Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sanitärartikel, insbesondere ein Toilettensitzurinal zur Befestigung an einem Ausscheidungsbehälter.

Die Spülung einer Toilette nach der Defäkation erfordert viel mehr Wasser als die Spülung eines Urinals. Deshalb wurden mehrere Versuche unternommen, den Gesamtwasserverbrauch von herkömmlichen Haushaltstoiletten durch Anbringung eines Urinals am Ausscheidungsbehälter zu reduzieren, wobei beide separat verwendet und geleert werden können.

US 5 153 947 (D1) offenbart ein Toilettensitzurinal, das ein Schwenkmittel zur Befestigung des Toilettensitzurinals am oberen Teil eines Ausscheidungsbehälters aufweist, der an eine Kanalisation anzuschließen ist und eine Schüssel mit einer oberen Sitzfläche, einen ersten Spülwasserweg, der mit Wasserzufuhreinrichtungen verbunden ist, und einen ersten Abflussweg, der mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt, wobei das Toilettensitzurinal in Bezug auf den Ausscheidungsbehälter zwischen einer ersten Stellung zur Defäkierung und einer zweiten Stellung zur Urinierung bewegbar ist, wobei das Sitztoilettenurinal einen zweiten Spülwasserweg, der mit den Wasserzufuhreinrichtungen zu verbinden ist, und einen zweiten Abflussweg, der ein Wasser enthaltendes Knie einschließt und der mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt.

Hauptaufgabe des oben genannten Toilettensitzurinals ist die Reduzierung des Wasserverbrauchs durch Reduzierung der Häufigkeit der Toilettenspülungen. Für diesen Zweck wird die Toilette nur nach einer Defäkierung gespült, wobei der erste Abflussweg ebenso wie die Urinalsschüssel gespült werden. Die Urinalsschüssel ist ein trichterförmiger röhrenartiger Gegenstand mit einem weiten Einlass und einem engen Auslass, der an einer Trägerstruktur befestigt ist, die einen Teil des zweiten Auslasswegs bildet. Diese Trägerstruktur weist einen ersten horizontalen Arm auf, der schwenkbar an der Oberseite der Defäkationsschüssel befestigt ist. Die Urinalsschüssel ist mit diesem ersten Arm mittels eines zweiten Arms, der radial in Bezug auf die Schwenkachse des horizontalen Arms verläuft, verbunden. In einer Ruhestellung nimmt dieser zweite Arm eine vertikale Stellung ein. Bei Gebrauch kann die Höhe der Urinalsschüssel durch Drehen der Trägerstruktur in Bezug auf die Schwenkachse eingestellt werden. Durch Senken der Urinalsschüssel wird diese daher auch in eine schräge Stellung gebracht. Nach Benutzung des Urinals wird dieses nicht durch Spülwasser gereinigt, bis die Toilette zur Defäkierung verwendet wird. Das Urinal kann nur durch stehende Personen verwendet werden und ist in keiner Weise für weibliche Benutzer akzeptabel. Deshalb ist diese Art von Urinal nicht zur Verwendung im Badezimmer einer Familie geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Toilette mit einem Ausscheidungsbehälter und einem Toilettensitzurinal, die sowohl für männliche als auch weibliche Benutzer bequem zu nutzen ist und die eine Reinigung des Toilettensitzurinals durch Spülwasser jedesmal nach Benutzen des Toilettensitzurinals ermöglicht und trotzdem den Wasserverbrauch erheblich reduziert.

Ausgehend von einem Toilettensitzurinal mit einem Schwenkmittel zur Befestigung des Toilettensitzurinals am oberen Teil eines Ausscheidungsbehälters, der mit einer Kanalisation zu verbinden ist und eine Schüssel mit einer oberen Sitzfläche, einen ersten Spülwasserweg, der mit einer Wasserzufuhreinrichtung zu verbinden ist, und einen ersten Abflussweg, der mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt, wobei das Toilettensitzurinal in Bezug auf den Ausscheidungsbehälter zwischen einer ersten Stellung, die zur Defäkierung genutzt wird, und einer zweiten Stellung, die zur Urinierung genutzt wird, bewegbar ist, und das Toilettensitzurinal einen zweiten Spülwasserweg, der mit den Wasserzufuhreinrichtungen zu verbinden ist, und einen zweiten Abflussweg, der ein Wasser enthaltendes Knie einschließt und mit der Kanalisation zu verbinden ist, aufweist, ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Toilettensitzurinal in seiner zweiten Stellung horizontal über der Sitzfläche der Schüssel angeordnet ist und eine Sitzfläche aufweist, die sich in der zweiten Stellung an der Oberseite des Toilettensitzurinals befindet.

Vorzugsweise ist das Toilettensitzurinal in seiner ersten Stellung aufrecht gestellt.

Das Toilettensitzurinal kann mit dem Ausscheidungsbehälter als Set verwendet werden, so dass der zweite Abflussweg mit dem ersten Abflussweg, der im Ausscheidungsbehälter vorgesehen ist, verbunden werden kann. Wenn das Toilettensitzurinal jedoch zum Gebrauch auf einem vorhandenen Ausscheidungsbehälter ausgelegt ist, kann der zweite Abflussweg mit dem Abwasserweg eines Bads verbunden werden.

Vorzugsweise beinhalten die Wasserzufuhreinrichtungen eine Wassertanksystem-Anordnung des Ausscheidungsbehälters, aber es kann auch ein Leitungswasserrohr sein. Daher kann der zweite Spülwasserweg mit der Wassertanktanksystem-Anordnung bzw. mit dem Leitungswasserrohr verbunden werden.

Vorzugsweise ist der Boden einer Innenkammer des Toilettensitzurinals zum Einlass des zweiten Abflusswegs geneigt, um für eine automatische Entleerung der Flüssigkeit in der Innenkammer und daher eine Reduzierung der Wassermenge, die zur Reinigung erforderlich ist, zu sorgen. Ferner kann der Einlass des zweiten Abflusswegs an einem Seitenrand der Innenkammer des Toilettensitzurinals vorgesehen sein und der Auslass des zweiten Spülwasserwegs kann an einem Seiten- oder Umfangsrand des oberen Teils der Innenkammer vorgesehen sein.

Vorzugsweise schließt der zweite Spülwasserweg ein Steuerventil zum Öffnen und Schließen des zweiten Spülwasserwegs ein, wobei es sich bei dem Steuerventil z.B. um ein manuell betätigtes Ventil, ein Infrarotventil oder ein Federventil handeln kann.

Das Toilettensitzurinal ist für den Ausscheidungsbehälter ausgelegt und wird mit dem Ausscheidungsbehälter als Set verwendet. Ausgehend von einem vorhandenen Toilettensitzes wird ein Toilettensitzurinal zusätzlich vorgesehen. Es wird über dem Ausscheidungsbehälter installiert und wird über ein Schwenkmittel mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden. Das Urinal wird über der Sitzauflage der Schüssel des Ausscheidungsbehälters angeordnet und wird mit dem Schwenkmittel verbunden, das mittels Bolzen fest mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden wird. Auf diese Weise kann das Toilettensitzurinal entweder horizontal oder aufrecht gestellt werden. Wenn das Urinal horizontal gestellt wird, ist der Toilettensitz zur Urinierung bereit, wenn es aufrecht gestellt wird, ist der Toilettensitz zur Defäkierung bereit. Der Auslass des Urinals ist höher als der Einlass des zweiten Abflusswegs, so dass das Urinal automatisch entleert wird und eine geringere Wassermenge zur Reinigung der Innenfläche des Urinals erforderlich ist. Da der Querschnitt des zweiten Abflusswegs des Urinals viel kleiner ist als der erste Abflussweg des Ausscheidungsbehälters und seine Wassersperre bzw. sein Geruchsverschluss viel kleiner ist als das Wasser enthaltende Knie des Ausscheidungsbehälters, wird wesentlich weniger Wasser für den Geruchsverschluss verbraucht. Aufgrund der strukturellen Kombination des Urinals ist gewährleistet, dass die Erfindung bei der Urinbehandlung in bedeutendem Umfang Wasser sparen kann.

Da die vorliegende Erfindung das Urinal in Verbindung mit dem Toilettensitz verwendet, ermöglicht es eine wissenschaftliche Behandlung des Urins, wodurch in erheblichem Umfang Wasser bei der Urinbehandlung gespart wird. Daher wird jedes Mal unter 0,5 (ein halber) Liter Wasser verbraucht. Da das Urinal über das Schwenkmittel mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden ist, ist dabei der Wechsel von der Urinierungs- in die Defäkierungslage oder umgekehrt ziemlich einfach.

1 ist eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.

2 ist eine Seitenskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.

3 ist eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes in der zur Defäkierung genutzten Stellung.

4 ist eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes in der zur Urinierung genutzten Stellung.

5 ist eine Strukturskizze einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.

6 ist eine Strukturskizze einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes in der zur Urinierung genutzten Stellung.

7 ist eine Strukturskizze einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.

Wie in 1, 2, 3 und 4 dargestellt, sind das Toilettensitzurinal und der Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter mit einer Schüssel 4 versehen, die Schüssel 4 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters ist einer mit Wassertanksystem-Anordnung 1 verbunden, die aus einem Wassertankkörper und einem Steuermechanismus für die Zufuhr und die Ablassung von Wasser über einen Spülwasserweg 5 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters besteht, der untere Teil der Schüssel 4 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters ist mit einem Abflussweg 3 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters versehen und der Weg 3 ist mit der Kanalisation verbunden. Während der Herstellung des Ausscheidungsbehälters gibt es eine Stelle zur Auslegung des Toilettensitzurinals zur Verwendung in einem Set, so dass das Toilettensitzurinal der Erfindung hinzugefügt werden kann. Das Toilettensitzurinal wird über dem Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter angeordnet und über das Schwenkmittel mit dem Hauptkörper 2 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters verbunden. Das Toilettensitzurinal 7 ist mit einem Spülwasserweg 8 versehen, der mit einer Wassertanksystem-Anordnung 1 verbunden wird; der Spülwasserweg 8 ist mit einem Steuerschalter 18 versehen, der Steuerschalter 18 kann ein manuelles Steuerventil sein und kann auch ein Infrarot-Steuerventil oder ein Federventil sein. Durch Betätigen des Steuerschalters 18 kann Wasser in einer von einem Benutzer gesteuerten Menge oder in konstanter Menge ausströmen. Das Toilettensitzurinal 7 ist mit einem Abflussweg 14 des Toilettensitzurinals 1 versehen, und der Weg 14 ist über den Auslass 13 des Abflusswegs mit dem Kanalisationsteil des Abflusswegs 3 des Ausscheidungsbehälters verbunden. Der Boden 12 der Innenkammer des Toilettensitzurinals ist schräg geformt, der obere Teil des Toilettensitzurinals 7 ist mit einem Ende des Spülwasserwegs 8 des Toilettensitz-Urinals versehen, auf einer Seite ist der Boden im Toilettensitzurinal 7 mit einem Ende des Abflusswegs 14 des Toilettensitzurinals versehen. Sowohl das Toilettensitzurinal als auch der Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter sind mit Sitzauflagen 6 bzw. 9 versehen.

In der in 3 dargestellten Ausführungsform ist das Toilettensitzurinal 7 über der Sitzauflage 6 des Ausscheidungsbehälters angeordnet und ist mit dem Schwenkmittel 11 des Urinals verbunden, wobei das Schwenkmittel 11 mittels Bolzen fest mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden ist, wodurch das Urinal horizontal gestellt werden könnte und aufrecht gestellt werden kann. Wenn das Urinal horizontal gestellt wird, nimmt der Toilettensitz die Lage ein, die zum Urinieren genutzt wird; wenn das Urinal senkrecht gestellt wird, nimmt der Toilettensitz die Lage an, die zum Defäkieren genutzt wird.

Der Auslass 13 des Abflusswegs des Urinals wird direkt mit der Kanalisation oder dem Kanalisationsteil des Abflusswegs des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters verbunden. Wenn das Urinal horizontal gestellt wird, nimmt der Boden der Innenkammer des Urinals eine in Richtung seines Auslasses geneigte Lage ein, wodurch die Flüssigkeit im Urinal automatisch ablaufen kann. Außerdem ist der Ablaufauslass (in der Figur nicht dargestellt) des Urinals höher als der Einlass 10 des Abflusswegs des Urinals, und der Einlass 10 des Abflusswegs des Urinals ist das höchste Ende des Wegs, so dass, wenn das Urinal zur Behandlung von Urin verwendet wird, es automatisch entleert werden kann, wodurch nur eine geringe Wassermenge zur Reinigung der Innenoberfläche des Urinals nötig ist. Da der Querschnitt des Abflusswegs des Urinals viel kleiner als der Querschnitt des Abflusswegs des Ausscheidungsbehälters und sein Wasser enthaltendes Knie 15 für den Geruchsverschluss ebenfalls viel kleiner ist, ist dabei die Wassermenge, die für den Geruchsverschluss verwendet wird, erheblich reduziert; dadurch gewährleistet die strukturelle Kombination des Urinals eine erhebliche Wassereinsparung bei der Urinbehandlung.

Das Toilettensitzurinal könnte aus metallischem Werkstoff, wie dünnem Edelstahlblech, gefertigt werden, wodurch das Toilettensitzurinal leicht und fest wäre.

Da das Urinal übernommen wird, weist der Toilettensitz die Funktion der wissenschaftlichen Urinbehandlung auf, daher könnte Wasser bei der Urinbehandlung in erheblichem Umfang eingespart werden; da das Urinal über das Schwenkmittel mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden ist, ist dabei der Wechsel zwischen Defäkierungs- und Urinierungslage des Toilettensitzes ziemlich einfach.

Die vorliegende Ausführungsform ist grundsätzlich die gleiche wie die Ausführungsform 1. Wie in 5 und 6 dargestellt, besteht der Unterschied darin, dass das Toilettensitz-Urinal zur Verwendung über vorhandenen Ausscheidungsbehältern ausgelegt ist. Deshalb unterscheiden sich die Einrichtungen des Auslasses des Spülwasserwegs 8 des Toilettensitzurinals und des Auslasses 13 des Abflusswegs des Urinals.

Das Toilettensitzurinal 7 wird über dem Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter angeordnet und mit einem Schwenkmittel 11 des Urinals verbunden, wobei das Schwenkmittel 11 mittels Bolzen fest mit dem Hauptkörper des Toilettensitzes verbunden wird. Der Spülwasserweg 8 des Toilettensitzurinals wird mit dem Leitungswasserrohr 17 verbunden. Der Steuerschalter 18 ist am Spülwasserweg 8 des Urinals vorgesehen, der Steuerschalter könnte ein manuelles Steuerventil sein und könnte auch ein Federventil sein. Der Auslass des Abflusswegs des Toilettensitzurinals wird direkt mit der Kanalisation 18 oder einem Kanalisationsweg einer Badewanne verbunden. Der Spülwasserweg des Toilettensitzurinals und der Auslass des Abflusswegs des Toilettensitzurinals sind unabhängig vom Toilettensitz-Ausscheidungsbehältersystem vorgesehen, wodurch es unkompliziert ist, vorhandene Ausscheidungsbehälter zu modifizieren, um das Toilettensitzurinal hinzuzufügen.

Der Boden der Innenkammer des Urinals nimmt eine in Richtung ihres Auslasses geneigte Lage ein, wodurch die Flüssigkeit im Urinal automatisch aus dem Urinal ablaufen kann. Außerdem sind die Auslässe des Spülwasserwegs 8 des Urinals am oberen Rand der Innenkammer des Urinals angeordnet, wobei die Innenkammer geneigt ist. Der Einlass 10 des Abflusswegs des Urinals ist das höchste Ende des Wegs, wenn das Urinal zur Urinbehandlung verwendet wird, kann daher Urinflüssigkeit automatisch ablaufen, daher muss nur eine sehr geringe Menge an Spülwasser verbraucht werden, um die Innenoberfläche des Urinals zu reinigen. Da der Querschnitt des Abflusswegs des Urinals viel kleiner ist als der Querschnitt des Abflusswegs des Ausscheidungsbehälters, ist sein Wasser enthaltendes Knie 15 für den Geruchsverschluss auch viel kleiner, dabei ist das für den Geruchsverschluss verwendete Wasser beträchtlich reduziert. Dadurch gewährleistet die strukturelle Kombination des Urinals eine erhebliche Wassereinsparung bei der Urinbehandlung.

Das Toilettensitzurinal könnte aus Kunststoff und anderen nicht-metallischen Werkstoffen gefertigt werden.

Die vorliegende Ausführungsform ist grundsätzlich die gleiche wie die Ausführungsform 1. Der Unterschied besteht darin, dass das Toilettensitzurinal aus Keramik besteht, ein Dämpfungsmittel 19 zusätzlich an der Toilettensitzurinalsstruktur der Ausführungsform 1 vorgesehen ist, um zu verhindern, dass das Toilettensitzurinal stark gegen den Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter schlägt, wenn das Toilettensitzurinal abgelegt wird, was ein lautes Geräusch verursacht und das Toilettensitzurinal sogar beschädigen kann.

Das Dämpfungsmittel 19 ist an der Seitenwand des Toilettensitzurinals vorgesehen. Das Dämpfungsmittel weist einen feststehenden Stab auf, der zwischen dem Wassertank 1 und dem Schwenkmittel 11 vorgesehen ist. Der feststehende Stab ist über ein Gelenk mit einer Buchse verbunden. Innerhalb der Buchse ist eine Feder mit einem Stab verbunden. Dieser Stab steht aus der Buchse vor. Das Ende des Stabs ist über ein Gelenk mit der Seitenwand des Toilettensitzurinals verbunden. Wenn das Toilettensitzurinal abgelegt wird, hat das Dämpfungsmittel eine gewisse Dämpfungswirkung auf das Toilettensitzurinal, wodurch verhindert wird, dass das Toilettensitzurinal stark auf den Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter schlägt und ein lautes Geräusch verursacht oder dass das Toiletensitzurinal sogar beschädigt wird.