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Dokumentenidentifikation DE602004005839T2 06.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001606380
Titel WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNGEN
Anmelder Ciba Speciality Chemicals Holding Inc., Basel, CH
Erfinder KASCHIG, Jürgen, 79104 Freiburg, DE;
HOCHBERG, Robert, 79249 Merzhausen, DE;
BECHERER, Oliver, 79739 Schwörstadt, DE;
MERKLE, Gerhard, 79102 Freiburg, DE;
SCHAUMANN, Monika, 79540 Lörrach, DE;
SCHULTZ, Bernard, F-68300 St. Louis, FR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 602004005839
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.03.2004
EP-Aktenzeichen 047206263
WO-Anmeldetag 15.03.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/EP2004/050307
WO-Veröffentlichungsnummer 2004085594
WO-Veröffentlichungsdatum 07.10.2004
EP-Offenlegungsdatum 21.12.2005
EP date of grant 11.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.09.2007
IPC-Hauptklasse C11D 3/42(2006.01)A, F, I, 20070313, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsmittel- bzw. Waschmittelzusammensetzungen, welche Mischungen von fluoreszierenden Weißmachern enthalten, sowie solche Mischungen fluoreszierender Weißmacher.

Es ist allgemein bekannt, fluoreszierende Weißmacher in Reinigungsmittelzusammensetzungen bzw. Waschmittelzusammensetzungen zu verwenden. Sie setzen sich während der Behandlung auf dem zu waschenden Material ab und führen aufgrund ihrer spezifischen Lichtabsorptions-/emissionseigenschaft zur Eliminierung von Gelbstichen.

Die WO 02/055646 beschreibt eine Mischung von fluoreszierenden Weißmachern für das optische Aufhellen von Cellulosesubstraten, wie Textilien. Beide fluoreszierende Weißmacher der Mischung sind Bis(triazinylamino)stilben-Derivate, welche an jedem Triazinylring eine Anilingruppe und eine aliphatische Aminogruppe tragen.

Die EP 0 542 677 A1 beschreibt Formulierungen, welche mindestens zwei anionische fluoreszierende Weißmacher umfassen, einschließlich Formulierungen, die mindestens zwei Bis(triazinylamino)stilben-Derivate umfassen. Mögliche Substituenten an den Triazinylgruppen sind sekundäre und tertiäre Amino- oder Alkoxygruppen. Die Formulierungen können in Reinigungsmitteln bzw. Waschmittelzusammensetzungen verwendet werden.

Die US 3'655'574 beschreibt Zusammensetzungen, welche drei analoge fluoreszierende Weißmacher enthalten, welche alle Bis(triazinylamino)stilben-Derivate sind, die entweder eine Anilingruppe und eine Morpholyl- oder Diethanolaminogruppe, oder ein Morpholyl und eine Morpholyl- oder Diethanolaminogruppe an den Triazinylgruppen tragen. Die Zusammensetzung ist als fluoreszierender Weißmacher für Textilien, die aus Cellulose- oder Polyamidfasern hergestellt sind, geeignet. Jedoch sind die Bedingungen, welche zur Anwendung der Zusammensetzung auf die Textilien erforderlich sind, ziemlich extrem, beispielsweise Temperaturen von oberhalb 100 °C.

Die EP 0 008 669 A1 beschreibt Formulierungen, welche einen oder mehrere fluoreszierende Weißmacher umfassen, die Bis(triazinylamino)stilben-Derivate sein können, worin die Triazinylgruppen eine Anilingruppe und eine Diethanolamino- oder Morpholylgruppe tragen. Die Formulierungen können in Reinigungsmittelzusammensetzungen verwendet werden.

Die JP 2001 254100 beschreibt flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen, enthaltend fluoreszierende Weißmacher, welche Bis(triazolylamino)stilben-Derivate darstellen können, worin die Triazinylgruppen eine Anilingruppe und eine Amino(NH2)-gruppe oder eine aliphatische Aminogruppe tragen. Jedoch wird eine Kombination einer Amino(NH2)-gruppe und einer aliphatischen Aminogruppe nicht offenbart. Zudem offenbart die JP 2001 254100 keine Mischungen von Bis(triazinylamino)stilben-Derivaten.

Die WO 04/046293 beschreibt Mischungen von amphoteren fluoreszierenden Weißmachern, welche Bistriazinylaminostilben-Derivate sind, worin die Triazinylgruppen immer die Gruppe A oder E tragen, welche jeweils -X-Y-NR3R4 und -X1-Y1-NR7R8 darstellen.

Jedoch besteht weiterhin ein Bedarf an der Auffindung von verbesserten fluoreszierenden Weißmachern für diese Anwendung. Es wurde nun gefunden, dass Mischungen der folgenden Verbindungen der Formeln (1) und (2) überragende Eigenschaften hinsichtlich beispielsweise der Löslichkeit, der Aufbaueigenschaften, des Lichtbeständigkeitsgrads der Weißheit zeigen, die ebenso ein hervorragendes weißes Aussehen in festem Zustand aufweisen. Vorteilhafte Ergebnisse werden sogar bei niedrigen Waschtemperaturen erhalten.

Dementsprechend stellt die vorliegende Erfindung als einen ersten Aspekt eine Reinigungsmittelzusammensetzung bzw. Waschmittelzusammensetzung D zur Verfügung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (1)

worin X1 und X3 Amino sind, und X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind, worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

umfasst.

Innerhalb des Umfangs der obigen Definitionen kann C1-C8-Alkyl Methyl, Ethyl, n- oder Isopropyl, n-, sec.- oder tert.-Butyl oder lineares oder verzweigtes Pentyl, Hexyl, Heptyl oder Octyl sein. Bevorzugt sind C1-C4-Alkylgruppen. Im Fall von substituierten Alkylgruppen sind Beispiele möglicher Substituenten Hydroxyl, Phenyl, Halogen, wie Fluor, Chlor oder Brom, Sulfo, Sulfato, Carboxy und C1-C4-Alkoxy, wie Methoxy und Ethoxy. Andere Substituenten solcher Alkylgruppen sind beispielsweise Cyano und -CONH2. Bevorzugte Substituenten sind Hydroxy, Carboxy, Cyano, -CONH2 und Phenyl, insbesondere Hydroxy, Phenyl und Carboxy. Darüber hinaus sind besonders bevorzugte Substituenten Hydroxy, Phenyl und C1-C4-Alkoxy, insbesondere Hydroxy und Phenyl. Die Alkylgruppen können ebenso ununterbrochen oder durch -O- (im Fall von Alkylgruppen, welche zwei oder mehr Kohlenstoffatome enthalten) unterbrochen sein.

Die Cyclopentyl- und Cyclohexylgruppen können unsubstituiert oder substi tuiert sein durch beispielsweise C1-C4-Alkyl, wie Methyl. Bevorzugt sind die korrespondierenden unsubstituierten Cycloalkylgruppen.

Der Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring kann unsubstituiert oder substituiert sein. Ein Beispiel für solche Substituenten ist C1-C4-Alkyl, insbesondere Methyl.

Das Kation M ist vorzugsweise ein Alkalimetallatom, ein Erdalkalimetallatom, Ammonium oder ein aus einem Amin gebildetes Kation. Bevorzugt sind Na, K, Ca, Mg, Ammonium, Mono-, Di-, Tri- oder Tetra-C1-C4-alkylammonium, Mono-, Di- oder Tri-C2-C4-hydroxyalkylammonium oder Ammonium, welches mit einer Mischung von C1-C4-Alkyl- und C2-C4-Hydroxyalkylgruppen di- oder trisubstituiert ist. Besonders bevorzugt ist Natrium.

Bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen D, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfassen, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom, ein Erdalkalimetallatom, Ammonium oder ein aus einem Amin gebildetes Kation ist.

Besonders bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen D, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (2), worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom ist.

Besonders bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen D, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (2a)

worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen Morpholinring bildet, und

M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom, vorzugsweise Natrium, ist.

Beispiele solcher bevorzugter Verbindungen der Formel (2a) sind jene der Formeln (2b)-(2f)

Eine besonders bevorzugte Reinigungsmittelzusammensetzung D umfasst

mindestens eine Verbindung der Formel (1')

worin

R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)

In den Mischungen der Verbindungen der Formeln (1) oder (1') und (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) liegt das Molverhältnis der Verbindung (1) oder (1') zu der Verbindung (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) gewöhnlich in dem Bereich von 0,1 : 99,9 bis 99,9 : 0,1, vorzugsweise von 1 : 99 bis 99 : 1 und besonders bevorzugt von 5 : 95 bis 95 : 5. Ganz besonders bevorzugt ist ein Molverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10, insbesondere von 20 : 80 bis 80 : 20. Ganz besonders wichtig ist ein Molverhältnis von 30 : 70 bis 70 : 30, insbesondere von 40 : 60 bis 60 : 40.

Die Verbindungen der Formeln (1) und (2) sind bekannt oder können in Analogie zu bekannten Verfahren hergestellt werden.

Die Verbindungen der Formel (1) können durch Umsetzung bei bekannten Reaktionsbedingungen von der Reihe nach in jeder gewünschten Reihenfolge Cyanurchlorid mit einem jeden von 4,4'-Diaminostilben-2,2'-disulfonsäure und Aminoverbindungen, welche zum Einführen der Gruppen X1, X2, X3 und X4 in der Lage sind, hergestellt werden. Vorzugsweise werden anfangs 2 Mol Cyanurchlorid mit 1 Mol 4,4'-Diaminostilben-2,2'-disulfonsäure umgesetzt und anschließend das erhaltene Intermediat in irgendeiner Reihenfolge mit den zum Einführen der Gruppen X1, X2, X3 und X4 fähigen Verbindungen reagieren gelassen. Für die Herstellung der Verbindungen, worin X1 und X3 dieselbe Bedeutung aufweisen und ebenso X2 und X4 dasselbe bedeuten, ist es bevorzugt, das erhaltene Intermediat zuerst mit einer Aminoverbindung, welche zum Einführen von X1 und X3 in der Lage ist, und schließlich mit einer Aminoverbindung, welche zum Einführen von X2 und X4 in der Lage ist, umzusetzen. Es ist ebenso möglich, die Reaktion mit den Aminoverbindungen in einer Stufe durch Umsetzen des Intermediats mit einer Mischung von Aminoverbindungen durchzuführen; in solch einem Fall werden gewöhnlich die entsprechenden Mischungen der Verbindungen der Formel (1) erhalten.

Die verwendeten Reinigungsmittelzusammensetzungen umfassen vorzugsweise

  • i) 1-70 Gewichts-% (Gew.-%) mindestens eines anionischen Tensids und/oder mindestens eines nichtionischen Tensids;
  • ii) 0-75 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators; und
  • v) 0,001-5 Gew.-% einer Mischung, die mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfasst,
jeweils bezogen auf das Gewicht auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Besonders bevorzugt umfassen die verwendeten Reinigungsmittelzusammensetzungen

  • i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder mindestens eines nichtionischen Tensids;
  • ii) 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0,5-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 % eines Bleichkatalysators; und
  • v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfasst,
jeweils bezogen auf das Gewicht auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Sämtliche Präferenzen für die Verbindungen der Formel (1) und für die Verbindungen der Formel (2), welche oben definiert sind, gelten ebenso für die Komponente v) der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Im Allgemeinen wird eine Menge einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (2), von 0,001-5 Gew.-%, insbesondere eine Menge von 0,01-5 Gew.-%, verwendet. Äußerst bevorzugt ist eine Menge von 0,05-5 Gew.-%, insbesondere von 0,05 bis 2 %. Im Allgemeinen sollen die in Prozent angegebenen Mengen als Gewichtsprozent verstanden werden, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung, solange nichts anderes angegeben ist.

Die Reinigungsmittelzusammensetzung kann als ein Feststoff, als eine wässrige Flüssigkeit, umfassend z. B. 5-50 Gew.-%, vorzugsweise 10-35 Gew.-%, Wasser, oder als ein nichtwässriges flüssiges Reinigungsmittel, enthaltend nicht mehr als 5 Gew.-%, vorzugsweise 0-1 Gew.-% Wasser, und basierend auf einer Suspension eines Builders in einem nichtionischen Tensid, wie z. B. in der GB-A-2158454 beschrieben, formuliert werden.

Die anionische Tensidkomponente kann beispielsweise ein Alkylbenzolsulfonat, ein Alkylsulfat, ein Alkylethersulfat, ein Olefinsulfonat, ein Alkansulfonat, ein Fettsäuresalz, ein Alkyl- oder Alkenylethercarboxylat oder ein &agr;-Sulfofettsäuresalz oder ein Ester davon sein. Bevorzugt sind Alkylbenzolsulfonate mit 10 bis 20 Kohlenstoffatomen in der Alkylgruppe, Alkylsulfate mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen, Alkylethersulfate mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen sowie Fettsäuresalze, welche von Palmöl oder Talg mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen abgeleitet sind. Die mittlere Molzahl an zugesetztem Ethylenoxid in dem Alkylethersulfat beträgt vorzugsweise 1 bis 20, vorzugsweise 1 bis 10. Die Salze werden vorzugsweise von einem Alkalimetall, wie Natrium und Kalium, insbesondere Natrium, abgeleitet. Äußerst bevorzugte Carboxylate sind Alkalimetallsarcosinate der Formel R-CO(R1)CH2COOM1, worin R Alkyl oder Alkenyl mit 9-17 Kohlenstoffatomen in dem Alkyl- oder Alkenylrest ist, R1 C1-C4-Alkyl darstellt und M1 ein Alkalimetall, insbesondere Natrium, ist.

Die nichtionische Tensidkomponente kann beispielsweise primäre oder sekundäre Alkoholethoxylate, insbesondere die aliphatischen C8-C20-Alkohole, welche mit im Mittel 1 bis 20 Molen Ethylenoxid pro Mol Alkohol ethoxyliert sind, und besonders bevorzugt die primären und sekundären aliphatischen C10-C15-Alkohole, welche mit im Mittel 1 bis 10 Molen Ethylenoxid pro Mol Alkohol ethoxyliert sind, sein. Nicht-ethoxylierte nichtionische Tenside umfassen Alkylpolyglykoside, Glycerinmonoether und Polyhydroxyamide (Glucamid).

Die Gesamtmenge an anionischem Tensid und nichtionischem Tensid liegt vorzugsweise bei 5-50 Gew.-%, bevorzugt bei 5-40 Gew.-% und besonders bevorzugt bei 5-30 Gew.-%. Bezüglich dieser Tenside ist es bevorzugt, dass die untere Grenze 10 Gew.-% beträgt auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Die Builderkomponente kann ein Alkalimetallphosphat, insbesondere ein Tripolyphosphat; ein Carbonat oder Bicarbonat, insbesondere die Natriumsalze davon; ein Silikat oder Disilikat; ein Aluminosilikat; ein Polycarboxylat; eine Polycarbonsäure; ein organisches Phosphonat; oder ein Aminoalkylen-poly(alkylenphosphonat); oder eine Mischung davon sein.

Bevorzugte Silikate sind kristalline Natriumschichtsilikate der Formel NaHSimO2m+1·pH2O oder Na2SimO2m+1·H2O, worin m eine Zahl von 1,9 bis 4 ist und p von 0 bis 20 reicht.

Bevorzugte Aluminosilikate sind die kommerziell erhältlichen synthetischen Materialien, welche als Zeolithe A, B, X und HS bezeichnet werden, sowie Mischungen davon. Zeolith A ist bevorzugt.

Bevorzugte Polycarboxylate umfassen Hydroxypolycarboxylate, insbesondere Citrate, Polyacrylate und deren Copolymere mit Maleinsäureanhydrid.

Bevorzugte Polycarbonsäuren umfassen Nitrilotriessigsäure und Ethylendiamintetraessigsäure.

Bevorzugte organische Phosphonate oder Aminoalkylen-poly(alkylenphosphonate) sind Alkalimetallethan-1-hydroxydiphosphonate, Nitrilotrimethylenphosphonate, Ethylendiamintetramethylenphosphonate und Diethylentriaminpentamethylenphosphonate.

Die Menge an Builder beträgt vorzugsweise 5-70 Gew.%, vorzugsweise 5-60 Gew.-% und besonders bevorzugt 10-60 Gew.-%. Hinsichtlich der Builder ist es bevorzugt, dass die untere Grenze 15 Gew.-%, insbesondere 20 Gew.-%, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung, beträgt.

Geeignete Peroxidkomponenten umfassen beispielsweise die organischen und anorganischen Peroxide (wie Natriumperoxide), welche in der Literatur bekannt und kommerziell erhältlich sind, die Textilmaterialien bei herkömmlichen Waschtemperaturen, beispielsweise bei 5 bis 95 °C, bleichen. Insbesondere sind die organischen Peroxide beispielsweise Monoperoxide oder Polyperoxide mit Alkylketten von mindestens 1, vorzugsweise 2 bis 20 Kohlenstoffatomen; insbesondere Peroxyessigsäure oder Diperoxydicarboxylate mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen, wie Diperoxyperazelate, Diperoxypersebacate, Diperoxyphthalate und/oder Diperoxydodecandioate, insbesondere deren korrespondierende freie Säuren, sind von Interesse. Es ist jedoch bevorzugt, sehr aktive anorganische Peroxide, wie Persulfat, Perborat und/oder Percarbonat, einzusetzen. Es ist natürlich ebenso möglich, Mischungen von organischen und/oder anorganischen Peroxiden zu verwenden.

Die Menge an Peroxid beträgt vorzugsweise 0,5-30 Gew.-%, vorzugsweise 1- 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 1-15 Gew.-%. Im Fall der Verwendung eines Peroxids beträgt die untere Grenze vorzugsweise 2 Gew.-%, insbesondere 5 Gew.-%, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Die Peroxide, insbesondere die anorganischen Peroxide, werden vorzugsweise durch den Einschluss eines Bleichaktivators aktiviert. Bevorzugt sind solche Verbindungen, welche unter Perhydrolyse-Bedingungen unsubstituierte oder substituierte Perbenzo- und/oder Peroxo-carbonsäuren mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, insbesondere mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen, ergeben. Geeignete Verbindungen umfassen jene, die O- und/oder N-Acylgruppen mit der genannten Anzahl an Kohlenstoffatomen und/oder unsubstituierte oder substituierte Benzoylgruppen tragen. Der Vorzug wird polyacylierten Alkylendiaminen, insbesondere Tetraacetylethylendiamin (TAED), acylierten Glykolurilen, insbesondere Tetraacetylglykoluril (TAGU), N,N-Diacetyl-N,N-dimethylharnstoff (DDU), acylierten Triazin-Derivaten, insbesondere 1,5-Diactyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), Verbindungen der Formel

worin R eine Sulfonatgruppe, eine Carbonsäuregruppe oder eine Carboxylatgruppe darstellt, und worin R' lineares oder verzweigtes (C7-C15)-Alkyl ist; ebenso Aktivatoren, welche unter den Namen SNOBS, SLOBS, NOBS und DOBA bekannt sind, acylierten mehrwertigen Alkoholen, insbesondere Triacetin, Ethylenglykoldiacetat und 2,5-Diacetoxy-2,5-dihydrofuran und acetyliertem Sorbitol sowie Mannitol und acylierten Zuckerderivaten, insbesondere Pentaacetylglucose (PAG), Saccharosepolyacetat (SUPA), Pentaacetylfructose, Tetraacetylxylose und Octaacetyllactose, sowie acetyliertem, wahlweise N-alkyliertem, Glucamin und Gluconolacton gegeben. Die Kombinationen von konventionellen Bleichaktivatoren, welche in der Deutschen Patentanmeldung DE-A-44 43 177 beschrieben sind, können ebenfalls eingesetzt werden.

Nitril-Verbindungen, welche Peroxyimidsäuren mit Peroxiden bilden, sind ebenfalls als Bleichaktivatoren geeignet. Bevorzugt sind Tetraacetylethylendiamin und Nonoyloxybenzolsulfonat.

Die Menge an Bleichaktivator beträgt vorzugsweise 0-10 Gew.-%, bevorzugt 0-8 Gew.-%. Im Fall der Verwendung eines Bleichaktivators beträgt die untere Grenze vorzugsweise 0,5 Gew.-%, insbesondere 1 Gew.-% auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Bleichkatalysatoren, welche zugesetzt werden können, umfassen beispielsweise enzymatische Peroxid-Vorstufen und/oder Metallkomplexe. Bevorzugte Metallkomplexe sind Mangan-, Cobalt- oder Eisenkomplexe, wie Mangan- oder Eisen phthalocyanine, oder die Komplexe, welche in der EP-A-0509787 beschrieben sind. Im Fall der Verwendung eines Bleichkatalysators beträgt die Menge vorzugsweise 0,005 bis 2 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,01 bis 2 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 2 Gew.-%. Äußerst bevorzugt ist eine Menge von 0,1-2 Gew.-% auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Als Beispiele für Bleichkatalysatoren werden die folgenden erwähnt:

  • – WO-A-95/30681 (siehe beispielsweise die Formel (I) und die folgende Definition auf Seite 1, Zeilen 7 bis 30; insbesondere Formel (I) und die folgenden Definitionen auf Seite 2, Zeilen 29 bis Seite 11, Zeile 11). Bevorzugte Liganden sind jene, die auf Seite 13, Zeile 12, bis Seite 26, Zeile 11, angegeben sind.
  • – WO-A-01/09276 (siehe beispielsweise die Formeln (1), (2) und (3) und die folgenden Definitionen, die auf den Seiten 2 und 3 angegeben sind).
  • – WO-A-01/05925 (siehe beispielsweise die Formel (1) und die folgende Definition auf Seite 1, letzter Absatz, bis Seite 2, erster Absatz. Es gelten die für die Metallkomplexe angegebenen Präferenzen, siehe insbesondere jene der Formel (2) auf Seite 3 und jene der Formel (3) auf Seite 4).
  • – WO-A-02/088289 (siehe beispielsweise die Formel (1) und die folgende Definition auf Seite 2. Die für die Metallkomplexe angegebenen Präferenzen gelten, siehe insbesondere die Liganden der Formel (3) und ebenso die auf Seite 3, vierter Absatz, bis Seite 4, Absatz 7, angegebenen Präferenzen).

Darüber hinaus können die Reinigungsmittelzusammensetzungen wahlweise Enzyme enthalten. Enzyme können zu den Reinigungsmittelzusammensetzungen zum Fleckenentfernen zugesetzt werden. Die Enzyme verbessern gewöhnlich die Leistung gegenüber Flecken, welche entweder Protein- oder stärkebasiert sind, wie jene, die durch Blut, Milch, Gras oder Fruchtsäfte verursacht werden. Bevorzugte Enzyme sind Cellulasen, Proteasen, Amylasen und Lipasen. Bevorzugte Enzyme sind Cellulasen und Proteasen, insbesondere Proteasen. Cellulasen sind Enzyme, welche gegenüber Cellulose und deren Derivaten wirken und welche diese zu Glucose, Cellobiose, Cellooligosacchariden hydrolysieren. Cellulasen entfernen Schmutz und besitzen den Effekt der Linderung der Rauheit bei Berührung. Beispiele für Enzyme, welche verwendet werden können, umfassen die folgenden, allerdings ohne darauf begrenzt zu sein:

Proteasen, wie in der US-B-6,242,405, Spalte 14, Zeilen 21 bis 32 angegeben;

Lipasen, wie in der US-B-6,242,405, Spalte 14, Zeilen 33 bis 46 angegeben;

Amylasen, wie in der US-B-6,242,405, Spalte 14, Zeilen 47 bis 56 angegeben; und

Cellulasen, wie in der US-B-6,242,405, Spalte 14, Zeilen 57 bis 64 angegeben.

Die Enzyme können wahlweise in den Reinigungsmittelzusammensetzungen vorliegen. Bei Verwendung liegen die Enzyme gewöhnlich in einer Menge von 0,01-5 Gew.-%, vorzugsweise von 0,05-5 Gew.-% und besonders bevorzugt von 0,1-4 Gew.-%, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung, vor.

Weiterhin bevorzugte Additive für die Reinigungsmittelzusammensetzungen gemäß der Erfindung sind Polymere, welche während des Waschens das durch Farbstoffe in der Waschflotte, welche von den Textilien bei den Waschbedingungen freigesetzt wurden, bedingte Verschmutzen inhibieren (Farbstofffixierungsmittel, Farbstoffübertragungsinhibitoren). Solche Polymere sind vorzugsweise Polyvinylpyrrolidone, Polyvinylimidazole oder Polyvinylpyridin-N-oxide, welche durch Einfügen von anionischen oder kationischen Substituenten modifiziert wurden, insbesondere jene mit einem Molekulargewicht im Bereich von 5000 bis 60 000, insbesondere von 10 000 bis 50 000. Solche Polymere werden gewöhnlich in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise von 0,05 bis 5 Gew.-%, insbesondere von 0,1 bis 2 Gew.-% auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung eingesetzt. Bevorzugte Polymere sind jene, welche in der WO-A-02/02865 beschrieben sind (siehe insbesondere die Seite 1, letzter Absatz und Seite 2, erster Absatz).

Die verwendeten Reinigungsmittelzusammensetzungen enthalten gewöhnlich ein oder mehrere Hilfsmittel, wie Schmutzsuspendierungsmittel, beispielsweise Natriumcarboxymethylcellulose; Salze zum Einstellen des pH-Werts, beispielsweise Alkali- oder Erdalkalimetallsilikate; Schaumregulatoren, beispielsweise Seife; Salze zum Einstellen der Sprühtrocknungs- und Granulierungseigenschaften, beispielsweise Natriumsulfat; Duftstoffe; und ebenso, sofern dies geeignet ist, Antistatikmittel und Weichmacher; wie Smectittone; Fotobleichmittel; Pigmente; und/oder Nuancierungsmittel. Diese Bestandteile sollten natürlich gegenüber jeglichem eingesetztem Bleichsystem stabil sein. Solche Hilfsmittel können in einer Menge von beispielsweise 0,1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise von 0,5 bis 10 Gew.-%, insbesondere von 0,5 bis 5 Gew.-% auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung vorliegen.

Die Reinigungsmittelzusammensetzungen können eine Vielzahl von physikalischen Formen, einschließlich von pulverförmigen, granulären, tablettenförmigen und flüssigen Formen einnehmen. Beispiele dafür sind herkömmliche Pulverhochleistungsreinigungs- bzw. -waschmittel, kompakte und superkompakte Hochleichtsreinigungs- bzw. -waschmittel und Tabletten, wie Hochleistungsreinigungsmittel- bzw. -waschmitteltabletten. Eine wichtige physikalische Form ist die sogenannte konzentrierte granuläre Form, welche zum Zugeben zu einer Waschmaschine angepasst ist.

Wichtig sind ebenso die sogenannten kompakten (oder superkompakten) Reinigungsmittel bzw. Waschmittel. Auf dem Gebiet der Reinigungsmittelherstellung hat sich kürzlich ein Trend in Richtung der Herstellung von kompakten Reinigungsmitteln entwickelt, welche erhöhte Mengen an Aktivstoffen enthalten. Um den Energieaufwand während des Waschverfahrens zu minimieren, sollen die kompakten Reinigungsmittel bzw. Waschmittel effizient bei niedrigen Temperaturen von 40 °C oder sogar bei Raumtemperaturen, z. B. bei 25 °C, wirksam funktionieren. Solche Reinigungsmittel enthalten gewöhnlich nur geringe Mengen an Füllstoffen oder Verarbeitungshilfsmitteln, wie Natriumsulfat oder Natriumchlorid. Die Menge an solchen Füllstoffen beträgt gewöhnlich 0-10 Gew.-%, vorzugsweise 0-5 Gew.-%, insbesondere 0-1 Gew.-%, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung. Solche Reinigungsmittelzusammensetzungen haben gewöhnlich eine Schüttdichte von 650-1000 g/l, vorzugsweise von 700-1000 g/l, insbesondere von 750-1000 g/l.

Die Reinigungsmittelzusammensetzungen können ebenso in der Form von Tabletten vorliegen. Relevante Eigenschaften von Tabletten sind die Leichtigkeit der Ausgabe und Bequemlichkeit der Handhabung. Tabletten sind die kompakteste Bereitstellung von festen Reinigungsmitteln bzw. Waschmitteln und besitzen eine Schüttdichte von beispielsweise 0,9 bis 1,3 kg/Liter. Um eine schnelle Zersetzung zu ermöglichen, enthalten Wäschewaschmitteltabletten im Allgemeinen spezielle Desintegrationsmittel:

  • – Efferveszenzmittel (Brause-, Sprudelmittel), wie Carbonat/Hydrogencarbonat/Citronensäure;
  • – Quellmittel, wie Cellulose, Carboxymethylcellulose, vernetztes Poly(N-vinylpyrrolidon);
  • – schnell auflösende Materialien, wie Na(K)-Acetat oder Na(K)-Citrat;
  • – schnell auflösende wasserlösliche feste Überzüge bzw. Beschichtungen, wie Dicarboxysäuren.

Die Tabletten können ebenso Kombinationen von jeglichen der oben genannten Desintegrationsmittel enthalten.

Die Reinigungsmittelzusammensetzung kann ebenso als eine wässrige Flüssigkeit formuliert sein, umfassend 5-50 Gew.-%, vorzugsweise 10-35 Gew-%, oder als ein nicht-wässriges flüssiges Reinigungsmittel, enthaltend nicht mehr als 5 Gew.-%, vorzugsweise 0 bis 1 Gew.-% Wasser, auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung. Nicht-wässrige flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen können andere Lösungsmittel als Träger enthalten. Niedermolekulargewichtige primäre oder sekundäre Alkohole, beispielsweise Methanol, Ethanol, Propanol und Isopropanol, sind geeignet. Einwertige Alkohole sind zum Auflösen von Tensid bevorzugt, allerdings können ebenso Polyole, wie jene, die 2 bis ungefähr 6 Kohlenstoffatome und 2 bis ungefähr 6 Hydroxygruppen (z. B. 1,3-Propandiol, Ethylenglykol, Glycerin und 1,2-Propandiol) enthalten, verwendet werden. Die Zusammensetzungen können 5-90 Gew.-%, typischerweise 10 bis 50 Gew.-%, solcher Träger auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung enthalten. Die Reinigungsmittelzusammensetzungen können ebenso als sogenannte "Einheitsflüssigkeitsdosierungs"-Form vorliegen.

Eine besonders bevorzugte Reinigungsmittelzusammensetzung umfasst

  • i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder mindestens eines nichtionischen Tensids;
  • ii 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0,5-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 Gew.-% eines Bleichkatalysators; und
  • v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1')
worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrroli dinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)
jeweils bezogen auf das Gewicht auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.

In den Mischungen der Verbindungen der Formeln (1) oder (1') und (2) oder (2a)-(2f) liegt das Molverhältnis der Verbindung (1) oder (1') zu der Verbindung (2) oder (2b)-(2f) gewöhnlich im Bereich von 0,1 : 99,9 bis 99,9 : 0,1, vorzugsweise von 1 : 99 bis 99 : 1 und besonders bevorzugt von 5 : 95 bis 95 : 5. Äußerst bevorzugt ist ein Molverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10, insbesondere von 20 : 80 bis 80 : 20. Am meisten bevorzugt ist ein Molverhältnis von 30 : 70 bis 70 : 30, insbesondere von 40 : 60 bis 60 : 40.

Darüber hinaus richtet sich die vorliegende Erfindung auf eine Reinigungsmittelzusammensetzung D', umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1)

worin X1 und X3 Amino sind und X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind, worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl darstellen, oder R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl darstellen, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

und worin die Reinigungsmittelzusammensetzung mindestens ein Enzym, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase enthält.

Hinsichtlich der Verbindungen der Formel (1) und (2) sowie der Substituenten davon gelten die Bedeutungen und Präferenzen, welche bereits oben angegeben sind.

Von Interesse sind Reinigungsmittelzusammensetzungen D', umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (2), worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes oder substituiertes Methyl sind,

R5 und R7 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes oder substituiertes Methyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt.

Von besonderem Interesse sind Reinigungsmittelzusammensetzungen D', um fassend mindestens eine Verbindung der Formel (2), worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-

C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt.

Von ganz besonderem Interesse sind die Reinigungsmittelzusammensetzungen D', umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (2a)

worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen Morpholinring bildet,

und M Wasserstoff oder ein Kation ist, vorzugsweise Natrium.

Von besonderem Interesse sind Verbindungen der Formel (2a) mit den Formeln (2b)-(2f)

Sehr bevorzugt sind die entsprechenden Reinigungsmittelzusammensetzungen D', welche Enzyme sowie Peroxid, Peroxid-Aktivator und/oder Bleichkatalysator enthalten.

Bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen, welche umfassen

  • i) 1-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder eines nichtioni schen Tensids;
  • ii) 0-75 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators; und
  • v) 0,001-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2); und
  • vi) 0,05-5 Gew.-% mindestens eines Enzyms, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase, insbesondere Protease.

Äußerst bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen, welche umfassen

  • i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder eines nichtionischen Tensids;
  • ii) 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0,5-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 Gew.-% eines Bleichkatalysators;
  • v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2); und
  • vi) 0,05-5 Gew.-% mindestens eines Enzyms, ausgewählt aus der Gruppe, beste hend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase, insbesondere Protease.

Sämtliche Präferenzen für die Verbindungen der Formel (1) und für die Verbindungen der Formel (2), die oben definiert sind, gelten ebenso für die Komponente v) der Reinigungsmittelzusammensetzung.

Ganz besonders bevorzugt sind Reinigungsmittelzusammensetzungen, welche umfassen

  • i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder eines nichtionischen Tensids;
  • ii) 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;
  • iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;
  • iv) 0,5-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 Gew.-% eines Bleichkatalysators;
  • v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1')
    worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclo pentyl oder Cyclohexyl sind, oder

    R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

    mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)
  • vi) 0,05-5 Gew.-% mindestens eines Enzyms, ausgewählt aus der Gruppe, beste hend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase, insbesondere Protease.

In den Mischungen der Verbindungen der Formeln (1) oder (1') und (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) liegt das Molverhältnis der Verbindung (1) oder (1') zu der Verbindung (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) gewöhnlich in dem Bereich von 0,1 : 99,9 bis 99,9 : 0,1, vorzugsweise von 1 : 99 bis 99 : 1 und besonders bevorzugt von 5 : 95 bis 95 : 5. Äußerst bevorzugt ist ein Molverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10, insbesondere von 20 : 80 bis 80 : 20. Ganz besonders wichtig ist ein Molverhältnis von 30 70 bis 70 : 30, insbesondere von 40 : 60 bis 60 : 40.

Hinsichtlich der Enzyme, der Reinigungsmittel und deren Bestandteile gelten die Definitionen und Präferenzen, welche oben angegeben sind.

Die Reinigungs- bzw. Waschbehandlung von Textilien kann als Haushaltsbehandlung in gewöhnlichen Waschmaschinen durchgeführt werden.

Die behandelten Textilfasern können natürliche oder synthetische Fasern oder Mischungen davon sein. Beispiele für natürliche Fasern umfassen pflanzliche Fasern, wie Baumwolle, Viskose, Flachs, Rayon oder Leinen, vorzugsweise Baumwolle, sowie tierische Fasern, wie Wolle, Mohair, Cashmere, Angora oder Seide, vorzugsweise Wolle. Synthetische Fasern umfassen Polyester-, Polyamid- und Polyacrylnitrilfasern. Bevorzugte Textilfasern sind Baumwoll-, Polyamid- und Wollfasern, insbesondere Baumwollfasern. Vorzugsweise besitzen die gemäß dem Verfahren der vorliegenden Erfindung behandelten Textilfasern eine Dichte von weniger als 1000 g/m2, insbesondere von weniger als 500 g/m2 und am meisten bevorzugt von weniger als 250 g/m2.

Gemäß diesem Verfahren wird gewöhnlich eine Menge von 0,01 bis 3,0 Gew.-%, insbesondere von 0,05 bis 3,0 Gew.-%, basierend auf dem Gewicht des Textilfasermaterials, einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2), verwendet.

Das Verfahren wird gewöhnlich in einem Temperaturbereich von 5 bis 100 °C, insbesondere von 5 bis 60 °C durchgeführt. Bevorzugt ist ein Temperaturbereich von 5 bis 40 °C, insbesondere von 5 bis 35 °C und ganz besonders bevorzugt von 5 bis 30 °C.

Die Reinigungsmittelzusammensetzungen hierin werden vorzugsweise derartig formuliert, dass während der Verwendung in wässrigen Reinigungsverfahren das Waschwasser einen pH von zwischen ungefähr 6,5 und ungefähr 11, vorzugsweise zwischen ungefähr 7,5 und 11 aufweist. Waschprodukte liegen typischerweise bei pH 9-11. Techniken zum Steuern des pH-Werts umfassen die Verwendung von Puffern, Alkalien und Säuren etc. in empfohlenen Verwendungsmengen und sind dem Fachmann bekannt.

Maschinelle Wäschewaschverfahren umfassen hierin typischerweise die Behandlung von verschmutzter Wäsche mit einer wässrigen Waschlösung in einer Waschmaschine, worin eine wirksame Menge einer Waschmaschinenreinigungszusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung gelöst oder verteilt ist. Unter einer wirksamen Menge der Reinigungsmittelzusammensetzung wird beispielsweise 20 g bis 300 g gelöstes oder dispergiertes Produkt in einer Waschlösung eines Volu mens von 5 bis 85 Liter verstanden, wie es typische Produktdosierungen und Waschlösungsvolumina sind, die herkömmlich in konventionellen Wäschewaschverfahren eingesetzt werden. Beispiele sind

  • – von oben beladbare automatische Waschmaschinen mit vertikaler Achse vom U.S.-Typ, welche ungefähr 45 bis 83 Liter Wasser in der Waschflotte verwenden, wobei ein Waschzyklus ungefähr 10 bis ungefähr 14 Minuten dauert und eine Waschtemperatur von ungefähr 10 bis ungefähr 50 °C beträgt;
  • – von vorne beladbare automatische Waschmaschinen mit horizontaler Achse vom europäischen Typ, welche ungefähr 8 bis 15 Liter Wasser in der Waschflotte verwenden, wobei ein Waschzyklus ungefähr 10 bis ungefähr 60 Minuten dauert und eine Waschtemperatur von ungefähr 30 bis ungefähr 95 °C beträgt;
  • – von oben beladbare automatische Waschmaschinen mit vertikaler Achse vom japanischen Typ, welche ungefähr 26 bis 52 Liter Wasser in der Waschflotte verwenden, wobei ein Waschzyklus von ungefähr 8 bis ungefähr 15 Minuten dauert und eine Waschwassertemperatur ungefähr 5 bis 25 °C beträgt.

Das Laugenverhältnis beträgt vorzugsweise 1 : 4 bis 1 : 40, insbesondere 1 : 4 bis 1 : 15. Ganz besonders bevorzugt ist ein Laugenverhältnis von 1 : 4 bis 1 : 10, insbesondere von 1 : 5 bis 1 : 9.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Verfahrens für die Haushaltswaschbehandlung eines Textilfasermaterials (P), worin das Textilfasermaterial mit einer wässrigen Lösung einer Reinigungsmittelzusammensetzung in Kontakt gebracht wird, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1)

worin

X1, X2, X3 und X4 unabhängig voneinander -N(R1)R2 sind, worin

R1 und R2 Wasserstoff; Cyano; Methyl, welches unsubstituiert oder durch Hydroxy, Cyano, -CONH2 oder Phenyl substituiert ist; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes C5-C7-Cycloalkyl sind; oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden; und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

und worin die Reinigungsmittelzusammensetzung mindestens ein Enzym, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase enthält,

und worin die Temperatur der Lösung zwischen 5 °C und 40 °C, vorzugsweise zwischen 5 °C und 30 °C, während des gesamten Verfahrens liegt.

Hinsichtlich der Verbindungen der Formel (1) und (2) sowie der Substituenten gelten die oben angegebenen Bedeutungen und Präferenzen.

Von Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reinigungsmittelzusammensetzung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (1) umfasst, wor in

X1, X2, X3 und X4 unabhängig voneinander -N(R1)R2 sind, worin

R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder CN- oder COOH-substituiertes C1-C8-Alkyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes C5-C7-Cy-cloalkyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.

Von besonderem Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reinigungsmittelzusammensetzung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1), worin

X1 und X3 Amino sind, und

X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind,

worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden.

Von Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reinigungsmittelzusammensetzung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfasst, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt.

Von besonderem Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reini gungsmittelzusammensetzung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfasst, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt.

Von ganz besonderem Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reinigungsmittelzusammensetzung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2a) umfasst

worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bildet, und

M Wasserstoff oder ein Kation, vorzugsweise Natrium, darstellt.

Von besonderem Interesse ist ein Verfahren (P) unter Verwendung einer Reinigungsmittelzusammensetzung, welche mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)- (2f) umfasst

Ganz besonders bevorzugt ist ein Verfahren zur Haushaltswaschbehandlung eines Textilfasermaterials (P), worin das Textilfasermaterial mit einer wässrigen Lö sung einer Reinigungsmittelzusammensetzung in Kontakt gebracht wird, welche eine Mischung umfasst, die mindestens eine Verbindung der Formel (1')
worin

R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2F) umfasst
und worin die Reinigungsmittelzusammensetzung mindestens ein Enzym enthält, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase,

und worin die Temperatur der Lösung zwischen 5 °C und 40 °C, vorzugsweise zwischen 5 °C und 30 °C, während des gesamten Verfahrens liegt.

Gemäß diesem Verfahren wird gewöhnlich eine Menge von 0,01 bis 3,0 Gew.- %, insbesondere von 0,05 bis 3,0 Gew.-%, auf der Basis des Gewichts des Textilfasermaterials, der Mischung, welche mindestens eine Verbindung der Formel (1) oder (1') und mindestens eine Verbindung der Formel (2), (2a) oder (2b)-(2f) enthält, verwendet.

In den Mischungen der Verbindungen der Formeln (1) oder (1') und (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) liegt das Molverhältnis der Verbindung (1) oder (1') zu der Verbindung (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) gewöhnlich in dem Bereich von 0,1 : 99,9 bis 99,9 : 0,1, vorzugsweise von 1 : 99 bis 99 : 1 und besonders bevorzugt von 5 : 95 bis 95 : 5. Äußerst bevorzugt ist ein Molverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10, insbesondere von 20 : 80 bis 80 : 20. Ganz besonders wichtig ist ein Molverhältnis von 30 70 bis 70 : 30, insbesondere 40 : 60 bis 60 : 40.

Die gemäß der vorliegenden Erfindung verwendeten Mischungen sind besonders vorteilhaft dahingehend, dass sie nicht nur eine äußerst hohe Fähigkeit zum Weißen zeigen, sondern zusätzlich in vielen Fällen sehr wünschenswerte Wasserlöslichkeiten aufweisen und ebenso in festem Zustand ein ausgezeichnetes weißes Aus sehen besitzen. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Reinigungsmittelzusammensetzung eine verbesserte Weißheitsleistungsfähigkeit und Textilwahrnehmung vermittelt. Darüber hinaus zeigen die Mischungen sehr gute Ergebnisse hinsichtlich der Exhaustierungseigenschaften.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind Mischungen 5 M, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1)

worin X1 und X3 Amino sind, und X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind, worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidinoder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.

Am interessantesten sind Mischungen M, welche mindestens eine Verbindung der Formel (1) umfassen, worin R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden.

Von Interesse sind Mischungen M, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfassen, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl darstellen,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.

Von besonderem Interesse sind Mischungen M, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2) umfassen, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt.

Von ganz besonderem Interesse sind Mischungen M, welche mindestens eine Verbindung der Formel (2a) umfassen

worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bildet, und

M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom, vorzugsweise Natrium ist.

Von speziellem Interesse sind Mischungen M, welche Verbindungen der Formel (2) umfassen, worin die Verbindungen der Formel (2) jene der Formeln (2b)-(2f) sind

In den Mischungen der Verbindungen der Formeln (1) oder (1') und (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) liegt das Molverhältnis der Verbindung (1) oder (1') zu der Verbindung (2) oder (2a) oder (2b)-(2f) gewöhnlich in dem Bereich von 0,1 : 99,9 bis 99,9 : 0,1, vorzugsweise von 1 : 99 bis 99 : 1 und besonders bevorzugt von 5 : 95 bis 95 : 5. Äußerst bevorzugt ist ein Molverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10, insbesondere von 20 : 80 bis 80 : 20. Äußerst wichtig ist ein Molverhältnis von 30 : 70 bis 70 30, insbesondere von 40 : 60 bis 60 : 40.

Die Verbindungen weisen den Vorteil auf, dass sie ebenso wirksam sind in Gegenwart von Aktivchlordonoren, wie beispielsweise Hypochlorit, und ohne wesentlichen Wirkungsverlust in den Waschbädern mit nichtionischen Waschmitteln, beispielsweise Alkylphenolpolyglykolethern, verwendet werden können. Ebenso in Gegenwart von Perborat oder Persäuren und Aktivatoren, beispielsweise Tetraacetylglykoluril oder Ethylendiamin-tetraessigsäure, sind die Mischungen dieser Verbindungen stabil sowohl in pulverförmigen Waschmitteln als auch in Waschbädern. Zusätzlich verleihen sie bei Tageslicht ein brillantes Aussehen.

Die folgenden Beispiele dienen der Verdeutlichung der Erfindung; Teile und Prozentangaben beziehen sich auf das Gewicht, und die Temperatur ist in Grad Celsius angegeben, solange nichts anderes gesagt ist.

Herstellungsbeispiel 1:

In einem 1 Liter-Kolben werden 0,05 Mol der Verbindung der Formel

mit 600 ml Wasser gemischt und auf eine Temperatur von 60 °C erwärmt. Anschließend werden 7,8 g Methylethanolamin zugesetzt, und die Reaktionsmischung wird auf eine Temperatur von 98 °C erwärmt; während des Erwärmens wird der pH bei einem Wert zwischen 8,5 und 9 durch Zugabe einer 4-molaren wässrigen Lösung von Natriumhydroxid gehalten. Die Reaktionsmischung wird auf 30 °C abgekühlt. Der Niederschlag wird abfiltriert, mit 100 ml einer 10 %-igen wässrigen Natriumchloridlösung gewaschen und im Vakuum getrocknet. Auf diese Weise werden 29,3 g eines gelblichen Produkts der Verbindung der Formel (101) erhalten.

Herstellungsbeispiele 2 bis 12:

Die folgenden Verbindungen der Formel

können analog dem in Herstellungsbeispiel 1 angegebenen Verfahren hergestellt werden durch Ersatz von Methylethanolamin mit einer äquimolaren Menge des korrespondierenden Amins. X ist dabei wie in der folgenden Tabelle 1 definiert. Die Verbindungen, welche nach dem Kühlen auf 50 °C ausfallen, werden direkt als Natriumsalze ohne Zugabe von Salzsäure isoliert und anschließend im Vakuum getrocknet.
Tabelle 1
Herstellungsbeispiel 11:

In einem 2 Liter-Kolben werden 130 ml Methylethylketon, 80 ml entionisiertes Wasser, 150 g Eis und 18,5 g Cyanurchlorid gemischt. Innerhalb eines Zeitraums von 30 Minuten werden 185 ml einer Lösung von 4,4'-Diaminostilben-2,2'-disulfonsäure (als Dinatriumsalz) in Wasser (Konzentration von 100 g/l) tropfenweise zugegeben, wobei die Temperatur zwischen –8 und +5 °C gehalten wird. Der pH wird bei einem Wert zwischen 4,5 und 5 durch Zugabe einer wässrigen Natriumcarbonatlösung gehalten. Eine gelbliche Suspension wird erhalten. Anschließend werden mittels eines Tropftrichters 27,2 g Ethanolamin (99 %) zugesetzt. Der pH steigt auf einen Wert von 10 und fällt anschließend auf einen niedrigeren Wert ab, wobei die Temperatur auf 10 bis 15 °C steigt. Anschließend wird die Reaktionsmischung auf eine Temperatur von 45 °C erwärmt und bei dieser Temperatur 20 Minuten lang gehalten. Während des Erwärmens auf 98 °C innerhalb von 30 Minuten wird eine Mischung von Methylethylketon und Wasser abdestilliert; der pH wird bei einem Wert zwischen 8,5 und 9 durch Zugabe einer wässrigen Natriumhydroxidlösung gehalten.

Sobald keine weitere Zugabe von wässriger Natriumhydroxidlösung mehr notwendig ist, um den pH bei einem konstanten Wert zu halten, wird die Reaktionsmischung auf 50 °C abgekühlt.

Ein gelblicher kristalliner Niederschlag kann abfiltriert werden. Nach dem Trocknen werden 29 g eines gelblichen Produkts der Verbindung der Formel (103) erhalten.

5 Herstellungsbeispiel 12:

In einem 1 Liter-Druckgefäß werden 0,037 Mol N,N'-Bis(4-morpholin-6-chlor-1,3,5-triazin-2-yl)-4,4'-diaminostilben-2,2'-disulfonsäure (als Dinatriumsalz) in 500 5 ml Wasser suspendiert. Es werden 18 g einer wässrigen Lösung von Methylamin (40 %) zugesetzt, und die Reaktionsmischung wird auf eine Temperatur von 100 bis 105 °C erwärmt und 4,5 Stunden lang gerührt. Die Reaktionsmischung wird auf 25 °C abgekühlt, und der Niederschlag wird abfiltriert, mit 100 ml einer 10 %-igen wässrigen Natriumchloridlösung gewaschen und im Vakuum bei 70 °C getrocknet. Auf die se Weise werden 21,2 g eines gelblichen Pulvers der Verbindung der Formel (104) erhalten.

Herstellungsbeispiel 13:

Die Verbindung der Formel (104a) kann analog zu dem in Herstellungsbeispiel 12 angegebenen Verfahren hergestellt werden, wobei N,N'-Bis(4-morpholin-6-chlor-1,3,5-triazin-2-yl)-4,4'-diaminostilben-2,2'-disulfonsäure mit einer äquimolaren Menge der Verbindung der Formel (101) ersetzt wird.

Herstellungsbeispiel 14:

Die Verbindung der Formel (104b) kann in Analogie zu dem in dem Herstellungsbeispiel 13 angegebenen Verfahren hergestellt werden durch Methylamin mit > einer äquimolaren Menge an Dimethylamin.

Herstellungsbeispiel 15:

Die Verbindung der Formel (105) kann analog zu dem in Herstellungsbeispiel 14 angegebenen Verfahren hergestellt werden, wobei 18 g einer wässrigen Lösung von Methylamin (40 %) mit einer korrespondierenden Lösung, welche eine äquimolare Menge an Dimethylamin enthält, ersetzt wird.

Herstellungsbeispiel 16:

In einem 1 Liter-Kolben werden 0,05 Mol N,N'-Bis(4-morpholin-6-chlor-1,3,5-triazin-2-yl)-4,4'-diaminostilben-2,2'-disulfonsäure (als Dinatriumsalz) in 600 ml Wasser suspendiert und auf eine Temperatur von 60 °C erwärmt. Es werden 6,4 g Ethanolamin zugesetzt, und die Reaktionsmischung wird auf eine Temperatur von 98 °C erwärmt. Der pH wird zwischen einem Wert zwischen 8,5 und 9 mittels Zugabe einer 4-molaren wässrigen Natriumhydroxidlösung gehalten. Die Reaktionsmischung wird auf 25 °C abgekühlt, und 10 Volumen-% Natriumchlorid werden zuge setzt. Der Niederschlag wird abfiltriert, mit 100 ml einer 10 %-igen wässrigen Natriumchloridlösung gewaschen und im Vakuum bei 70 °C getrocknet. Auf diese Weise werden 41,8 g eines gelblichen Pulvers erhalten.

Anwendungsbeispiel 1: Allgemeines Verfahren:

Eine Waschlauge wird durch Auflösen von 0,8 g eines Waschpulvers in 200 ml Leitungswasser hergestellt. Es werden 10 g gebleichte Baumwolltextilie zu dem Bad zugesetzt und bei 40 °C 15 Minuten lang gewaschen und anschließend gespült, geschleudert und bei 160 °C gebügelt.

Die folgenden Waschpulver A und B werden verwendet (die in den folgenden Tabellen 2a und 2b angegebenen Mengen beziehen sich auf g):

Tabelle 2a (Bestandteile der Waschpulver A und B)
Tabelle 2b (verwendete Waschpulver)
Konstitution der Verbindung der Formel (107):

Die mit den in Tabelle 2b angegebenen Waschmitteln gemäß dem allgemeinen Verfahren gewaschenen Baumwolltextilien zeigen gute Weißheitseigenschaften.

Anwendungsbeispiel 2: Allgemeines Verfahren:

Eine Waschlauge wird durch Auflösen von 0,8 g Waschpulver in 200 ml Leitungswasser hergestellt. Es werden 10 g gebleichte Baumwolltextilie zu dem Bad zugesetzt und bei 30 °C 15 Minuten lang gewaschen und anschließend gespült, geschleudert und bei 160 °C gebügelt.

Die folgenden Waschpulver werden verwendet (die in den folgenden Tabellen 3a und 3b angegebenen Mengen beziehen sich auf Gewichtsprozent auf der Basis des Gesamtgewichts des Waschmittels):

Tabelle 3a (Bestandteile der Waschpulver C und D)

In jedem der oben genannten Waschmittel wird eine ausreichende Menge Wasser verwendet, um 100 % zu ergeben.

Tabelle 3b (verwendete Waschpulver)

Hinsichtlich der Konstitution der Verbindung der Formel (109) siehe das Anwendungsbeispiel 1.

Die mit den in Tabelle 3b angegebenen Waschmitteln gemäß dem allgemeinen Verfahren gewaschenen Baumwolltextilien zeigen gute Weißheitseigenschaften.

Anwendungsbeispiel 3: Allgemeines Verfahren:

Eine Waschlauge wird durch Auflösen von 0,8 g Waschpulver in 200 ml Leitungswasser hergestellt. Es werden 10 g gebleichte Baumwolltextilie zu dem Bad zugesetzt und bei 40 °C 15 Minuten lang gewaschen und anschließend gespült, geschleudert und bei 160 °C gebügelt.

Die folgenden Waschpulver A und B werden verwendet (die in den folgenden Tabellen 4a und 4b angegebenen Mengen beziehen sich auf g):

Tabelle 4a (Bestandteile der Waschpulver A und B)
Tabelle 4b (verwendete Waschpulver)

Hinsichtlich der Konstitution der Verbindung der Formel (107) siehe das Anwendungsbeispiel 1.


Anspruch[de]
Reinigungsmittelzusammensetzung, umfassend

mindestens eine Verbindung der Formel (1)
worin

X1 und X3 Amino sind und

X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind,

worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl darstellen, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl darstellen, oder NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach Anspruch 1, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M ein Alkalimetallatom, ein Erdalkalimetallatom, Ammonium oder ein aus einem Amin gebildetes Kation ist.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, worin die Verbindungen der Formel (2) jene der Formel (2a) sind
worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bildet, und

M Wasserstoff oder ein Alkalimetallatom darstellt.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin die Verbindungen der Formel (2) jene der Formeln (2b)-(2f) sind
Reinigungsmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, umfassend

i) 1-70 Gewichts-% (Gew.-%) mindestens eines anionischen Tensids und/oder mindestens eines nichtionischen Tensids;

ii) 0-75 Gew.-% mindestens eines Builders;

iii) 0-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;

iv) 0-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators; und

v) 0,001-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2), wie sie in den Ansprüchen 1-4 definiert sind,

jeweils bezogen auf das Gewicht auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach Anspruch 5, umfassend

i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder mindestens eines nichtionischen Tensids;

ii) 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;

iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;

iv) 0,5 -10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 Gew.-% eines Bleichkatalysators; und

v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1')
worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)
jeweils bezogen auf das Gewicht auf der Basis des Gesamtgewichts der Reinigungsmittelzusammensetzung.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, worin die Reinigungsmittelzusammensetzung mindestens ein Enzym, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase umfasst. Reinigungsmittelzusammensetzung nach Anspruch 7, umfassend

i) 1-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder eines nichtioni schen Tensids;

ii) 0-75 Gew.-% mindestens eines Builders;

iii) 0-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;

iv) 0-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators;

v) 0,001-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1) und mindestens eine Verbindung der Formel (2), wie sie in den Ansprüchen 1-4 definiert sind; und

vi) 0,05-5 Gew.-% mindestens eines Enzyms, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach Anspruch 7 oder Anspruch 8, umfassend

i) 5-70 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids und/oder eines nichtionischen Tensids;

ii) 5-70 Gew.-% mindestens eines Builders;

iii) 0,5-30 Gew.-% mindestens eines Peroxids;

iv) 0,5-10 Gew.-% mindestens eines Peroxid-Aktivators und/oder 0,1-2 Gew.-% eines Bleichkatalysators;

v) 0,01-5 Gew.-% einer Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1')
worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)
vi) 0,05-5 Gew.-% mindestens eines Enzyms, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase.
Reinigungsmittelzusammensetzung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, worin das Enzym ein Proteaseenzym ist. Verfahren zur Haushaltswaschbehandlung eines Textilfasermaterials, worin das Textilfasermaterial mit einer wässrigen Lösung einer Reinigungsmittelzusammensetzung in Kontakt gebracht wird, umfassend eine Verbindung der Formel (1)
worin

X1, X2, X3 und X4 unabhängig voneinander -N(R1)R2 sind, worin

R1 und R2 Wasserstoff; Cyano; Methyl, welches unsubstituiert oder durch Hydroxy, Cyano, -CONH2 oder Phenyl substituiert ist; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes C5-C7-Cycloalkyl sind; oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden; und

M Wasserstoff oder ein Kation darstellt,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

und worin die Reinigungsmittelzusammensetzung mindestens ein Enzym, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Cellulase, Protease, Amylase und Lipase enthält,

und worin die Temperatur der Lösung zwischen 5 °C und 40 °C, vorzugsweise zwischen 5 °C und 30 °C, während des ganzen Verfahrens liegt.
Verfahren nach Anspruch 11, worin

X1 und X3 Amino sind, und

X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2 sind,

worin R1 und R2 Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden.
Verfahren nach den Ansprüchen 11 oder 12, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes oder substituiertes Methyl sind,

R5 und R7 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes oder substituiertes Methyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, worin das Textilfasermaterial mit einer wässrigen Lösung einer Reinigungsmittelzusammensetzung in Kontakt gebracht wird, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1')
worin

R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes oder COOH- oder CN-substituiertes Methyl; CH2CH2OH; unsubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclopentyl oder Cyclohexyl sind, oder

R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

mindestens eine Verbindung der Formeln (2b)-(2f)
Mischung, umfassend mindestens eine Verbindung der Formel (1)
worin

X1 und X3 Amino sind, und

X2 und X4 ein Rest der Formel -N(R1)R2, worin R1 und R2 Wasserstoff; Cyano oder Methyl, welches unsubstituiert oder durch CN oder COOH substituiert ist; CH2CH2OH; unubstituiertes oder C1-C4-alkylsubstituiertes Cyclohexyl sind; oder R1 und R2 zusammen mit dem Stickstoffatom, welches sie verbindet, einen unsubstituierten oder C1-C4-alkylsubstituierten Morpholin-, Piperidin- oder Pyrrolidinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist,

zusammen mit mindestens einer Verbindung der Formel (2)
worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander Wasserstoff, unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C8-Alkyl oder substituiertes C1-C8-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden, und

M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Mischung nach Anspruch 15, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C4-Alkyl oder substituiertes C1-C4-Alkyl sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden,

und M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Mischung nach den Ansprüchen 15 oder 16, worin

R3 und R5 unabhängig voneinander Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind,

R4 und R6 unabhängig voneinander unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, sind, oder

NR3R4 und/oder NR5R6 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bilden,

und M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Mischung von Verbindungen nach einem der Ansprüche 15 bis 17, worin die Verbindungen der Formel (2) jene der Formel (2a) sind
worin

R3 Wasserstoff; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt,

R4 unsubstituiertes Phenyl; unsubstituiertes C1-C2-Alkyl oder C1-C4-Alkyl, welches durch Hydroxy oder C1-C4-Alkoxy substituiert ist, darstellt, oder

NR3R4 einen unsubstituierten oder substituierten Morpholinring bildet,

und M Wasserstoff oder ein Kation ist.
Mischung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, worin

M Wasserstoff, ein Alkali- oder Erdalkalimetall oder Ammonium, vorzugsweise Natrium, ist.
Mischung von Verbindungen nach einem der Ansprüche 15 bis 19, worin die Verbindungen der Formel (2) jene der Formeln (2b)-(2f) sind
und/oder






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