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Dokumentenidentifikation DE60122821T2 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001153808
Titel Hupenschalter für Lenkrad
Anmelder Toyoda Gosei Co., Ltd., Aichi, JP;
Matsuo Industries Inc., Obu, Aichi, JP
Erfinder Kikuta, Mitsuhiro, Nishikasugai-gun, Aichi-ken, JP;
Fujita, Yoshiyuki, Nishikasugai-gun, Aichi-ken, JP;
Yasuda, Hiroshi, Nishikasugai-gun, Aichi-ken, JP;
Sekitomi, Yuji, Obu-shi, Aichi-ken, JP;
Kimura, Toshihiro, Obu-shi, Aichi-ken, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60122821
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.05.2001
EP-Aktenzeichen 011114717
EP-Offenlegungsdatum 14.11.2001
EP date of grant 06.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/20(2006.01)A, F, I, 20051224, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60Q 5/00(2006.01)A, L, I, 20051224, B, H, EP   

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht auf sich auf einen Hupenschalter, der an einem Lenkrad für Fahrzeuge angeordnet ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Hupenschalter, der mit einem Verbindungsbolzen versehen ist, durch den ein bewegliches Element, das niedergedrückt wird, mit einem ortsfesten Element verbunden ist, um den Betrieb des Hupenschalters zu ermöglichen.

2. Beschreibung des zugehörigen Stands der Technik

Im Stand der Technik ist ein Hupenschalter von dieser Art bekannt, wie er in dem offengelegten japanischen Patent Nr. 106 382/1998 und dergleichen beschrieben ist. Der in der vorstehend erwähnten Veröffentlichung offenbarte Hupenschalter hat ein ortsfestes Element, das an einem Lenkradkörper gestützt ist, und ein bewegliches Element, das mit einem Hupenfeld verbunden ist. Das ortsfeste Element hat einen ortsfesten Kontakt. Das bewegliche Element hat einen beweglichen Kontakt, der daran angepasst ist, dass er den ortsfesten Kontakt berührt, um das Betätigen einer Hupe ermöglichen. Das bewegliche Element ist oberhalb des ortsfesten Elementes angeordnet.

Eine Feder ist zwischen dem ortsfesten Element und dem beweglichen Element angeordnet, um den beweglichen Kontakt von dem ortsfesten Kontakt weg vorzuspannen. Außerdem ist ein Verbindungsbolzen zwischen dem ortsfesten Element und dem beweglichen Element angeordnet, um das bewegliche Element mit dem ortsfesten Element zu verbinden. Der Verbindungsbolzen ist so eingerichtet, dass er eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element ermöglicht und einen Abstand des beweglichen Kontaktes von dem ortsfesten Kontakt vorschreibt. Der Verbindungsbolzen hat einen Kopf und einen Schaft, der sich von dem Kopf nach oben erstreckt. Der Kopf ist daran angepasst, dass er an einer Unterseite von dem ortsfesten Element anliegt. Der Schaft ist an einem mit einem Gewinde versehenem Loch in dem beweglichen Element befestigt.

Jedoch ist ein derartiger herkömmlicher Verbindungsbolzen so gestaltet, dass er sich durch das ortsfeste Element von unterhalb des ortsfesten Elements erstreckt, um mit dem beweglichen Element befestigt zu sein. Daher ergibt sich die Möglichkeit, dass der Verbindungsbolzen herausfällt, wenn er locker wird.

Außerdem müssen zum Zeitpunkt des Befestigens des Verbindungsbolzens das ortsfeste Element und das bewegliche Element so positioniert sein, dass sie nicht voneinander abweichen. Nach einem derartigen Positionieren wird der Verbindungsbolzen durch das ortsfeste Element eingeführt, um an dem mit dem Gewinde versehendem Loch in dem beweglichen Element befestigt zu werden. Daher sind im Stand der Technik eine Vielzahl an Positionierungslöchern um das mit dem Gewinde versehene Loch herum an dem beweglichen Element vorgesehen und sitzen Positionierungsvorsprünge, die an dem ortsfesten Element vorgesehen sind, in den Positionierungslöchern, womit das Befestigen von dem Verbindungsbolzen an dem beweglichen Element erleichtert wird.

Eine Vielzahl an derartigen Verbindungsbolzen sind an Befestigungsorten an dem gesamten Lenkrad angeordnet und werden gedreht, um an dem beweglichen Element befestigt zu werden. Daher ist das bewegliche Element mitunter einem Drehmoment zum Zeitpunkt des Befestigens eines Verbindungsbolzens ausgesetzt. In diesem Fall gelangen die Positionierungsvorsprünge aus den Positionierungslöchern an den anderen Befestigungsorten von den anderen Verbindungsbolzen heraus, wobei sie eine Positionsabweichung bewirken, was Zeit für eine Korrektur in Anspruch nimmt, die zu der Zeit für den Vorgang des Befestigens der Verbindungsbolzen hinzukommt.

Die Druckschrift EP 0 823 362 A offenbart einen gattungsgemäßen Hupenschalter für ein Lenkrad, das einen Lenkradkörper hat, mit Folgendem: einem ortsfesten Element mit einem ortsfesten Kontakt und einer Unterseite, wobei das ortsfeste Element an dem Lenkradkörper gestützt ist, einem beweglichen Element mit einem beweglichen Kontakt und einem mit einem Gewinde versehenen Loch, wobei das bewegliche Element oberhalb des ortsfesten Elementes positioniert ist, wobei der bewegliche Kontakt wahlweise den ortsfesten Kontakt berührt, um eine Hupe zu betätigen, mit einer Feder, die zwischen dem ortsfesten Element und dem beweglichen Element angeordnet ist, wobei die Feder den beweglichen Kontakt nach oben vorspannt, um den beweglichen Kontakt von dem ortsfesten Kontakt weg zu beabstanden, und einem Verbindungsbolzen, der das bewegliche Element mit dem ortsfesten Element verbindet, um eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element zu ermöglichen und um einen Abstand des beweglichen Kontaktes von dem ortsfesten Kontakt vorzuschreiben, wobei der Verbindungsbolzen einen Kopf, der an der Unterseite von dem ortsfesten Element dann anliegt, wenn das beweglichen Element in einer ersten Position ist, und einen Schaft aufweist, der sich von dem Kopf nach oben erstreckt, um an dem mit dem Gewinde versehenen Loch in dem beweglichen Element befestigt zu sein.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Hupenschalter für ein Lenkrad vorzusehen, der dazu in der Lage ist, sogar dann zu verhindern, dass ein Verbindungsbolzen herausfällt, wenn dieser locker wird, und bei dem der Befestigungsvorgang eines Verbindungsbolzen leichter gestaltet ist.

Diese Aufgabe kann durch einen Hupenschalter mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst werden.

Vorteilhafte Weiterentwicklungen sind in den abhängigen Ansprüchen aufgeführt.

Bei dem Hornschalter gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Verbindungsbolzen vorübergehend an dem ortsfesten Element vor dem Festziehen befestigt. Daher ist eine untere Fläche von dem Kopf verriegelt, selbst wenn der Verbindungsbolzen locker wird, womit die Möglichkeit seines Herausfallens beseitigt ist.

Natürlich ist, wenn er an dem beweglichen Element befestigt wird, der Verbindungsbolzen lediglich vorübergehend an dem ortsfesten Element fixiert, wobei die untere Fläche von dem Kopf verriegelt ist. Zu diesem Zeitpunkt erstreckt sich der Schaft, der sich von dem Kopf erstreckt, zu dem mit dem Gewinde versehenen Loch des beweglichen Elementes. Daher sitzt der Schaft an dem Verbindungsbolzen in dem mit dem Gewinde versehenen Loch lediglich durch Montage einer Einspanneinrichtung, wie beispielsweise einer Dreheinrichtung oder dergleichen, an dem Kopf des Verbindungsbolzens und durch Drücken und Drehen desselbigen. Als ein Ergebnis kann der Verbindungsbolzen an dem beweglichen Element ohne Schwierigkeiten befestigt werden.

Demgemäß kann bei einem Hupenschalter für ein Lenkrad gemäß der vorliegenden Erfindung das Herabfallen eines Verbindungsbolzens sogar in dem Fall verhindert werden, bei dem dieser locker wird, und der Befestigungsvorgang eines Verbindungsbolzens kann mit Leichtigkeit ausgeführt werden.

Außerdem wird bei dem vorstehend erwähnten Hupenschalter bevorzugt, dass das ortsfeste Element eine ortsfeste Basis, die mit dem Lenkradkörper verbunden ist, und ein ortsfestes Stützelement aufweist, das mit der ortsfesten Basis verbunden ist, um den ortsfesten Kontakt zu stützen. Das ortsfeste Stützelement hat vorzugsweise einen Verbindungsabschnitt, der zu einer Verbindung mit einem Montageloch der ortsfesten Basis in der Lage ist. Das ortsfeste Stützelement ist mit Verriegelungsschenkeln ausgebildet, die unterhalb einer Unterseite der ortsfesten Basis dann vorragen, wenn der Verbindungsabschnitt mit dem Montageloch verbunden ist, was ein vorübergehendes Fixieren des Verbindungsbolzens ermöglicht.

Durch den somit aufgebauten Hupenschalter sind die Verriegelungsschenkel, die an dem ortsfesten Stützelement vorgesehen sind, das zu einem vorübergehenden Fixieren des Verbindungsbolzens in der Lage ist, an der ortsfesten Basis montiert durch Verbinden eines Verbindungsabschnittes von dem ortsfesten Stützelement, das den ortsfesten Kontakt stützt, an einem Montageloch der ortsfesten Basis. Demgemäß wird das Montieren von anderen Elementen für ein vorübergehendes Fixieren des Verbindungsbolzens an dem ortsfesten Element weggelassen. Als ein Ergebnis ist es möglich, die Anzahl der Bauteile für den Hupenschalter und die Anzahl an Arbeitsstunden für den Zusammenbau zu verringern.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend erwähnten Hupenschalter bevorzugt, dass das bewegliche Element eine bewegliche Basis aufweist, die mit einem Feld verbunden ist, das niedergedrückt wird, um den Betrieb des Hupenschalters zu ermöglichen, und ein mit einem Gewinde versehenes Loch hat, und ein bewegliches Stützelement aufweist, das mit der beweglichen Basis verbunden ist, um den beweglichen Kontakt zu stützen. Durch diesen Aufbau sind der ortsfeste Kontakt, der bewegliche Kontakt, das ortsfeste Stützelement, das bewegliche Stützelement und die Feder so ausgebildet, dass sie eine im Wesentlichen zylindrische Form haben, die mit einem Einführloch versehen ist, welches ermöglicht, dass der Schaft des Verbindungsbolzen durch dieses hindurch eingeführt wird. Das ortsfeste Verbindungselement und das bewegliche Verbindungselement, die den ortsfesten Kontakt bzw. den beweglichen Kontakt stützen, sind so aufgebaut, dass sie miteinander in Eingriff stehen, um zu ermöglichen, dass eine Schaltbaugruppe in einem Zustand ausgebildet ist, bei dem die Feder zwischen ihnen angeordnet ist, und bei dem eine nach unten gerichtete Bewegung des beweglichen Stützelementes ermöglicht ist.

Durch den somit aufgebauten Hupenschalter kann die Schaltbaugruppe in einem Zustand ausgebildet werden, bei dem das ortsfeste Stützelement und das bewegliche Stützelement, die den ortsfesten Kontakt bzw. den beweglichen Kontakt stützen, so gestaltet sind, dass sie miteinander in Eingriff stehen, wobei die Feder zwischen ihnen angeordnet ist. Zu diesem Zeitpunkt wird der Eingriff in einem Zustand bewirkt, bei dem das bewegliche Stützelement sich nach unten bewegen kann. Daher ist es möglich, den ortsfesten und den beweglichen Kontakt, das ortsfeste und das bewegliche Stützelement und die Feder zu handhaben, ohne dass diese verloren gehen, was bei der Handhabung bequem ist, wie beispielsweise während der nachfolgenden Montage an der ortsfesten Basis. Der ortsfeste und der bewegliche Kontakt, das ortsfeste und das bewegliche Stützelement und die Feder, die die Schaltbaugruppe bilden, sind so ausgebildet, dass sie eine im Wesentlichen zylindrische Form haben, die mit einem Einführloch versehen ist. Das Einführloch ermöglicht, dass der Schaft von dem Verbindungsbolzen durch dieses hindurch eingeführt wird. Daher ergibt sich keine Möglichkeit einer Beeinträchtigung mit dem Verbindungsbolzen, der vorübergehend an dem ortsfesten Element befestigt ist.

Des Weiteren ist bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter ein Abdeckabschnitt vorzugsweise an entweder dem ortsfesten Stützelement oder dem beweglichen Stützelement ausgebildet, und zwar so, dass er dazu in der Lage ist, einen Bereich zu bedecken, der die Kontaktabschnitte umgibt, an denen der ortsfeste Kontakt und der bewegliche Kontakt einander bei der Betätigung des Hupenschalters berühren.

Bei dem somit aufgebauten Hupenschalter bedeckt der Abdeckabschnitt, der an entweder dem ortsfesten Stützelement oder dem beweglichen Stützelement vorgesehen ist, einen Bereich, der die Kontaktabschnitte umgibt, an denen der ortsfeste Kontakt und der bewegliche Kontakt beim Betätigen des Hupenschalters einander berühren. Daher kann verhindert werden, dass Fremdstoffe zwischen den Kontaktabschnitten eindringen, an denen der ortsfeste Kontakt und der bewegliche Kontakt einander bei der Betätigung des Hupenschalters berühren.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter bevorzugt, dass das mit dem Gewinde versehene Loch, das an der beweglichen Basis ausgebildet ist, mit einer abgeschrägten Führungsfläche an einem Umfangsrand an seinem unteren Ende ausgebildet ist.

Durch den somit aufgebauten Hupenschalter wird das Schrauben des Außengewindeabschnitts erleichtert, wenn der Verbindungsbolzen an dem mit dem Gewinde versehenen Loch befestigt wird. Daher ist es möglich, die Arbeitseffizienz bei der Montage des Hupenschalters zu verbessern.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter bevorzugt, dass der Schaft des Verbindungsbolzens einen Außengewindeabschnitt aufweist, der an seinem oberen Ende so ausgebildet ist, dass er zu einem Einschrauben in das mit dem Gewinde versehene Loch in der Lage ist, und einen Abschnitt mit einem großen Durchmesser aufweist, der an seinem unteren Ende so ausgebildet ist, dass er einen größeren Außendurchmesser als der Außengewindeabschnitt hat. Der Verbindungsbolzen ist daran angepasst, dass er in das mit dem Gewinde versehene Loch mit einer Scheibe eingeschraubt wird, die den gleichen Außendurchmesser wie der Abschnitt mit dem großen Durchmesser hat, wobei die Scheibe zwischen dem Abschnitt mit dem großen Durchmesser und dem beweglichen Element ist.

Wenn bei dem somit aufgebauten Hupenschalter der Verbindungsbolzen an dem mit dem Gewinde versehenen Loch befestigt wird, ist zwischen ihnen die Scheibe angeordnet, ohne dass das bewegliche Stützelement und der bewegliche Kontakt dazwischen angeordnet sind, so dass der Abschnitt mit dem großen Durchmesser direkt an der beweglichen Basis anliegt. Daher ergibt sich keine Möglichkeit dahingehend, dass das bewegliche Stützelement und der bewegliche Kontakt verformt werden. Natürlich ist es möglich, den Verbindungsbolzen an der beweglichen Basis mit der dazwischen befindlichen Scheibe in einem Zustand zu befestigen, bei dem die Befestigungskräfte verstärkt sind.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter bevorzugt, dass das ortsfeste Stützelement und das bewegliche Stützelement jeweils mit Eingriffseinrichtungen ausgebildet sind, die einen Eingriff zwischen ihnen bewirken. Die Eingriffseinrichtungen sind vorzugsweise um den Verbindungsbolzen herum so ausgebildet, dass sie an vier Positionen angeordnet sind, die in Umfangsrichtung gleichförmig voneinander beabstandet sind.

Bei dem somit aufgebauten Hupenschalter sind die Eingriffsabschnitte, an denen das ortsfeste Stützelement und das bewegliche Stützelement miteinander in Eingriff stehen, um den Verbindungsbolzen herum gleichförmig beabstandet. Daher können das ortsfeste Stützelement und das bewegliche Stützelement stabil miteinander in Eingriff stehen.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter bevorzugt, dass das bewegliche Element eine Airbagvorrichtung verbindet und stützt.

Bei dem somit aufgebauten Hupenschalter sind die Airbagvorrichtung und der Hupenschalter zuvor miteinander zusammengebaut worden, und die Airbagvorrichtung und alle anderen Teile können an dem Lenkradkörper montiert werden, wobei die ortsfesten Elemente von den Hupenschaltern angewendet werden. Daher wird es leicht, den Lenkradkörper zusammenzubauen. Das heißt, in dem Fall einer direkten Montage eines kleinen Hupenschalters an einem großen Lenkradkörper erzeugt der Ringabschnitt von dem Lenkradkörper eine Störung, was den Zusammenbau schwierig gestaltet. Jedoch gibt es in dem Fall einer Montage eines Hupenschalters an einer Airbagvorrichtung, die kleiner als der Lenkradkörper ist, weniger Teile, die eine Störung erzeugen, wodurch der Zusammenbau einfacher gestaltet wird. Dies ist so, weil es einfach ist, jegliches Teil oder jegliche Teile, das oder die herunterfallen, zu finden.

Des Weiteren wird bei dem vorstehend beschriebenen Hupenschalter bevorzugt, dass die bewegliche Basis mit einem Airbaghalter einstückig ausgebildet ist, wobei dieser die Airbagvorrichtung bildet, und sie druckgegossen ist.

Bei dem somit aufgebauten Hupenschalter wurde es unnötig, an dem Airbaghalter irgendwelche Muttern, die mit Gewinden versehen sind, für ein Einschrauben der Außengewindeabschnitte der Befestigungsbolzen anzuordnen, womit die Arbeitsstunden, die für die Herstellung des Airbaghalters erforderlich sind, verringert sind und die Kosten verringert oder beseitigt sind.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine Draufsicht auf ein Lenkrad, für das ein Hupenschalter gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angewendet wird.

2 zeigt eine schematische Querschnittsansicht von dem Lenkrad entlang der Linie II-II in 1.

3 zeigt eine schematische Querschnittsansicht von dem Lenkrad entlang der Linie III-III in 1.

4 zeigt eine Ansicht von unten von einer Airbagvorrichtung, an der der Hupenschalter montiert ist.

5 zeigt eine Draufsicht auf eine bewegliche Platte eines beweglichen Elementes an dem Hupenschalter.

6 zeigt eine Draufsicht auf eine ortsfeste Platte von einem ortsfesten Element an dem Hupenschalter.

7 zeigt eine Draufsicht auf eine Schaltbaugruppe.

8 zeigt eine Ansicht von Unten von der Schaltbaugruppe.

9 zeigt eine Seitenansicht im Teilschnitt von der Schaltbaugruppe entlang der Linie IX-IX in 7.

10 zeigt eine Seitenansicht im Teilschnitt von der Schaltbaugruppe entlang der Linie X-X in 8.

11 zeigt eine vergrößerte ausschnittartige Seitenansicht im Teilschnitt von der Anwendung des Hupenschalters.

12 zeigt eine perspektivische Ansicht von einem beweglichen Kontakt.

13 zeigt eine perspektivische Ansicht von einem beweglichen Stützelement.

14 zeigt eine perspektivische Ansicht von einem ortsfesten Kontakt.

15 zeigt eine perspektivische Ansicht von einem ortsfesten Stützelement.

16 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht von dem Hupenschalter.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die vorliegende Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiele beschrieben. Außerdem ist die vorliegende Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt und soll sämtliche Abwandlungen oder Äquivalente von ihnen umfassen.

Ein Lenkrad W, das einen Hupenschalter H gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hat, weist, wie dies in den 1 bis 3 gezeigt ist, Folgendes auf: einen Torus-förmigen Ringabschnitt R, einen Nabenabschnitt B, der zentrisch in Bezug auf den Ringabschnitt R angeordnet ist, und drei Speichenabschnitte S auf, die den Ringabschnitt R und den Nabenabschnitt B miteinander verbinden. Außerdem weist das Lenkrad W andere Bauteile auf, dass heißt, einen Lenkradkörper 1, eine Airbagvorrichtung 10, die oberhalb des Nabenabschnitts B angeordnet ist, und die Hupenschalter H. Die Hupenschalter H sind mit dem Lenkradkörper 1 verbunden, der die Airbagvorrichtung 10 stützt.

Der Lenkradkörper 1 zeigt einen Abschnitt, der separat von der Airbagvorrichtung 10 und den Hupenschaltern H ist. Der Lenkradkörper 1 hat ein Kernmetall 2, das so angeordnet ist, dass es jeweilige Abschnitte verbindet, die den Ringabschnitt R, den Nabenabschnitt B und die Speichenabschnitte S umfassen. Ein Ringabschnittkernmetall 3, ein Teil des Kernmetalls 2, und jeweilige Speichenabschnittkernmetalle 5, die einstückig an der Seite des Ringabschnittkernmetalls 3 ausgebildet sind, sind durch eine Abdecklage 6 bedeckt, die vorzugsweise aus einem synthetischem Harz hergestellt ist. Ein Kernmetall 4 an dem Nabenabschnitt B hat eine Stahlnabe 4a und einen Abdeckabschnitt 4b, der aus Aluminiumlegierung oder dergleichen hergestellt ist. Die Nabe 4a ist mit einer (nicht gezeigten) Lenkwelle verbunden. Der Abdeckabschnitt 4b bedeckt eine Außenfläche von der Nabe 4a und ist einstückig mit dem Ringabschnittkernmetall 3 und den Speichenabschnittkernmetallen 5 ausgebildet. Außerdem hat der Lenkradkörper 1 eine untere Abdeckung 7, die an dem Kernmetall 2 in einer Art und Weise verschraubt oder anderweitig befestigt ist, dass ein unterer Abschnitt von dem Nabenabschnitt B bedeckt ist.

Die Airbagvorrichtung kann einen beliebigen bekannten Aufbau haben. Vorzugsweise hat die Airbagvorrichtung 10, wie dies in den 2 und 3 gezeigt ist, einen sackförmigen Airbag 11, eine Aufblaseinrichtung 13, ein Feld 14 und einen Airbaghalter 15. Der Airbag 11 ist in einer expandierbaren Art und Weise gefaltet. Die Aufblaseinrichtung 13 liefert ein Aufblasgas zu dem Airbag 11. Das Feld 14 bedeckt den gefalteten Airbag 11. Der Airbaghalter 15 hält den Airbag 11, die Aufblaseinrichtung 13 und das Feld 14.

Die Aufblaseinrichtung 13 hat einen im Wesentlichen säulenförmigen Körperabschnitt 13a und einen Flanschabschnitt 13c, der sich von einer Außenumfangsfläche des Körperabschnittes 13a erstreckt. Gasabgabeöffnungen 13b sind an einem oberen Abschnitt von dem Körperabschnitt 13a ausgebildet.

Das Feld 14 ist aus einem synthetischen Harz so hergestellt, dass es einen Dachwandabschnitt 14a und Seitenwandabschnitte 14b aufweist. Der Dachwandabschnitt 14a ist so gestaltet, dass vorbestimmte Abschnitte zum Zeitpunkt der Expansion des Airbags 11 brechen. Die Seitenwandabschnitte 14b haben die Form eines im Wesentlichen hexagonalen Zylinders, wobei sie sich nach unten von der Nähe eines Außenumfangsrandes des Dachwandabschnitts 14a erstrecken. Die Seitenwandabschnitte 14b haben Verriegelungsabschnitte 14c (siehe 2), die an vorbestimmten Positionen an einer Innenumfangsfläche von ihnen ausgebildet sind. Die Verriegelungsabschnitte 14c stehen mit Verriegelungsklauen 17a in Eingriff, die an Seitenwandabschnitten 17 des Airbaghalters 15 vorgesehen sind, die nachstehend beschrieben sind. Außerdem hat der Dachwandabschnitt 14a eine Vielzahl an Rippen, die an seiner Unterseite ausgebildet sind, wobei sie an Montagestücken 18 (bewegliche Basen 43) von dem Airbaghalter 15 anliegen und nicht gezeigt sind, Eine Torus-förmige Halteeinrichtung 12 ist innerhalb des Airbags 11 angeordnet, Die Halteeinrichtung 12 ist mit vier sich nach unten erstreckenden Bolzen oder Schrauben 12a beispielsweise versehen (siehe die 3 und 4). Der Airbag 11 und die Aufblaseinrichtung 13 sind an dem Airbaghalter 15 gehalten, indem diese Bolzen 12a durch den Airbag 11, den Airbaghalter 15 und den Flanschabschnitt 13c der Aufblaseinrichtung 13 eingeführt sind, und Muttern 12b an ihnen befestigt sind. Außerdem wird das Feld 14 an dem Airbaghalter 15 gehalten durch eine Sicherung der Seitenwandabschnitte 14b mit beispielsweise Nieten 19 und einem Eingriff der Verriegelungsklauen 17a mit den Verriegelungsabschnitt 14c.

Der Airbaghalter 15 ist durch Druckgießen mit Magnesium oder dergleichen im Hinblick auf ein leichtes Gestalten und die Formgebung gestaltet. Der Airbaghalter 15 hat, wie dies in den 2 bis 5 gezeigt ist, einen seitlichen Plattenabschnitt 16 und Seitenwandabschnitte 17. Der seitliche Plattenabschnitt 16 ist mit einem Einführloch 16a versehen, das zentrisch in diesem angeordnet ist, wobei in dieses der Körperabschnitt 13a der Aufblaseinrichtung von unten eingeführt werden kann. Die Seitenwandabschnitte 17 sind so ausgebildet, dass sie sich vertikal von einem vorderen Rand und sowohl der rechten als auch der linken Seite in der Nähe eines hinteren Randes von dem seitlichen Plattenabschnitt 16 erstrecken. Um das Einführloch 16a von dem seitlichen Plattenabschnitt 16 herum sind Durchgangslöcher 16b ausbildet, die ein Einführen der jeweiligen Bolzen 12a der Halteeinrichtung 12 ermöglichen.

An vorbestimmten Positionen an den jeweiligen Seitenwandabschnitten 17 sind Verriegelungsklauen 17a ausgebildet, die daran angepasst sind, dass sie mit den Verriegelungsabschnitten 14c an den Wandabschnitten 14b des Felds in Eingriff gelangen. Außerdem sind Montagelöcher 17b (siehe 2) an vorbestimmten Positionen an den Seitenwandabschnitten 17 ausgebildet, um beim Sichern der Seitenwandabschnitte 14b mit den Nieten 19 verwendet zu werden.

An den oberen Enden von den jeweiligen Seitenwandabschnitten 17 sind drei Montagestücke 18 ausgebildet, die sich seitlich nach außen erstrecken. Die Montagestücke 18 sind einstückig mit dem Airbaghalter 15 ausgebildet. Diese jeweiligen Montagestücke 18 bilden die beweglichen Basen 43, die nachstehend beschrieben sind, von den Hupenschaltern 14. Die jeweiligen beweglichen Basen 43 sind mit Verbindungen 43c ausgebildet. Die jeweiligen Verbindungen 43c sind mit Schraublöchern 43a zum Befestigen der Verbindungsbolzen 53, die nachstehend beschrieben sind, ausgebildet.

Außerdem ist ein (nicht gezeigter) Leitungsdraht mit dem Airbaghalter 15 verbunden für ein Leiten zu einer positiven Elektrodenseite von einer Hupenbetätigungsschaltung.

Die Hupenschalter H bei diesem Ausführungsbeispiel sind an drei Orten an einer Rückfläche von dem Umfangsrand des Felds 14 in der Nähe von den jeweiligen Speichenabschnitten S angeordnet, wie dies in den 1 bis 4 gezeigt ist. Die jeweiligen Hupenschalter H haben ein ortsfestes Element 21, ein bewegliches Element 41, eine Feder 39 und einen Verbindungsbolzen 53, wie dies in den 11 und 16 dargestellt ist. Das ortsfeste Element 21 hat einen ortsfesten Kontakt 37 und ist an dem Lenkradkörper 1 gestützt. Das bewegliche Element 41 hat einen beweglichen Kontakt 51 und ist oberhalb von dem ortsfesten Element 21 angeordnet. Der bewegliche Kontakt 51 berührt den ortsfesten Kontakt 37, um die Betätigung der Hupe zu ermöglichen. Die Feder 39 hat die Form einer Schraubenfeder und ist zwischen dem ortsfesten Element 21 und dem beweglichen Element 41 angeordnet. Natürlich kann jeder beliebige geeignete Vorspannmechanismus angewendet werden. Die Schraube 39 spannt den beweglichen Kontakt 51 nach oben in einer Art und Weise vor, in der selbiger von dem ortsfesten Kontakt 37 getrennt wird. Der Verbindungsbolzen 53 verbindet das bewegliche Element 41 mit dem ortsfesten Element 21. Der Verbindungsbolzen 53 ermöglicht eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element 41 und schreibt einen Abstand des beweglichen Kontaktes 51 von dem ortsfesten Kontakt 37 vor.

Außerdem hat das ortsfeste Element 21, wie dies in den 11 und 16 gezeigt ist, eine ortsfeste Basis 25 und ein ortsfestes Stützelement 29 zum Stützen des ortsfesten Kontaktes 37. Die ortsfeste Basis 25 ist mit dem Lenkradkörper 1 verbunden. Das ortsfeste Stützelement 29 ist mit der ortsfesten Basis 25 verbunden.

Außerdem sind bei diesem Ausführungsbeispiel die ortsfesten Basen 25 so ausgebildet, dass sie mit einer einzelnen festen Platte 22, die aus Blech hergestellt ist, an drei Orten verbunden sind, wie dies in den

1, 4 und 6 gezeigt ist. Die ortsfeste Platte 22 hat vorzugsweise eine Verbindungsstange 23, drei längliche Plattenabschnitte 24 und drei ortsfeste Basen 25. Die Verbindungsstange 23 ist so ausgebildet, dass sie unter Betrachtung von oben eine Form eines U hat. Die jeweiligen länglichen Plattenabschnitte 24 sind so eingerichtet, dass sie sich von der Verbindungsstange 23 nach oben erstrecken. Die jeweiligen ortsfesten Basen 25 sind so eingerichtet, dass sie sich von den oberen Enden der jeweiligen länglichen Plattenabschnitte 24 seitlich nach außen erstrecken.

Wie dies aus 6 hervorgeht, sind zentrisch an den jeweiligen ortsfesten Basen 25 Montagelöcher 25a ausgebildet, die so geformt sind, dass sie schräge Seiten haben, wobei die Form im Wesentlichen diejenige eines rechtwinkligen Dreiecks ist, das sich an beiden Seiten an symmetrischen Positionen um ein kreisartiges Loch herum befindet. Zwei Verriegelungslöcher 25b erstrecken sich durch einen Umfang der jeweiligen Montagelöcher 25a. Außerdem ist ein Stützstückabschnitt 26 an einer Außenrandseite von den jeweiligen ortsfesten Basen 25 ausgebildet. Der Stützstückabschnitt 26 liegt an der Abdecklage 6 von den Speichenabschnitten S an und wird durch diese gestützt.

Des Weiteren sind an zwei ortsfesten Basen 25(L) und 25(R) an einer Vorderseite des Lenkrads W Verbindungsstückabschnitte 27 ausgebildet, die sich von den äußeren Rändern nach unten erstrecken, wie dies in den 3, 4 und 6 gezeigt ist. Muttern 27b sind an den jeweiligen Verbindungsstückabschnitten 27 befestigt. An den jeweiligen Muttern 27b sind Gewindelöcher 27a ausgebildet zum Fixieren der ortsfesten Basen 25(L) und 25(R) und dadurch der ortsfesten Platte 22 an den Speichenabschnittkernmetallen 5(L) und 5(R) mittels der Bolzen 8.

Die jeweiligen ortsfesten Stützelemente 29 sind aus einem synthetischem Harz ausgebildet, wie beispielsweise Polyacetal, wobei sie eine Isolationseigenschaft haben. Die jeweiligen ortsfesten Stützelemente 29 haben im Wesentlichen eine Form eines Zylinders und haben ein Einführloch 30a, das sich durch seinen mittleren Abschnitt hindurch erstreckt, wie dies in den 7 bis 11, 15 und 16 gezeigt ist. Ein radial sich nach außen erstreckender Flanschabschnitt 31 und Verriegelungsplattenabschnitte 34 sind an einem unteren Abschnitt von einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt 30 angeordnet und sind voneinander in einer vertikalen Richtung beabstandet.

Die Flanschabschnitte 31 sind ringförmig. Durchgangslöcher 31a sind an dem Flanschabschnitt 31 so ausgebildet, dass sie an vier Positionen angeordnet sind, die voneinander um 90° beabstandet sind. Die jeweiligen Durchgangslöcher 31a erstrecken sich in einer vertikalen Richtung. Durch die jeweiligen Durchgangslöcher 31a sind Vorsprünge 37f von Kontaktabschnitten 37e, die nachstehend beschrieben sind, von den ortsfesten Kontakten 37 eingeführt. Außerdem sind Verriegelungsringabschnitte 31b an dem Flanschabschnitt 31 so ausgebildet, dass sie an symmetrischen Positionen um den Zylinderabschnitt 30 herum angeordnet sind. Die jeweiligen Verriegelungsringabschnitte 31b stehen mit als Erhebung ausgebildeten Klauen 37d, die nachstehend beschrieben sind, von dem ortsfesten Kontakt 37 in Eingriff. Des Weiteren sind vier sich nach oben erstreckende Ringabschnitte 32 in aufrechter Weise an einem Außenumfangsrand von dem Flanschabschnitt 31 so vorgesehen, dass sie in der Nähe der jeweiligen Durchgangslöcher 31a angeordnet sind. Die jeweiligen Ringabschnitte 32 bilden Eingriffseinrichtungen für einen Eingriff mit nachstehend beschriebenen Verriegelungsstückabschnitten 49 von beweglichen Stützelementen 45. Schaltbaugruppen A können ausgebildet werden, indem die jeweiligen Verriegelungsstückabschnitte 49 an den jeweiligen Ringabschnitten 32 in Eingriff gebracht werden. Außerdem dient der Flanschabschnitt 31auch als ein Federsitz, der die Kontaktabschnitte 37e von dem ortsfesten Kontakt 37 hat, die an ihm ruhen, um ein unteres Ende der Feder 39 zu stützen.

Die Verriegelungsplattenabschnitte 34 arbeiten mit einer unteren Endfläche von dem Zylinderabschnitt 30 zusammen, um einen Aufbau einer dreieckigen Platte so bilden, dass sie einem Aufbau des Montagelochs 25a der ortsfesten Basis entsprechen. Es gibt zwei Verriegelungsplattenabschnitte 34, die an symmetrischen Positionen um den Zylinderabschnitt 30 herum angeordnet sind. Die jeweiligen Verriegelungsplattenabschnitte 34 haben im Wesentlichen halbkugelförmige Verriegelungsvorsprünge 34a, die an ihren oberen Flächen ausgebildet sind.

Die jeweiligen Verriegelungsplattenabschnitte 34 sind mit Verriegelungsschenkeln 35 ausgebildet, die sich von der Unterseite von ihnen nach unten erstrecken. Die Verriegelungsschenkel 35 sind mit einem Nasenabschnitt 35b und einem Hakenabschnitt 35a versehen, der an einem unteren Ende von dem Nasenabschnitt 35b nach innen gebogen ist. Der Hakenabschnitt 35a ist an einer unteren Fläche von einem Kopf 54, der nachstehend beschrieben ist, von dem Verbindungsbolzen 53 eingerastet. Außerdem haben die Nasenabschnitte 35b der jeweiligen Verriegelungsschenkel 35 eine längere Länge als die Köpfe 54 und haben eine derartige Länge, dass in einem Zustand, bei dem der Kopf 54 durch den Hakenabschnitt 35a eingerastet ist, ein oberes Ende von einem Außengewindeabschnitt 57, das nachstehend beschrieben ist, von dem Verbindungsbolzen 53 sich geringfügig über das nachstehend beschriebene bewegliche Stützelement 45 der Schaltbaugruppe A erstreckt.

Der Abstand zwischen dem Flanschabschnitt 31 und den Verriegelungsplattenabschnitten 34 ist so eingestellt, dass er im Wesentlichen der Plattendicke der ortsfesten Basis 25 gleich ist. Der Flanschabschnitt 31, die Verriegelungsplattenabschnitte 34 und der dazwischen befindliche Zylinderabschnitt 30 bilden einen Verbindungsabschnitt 33 für eine Bajonettverbindung des ortsfesten Stützelements 29 an dem Montageloch 25a der ortsfesten Basis 25. Genauer gesagt werden die Verriegelungsplattenabschnitte 34 und ein unterer Abschnitt von dem Zylinderabschnitt 30 durch das Montageloch 25a eingeführt. Dann wird das ortsfeste Stützelement 29 um 90° gedreht. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Umfangsrand von dem Montageloch 25a zwischen dem Flanschabschnitt 31 und den Verriegelungsplattenabschnitten 34 angeordnet. Wenn das ortsfeste Stützelement 29 in dieser Weise gedreht wird, ergibt sich eine Bajonettverbindung des ortsfesten Stützelements 29 mit dem Montageloch 25a der ortsfesten Basis 25. Außerdem werden zum Zeitpunkt eines derartigen Verbindens die Verriegelungsvorsprünge 34a der jeweiligen Verriegelungsplattenabschnitte 34 in die Verriegelungslöcher 25b der ortsfesten Basis eingesetzt. Das Einsetzen der Verriegelungsvorsprünge 34a in die Verriegelungslöcher 25b bewirkt, dass ein Drehen des ortsfesten Stützelementes 29 in einer Umfangsrichtung behindert wird. Außerdem hat der Zylinderabschnitt 30 eine Vertiefung 30b, die an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Die Vertiefung 30b ist so ausgebildet, dass sie ermöglicht, dass eine Spanneinrichtung oder dergleichen in diese hinein so eingeführt wird, dass das Drehen des ortsfesten Stützelementes 29 zum Zeitpunkt des Bajonettverbindens erleichtert ist.

Die ortsfesten Kontakte 37 sind aus Federstahl ausgebildet. Die ortsfesten Kontakte 37 sind mit einem Körperabschnitt 37b, vertikalen Wandabschnitten 37c und vier Kontaktabschnitten 37e versehen, wie dies in den 7 bis 11, 14 und 16 gezeigt ist. Der Körperabschnitt 37b hat ein Einführloch 37a, das sich zentrisch durch diesen hindurch erstreckt und im Wesentlichen ringförmig ist, um mit einem oberen Ende des Zylinderabschnittes 30 des ortsfesten Stützelementes 29 übereinstimmend zu sein. Die vertikalen Wandabschnitte 37c sind so ausgebildet, dass sie sich von beiden Rändern des Körperabschnitts 37b nach unten erstrecken. Die jeweiligen Kontaktabschnitte 37e sind so ausgebildet, dass sie sich von beiden Seiten der unteren Enden der jeweiligen vertikalen Wandabschnitte 37c in einer flügelartigen Weise erstrecken. Die jeweiligen vertikalen Wandabschnitte 37c sind mit den als Erhebung ausgebildeten Klauen 37d ausgebildet, die an ihren oberen Seiten abgetrennt sind. Außerdem sind die jeweiligen Kontaktabschnitte 37e mit Vorsprüngen 37f ausgebildet, die in einer nach unten vorragenden Weise vorstehen. Der ortsfeste Kontakt 37 kann an das ortsfeste Stützelement 29 angebaut werden, indem die vertikalen Wandabschnitte 37c an den Zylinderabschnitt 30 von dem ortsfesten Stützelement 29 gesetzt werden, während die Kontaktabschnitte 37e darunter angeordnet sind. Zu diesem Zeitpunkt gelangen die jeweiligen als Erhebung ausgebildeten Klauen 37d mit den Verriegelungsringabschnitten 31b in Eingriff, damit verhindert wird, dass sie sich von dem ortsfesten Kontakt 37 nach oben abtrennen. Zum Zeitpunkt eines derartigen Zusammenbauens wird der Körperabschnitt 37b an einer oberen Endfläche des Zylinderabschnittes 30 des ortsfesten Stützelementes 29 gestützt. Die Vorsprünge 37f der jeweiligen Kontaktabschnitte 37e erstrecken sich von den jeweiligen Durchgangslöchern 31a des ortsfesten Stützelementes 29 nach unten. Somit werden die Vorsprünge 37f in Kontakt mit der ortsfesten Basis 25 gebracht durch eine Bajonettverbindung des ortsfesten Stützelementes 29, an dem der ortsfeste Kontakt 37 angebaut ist, mit der ortsfesten Basis 25. Die ortsfesten Kontakte 37 werden zu einer negativen Elektrodenseite von der Hupenbetätigungsschaltung durch die Vorsprünge 37f, die ortsfeste Platte 22 und die Kernmetalle 5(L), 5(R) geleitet, wenn die ortsfeste Platte 22 an den Speichenabschnittkernmetallen 5(L), 5(R) mittels der Bolzen 8 befestigt ist.

Die jeweiligen beweglichen Elemente 41 sind mit der beweglichen Basis 43 und dem beweglichen Stützelement 45 versehen, das den beweglichen Kontakt 51 stützt, wie dies in den 2, 3, 5, 7 bis 11 und 16 gezeigt ist. Die beweglichen Basen 43 sind mit dem Feld 14 verbunden, das niedergedrückt werden soll, um den Hupenschalter H zu betätigen. Das bewegliche Stützelement 45 liegt an der beweglichen Basis 43 an, um mit dieser verbunden zu werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel bestehen die jeweiligen beweglichen Basen 43 aus drei Montagestücken 18 an dem Airbaghalter 15. Der Airbaghalter 15 fungiert als eine einzelne bewegliche Platte 42.

Wie dies vorstehend beschrieben ist, sind die jeweiligen beweglichen Basen 43 mit der Verbindung 43c versehen, die so angeordnet ist, dass sie sich von dem Montagestück nach oben erstreckt. Die jeweiligen Verbindungen 43c haben ein mit einem Gewinde versehenes Loch 43a für ein Befestigen des nachstehend beschriebenen Verbindungsbolzens 53, das zentrisch von ihnen ausgebildet ist. Das mit dem Gewinde versehene Loch 43a hat eine abgeschrägte Führungsfläche 43b (siehe 11), die das Einschrauben eines Außengewindeabschnittes 57 von dem Verbindungsbolzen 53 in das mit dem Gewinde versehene Loch erleichtert und die an einem Umfangsrand von seinem unteren Ende ausgebildet ist.

Die beweglichen Stützelemente 45 bestehen aus einem synthetischen Harz, wie beispielsweise Polyacetal, wobei sie eine Isolationseigenschaft haben. Die jeweiligen beweglichen Stützelemente 45 sind mit einem zylindrischen Abschnitt 46, einem Flanschabschnitt 47 und einem Abdeckabschnitt 48 versehen, wie dies in den 7 bis 11, 13 und 16 gezeigt ist. Der zylindrische Abschnitt 46 hat im Wesentlichen eine zylindrische Form und hat ein Einführloch 46a, das sich zentrisch durch diesen hindurch erstreckt. Der Flanschabschnitt 47 ist ringförmig, wobei er sich von einem oberen Ende des zylindrischen Abschnittes 46 nach außen erstreckt. Der Abdeckabschnitt 48 ist zylinderförmig, wobei er sich einem Außenumfangsrand des Flanschabschnittes 47 nach unten erstreckt. Verriegelungsvorsprünge 46b sind an beiden gegenüberstehenden Seiten der Innenumfangsfläche von dem zylindrischen Abschnitt 46 vorgesehen. Die jeweiligen Verriegelungsvorsprünge 46b sind so eingerichtet, dass der bewegliche Kontakt 51 an ihnen angebaut ist. Der Flanschabschnitt 47 bildet einen Federsitz 47 für das obere Ende von der Schraubenfeder 39.

Der Abdeckabschnitt 48 erstreckt sich so nach unten, dass er dazu in der Lage ist, einen Bereich zu bedecken, der die Kontaktabschnitte, den Körperabschnitt 37b und den Körperabschnitt 51c umgibt, an dem der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren bei der Betätigung des Hupenschalters H. Im nicht betätigten Zustand bedeckt der Abdeckabschnitt 48 auch die Umgebung von den Kontaktabschnitten, den Körperabschnitten 37b und 51c, an denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander bei der Betätigung des Hupenschalters H berühren. Außerdem bedeckt der Abdeckabschnitt 48 die Schraubenfeder 39. Des Weiteren sind vier Verriegelungsstückabschnitte 49 vorgesehen, wobei sie von einem Außenumfang eines unteren Endes von dem Abdeckabschnitt 48 vorragen und bei einem Winkel von 90° voneinander beabstandet sind. Die jeweiligen Verriegelungsstückabschnitte 49 sind an ihren Endstückenden nach oben gebogen. Diese Verriegelungsstückabschnitte 49 bilden Eingriffseinrichtungen, die daran angepasst sind, mit den jeweiligen Ringabschnitten 32 von den ortsfesten Stützelement 29 in Eingriff zu gelangen. Die Verriegelungsstückabschnitte 49 werden verwendet, wenn die Ringabschnitte 32 und die Verriegelungsstückabschnitte 49 dazu gebracht werden, dass sie miteinander in Eingriff gelangen, um die Schaltbaugruppe A zu bilden. Außerdem sind der Ringabschnitt 32 und die Verriegelungsstückabschnitte 49 so aufgebaut, dass sie einander sogar dann nicht beinträchtigen, wenn das bewegliche Stützelement 45 dazu gebracht wird, dass es sich dem ortsfesten Stützelement 29 nähert, um die Hupe zu betätigen.

Die beweglichen Kontakte 51 sind aus Federstahl ausgebildet. Die beweglichen Kontakte 51 sind, wie dies in den 7 bis 11, 12 und 16 gezeigt ist, mit einem Körperabschnitt 51b, einem vertikalen Wandabschnitt 51d und einem Kontaktabschnitt 51f versehen. Der Körperabschnitt 51b ist im Wesentlichen ringförmig, wobei er ein Einführloch 51a hat, das zentrisch an diesem angeordnet ist. Der vertikale Wandabschnitt 51d ist zylinderförmig, wobei er sich von einem Außenumfangsrand des Körperabschnittes 51b nach oben erstreckt. Der Kontaktabschnitt 51f hat die Form eines im Wesentlichen viereckförmigen (quadratischen) Rings, der sich von einem oberen Ende des vertikalen Wandabschnittes 51d nach außen erstreckt. Der Körperabschnitt 51b ist mit vier konvexen Abschnitten 51c versehen, die sich nach unten erstrecken. Die jeweiligen konvexen Abschnitte 51d sind so gestaltet, dass sie den Körperabschnitt 37b von dem ortsfesten Kontakt 37 berühren. Der vertikale Wandabschnitt 51d ist mit Verriegelungslöchern 51e ausgebildet, die mit einem Winkel von 90° voneinander beabstandet sind. Der bewegliche Kontakt 51 ist an dem beweglichen Stützelement 45 angebaut, indem der vertikale Wandabschnitt 51d in den zylindrischen Abschnitt 46 von oben gesetzt wird. Zu diesem Zeitpunkt stehen die Verriegelungsvorsprünge 46b mit den jeweiligen Verriegelungslöchern 51e in Eingriff, um zu verhindern, dass der bewegliche Kontakt 51 sich in einer nach oben weisenden Richtung entfernt. Zum Zeitpunkt des Zusammenbauens ist der Kontaktabschnitt 51f an einer oberen Fläche von dem Flanschabschnitt 47 an dem beweglichen Stützelement 45 gestützt. Die konvexen Abschnitte 51c ragen von einem unteren Ende des zylindrischen Abschnittes 46 an dem beweglichen Stützelement 45 nach unten vor.

Die Schraubenfedern 39 sind im Wesentlichen zylinderförmig und sind zentrisch von ihnen mit einem Einführloch 39a versehen, wie dies in den 9 bis 11 und 16 gezeigt ist. Die Schraubenfeder 39 hat ein oberes Ende, das an dem Flanschabschnitt 47 von dem beweglichen Stützelement 45 anliegt. Außerdem liegt das untere Ende von der Schraubenfeder 39 an dem Flanschabschnitt 31 des ortsfesten Stützelements 29 an, wobei die Kontaktabschnitte 37e von dem ortsfesten Kontakt 37 sich dazwischen befinden.

Die Verbindungsbolzen 53 haben, wie dies in den 11 und 16 gezeigt ist, den scheibenförmigen Kopf 54 und einen Schaftabschnitt 55, der sich von dem Kopf 54 nach oben erstreckt. Der Schaftabschnitt 55 ist mit einem Außengewindeabschnitt 57 versehen, der dazu in der Lage ist, in die mit dem Gewinde versehenen Löcher 43a der beweglichen Basen 43 an dem oberen Ende eingeschraubt zu werden. Der Schaftabschnitt 55 hat einen säulenartigen Abschnitt 56 mit einem großen Durchmesser, der an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Der Abschnitt 56 mit dem großen Durchmesser hat einen größeren Außendurchmesser als der Außengewindeabschnitt 57 und hat einen kleineren Außendurchmesser als der Kopf 54. Der Außendurchmesser von dem Kopf 54 ist größer gestaltet als die Innendurchmesser von den Einführlöchern 37a, 51a, 30a, 46a, 39a jeweils von dem ortsfesten Kontakt 37, dem beweglichen Kontakt 51, dem ortsfesten Stützelement 29, dem beweglichen Stützelement 45 bzw. der Feder 39, die die Schaltbaugruppe A bilden. Der Kopf 54 ist derart ausgebildet, dass seine untere Fläche durch die Verriegelungsschenkel 35 des ortsfesten Stützelementes 29 eingerastet werden kann. Außerdem ist der Außendurchmesser von dem Schaftabschnitt 55 kleiner eingestellt als der Innendurchmesser der Einführlöcher 37a, 51a, 30a, 46a und 39a.

Außerdem ist bei diesem Ausführungsbeispiel der Verbindungsbolzen 53 an dem mit dem Gewinde versehenen Loch 43a mit der Anwendung einer Scheibe 59 befestigt. Die Scheibe 59 ist so ausgebildet, dass sie einen Außendurchmesser hat, der gleich dem Außendurchmesser des Abschnittes 56 mit dem großen Durchmesser ist.

Zum Zeitpunkt des Befestigens des Verbindungsbolzens 53 liegt der Abschnitt 56 mit dem großen Durchmesser an einem Umfangsrand des mit dem Gewinde versehenen Lochs 43a an einer Unterseite der beweglichen Basis 43 an, wobei die Scheibe 59 sich dazwischen befindet. Außerdem liegt eine obere Fläche von dem Kopf 54 an einem Umfangsrand des Montagelochs 25a an einer Unterseite der ortsfesten Basis 25 an, wobei die Verriegelungsplattenabschnitte 34 von dem ortsfesten Stützelement 29 sich dazwischen befinden. Zu diesem Zeitpunkt sind der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 voneinander entfernt angeordnet durch das Vorspannen der Schraubenfeder 39, um einen Hupenhub vorzuschreiben. Der Hupenhub ist der Abstand zwischen dem Körperabschnitt 37b und den konvexen Abschnitten 51c, an denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren. Im Übrigen ist der Abstand zwischen dem Körperabschnitt 37b und den konvexen Abschnitten 51c, an denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren, wenn die Eingriffsabschnitte 32 und 49 dazu gebracht werden, dass sie miteinander in Eingriff gelangen, um die Schaltbaugruppe A zusammenzubauen, so eingestellt, dass er etwas größer als zum Zeitpunkt des Befestigens des Verbindungsbolzens 53 ist.

Der Zusammenbau der Schaltbaugruppe A wird in der folgenden Weise ausgeführt. Zunächst werden die als Erhebung ausgebildeten Klauen 37d mit den Verriegelungsringabschnitten 31b in Eingriff gebracht, um den ortsfesten Kontakt 37 mit dem ortsfesten Stützelement 29 zusammenzubauen. Außerdem gelangen die Verriegelungsvorsprünge 46b mit den jeweiligen Verriegelungslöchern 51e in Eingriff, um den beweglichen Kontakt 51 mit dem beweglichen Stützelement 45 zusammenzubauen.

Danach wird das untere Ende der Schraubenfeder 39 dazu gebracht, dass es an dem Flanschabschnitt 31 anliegt, wobei die Kontaktabschnitte 37e von dem ortsfesten Kontakt 37 sich zwischen ihnen befinden. Dann wird die Schraubenfeder 39 in einer Art und Weise positioniert, bei der ihr oberes Ende an der Unterseite von dem Flanschabschnitt 47 des beweglichen Stützelementes 45 anliegt. Das ortsfeste Stützelement 29 und das bewegliche Stützelement 45 werden dazu gebracht, dass sie sich einander nähern, wobei die Verriegelungsstückabschnitte 49 zu einem Eingriff mit den jeweiligen Ringabschnitten 32 gebracht werden, womit der Zusammenbau der Schaltbaugruppe A ermöglicht wird.

Der Verbindungsbolzen 53 wird zusammen mit der Scheibe 59 an die Schaltbaugruppe A angebaut, indem der Schaftabschnitt 55 durch die Einführlöcher 37a, 51a, 30a, 46a und 39a eingeführt wird, und die untere Fläche des Kopfes 54 an den Verriegelungsschenkeln 35 einrastet. Danach wird der Verbindungsabschnitt 33 von dem ortsfesten Stützelement 29 dazu gebracht, dass er eine Bajonettverbindung mit dem Montageloch 25a der ortsfesten Basis 25 eingeht. In dieser Weise werden drei Schaltbaugruppen A und die Verbindungsbolzen 53 an der ortsfesten Platte 22 montiert.

Außerdem können die Verbindungsbolzen 53 und die Scheiben 59 unter Verwendung der Verriegelungsschenkel 35 montiert werden nach der Montage der drei Schaltbaugruppen A an der ortsfesten Platte 22.

Dann werden die jeweiligen beweglichen Basen 43 (die Montagestücke 18) der beweglichen Platte 42, die den Airbaghalter 15 der Airbagvorrichtung 10 bilden, die zuvor zusammengebaut worden ist, über die jeweiligen Schaltbaugruppen A angeordnet. Die jeweiligen Verbindungsbolzen 53 werden von unten gedreht, um die Außengewindeabschnitte 57 in die jeweiligen mit Gewinde versehenen Löcher 43a der beweglichen Basen 43 einzuschrauben. Somit kann die Airbagvorrichtung 10 ausgebildet werden, die drei Hupenschalter H hat, inklusive der an ihr montierten ortsfesten Platte 22.

Außerdem wird das Montieren der Hupenschalter H an der Airbagvorrichtung 10 tatsächlich ausgeführt, indem die Airbagvorrichtung 10 umgedreht wird und selbige an einer Werkbank oder dergleichen angeordnet wird. Die ortsfest Platte 22 wird auf der Airbagvorrichtung 10 angeordnet, wobei die jeweiligen Außengewindeabschnitte 57 von ihrer unteren Seite vorragen. Dann werden die jeweiligen Verbindungsbolzen 53 an den beweglichen Basen 43 befestigt.

Im Übrigen wird der Zusammenbau der Airbagvorrichtung 10 in der folgenden Weise ausgeführt. Zunächst wird die Halteeinrichtung 12 in dem Airbag 11 angeordnet, wie dies vorstehend beschrieben ist, und der Airbag 11 wird gefaltet. Anschließend werden die jeweiligen Bolzen 12a, die sich von der Halteeinrichtung 12 erstrecken, durch den Airbaghalter 15 und den Flanschabschnitt 13c eingeführt, um mit den Muttern 12b in Eingriff zu gelangen. Des Weiteren werden die Verriegelungsklauen 17a der Seitenwandabschnitte 17 mit den Verriegelungsabschnitten 14c an den Feldwandabschnitten 14b in Eingriff gebracht, um die Feldwandabschnitte 14b an den Seitenwandabschnitten 17 mittels der Nieten 19 zu befestigen.

Nachdem der Hupenschalter H inklusive der ortsfesten Platte 22 an der Airbagvorrichtung 10 in dieser Weise montiert worden ist, werden die jeweiligen Verbindungsstückabschnitte 27 der ortsfesten Basen 25(L) und 25(R) an den Speichenabschnittkernmetallen 5(L) und 5(R) angeordnet und die Schrauben 8 werden durch die Kernmetalle 5(L) und 5(R) von ihren Rückseiten eingeführt. Dann werden die Schrauben 8 in die mit Gewinde versehenen Löcher 27a der Verbindungsstückabschnitte 27 eingeschraubt, um den Zusammenbau des Lenkrads W zu ermöglichen.

Außerdem wird vor dem Zeitpunkt des derartigen Zusammenbaus die Nabe 4a von dem Nabenkernmetall 4 mit dem Lenkrad eines Fahrzeugs verbunden.

Außerdem wird, wenn der Verbindungsbolzen 53 in das mit dem Gewinde versehene Loch 43a geschraubt wird, der Kontaktabschnitt 51f an dem beweglichen Kontakt 51 für den Hupenschalter H in einen Druckkontakt mit dem Umfangsrand des mit Gewinde versehenen Loches 43a der beweglichen Basis 43 durch das Vorspannen der Schraubenfeder 39 gebracht. Dann wird der bewegliche Kontakt 51 zu einer positiven Elektrodenseite von der Hupenbetätigungsschaltung durch einen (nicht gezeigten) Leitungsdraht geleitet, der mit der beweglichen Platte 42 (dem Airbaghalter 15) verbunden ist. Außerdem werden, wenn die ortsfeste Platte 22 an den Kernmetallen 5(L) und 5(R) durch die Schrauben 8 befestigt ist, die ortsfesten Kontakte 37 von den jeweiligen Hupenschaltern H zu einer negativen Elektrodenseite von der Hupenbetätigungsschaltung durch die Vorsprünge 37f der Kontaktabschnitte 37e, die ortsfeste Platte 22 und die Kernmetalle 5(L) und 5(R) geleitet.

Wenn das Lenkrad W in der vorstehend beschriebenen Weise zusammengebaut worden ist, wird das Feld 14 gedrückt, um die Airbagvorrichtung 10 niederzudrücken, wobei die beweglichen Elemente 41 dazu gebracht werden, dass sie sich dem ortsfesten Element 21 entgegen der Vorspannung der Schraubenfedern 39 nähern, und die konvexen Abschnitte 51c an dem Körperabschnitte 51b des beweglichen Kontaktes 51 werden dazu gebracht, dass sie den Körperabschnitt 37b des ortsfesten Kontaktes 37 berühren, um die Hupe zu betätigen.

Außerdem strömt, wenn die Aufblaseinrichtung 13 betätigt wird, ein Expansionsgas von der Aufblaseinrichtung 13 in den Airbag 11, um zu bewirken, dass selbiger den Dachwandabschnitt 14a von dem Feld 14 so drückt, dass er sich öffnet, womit im Wesentlichen der Airbag expandiert.

Bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind die Verbindungsbolzen 53 vorübergehend an dem ortsfesten Element 21 befestigt. Genauer gesagt ist die untere Fläche des Kopfes 54 bei den Verbindungsbolzen 53 mit den Verriegelungsschenkeln 35 in einem Zustand eingerastet, bei dem ermöglicht ist, dass sie in die mit Gewinde versehenen Löcher 43a an den beweglichen Elementen 41 eingeschraubt werden. Daher wird selbst dann, wenn ein Verbindungsbolzen 53 locker wird, die untere Fläche von dem Kopf 54 durch die Verriegelungsschenkel 35 eingerastet, um die Möglichkeit zu beseitigen, dass dieser aus der Baugruppe herausfällt.

Natürlich wird, wenn er an dem beweglichen Element 41 befestigt ist, der Verbindungsbolzen 53 vorübergehend an dem ortsfesten Element 21 fixiert, wobei die untere Fläche des Kopfes 54 eingerastet ist. Zu diesem Zeitpunkt erstreckt sich der Schaftabschnitt 55, der sich von dem Kopf 54 erstreckt, zu den mit den Gewinde versehenen Löchern 43a an den beweglichen Elementen 41. Der Verbindungsbolzen 53 kann an den beweglichen Elementen 41 befestigt werden, indem in einfacher Weise eine Spanneinrichtung, wie beispielsweise eine Dreheinrichtung oder dergleichen an dem Kopf 54 des Verbindungsbolzens 53 montiert wird, und selbiger gedrückt und gedreht wird. Zu diesem Zeitpunkt wird der Außengewindeabschnitt 57 von dem Verbindungsbolzen 53 in das mit dem Gewinde versehene Loch 43 eingesetzt, um positioniert zu werden, womit jegliche Schwierigkeit, dass der Verbindungsbolzen 53 abweicht, beseitigt wird.

Demgemäß ist es bei dem Hupenschalter H an dem Lenkrad W gemäß diesem Ausführungsbeispiel möglich, zu verhindern, dass der Verbindungsbolzen 53 herausfällt, sogar wenn er locker wird. Außerdem ist es bei dem Hupenschalter H an dem Lenkrad W gemäß diesem Ausführungsbeispiel möglich, in einfacher Weise den Befestigungsvorgang des Verbindungsbolzens 53 auszuführen.

Bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind die Verriegelungsschenkel 35 zum vorübergehenden Fixieren des Verbindungsbolzens 53 an den Verriegelungsplattenabschnitten 34 ausgebildet. Die Verriegelungsplattenabschnitte 34 erstrecken sich nach unten an der Unterseite der ortsfesten Basis 25 vorbei von dem ortsfesten Stützelement 29, das daran angepasst ist, dass es einen Bajonettverschluss mit der ortsfesten Basis 25 eingeht. Daher werden die Verriegelungsschenkel 35, die an dem ortsfesten Stützelement 29 vorgesehen sind, an der ortsfesten Basis 25 montiert, indem der Verbindungsabschnitt 33 des ortsfesten Stützelementes 29, das den ortsfesten Kontakt 37 stützt, mit dem Montageloch 25a der ortsfesten Basis 25 verbunden wird. Demgemäß ist es nicht erforderlich, in separater Weise irgendein Element für ein vorübergehendes Fixieren des Verbindungsbolzens 53 an dem ortsfesten Element 29 anzubauen. Als ein Ergebnis ist es möglich, die Anzahl an Bauteilen und die Arbeitsstunden für den Zusammenbau des Hupenschalters H zu verringern. Natürlich können, wenn dies nicht berücksichtigt wird, temporäre Fixierelemente in ähnlicher Weise wie die Verriegelungsschenkel 35 separat an der ortsfesten Basis 25 selbst montiert sein.

Außerdem ist bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Schaltbaugruppe A in einem Zustand ausgebildet, bei dem das ortsfeste Stützelement 29 und das bewegliche Stützelement 45, die den ortsfesten Kontakt 37 bzw. den beweglichen Kontakt 51 stützen, zwischen ihnen die Feder 39 anordnen. Zu diesem Zeitpunkt stehen die Eingriffsabschnitte 32 und 49 miteinander in einem Zustand in Eingriff, bei dem das bewegliche Stützelement 45 sich nach unten bewegen kann. Daher ist es möglich, die Schaltbaugruppe A zu handhaben ohne den Verlust des ortsfesten und des beweglichen Kontaktes 37, 51, des ortsfesten und beweglichen Stützelementes 29, 45 und der Feder 39, was im Hinblick auf die Handhabung bequem ist, wie beispielsweise die Montage an der ortsfesten Basis 25, die danach erfolgt. Der ortsfeste und der bewegliche Kontakt 37, 51, das ortsfeste und das bewegliche Stützelement 29, 45 und die Feder 39, die die Schaltbaugruppe A bilden, haben die Form eines Zylinders, der mit den Einführlöchern 37a, 51a, 30a, 46a und 39a versehen ist, durch die der Schaftabschnitt 55 des Verbindungsbolzens 53 einführbar ist. Daher ergibt sich keine Möglichkeit einer Beeinträchtigung mit dem Verbindungsbolzen 53, der vorübergehend an dem ortsfesten Element 21 zu fixieren ist.

Des Weiteren bedeckt bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel der Abdeckabschnitt 48, der an dem beweglichen Stützelement 45 vorgesehen ist, einen Bereich, der die Kontaktabschnitte 37b und 51c umgibt, an denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren bei der Betätigung des Hupenschalters H. Der Abdeckabschnitt 48 bedeckt einen Bereich, der die Kontaktabschnitte 37b und 51c umgibt, bei denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren, im nicht betätigten Zustand. Daher kann verhindert werden, dass Fremdstoffe zwischen den Kontaktabschnitten 37b und 51c eindringen, an denen der ortsfeste Kontakt 37 und der bewegliche Kontakt 51 einander berühren, bei der Betätigung des Hupenschalters. Außerdem kann ein derartiger Abdeckabschnitt 48 an einer Seite von dem ortsfesten Stützelement 29 vorgesehen sein.

Darüber hinaus sind bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel die beweglichen Basen 43 an den beweglichen Elementen 41 als Montagestücke 18 des Airbaghalters 15 in der Airbagvorrichtung 10 ausgebildet. Die Airbagvorrichtung 10 ist mit den beweglichen Basen 43 verbunden, um an diesen gestützt zu sein. Daher können, wenn die Airbagvorrichtung 10 und der Hupenschalter H zuvor zusammengebaut worden sind, die Airbagvorrichtung 10 und sämtliche anderen Teile an dem Lenkradkörper 1 montiert werden unter Verwendung der jeweiligen Verbindungsstückabschnitte 27 an der ortsfesten Platte 22 an einer Seite von dem ortsfesten Element 21 des Hupenschalters H. Als ein Ergebnis wird es einfach, den Lenkradkörper 1 zusammenzubauen. Das heißt in dem Fall einer direkten Montage eines kleinen Hupenschalters H an einer Seite eines großen Lenkradkörpers 1 erzeugt der Ringabschnitt R des Lenkradkörpers 1 eine Störung, was einen Zusammenbau schwierig gestaltet. Jedoch erzeugen in dem Fall einer Montage eines Hupenschalters H an einer Airbagvorrichtung 10, die kleiner als ein Lenkradkörper 1 ist, weniger Teile eine Störung, was einen Zusammenbau einfacher gestaltet. Dies ist so, weil es einfach ist, jegliches Teil oder jegliche Teile zu finden, die herunterfallen.

Wenn des Weiteren bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel der Verbindungsbolzen 53 in das mit dem Gewinde versehene Loch 43a gesetzt wird, ist zwischen ihnen die Scheibe 59 so angeordnet, dass der Abschnitt 56 mit dem großen Durchmesser direkt an der beweglichen Basis 43 anliegt. Daher wird, wenn der Verbindungsbolzen 53 befestigt wird, die Zwischenanordnung des beweglichen Stützelements 45 und des beweglichen Kontaktes 51 beseitigt. Als ein Ergebnis verformt. sich das bewegliche Stützelement 45 nicht und verformt sich der bewegliche Kontakt 51 nicht. Natürlich wird der Verbindungsbolzen 53 in das mit Gewinde versehene Loch 43a verschraubt, wobei die Scheibe 59 zwischen ihnen angeordnet ist, und so ist es möglich, den Verbindungsbolzen 53 mit der beweglichen Basis 43 in einem Zustand zu befestigen, bei dem die Befestigungskräfte durch die Scheibe 59 verstärkt sind.

Des Weiteren sind bei dem Hupenschalter H gemäß diesem Ausführungsbeispiel die Eingriffsabschnitte 32 und 49, bei denen das ortsfeste Stützelement 29 und das bewegliche Stützelement 45 miteinander in Eingriff stehen, wenn die Schaltbaugruppe A ausgebildet wird, an vier Orten ausgebildet, die mit einem Winkel von 90° voneinander beabstandet sind. Daher können das ortsfeste Stützelement 29 und das bewegliche Stützelement 45 stabil miteinander in Eingriff stehen. Außerdem ist es für eine derartige Funktion und für einen derartigen Effekt ausreichend, die Verbindungsabschnitte 32 und 49, bei denen das ortsfeste Stützelement 29 und das bewegliche Stützelement 45 miteinander in Eingriff stehen, an drei oder mehr Orten vorzusehen, die voneinander um den Verbindungsbolzen 53 herum gleichförmig beabstandet sind.

Während vorteilhafte Ausführungsbeispiele gewählt worden sind, um die Erfindung zu veranschaulichen, sollte für Fachleute verständlich sein, dass verschiedene Änderungen und Abwandlungen hierbei gemacht werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, der in den beigefügten Ansprüchen definiert ist.

Der Hupenschalter hat das ortsfeste Element, das bewegliche Element, die Feder und den Verbindungsbolzen. Das ortsfeste Element hat den ortsfesten Kontakt und ist an dem Lenkradkörper gestützt. Das bewegliche Element hat den beweglichen Kontakt und ist oberhalb des ortsfesten Elementes angeordnet. Der Verbindungsbolzen ermöglicht eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element und schreibt einen Abstand des beweglichen Kontaktes von dem ortsfesten Kontakt vor. Der Verbindungsbolzen ist mit dem Kopf und dem Schaft versehen. Der Kopf liegt an einer Unterseite von dem ortsfesten Element an. Der Schaft erstreckt sich von dem Kopf nach oben, um an einem mit einem Gewinde versehenen Loch in dem beweglichen Element befestigt zu werden. Vor dem Befestigen wird der Verbindungsbolzen vorübergehend an dem ortsfesten Element durch Verriegelungsschenkel fixiert. Die Verriegelungsschenkel stehen in Einrasteingriff mit einer unteren Fläche von dem Kopf in einer Art und Weise, bei der es ermöglicht ist, dass der Verbindungsbolzen an dem beweglichen Element befestigt ist.


Anspruch[de]
Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W), das einen Lenkradkörper (1) hat, mit:

einem ortsfesten Element (21) mit einem ortsfesten Kontakt (37) und einer Unterseite, wobei das ortsfeste Element (21) an dem Lenkradkörper (1) gestützt ist;

einem beweglichen Element (41) mit einem beweglichen Kontakt (51) und einem mit einem Gewinde versehenen Loch (43a), wobei das bewegliche Element (41) oberhalb des ortsfesten Elementes (21) positioniert ist, wobei der bewegliche Kontakt (51) wahlweise den ortsfesten Kontakt (37) berührt, um eine Hupe zu betätigen;

einer Feder (39), die zwischen dem ortsfesten Element (21) und dem beweglichen Element (41) angeordnet ist, wobei die Feder (39) den beweglichen Kontakt (51) nach oben vorspannt, um den beweglichen Kontakt (51) von dem ortsfesten Kontakt (37) weg zu beabstanden; und

einem Verbindungsbolzen (53), der das bewegliche Element (41) mit dem ortsfesten Element (21) verbindet, um eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element (41) zu ermöglichen und um einen Abstand des beweglichen Kontaktes (51) von dem ortsfesten Kontakt (37) vorzuschreiben, wobei der Verbindungsbolzen (53) einen Kopf (54), der an der Unterseite von dem ortsfesten Element (21) anliegt, wenn das bewegliche Element (41) in einer ersten Position ist, und einen Schaft (55) aufweist, der sich von dem Kopf (54) nach oben erstreckt, um an dem mit dem Gewinde versehenen Loch (43a) in dem beweglichen Element (41) befestigt zu sein,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Verbindungsbolzen (53) an dem ortsfesten Element (21) vorübergehend so fixiert ist, dass der Verbindungsbolzen (53) an dem beweglichen Element (41) befestigt werden kann; und

das ortsfeste Element (21) eine Verriegelung (34, 35) hat, die wahlweise mit dem Kopf (54) des Verbindungsbolzens (53) in Eingriff gelangt.
Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 1, wobei das ortsfeste Element (21) folgendes aufweist:

eine ortsfeste Basis (25), die mit dem Lenkradkörper (1) verbunden ist, wobei die ortsfeste Basis (25) die Unterseite hat; und

ein ortsfestes Stützelement (29), das mit der ortsfesten Basis (25) verbunden ist und den ortsfesten Kontakt (37) stützt, wobei das ortsfeste Stützelement (29) einen Verbindungsabschnitt (33) hat, der zu einer Verbindung mit einem Montageloch (25a) in der ortsfesten Basis (25) in der Lage ist, wobei das ortsfeste Stützelement (29) eine Vielzahl an Verriegelungsschenkeln (35) hat, die unterhalb der Unterseite der ortsfesten Basis (25) vorragen, wobei dann, wenn der Verbindungsabschnitt (33) mit dem Montageloch (25a) der ortsfesten Basis (25) verbunden ist, die Verriegelungsschenkel (35) dazu in der Lage sind, den Verbindungsbolzen (53) vorübergehend zu fixieren.
Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 2, wobei das bewegliche Element (41) folgendes aufweist:

eine bewegliche Basis (43) und ein Feld (14), das mit der beweglichen Basis (43) verbunden ist, wobei das Feld (14) niedergedrückt wird, um den Hupenschalter (H) zu betätigen, wobei die bewegliche Basis (43) ein mit einem Gewinde versehenes Loch (43a) hat; und

ein bewegliches Stützelement (45), das mit der beweglichen Basis (43) verbunden ist, um den beweglichen Kontakt (51) zu stützen, wobei der ortsfeste Kontakt (37), der bewegliche Kontakt (51), das ortsfeste Stützelement (29), das bewegliche Stützelement (45) und die Feder (39) so ausgebildet sind, dass sie eine im Wesentlichen zylindrische Form haben, die mit einem Einführloch (30a) versehen ist, die ermöglicht, dass der Schaft von dem Verbindungsbolzen (53) durch dieses hindurch eingeführt wird, und

wobei das ortsfeste Stützelement (29) und das bewegliche Stützelement (45), die den ortsfesten Kontakt (37) beziehungsweise den beweglichen Kontakt (51) stützen, miteinander in Eingriff stehen, um eine Schaltbaugruppe (A) auszubilden, wobei die Feder (39) zwischen ihnen angeordnet ist, um eine nach unten gerichtete Bewegung von dem beweglichen Element (41) zu ermöglichen.
Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 2, wobei ein Abdeckabschnitt (48) an entweder dem ortsfesten Stützelement (29) oder dem beweglichen Stützelement (45) ausgebildet ist, um einen Bereich abzudecken, der eine Vielzahl an Kontaktabschnitten umgibt, an denen der ortsfeste Kontakt (37) und der bewegliche Kontakt (51) einander berühren, um die Betätigung des Hupenschalters (H) zu ermöglichen. Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 3, wobei ein Abdeckabschnitt (48) an entweder dem ortsfesten Stützelement (29) oder dem beweglichen Stützelement (45) ausgebildet ist, um einen Bereich abzudecken, der eine Vielzahl an Kontaktabschnitten umgibt, an denen der ortsfeste Kontakt (37) und der bewegliche Kontakt (51) einander berühren, um die Betätigung des Hupenschalters (H) zu ermöglichen. Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 3, wobei das mit dem Gewinde versehene Loch (43a) in der beweglichen Basis (43) eine abgeschrägte Führungsfläche (43b) hat, die an einem Umfangsrand an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 1, wobei der Schaft von dem Verbindungsbolzen (53) folgendes aufweist:

einen Außengewindeabschnitt (57), der an einem oberen Ende von dem Verbindungsbolzen (53) ausgebildet ist, wobei er einen Außendurchmesser hat, um in das mit dem Gewinde versehene Loch (43a) geschraubt zu werden;

einen Abschnitt (56) mit einem großen Durchmesser, der an einem unteren Ende von dem Verbindungsbolzen (53) ausgebildet ist, mit einem Außendurchmesser, der größer als der Außendurchmesser von dem Außengewindeabschnitt (57) ist; und

eine Scheibe (59), wobei der Verbindungsbolzen (53) daran angepasst ist, dass er in das mit dem Gewinde versehene Loch (43a) mit der Scheibe (59) geschraubt wird, wobei die Scheibe (59) einen Außendurchmesser hat, der der gleiche wie der Außendurchmesser von dem Abschnitt (56) mit dem großen Durchmesser ist und zwischen dem Abschnitt (56) mit dem großen Durchmesser und dem beweglichen Element (41) angeordnet ist.
Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 3, wobei das ortsfeste Stützelement (29) und das bewegliche Stützelemente (45) jeweils mit einer Vielzahl an Eingriffseinrichtungen ausgebildet sind, die das ortsfeste Stützelement (29) und das bewegliche Stützelement (45) verbinden, wobei die Eingriffseinrichtungen um den Verbindungsbolzen (53) herum an vier Positionen ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung gleichförmig voneinander beabstandet sind. Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 1, wobei das bewegliche Element (41) eine Airbagvorrichtung (10) verbindet und stützt. 10, Hupenschalter (H) für ein Lenkrad (W) gemäß Anspruch 9, wobei die bewegliche Basis (43) einstückig mit einem Airbaghalter (15) in der Airbagvorrichtung (10) ausgebildet ist, wobei der Airbaghalter (15) durch Druckgießen hergestellt ist. Lenkrad (W) mit:

einem Lenkradkörper (1);

einer Vielzahl an Hupenschaltern gemäß Anspruch 1 bis 10, die durch den Lenkradkörper (1) gestützt sind;

einem Feld (14), das mit den Hupenschaltern gekuppelt ist, um in Bezug auf den Lenkradkörper (1) beweglich zu sein; und

einer Airbagbaugruppe, die durch die Verbindungseinrichtungen gestützt ist, wobei jeder Hupenschalter ein ortsfestes Element (21) mit einem Kontakt, das mit dem Lenkradkörper (1) gekuppelt ist, ein bewegliches Element (41) mit einem Kontakt, der von dem ortsfesten Element (21) so vorgespannt ist, dass die Kontakte wahlweise sich berühren, um die Hupe beim Niederdrücken des Feldes (14) zu betätigen, und ein Verbindungselement (53), das sich durch das ortsfeste Element (21) erstreckt, hat, wobei das Verbindungselement (53) durch das ortsfeste Element (21) in einer ersten Position gehalten wird und durch das bewegliche Element (41) in einer zweiten Position gehalten wird.
Lenkrad (W) gemäß Anspruch 11, wobei das Verbindungselement (53) in der ersten Position gehalten wird, bevor es an dem beweglichen Element (41) befestigt wird. Lenkrad (W) gemäß Anspruch 11, wobei der Hupenschalter Verriegelungsschenkel (35) hat, die das Verbindungselement (53) in der ersten Position halten.






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