PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007008467U1 04.10.2007
Titel Verstelleinrichtung
Anmelder Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH, 32278 Kirchlengern, DE
Vertreter Loesenbeck und Kollegen, 33602 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 202007008467
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 04.10.2007
Registration date 30.08.2007
Application date from patent application 13.06.2007
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20070613, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 7/50(2006.01)A, L, I, 20070613, B, H, DE   A47C 1/024(2006.01)A, L, I, 20070613, B, H, DE   H02K 7/116(2006.01)A, L, I, 20070613, B, H, DE   F16H 23/00(2006.01)A, L, I, 20070613, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für ein um eine definierte Achse verstellbares Möbelbauteil, die zumindest einen elektromotorischen Stelltrieb mit einem rotierend antreibbaren Abtriebsglied aufweist.

Die in Frage kommende Verstelleinrichtung ist beispielsweise zum Verstellen des Rückenteils, des Fußteils eines Lattenrostes oder der Fußstütze und der Rückenlehne eines Sessels geeignet. Die besonderen Vorteile solcher Verstelleinrichtungen liegen darin, dass aufgrund des rotierend antreibbaren Abtriebsgliedes eine kompakte Bauweise erreicht wird, die insbesondere für Sitz- und Liegemöbel vorteilhaft ist, da die Einbauräume begrenzt sind. Da es sich bei den in Rede stehenden Verstelleinrichtungen um Massenprodukte handelt, die äußerst preiswert hergestellt werden sollen, ist man bestrebt, die Anzahl der Bauteile zu minimieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstelleinrichtung der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass in konstruktiv einfacher Weise eine kompakte Bauweise erreicht wird, ohne dass die Funktion beeinträchtigt ist.

Die gestellte Aufgabe wird durch mindestens eine mit dem Stelltrieb in Wirkverbindung stehende Welle gelöst, von denen die eine schwenkbar gelagert ist, und eine weitere unverdrehbar oder als Halterung ausgebildet ist, und dass das rotierend antreibbare Abtriebsglied mit der drehbar gelagerten Welle derart gekoppelt ist, dass bei Drehung des Abtriebsgliedes die Welle schwenkbar ist.

Dabei kann das Möbelbauteil als Grundrahmen, beispielsweise in Form eines Grundrahmens eines Lattenrostes, ausgebildet sein oder aber als ein schwenkbares oder bewegbares Möbelbauteil ausgebildet sein, welches schwenkbar oder bewegbar an einem Grundrahmen oder an einem anderen beweglichen Möbelbauteil gelagert oder geführt ist.

Die Wellen oder die Halterungen lassen sich in einfachster Weise herstellen. Die antriebstechnische Verbindung zwischen dem rotierend antreibbaren Abtriebsglied des Stelltriebes und der Welle ist ebenfalls einfach herstellbar. Die unverdrehbar gelagerte Welle oder die Halterung ist sinngemäß auch als Tragteil zu sehen, welches den Stelltrieb aufnimmt.

Das rotierend antreibbare Abtriebsglied ist in einer ersten Ausführung ein Wälzkörper, der mit einem Mitnehmer ausgestattet ist, der mit der verdrehbar gelagerten Welle formschlüssig verbunden ist. In einfachster Weise ist dieser Mitnehmer ein Flachteil, welches aus einem Flachstahlabschnitt gefertigt ist. An der äußeren freien Fläche des Wälzkörpers sind zwei Aufnahmetaschen angesetzt, die dieses Flachteil aufnehmen. Diese Aufnahmetaschen sind in bevorzugter Ausführung aus zwei gekröpften Flachstahlabschnitten gefertigt.

Der Stelltrieb besteht in an sich bekannter Weise aus einem Antriebsmotor, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, und dieses Drehzahlreduziergetriebe ist mit einem das Abtriebsglied aufweisenden Taumeltrieb gekoppelt. Dadurch wird die Drehzahl des Antriebsmotors in zwei Stufen herabgesetzt. Das Drehzahlreduziergetriebe ist in bevorzugter Ausführung ein Schneckentrieb, wobei die Schnecke auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors drehfest aufgesetzt ist, und diese Schnecke steht mit einem Schneckenrad in Eingriff. In einer alternativen Ausführung kann jedoch auch der Abtriebszapfen des Antriebsmotors als Schnecke ausgebildet sein.

Der Taumeltrieb ist in bevorzugter Ausführung mit einem rotierend antreibbaren Exzenter ausgestattet, der mit einem außen verzahnten Stirnrad in Wirkverbindung steht. Dieses außen verzahnte Stirnrad kämmt mit einem unverdrehbar angeordneten Innenzahnkranz, in der Weise, dass bei Drehung des Exzenters das außen verzahnte Stirnrad sich gegenüber dem Innenzahnkranz verdreht. Das außen verzahnte Stirnrad und der Innenzahnkranz sind so ausgelegt, dass ein bestimmter Bereich der Zähne des außen verzahnten Stirnrades mit den Zähnen des Innenzahnkranzes in Eingriff steht, und dass ein diametral gegenüberliegender Bereich außer Eingriff mit den Zähnen des Innenzahnkranzes steht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist dem Drehzahlreduziergetriebe ein Planetengetriebe nachgeschaltet, welches als ein zweites Drehzahlreduziergetriebe ausgebildet ist und die Abtriebsdrehzahl des Drehzahlreduziergetriebes weiter herab setzt.

In einer weiteren Ausführungsform ist dem Drehzahlreduziergetriebe ein Harmonic-Drive-Getriebe nachgeschaltet, das auch als eine Art Doppel-Taumeltrieb bezeichnet werden kann. Des weiteren können auch Zyklogetriebe dem Drehzahlredziertrieb nachgeschaltet sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform steht das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes direkt mit dem zu verstellenden Möbelbauteil in Wirkverbindung. Dabei weist das Drehzahlreduziergetriebe ein sehr hohes Untersetzungsverhältnis auf und kann durch einen Schneckentrieb oder durch einen Harmonic-Drive-Getriebe oder durch einen Taumeltrieb gebildet sein.

Eine andere Ausführungsform sieht noch mindestens einen Schneckentrieb vor, der dem Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist. Somit können mehrere Schneckengetriebe nacheinander geschaltet sein. In einer anderen Ausführungsform ist das Abtriebsglied der letzten Getriebestufe als Schneckenrad ausgebildet oder weist zumindest Verzahnungsabschnitte nach Art eines Schneckenrades auf.

Mit diesem Schneckenrad oder mit diesen Verzahnungsabschnitten kämmen zwei oder mehrere Schneckenwellen derart, dass zwischen den Schneckenwellen das als Abtriebsglied ausgebildete Schneckenrad oder die als Abtriebsglied ausgebildeten Verzahnungsabschnitte angeordnet sind. Jede Schneckenwelle weist ein treibendes Schneckenrad auf, welches mit einer treibenden Schnecke in Wirkverbindung steht, welche das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes bildet.

In einer bevorzugten Ausführung ist zumindest die verdrehbar gelagerte Welle im Bereich des Stelltriebes mit einer Ausbuchtung versehen, so dass zumindest der Stelltrieb teilweise zwischen den beiden Wellen angeordnet ist. Dabei kann die Anordnung so getroffen sein, dass die Bauteile des Stelltriebes in einem an der unverdrehbar gelagerten Welle festgelegten Lagerelement angeordnet sind. Es ist ferner in der bevorzugten Ausführung vorgesehen, dass im Bereich des Stelltriebes die unverdrehbar gelagerte und die verdrehbar gelagerte Welle mit in entgegengesetzten Richtungen weisenden Ausbuchtungen versehen sind.

Der Exzenter des Taumeltriebes ist in die Bohrung eines Wälzlagers eingesetzt, welches in eine entsprechende Bohrung des mit der Außenverzahnung versehenen Stirnrades eingesetzt ist. Die antriebstechnische Verbindung des Exzenters zum Drehzahlreduziergetriebe erfolgt in bevorzugter Ausführung über eine Hohlwelle, die mit dem Schneckenrad drehfest verbunden ist. Dazu kann in die Bohrung des Schneckenrades noch eine Lagerhülse drehfest eingesetzt sein, die wiederum mit der Hohlwelle drehfest verbunden ist. Damit der gesamte Stelltrieb in sich stabil ist, ist noch vorgesehen, dass die Hohlwelle in zwei Wälzlagern gelagert ist. Dabei ist ein Wälzlager an der dem Taumeltrieb abgewandten Seite und das zweite Wälzlager seitlich neben dem Exzenter angeordnet.

Es ist ferner noch vorgesehen, dass die unverdrehbar und die drehbar gelagerte Welle im Bereich außerhalb des Stelltriebes in einem solchen Abstand angeordnet sind, der maximal dem Durchmesser einer Welle entspricht. Vorteilhaft ist jedoch, wenn die beiden Wellen im Bereich außerhalb des Stelltriebes spaltfrei oder in einem relativ schmalen Spalt aneinander liegen. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die außerhalb des Stelltriebes liegenden Bereiche der beiden Wellen miteinander fluchten.

In vorteilhafter Weiterbildung ist der Drehmittelpunkt des rotierenden Abtriebsgliedes des elektromotorischen Stelltriebes in der Drehachse der schwenkbaren Welle angeordnet. Gemäß einer Ausgestaltung des rotierenden Abtriebsgliedes in Form eines Taumelrades ist die Drehachse des Exzenters des Taumelrades in der Drehachse der schwenkbaren Welle angeordnet.

Wie eingangs näher beschrieben ist eine Welle oder eine Halterung vorgesehen, welche den elektromotorischen Stelltrieb aufnimmt. Die Halterung kann gemäß einer Weiterführungsform an Seitenteilen angesetzt oder angeformt sein, wobei die Seitenteile mit einem ortfesten Möbelbauteil oder mit einen bewegenden oder mit einem sich verschwenkenden Möbelbauteil fest verbunden sind. Gemäß dieser Ausführungsform kann auch auf die eingangs als unverdrehbar beschriebene Welle verzichtet werden, wobei gemäß dieser Ausführungsform und nach der Aufgabe der Erfindung die Anzahl der Bauteile weiter minimiert wird und eine noch kompaktere Bauweise gebildet ist.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen:

1 den Stelltrieb der erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung als Einzelheit in perspektivischer Darstellung

2 die mit dem Stelltrieb gemäß der 1 ausgerüstete Verstelleinrichtung in perspektivischer Darstellung

3 und 4 die Verstelleinrichtung gemäß der 2 in zwei verschiedenen Stellungen und

5 die Verstelleinrichtung gemäß den 2 bis 4, eingebaut in einen Lattenrost.

Die in den 2 bis 4 dargestellte Verstelleinrichtung 10 ist mit einem elektromotorischen Stelltrieb 11 ausgestattet, der in der 1 dargestellt ist. Die Verstelleinrichtung 10 ist mit einer unverdrehbar gelagerten Welle 12 und einer verdrehbar gelagerten Welle 13 ausgestattet. Wie insbesondere die 2 bis 4 zeigen, sind die beiden Wellen 12, 13 im Bereich des elektromotorischen Stelltriebes 11 mit in entgegengesetzten Richtungen zeigenden Ausbuchtungen 14, 15 versehen. Die Ausbuchtungen 14, 15 sind so ausgelegt, dass der elektromotorische Stelltrieb 11 mit Ausnahme des Antriebsmotors 16 in dem von den beiden Ausbuchtungen 14, 15 begrenzten Raum montiert ist. Auf den Antriebszapfen des Antriebsmotors 16 ist eine Schnecke 17 drehfest aufgesetzt, wobei jedoch auch der Abtriebszapfen als Schnecke ausgebildet sein kann. Die Schnecke 17 steht mit einem Schneckenrad 18 in Eingriff, welches mit einer Hohlwelle 19 drehfest verbunden ist. In die Bohrung des Schneckenrades 18 kann noch eine Hülse eingesetzt sein, die sowohl mit der Hohlwelle 19 als auch mit dem Schneckenrad 18 drehfest verbunden ist.

Der Stelltrieb 11 ist ferner mit einem Halteelement 20 ausgestattet, in dem zumindest die Teile des elektromotorischen Stelltriebes 11 gelagert sind. Die Hohlwelle 19 ist in den Endbereichen in Wälzlagern gelagert, wobei in der 1 nur das dem freien Endbereich zugeordnete Wälzlager 21 dargestellt ist. Der Stelltrieb 11 ist nicht nur mit dem aus der Schnecke 17 und dem Schneckenrad 18 gebildeten Drehzahlreduziergetriebe ausgestattet, sondern auch noch mit einem nachgeschalteten Taumeltrieb 22 ausgerüstet. Dieser Taumeltrieb 22 besteht beispielsweise aus einem drehfest mit der Hohlwelle 19 verbundenen Exzenter, der in die Bohrung eines weiteren Wälzlagers eingesetzt ist. Dieses Wälzlager ist in eine entsprechend gestaltete Passbohrung eines mit einer Außenverzahnung versehenen Stirnrades 23 eingesetzt. Dieses Stirnrad 23 steht mit einem fest angeordneten Innenzahnkranz teilweise im Eingriff. Bei Drehung des Exzenters verdreht sich das außen verzahnte Stirnrad 23 gegenüber dem fest stehenden Innenzahnkranz 24, beispielsweise bei einer Umdrehung des Exzenters um einen Zahn. An der äußeren freien, dem Schneckenrad 18 abgewandten Seite ist das außen verzahnte Stirnrad 23 mit zwei Aufnahmetaschen 25, 26 versehen, in die zur antriebstechnischen Verbindung mit der verdrehbar gelagerten Welle 13 ein Flachteil 27 formschlüssig eingesetzt ist, welches auch als Übertragungshebel bezeichnet werden könnte. Dieses Flachteil 27ist an der der verdrehbar gelagerten Welle 13 zugeordneten Seite als Maul ausgebildet, welches die verdrehbar gelagerte Welle 13 teilweise umgreift. Wie insbesondere die 1 zeigt, ist der Innenzahnkranz 24 über eine Schelle 28 mit der unverdrehbaren Welle 12 verbunden, die jedoch wiederum an einem sich bewegenden oder sich verschwenkenden Möbelbauteil angesetzt sein können.

Wie die 2 bis 4 zeigen, ist die verdrehbar gelagerte Welle 13 in zwei ortsfesten Seitenteilen 29, 30 drehbar gelagert. Auf die Endbereiche der unverdrehbar gelagerten Welle 13 sind zwei Schwenkhebel 31, 32 drehfest aufgesetzt. Die 3 und 4 zeigen, dass bei Drehung des außen verzahnten Stirnrades 23 die drehbar gelagerte Welle 13 gegenüber der unverdrehbaren Welle 12 verdreht wird, so dass die Schwenkhebel 31, 32 bewegt werden.

Die 5 zeigt die Verstelleinrichtung 10, wie sie in ein Lattenrost 33 eingebaut ist. Diese Ausführung ist beispielhaft zu sehen, und zur Verstellung der Rückenlehne 34 ausgelegt. Entgegen dieser Darstellung kann auch das Fußteil durch eine baugleiche Verstelleinrichtung 10 verstellt werden. Bei der Ausführung nach der 5 sind die beiden Schwenkhebel 31, 32 mit einem Aufrichthebel gekoppelt, um die Kopfstütze voreilend zu verstellen. Entgegen dieser Darstellung kann jedoch auch die Verstelleinrichtung bei einer entsprechenden Auslegung in ein Sitz- oder Liegemöbel eingebaut werden, um beispielsweise das Fußteil oder die Rückenlehne eines Sessels zu verstellen.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass die Verstelleinrichtung 10 zwei mit dem elektromotorischen Stelltrieb 11 in Wirkverbindung stehende Wellen 12, 13 aufweist, von denen eine unverdrehbar oder nach Art einer Halterung ausgebildet ist, und die andere verdrehbar gelagert ist. Ferner ist von Bedeutung, dass dem Drehzahlreduziergetriebe 17, 18 ein Taumeltrieb 22 oder ein Getriebe mit einem rotierenden Abtriebsglied nachgeschaltet ist, dessen Abtriebsglied mit der verdrehbar gelagerten Welle 13 gekoppelt ist.


Anspruch[de]
Verstelleinrichtung (10) für ein um eine definierte Achse verstellbares Möbelbauteil (34), die zumindest einen elektromotorischen Stelltrieb (11) mit einem rotierend antreibbaren Abtriebsglied (23) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens eine mit dem Stelltrieb (11) in Wirkverbindung stehende Welle (12, 13) von denen die eine schwenkbar gelagert ist, und eine weitere unverdrehbar oder als Halterung ausgebildet ist und dass das rotierend antreibbare Abtriebsglied (23) mit der drehbar gelagerten Welle (13) derart gekoppelt ist, dass bei Drehung des Abtriebsgliedes (23) die Welle (13) schwenkbar ist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierend antreibbare Abtriebsglied ein Wälzkörper ist, der mit einem Mitnehmer (27) formschlüssig verbunden ist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer ein Flachteil (27) ist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachteil (27) in Aufnahmetaschen (25, 26) formschlüssig eingesetzt ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stelltrieb (11) einen Antriebsmotor (16) aufweist, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) gekoppelt ist, und dass dem Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) ein Taumeltrieb (22) nachgeschaltet ist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Taumeltrieb (22) einen rotierend antreibbaren Exzenter aufweist, der in ein Wälzlager eingesetzt ist, welches in eine Passbohrung eines mit einer Außenzahnung versehenen Stirnrades (23) eingesetzt ist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das außen verzahnte Stirnrad (23) mit der Verzahnung eines unverdrehbar angeordneten Innenzahnkranzes (24) zumindest teilweise in Eingriff steht. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die verdrehbar gelagerte Welle (13) im Bereich des Stelltriebes (11) mit einer nach außen gerichteten Ausbuchtung (15) versehen ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) ein Planetengetriebe nachgeschaltet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) ein Harmonic-Drive-Getriebe oder ein Zyklogetriebe nachgeschaltet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsglied (23) des Drehzahlreduziergetriebes (17, 18) direkt mit dem zu verstellenden Möbelbauteil in Wirkverbindung steht. Verstelleinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehzahlreduziergetriebe durch einen Schneckentrieb (17, 18), durch ein Harmonic-Drive-Getriebe oder durch einen Taumeltrieb gebildet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) ein weiterer Schneckentrieb nachgeschaltet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsglied der letzten Getriebestufe als Schneckenrad ausgebildet ist und zumindest Verzahnungsabschnitte nach Art eines Schneckenrades aufweist. Verstelleinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Abtriebsglied der letzten Getriebestufe in Form eines Schneckenrades zwei oder mehrere Schneckenwellen derart in Eingriff stehen, dass zwischen den Schneckenwellen das als Abtriebsglied ausgebildete Schneckenrad oder die als Abtriebsglied ausgebildeten Verzahnungsabschnitte angeordnet sind. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schneckenwelle ein treibendes Schneckenrad aufweist, welches mit einer treibenden Schnecke in Wirkverbindung steht, die das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes bildet. Verstelleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die unverdrehbare Welle (12) und die verdrehbar gelagerte Welle (13) mit jeweils einer Ausbuchtung (14, 15) im Bereich des Stelltriebes (11) versehen ist, und dass die Ausbuchtungen (14, 15) in entgegengesetzte Richtungen zeigen. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Drehzahlreduziergetriebe (17, 18) und der Taumeltrieb (22) zwischen den beiden Wellen (12, 13) angeordnet sind. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehbar gelagerte Welle (13) in ortsfesten Seitenteilen (29, 30) drehbar gelagert ist, und dass auf die Endbereiche der verdrehbar gelagerten Welle (13) Schwenkhebel (31, 32) fest aufgesetzt sind. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmittelpunkt des rotierenden Abtriebsgliedes des elektromotorischen Stelltriebes in der Drehachse der schwenkbaren Welle (13) angeordnet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das rotierend antreibbare Abtriebsglied des Taumelrades in der Drehachse der schwenkbaren Welle (13) angeordnet ist. Verstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die unverdrehbare Welle (12) oder die den elektromotorischen Stelltrieb aufnehmende Halterung an Seitenteilen angesetzt oder angeformt ist, wobei diese Seitenteile mit einem ortsfesten Möbelbauteil oder mit einem sich bewegenden oder mit einem sich verschwenkenden Möbelbauteil fest verbunden sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com