlungseinstellarm 5 verdreht wird. Hierdurch werden die Winkelstücke 10, die in die Nut des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 eingepasst sind, in einer Bewegungsrichtung verändert und der Winkelhebel 9 wird in einem horizontalen Bewegungsausmaß geändert, so dass ein Bewegungsausmaß des Nähgutschiebers 16 in einer horizontalen Richtung (Nähgutvorschubrichtung) durch die horizontale Vorschubwelle 13 eingestellt wird.

Die erste Vorschubeinstellbasis 21 und die zweite Vorschubeinstellbasis 22 sind in einem vertikalen Säulenteil eines Nähmaschinengestells vorgesehen und an einer Innenwand des vertikalen Säulenteils auf einer einer Bedienungsperson zugekehrten Seite montiert.

Die erste Vorschubeinstellbasis 21 ist fest mit der Innenwand des vertikalen Säulenteils (Maschinengestell) durch eine fixierte Platte, die unbeweglich ist, verschraubt. Andererseits ist die zweite Vorschubeinstellbasis 22 am Maschinengestell durch eine Basiseinstellplatte 26 montiert, wie in 2 und 3 dargestellt.

Hier ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel die Basiseinstellplatte 26, welche die zweite Vorschubeinstellbasis 22 hält, vertikal beweglich und kann in einer vertikalen Position eingestellt werden.

Insbesondere ist die Basiseinstellplatte 26 am Maschinengestell durch Stellschrauben anmontiert. Öffnungen, durch welche hindurch die Stellschrauben verlaufen, sind Bohrungen oder Schlitze die im Durchmesser etwas größer als die Stellschrauben sind. Eine exzentrische Rolle 27 ist unter der Basiseinstellplatte 26 vorgesehen.

Die exzentrischen Rolle 27 ist am Maschinengestell durch eine abgestufte Schraube befestigt und ihre Umfangsfläche liegt an einer unteren Fläche der Basiseinstellplatte 26 an. Die exzentrische Rolle 27 wird um eine Achse in einen Zustand verdreht, in welchem die abgestufte Schraube zur Befestigung der Basiseinstellplatte 26 gelockert ist, so dass die Basiseinstellplatte 26 im Höhenniveau eingestellt werden kann (siehe 7A und 7B).

Das heißt, die zweite Vorschubeinstellbasis 22, die an der Basiseinstellplatte 26 fixiert ist, wird im Niveau geändert, und zwar durch Einstellen einer vertikalen Position der Basiseinstellplatte 26 relativ zum Maschinengestell. Damit in Übereinstimmung wird das zweite Nockenglied 18, das an der zweiten Vorschubeinstellbasis 22 gehalten ist, im Niveau geändert ist. Dementsprechend wird ein Niveau, in welchem der Nockenteil (Schräge) des zweiten Nockengliedes 18 und der Vorschubeinstellzapfen 2 aneinander anliegen, geändert.

Das heißt, die Basiseinstellplatte (eine Einstellplatte) 26 und die exzentrische Rolle 27 funktionieren als zweite Einstellmittel, um die Positionsbeziehung des Vorschubeinstellzapfens 2 relativ zum Nockenteil des zweiten Nockengliedes 18 einzustellen, um so ein Verhältnis der Nähgutvorschubausmaße in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung einzustellen.

Der Vorschubausmaßeinstellmechanismus schließt einen Umschaltmechanismus zum Umschalten des Nähgutvorschubs zwischen der Vorwärtsrichtung und der Rückwärtsrichtung ein.

Der Vorschubausmaßeinstellmechanismus schließt ein: die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17, die an ihrem einen Ende mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 durch den Vorschubeinstellzapfenarm 3 verbunden ist, einen (nicht dargestellten) Rückwärtsvorschubhebel, der mit der anderen Endseite der Rückwärtsvorschubhebelwelle verbunden ist, und eine Rückwärtsvorschubvorrichtung, die einen Betätiger verwendet, welcher durch ein elektrisches Signal und eine Manipulation oder eines von beiden angetrieben wird.

Wenn eine Bedienungsperson eine Rückwärtsvorschubbetätigung ausführt, wird die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 um eine Achse verdreht. Im Einklang damit wird der Vorschubeinstellzapfen 3 um die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 verdreht, und der Vorschubeinstellzapfen 2 wird im Wesentlichen vertikal auf einer bogenförmigen Bahn bewegt.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird ein Nähgutvorschubausmaß in der Vorwärtsrichtung durch die Rückwärtsvorschubbetätigung reguliert, wenn der Vorschubeinstellzapfen 2 an den oberen Schrägen an den jeweiligen Nockenteilen der jeweiligen Vorschubeinstellkörper 1, 18 anliegt. Das Nähgutvorschubausmaß ist ein Nähgutvorschubausmaß des Nähgutschiebers 16 entsprechend dieser Schräge des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8, welches durch ein solches Anliegen bestimmt (reguliert) wird.

Ein Nähgutvorschubausmaß in der Rückwärtsrichtung wird durch die Rückwärtsvorschubbetätigung reguliert, wenn der Vorschubeinstellzapfen 2 an der unteren Schräge an den jeweiligen Nockenteilen der jeweiligen Vorschubeinstellkörper 1, 18 anliegt. Das Nähgutvorschubausmaß ist ein Nähgutvorschubausmaß des Nähgutschiebers 16 entsprechend dieser Schräge des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8, welches durch ein solches Anliegen bestimmt (reguliert) wird.

Ein Betrieb der Nähmaschine 100 wird unten im Einzelnen unter Bezugnahme auf 5 und 6 beschrieben.

Zuerst erfolgt eine Erläuterung eines Vorschubausmaßeinstellvorgangs in dem Falle, in welchem das zweite Nockenglied 18 nicht benutzt wird. Sofern ein (nicht dargestellter) Betätigungsschalter nicht eingeschaltet ist, hält das zweite Nockenglied 18 die zweite Vorschubeinstellgliedstange 19 in einer nach rechts verlaufenden Richtung in 5 in einem Zustand, in dem die Ausgangsachse des Luftzylinders vorsteht. Hierdurch wird das zweite Nockenglied 18 im Gegenuhrzeigersinn um den zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24 verdreht. Zu dieser Zeit werden der obere Teil des zweiten Nockengliedes 18 und der vordere Endteil B der zweiten Vorschubwählscheibe 20 in einen separaten Zustand gestellt, und der Nockenteil an einem unteren Teil des zweiten Nockengliedes 18 ist nicht in Eingriff mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 (siehe 5).

Wenn ein Nähgut in der Vorwärtsrichtung vorgeschoben wird, ist ein (nicht dargestellter) Rückwärtsvorschubhebel in einer oberen Position fixiert. Im Einklang damit wird die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 in einer in 5 dargestellten C-Richtung verdreht, und der Vorschubeinstellzapfen 2 wird im Gegenuhrzeigersinn in 5 um die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 verdreht. Das heißt, der Vorschubeinstellzapfen 2 liegt am oberen Nockenteil des ersten Nockenglieds 1 an (siehe 5). Die erste Vorschubwählscheibe 7 wird verdreht; um das erste Nockenglied 1 gegen die Vorspannung der Spannfeder 28 zu verschwenken, so dass ein Niveau dieses Anliegens in eine gewünschte Position eingestellt wird.

Wenn ein Nähgut in Rückwärtsrichtung vorgeschoben wird, wird ein (nicht dargestellter) Rückwärtsvorschubhebel in einer unteren Position fixiert. Hierdurch wird die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 in einer in 5 dargestellten D-Richtung verdreht, und der Vorschubeinstellzapfen 2 wird in 5 im Uhrzeigersinn um die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 verdreht. Der Vorschubeinstellzapfen 2 liegt am unteren Nockenteil des ersten Nockengliedes 1 an (siehe 5). Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird in dem Falle, in dem das erste Nockenglied 1 zur Regulierung eines Vorschubausmaßes verwendet wird, eine ziemlich große Vorschubteilung eingestellt, und zwar sowohl in der Vorwärtsrichtung als auch in der Rückwärtsrichtung.

Es erfolgt eine Erläuterung eines Vorschubausmaßeinstellvorgangs in dem Fall, in welchem der Nockenteil des zweiten Nockengliedes 18 in Eingriff ist mit dem Vorschubeinstellzapfen 2.

Die zweite Vorschubeinstellgliedstange 19 wird in 6 in einer nach links verlaufenden Richtung gehalten, und zwar durch Antreiben eines (nicht dargestellten) Luftzylinders, um dessen Ausgangsteil einzuziehen. Hierdurch wird das zweite Nockenglied 18 im Uhrzeigersinn um den zweiten Vorschubeinstellgliedzapfen 24 verdreht. Zu dieser Zeit werden der obere Teil des zweiten Nockengliedes 18 und der vordere Endteil B der zweiten Vorschubwählscheibe 22 in einen Anliegezustand versetzt, und der Nockenteil, der am unteren Teil des zweiten Nockengliedes 18 vorgesehen ist, ist im Eingriff mit dem Vorschubeinstellzapfen 2 (siehe 6). Diese Position, in welcher der Nockenteil und der Vorschubeinstellzapfen 2 miteinander in Eingriff sind, das heißt, ein Niveau des Vorschubeinstellzapfens 2, das durch den Nockenteil reguliert ist, wird bestimmt durch diejenige Position des vorderen Endes B, welche durch Verdrehen der zweiten Vorschubwählscheibe 20 eingestellt wird.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird in dem Fall, in dem das zweite Nockenglied 18 verwendet wird, um ein Vorschubausmaß zu regulieren, eine Vorschubteilung sowohl in der Vorwärtsrichtung als auch in der Rückwärtsrichtung so eingestellt, dass sie kleiner ist als diejenige in dem Fall, in welchem sie durch das erste Nockenglied 1 reguliert wird.

In dem Fall, in dem diese Vorschubteilung sowohl in der Vorwärtsrichtung als auch in der Rückwärtsrichtung, welche durch das erste Nockenglied 1 reguliert wird, auf einen gewünschten Wert eingestellt ist, wird ein vorbestimmtes Vorschubausmaß sowohl in der Vorwärtsrichtung als auch in der Rückwärtsrichtung eingestellt, und zwar durch Betätigung der ersten Vorschubwählscheibe 7 und des exzentrischen Zapfens 6.

In dem Fall, in dem ein Verhältnis von Vorschubausmaßen in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung auf Grund einer Entstehung von Inkonsistenz von Vorschubausmaßen in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung eingestellt werden soll, wird der exzentrische Zapfen 6 in einem Zustand betätigt, in dem das erste Nockenglied 1 benutzt wird. Hierdurch wird das Verhältnis von Vorschubausmaßen in der Vorwärtsrichtung und in der Rückwärtsrichtung eingestellt. Da der Vorwärtseinstellzapfen 2 im Niveau geändert ist, werden auch Positionen, in denen er nicht nur mit dem Nockenteil des ersten Nockengliedes 1 in Eingriff ist, sondern auch mit dem Nockenteil des zweiten Nockenglieds 18, geändert, so dass das Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen ebenfalls eingestellt wird, wenn das zweite Nockenglied 18 benutzt wird, aber mit der Nähmaschine 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird die exzentrische Rolle 27 drehend betätigt, um die Basiseinstellplatte 26 vertikal zu bewegen und einzustellen. Dementsprechend wird nach dem ein Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen für das erste Nockenglied 1 eingestellt ist, ein Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen für das zweite Nockenglied 18 eingestellt, und zwar durch die exzentrische Rolle 27, wodurch es möglich ist, ein Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen für die beiden Nockenglieder einzustellen.

Wie oben beschrieben, ist es mit der Nähmaschine 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel möglich, beide Verhältnisse von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen selbst in dem Fall auf gewünschte Verhältnisse einzustellen, in dem eines von zwei Nockenteilen verwendet wird, um ein Vorwärtsvorschubausmaß und ein Rückwärtsvorschubausmaß zu regulieren.

In dem Fall, in dem zwei Nockenteile in geeigneter Weise für jeden Prozess benutzt werden, ist es unnötig, ein Nähgutvorschubausmaß in einer Vorwärtsrichtung und in einer Rückwärtsrichtung bei jedem Prozess einzustellen, so dass eine große Verbesserung in der Arbeitseffizienz erreicht werden kann.

Während gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel lediglich die zweite Vorschubeinstellbasis 22 vertikal beweglich relativ zum Maschinengestell durch die Basiseinstellplatte 26 eingestellt werden kann, können sowohl die erste Vorschubeinstellbasis 21 wie auch und die zweite Vorschubeinstellbasis 22 vertikale Einstellung und Bewegung gewährleisten.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unten mit Bezug auf 8 beschrieben. Die gleichen Bestandteile im zweiten Ausführungsbeispiel wie diejenigen im ersten Ausführungsbeispiel sind mit den gleichen Bezugszeichen wie diejenigen in letzterem bezeichnet und eine doppelte Erläuterung unterbleibt. Das zweite Ausführungsbeispiel ist vom ersten Ausführungsbeispiel dadurch verschieden, dass ein exzentrischer Zapfen 26a und eine Exzentrizitätseinstellplatte 27a als zweite Einstellmittel vorgesehen sind, durch die ein zweites Nockenglied 18 vertikal bewegt und eingestellt wird. Das heißt, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist das zweite Nockenglied 18 an einer zweiten Vorschubeinstellbasis 22 über den exzentrischen Zapfen 26a gehalten.

Beide Enden des exzentrischen Zapfens 26a sind drehbar an der zweiten Vorschubeinstellbasis 22 gehalten, wobei ein Ende durch die zweite Vorschubeinstellbasis 22 verläuft, und ein vorspringender Teil hiervon an einem Basisende der im Wesentlichen T-förmigen Exzentrizitätseinstellplatte 27a fixiert ist (siehe 8).

Die Exzentrizitätseinstellplatte 27a ist mit einem gebogenen Schlitz ausgebildet, durch welchen sie an einer Seite der zweiten Vorschubeinstellbasis 22 durch eine Schraube 30 fixiert ist. Das heißt, die Exzentrizitätseinstellplatte 27a funktioniert in der Erfindung als ein Positionierglied.

Durch Manipulieren der Exzentrizitätseinstellplatte 27a vertikal in einem Zustand, in welchem die Schraube 30 gelockert ist, wird der exzentrische Zapfen 26a um eine Achse verdreht. Hierdurch ist es möglich, ein Niveau des zweiten Nockengliedes 18 relativ zu einem Vorschubeinstellzapfen 2 unabhängig von einem ersten Nockenglied 1 zu ändern und einzustellen. Das heißt, die Exzentrizitätseinstellplatte 27a, die ein Positionierglied ist, wird bewegt, um den exzentrischen Zapfen 26a zu verdrehen, wodurch Positionen jeweiliger Nockenteile relativ zu einem Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 durch einen ersten Transmissionsmechanismus einzeln eingestellt werden können. Hierdurch ist es möglich, den gleichen Effekt wie denjenigen im ersten Ausführungsbeispiel zu erzeugen.

Das zweite Nockenglied 18 und die zweite Vorschubeinstellbasis 22 sind nicht in Vertikalpositionen relativ zu einem Maschinengestell einjustiert, sondern hierzu fixiert.

Während lediglich das zweite Nockenglied 18 im Niveau einzeln auch im zweiten Ausführungsbeispiel eingestellt werden kann, kann eine ähnliche Konstruktion ein Einstellen lediglich des ersten Nockenglieds 1 im Niveau ermöglichen, und sowohl das erste Nockenglied 1 als auch das zweite Nockenglied 18 können so ausgebildet werden, um ein vertikales Bewegen und Einstellen zu erlauben.

Ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unten beschrieben. Das dritte Ausführungsbeispiel ist von dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel dadurch verschieden, dass der Vorschubeinstellzapfen 3, die Vorschubverbindungsstange 4 und der Vorschubumwandlungseinstellarm 6 als ein erster Transmissionsmechanismus ausgebildet sind und ein zweiter Übertragungsmechanismus zur Übertragung eines Drehmoments auf den Vorschubausmaßübertragungskörper 8 neu vorgesehen ist.

Wie in 9 gezeigt, schließt der zweite Übertragungsmechanismus ein: einen zweiten Vorschubumwandlungseinstellarm 5a, der sich ausgehend von einem Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 erstreckt und koaxial mit diesem verbunden ist, eine Vorschubverbindungsstange 4a, die an ihrem unteren Ende mit dem Vorschubumwandlungseinstellarm 5a über einen exzentrischen Zapfen 6a verbunden ist, einen Vorschubeinstellzapfen 3a, der an seinem einen Ende schwenkbar mit einem oberen Ende der Vorschubverbindungsstange 4a verbunden ist und an seinem anderen Ende an einer Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 fixiert ist, die später beschrieben wird, und einen Vorschubeinstellzapfen 2a, der an dem Vorschubeinstellzapfen 3a gehalten ist.

Wenn der Vorschubeinstellzapfen 2a durch einen Nockenteil eines zweiten Nockengliedes 18 vertikal bewegt wird, führt ein Ende des Vorschubeinstellzapfens 3a eine bogenförmige Bewegung um die Rückwärtsvorschubhebelwelle 17 im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung aus.

Hierdurch wird das andere Ende des Vorschubumwandlungseinstellarms 5a durch die Vorschubverbindungsstange 4a vertikal bewegt, um ein Drehmoment zum Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 hin zu ergeben.

Untere Enden der Vorschubumwandlungsstange 4a und des Vorschubumwandlungseinstellarms 5a können in Montagepositionen eingestellt werden, insbesondere in vertikale Positionen, und zwar durch Verdrehen des exzentrischen Zapfens 6a. Das heißt, ein Verdrehen des exzentrischen Zapfens 6a ermöglicht es, minutiös die entsprechende Beziehung einer Vertikalposition des Vorschubeinstellzapfens 2a und einer Rotationsposition des Vorschubausmaßumwandlungskörpers 8 einzustellen. Das heißt, der exzentrische Zapfen 6a funktioniert als zweites Einstellmittel, um die Positionsbeziehung des Vorschubeinstellzapfens 2 relativ zum Nockenteil des zweiten Nockengliedes 18a einzustellen, um so ein Verhältnis von Vorwärts- und Rückwärtsvorschubausmaßen einzustellen.

Das heißt, das dritte Ausführungsbeispiel ist so konstruiert, dass die jeweiligen Nockenteile jeweils den Vorschubausmaßumwandlungskörper 8 einzeln durch den ersten Transmissionsmechanismus oder den zweiten Transmissionsmechanismus verdrehen können und den gleichen Effekt hervorrufen können, wie denjenigen im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel. Das zweite Nockenglied 18 und die zweite Vorschubeinstellbasis 22 werden in Vertikalpositionen relativ zu einem Maschinengestell nicht eingestellt sondern hieran fixiert.

Während die Beschreibung im Zusammenhang mit Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung erfolgte, ist es für den Fachmann offensichtlich, dass verschiedene Abänderungen und Modifikationen daran vorgenommen werden können, ohne von der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Es ist daher beabsichtigt, in den beigefügten Ansprüchen alle solche Abänderungen und Modifikationen abzudecken, welche in den wahren Geist und Bereich der vorliegenden Erfindung fallen.