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Dokumentenidentifikation EP1593549 27.09.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001593549
Titel Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Anmelder Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Irmscher, Tobias, 59555 Lippstadt, DE;
Kempkensteffen, Martin, 59556 Lippstadt, DE;
Kalze, Franz-Josef, 33428 Harsewinkel, DE
DE-Aktenzeichen 502005001210
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 11.04.2005
EP-Aktenzeichen 051028272
EP-Offenlegungsdatum 09.11.2005
EP date of grant 15.08.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.09.2007
IPC-Hauptklasse B60Q 1/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B60Q 1/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit zwei Hauptscheinwerfern für sichtbares Abblendlicht und Fernlicht und mit einer Lichtfunktion für Infrarotlicht.

Kraftfahrzeuge sind in bekannter Weise mit Beleuchtungseinrichtungen zur Erzeugung von Abblendlicht und Fernlicht ausgerüstet. Bei eingeschalteten Fernlicht wird ein großer Sichtbereich des Fahrzeuglenkers ausgeleuchtet, jedoch muss bei der Begegnung zweier Fahrzeuge das Fernlicht ausgeschaltet werden, da sonst der jeweils entgegenkommende Fahrzeuglenker geblendet würde. Von dem eingeschalteten Abblendlicht wird nur ein wesentlich kleinerer Sichtbereich des Fahrzeuglenkers ausgeleuchtet, so dass in seiner Fahrtrichtung eventuell vorhandene Hindernisse erst spät ausgeleuchtet und vom Fahrzeuglenker erkannt werden. Abhilfe schafft eine bekannte Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge nach der EP - B - 0 479 634. Der Hauptscheinwerfer weist hinter einer gemeinsamen Lichtscheibe einen Reflektor für das sichtbare Abblendlicht auf und einen Reflektor für sichtbares und infrarotes Fernlicht auf. Durch ein schwenkbares IR-Filter ist zwischen sichtbaren und infrarotem Fernlicht schaltbar. Eine am Fahrzeug angebracht Infrarotkamera erfasst den vom Infrarotlichtbündel ausgeleuchteten Bereich, der auf einem im Sichtbereich des Fahrzeuglenkers angebrachten Anzeigegerät dargestellt wird. So kann der Fahrzeuglenker auf dem Anzeigegerät auch bei eingeschaltetem Abblendlicht entfernt liegende Hindernisse frühzeitig erkennen, ohne dass ein entgegenkommender Fahrzeuglenker geblendet wird. Um den unerwünschten Rotlichteindruck des IR-Fernlichtscheinwerfers zu reduzieren bzw. den Eindruck eines weißen Lichts zu erhalten kann an dem Filter sichtbares Licht vorbeigehen (siehe EP - A - 1 139 011).

Aus der DE - C - 39 32 216 ist eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge bekannt, bei der die Hauptscheinwerfer jeweils zwei Lichtmodule aufweisen, die jeweils einer Karosserieöffnung des Fahrzeugs zugeordnet sind. Bei solchen Beleuchtungseinrichtungen ist es in der Praxis üblich, dass die beiden Lichtmodule der Hauptscheinwerfer jeweils einen gemeinsamen Scheinwerferträger aufweisen.

Ein Lichtmodul der Hauptscheinwerfer dient zur Erzeugung des sichtbaren Abblendlichts, während das andere Lichtmodul ein verschiebbares IR-Filter aufweist, durch welches infrarotes bzw. sichtbares Fernlicht schaltbar ist.

Bei den beiden Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge nach der EP - B - 0 479 634 und der DE - C - 39 32 216 ist es nachteilig, dass die Hauptscheinwerfer nur bei Beleuchtungseinrichtungen mit Infrarotlicht einsetzbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebene Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge derart zu gestalten, dass die Hauptscheinwerfer bei Beleuchtungseinrichtungen mit und ohne Infrarotlichtfunktion einsetzbar sind. Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass

  • die Lichtfunktion für Infrarotlicht durch separiert von den Hauptscheinwerfern am Fahrzeug anbaubaren Nebenscheinwerfern schaltbar ist, wobei bei eingeschalteten Nebenscheinwerfern diese zusätzlich zum Infrarotlicht ein sichtbares Positionslicht erzeugen,
  • eine elektrische Steuereinrichtung besteht, durch die beim Ein- bzw. Ausschalten der Nebenscheinwerfer automatisch das Positionslicht der Hauptscheinwerfer ein- bzw. ausschaltet.

Dadurch sind bei eingeschaltetem Infrarotlicht bzw. eingeschalteten Nebenscheinwerfern von vier Positionslichtern nur zwei in Funktion. Dies ist vorteilhaft, da nur zwei eingeschaltete Positionslichter gesetzlich zugelassen sind. Weiterhin wird durch das weiße Positionslicht der durch das Infrarotlicht entstehende Rotlichteindruck der Nebenscheinwerfer soweit geschwächt, dass nur weißes Positionslicht zu sehen ist und somit auch in diesem Punkt die gesetzlichen Vorschriften erfüllt sind.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, wenn durch die Steuereinrichtung in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter automatisch zwischen der aus Infrarot- und Positionslicht bestehenden Lichtfunktion der Nebenscheinwerfers und einer Lichtfunktion für sichtbares Positionslicht der Hauptscheinwerfer umschaltet wird. In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die Umschaltung durch die Steuereinrichtung von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs abhängig ist und zwischen 0 km/h und 70 km/h, vorzugsweise zwischen 20 km/h und 50 km/h, liegt. Dadurch ist ab einer kritischen Geschwindigkeit automatisch zum Abblendlicht das Infrarot-Fernlicht hinzuschaltet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Nebenscheinwerfer für infrarotes Fernlicht separiert von einem Träger des Hauptscheinwerfers an dem Fahrzeug anbringbar. Dadurch kann ein Fahrzeug mit einem Infrarotlicht erzeugenden Nebenscheinwerfer nachgerüstet werden.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Hauptscheinwerfer eine für Fernlicht dienende Gasentladungslampe auf, wobei die Nebenscheinwerfer eine Halogenlampe aufweisen und durch ein verstellbares Infrarotfilter zwischen infrarotem und sichtbaren Fernlicht umschaltbar sind. Hierbei sind die Nebenscheinwerfer für die Fernlichthupe nutzbar, da eine Halogenlampe schneller Fernlicht bereitstellt als eine Gasentladungslampe.

Bei einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Hauptscheinwerfer eine für Fernlicht dienende Gasentladungslampe aufweisen, wobei die Nebenscheinwerfer LED's für Infrarotlicht und LED's für sichtbares Licht aufweisen. Auch hierbei ist der Nebenscheinwerfer als Fernlichthupe nutzbar. Die weißen und infraroten LED's können gemischt auf einem Träger angeordnet sein.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist anhand des in einer Figur dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Die Figur zeigt in einer Prinzipskizze einen Ausschnitt eines Frontteils eines Fahrzeuges mit einer Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge bestehend aus zwei Hauptscheinwerfern für Abblendlicht mit jeweils einem ersten Positionslicht und zwei separaten Nebenscheinwerfern für Infrarotfernlicht mit jeweils einem zweiten Positionslicht.

Die Figur zeigt ein Frontteil eines Fahrzeugs 3, in das zwei Hauptscheinwerfer 1 und zwei Nebenscheinwerfer 2 eingebaut sind. Die Hauptscheinwerfer 1 weisen ein Lichtmodul 4 für Abblendlicht und ein erstes Positionslicht und ein Lichtmodul 5 für Fernlicht auf. In einem Abstand unterhalb der Hauptscheinwerfer 1 sind die Nebenscheinwerfer 2 angeordnet. Die Nebenscheinwerfer 2 erzeugen infrarotes Fernlicht und eine zweites Positionslicht. Zum Erzeugen von infrarotem Fernlicht dient eine Halogenlampe mit zugeordneten Infrarotfilter oder LED's für infrarotes Licht und LED's für weißes PO-Licht. Beim einem Zuschalten der infraroten Fernlichtfunktion und der zweiten Positionslichtfunktion der Nebenscheinwerfer 2 schaltet eine nicht dargestellte elektrische Steuereinrichtung das erste Positionslicht der Hauptscheinwerfer 1 aus. Beim Ausschalten der Nebenscheinwerfer 2 schaltet die elektrische Steuereinrichtung das erste Positionslicht der Hauptscheinwerfer 1 automatisch wieder ein. Durch die elektrische Steuereinrichtung kann auch ein automatisches Umschalten zwischen den Nebenscheinwerfern 2 und dem Positionslicht der Hauptscheinwerfer 1 erfolgen. Das Umschalten erfolgt geschwindigkeitsabhängig. Die Umschaltung erfolgt in beide Richtungen bei einer Geschwindigkeit zwischen 0 km/h und 70km/h, vorzugsweise 40 km/h.


Anspruch[de]
  1. Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit zwei Hauptscheinwerfern (1) für sichtbares Abblendlicht und Fernlicht und mit einer Lichtfunktion für Infrarotlicht, dadurch gekennzeichnet, dass
    • die Lichtfunktion für Infrarotlicht durch separiert von den Hauptscheinwerfern (1) am Fahrzeug anbaubaren Nebenscheinwerfern (2) schaltbar ist, wobei bei eingeschalteten Nebenscheinwerfern (2) diese zusätzlich zum Infrarotlicht ein sichtbares Positionslicht erzeugen,
    • eine elektrische Steuereinrichtung besteht, durch die beim Ein- bzw. Ausschalten der Nebenscheinwerfers (2) automatisch das Positionslicht der Hauptscheinwerfers (1) ein- bzw. ausschaltet.
  2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Steuereinrichtung in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter automatisch zwischen der aus Infrarot- und Positionslicht bestehenden Lichtfunktion der Nebenscheinwerfer (2) und einer Lichtfunktion für sichtbares Positionslicht der Hauptscheinwerfer (1) umschaltbar ist.
  3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltung durch die Steuereinrichtung von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs abhängig ist.
  4. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltung bei einer Geschwindigkeit zwischen 0 km/h und 70 km/h liegt.
  5. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltung bei einer Geschwindigkeit zwischen vorzugsweise 20 km/h und 50 km/h liegt.
  6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenscheinwerfer (2) für infrarotes Fernlicht separiert von einem Träger des Hauptscheinwerfers (1) an dem Fahrzeug anbringbar sind.
  7. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptscheinwerfer (1) eine für Fernlicht dienende Gasentladungslampe aufweisen, wobei die Nebenscheinwerfer (2) durch ein verstellbares Infrarotfilter zwischen infrarotem und sichtbaren Fernlicht umschaltbar sind.
  8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptscheinwerfer eine für Fernlicht dienende Gasentladungslampe aufweisen, wobei die Nebenscheinwerfer LED's für Infrarotlicht und LED's für sichtbares Licht aufweisen.






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