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Dokumentenidentifikation DE60122967T2 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001162122
Titel Kombination eines Eimer- Mops und Karren
Anmelder Scot Young Research Ltd., Stourbridge, West Midlands, GB
Erfinder Young, Scot, Torronto L0N IG0, CA
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 60122967
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 25.04.2001
EP-Aktenzeichen 013037494
EP-Offenlegungsdatum 12.12.2001
EP date of grant 13.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse B62B 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Kombination aus einem Mopp-Eimer und einem Karren.

Instandhaltungspersonal verwendet oft Mopps und Moppeimer für das Reinigen von Fußböden. Das Instandhaltungspersonal muss ebenfalls ein Sortiment von Reinigungshilfsmitteln mit sich herumtragen, einschließlich von Sprühflaschen, Handtuchständern, Abfalleimern oder anderen Reinigungsgegenständen, welche für die Art der durchzuführenden Instandhaltung/Reinigung geeignet sind. Es ist bekannt, Reinigungswagen zu erzeugen, welche eine Plattform besitzen, auf welche ein Mopp-Eimer hochgehoben und dann hier abgestellt werden kann, oder welche eine mittels eines Einhakens funktionierende Eingriffvorrichtung aufweisen, wie in DE-U-8236555 beschrieben, wobei der Mopp-Eimer von dem Fußboden hochgehoben und dann mittels eines Karrens transportiert werden kann, so dass der Mopp-Eimer auf Rädern von Raum zu Raum befördert werden kann, wie in einer Hotel/Moteleinrichtung, oder auf Rädern durch einen Bedienungsbereich befördert werden kann, wie dies in einem Restaurantbetrieb der Fall ist. Der Mopp-Eimer kann schwer sein und insbesondere dann wenn eine Person nur von einer schmalen Statur ist, kann es die Kräfte dieser Person übersteigen, den Mopp-Eimer hochzuheben und denselben auf die Plattform des Karrens abzustellen oder denselben in den Haken an dem Karren einzuführen.

Die vorliegende Erfindung strebt danach, diese Nachteile zu überwinden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Mopp-Eimer geliefert, wobei diese Kombination umfasst: einen Mopp-Eimer, der mit Rädern daran ausgestattet ist und über eine Fußbodenfläche bewegt werden kann, und einen Karren, der für den Transport von Reinigungsmitteln ausgelegt ist, wobei der Karren mit Rädern daran ausgestattet ist, um über eine Fußbodenoberfläche bewegt zu werden, und wobei der Karren und der Eimer getrennt und unabhängig voneinander bewegt werden können und sie eine Verbindung für ein selektives Befestigen zwischen einander aufweisen, um den Mopp-Eimer auf sichere Art und Weise mit dem Karren zu verbinden, derart dass die Kombination aus Karren und Eimer leicht von einer Person manövriert werden kann, und dadurch gekennzeichnet ist, dass, wenn der Karren und der Mopp-Eimer sich im gegenseitigen Eingriff befinden, die am tiefsten unten liegenden Abschnitte der Räder des Mopp-Eimers und des Karrens auf einer gemeinsamen Ebene liegen, so dass sie gleichzeitig die Fußbodenoberfläche berühren.

Bevorzugte und/oder wahlweise Merkmale der Erfindung werden in den Ansprüchen 2 bis einschließlich 5 bekannt gemacht.

Die Erfindung wird jetzt mittels eines Beispiels spezifischer beschrieben werden, wobei Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen genommen wird, in welchen:

1 eine Perspektivansicht einer Ausführung einer Kombination aus einem Mopp-Eimer und einem Karren gemäß der vorliegenden Erfindung ist,

2 eine vergrößerte, fragmentarische Perspektivansicht der Vorderseite des Karrens ist, in welche der Mopp-Eimer hineingestellt wird,

3 eine vergrößerte Teilansicht ist, welche einen Schritt der Vorgehensweise zum Verbinden des Mopp-Eimers mit dem Karren zeigt,

4 eine auf die 3 folgende Ansicht ist, welche ein Verbinden des Mopp-Eimers mit dem Karren zeigt,

5 eine fragmentarische Perspektivansicht des Mopp-Eimers und des Karrens ist, welche dieselben in einer vollständigen Verbindung miteinander zeigt, und

6 eine fragmentarische Perspektivansicht ist, welche die Art und Weise des Loslösens der Verbindung des Mopp-Eimers von dem Karren zeigt.

Die Referenznummer 1 in der 1 bezeichnet allgemein eine Kombination aus einem Mopp-Eimer und einem Karren, welche die vorliegende Erfindung verkörpert. Die Kombination umfasst einen Mopp-Eimer 2, der mit Rädern daran ausgestattet ist, und einen Karren 3, der mit Rädern daran ausgestattet ist, sowie eine Verbindungsanordnung 4, die sich zwischen denselben erstreckt im Hinblick auf ein selektives Befestigen des Mopp-Eimers 2 mit dem Karren 3.

Ausführlicher betrachtet umfasst der Mopp-Eimer einen offenen Behälter oder einen Teil eines Eimers 7 mit einer geraden hinteren Wand 8 und mit einer vorderen Ausgießtülle 9. Ein Griff 10 ist zum Greifen des Eimers vorgesehen. Der Eimer 2 weist vordere und hintere Paare von Auslegerbeinen bzw. – armen 12 bzw. 13 auf, die in den Rädern 14 enden, welche nach der Art von Lenkrollen befestigt sind.

Weitere Einzelheiten des Mopp-Eimers 2 werden in den 3 und 4 dargestellt, in denen ein Teil der Rückseite des Eimers 2 und das hintere Paar der Auslegerbeine 13 in einer Teilansicht gezeigt werden. Die Auslegerbeine 13 sind diejenigen, die vorzugsweise mit dem Karren 3 im Eingriff stehen, weil die Ausgießtülle 9 an der Vorderseite des Mopp-Eimers 2 dem Verbinden des Mopp-Eimers 2 mit dem Karren 13 über die Vorderseite des Mopp-Eimers in dem Wege stehen könnte. Sowohl die Auslegerbeine 13 als auch die vorderen Auslegerbeine 12 erstrecken sich nach außen, ausgehend von dem Körper des Eimerteiles 7, wobei die Räder 14 von den Enden der Auslegerbeine getragen werden. Die Beine 13 weisen einen flachen Boden 16 und innere und äußere Seitenflächen 18 und 19 auf. Die Endflächen 20 der Beine sind abgerundet. Ein Flügel 22 erstreckt sich nach außen, ausgehend von der inneren Seite 18, und er dient als ein Stopper für die Verbindungshilfsmittel an dem Karren, so wie dies unten beschrieben wird. Ein jedes der Paare der vorderen Auslegerbeine und der hinteren Auslegerbeine 12 und 13 ist parallel das eine zu dem anderen und es enthält einen angewinkelten Seitenteil 24, welcher sich ausgehend von dem Eimerteil 7 nach außen erstreckt und welcher eine Fläche bereitstellt, gegen welche die Verbindungshilfsmittel des Karrens in Eingriff treten. Die Oberseiten 25 der Beine 12 und 13 sind von ihren freien Enden ausgehend nach oben angewinkelt.

Der Karren 3 kann verschiedene Konfigurationen und verschiedene Materialien aufweisen. In dem illustrierten Beispiel wird derselbe von rohrförmigen Stahlelementen gebildet. Er kann jedoch auch aus Plastikmaterial erzeugt werden, weil Karren aus Plastik populär geworden sind. Der Karren 3 enthält ein einzelnes Ablagefach 28 oder mehrere davon, wobei diese Ablegefächer 28 die Form von Drahtkörben besitzen können und wobei dieselben von aufrecht stehenden Elementen 29 gehalten werden. Ein hinterer Griff 30 ist mit den hinteren, aufrecht stehenden Elementen 29 verbunden und dient zum Manipulieren und zum Drücken durch das Instandhaltungspersonal. Der Karren 3 wird auf den vorderen und den hinteren Paaren von Armen 32 und 33 getragen, welche ihrerseits auf Räder 34 nach der Art von Lenkrollen ruhen. Das hintere Paar der Arme 33 trägt den Karren 3 an seiner Hinterseite, wobei sich das vordere Paar der Arme 32 um eine ausreichend große Entfernung nach vorne erstreckt, um einen Einschnitt zu bilden, in welchem der Mopp-Eimer 2 aufgenommen werden kann. Die vorderen Arme 32 befinden sich in einem ausreichend großen Abstand voneinander, um dazwischen den Mopp-Eimer 2 aufzunehmen zu können. In dem illustrierten Beispiel bestehen die Arme 32 aus rohrförmigem Stahl mit einem nach unten hin drehenden Endradius, welcher an den nach Art von Lenkrollen ausgebildeten Rädern 34 endet.

Die Verbindungsanordnung 4 wird innerhalb eines Einschnitts 36 an dem vorderen Ende des Karrens 3 durch das vordere Paar von Armen 32 begrenzt. In dem illustrierten Beispiel besteht die Verbindungsanordnung 4 aus einem Mechanismus, der ein im Allgemeinen U-förmiges Element 38 umfasst, welches aus einem gebogenen Stahlstab besteht. Das U-förmige Element 38 umfasst einen zentralen Abschnitt 39 und im Abstand voneinander angeordnete Schenkel 41 und 42 mit nach innen angewinkelten Endstücken 43 und 44. Das U-förmige Element 38 ist schwenkbar an den Gehängen 46 und 47 aufgehängt, welche sich ausgehend von einem jeden der Arme 32 nach unten erstrecken, und es ist durch Drehgelenke 48 mit den Gehängen verbunden. Stopparme 50 und 51 sind an dem Bodenteil der Gehänge 46 und 47 befestigt und ein jeder derselben umfasst einen Führungsfinger 52, welcher einen Schlitz 53 bildet, um die Enden der Beine 20 des Eimers aufzunehmen. Das U-förmige Element 38 ist in der Richtung einer nach unten weisenden Position mit Hilfe einer Rückstellfeder 55 vorgespannt, welche sich zwischen dem zentralen Abschnitt 39 und einer Querstange 57 erstreckt.

Während des Gebrauchs wird die Kombination von Mopp-Eimer 2 und Karren 1 der eine mit dem anderen dadurch verbunden, dass man den Mopp-Eimer 2 in den Einschnitt 36 an der Vorderseite des Karrens 3 positioniert. Der Mopp-Eimer 2 kann derart in den Einschnitt 36 geschoben werden, dass die Beine 13 in die Schlitze 53 gleiten. Zur gleichen Zeit wie die Enden der Beine 20 in die Schlitze 53 hinein gleiten, gleiten die angewinkelten Endstücke 43 und 44 der Schenkel 41 und 42 so lange auf der angewinkelten oberen Fläche 25 der Beine 13 nach oben, bis sie die angewinkelte Seitenwand 24 erreichen, woraufhin sie unter der zwingenden Kraft der Feder 55 nach unten einrasten. Der Mopp-Eimer 2 ist jetzt auf gesicherte Weise mit dem Karren 3 verbunden, wobei die Vorwärtsbewegung oder die Bewegung in den Karren hinein durch die Stopparme 50 und 51 gestoppt werden und eine nach außen gerichtete Bewegung durch das Lager der angewinkelten Endstücke 43 und 44 auf den angewinkelten Seitenwänden 24 gestoppt ist. Um den Mopp-Eimer 2 von dem Karren 3 (herab) frei zu geben, wird das U-förmige Element 38 nach unten gedrückt, etwa mittels eines Fußdruckes auf den zentralen Abschnitt 39, um so die Rückstellfeder 55 zu dehnen und um die angewinkelten Endstücke 43 und 44 aus ihrem Eingriff mit den angewinkelten Seitenwänden 24 hochzuheben, was dem Mopp-Eimer 2 ermöglicht, in Bezug auf den Karren 3 nach vorne zu gleiten und von dem Karren 3 losgetrennt zu werden.

Aus dem Vorhergehenden wird es offensichtlich sein, dass die vorstehend erwähnte Verbindungsanordnung keine durch ein Werkzeug bewerkstelligte Verbindung darstellt, womit es auch für den Nutzer keine Stifte oder Bolzen oder andere Befestigungselemente zu handhaben gibt, um den Mopp-Eimer an dem Karren zu befestigen bzw. denselben davon abzulösen. Der Nutzer braucht den Mopp-Eimer nicht hochzuheben und denselben auf einem vorderen Träger oder Abstellplatz des Karrens abzustellen, so wie dies bei den Vorrichtungen nach dem bisherigen Stand der Technik getan werden musste. Der Eimer und der Karren sind in der Lage, getrennt über den Fußboden gerollt zu werden. Wenn sie erst einmal miteinander verbunden sind, dann besteht eine starre Verbindung zwischen ihnen, so dass eine einzelne Person die Kombination aus dem Karren und dem Eimer um scharfe Ecken herum führen kann, ohne sich dabei darüber Sorgen zu machen, ob sich der Eimer von dem Karren trennen könnte und dass etwas verschüttet oder überlaufen könnte.

Die oben beschriebene Ausführung ist nur anhand eines Beispieles beschrieben worden und es wird für Experten auf diesem Gebiet offensichtlich sein, dass verschiedene Modifikationen möglich sind, ohne dass dabei von dem Umfang der Erfindung, so wie derselbe in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist, abgewichen wird.


Anspruch[de]
Voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Mops-Eimer, wobei diese Kombination umfasst; einen Mops-Eimer (2), der mit Rädern (14) daran ausgestattet ist und über eine Fußbodenfläche bewegt werden kann, und einen Karren (3), der für den Transport von Reinigungsmitteln ausgelegt ist, wobei der Karren mit Rädern (34) daran ausgestattet ist, um über eine Fußbodenoberfläche bewegt zu werden, und wobei der Karren und der Eimer getrennt und unabhängig voneinander bewegt werden können und sie eine Verbindung (4) für ein selektives Befestigen zwischen einander aufweisen, um den Mops-Eimer auf sichere Art und Weise mit dem Karren zu verbinden, derart dass die Kombination aus Karren und Eimer leicht von einer Person manövriert werden kann, und dadurch gekennzeichnet ist, dass, wenn der Karren und der Mops-Eimer sich im gegenseitigen Eingriff befinden, die am tiefsten unten liegenden Abschnitte der Räder des Mops-Eimer und des Karrens auf einer gemeinsamen Ebene liegen, so dass sie gleichzeitig die Fußbodenoberfläche berühren. Voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Eimer gemäß Anspruch 1, bei welcher der Karren mit im Abstand voneinander angeordneten Vorderbeinen (32) aufgestattet ist, welche in den Rädern (34) enden und einen Einschnitt (36) zwischen denselben bilden, wobei der Mops-Eimer so dimensioniert ist, dass mindestens ein Teil des Mops-Eimers ins Innere des Einschnitts hineinpasst. Voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Eimer gemäß Anspruch 2, bei welcher der Eimer auf vorderen und hinteren Paaren von Auslegerbeinen (12, 13) getragen wird, wobei die Räder an den Enden der Beine befestigt sind und wobei ein Paar der Auslegerbeine ins Innere des Einschnitts des Karrens hineinpasst. Voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Eimer gemäß Anspruch 3, bei welcher ein Verbindungsmechanismus (4) sich zwischen den mit Abstand voneinander angeordneten Vorderbeinen des Karrens erstreckt. Voneinander lösbare Kombination aus einem Karren und einem Eimer gemäß Anspruch 4, bei welcher der Verbindungsmechanismus ein Paar Arme (41, 42) aufweist, welche mit den Auslegerbeinen (13) des Eimers in Eingriff treten, wobei die Auslegerbeine angewinkelt sind und die den Eingriff bewirkenden Arme derart geformt sind, dass sie zu den Winkeln der Auslegerbeine passen, wobei die den Eingriff bewirkenden Arme mit Hilfe einer Feder (55) in eine Eingriffsposition vorgespannt werden und der Verbindungsmechanismus einen Abschnitt (39) aufweist für den Kontakt mit dem Fuß einer Person, so dass eine Person den Abschnitt nach unten drücken kann und die Arme aus dem Verbund mit den Auslegerbeinen lösen kann, um den Eimer zu entfernen.






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