PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007006806U1 06.09.2007
Titel Sicherheitseinrichtung für den Schalter eines Schirms
Anmelder Chang, Dragon, Hsinchu City, TW
Vertreter Schneiders & Behrendt Rechts- und Patentanwälte, 44787 Bochum
DE-Aktenzeichen 202007006806
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.09.2007
Registration date 02.08.2007
Application date from patent application 11.05.2007
IPC-Hauptklasse A45B 25/16(2006.01)A, F, I, 20070511, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A45B 25/14(2006.01)A, L, I, 20070511, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem Mechanismus zum automatischen Öffnen und/oder Schließen des Schirms, mit einem Knauf und mit einem im Knauf angeordneten Schalter zum Auslösen des Mechanismus.

Ein herkömmlicher Regenschirm 10 ist in 21 dargestellt und umfasst im Wesentlichen einen Stock 8 und einen Schlitten 7, der verschieblich auf dem Stock 8 gelagert ist. Eine Kappe 6 ist am oberen Ende des Stocks angeordnet, am unteren Ende des Stocks 8 ist ein Knauf 10 angeordnet. Ein Dach 9 umfasst eine Vielzahl von Spannstäben, die schwenkbar zwischen dem Schlitten 7 und Rippen angeordnet sind, und welche zum Auffalten oder Zusammenziehen des Daches bestimmt sind. Die meisten Schirme sind selbstöffnend und umfassen einen Schalter 12, der es dem Benutzer erlaubt, den Öffnungsmechanismus des Schirms zu betätigen oder den Schirm zusammen zu falten.

Nachteilig an diesen Schirmen ist, dass der Schalter 12 unbeabsichtigt betätigt werden kann, was ein unangenehmes Entfalten des Schirms zur Unzeit bewirkt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen bekannten Schirm so weiter zu bilden, dass der Schalter des Öffnungs/Schließ-Mechanismus nicht unbeabsichtigt betätigt werden kann.

Dies gelingt dadurch, dass an dem Knauf ein zwischen zwei Endlagen beweglich gelagertes Mittel vorgesehen wird, welches in einer Endlage den Schalter unzugänglich abdeckt.

Das Mittel kann gleichwohl als verschieblich im Knauf gelagerter Deckel oder als drehbar im Knauf gelagertes Betätigungsglied ausgeführt sein.

Ein Positionshalter kann zwischen Knauf und Deckel vorgesehen werden, um den Deckel in einer der beiden Positionen zu halten.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung soll nun anhand von den in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme der nun folgenden Beschreibung näher erläutert werden. Die Zeichnungen zeigen – nur zu Illustrationszwecken – bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung:

1: Knauf einer ersten Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

2a: Deckel in Abdeckposition;

2b: Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;

2c: Deckel gibt Schalter frei;

3: Knauf einer zweiten Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

4a: Deckel in Abdeckposition;

4b: Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;

4c: Deckel gibt Schalter frei;

5: Knauf einer dritten Ausführungsform mit abgenommenen Deckel;

6a: Deckel gibt Schalter frei;

6b: Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;

6c: Deckel in Abdeckposition;

7: Knauf einer vierten Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

8a: Deckel in Abdeckposition;

8b: Deckel verschieblich zwischen erster und zweiter Position;

9: Fünfte Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

10a: Deckel in Freigabeposition;

10b: Deckel schwenkbar zwischen erster und zweiter Position;

10c: Deckel in Abdeckposition;

11: Sechste Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

12: Siebte Ausführungsform in Explosionsdarstellung;

13a: Deckel in Freigabeposition;

13b: Deckel schwenkbar;

13c: Deckel in Verschlussposition;

14: Explosionsdarstellung eines achten Ausführungsbeispiels;

15a: Schieber in Freigabestellung;

15b: Schieber in Verschlussstellung;

16: Explosionsdarstellung eines neunten Ausführungsbeispiels;

17a: Querschnitt durch Rahmen des neunten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

17b: Querschnitt durch das Betätigungsglied des neunten Ausführungsbeispiels;

17c: Querschnitt durch neuntes Ausführungsbeispiel, welches zeigt, wie der Rahmen drehbar im Betätigungsglied gelagert ist;

18: Explosionsdarstellung eines zehnten Ausführungsbeispiels;

18a: Querschnitt durch zehntes Ausführungsbeispiel;

19: Elftes Ausführungsbeispiel in Explosionsdarstellung;

19a: Querschnitt durch elftes Ausführungsbeispiel, welches zeigt, wie der Rahmen drehbar mit dem Betätigungsglied verbunden ist,

20: Explosionsdarstellung des zwölften Ausführungsbeispiels;

20a: Deckel des zwölften Ausführungsbeispiels verschließt den Schalter;

20b: Deckel des zwölften Ausführungsbeispiels ist zur Seite geschoben;

21: Herkömmlicher, selbst öffnender Regenschirm (Stand der Technik).

Zu den 1, 2a, 2b und 2c:

Die erste Ausführungsform des Knaufes eines erfindungsgemäßen, selbstentfaltenden Schirms umfasst einen Knauf 15, der hohl ausgeführt ist und einen Rahmen 11, der in dem Knauf 15 aufgenommen ist. Ein Schalter 12 ist in dem Rahmen 11 befestigt und durch eine Öffnung in dem Knauf 15 erreichbar. Der Knauf 15 weist zwei Nuten 19 auf, in denen ein Deckel 18 verschieblich geführt ist, so dass der Deckel 18 zwischen einer ersten und zweiten Position relativ zu dem Knauf verschoben werden kann. In seiner ersten Position ist der Deckel 18 so angeordnet, dass er den Schalter 12 verdeckt, in seiner zweiten Position gibt er den Deckel 12 frei. Zwei Verblendungsplatten 16, 7 sind an den Seiten des Knaufes 15 angebracht.

Ein Positionshalter 29 ist zwischen dem Deckel 18 und dem Knauf 15 so angebracht, dass er den Deckel 18 in seiner ersten und seiner zweiten Position hält. Der Positionshalter 29 umfasst eine Vertiefung 151 in dem Knauf 15, eine Feder 14 und einen in der Vertiefung 151 aufgenommenen Schnäpper 13. Der Schnäpper 13 wird von der Feder 14 vorgespannt, ein Teil des Schnäppers tritt aus der Vertiefung 151 hervor und drückt so gegen den Deckel 18, um ihn zu positionieren. Wenn sich der Deckel 18 in seiner ersten Position befindet, kann der Schalter 12 nicht ungewollt gedrückt werden.

Die 3 und 4a bis 4c zeigen eine zweite Ausführungsform eines Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms. Der Knauf 23 ist als Hohlknauf ausgeführt und ein Rahmen 21 ist im Knauf 23 aufgenommen. Der Schalter 22 ist in dem Rahmen 21 befestigt und kann durch eine Öffnung in dem Knauf 23 betätigt werden. Zwei Verblendungsplatten 24, 25 sind an beiden Seiten des Knaufes 23 befestigt. Ein Verschlussstück 27 ist an dem Knauf 23 befestigt, so dass ein Spalt zwischen dem Verschlussstück 27 und dem Knauf 23 ausgebildet wird. Der Deckel 26 ist in dem Spalt aufgehoben, sofern sich der Deckel in seiner zweiten Position befindet. Ein Anschlag 28 erhebt sich senkrecht aus dem Knauf 23 hervor, um den Deckel 26 davon abzuhalten, sich aus dem Knauf 23 zu lösen. Ein Grat 261 erhebt sich an einer Seite des Deckels 26 und ist höher als die Außenfläche des Verschlussstückes 27. Der Benutzer kann den Grat 261drücken, um den Deckel zu betätigen. Der Positionshalter 29 umfasst eine Feder und einen Schnäpper, um den Deckel 26 zu positionieren.

In den 5 und 6a bis 6c ist eine dritte Ausführungsform des Knaufes eines erfindungsgemäßen Schirms dargestellt. Der Deckel 32 umfasst hier eine Mehrzahl von Gleitsteinen 321, die sich beidseitig an der Unterseite des Deckels hervorheben. Die Gleitsteine 321 sind verschieblich in den Nuten 34 des Knaufes gelagert, so dass der Schalter 31 bedeckt, bzw. frei gegeben werden kann.

Der Positionshalter umfasst zwei Torsionsfedern 33, die jeweils einen ersten und einen zweiten Schenkel umfassen. Die beiden ersten Schenkel sind mit einem Vorsprung 331 des Knaufes 30 verbunden. Die beiden zweiten Schenkel greifen jeweils in zwei Löcher 322 an der Unterseite des Deckels 32 ein.

In den 7 und 8a bis 8b ist eine vierte Ausführungsform des Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms dargestellt. Hierbei erhebt sich eine Schiene 44 radial aus dem Knauf 40 hervor und ist senkrecht zur Längsachse des Knaufes 40 angeordnet. Der Rahmen 41 ist in dem Knauf 40 aufgehoben und der Schalter 42 mit dem Rahmen 41 verbunden. Der Deckel 43 ist an seiner Unterseite mit einem Führungsschlitz 45 versehen; die Schiene 44 greift in den Führungsschlitz 45 ein. Ein Anschlag 46 hebt sich senkrecht aus dem Knauf 40 hervor, um zu verhindern, dass sich die Verbindung von Schiene und Führungsschlitz löst.

In den 9 und 10a bis 10c ist eine fünfte Ausführungsform des Knaufes der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Rahmen 51 ist in dem Knauf 50 aufgehoben und der Schalter 52 in dem Rahmen 51 gelagert. Die Öffnung befindet sich in dem Knauf 50 und der Schalter 52 ist in der Öffnung gelagert. Der Knauf 50 umfasst eine Einsenkung.

Zwei Laschen 54 erheben sich aus dem Knauf 50 und sich mittig in der Einsenkung angeordnet. Der Deckel 53 ist ebenfalls in der Einsenkung aufgenommen und weist einen Fortsatz auf, der über einen Zapfen 55 zwischen den beiden Laschen 54 schwenkbar gelagert ist. Über den Zapfen 55 ist der Deckel 53 zwischen der ersten und der zweiten Position schwenkbar gelagert. In der ersten Position ist der Deckel so angeordnet, dass er den Schalter 52 abdeckt, in der zweiten Position gibt er den Schalter 52 frei. Der Positionshalter ist zwischen Deckel 53 und Knauf so angeordnet, dass er den Deckel 53 in einer seiner beiden Positionen hält. Der Positionshalter umfasst eine Feder 56, die auf dem Zapfen 55 angeordnet ist und Deckel 53 und Knauf 50 zueinander vorspannt. Zwei Fingerzugänge 58 sind in dem Knauf 50 angeordnet und korrespondieren mit der Einsenkung, so dass der Benutzer seinen Finger in die Einsenkung einstecken kann, um den Deckel 53 zu schwenken. Zwei Buckel 57 erheben sich aus der Einsenkung an deren inneren Enden hervor, um den Deckel 53 zu kontaktieren und zu positionieren.

11 zeigt die sechste Ausführungsform der Erfindung, wobei das sechste Ausführungsbeispiel dieselbe Struktur aufweist als das in 9 gezeigte Beispiel, dies gilt insbesondere für den Knauf 60, den Rahmen 61, den Schalter 62, den Deckel 63, den Stift 65, die Feder 66 und die Laschen 64. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die Feder 66 als Schraubenfeder ausgeführt ist.

Die 12 und 13a bis 13c zeigen eine siebte Ausführungsform der Erfindung. Der Öffnungsmechanismus des Schirms umfasst einen Knauf 70 und einen Rahmen 71, der in dem Knauf 70 aufgenommen ist. Ein Schalter 72 ist in dem Rahmen 71 gelagert und kann durch eine Öffnung in den Knauf 70 erreicht werden. Ein Loch 75 ist in dem Knauf 70 etwa mittig eingebracht. Ein Deckel 73 weist einen Gelenkstift 77 auf, der sich aus der Unterseite des Deckels hervorhebt. Der Gelenkstift 77 ist drehbar in dem Loch 75 aufgenommen. Der Deckel 73 kann um den Gelenkstift gedreht werden, um in die erste und die zweite Position geschwenkt zu werden. In der ersten Position ist der Deckel 73 über dem Schalter 72 angeordnet, um diesen abzudecken. In seiner zweiten Position gibt der Deckel 73 den Schalter 72 frei. Ein Positionshalter ist zwischen dem Deckel 73 und dem Knauf 70 angeordnet, um die Position des Deckels 73 einer von den beiden Positionen zu fixieren. Der Positionshalter umfasst zwei Buckel 74, 76, die sich aus dem Knauf 70 hervorheben. Der Deckel 73 weist an seiner Unterseite einen Rücksprung 78 auf. In den beiden Positionen greift jeweils einer der beiden Buckel 74, 76 in den Rücksprung 78 ein, um den Deckel 73 in der jeweiligen Position zu halten.

Die 14 und 15a bis 15b zeigen eine achte Ausführungsform des Knaufes des erfindungsgemäßen Schirms, Hier wird der Schalter nicht abgedeckt, sondern blockiert, sodass er zwar zugänglich, aber undrückbar ist. Der alternative Schirm umfasst einen Knauf 80 mit einem darin aufgenommenen Rahmen 81 sowie mit einem Schalter 82, der mit dem Rahmen 81 verbunden ist. Eine Öffnung befindet sich in dem Knauf 80 und der Schalter 82 ist in der Öffnung gelagert. An einem Ende 84 des Knaufes 80 befindet sich eine Ausnehmung in dem Knauf. Zwei Durchbrüche 85 sind in einer Wand der Ausnehmung eingebracht und korrespondieren mit dem Inneren des Rahmens 81. Ein Schieber 83 ist beweglich in der Ausnehmung gelagert und weist zwei Zapfen 86 auf, die beweglich in die Durchbrüche 85 eingesteckt sind. Der Deckel 82 ist beweglich zwischen einer ersten und einer zweiten Position. Die beiden Zapfen 86 sind beiderseits des Schalters 82 angeordnet und füllen den Raum an der Unterseite des Schalters 82, so dass der Schalter nicht nach unten gedrückt werden kann, wenn der Schieber 83 sich in einer ersten Position befindet. So sich der Schieber 83 in der zweiten Position befindet, sind die beiden Zapfen 86 von dem Schalter 82 entfernt, so dass er nach unten gedrückt werden kann. Ein Anschlag 84 erhebt sich aus einem inneren Boden, so dass der Schieber 83 davor bewahrt wird, aus der Ausnehmung 84 heraus zu fallen. Zwei Buckel 811 erheben sich aus dem Grund der Ausnehmung. Der Schieber 83 weist an seiner Unterseite entsprechende Ausnehmungen auf, die die Buckel 811 eingreifen, um den Schieber 83 in seinen Endlagen zu fixieren.

Die 16, 17a bis 17c zeigen eine neunte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schirms. Dessen Knauf 90 umfasst einen darin aufgenommenen Rahmen 91 und einen Schalter 92, der in dem Rahmen 91 angeordnet ist. Eine Öffnung befindet sich in dem Knauf 90 und in dieser ist der Schalter aufgenommen. Ein Betätigungsglied 1001 ist drehbar an dem Knauf 90 gelagert, so dass der Schalter 92 von dem Betätigungsgebiet 1100 verdeckt ist, wenn sich das Betätigungsglied 1100 in der ersten Position befindet. In einer zweiten Position gibt das Betätigungsglied 1100 den Schalter 92 frei. Ein Loch befindet sich in der Wandung des Betätigungsgliedes 1100, so dass der Schalter 92 durch das Loch in der Wand des Betätigungsgliedes zugänglich ist, wenn sich dieses in der ersten Position befindet.

Ein Drehstift 9100 erhebt sich aus der Unterseite des Knaufes 90 und umfasst einen konisch erweiterten Kopf 913. Eine Aufnahmebohrung 1110 ist an dem inneren Ende des Betätigungsgliedes 1100 angeordnet und umfasst einen konischen Raum 1170, der sich zu dem inneren Ende des Betätigungsgliedes 1100 öffnet. Zwischen der Aufnahmebohrung 1110 und dem konischen Raum 1170 wird ein enger Spalt ausgebildet. Der konisch erweiterte Kopf 913 wird durch den konischen Raum 1170 hindurch gezwängt, so dass der enge Spalt in der Aufnahmebohrung 1110 aufgenommen ist. Eine Verschlusskappe 1150 umfasst eine Mehrzahl von Vorsprüngen 1160, die in Vertiefungen 1120 an der Außenseite des anderen Endes des Betätigungsgliedes 1100 angeordnet sind. Eine Feder 1140 ist mit ihrem einen Ende an der inneren Seite der Endkappe 1150 angesetzt und spannt einen Schnäpper 1130 mit ihrem anderen Ende. Die Unterseite des Knaufes umfasst zwei Vertiefungen 912, in die der Schnäpper jeweils eingreift, wenn sich das Betätigungsglied 1100 in der ersten bzw. zweiten Position befindet.

Die 18 und 18a zeigen eine zehnte Ausführungsform der Erfindung, wobei der Knauf 2000 mit einer Spiralschiene 2010 versehen ist. Die Spiralschiene erhebt sich aus dem Außenumfang des Knaufes heraus und das Betätigungsglied 2300 umfasst an seinem inneren Umfang eine spiralförmige Nut 2310. Die Spiralschiene 2010 greift in die spiralförmige Nut 2310 ein. Auf diese Art und Weise kann der Schalter 2200 dadurch abgedeckt werden, dass das Betätigungsglied 2300 über ihn geführt wird. Er wird frei gegeben, wenn das Betätigungsglied 2300 entfernt ist. Ein Blindflansch 2020 ist an einem Ende des Knaufes 2000 angeordnet und hält das Betätigungsglied 2300 davon ab, von dem Knauf abzufallen.

Die 19 und 19a zeigen eine elfte Ausführungsform der Erfindung. Hierbei erstreckt sich eine Gewindestange 3010 an einer Unterseite des Knaufes 3000 und das Betätigungsglied 3300 ist mit einer Hülse 3310 versehen, die sich von einem inneren Ende hieraus erhebt. Die Hülse 3310 umfasst ein Innengewinde, welches mit dem Außengewinde der Gewindestange 3010 in Eingriff steht. Das Betätigungsglied 3300 wird entlang der Längsachse des Knaufes 3000 bewegt und hat ein Loch, durch welches der Schalter 3200 zugänglich ist. Der Schalter 3200 ist in einem in dem Knauf 3000 aufgenommenen Rahmen 3100 aufgenommen.

Die 20, 20a und 20b zeigen eine zwölfte Ausführungsform der Erfindung. Hierbei ist das Betätigungsglied 4300 mit einer inneren Platte und einem Kragen 4400 versehen, welcher sich seitlich von der Innenseite der Platte fort erstreckt. Der Kragen 4400 ist drehbar in einer Nut 4020 des Rahmens 4000 gelagert, wobei letzterer einen Raum 4010 zur Aufnahme des Schalters 4200 umfasst. Durch Drehen des Betätigungsgliedes 4300 deckt die Platte den Schalter 4200 ab, der in der Öffnung 4110 des Knaufes 4100 aufgenommen ist, wenn sich die Platte in der ersten Position befindet. Ein Buckel 4500 erhebt sich aus der Außenfläche des Knaufes 4100 hervor und greift in eine Vertiefung 4310 an der Innenseite der Platte in, wenn das Betätigungsglied 4300 sich in seiner ersten Position befindet.

Gemeinsamkeiten der Ausführungsbeispiele sollen noch einmal zusammen gefasst werden: Der Schirm umfasst einen Knauf und einen in dem Knauf aufgenommenen Rahmen, in dem ein Schalter befestigt ist. Der Schalter ist durch eine Öffnung in dem Knauf erreichbar. Ein Betätigungsglied ist drehbar in dem Knauf zwischen einer ersten und einer zweiten Position gelagert. In der ersten Position verdeckt das Betätigungsglied den Schalter, in der zweiten Position gibt es ihn frei. Das Betätigungsglied kann ersetzt werden durch einen Deckel, der verschieblich in dem Knauf gelagert ist, um den Schalter abzudecken, bzw. frei zu geben.

Die Erfindung wurde anhand von mehreren Ausführungsbeispielen erläutert. Gleichwohl sei klar gestellt, dass es dem Fachmann gelingt, weitere erfindungsgemäße Gestaltungen zu finden.


Anspruch[de]
Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem Mechanismus zum automatischen Öffnen und/oder Schließen des Schirms, mit einem Knauf und mit einem im Knauf angeordneten Schalter zum Auslösen des Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Knauf ein zwischen zwei Endlagen beweglich gelagertes Mittel vorgesehen ist, welches in einer Endlage den Schalter unzugänglich abdeckt. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Knauf ein Rahmen aufgenommen ist und der Schalter mit dem Rahmen verbunden ist, wobei eine Öffnung in dem Knauf eingebracht ist und der Schalter in dieser Öffnung geführt ist, wobei ein Deckel in dem Knauf zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschieblich gelagert ist, wobei in der ersten Position der Deckel über dem Schalter angeordnet ist, um ihn abzudecken, wobei der Deckel in der zweiten Position den Schalter frei gibt und wobei eine Positioniereinrichtung zwischen dem Deckel und dem Knauf dergestalt angeordnet ist, dass der Deckel in einer der beiden Positionen gehalten wird. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Knauf zwei Nuten angeordnet sind und der Deckel gleitend in den Nuten geführt ist. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Verblendungsplatten beidseitig an den Knauf angebracht sind. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionshalter eine Vertiefung in dem Knauf, eine Feder und einen Schnäpper umfasst, wobei die Feder und der Schnäpper in der Vertiefung aufgenommen sind, wobei der Schnäpper von der Feder vorgespannt ist und wobei ein Teil des Schnäppers sich aus der Vertiefung heraus erhebt und gegen den Deckel drückt. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag sich senkrecht aus dem Knauf erhebt, um den Deckel zu stoppen. Schirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlussstück an dem Knauf angebracht ist und ein Raum zwischen dem Verschlussstück und dem Knauf ausgebildet wird, wobei der Deckel in seiner zweiten Position in diesem Raum aufgehoben ist. Schirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grat sich von einem Ende des Deckels höher als die Außenfläche des Verschlussstücks hervorhebt. Schirm nach Anspruch 2, wobei der Deckel mit einer Vielzahl von Gleitsteinen versehen ist, die sich an beiden Seiten aus der Unterseite des Deckels hervorheben und die verschieblich in den Nuten des Knaufes geführt sind. Schirm nach Anspruch 9, wobei der Positionshalter zwei Torsionsfedern umfasst, die jeweils einen ersten und einen zweiten Schenkel aufweisen, wobei die jeweiligen ersten Schenkel mit einem Vorsprung des Knaufes verbunden sind und wobei die jeweiligen zweiten Schenkel in zwei Löcher an der Unterseite des Deckels eingreifen. Schirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Schiene radial aus dem Knauf heraus erhebt und senkrecht zu der Längsachse des Knaufes angeordnet ist, wobei der Deckel einen Führungsschlitz an seiner Unterseite aufweist, dergestalt, dass die Schiene in den Führungsschlitz eingreift. Schirm nach Anspruch 11, wobei sich ein Anschlag senkrecht aus dem Knauf hervor hebt, um den Deckel zu stoppen. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Knauf ein Rahmen aufgenommen ist und der Schalter an diesem Rahmen befestigt ist, wobei sich in dem Knauf eine Öffnung befindet und der Schalter in dieser Öffnung angeordnet ist, wobei sich zwei Laschen aus dem Knauf hervor erheben, wobei das Mittel als Deckel mit einem Fortsatz ausgeführt ist, der mittels eines Gelenkzapfens schwenkbar zwischen den beiden Laschen gelagert ist, dergestalt, dass der Deckel um den Gelenkzapfen zwischen der ersten und zweiten Position schwenkbar ist, wobei der Deckel in der ersten Position über dem Schalter angeordnet ist und ihn in der zweiten Position frei gibt, und wobei ein Positionshalter zwischen Deckel und Knauf dergestalt angeordnet ist, dass der Deckel in einer der beiden Positionen gehalten wird. Schirm nach Anspruch 13, wobei der Positionshalter eine Feder umfasst, die auf dem Gelenkzapfen angeordnet ist und den Deckel gegenüber dem Knauf vorspannt. Schirm nach Anspruch 13, wobei der Knauf eine Einsenkung aufweist, in der der Deckel aufgenommen ist, und wobei zwei mit der Einsenkung kommunizierenden Fingerzugänge in dem Knauf angeordnet sind. Schirm nach Anspruch 15, wobei die beiden Laschen mittig in der Einsenkung angeordnet sind und wobei zwei Nocken sich an den beiden inneren Enden der Einsenkung hervor erheben und jeweils gegen den Deckel drücken. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Knauf ein Rahmen aufgenommen ist, wobei der Schalter an dem Rahmen befestigt ist, wobei in dem Knauf eine Öffnung ausgebildet ist, in der der Schalter angeordnet ist, wobei in einem mittleren Abschnitt des Knaufes ein Loch angeordnet ist und wobei das Mittel als drehbarer Deckel ausgeführt ist, aus dessen Unterseite sich ein Drehzapfen hervor erhebt und drehbar in das Loch eingreift, wodurch der Deckel um den Drehzapfen zwischen der ersten und der zweiten Position drehbar ist, dergestalt, dass der Deckel in der ersten Position den Schalter abdeckt und in einer zweiten Position frei gibt und wobei ein Positionshalter zwischen dem Deckel und dem Knauf dergestalt angeordnet ist, dass der Deckel in einer der beiden Positionen gehalten wird. Schirm nach Anspruch 17, wobei der Positionshalter zwei Buckel umfasst, die sich aus dem Knauf hervor erheben und der Deckel eine Vertiefung an seiner Unterseite aufweist, in die jeweils einer der beiden Buckel eingreift. Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem Mechanismus zum automatischen Öffnen und/oder Schließen des Schirms, mit einem Knauf und mit einem im Knauf angeordneten Schalter zum Betätigen des Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Knauf ein Rahmen aufgenommen ist, dass der Schalter an dem Rahmen befestigt ist, dass sich in dem Knauf eine Öffnung befindet und der Schalter in der Öffnung aufgenommen ist, wobei an einem Ende des Knaufes eine Ausnehmung vorgesehen ist, in deren Wand sich zwei Durchbrüche befinden, die mit dem Inneren des Rahmens kommunizieren, wobei ein Schieber in der Ausnehmung aufgenommen ist und von zwei in die Durchbrüche eingesteckte Zapfen verschieblich zwischen einer ersten und zweiten Position geführt ist, wobei die Zapfen beidseitig des Schalters angeordnet sind, dergestalt, dass der Schalter blockiert ist, wenn der Schieber sich in der ersten Position befindet, und dass der Schalter freigegeben ist, wenn der Schieber sich in der zweiten Position befindet und wobei sich ein Anschlag aus dem inneren Boden der Einsenkung hervor erhebt, um den Schieber davon abzuhalten, aus der Einsenkung herauszufallen. Schirm nach Anspruch 19, wobei sich zwei Buckel aus der Oberfläche der Einsenkung hervor erheben und der Schieber an seiner Unterseite eine Vertiefung aufweist, dergestalt, dass jeweils einer der beiden Buckel in die Vertiefung zwecks Positionierung des Schiebers eingreift, wenn dieser sich in der ersten oder zweiten Position befindet. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Knauf ein Rahmen aufgehoben ist und der Schalter an diesem Rahmen befestigt ist, wobei der Knauf eine Öffnung aufweist, in welcher sich der Schalter befindet und wobei das Mittel als Betätigungsglied ausgeführt ist, welches drehbar auf dem Knauf angeordnet ist, dergestalt, dass der Schalter von dem Betätigungsglied verdeckt ist, sofern sich dieses in der ersten Position befindet und das der Schalter zugänglich ist, wenn das Betätigungsglied sich in seiner zweiten Position befindet. Schirm nach Anspruch 21, wobei sich ein Gelenkzapfen aus der Unterseite des Knaufes hervor erhebt und eine Aufnahmeöffnung an einem inneren Ende des Betätigungsgliedes angeordnet ist, wobei der Gelenkzapfen drehbar in die Aufnahmeöffnung eingesteckt ist. Schirm nach Anspruch 22, wobei der Gelenkzapfen einen konisch erweiterten Kopf aufweist, wobei das Aufnahmeloch einen konischen Raum aufweist, der sich zu dem inneren Ende des Betätigungsgliedes öffnet, wobei ein enger Spalt zwischen der Aufnahmebohrung und dem konischen Raum ausgebildet wird, dergestalt dass, das der konisch erweiterte Kopf in den konischen Raum eingepresst ist und der enge Spalt in der Aufnahmebohrung aufgenommen ist. Schirm nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blindflansch an der Außenseite des einen Endes des Betätigungsgliedes eingesetzt ist, wobei der Blindflansch eine Vielzahl von Vorsprüngen umfasst, die in Vertiefungen an dem Ende des Betätigungsgliedes eingreifen. Schirm nach Anspruch 23, wobei eine Feder mit einem Ende an der Innenseite des Flansches anliegt und mit dem anderen Ende einen Schnäpper vorspannt, wobei die Unterseite des Knaufes zwei Vertiefungen aufweist, in die der Schnäpper jeweils eingreift. Schirm nach Anspruch 21, wobei in der Wandung des Betätigungsgliedes eine Öffnung ausgebildet ist, wobei der Schalter durch diese Öffnung zugänglich ist, wenn sich das Betätigungsglied in der zweiten Position befindet. Schirm nach Anspruch 21, wobei der Knauf mit einer Spiralschiene versehen ist, die sich an seiner Außenseite hervor erhebt und wobei das Betätigungsglied an seinem Innenumfang mit einer Spiralnut versehen ist, wobei die Spiralschiene in die Spiralnut eingreift. Schirm nach Anspruch 27, wobei sich ein Blindflansch an einem Ende des Außenumfangs des Knaufes hervor erhebt und das Betätigungsglied daran hindert, sich von dem Knauf zu lösen. Schirm nach Anspruch 21, wobei eine Gewindestange sich aus der Unterseite des Knaufes hervor erhebt und das Betätigungsglied an einem inneren Ende mit einer Hülse versehen ist, wobei die Hülse ein Innengewinde aufweist, welches auf das Außengewinde der Gewindestange aufgeschraubt ist. Schirm nach Anspruch 21, wobei das Betätigungsglied eine Platte und einen Kragen aufweist, der sich seitlich von der Innenseite der Platte hervor erhebt, wobei der Kragen drehbar in einer Nut des Rahmens aufgenommen ist, dergestalt, dass die Platte den in der Öffnung des Knaufes aufgenommenen Schalter abdeckt, sofern sich diese in der ersten Position befindet. Schirm nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass ich ein Buckel aus der Außenfläche des Knaufes hervor erhebt und in eine Vertiefung an der Innenseite der Platte eingreift, sofern sich das Betätigungsglied in seiner ersten Position befindet.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com