Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Verschlussvorrichtung für Schuhwerk, im Allgemeinen mit einer solchen Vorrichtung für Schistiefel, Snowboardstiefel, Trekkingstiefel oder dergleichen, in dem ein Oberteil, Schale oder Gehäuse den Fuß umgibt und diese zwei vordere, seitliche Teile aufweist, welche wechselseitig aneinander gebracht werden können. Diese Verschlussvorrichtung ist fähig, das wechselseitige aneinander Bringen der zwei seitlichen Teile des Gehäuses zu steuern, und in Folge dessen das Schuhwerk zu schließen. Die Verschlussvorrichtung ist mit einem Kommandoelement ausgestattet, welche es dem Benutzer erlaubt das Schuhwerk zu schließen oder zu öffnen, mittels gleichzeitigem Betätigen von Verschlüssen an mindestens zwei Zonen des Schuhwerks, vorzugsweise in der tarsalen und der metatarsalen Zone des Fußes.

Es gibt Schuhwerk, wie z. B. Schistiefel, Snowboardstiefel, Trekkingstiefel oder dergleichen, deren Oberteil aus einer Schale oder einem Gehäuse besteht, welches zwei seitliche Teile in Bezug auf die mittlere Längsachse des Schuhwerks aufweist, worin die Teile wechselseitig einander näher gebracht werden können, so dass das Schuhwerk an dem Fuß des Benutzers an verschiedenen Punkten vollkommen geschlossen wird, normalerweise werden die Verschlusspunkte in bezüglich der metatarsale Zone, der tarsalen Zone und in dem Fall von Schistiefel in auch der tibialen Zone eingestellt, um einen guten Verschluss zu erzielen und um zu vermeiden, dass der Fuß sich im Bezug auf das Schuhwerk bewegt.

Verschiedene Bauarten des Verschlussmechanismus werden nach dem Stand der Technik eingesetzt, um dieses Ziel zu erreichen. Die am häufigsten eingesetzten Mechanismen weisen einen Kommandohebel, angebracht an einem der zwei Teile, welche einander näher gebracht werden sollen, auf, und jener wird zusammen mit einem gezahnten Riemen bedient, welcher auf dem anderen Teil, welches in der gebracht werden soll angebracht ist.

Diese herkömmliche Lösung erlaubt es, die Teile des Gehäuses einander näher zu bringen und den Fuß in der Zone des Verschlussmechanismus zu fixieren. Um das Schuhwerk vollständig und vollkommen zu verschließen, gibt es mindestens vier Verschlussmechanismen, womit eine nicht vernachlässigbare Steigerung der Produktionskosten, einen Mangel an Praktizierbarkeit bei Gebrauch und ein nicht vollständiges Verschließen des Schuhwerks bei unerfahrenen Benutzern mit sich bringt.

US-A-4,142,307 repräsentiert den einschlägigen Stand der Technik und offenbart einen Stiefel, welcher Verschlusslaschen und Befestigungen aufweist. Die Befestigung schließt zwei Stahlkabel ein, welche abwechselnd zwischen der Verschlusslasche über Führungen geführt werden und zum Schützen einer Einfügeöffnung in dem oberen Teil des Stiefels eingerichtet in der Nähe des Spanns, als auch einen straffenden Verschluss, welcher mit dem Ende der Stahlkabels verbunden ist, aufweist. Im Einzelnen umfasst der straffende Verschluss einen Hebel zum Straften des Kabels, welcher an einer Verschlusslasche eingerichtet ist und einen Befestigungsclip auf der Verschlusslasche aufweist. Ein Ende des Clips ist verbunden mit einem Ende des ersten Stahlkabels, während der straffende Hebel mit einem anderen Ende des zweiten Stahlkabels verbunden ist. Jedoch wird bei diesem bekannten Stiefel die Verschlussspannung, welche durch den straffenden Verschluss aufgebracht wird, geradewegs auch auf ein zweites Stahlkabel übertragen, ohne jede Möglichkeit, dieses autonom auf eine zweite Verschlussspannung einzustellen.

Um diesen Nachteil zu überwinden, wurden Stiefel mit einem Gehäuse vorgesehen, welches eine einzelne hintere Öffnung zum Einführen des Fußes aufweist und worin der Fuß umschlossen wird mittels eines hinteren Kommandohebels, welcher den hinteren Teil des Stiefels näher an die Ferse des Fußes bringt und gegenüber der Innenseite des Gehäuses eine vordere Zunge vorsieht, welche mit Andruck um den Fußknöchel und um den Rücken des Fußes befestigt wird. Diese Lösung erlaubt jedoch keine individuelle, personifizierte Anpassung/Einstellung der Verschlussspannung, sondern verursacht physische Probleme wie z. B. Blasen und Taubheit und erhöht damit auch das Risiko von Unfällen und dergleichen.

Der Anmelder hat dazu die vorliegende Erfindung ersonnen und ausgeführt, um diesen Nachteil des Standes der Technik Herr zu werden und weitere Vorteile einzuführen.

Die vorliegende Erfindung wird im Wesentlichen ausgeführt und gekennzeichnet durch die Hauptansprüche, während die abhängigen Ansprüche andere innovative Merkmale der Erfindung beschreiben.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schuhwerk, wie z. B. Schistiefel, Snowboardstiefel Trekkingstiefel oder dergleichen aufzuzeigen, welche eine begrenzte Anzahl von Verschlussmechanismen aufweist zur Reduktion der Produktionskosten und zur Vereinfachung des Öffnens und Verschließens des Schuhwerks selbst und gleichzeitig eine persönliche Anpassung der Verschlussspannung garantiert.

In Übereinstimmung mit dieser Aufgabe des Verschlussmechanismus gemäß der vorliegende Erfindung, kann dieser Verschlussmechanismus an jedem Schuhwerk angewendet werden, vorzugsweise auf Stiefel, welche einen ersten Verschlussmechanismus aufweisen, welcher fähig ist zum wechselseitigen Verschluss von zwei vorderen seitlichen Teilen auf dem Oberteil oder Gehäuse des Schuhwerks in Übereinstimmung mit einer ersten Zone, z. B. der Tarsalzone des Fußes und einem zweiten Verschlussmechanismus zum Verschluss dieser beiden Teile des Gehäuses in Übereinstimmung mit einer zweiten Zone, z. B. der metatarsalen Zone des Fußes.

Der zweite Verschlussmechanismus ist verbunden mit dem ersten Verschlussmechanismus, so dass ein einzelnes Kommandoelement verbunden mit dem ersten Verschlussmechanismus das simultane Öffnen/Verschließen der beiden ersten und auch zweiten Verschlussmechanismen erzielt.

Um genauer zu sein, wird der zweite Verschlussmechanismus ein Kommandoelement aufweisen, z. B. ein Hebel, welcher mit einem der zwei vorderen, seitlichen Teile auf dem Oberteil befestigt ist und mit den Verschlusselement wie z. B. einem gezahnten Riemen zusammenwirkt, welcher auf dem anderen Teil der zusammenwirkenden Teile befestigt ist.

Der zweite Verschlussmechanismus weist ein Kabel auf, welches mit einem Ende an dem Oberteil des Schuhwerks befestigt ist und dessen anderes Ende mit dem zweiten Positionierungselemente fest verbunden ist.

Das Kabel ist zickzackförmig zwischen dem ersten vorderen seitlichen Teil auf dem Oberteil verbunden, so dass durch Benutzen des Kommandoelements das Kabel gestrafft wird und die Weite des Zickzacks einschränkt, wodurch die zwei vorderen seitlichen Teile näher zusammengebracht werden.

Die Erfindung weist Befestigungsmittel auf, um eine Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Verschlussmittel zu erzielen.

Das Befestigungsmittel weist ein erstes fest verbundenes Positionierelement mit dem ersten Verschlussmechanismus auf und fähig, um in einer Vielzahl von Befestigungspositionen zusammen zu wirken und ist mit zwei angepassten Positionierelementen fest verbunden, welche wiederum mit dem zweiten Verschlussmechanismus befestigt sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform, weißt das erste Positionierelement eine Schnalle auf, welche auf der einer Platte mit einer exzentrischen Zahnung drehbar befestigt ist, wohingegen das zweite Positionierelement ein Band zum Einführen in die Schnalle aufweist, und welches mit dem freien Ende des Kabels verbunden ist. Durch Ziehen des Bandes und durch Einwirken auf die Platte, wird die exzentrische Zahnung in Kontakt mit dem Band kommen, so dass es gegen einen Bügel der Schnalle mit der gewünschten Verschlussspannung einrasten wird.

Zum Verschluss des Kommandohebels ist es möglich, beide erste und zweite Verschlussmechanismen zur gleichen Zeit zu verschließen.

Die Verschlussvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht das Verschließen mit einem einzelnen Kommandoelement, sowohl des ersten und des zweiten Verschlussmechanismus durchzuführen, wodurch der Verschluss des Schuhwerks vereinfacht wird. Außerdem ermöglicht das Zusammenwirken zwischen dem ersten und zweiten Positionierelement es dem Benutzer, die Verschlussspannung des zweiten Verschlussmechanismus in einer persönlichen Weise auszuwählen.

Diese und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden mittels der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Form der Ausführungsform verdeutlicht, durch ein nicht beschränkendes Beispiel in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen:

1 ist eine stirnseitig vorausschauende Ansicht der Verschlussvorrichtung gemäß der vorliegende Erfindung, angewandt auf einen Schistiefel;

2 ist ein seitlicher Schnitt einer Einzelheit aus 1;

3 ist eine seitliche Ansicht von 1;

4 zeigt eine Variante von 2.

Im Bezug auf die beigefügten Zeichnungen wird eine Verschlussvorrichtung 10 für Stiefel 11, z. B. an einem Schistiefel gezeigt, umfassend einen ersten Verschlussmechanismus 13 angeordnet, in Übereinstimmung mit der tarsalen Zone des Fußes und einen zweite Verschlussmechanismus 20 angeordnet in der metatarsalen Zone des Fußes, zusammengebracht durch Befestigungsmittel 30.

Im Einzelnen besteht der Stiefel 11 aus einer Schale oder einem Gehäuse 12, welches geeignet ist, den Fuß des Benutzers aufzunehmen, und welches zwei vordere seitliche Teile 12a und 12b aufweist, welche einander näher gebracht werden können, so dass das querliegende Teil des Gehäuses 12 wahlweise verringert werden kann so dass der Fuß in dem Gehäuse festgehalten wird.

Der Stiefel 11 umfasst ebenso (hier nicht dargestellt) andere Verschlussmechanismen, ähnlich zu dem Ersten 13 und fähig zum Verschluss in Übereinstimmung mit der Tibialzone des Fußes.

Der erste Verschlussmechanismus 13 umfasst einen Plastikriemen 15 angebracht an dem Teil 12b, welches in 1 auf der rechten Seite zu sehen ist und ein Kommandoelement oder einen Kommandohebel 16, angebracht an dem Teil 12a und fähig zum Zusammenwirken mit den Riemen 15.

Im Einzelnen weist der Riemen 15 ein gezahntes vorderes Endteil 17 auf, welches fähig ist, zusammen mit der spiegelbildlichen Zahnung, welche in dem inneren Teil des Kommandohebels 16 eingebracht ist, zusammen zu wirken und ein hinteres Endteil 18 besteht aus einem röhrenförmigen Textilmaterial.

Der Kommandohebel 16 ermöglicht es der inneren Spiegelzahnung über den gezahnten Teil 17 des Riemens 15 ein paar Millimeter Spielraum zum Anziehen des Riemens zu gewähren und dann in den gezahnten Teil 17 einrastend zurückzufallen, so dass es dem Benutzer möglich ist, mühelos den Riemen zu ziehen und die beiden Teile 12a und 12b wechselseitig miteinander in Übereinstimmung mit der metatarsalen Zone des Fußes zusammenzubringen und mit gewünschter Verschlussspannung festzuzurren.

Der zweite Verschlussmechanismus 20 weist einen Stahldraht 21 auf, welcher mit einem Ende mit dem Gehäuse 12 mittels eines geeigneten Befestigungselemente 23 angebracht ist und zickzackförmig zwischen den beiden vorderen seitlichen Teilen 12a und 12b befestigt ist. Jeweils zwei Distanzscheiben 24 und 25 sind verbunden mit dem Draht 21 jeweils mit den Teilen 12a und 12b, welche einander näher gebracht werden sollen.

Der Draht 21 wird ebenso um den Stift 26 (3) gewunden, an dem Punkt an dem der Riemen 15 mit dem Teil 12b zusammentrifft und verbunden ist und teilweise innerhalb des Endteils 18 durchgeführt ist worin das Befestigungsmittel 30 verbunden ist.

Das Befestigungsmittel 30 (2) weist ein erstes Positionierelement 31 verknüpft mit dem Riemen 15 auf und ein zweites Positionierelement 32, bestehend aus einem Band 33, welches fest verbunden ist mit dem freien Ende des Stahldrahtes 21.

Das erste Positionierelement 31 umfasst eine Schnalle 34 verknüpft mit dem zentralen Teil des Riemens 15 und einen Querbügel 35 aufweisend, welcher mit einem gerändelten Teil auf der Innenseite der Schnalle 34 eingefügt wird. Eine Platte 36 ist auf der Schnalle 34 klappbar aufgebracht und weist eine exzentrische Zahnung 37, welche der Rändelung des Querbügels 35 zugewandt ist, auf. Das Band 33 wird zwischen der exzentrischen Zahnung 37 und dem Querbügel 35 eingerichtet.

Die Platte 36 kann wahlweise in eine offene Stellung gedreht werden, worin die exzentrische Zahnung 37 von dem Querbügel 35 entfernt ist und es dem Band 33 erlaubt in die Schnalle 34 zu gleiten, und einer geschlossenen Position, in welcher die exzentrischen Zahnung 37 nahe dem Querbügel 35 angebracht ist und das Fortgleiten des Bandes 33 verhindert.

An seinem oberen Ende in weist das Band 33 zudem einen Metallring 38 auf, welcher geeignet ist, die Griffigkeit für den Benutzer zu erhöhen und zu gewährleisten, dass das Band 33 nicht aus der Schnalle 34 entgleitet.

Die Verschlussvorrichtung 10, wie sie vorhin beschrieben wurde, wird wie folgt eingesetzt.

Sobald der Stiefel angezogen wurde, wird das Band 33 gezogen, um es durch den Querbügel 35 gleiten zu lassen, bis eine Verschlussspannung des zweiten Verschlussmechanismus 20 erreicht wird, gemäß der Form des Fußes des Benutzers und des Grades der gewünschten Spannung, anschließend wird die Platte 36 in ihre verschlossenen Stellung überführt, so dass die exzentrischen Zahnung 37 das Band 33 gegen die Rändelung des Querbügels 35 drängt, und somit das Entgleiten des Bandes 33 verhindert.

Das Ziehen des Bandes 33 verursacht, das der Riemen 15 um einigen Millimeter zurückgezogen wird, welches ein schwaches Kräuseln des hinteren Endteils 18 des Bandes 15 zur Folge hat.

In diesem Augenblick wird das vordere Endteilen 17 des Riemens mit dem Kommandohebel 16 zusammenwirken und den Verschluss der beiden Teile 12a und 12b in ihrer nächstgelegene Stellung in Übereinstimmung mit der tarsalen und der metatarsalen Zone des Fußes ziehen.

Tatsächlich wird mittels des Kommandohebel 16 erzielt, dass der Riemen 15 sich nach vorne bewegt, wodurch der Draht 21 nach vorne gezogen wird und auf die Distanzscheiben 24 und 25 wirkt, welche die zwei Teile 12a und 12b in wechselseitige Annäherung in der metatarsalen Zone des Fußes bringen.

Jeder mögliche Verschlussmechanismus, welche auf den Stiefel 11 vorgesehen ist, ist damit verschlossen.

Mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist es möglich den Stiefel 11 simultan in verschiedenen Teilen zu schließen und individuell die Verschlussspannung jedes der Teile einzustellen.

Es ist offensichtlich, dass Modifikationen und/oder Hinzufügungen von Teilen zu dem Verschlussmechanismus 10, wie er hierin beschriebenen wurde, getätigt werden können, jedoch soll dieses alles innerhalb des Feldes und des Gebietes der vorliegenden Erfindung bleiben, wie dieses durch die beigefügten Ansprüche definiert ist.

Zum Beispiel kann gemäß einer Variante, wie sie in 4 dargestellt ist, das erste Positionierelement drei Rippen 43, 44 und 45 aufweisen, von denen jede mit einem jeweiligen Sitz 46, 47, 48 ausgestattet ist, worin jedes in Zusammenwirken mit einem Einsatz 42 verbunden und ein Endteil des Drahtes 21 aufweist, welcher jeweils in die Verschlussposition mit unterschiedlicher Spannung eingeführt wird, so dass die Verschlussspannung zwischen einem leichten Verschlusssitz, einen mittlere Verschlusssitz oder normalen Verschlusssitz variiert werden kann.

Zudem kann ein Schutzelement 59 über die Rippen 45 herunter geklappt werden, um zu vermeiden, dass während des normalen Einsatzes des Stiefel 11 der Einsatz 42 unbeabsichtigt aus dem Sitz 46, 47 und 48 getrennt wird, mit denen es jeweils wahlweise verbunden wurde.

Zudem können Gummimittel mit den Schutzelement 49 verbunden werden, wie z. B. eine Feder (in der Zeichnungen nicht dargestellt), welche fähig ist normalerweise in einer geschlossenen Position bereit zur gehalten zu werden, worin dieses vollständig durch die Rippen 43, 44, 45 verdeckt wird. Obwohl die vorliegende Erfindung in Bezug auf ein spezifisches Beispiel beschrieben wurde, können einem Fachmann ohne Zweifel verschiedene äquivalente Formen eines Verschlussmechanismus für Schuhwerk einfallen, wie z. B. Schistiefel, Snowboardstiefel, Trekkingstiefel und dergleichen, welche alle in dem Gebiete des Schutzes der vorliegende Erfindung inbegriffen sind, wie sie durch die angefügten Ansprüche definiert sind.