Die Erfindung betrifft eine Öffnungseinrichtung an einer schwenkbaren Klappe oder Haube, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

Ein derartige Öffnungseinrichtung ist in der DE 37 42 903 A1 an einem Deckel, einer Klappe oder an einer Tür beispielsweise eines Kraftfahrzeugs vorgesehen und weist eine einzige Gasfeder auf, die einen Gewichtsausgleich bewirken und als Stoßdämpfer wirken kann. Damit die Gasfeder eine stärkere Kraft an den Deckel, die Klappe oder an die Tür abgibt, sind zwei schwenkbar verbundene Schwenkhebel zur Kraftübertragung vorgesehen, von denen ein Schwenkhebel mit der Gasfeder und der andere Schwenkhebel in einem Abstand von der Schwenkachse mit dem Deckel, der Klappe oder der Tür jeweils gelenkig verbunden sind. Die beiden Schwenkachsen eines Schwenkhebels sind zueinander parallel. Die beiden Schwenkachsen des anderen Schwenkhebels sind zueinander windschief angeordnet, so dass dieser Schwenkhebel beim Verstellen des Deckels, der Klappe oder der Tür eine taumelnde räumliche Bewegung ausführt, die einen entsprechenden Freiraum erfordert. Der bei Verstellbewegungen des Deckels, der Klappe bzw. der Tür taumelnde Schwenkhebel steht zu einem Bügelhebel des Deckels, der Klappe bzw. der Tür schräg und bewirkt dadurch an dem Bügelhebel eine Querkraft, die an dem Deckel, der Klappe bzw. der Tür keine Stützkraft oder Dämpfungskraft bewirken kann und den Bügelhebel auf Biegung belastet. Die Öffnungseinrichtung erfordert eine Anordnung der Gasfeder in Fahrzeugquerrichtung und ein Verschwenken des ersten Schwenkhebels um eine vertikale Achse, wofür ein entsprechender Bauraum teilweise von dem Bügelhebel wesentlich entfernt erforderlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Öffnungseinrichtung an einer schwenkbaren Klappe oder Haube mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, die einen geringeren Bauraum erfordert und eine größere Wirksamkeit der Linearfeder ermöglicht.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Die beiden schwenkbar miteinander verbundenen Schwenkhebel übertragen und verstärken die Vorspannkraft der Linearfeder auf die Klappe oder Haube und bewirken dadurch eine erhebliche Öffnungskraft an der geschlossenen und danach geöffneten Klappe oder Haube selbst dann, wenn die Linearfeder beispielsweise aus Platzgründen derart ungünstig angeordnet ist, dass ihre Kraftrichtung durch die reelle oder virtuelle Schwenkachse der Klappe oder Haube verläuft. Nachdem die Schwenkachsen der Schwenkhebel und der Klappe oder Haube und der Linearfeder zueinander jeweils etwa parallel angeordnet sind, kann die Vorspannkraft der Linearfeder ohne eine die Schwenklagerung der Klappe oder Haube belastende Querkraft die entriegelte Klappe oder Haube teilweise oder vollständig anheben und danach in der betreffenden Öffnungslage abstützen. Die Klappe oder Haube, die Schwenkhebel und die Linearfeder führen beim Verstellen der Klappe oder Haube keine Querbewegungen aus, so dass für eine Verstellbarkeit dieser Bauteile lediglich ein geringer Bauraum erforderlich ist. Die Klappe oder Haube kann um eine reelle oder virtuelle ortsfeste oder ortsveränderliche Schwenkachse schwenkbar sein. Die Schwenklagerung der Klappe oder Haube ist beispielsweise bei einer Verwendung an der Fronthaube oder Heckklappe eines Kraftfahrzeugs besonders vorteilhaft, da bei einer anderen Anordnung der Linearfeder, bei der diese schon durch ihre Einbaulage an der Klappe oder Haube eine Kraft in Öffnungsrichtung der Klappe oder Haube bewirken würde, die Linearfeder an der Klappe oder Haube an einer Stelle angelenkt werden müsste, die eine Schwächung der die Klappe oder Haube stützenden Struktur bewirken würde. Bei einer alternativen Verlagerung der von der Klappe oder Haube entfernten Gelenkstelle der Linearfeder nach unten würde der Motorraum bzw. Kofferraum des Kraftfahrzeugs eingeengt. Eine alternative Absenkung der reellen Schwenkachse der Motorhaube oder Heckklappe nach unten käme in Konflikt mit der Fahrzeugstruktur. Mit der erfindungsgemäßen Öffnungseinrichtung kann die Linearfeder platzsparend beispielsweise in einer Einbaulage angeordnet werden, in der die Kraft der Linearfeder etwa durch die reelle oder virtuelle Schwenkachse der geschlossenen Klappe oder Haube verläuft oder an der Klappe oder Haube ein Schließmoment bewirken würde, wenn die Linearfeder direkt an der Klappe oder Haube angreifen würde. Ein Schließen der Klappe oder Haube ist erleichtert, da die Vorspannkraft der Linearfeder das Gewicht der Klappe oder Haube vollständig oder teilweise stützt.

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

1 ein erstes Ausführungsbeispiel mit einer über ein Viergelenk schwenkbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs in einer der maximalen Offenlage der Heckklappe entsprechenden Lage,

2 eine 1 entsprechende Ansicht von der anderen Fahrzeugseite,

3 die den vorhergehenden Figuren entsprechende Öffnungseinrichtung in einer der Schließlage der Heckklappe entsprechenden Lage,

4 ein zweites Ausführungsbeispiel mit einer um eine reelle ortsfeste Schwenkachse schwenkbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs in einer der maximalen Offenlage der Heckklappe entsprechenden Lage,

5 die 4 entsprechende Öffnungseinrichtung in einer der Schließlage der Heckklappe entsprechenden Lage und

6 ein drittes Ausführungsbeispiel mit einer über ein Viergelenk schwenkbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs in einer der maximalen Offenlage der Heckklappe entsprechenden Lage, bei dem die Heckklappe für Montage- und/oder Reparaturzwecke manuell über Ihr maximale Offenlage hinaus aufschwenkbar ist.

Die in 1 bis 3 dargestellte Öffnungseinrichtung ist gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel an einer schwenkbaren Heckklappe eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Von der Heckklappe ist in den Figuren lediglich ein Verbindungselement 1 dargestellt, das mit der Heckklappe verbunden oder zu verbinden ist. Die Öffnungseinrichtung weist zwei in einer gemeinsamen Schwenkachse 2 schwenkbar verbundene Schwenkhebel 3, 4 auf, von denen ein Schwenkhebel 4 um eine an der Fahrzeugkarosserie ortsfeste Schwenkachse 5 schwenkbar abgestützt ist. Der andere Schwenkhebel 3 ist in einem Abstand von der gemeinsamen Schwenkachse 2 um eine Schwenkachse 6 an der Heckklappe 1 schwenkbar befestigt.

Eine teleskopisch längenveränderliche Gasdruckfeder bildet eine vorgespannte Linearfeder 7, die einerseits an einem mittleren Bereich des Schwenkhebels 4 um eine Schwenkachse 8 und andererseits um eine karosseriefeste Schwenkachse 9 jeweils schwenkbar befestigt ist. Die Heckklappe 1 ist um eine virtuelle ortsveränderliche Schwenkachse schwenkbar, die durch den ideellen Schnittpunkt der beiden Verbindungsgeraden durch die Schwenkachsen 10, 11 bzw. 12, 13 von zwei ein Viergelenk bildenden Lenkern 14, 15 gebildet ist. Dabei sind die Schwenkachsen 11, 13 der Lenker 14, 15 karosseriefest und die anderen Schwenkachsen 10, 12 der Lenker 14, 15 in einem Abstand voneinander an dem Verbindungselement 1 der Heckklappe ausgebildet. Die Schwenkachsen 2, 5, 6 und 8 bis 13 der Schwenkhebel 3, 4 und der Lenker 14, 15 sowie der Linearfeder 7 sind im wesentlichen zueinander parallel angeordnet.

In 3 befinden sich die Teile der Öffnungseinrichtung in einer Lage, die der Schließlage der Heckklappe 1 entspricht. In dieser Schließlage bewirkt die vorgespannte Linearfeder 7 über die kraft- bzw. momentübersetzenden Lenker 14, 15 eine nach oben gerichtete Öffnungskraft an der in der Schließlage über eine nicht dargestellte Verriegelungseinrichtung verriegelten Heckklappe 1, die dadurch nach einer Entriegelung selbsttätig nach oben in die in den 1 und 2 dargestellte maximale Offenlage verstellt wird. Die Vorspannkraft der Linearfeder 7 ist ausreichend, um die Heckklappe 7 in die maximale Öffnungslage zu schwenken und in dieser Öffnungslage festzuhalten bzw. ausreichend zu stützen.

In 1 ist die Öffnungseinrichtung in einer der maximalen Offenlage der Heckklappe entsprechenden Lage von einer Seite und in 2 von der anderen Seite dargestellt.

In der 3 entsprechenden Schließlage und in der den 1 und 2 entsprechenden maximalen Offenlage jeweils der Heckklappe 1 ist die Längsachse der Linearfeder 7 etwa senkrecht zur virtuellen Schwenkachse der Heckklappe 1 angeordnet und weist keinen oder einen geringen Abstand zur virtuellen Schwenkachse der Heckklappe 1 auf, die durch den ideellen Schnittpunkt der beiden Verbindungsgeraden durch die Schwenkachsen 10, 11 bzw. 12, 13 der zwei ein Viergelenk bildenden Lenkern 14, 15 gebildet ist. Bei einer Schwenkbewegung der Heckklappe 1 verändert sich die Lage der virtuellen Schwenkachse entsprechend, die somit ortsveränderlich ist.

Der um eine ortsfeste Schwenkachse 5 schwenkbare Schwenkhebel 4 ist in der Schließlage der Heckklappe 1 etwa horizontal oder, gegenüber einer horizontalen Ebene etwas schräg nach oben geneigt angeordnet.

Die ideellen Verbindungsgeraden jeweils zwischen der gemeinsamen Schwenkachse 2 der Schwenkhebel 3, 4 und einerseits der ortsfesten Schwenkachse 5 eines Schwenkhebels 4 und andererseits der an der Heckklappe 1 vorgesehenen Schwenkachse 6 des anderen Schwenkhebels 3 sind V-förmig mit zur Linearfeder 7 gerichteter Basis angeordnet.

Die ortsfesten Schwenkachsen 5, 9, 11 und 13 der Lenker 14, 15, des Schwenkhebels 4 und der Linearfeder 7 sind an einer Konsole 16 ausgebildet, die karosseriefest angeordnet oder zu befestigen ist.

Den 1 bis 3 ist nicht entnehmbar, dass die Bauteile der Öffnungseinrichtung bei geschlossener Heckklappe 1 im wesentlichen in einer oben offenen Wasserrinne angeordnet sind, die im vorderen oberen Seitenbereich eines hinteren Gepäckraumes ausgebildet ist. Die Heckklappe 1 ist über zwei seitlich gegenüber liegende Öffnungseinrichtungen verstellbar, die jeweils der beschriebenen Öffnungseinrichtung entsprechen.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Öffnungseinrichtung ist in den 4 und 5 dargestellt, das mit dem ersten Ausführungsbeispiel weitgehend übereinstimmt. Zur Vermeidung von Wiederholungen sind zwischen den Ausführungsbeispielen vergleichbare Bauteile mit einer gleichen Bezugszahl und zur Unterscheidung beim zweiten Ausführungsbeispiel mit einem hochgestellten Zeichen versehen.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ist die Heckklappe 1' von der vorgespannten Linearfeder T um eine reelle ortsfeste Schwenkachse 17 aus der in 5 dargestellten Schließlage in die in 4 dargestellte maximale Offenlage selbsttätig schwenkbar, wenn die Heckklappe 1' in der Schließlage von der nicht dargestellten Verriegelungseinrichtung manuell oder über einen Funkbefehl ferngesteuert entriegelt wurde. Eine entsprechende Öffnungskraft wird von der vorgespannten Linearfeder T über die beiden Schwenkhebel 3', 4' an der Heckklappe 1' bewirkt, wobei die beiden Schwenkhebel 3', 4' kraft- und momentübersetzend wirken.

Die Schwenkachsen 2', 5', 6', 8', 9' und 17' der Schwenkhebel 3', 4' und der Lenker 14', 15' sowie der Linearfeder 7' und der Heckklappe 1' sind im wesentlichen zueinander parallel angeordnet.

Der um eine ortsfeste Schwenkachse 5' schwenkbare Schwenkhebel 4' ist in der Schließlage der Heckklappe 1' etwa horizontal oder gegenüber einer horizontalen Ebene etwas schräg nach oben geneigt angeordnet. Von diesem Schwenkhebel 4' steht ein Hebelarm 18' nach oben ab, an dessen Endbereich die durch eine Gasdruckfeder gebildete Linearfeder T angelenkt ist.

Die ideellen Verbindungsgeraden jeweils zwischen der gemeinsamen Schwenkachse 2' der beiden Schwenkhebel 3', 4' und einerseits der ortsfesten Schwenkachse 5' des Schwenkhebels 4' und andererseits der an der Heckklappe 1' vorgesehenen Schwenkachse 6' des anderen Schwenkhebels 3' sind V-förmig mit zur Linearfeder 7' gerichteter Basis angeordnet. Die Kraft- und Momentübersetzung der Schwenkhebel 3', 4' ermöglicht eine flache, beispielsweise horizontale Anordnung der Linearfeder 7' in der Schließlage der Heckklappe 1' beispielsweise in der zum ersten Ausführungsbeispiel angegebenen Wasserrinne des Kraftfahrzeugs.

Die ortsfesten Schwenkachsen 5', 17' der Heckklappe 1' und des Schwenkhebels 4' sind an einer Konsole 16' ausgebildet, die karosseriefest angeordnet oder zu befestigen ist.

Das in 6 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel der Öffnungseinrichtung ist zu dem ersten Ausführungsbeispiel ähnlich ausgebildet. Zur Vermeidung von Wiederholungen sind zwischen dem ersten und dritten Ausführungsbeispiel vergleichbare Bauteile mit einer gleichen Bezugszahl und zur Unterscheidung beim dritten Ausführungsbeispiel mit einem zugeordneten hochgestellten Zeichen versehen, das unterschiedlich zu dem hochgestellten Zeichen des zweiten Ausführungsbeispiels ist.

In 6 ist die Öffnungseinrichtung in einer Zwischenlage dargestellt, die einer Zwischenstellung der Heckklappe 1'' bei einem durch die vorgespannte Linearfeder 7'' selbsttätig bewirkten kontinuierlichen Verstellen der entriegelten Heckklappe 1'' von der Schließlage in die maximale Offenlage entspricht. Die gemeinsame Schwenkachse 2'' der beiden Schwenkhebel 3'', 4'' ist durch einen von einem Schwenkhebel 3'' seitlich abstehenden Zapfen 20'' gebildet, der in einem Langloch 19'' in dem anderen Schwenkhebel 4'' verstellbar und durch die Schwerkraft der Heckklappe 1'' gegen einen Endbereich des Langloches 19'' belastet ist. Zusätzlich kann eine lösbare Arretiereinrichtung vorgesehen sein, die den Zapfen 20'' in dem Langloch 19'' normal festhält oder manuell freigibt, wenn die Heckklappe 1'' zu Reparatur- oder Montagezwecken über ihre maximale Offenlage hinaus aufgeschwenkt wird und sich dabei der Zapfen 20'' in dem Langloch 19'' verstellt. Die ortsfesten Schwenkachsen 5'', 9'', 11'', 13'' und 16'' des Schwenkhebels 4'', der Lenker 14'', 15'' und der Linearfeder 7'' sind an einer Konsole 16'' ausgebildet, die ortsfest angeordnet oder zu befestigen ist. Die Schwenkachsen 2'', 5'', 6'', 8'' bis 13'' der Schwenkhebel 3'', 4'' und der Lenker 14'', 15'' sowie der Linearfeder 7'' sind im wesentlichen zueinander parallel angeordnet.

Bei den Ausführungsbeispielen wird jeweils die entriegelte Heckklappe von einer vorgespannten Linearfeder selbsttätig bis in die maximale Offenlage verstellt. Bei alternativen Ausführungen könnte die Heckklappe bzw. die Klappe oder Haube von der Linearfeder auch lediglich in eine teilweise geöffnete Offenlage und danach manuell oder motorisch in die maximale Offenlage verstellbar sein. Bei einer anderen alternativen Ausführung bewirkt die Linearfeder lediglich einen vollständigen oder unvollständigen Gewichtsausgleich zur Schwerkraft der Klappe oder Haube. Ein Anheben der in der Schließlage entriegelten Klappe oder Haube zumindest teilweise in Richtung der maximalen Offenlage kann über wenigstens ein anderes Federelement, beispielsweise eine in Schließlage vorgespannte Klappen- bzw. Haubendichtung erfolgen. Die Linearfeder könnte auch an dem anderen Schwenkhebel oder an einem die gemeinsame Schwenkachse der beiden Schwenkhebel bildenden Bauteil angelenkt sein. Die eine virtuelle ortsveränderliche Schwenkachse für die Heckklappe bzw. die Klappe oder Haube bildende Schwenklagerung der Heckklappe bzw. Klappe oder Haube kann von den Ausführungsbeispielen abweichend auch durch ein anderes Mehrgelenk, beispielsweise ein Sieben- oder Zehngelenk gebildet sein. Die Form und Länge der Schwenkhebel bzw. Lenker bzw. die Länge und der erreichbare Längenhub der Linearfeder können von einem Fachmann nach seinen Gesichtspunkten vorgegeben werden. Die Linearfeder kann eine beliebige Zug- oder Druckfeder beispielsweise mit einer Metallfeder und/oder einem komprimierten Gasvolumen sein.