PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60123180T2 13.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001177945
Titel Vorrichtung zur Überwachung des Fahrzeugumfeldes
Anmelder AutoNetworks Technologies, Ltd., Nagoya, Aichi, JP;
Sumitomo Wiring Systems, Ltd., Yokkaichi, Mie, JP;
Sumitomo Electric Industries, Ltd., Osaka, JP
Erfinder Imoto, Masayoshi, Minami-ku, Nagoya-shi, Aichi, JP
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 85354 Freising
DE-Aktenzeichen 60123180
Vertragsstaaten DE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.07.2001
EP-Aktenzeichen 011178571
EP-Offenlegungsdatum 06.02.2002
EP date of grant 20.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.09.2007
IPC-Hauptklasse B60R 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G02B 5/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   G03B 37/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung, die, unter schlechten Sichtverhältnissen, ein Bild einer peripheren Szene vor oder hinter einem Fahrzeug oder ein Bild der rechtsseitigen oder linksseitigen Fahrzeugszene aufnimmt, das heißt, die Szene eines für den Fahrer blinden Flecks, und das Bild einer solchen peripheren Fahrzeugszene dem Fahrer anzeigt.

2. Beschreibung der verwandten Technik

5 zeigt die Struktur einer konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung. Solch eine Vorrichtung ist aus US 6046766 A bekannt und entspricht der Präambel von Anspruch 1. Diese Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung 1 weist eine Bildkameravorrichtung 11, die auf dem Außenbereich eines Fahrzeugs angeordnet ist, um Bilder von zwei peripheren Fahrzeugszenen, die in den wechselseitig entgegengesetzten Richtungen existieren, aufzunehmen, einen Spiegelbildumkehrverarbeitungsteil 12 zur Spiegelbildverarbeitung der von der Bildkameravorrichtung 11 zugeführten Bildsignale und einen Anzeigeteil 15, der innerhalb eines Fahrzeugraums zum Anzeigen der von dem Spiegelbildumkehrverarbeitungsteil 12 erhaltenen abgebildeten Bilder angeordnet ist, auf.

Die Bildkameravorrichtung 11 weist auf: Ein lichtdichtes Gehäuse 3, auf dessen zwei Seiten ein Paar von linken und rechten Durchtrittsfensterbereichen 2L, 2R ausgebildet sind, von denen jeder aus transparentem Glas besteht; ein Prisma 4, das einen gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitt besitzt und in dem inneren Bereich des Gehäuses 3 untergebracht und in solch einer Lage angeordnet ist, dass sein Scheitelwinkelbereich 5 dem vorderen Bereich des Gehäuses 3 (in 5 dem oberen Bereich des Gehäuses 3) gegenüberliegt und seine Prismaseitenoberflächen 8L, 8R jeweils dem zugehörigen von den rechten und linken Durchtrittsfensterbereichen 2L, 2R gegenüberliegen; und eine Abbildungsvorrichtung 10, die hinter dem Prisma 4 untergebracht und angeordnet ist, um die Lichtstrahlen 18L, 18R in Bildsignale umzuwandeln. Hier, speziell unter Bezugnahme auf die Lichtstrahlen 18L, 18R, treten diese in die Prismaseitenoberflächen 8L, 8R ein, ihre jeweiligen Lichtwege werden innerhalb des Prisma 4 vertauscht und sie werden durch eine gegebene Abbildungslinse 9 hindurch auf die Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 geführt. In dieser Struktur ist die Abbildungslinse 9 hinter dem Prisma 4 (in 5 in dem unteren Bereich) auf solch eine Weise angeordnet, dass die optische Achse 25 der Abbildungslinse 9 mit der Halbierenden des Scheitelwinkelbereichs des gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitts des Prismas 4 zusammenfällt.

Die so strukturierte Bildkameravorrichtung 11 wird an der vorderen Stossstange oder an dem vorderen Kühlergrill des Fahrzeugs auf solch eine Weise angebracht, dass beispielsweise der vordere Bereich der Bildkameravorrichtung 11 (der vordere Bereich des Gehäuses 3) in Bezug auf das Fahrzeug nach vorne blickt und die Durchtrittsfensterbereiche 2R, 2L zur rechten bzw. linken Seite des Fahrzeugs blicken.

In diesem Zustand geht der Lichtstrahl 18L, der der Szene auf der linken Seite des Fahrzeugs entspricht, wie in 5 gezeigt, durch den Durchtrittsfensterbereich 2L und die Prismaseitenoberfläche 8L hindurch, breitet sich durch den inneren Bereich des Prismas 4 hindurch aus und erreicht die Prismaseitenoberfläche 8R. Der Lichtstrahl 18L wird dann von der Prismaseitenoberfläche 8R intern reflektiert, wird von der Prismaseitenoberfläche 8R abgestrahlt, wird von der Abbildungslinse 9 abgebildet und wird zu der linken halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 geleitet.

Im Falle des Lichtstrahls 18R, der der rechtsseitigen Szene des Fahrzeugs entspricht, wird der Lichtstrahl 18R, da die Lichtstrahlen 18L und 18R symmetrisch sind, gleichermaßen zu der rechten halben Oberfläche 10R der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 geleitet. Und beide Lichtstrahlen 18L, 18R werden von der Abbildungsvorrichtung 10 in Bildsignale umgewandelt.

Die Bilder der linksseitigen und rechtsseitigen Szene werden auf diese Weise aufgenommen, die Bildsignale der Bilder werden von dem Spiegelbildumkehrverarbeitungsteil 12 spiegelbildumkehrverarbeitet und, wie in 6 gezeigt, dem Anzeigeteil 15 zugeführt. In dem Anzeigeteil 15 wird die linksseitige Szene, die von dem Durchtrittsfensterbereich 2L her hereingekommen ist, auf dem linken halben Bildschirm 15L des Anzeigeteils 15 als ein linksseitiges Szenenabbild 19L angezeigt, wohingegen die rechtsseitige Szene, die von dem Durchtrittsfensterbereich 2R her hereingekommen ist, auf dem rechten halben Bildschirm 15R des Anzeigeteils 15 als ein rechtsseitiges Szenenabbild 19R angezeigt wird.

Bei der konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gibt es jedoch die Furcht, dass ein Teil des anderen Bildes in einem Bild herauskommen kann, das heißt, dass ein Abbild ähnlich wie eine Halluzination (was im folgenden als ein Geiserbild bezeichnet werden wird) erscheinen kann, wodurch die Sichtbarkeit des Bildes verschlechtert wird. Lasst uns beispielsweise, wie in 5 gezeigt, einen Fall annehmen, bei dem sich nachts ein Fahrzeug mit einem Scheinwerfer 20 unserem Fahrzeug leicht von der rechten Seite nähert. In diesem Fall, nachdem das Licht des Scheinwerfers 20 durch den rechtsseitigen Durchtrittsfensterbereich 2R hindurch gegangen ist, geht ein Teil des Lichtes durch den benachbarten Bereich des Scheitelwinkelbereichs des Prismas 4 hindurch und erreicht den linksseitigen Durchtrittsfensterbereich 2L. Hier gehen ungefähr 96% des Lichts, das bei dem linksseitigen Durchtrittsfensterbereich 2L angekommen ist, durch den linksseitigen Durchtrittsfensterbereich 2L hindurch, wohingegen das übrige Licht 21, und zwar ungefähr 3% des Lichtes, von der inneren Oberfläche des linksseitigen Durchtrittsfensterbereichs 2L reflektiert wird. Als eine Folge davon wird es dem Licht 21 ermöglicht, in die linksseitige Prismaseitenoberfläche 8L einzutreten. Das Licht 21, das auf diese Weise in die linksseitige Prismaseitenoberfläche 8L eingetreten ist, breitet sich durch den inneren Bereich des Prismas 4 hindurch aus, erreicht die rechtsseitige Prismaseitenoberfläche 8R und wird von der inneren Oberfläche der rechtsseitigen Prismaseitenoberfläche 8R reflektiert; und danach wird das Licht 21 von der Prismahinterseitenoberfläche 8B des Prismas 4 abgestrahlt, wird von der Abbildungslinse 9 abgebildet und wird zu der linken halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 geleitet.

Mit anderen Worten, im vorliegenden Fall wird das Teillicht 21 des Lichtes von dem Scheinwerfer 20, das auf der rechten Seite sein sollte, von der Abbildungslinse 9 abgebildet während es mit dem Lichtstrahl 18L, der von der linken Seite her eintritt, überlagert wird, und wird zu der linken halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 geleitet; und das so gebildete Abbild wird auf dem linken halben Bildschirm 15L des Anzeigeteils 15 als das linksseitige Szenenabbild angezeigt.

KURZFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die obigen Nachteile, die bei der konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gefunden werden, zu eliminieren. Demgemäß ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, das Auftreten eines Geisterbildes zu verhindern, welches verursacht wird, wenn Licht, das von außen durch einen der rechten und linken Durchtrittsfensterbereiche hindurch eintritt, durch das benachbarte Gebiet des Scheitelwinkelbereichs der rechten und linken Prismaseitenoberflächen eines Prismas hindurch geht und dann von dem Durchtrittsfensterbereich der gegenüberliegenden Seite reflektiert wird.

Um das obige Ziel zu erreichen wird gemäß eines ersten Aspekts der Erfindung eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung, die eine an der Außenseite eines Fahrzeugs angeordnete Bildkameravorrichtung umfasst, bereitgestellt, wobei die Bildkameravorrichtung aufweist: Ein Gehäuse, das ein Paar von rechten und linken Durchtrittsfensterbereichen umfasst, die jeweils auf der jeweils zugehörigen von den zwei Seiten davon ausgebildet sind; ein Prisma, das einen gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitt besitzt und innerhalb des Gehäuses in solch einer Lage angeordnet ist, dass sein Scheitelwinkelbereich dem vorderen Bereich des Gehäuses gegenüberliegt und seine rechten und linken Prismaseitenoberflächen, die den zwei gleichen Seiten seiner gleichschenkeligen Dreiecksgestalt entsprechen, jeweils dem zugehörigen von den rechten und rechten Durchtrittsfensterbereichen gegenüberliegen; und eine Abbildungsvorrichtung, die hinter dem Prisma angeordnet ist und die auch, wenn Lichtstrahlen, die von einer der rechten und linken Prismaseitenoberflächen eintreten, von der anderen der rechten und linken Prismaseitenoberflächen reflektiert und von der Prismahinterseitenobertläche des Prismas ausgestrahlt werden, die Lichtstrahlen auf eine Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung durch eine gegebene Abbildungslinse hindurch fokussiert, um dadurch die Lichtstrahlen in Bildsignale umzuwandeln, wobei zwischen dem Scheitelwinkelbereich des Prismas und der Stirnseitenwand des Gehäuses eine Lichtabschirmungseinheit zum Abschirmen der Lichtstrahlen, die im wesentlichen in der rechten und linken Richtung vor dem Prisma kreuzen, angeordnet ist.

Gemäß eines zweiten Aspekts der Erfindung ist, in einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung wie sie im ersten Aspekt der Erfindung beschrieben ist, die Lichtabschirmungseinheit integral mit der Stirnseitenwand des Gehäuses ausgebildet.

Gemäß eines dritten Aspekts der Erfindung ist, in einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung wie sie im ersten Aspekt der Erfindung beschrieben ist, die Lichtabschirmungseinheit integral mit einem Prismafixierungsteil zum Fixieren des Prismas an dem Gehäuse ausgebildet

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine schematische Ansicht der Struktur einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß einer ersten

2 ist eine Ansicht eines Zustandes eines Fahrzeugs, an dem eine Bildkameravorrichtung angebracht ist, die einen Teil der obigen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung bildet;

3 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Bildkameravorrichtung, die eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung bildet;

4 ist eine schematische Ansicht der Struktur einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung;

5 ist eine schematische Ansicht der Struktur einer konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung; und

6 ist eine Ansicht zum Erklären eines Anzeigezustands eines Anzeigebildschirms in einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung.

DETAILIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Ausführungsformen der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden.

(Erste Ausführungsform)

Nun wird im Folgenden eine Beschreibung einer ersten Ausführungsform einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die 1 und 2 gegeben werden. 1 ist eine schematische Ansicht der Struktur einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung, und 2 ist eine Ansicht eines Zustandes eines Fahrzeugs, an dem eine Bildkameravorrichtung angebracht ist, die einen Teil der gegenwärtigen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung bildet. Nebenbei gesagt, in der vorliegenden Erfindung besitzen die Teile davon, die ähnliche Funktionen haben wie jene, die in der oben erwähnten konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung verwendet werden, die selben Bezeichnungen.

Die Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung 1A gemäß der gegenwärtigen Ausführungsform, wie in den 1 und 2 gezeigt, weist auf: Eine Bildkameravorrichtung 11A, die beispielsweise unterhalb einer vorderen Stossstange 17 eines Fahrzeugs 16 angebracht werden soll; einen Anzeigeteil 15, der aus einer LCD (Flüssigkristallanzeige) oder einer CRT (Kathodenstrahlröhre) besteht und der an einer Position angebracht ist, die ein Fahrer visuell leicht beobachten kann, zum Beispiel an einer Position eines innerhalb einer Fahrzeugkabine angeordneten Instrumentenbretts, um so in der Lage zu sein, das Abbild der Peripherie des Fahrzeugs, das von der Bildkameravorrichtung 11A aufgenommen wird, anzuzeigen; und ein Spiegelbildumkehrverarbeitungsteil 12, das das Signal des Abbildes, das von der Bildkameravorrichtung 11A aufgenommen wird, spiegelbildumkehrverarbeitet und das so verarbeitete Signal dem Anzeigeteil 15 zuführt.

Die Bildkameravorrichtung 11A weist auf: Ein lichtundurchlässiges Gehäuse 3A; ein Paar von linken und rechten Durchtrittsfensterbereichen 2L, 2R, die aus einem lichtdurchlässigen Harz wie zum Beispiel PMMA bestehen, sind jeweils auf der jeweils zugehörigen von den zwei Seitenoberflächen des Gehäuses 3A positioniert und in Öffnungen angebracht, die jeweils in diesen Seitenoberflächen ausgebildet sind; eine Abbildungsvorrichtung 10 wie beispielsweise eine CCD-Kamera, die innerhalb des Gehäuses 3A angeordnet ist; eine Abbildungslinse 9 und ein Prisma 4, das, während es die Lichtwege der Lichtstrahlen 18L, 18R, die von den Durchtrittsfensterbereichen 2L, 2R eintreten, ändert, die Lichtstrahlen 18L, 18R durch die Abbildungslinse 9 hindurch zu der linken halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtung 10 oder zu der rechten halbe Oberfläche 10R davon führt.

Das Prisma 4 besteht beispielsweise aus dem stickstoffhaltigen Material BK7 (Brechungsindex n: 1,517) und ist in Gestalt eines Prismas mit einem gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitt ausgebildet, wobei der Winkel seines Scheitelwinkelbereichs 5 beispielsweise 64 Grad beträgt. Das Prisma 4 ist innerhalb des Gehäuse 3A angeordnet, wobei es beispielsweise an ein und durch ein Prismafixierungsteil 32 auf die folgende Weise fixiert ist und gehalten wird: Das heißt, sein Scheitelwinkelbereich 5 ist so angeordnet, dass er im Gehäuse nach vorne blickt (in 1 im Gehäuse 3a nach oben), und die Prismaseitenoberflächen 8L, 8R sind so angeordnet, dass sie den Durchtrittsfensterbereichen 2L, 2R des Gehäuses 3A gegenüberliegen. Nebenbei gesagt, das Prismafixierungsteil 32 hat nicht nur die Funktion, die rechten und linken Winkelbereiche des hinteren Bereichs (in 1 des unteren Bereichs) des Prismas 4 von rechts und links zu halten, um dadurch das Prisma 4 zu fixieren, sondern auch die Funktion, die unnötigen Lichtstrahlen abzuschirmen, die in die hinteren Gebiete der Prismaseitenoberflächen 8R, 8L (in 1 die unteren Gebiete der Prismaseitenoberflächen 8R, 8L) eintreten aber nicht die rechts- und linksseitigen Szenen ausmachen.

Die Abbildungslinse 9 ist ebenfalls mittels einer Linsenhalterung 26 hinter dem Prisma 4 (in 1 in dessen unterem Bereich) auf solch eine Weise fixiert, dass die optische Achse 25 der Abbildungslinse 9 mit der Halbierenden des Scheitelwinkelbereichs 5 des gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitts des Prismas 4 zusammenfällt. Und die Abbildungsvorrichtung 10 ist auf solch eine Weise hinter der Abbildungslinse 9 fixiert, dass die Abbildungsoberflächen 10L, 10R parallel zu der Prismahinterseitenoberfläche 8B sind und die Mitte 30 der Grenzlinie zwischen den linken und rechten halben Oberflächen 10L, 10R der Abbildungsoberfläche auf der optischen Achse 25 liegt.

Im inneren zentralen Bereich der Stirnseitenwand 28 des Gehäuses 3A ist integral ein Lichtabschirmungsbereich (eine Lichtabschirmungseinrichtung) 3a ausgebildet, der das Licht abschirmt, das sich kreuzweise in der rechten und linken Richtung vor dem Prisma 4 bewegt. Der Lichtabschirmungsbereich 3a besteht aus einem lichtabschirmenden Harz, das äquivalent zu dem des Gehäuses 3A ist, wobei der vordere Endbereich des Lichtabschirmungsbereichs 3a vorsteht, um in Kontakt mit dem Scheitelwinkelbereich 5 des Prismas 4 zu kommen.

Nun wird im Folgenden eine Beschreibung der Arbeitsweise der so strukturierten Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gegeben werden. Zuerst geht der Lichtstrahl 18L, der der linksseitigen Szene entspricht, wie in 1 gezeigt durch den Durchtrittsfensterbereich 2L und die Prismaseitenoberfläche 8L hindurch und breitet sich danach durch den inneren Bereich des Prismas 4 hindurch aus und erreicht die Prismaseitenoberfläche 8R. Und nachdem er dann von der inneren Oberfläche der Prismaseitenoberfläche 8R reflektiert worden ist, wird der Lichtstrahl 18L von der Prismaseitenoberfläche 8R abgestrahlt und von der Abbildungslinse 9 abgebildet, und er wird zu der linken halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtug 10 geführt.

Im Fall des Lichtstrahls 18R, der der rechtsseitigen Fahrzeugszene entspricht, da die Lichtstrahlen 18L und 18R symmetrisch sind, wird der Lichtstrahl 18R auf ähnliche Weise zu der rechten halben Oberfläche 10L der Abbildungsoberfläche der Abbildungsvorrichtug 10 geführt. Und beide Lichtstrahlen 18L und 18R werden von der Abbildungsvorrichtug 10 in Bildsignale umgewandelt.

Lasst uns hier, wie in 1 gezeigt, einen Fall annehmen, bei dem zum Beispiel nachts ein Fahrzeug mit einem eingeschalteten Scheinwerfer 20 leicht voraus fährt, das heißt sich unserem Fahrzeug von der rechten Seite nähert. In diesem Fall geht das Licht des Scheinwerfers 20 durch den rechtsseitigen Durchtrittsfensterbereich 2R hindurch, und danach ist es im Begriff von rechts nach links vor dem Scheitelwinkelbereich 5 des Prismas 4 zu kreuzen.

In der gegenwärtigen Ausführungsform jedoch, da der Lichtabschirmungsbereich 3a, der in dem inneren zentralen Bereich der Stirnseitenwand 28 des Gehäuses 3A hervorstehend ausgebildet ist, auf solch eine Weise angeordnet ist, dass er mit dem Scheitelwinkelbereich 5 des Prismas 4 in Kontakt tritt, kann das Licht 22, das von dem Scheinwerfer 20 abgestrahlt wird und im Begriff ist vor dem Prisma 4 zu kreuzen, abgeschirmt werden. Folglich kann das Problem wie in der in 5 gezeigten konventionellen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gelöst werden: Das heißt, es ist möglich, den Teil des Lichts, der vor dem Prisma 4 gekreuzt ist, daran zu hindern, von dem Durchtrittsbereich (beispielsweise 2L) reflektiert zu werden und in den inneren Bereich des Prismas 4 einzutreten; und folglich kann das Auftreten des Geisterbildes, was ein Problem aufwarf, das in der konventionellen Vorrichtung gelöst werden muss, verhindert werden.

(Zweite Ausführungsform)

Nun wird im Folgenden eine Beschreibung einer zweiten Ausführungsform einer Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die 3 und 4 gegeben werden. 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Bildkameravorrichtung, die die Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform bildet, und 4 ist eine schematische Ansicht der Struktur der gegenwärtigen Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung.

Eine Bildkameravorrichtung 11B gemäß der zweiten Ausführungsform ist in der Struktur fast ähnlich zu der ersten Ausführungsform, mit Ausnahme des folgenden Aspekts: Das heißt, in der ersten Ausführungsform ist der Lichtabschirmungsbereich 3a integral mit dem Gehäuse 3A ausgebildet, gemäß der zweiten Ausführungsform jedoch ist, wie in 3 gezeigt, ein Lichtabschirmungsbereich (eine Lichtabschirmungseinrichtung) 3a integral mit einem Prismafixierungsteil 32, das verwendet wird, um ein Prisma 4 an einem Gehäuse 3Aa (was dem Gehäuse 3A entspricht) zu fixieren, ausgebildet. Folglich werden in den 3 und 4 dieselben Teile wie jene, die in der ersten Ausführungsform verwendet werden, mit denselben Bezeichnungen bezeichnet und folglich ist deren Beschreibung weggelassen; und im Folgenden wird nur die Beschreibung der Teile gegeben werden, die von jenen in der ersten Ausführungsform verschieden sind.

Das Prismafixierungsteil 32 umfasst, wie in 3 gezeigt, zwei linke und rechte Haltebereiche 32L, 32R zum Halten der hinteren linken und rechten Winkelbereiche des Prismas 4 von den Prismaseitenoberflächen 8L, 8R und zwei obere und untere Fixierbereiche 32U, 32D, die jeweils auf der jeweils zugehörigen von den oberen und unteren Oberflächen des Prismas 4 zum Fixieren der Haltebereiche 32L, 32R auf solch eine Weise angeordnet sind, das die Haltebereiche 32L, 32R so angeordnet sind, dass sie in der Lage sind, das Prisma 4 zwischen sich zu halten. Nebenbei gesagt, an den äußeren Oberflächen der Haltebereiche 32L, 32R sind hervorstehende Bereiche 33 ausgebildet, die mittels Schrauben an der inneren Oberfläche des Gehäusehauptkörpers 3Aa fixiert werden können. In diesem Zustand liegen die anderen Gebiete der Prismaseitenoberflächen 8L, 8R als deren hinteren Gebiete ebenso wie die Prismahinterseitenoberfläche 8B frei.

Der Lichtabschirmungsbereich 3a ist, wie in 4 gezeigt, so angeordnet, dass er mit dem Scheitelwinkelbereich 5 der Prismaseitenoberflächen 8L, 8R in Kontakt ist, und ist so ausgebildet, dass er beispielsweise integral mit den Fixierbereichen 32U, 32D, die in den oberen und unteren Oberflächen des Prismas 4 angeordnet sind, ist. Auch ist der Lichtabschirmungsbereich 3a ebenfalls so angeordnet, dass er, wenn das Gehäuse 3Aa montiert ist, wie in 4 gezeigt, mit dem inneren zentralen Bereich der Stirnseitenwand des Gehäuses 3Aa in Kontakt gebracht werden kann.

Das Prisma 4, in dem das Prismafixierungsteil 32 und der Lichtabschirmungsbereich 3a in der oben beschriebenen Weise montiert sind, kann an dem inneren Bereich des Gehäuses 3Aa fixiert werden, indem man die hervorstehenden Bereiche 33 des Prismafixierungsteils 32 an der inneren Oberfläche des Gehäusehauptkörpers 3Aa fixiert, beispielsweise unter Verwendung von Schrauben. Hier besteht die Abbildungseinrichtung 27 aus einer Abbildungslinse 9 und einer Abbildungsvorrichtung 10, die jeweils innerhalb einer Linsenhalterung 26 angeordnet sind. Und ein hinteres Gehäuse 3Ab mit der darin montierten Abbildungseinrichtung 27 ist in der hinteren Öffnung 35 des Gehäusehauptkörpers 3Aa auf solch eine Weise montiert, dass die Abbildungseinrichtung 27 in dem Gehäusehauptkörper 3Aa untergebracht ist, wodurch die Bildkameravorrichtung 11BA gebildet wird. Hier, in dem Fall, wo das hintere Gehäuse 3Ab in der hinteren Öffnung 35 des Gehäusehauptkörpers 3Aa montiert, bilden der Gehäusehauptkörper 3Aa und das hintere Gehäuse 3Ab das Gehäuse 3A.

In der oben strukturierten Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung 11B kann ebenfalls ein Effekt ähnlich zu der Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung 1A gemäß der ersten Ausführungsform bereitgestellt werden.

Nebenbei gesagt, in den jeweils oben erwähnten Ausführungsformen kann das Gehäuse 3A alternativ auch aus lichtdurchlässigem Harz ausgebildet werden, und die anderen Bereiche des Gehäuses 3A als dessen Durchtrittsfensterbereiche 2L, 2R können mit einer lichtabschirmenden Farbe bemalt werden. In diesem Fall kann der innere Bereich des Gehäuses 3a vorteilhafterweise mit einer nicht Licht reflektierenden Farbe (glanzloser Farbe) bemalt werden.

Weiter kann das Gehäuse 3A auf verschiedene Weisen strukturiert werden: Beispielsweise kann es aus lichtabschirmenden Material und lichtdurchlässigem Harz (Durchtrittsfensterbereiche 2L, 2R) in zwei Farben ausgebildet werden; und es kann aus einer Kombination aus einem metallenen Kasten und Glassfenstern ausgebildet werden.

Gemäß den ersten bis dritten Aspekten der Erfindung werden die Lichtstrahlen, sogar in dem Fall, wo die Lichtstrahlen, die von außerhalb kommen, vor dem Scheitelwinkelbereich des Prismas eintreten und dabei sind, vor dem Prisma zu kreuzen, von der Lichtabschirmungseinrichtung abgeschirmt. Dies kann die überlagerte Reflexion eines Geisterbildes verhindern, die von der Tatsache herrührt, dass die Lichtstrahlen, die vor dem Prisma kreuzen von den inneren Oberflächen der Durchtrittsfensterbereiche reflektiert werden und in den inneren Bereich des Prismas eintreten.

HINWEISE:

  • – In Zeile 7 von Seite 6 der englischen Beschreibung müsste es statt "right and right penetration window portions" richtigerweise (vgl. Anspruch 1) "right and left penetration window portions" lauten. Die deutsche Übersetzung (siehe Seite 5, Zeile 1 und 2) wurde von mir aber trotzdem gemäß den Erteilungsunterlagen gemacht.
  • – Der Satzteil in Zeile 6 von Seite 7 der englischen Beschreibung (siehe die deutsche Übersetzung, Seite 5, Zeile 27) endet unvermittelt.


Anspruch[de]
Eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung (1A), die eine an der Außenseite eines Fahrzeugs angeordnete Bildkameravorrichtung (11A) umfasst, wobei die Bildkameravorrichtung (11A) aufweist:

ein Gehäuse (3A), das ein Paar von rechten und linken Durchtrittsfensterbereichen (2R, 2L) umfasst, die jeweils auf der jeweils zugehörigen von den zwei Seiten davon ausgebildet sind;

ein Prisma (4), das einen gleichschenkelig-dreieckig gestalteten Querschnitt besitzt und innerhalb des Gehäuses (3A) in solch einer Lage angeordnet ist, dass sein Scheitelwinkelbereich (5) dem vorderen Bereich des Gehäuses (3A) gegenüberliegt und seine rechten und linken Prismaseitenoberflächen (8R, 8L), die den zwei gleichen Seiten seiner gleichschenkeligen Dreiecksgestalt entsprechen, jeweils dem zugehörigen von den rechten und linken Durchtrittsfensterbereichen (2R, 2L) gegenüberliegen;

eine Abbildungsvorrichtung (10), die hinter dem Prisma (4) angeordnet ist und, wenn Lichtstrahlen, die von einer der rechten und linken Prismaseitenoberflächen (8R, 8L) eintreten, von der anderen der rechten und linken Prismaseitenoberflächen (8R, 8L) reflektiert und von der Prismahinterseitenoberfläche (8B) des Prismas (4) ausgestrahlt werden, zum Fokussieren der Lichtstrahlen auf eine Abbildungsoberfläche (10L, 10R) der Abbildungsvorrichtung (10) durch eine gegebene Abbildungslinse (9) hindurch, um dadurch die Lichtstrahlen in Bildsignale umzuwandeln;

gekennzeichnet durch

eine Lichtabschirmungseinheit (3a), die zwischen dem Scheitelwinkelbereich (5) des Prismas und der Stirnseitenwand (28) des Gehäuses zum Abschirmen der Lichtstrahlen, die im wesentlichen in der rechten und linken Richtung vor dem Prisma (4) kreuzen, angeordnet ist.
Eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabschirmungseinheit (3a) integral mit der Stirnseitenwand (28) des Gehäuses (3A) ausgebildet ist. Eine Fahrzeugsperipheriesichtverifizierungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabschirmungseinheit (3a) integral mit einem Prismafixierungsteil (32) zum Fixieren des Prismas (4) an dem Gehäuse (3A) ausgebildet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com