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Dokumentenidentifikation DE102007013403A1 11.10.2007
Titel Fahrzeug-Sicherheitsgerät und -system
Anmelder Denso Corp., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Shimomura, Toshio, Kariya, Aichi, JP
Vertreter Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro, 85354 Freising
DE-Anmeldedatum 20.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007013403
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse B60R 25/10(2006.01)A, F, I, 20070416, B, H, DE
Zusammenfassung Ein Fahrzeug-Sicherheitsgerät (10) ist mit einer Unbeweglichkeits-ECU (11), einer Fern-Sicherheits-ECU (12), einer Kommunikations-ECU (13) und Ähnlichem ausgestattet. Die Unbeweglichkeits-ECU (11) steuert das Verhindern und das Zulassen einer Antriebsoperation einer Maschine (30) basierend auf einem Identifikationssignal, welches von einem elektronischen Schlüssel (40) ausgesendet wird. Die Unbeweglichkeits-ECU (11) steuert auch das Verhindern und das Zulassen der Antriebsoperation der Maschine (30) basierend auf einem Fern-Einstellsignal und einem Fern-Rückstellsignal, die von einer Basisstation (50) ausgesendet werden. In einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU (11) die Fahroperation der Maschine (30) basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels (40) zulässt, hält die Unbeweglichkeits-ECU (11) selbst dann, wenn das Fern-Einstellsignal ausgegeben wird, den Zustand aufrecht, um die Fahroperation der Maschine (30) zuzulassen.

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Sicherheitsgerät und ein Fahrzeug-Sicherheitssystem und spezieller ein Gerät und ein System, welches die fortgesetzte Verwendung eines gestohlenen Fahrzeugs verhindert.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Es wurden in herkömmlicher Weise Fahrzeug-Sicherheitssysteme in vielen Fahrzeugen verwendet. Das heißt in einem Fall, bei dem Fahrzeuge mit Hilfe von autorisierten Schlüsseln gestohlen werden, verhindern die Sicherheitssysteme die illegale Verwendung der gestohlenen Fahrzeuge, indem sie bewirken, dass die gestohlenen Fahrzeuge unfahrbar werden.

Wenn bei diesen Fahrzeug-Sicherheitssystemen ein Fahrzeug mit Hilfe eines Autorisierungsschlüssels gestohlen wird, liefert der Besitzer oder ein autorisierter Anwender dieses gestohlenen Fahrzeugs einen Bericht über den Fahrzeugdiebstahl zu einer Basisstation. Die Basisstation sendet ein Signal aus, welches eine Fahr-Verhinderungsanfrage für die Maschine des gestohlenen Fahrzeugs anzeigt, und zwar in einer drahtloen Weise bzw. auf dem Funkweg. Dann verhindert das gestohlene Fahrzeug, welches dieses Signal empfängt, welches die Fahr-Verhinderungsanfrage anzeigt, den Fahrbe trieb der Maschine (siehe beispielsweise JP 2003-146185A).

Wenn sich die Maschine im Betrieb befindet, wenn die Antriebsoperation verhindert werden soll, stoppt das Fahrzeug-Sicherheitssystem zwangsweise den Maschinenbetrieb und verhindert einen Neustart der Maschine. Alternativ verhindert das Fahrzeug-Sicherheitssystem lediglich den Neustart der Maschine ohne ein zwangsweises Anhalten des Maschinenbetriebes und zwar vom Standpunkt der Sicherheit aus gesehen. Diese Steuerung kann jedoch eine Störung im Verkehrsfluss verursachen, da die Maschinenoperation des gestohlenen Fahrzeugs verhindert wird, wenn die Maschine stoppt und zwar an einer Verkehrsampel oder die Maschine aus irgendeinem Grund abgewürgt wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Fahrzeug-Sicherheitsgerät und Fahrzeug-Sicherheitssystem zu schaffen, welches keine Störung in einem Verkehrsfluss verursacht.

Ein Fahrzeug-Sicherheitssystem besteht aus einem Fahrzeug-Sicherheitsgerät, einem elektronischen Schlüssel und einem Kommunikationsgerät. Das Fahrzeug-Sicherheitsgerät ist dazu imstande mit dem elektronischen Schlüssel und dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren. Der elektronische Schlüssel sendet ein spezifisches Identifikationssignal und das Kommunikationsgerät ist an einer entfernt gelegenen Stelle gelegen und sendet Antriebs-Anfragesignale zu einem Leistungs-Antriebsgerät eines Fahrzeugs, die eine Antriebs-Verhinderungsanfrage eine Antriebs-Zulassungsanfrage anzeigen.

Das Fahrzeug-Sicherheitsgerät umfasst eine Schlüssel-Kommunikationseinheit, eine Fern-Kommunikationseinheit und eine Steuereinheit. Die Schlüssel-Kommunikationseinheit kommuniziert mit dem elektronischen Schlüssel. Die Fern-Kommunikationseinheit kommuniziert mit dem Kommunkationsgerät. Die Steuereinheit steuert das Verhindern und das Zulassen einer Antriebsoperation der Leistungsvorrichtung basierend auf einem Identifikationssignal, welches zu der Schlüssel-Kommunikationseinheit gesendet wird, und basierend auf dem Antriebs-Anfragesignal, welches zu der Fern-Kommunikationseinheit gesendet wird. Die Steuereinheit hält die Zulässigkeit der Antriebsoperation der Leistungsvorrichtung selbst dann aufrecht, wenn die Fern-Kommunikationseinheit das Antriebs-Anfragesignal empfängt, welches eine Antriebs-Verhinderungsanfrage anzeigt, und zwar in einem Fall, bei dem die Antriebsoperation der Leistungsvorrichtung basierend auf dem Identifikationssignal des elektronischen Schlüssels zugelassen wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die oben angegebenen und weitere Ziele, Merkmale und Vorteil der vorliegenden Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibung unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen: Die oben angegebenen und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibung unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:

1 ein Blockdiagramm, welches schematisch ein Fahrzeug-Sicherheitssystem gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigt; und

2 einen Zeitplan, der die Betriebe des Fahrzeug-Sicherheitsgerätes veranschaulicht, welches in 1 gezeigt ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Gemäß 1 enthält ein Fahrzeug-Sicherheitssystem ein Fahrzeug-Sicherheitsgerät 10, eine elektronische Maschinensteuereinheit (ECU) 20 für eine Maschine 30, einen Schlüssel 40, eine Basisstation 50, ein Datenzentrum 60, ein Zellen-Telefon 70 und ähnliches.

Das Fahrzeug-Sicherheitsgerät 10 ist in einem Fahrzeug vorgesehen und enthält eine Unbeweglichkeits-ECU 11, eine Fern-Sicherheits-ECU 12, eine Kommunikations-ECU 13 und ähnliches.

Die Unbeweglichkeits-ECU 11 besteht aus einer örtlichen Steuereinheit (Steuereinrichtung) und enthält einen Mikrocomputer. Die Unbeweglichkeits-ECU 11 ist mit folgendem ausgestattet: einem Speicher wie beispielsweise einem ROM, einem RAM und einem EEPROM; entweder einer Interfaceschaltung oder einer Datenübertragungs-Busleitung; einer Antenne 11a; und ähnlichen Einrichtungen. Die Antenne 11a dient für eine Funkkommunikation mit dem Schlüssel 40, der aus einem elektronischen Schlüssel besteht. Es sei darauf hingewiesen, dass, obwohl dies nicht gezeigt ist, die Energieversorgungsbedingungen (IG, ACC, OFF) durch die Unbeweglichkeits-ECU 11 detektiert werden können.

Der Schlüssel 40 des Fahrzeugs ist mit einer Kommunikationsgeräteeinheit (nicht gezeigt) ausgerüstet, die ein spezifisches Identifizierungssignal (ID-Code) in einem Schlüsselkopf enthält. Die Kommunikationsgeräteeinheit antwortet auf ein Rufsignal, welches von der Antenne 11a gesendet wird, und sendet ein entsprechendes Signal, welches das Identifikationssignal enthält. Auch wird die Antenne 11a in der Nachbarschaft eines Schlüsselschlitzes (nicht gezeigt) vorgesehen, der dazu verwendet wird, um die Maschine 30 zu zünden, und es ist auch ein Schalter (nicht gezeigt) innerhalb des Schlüsselschlitzes vorhanden. Wenn der Schlüssel 40 in den Schlüsselschlitz eingeschoben wird, wird der Schalter eingeschaltet, so dass eine Funkkommunikationsoperation zwischen der Kommunikationsgeräteeinheit des Schlüssels 40 und der Antenne 11a durchgeführt wird.

Die Unbeweglichkeits-ECU 11 gibt ein Treibersignal an die Maschinen-ECU 20 aus und zwar basierend auf einem Identifikationssignal, welches von dem Schlüssel 40 ausgesendet wird, und auch ein Fern-Einstellsignal und auch ein Fern-Nicht-Einstellsignal, welche von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben werden. Das Treibersignal liefert eine Anzeige, um einen Fahrbetrieb der Maschine 30 zuzulassen oder zu verhindern. Es sei darauf hingewiesen, dass solch eine Operation gemäß der Ausgabe des Treibersignals, welches das Zulassen oder das Verhindern des Antriebs der Maschine 30 anzeigt und zwar für die Maschinen-ECU 20 im Folgenden als eine Einstellung/Nichteinstellung (set/unset) einer Unbeweglichkeitsfunktion bezeichnet wird. Es sei auch darauf hingewiesen, dass solch eine Operation gemäß der Ausgabe eines Treibersignals, die ein Zulassen oder ein Verhindern des Antriebs der Maschine 10 für die Maschinen-ECU 20 anzeigt und zwar basierend auf einem Fern-Einstellsignal oder einem Fern-Nicht-Einstell- oder -Löschsignal, welches von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, im Folgenden als Set/Unset einer Fern-Unbeweglichkeitsfunktion bezeichnet wird.

Spezifischer ausgedrückt, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Unbeweglichkeitsvorrichtung (Immobilizer) einstellt, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 solch ein Treibersignal aus, welches eine Antriebsverhinderung der Maschine 10 an gibt, und zwar zu der Maschinen-ECU 20 aus, um eine Antriebsoperation der Maschine 30 zu verhindern. Wenn dann die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Unbeweglichkeitsvorrichtung anders einstellt oder die Einstellung aufhebt, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 solch ein Treibersignal an die Maschinen-ECU 20 aus, welches das Zulassen des Antriebs der Maschine 30 anzeigt, um die Antriebsoperation der Maschine 30 zuzulassen.

Auch wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Fern-Unbeweglichkeitsvorrichtung oder Immobilizer einstellt, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 selbst dann, wenn das Identifikationssignal von dem Schlüssel 40 ausgesendet wird, solch ein Treibersignal an die Maschinen-ECU 20 aus, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, um die Antriebsverhinderung der Maschine 30 aufrecht zu erhalten. Somit entspricht die Einstellung des Fern-Immobilizers einer Fern-Antriebsverhinderung-Steueroperation zum Verhindern einer Zulassung eines Antriebs-Leistungsgerätes, basierend auf einem Identifikationssignal, bis ein Antriebs-Anfragesignal, welches eine Antriebszulassungs-Anfrage enthält, zu einer Fern-Kommunikationseinrichtung gesendet wird.

Wenn dann die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Einstellung des Fern-Immobilizers aufhebt, wenn das Identifikationssignal von dem Schlüssel 40 gesendet wird, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 solch ein Antriebssignal aus, welches das Zulassen des Antriebs der Maschine 30 anzeigt, und zwar zu der Maschinen-ECU 20, um ein Antreiben der Maschine 30 dann zuzulassen.

Ferner besitzt die Unbeweglichkeits-ECU 11 einen Einstell-Wartezustand (Wartezustand) der Fern-Immobilizer-Funktion, die einem solchen Zustand entspricht, dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 lediglich ein Fern-Einstellsignal empfangen hat, welches von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wurde. Es sei auch darauf hingewiesen, dass dieser Wartezustand der Fern-Immobilizer-Funktion auch als Wartezustand des Fern-Immobilizers bezeichnet wird.

Eine Fern-Sicherheits-ECU 12 besteht ebenfalls aus einer Fern-Steuereinheit (Steuereinrichtung) und enthält einen Mikrocomputer. Die Fern-Sicherheits-ECU 12 ist mit solch einem Speicher wie beispielsweise einem ROM, einem RAM und einem EEPROM ausgerüstet; und auch entweder mit einer Interfaceschaltung oder einer Datenübertragungs-Busleitung; und ähnlichen Einrichtungen. Die Fern-Sicherheits-ECU 12 gibt ein Fern-Einstellsignal und ein Fern-Einstell-Aufhebungssignal von der Kommunikations-ECU 13 zu der Unbeweglichkeits-ECU 11 aus. Das Fern-Einstellsignal entspricht einem Antriebs-Anfragesignal, welches danach fragt eine Antriebsoperation des Leistungsgerätes des Fahrzeugs zu verhindern. Das Fern-Einstell-Aufhebungssignal entspricht einem Antriebs-Anfragesignal, welches nach der Zulassung einer Antriebsoperation des Leistungsgerätes des Fahrzeugs fragt.

Die Kommunikations-ECU 13 besteht aus einer Fern-Kommunikationseinheit und enthält einen Mikrocomputer. Die Kommunikations-ECU 13 ist mit solch einem Speicher wie beispielsweise einem ROM, einem RAM und einem EEPROM ausgestattet; und es ist entweder eine Interfaceschaltung oder eine Datenübertragungs-Busleitung vorgesehen; und auch eine Antenne 13a ist vorgesehen, um eine Funkkommunikation mit der Basisstation 50 entsprechend einem Kommunikationsgerät durchzuführen, welches an einer entfernt gelegenen Stelle gelegen ist. Die Kommunikations-ECU 13 gibt ein Fern-Einstellsignal und ein Fern-Einstell-Aufhebungssignal zu der Fern-Sicherheits-ECU 12 aus, die von der Basisstation 50 ausgesendet werden. Es sei auch darauf hingewiesen, dass als Kommunikations-ECU 13 irgendwelche Arten von Steuereinheiten verwendet werden können, die mit einer drahtlosen Telefonleitung verbindbar sind und auch mit einer Internetleitung verbunden werden können. Ein in einem Fahrzeug montiertes Telefon kann alternativ verwendet werden.

Die Maschinen-ECU 20 enthält einen Mikrocomputer. Die Maschinen-ECU 20 ist mit einem Speicher wie beispielsweise einem ROM, einem RAM und einem EEPROM ausgestattet; und es ist entweder eine Interfaceschaltung oder eine Datenübertragungs-Busleitung vorgesehen; und ähnliche Einrichtungen. Lediglich in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Einstellung des Immobilizers aufhebt, das heißt wenn ein Treibersignal zu der Maschinen-ECU 20 ausgegeben wird, welches das Zulassen des Antriebs der Maschine 30 anzeigt, beginnt die Maschinen-ECU 20 mit Operationen ihres Anlassermotors, ihrer Brennstoffeinspritzvorrichtung und Zündvorrichtung basierend auf einem Startsignal, welches von einem Zündschalter (nicht gezeigt) her zugeführt wird. Als ein Ergebnis wird dann, während der Anlassermotor angetrieben wird, Brennstoff in die Maschine 30 eingespritzt und es werden die Zündkerzen gezündet, um dadurch die Maschine 30 zu starten (es wird die Antriebsoperation zugelassen).

Auch in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer einstellt, das heißt wenn ein Treibersignal, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, ausgegeben wird, startet die Maschinen-ECU 20 nicht die Startoperationen ihres Anlassermotors, ihrer Brennstoffeinspritzvorrichtung und ihrer Zündvorrichtung. Das heißt die Maschinen-ECU 20 startet die Maschine 30 nicht (Antriebsbetrieb wird verhindert).

Die Basisstation 50 besteht aus einem Kommunikationsgerät, welches an einer ferngelegenen Stelle gelegen ist. Die Basisstation 50 dient einer Funkkommunikation mit der Kommunikations-ECU 13, dem Zellen-Telefon und ähnlichem und zwar auf einer drahtlosen Basis. Die Basisstation 50 ist ferner mit einem Datenzentrum 60 verbunden, welches eine große Anzahl von Fahrzeuginformationen managt.

Bei diesem Fahrzeug-Sicherheitssystem kommuniziert ein Anwender des Fahrzeugs mit der Basisstation 50 über ein Zellen-Telefon 70, wenn ein Fahrzeug gestohlen wurde. Als Ergebnis berichtet der Anwender dem Datenzentrum 60, dass das Fahrzeug gestohlen wurde. Dann gibt das Datenzentrum 60, welches den Bericht über den Fahrzeugdiebstahl empfangen hat, ein Fern-Einstellsignal an die Basisstation 50 aus. Die Basisstation 50, die das Fern-Einstellsignal empfängt, sendet ein Fern-Einstellsignal zu dem Fahrzeug (der Kommunikations-ECU 13). Auch in einem Fall, dass ein gestohlenes Fahrzeug oder ähnliches wieder gefunden wird, kommuniziert der Anwender des Fahrzeugs mit der Basisstation 50 und zwar über den Betrieb des Zellen-Telefons 70, so dass der Anwender das Wiederauffinden des gestohlenen Fahrzeugs an das Datenzentrum 60 meldet. Das Datenzentrum 60, welches den Bericht über das Wiederauffinden des gestohlenen Fahrzeugs empfängt, gibt ein Fern-Einstell-Aufhebungssignal an die Basisstation 50 aus. Die Basisstation 50, die das Fern-Einstell-Aufhebungssignal empfängt, sendet das Fern-Einstell-Aufhebungssignal zu dem Fahrzeug (Kommunikations-ECU 13).

Wenn im Betrieb das Fahrzeug zusammen mit dem Schlüssel 40 durch eine nicht autorisierte Person gestohlen wird und der Schlüssel 40 in den Schlüsselschlitz eingeführt wird, prüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, ob der eingeführte Schlüssel aus einem autorisierten Schlüssel besteht und zwar basierend auf dem Identifikationssignal, welches von dem Schlüssel 40 ausgesendet wird. Dann bestimmt die Unbeweglichkeits-ECU 11, dass der eingeschobene Schlüssel aus einem autorisierten Schlüssel besteht, die Unbeweglichkeits-ECU 11 stellt den Immobilizer für eine Zeitperiode von einem Startpunkt (linkes Ende) in (c) von 2 bis hin zu einem Zeitpunkt A zurück bzw. macht die Einstellung rückgängig. Als ein Ergebnis, wird, wie in einer Zeitperiode von den Startpunkten (linke Enden) in (a) und (b) von 2 bis hin zu dem Punkt A wiedergegeben ist, der elektrische Energieversorgungszustand des Fahrzeugs aufrecht erhalten, wobei der Schlüssel 40 in der Zündposition (IG) steht. Somit befindet sich das Fahrzeug dann in einem Fahrzustand und zwar insofern als eine nicht autorisierte Person den Schlüssel 40 besessen hat. Als ein Ergebnis kann das Fahrzeug frei in einer illegalen Weise durch die nicht autorisierte Person während dieser Zeitperiode verwendet werden.

Unter solch einem Umstand, also in einem Fall, dass das Fahrzeug gestohlen wurde, kommuniziert der autorisierte Anwender des Fahrzeugs mit der Basisstation 50 und zwar vermittels des Betriebes des Zellen-Telefons 70, damit der autorisierte Anwender einen Bericht an das Datenzentrum 60 über den Fahrzeugdiebstahl abgibt und dieses Zentrum informiert. Das Datenzentrum 60, welches den Bericht über den Fahrzeugdiebstahl empfängt, gibt dann ein Fern-Einstellsignal an die Basisstation 50 aus. Wie an dem Punkt A in (d) von 2 gezeigt ist, sendet die Basisstation 50, die das Fern-Einstellsignal empfangen hat, das Fern-Einstellsignal zu dem Fahrzeug (Kommunikations-ECU 13), um die Einstellung des Fern-Immobilizers anzufragen.

Die Kommunikations-ECU 13 empfängt das Fern-Einstellsignal über die Antenne 13a. Dann gibt die Kommunikations-ECU 13 das empfangene Fern-Einstellsignal an die Fern-Sicherheits-ECU 12 aus. Die Fern-Sicherheits-ECU 12 gibt das empfangene Fern-Einstellsignal an die Unbeweglichkeits-ECU 11 aus.

In einem Fall, bei dem das Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird während die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 zurückstellt oder dessen Einstellung aufhebt, hält die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Einstellaufhebezustand des Immobilizers aufrecht. Das heißt es hält die Unbeweglichkeits-ECU 11 von dem Punkt A bis zu einem Zeitpunkt B in (c) und (d) von 2 den Nicht-Einstellzustand des Immobilizers aufrecht und bringt den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand, so dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Ausgabe des Treibersignals verhindert, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 für die Maschine 20 anzeigt.

Als Konsequenz wird gemäß der Darstellung in der Zeitperiode von dem Punkt A bis zu dem Punkt B in (a) und (b) von 2 selbst in einem Fall, dass das Fahrzeug gestoppt wird und der Stromversorgungszustand entweder ACC oder AUS erreicht, die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Nicht-Einstellzustand des Immobilizers aufrecht erhalten und gibt das Treibersignal, welches das Zulassen des Antriebs der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus. Als ein Ergebnis wird dann das Fahrzeug in einen fahrbaren Zustand versetzt.

Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 das Treibersignal, welches die Antriebszulässigkeit der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 ausgibt und zwar basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40, gibt es viele Möglichkeiten, dass sich das Fahrzeug in einem Fahrbetrieb befindet. Als Konsequenz wird in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in der Einstellung zurückstellt basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40, das Fern-Einstellsignal ausgegeben, die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Nichteinstellung oder Rückstellung des Immobilizers aufrecht erhalten und auch die Unbeweglichkeits-ECU 11 gibt das Treibersignal, welches die Antriebszulässigkeit der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus. Wenn als Ergebnis das Fahrzeug auf einer Fahrbahn angetrieben wird, vermeidet die Unbeweglichkeits-ECU 11, dass die Maschine 30 in einer Antriebsverhinderung oder Antriebs-Verhinderungszustand gebracht wird, so dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 vermeidet, dass der Verkehrsfluss gestört wird. Das heißt in einem Fall, bei dem die Maschine 30 des gestohlenen Fahrzeugs abgewürgt wird oder ausgeht oder die Maschine 30 gestoppt wird, wenn das Fahrzeug angehalten wird und zwar unter dem Signal-Wartezustand, kann die Unbeweglichkeits-ECU 11 vermeiden, dass die Maschine 30 in einen Fahr-Verhinderungszustand gebracht wird, so dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 vermeiden kann, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

In einem Fall, bei dem dann während die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in seiner Einstellung zurückstellt und zwar basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40, wird das Fern-Einstellsignal ausgegeben, und die Unbeweglichkeits-ECU 11 hält den Nicht-Einstellzustand oder Rückstellzustand des Immobilizers aufrecht und die Unbeweglichkeits-ECU 11 gibt auch das Treibersignal, welches die Antriebszulässigkeit der Maschine 30 angezeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus. Als Ergebnis kann selbst dann, wenn eine fehlerhafte Betätigung oder Betrieb des Fern-Immobilizers aufzutreten beginnt, selbst beispielsweise dann, wenn das Fern-Rückstellsignal fehlerhaft gesendet wird, die Unbeweglichkeits-ECU 11 vermeiden, dass die Maschine 30 in einen Antriebs-Verhinderungszustand gebracht wird.

Wie von dem Punkt A bis zu dem Punkt B in (c) und (d) von 2 gezeigt ist, ist es zu bevorzugen, dass in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Nicht-Einstellzustand des Immobilizers aufrecht erhält und den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand bringt und wenn ein Fern-Rückstellsignal oder Einstell-Aufhebungssignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, zu bevorzugen, dass dieser Wartezustand freigegeben wird.

Als Nächstes wird ein Fall beschrieben, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Maschine 30 in einen Antriebs-Verhinderungszustand versetzt. Das heißt in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl die Immobilizer-Funktion als auch die Fern-Immobilizer-Funktion einstellt, wird im Folgenden beschrieben.

In einem Fall, wie er von dem Punkt A bis zu dem Punkt B in (d) von 2 gezeigt ist, empfängt die Unbeweglichkeits-ECU 11 ein Fern-Einstellsignal von der Basisstation 50 und zwar über die Fern-Sicherheits-ECU 12, um den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand zu bringen, wenn der Schlüssel 40 aus dem Schlüsselschlitz herausgezogen wird; wie in (a) und (b) von 2 gezeigt ist, wird der Energieversorgungszustand ausgeschaltet sind; und es wird dann der Fahrzeugzustand in einen Parkzustand versetzt. Dann stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer ein und auch den Fern-Immobilizer. Das heißt, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Schlüssel 40 aus dem Schlüsselschlitz herausgezogen wurde und das Identifikationssignal von dem Schlüssel 40 nicht zugeführt wird und somit der Autorisierungsschlüssel 40 sich nicht in dem Schlüsselschlitz befindet, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl den Immobilizer als auch den Fern-Immobilizer ein. Wenn der Immobilizer eingestellt ist, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 das Treibersignal, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus, um die Antriebsoperation der Maschine 30 zu verhindern.

Während dann die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl den Immobilizer als auch den Fern-Immobilizer einstellt (beispielsweise gemäß der Zeitperiode von dem Punkt B bis zu dem Punkt C in (d) von 2) stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 selbst dann, wenn der Autorisierungsschlüssel 40 in den Schlüsselschlitz eingeführt wird, den Immobilizer nicht zurück oder hebt dessen Einstellung auf, sondern hält die Einstellung des Immobilizers aufrecht. Dieser Betrieb ist für den Zweck erforderlich, um zu vermeiden, dass das Fahrzeug fortwährend in illegaler Weise durch die nicht autorisierte Person verwendet wird.

Wenn ein gestohlenes Fahrzeug wieder aufgefunden und der autorisierte Anwender dieses gestohlenen Fahrzeugs sich in einem solchen Zustand befindet, dass dieser Anwender fähig ist das Fahrzeug zu fahren, kommuniziert der autorisierte Anwender des Fahrzeugs mit der Basisstation 50 und zwar vermittels des Betriebs des Zellen-Telefons 70, so dass der autorisierte Anwender die Wiedergewinnung des gestohlenen Fahrzeugs an das Datenzentrum 60 berichtet. Das Datenzentrum 60, welches die Nachricht über die Wiederauffindung des gestohlenen Fahrzeugs empfängt, gibt dann ein Fern-Einstell-Aufhebungssignal an die Basisstation 50 aus. Die Basisstation 50, die dieses Fern-Einstell-Aufhebungssignal empfängt, sendet das Fern-Einstell-Aufhebungssignal zu dem Fahrzeug (der Kommunikations-ECU 13), um eine Fern-Immobilizer-Einstell-Aufhebungsanfrage auszugeben.

Die Kommunikations-ECU 13 empfängt das Fern-Aufhebungs- oder Rückstellsignal über die Antenne 13a. Dann gibt die Kommunikations-ECU 13 das empfangene Fern-Einstell-Aufhebungssignal an die Fern-Sicherheits-ECU 12 aus. Die Fern-Sicherheits-ECU 12 gibt das empfangene Fern-Einstell-Aufhebungssignal an die Unbeweglichkeits-ECU 11 aus.

In einem Fall, bei dem das Fern-Einstell-Aufhebungssignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, wie dies bei einem Zeitpunkt C in (d) von 2 angezeigt ist, führt die Unbeweglichkeits-ECU 11 eine Rückstellung oder Einstellungsaufhebung des Fern-Immobilizers durch. Während die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer einstellt und zwar basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40, hält die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Einstellung des Immobilizers selbst in einem Fall aufrecht, bei dem das Fern-Einstell-Aufhebungssignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird und somit führt dann die Unbeweglichkeits-ECU 11 eine Rückstellung oder Einstell-Aufhebung des Fern-Immobilizers durch. Das heißt gemäß der Darstellung in 2 von dem Punkt C bis zu dem Zeitpunkt D in (c) und (d) hält die Unbeweglichkeits-ECU 11 selbst dann, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in einer Einstellung zurückstellt, da die Immobilizer-ECU 11 die Einstellung des Immobilizers aufrecht erhält, die Ausgabe des Treibersignals aufrecht, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, um dieses an die Maschinen-ECU 20 auszugeben. Es wird somit das Fahrzeug in einen Fahr-Verhinderungszustand in einem Fall gebracht, bei dem der Autorisierungsschlüssel 40 nicht vorhanden ist.

In diesem Fall stellt beispielsweise die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in Verbindung mit der Einstell-Rückstellung des Fern-Immobilizers zurück bzw. hebt diese Einstellung auf. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in Verbindung mit der Rückstellung des Fern-Immobilizers rückstellt, gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 ein Treibersignal, welches die Antriebszulässigkeit der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus. Wenn als Konsequenz die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in Verbindung mit der Rückstellung des Fern-Immobilizers zurückstellt, kann das Fahrzeug gefahren werden und zwar selbst dann, wenn der Anwender nicht den Autorisierungsschlüssel 40 besitzt. Als Konsequenz setzt die Unbeweglichkeits-ECU 11, während diese den Immobilizer basierend auf dem Identifizierungssignal des Schlüssels einstellt, selbst in einem Fall, bei dem das Fern-Einstell-Aufhebungssignal von der Fern-Sicerheits-ECU 12 ausgegeben wird, um den Fern-Immobilizer in seiner Einstellung zurückzustellen, die Ausgabe des Treibersignals aufrecht, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, und gibt dieses Signal an die Maschinen-ECU 20 aus. Als eine Konsequenz wird es möglich zu verhindern, dass das Fahrzeug in einer illegalen Weise durch eine nicht autorisierte Person verwendet wird, so dass dadurch die Sicherheitseigenschaft verbessert wird.

Selbst wenn dann der Schlüssel 40 in den Schlüsselschlitz eingeführt wird, wenn der Fern-Immobilizer zurückgestellt wird (beispielsweise zwischen dem Punkt C und Punkt D in (d) von 2), prüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, ob der eingeführte Schlüssel 40 aus dem Autorisierungsschlüssel besteht oder nicht und zwar basierend auf dem Identifizierungssignal, welches von dem Schlüssel 40 ausgesendet wird. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der eingeführte Schlüssel aus einem autorisierten Schlüssel besteht, wie dies durch den Punkt D in (c) von 2 angezeigt ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Immobilizer in seiner Einstellung zurück.

In einem Fall, bei dem die Fern-Immobilizer-Funktion eingestellt ist, ist es, um zu verhindern, dass ein Verkehrsfluss gestört wird, erforderlich, dass das Fahren des Fahrzeugs in sicherer Weise beendet wird. Dies erfolgt aber nicht in solcher Weise, dass die Maschine 30 abgestellt wird und zwar zu dem Zeitpunkt eines zeitweiligen Anhaltens des Fahrzeugs oder des Auslaufens der Maschine. Es wird demzufolge angenommen, dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Fern-Immobilizer-Funktion bei einem Zustand einstellt, dass ein Zustand gemäß ACC für eine vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist und zwar als ein Einstellungszustand der Bedingung der Fern-Immobilizer-Funktion.

Zuerst wird in einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Maschine 30 einstellt und zwar auf den Fahr-Zulässigkeitszustand (der Immobilizer ist zurückgestellt), dann, wie bei dem Zeitpunkt E in (d) von 2 gezeigt ist, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 ein Fern-Immobilizer-Einstell-Anfragesignal (SR) empfängt, die Unbeweglichkeits-ECU 11 veranlasst, den Immobilizer in seiner Einstellung zurückzustellen und den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand einzustellen, so dass dann die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Ausgabe des Treibersignals verhindert, welches die Fahrverhinderung der Maschine 30 anzeigt, und zwar die Ausgabe zu der Maschinen-ECU 20. Das heißt in einem Fall, bei dem ein Fern-Einstellsignal über die Kommunikations-ECU 30 und die Fern-Sicherheits-ECU 12 von der Basisstation 50 basierend auf einem Bericht über einen Fahrzeugdiebstahl, der von der autorisierten Person des Fahrzeugs stammt, ausgegeben wird, bringt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand.

Dann detektiert die Unbeweglichkeits-ECU 11 einen Energieversorgungszustand und detektiert einen Fahrzustand des Fahrzeugs und zwar abhängig davon, ob eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem der Energieversorgungszustand zu ACC geworden ist (Zugriffsposition eines Zündschalters). Somit arbeitet die Unbeweglichkeits-ECU 11 als eine Antriebsbedingung-Detektoreinrichtung. Auch stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein, wenn sich der Fern-Immobilizer in dem Wartezustand befindet, wie dies von dem Zeitpunkt E bis zu einem Zeitpunkt F in (a) und (b) von 2 wiedergegeben ist, wobei der Fahrzeugzustand von einem Fahrzustand in den Stoppzustand geändert wird; und wobei der Energieversorgungszustand von IG nach ACC geändert wird. Ferner stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein, wie dies von dem Punkt F bis zu einem Zeitpunkt G in (a) und (b) von 2 gezeigt ist, wenn ACC des Energieversorgungszustandes für eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist. Das heißt, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 eine solche Tatsache in Betracht zieht, dass der Zustand von ACC für eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist und zwar als eine Vervollständigung der Fahrzeug-Fahroperation, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer und auch den Immobilizer ein, so dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 das Antriebssignal, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 ausgibt.

Wie an früherer Stelle beschrieben wurde, stellt unter dem Wartezustand des Fern-Immobilizers zu einem Zeitpunkt oder Moment, wenn der Zustand von ACC für eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl den Fern-Immobilizer als auch den Immobilizer ein. Die Unbeweglichkeits-ECU 11 gibt ferner das Treibersignal, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus. Es wird als Ergebnis möglich zu vermeiden, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Zusätzlich zu der oben erläuterten Bedingung oder Zustand können auch als Bedingungen oder Zustände für die Einstellung der Fern-Immobilizer-Funktion die folgenden Einstellungsbedingungen in Betracht gezogen werden: der Immobilizer wurde basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt; es wird eine Zeit innerhalb einer vorbestimmten Zeitperiode definiert, nachdem der Immobilizer eingestellt worden ist, basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40; es wird ein Fahrzeugdiebstahlalarm durch Ausschalten der Maschine 30 eingestellt; es tritt ein Fahrzeugdiebstahl auf; es wird eine Lenkblockierung eingestellt; es wird eine Batterie abgeschlossen/abgetrennt und ähnliches.

Zuerst folgt eine Beschreibung für den folgenden Fall: das heißt es wird eine Operation, gemäß welcher der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt wurde, als Einstellungsbedingung oder Zustand für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet. In einem Fall, bei dem solch eine Operation, dass der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels eingestellt worden ist, nämlich der autorisierte Schlüssel 40 aus dem Schlüsselschlitz herausgezogen worden ist, als Einstellungsbedingung der Fern-Immobilizer-Funktion verwendet, die Unbeweglichkeits-ECU 11 detektiert dann, ob der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels eingestellt worden ist oder nicht, um dadurch einen Fahrzustand des Fahrzeugs zu detektieren.

Wenn ein Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, prüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, ob der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist oder nicht. Dann, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Immobilizer noch nicht eingestellt worden ist, bringt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in den Wartezustand. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Immobilizer eingestellt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein.

Ein Fall, bei dem der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist, entspricht einem Fall, bei dem der autorisierte Schlüssel aus dem Schlüsselschlitz herausgezogen worden ist. Es ist in diesem Fall sehr wahrscheinlich, dass der Antrieb des Fahrzeugs erreicht wird und das Fahrzeug nicht auf einer Fahrspur fährt. Als Konsequenz gemäß einer Bedingung oder Zustand zum Einstellen der Fern-Immobilizer-Funktion, ergibt sich die Tatsache, dass der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist und diese Tatsache wird zur Anwendung gebracht. Als ein Ergebnis wird es möglich zu verhindern, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Als Nächstes wird die folgende Einstellbedingung beschrieben. Das heißt die Tatsache, dass eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist nachdem der Immobilizer eingestellt wurde, basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 wird als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet. In einem Fall, dass solch eine Tatsache, dass eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, nachdem der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist, als Einstellungsbedingung oder Zustand der Fern-Immobilizer-Funktion verwendet wird, detektiert die Unbeweglichkeits-ECU 11, ob die vorbestimmte Zeit verstrichen ist nachdem der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist, um dadurch einen Fahrzustand des Fahrzeugs zu detektieren.

Wenn ein Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, prüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, ob die vorbestimmte Zeit verstrichen ist nachdem der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden war. In einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass die vorbestimmte Zeit noch nicht verstrichen ist nachdem der Immobilizer eingestellt worden war, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand. In einem Fall, bei dem die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, das die vorbestimmte Zeit verstrichen ist nachdem der Immobilizer eingestellt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein.

Da eine Bedingung oder Zustand, gemäß welcher die vorbestimmte Zeit verstrichen ist nachdem der Immobilizer basierend auf dem Identifikationssignal des Schlüssels 40 eingestellt worden ist, als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion angewendet wird, kann die Fern-Immobilizer-Funktion ferner in sicherer Weise eingestellt werden, wenn die Antriebsoperation des Fahrzeugs vervollständigt worden ist. Als ein Ergebnis wird des möglich zu vermeiden, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Auch wurden kürzlich als Diebstahl-Verhinderungsgeräte (nicht gezeigt) von Fahrzeugen solche Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgeräte im Handel verfügbar, durch die ein Fahrzeugdiebstahlalarm als Schall erzeugt wird, wenn ein Fahrzeugdiebstahl erfasst wird. dieses Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät stellt einen Fahrzeugdiebstahlalarm ein oder löst diesen aus, nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, wenn eine Maschine ausgeschaltet worden ist. Diese vorbestimmte Zeit ist nahezu gleich mit solch einer Zeit, die benötigt wird, damit ein Anwender eine Fahrzeugtür öffnet, sich aus dem Fahrzeug herausbewegt und dann die Fahrzeugtür wieder schließt. Wenn als Konsequenz der Fahrzeugdiebstahlalarm in dem Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät eingestellt wird, entsteht die Möglichkeit einen Fahrbetrieb des Fahrzeugs als eine Komplettierung zu betrachten. Unter solch einem Umstand kann dieses Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät bei der vorliegenden Ausführungsform angewendet werden und die Einstellung des Fahrzeugdiebstahlalarms durch Ausschalten der Maschine kann als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet werden. Die Unbeweglichkeits-ECU 11 detektiert, ob der Fahrzeugdiebstahlalarm gesetzt worden ist oder nicht, um dadurch einen Fahrzustand des Fahrzeugs zu detektieren.

In einem Fall, bei dem die Einstellung des Fahrzeugdiebstahlalarms durch Ausschalten der Maschine als Einstellungsbedingung der Fern-Immobilizer-Funktion verwendet wird, prüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, wenn ein Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, ob ein Fahrzeugdiebstahlwarnalarm des Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerätes gesetzt worden ist oder nicht. Dann, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Fahrzeugdiebstahlalarm noch nicht gesetzt worden ist oder eingestellt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer auf den Wartezustand. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Fahrzeugdiebstahlalarm gesetzt oder eingestellt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein. Wie bereits an früherer Stelle beschrieben wurde, wird der Zustand oder die Bedingung für die Einstellung der Fern-Immobilizer-Funktion auch für die Einstellung eines Fahrzeugdiebstahlwarnsignals durch Ausschalten der Maschine verwendet, wenn die Antriebsoperation des Fahrzeugs in sicherer Weise beendet wurde. Als ein Ergebnis wird es möglich zu verhindern, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Auch wenn das oben erläuterte Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät bei der vorliegenden Ausführungsform angewendet wird, wird es in einem Fall, bei dem dieses Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät einen Fahrzeugdiebstahlalarm erzeugt, möglich die Fahroperation des Fahrzeugs als vervollständigt zu betrachten. Unter solch einem Umstand kann dieses Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerät bei der vorliegenden Ausführungsform angewendet werden und die Erzeugung des Fahrzeugdiebstahlalarms kann alternativ als Einstellungsbedingung der Fern-Immobilizer-Funktion verwendet werden. Die Unbeweglichkeits-ECU 11 detektiert, ob der Fahrzeugdiebstahlalarm erzeugt wurde oder nicht, um einen Fahrzustand des Fahrzeugs zu detektieren.

In einem Fall, bei dem die Erzeugung eines Fahrzeugdiebstahlwarnsignals als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet wird, überprüft die Unbeweglichkeits-ECU 11, wenn ein Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, ob das Fahrzeugdiebstahlwarnsignal des Fahrzeugdiebstahl-Verhinderungsgerätes erzeugt worden ist oder nicht. Dann, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Fahrzeugdiebstahlalarm nicht ausgelöst worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in einen Wartezustand. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Fahrzeugdiebstahlalarm erzeugt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein. Wie an früherer Stelle beschrieben wurde, wird der Zustand oder Bedingung für die Einstellung der Fern-Immobilizer-Funktion auch als die Erzeugung des Fahrzeugdiebstahlwarnsignals verwendet, wenn die Antriebsoperation des Fahrzeugs sicher beendet wurde, so dass die Fern-Immobilizer-Funktion ferner in sicherer Weise eingestellt werden kann. Als ein Ergebnis wird es möglich zu verhindern, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Auch wurde kürzlich als Fahrzeugdiebstahlverhinderungsgerät (nicht gezeigt) für Fahrzeuge solch ein Fahrzeugdiebstahlverhinderungsgerät vorgeschlagen, bei dem dann, wenn ein Schlüssel aus dem Schlüsselschlitz herausgezogen wird, das Lenkrad blockiert wird. Wenn ein Lenkradblockierungszustand in dem Fahrzeugdiebstahlverhinderungsgerät eingestellt worden ist wird es möglich, da der Schlüssel herauszogen worden ist, dass dies als eine solche Tatsache betrachtet wird, dass ein Fahrbetrieb des Fahrzeugs beendet worden ist. Als Konsequenz kann, wenn das Fahrzeugdiebstahlverhinderungsgerät bei der vorliegenden Ausführungsform angewendet wird. die Einstellung der Lenkradblockierungsoperation als Einstellungsbedingung oder Einstellungszustand der Fern-Immobilizer-Funktion verwendet werden. Die Unbeweglichkeits-ECU 11 detektiert einen Fahrzustand des Fahrzeugs in dem sie prüft, ob der Lenkblockierungszustand eingestellt worden ist oder nicht.

In einem Fall, bei dem die Einstellung der Lenkradblockierungsoperation als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet wird, überprüft die Fern-Unbeweglichkeits-ECU 11, wenn ein Fern-Einstellsignal von der Fern-Sicherheits-ECU 12 ausgegeben wird, ob der Lenkradblockierungszustand eingestellt worden ist oder nicht. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Lenkradblockierungszustand nicht gesetzt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer auf einen Wartezustand ein. Wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 bestimmt, dass der Lenkradblockierungszustand eingestellt worden ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer ein. Da der Zustand zum Einstellen der Fern-Immobilizer-Funktion auch als Einstellung für die Lenkradblockierungsoperation verwendet wird, kann dann, wenn die Fahroperation des Fahrzeugs in sicherer Weise beendet worden ist, die Fern-Immobilizer-Funktion eingestellt werden. Als ein Ergebnis wird es möglich zu vermeiden, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Es wird nun auch ein anderes Beispiel im Folgenden beschrieben. Das heißt während ein Anschließen/Abtrennen einer Batterie (Zustand der Batterie) als Einstellungsbedingung für die Fern-Immobilizer-Funktion verwendet wird, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Fern-Immobilizer-Funktion ein. Zunächst, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 die Maschine 30 auf eine Fahrzulässigkeit einstellt (nämlich wenn der Immobilizer in seiner Einstellung zurückgestellt wurde), wie dies zu dem Zeitpunkt H in (d) von 2 gezeigt ist, und wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 eine Fern-Immobilizer-Einstellungsanfrage (SR) empfängt, hält die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Rückstellzustand des Immobilizers aufrecht und versetzt den Fern-Immobilizer in den Wartezustand, um die Ausgabe des Antriebssignals, welches die Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt zu der Maschinen-ECU 20 zu verhindern. Das heißt in einem Fall, bei dem das Fern-Einstellsignal von der Basisstation 50 über die Kommunikations-ECU 13 und die Fern-Sicherheits-ECU 12 basierend auf einem Fahrzeugdiebstahlbericht ausgegeben wird, der von dem autorisierten Anwender des Fahrzeugs herausgegeben wurde, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer in den Wartezustand (Zeitperiode von dem Punkt H bis zu dem Punkt I in (d) von 2). Es sei darauf hingewiesen, dass, wenn die Unbeweglichkeits-ECU 11 einen Zustand der Batterie detektiert, die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fahrzustand des Fahrzeugs detektiert, indem sie überprüft, ob die Batterie von dem Fahrzeug abgetrennt worden ist oder nicht und ob danach die abgetrennte Batterie erneut an das Fahrzeug angeschlossen wurde.

Dann, wenn die Batterie von dem Fahrzeug abgetrennt ist, wie dies zu dem Zeitpunkt I in (a) von 2 angezeigt ist, und zwar unter dem Wartezustand des Fern-Immobilizers und wenn ferner die Batterie an das Fahrzeug angeschlossen wird, wie dies zu dem Zeitpunkt J in (a) von 2 gezeigt ist, stellt die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl den Immobilizer als auch den Fern-Immobilizer ein, wie dies zu einem Zeitpunkt J in (c) und (d) von 2 gezeigt ist. Das heißt, die Unbeweglichkeits-ECU 11 betrachtet die Fahroperation des Fahrzeugs als vervollständigt, indem sie überprüft, ob die Batterie angeschlossen/abgetrennt ist und zwar von dem Fahrzeug, so dass die Unbeweglichkeits-ECU 11 den Fern-Immobilizer einstellt und auch den Immobilizer einstellt. Als ein Ergebnis gibt die Unbeweglichkeits-ECU 11 das Antriebssignal, welches eine Antriebsverhinderung der Maschine 30 anzeigt, an die Maschinen-ECU 20 aus.

Wie an frührer Stelle beschrieben worden ist stellt unter dem Wartezustand des Fern-Immobilizers zu dem Zeitpunkt, wenn die Batterie angeschlossen abgetrennt wird, die Unbeweglichkeits-ECU 11 sowohl den Fern-Immobilizer als auch den Immobilizer ein und gibt dann das Antriebssignal für die Anzeige der Fahrverhinderung der Maschine 30 an die Maschinen-ECU 20 aus. Wenn somit die Fahroperation des Fahrzeugs sicher beendet worden ist, kann die Fern-Immobilizer-Funktion eingestellt werden. Als Ergebnis wird es möglich zu vermeiden, dass der Verkehrsfluss gestört wird.

Obwohl die vorliegende Ausführungsform unter Hinweis auf ein Beispiel beschrieben wurde, bei dem das Fern-Einstellsignal und das Fern-Rückstellsignal von der Basisstation 50 ausgesendet werden, können das Fern-Einstellsignal und das Fern-Rückstellsignal auch von solch einem Kommunikationsgerät ausgesendet werden, welches an einer entfernt gelegenen Stelle gelegen ist und welches Antriebsanfragesignale sendet, wodurch dann die der Erfindung zugrundliegende Aufgabe gelöst wird. Diese Antriebs-Anfragesignale können eine Antriebs-Verhinderungsanfrage anzeigen und auch eine Antriebs-Zulassungsanfrage in Bezug auf die Maschine 30 des Fahrzeugs anzeigen.

Auch arbeitet bei der vorliegenden Ausführungsform der Schlüssel 30 als ein mechanischer Schlüssel und auch als elektronischer Schlüssel, der sein Identifikationssignal aussendet. Es kann jedoch beispielsweise auch eine tragbare Vorrichtung wie beispielsweise ein Smart-Schlüssel alternativ verwendet werden, wobei die tragbare Vorrichtung ein Antwortsignal zurücksenden kann, welches ein Identifikationssignal (ID-Code) enthält und zwar als Antwort auf ein Anfragesignal, welches von einem Fahrzeug-Sicherheitsgerät ausgesendet wurde. Bei der zuvor erläuterten tragbaren Vorrichtung kann beispielsweise das Fahrzeug-Sicherheitsgerät bestimmen, dass die relevante tragbare Vorrichtung (Schlüssel) der autorisierten tragbaren Vorrichtung entspricht und zwar basierend auf dem Identifikationssignal, welches von der tragbaren Vorrichtung (Schlüssel) ausgesendet wurde, und es kann dann der Immobilizer eingestellt werden, wenn ein Schalthebel in den Parkbereich verschoben wird und der Maschinenschalter (Drucktaste) manipuliert wird.

Auch wenn ein Anwender, der die tragbare Vorrichtung hält, in ein Fahrzeug einsteigt, kann das Fahrzeug-Sicherheitsgerät ein Anfragesignal senden. Wenn das Fahrzeug-Sicherheitsgerät bestimmt, dass die von dem Anwender getragene tragbare Vorrichtung die autorisierte Vorrichtung ist, indem sie ein Identifikationssignal identifiziert, welches in einem Antwortsignal enthalten ist, welches von der tragbaren Vorrichtung ausgesendet wird, kann dann dieses Fahrzeugsicherheitsgerät den Immobilizer in seiner Einstellung zurückstellen. Es sei auch darauf hingewiesen, dass die Einstellungs-/Rückstellungs-Operationen des Immobilizers in einem Fall, bei dem die tragbare Vorrichtung als ein elektronischer Schlüssel verwendet wird, nicht auf die offenbarte Konstruktion und Betriebsweise beschränkt sind.

Auch kann anstelle des Zellen-Telefons 70, welches dazu verwendet wird, um mit der Basisstation 50 zu kommunizieren, ein Heimtelefonset, welches in einem Heim installiert ist, verwendet werden.

Ferner kann das Fahrzeug-Sicherheitsgerät 10 mit der Unbeweglichkeits-ECU 11, der Antenne 11a, der Fern-Sicherheits-ECU 12, der Kommunikations-ECU 13 und der Antenne 13a ausgerüstet sein. Jedoch kann das Fahrzeug-Sicherheitsgerät auch mit einer Schlüssel-Kommunikationseinheit ausgestattet sein, um mit dem Schlüssel 40 zu kommunizieren, ferner mit einer Fern-Kommunikationseinheit, um mit der Basisstation 50 zu kommunizieren, und mit einer Steuereinheit. Diese Steuereinheit kann eine Fahroperation einer Maschine gemäß einer Verhinderung steuern und/oder einem Zulassen des Fahrbetriebes steuern und zwar basierend auf einem Identifikationssignal, welches zu der Schlüssel-Kommunikationseinheit gesendet wird und basierend sowohl auf dem Fern-Einstellsignal und einem Fern-Rückstellsignal, die zu der Fern-Kommunikationseinheit gesendet werden. Beispielsweise kann das Fahrzeug-Sicherheitsgerät 10 als solches als Steuergerät realisiert sein, welches mit der Schlüssel-Kommunikationseinheit, der Fern-Kommunikationseinheit und der Steuereinheit ausgerüstet ist.


Anspruch[de]
Fahrzeug-Sicherheitsgerät (10), welches mit einem elektronischen Schlüssel (40) und einem Kommunikationsgerät (50) kommunizieren kann, wobei der elektronische Schlüssel ein spezifisches Identifikationssignal aussendet und das Kommunikationsgerät an einer entfernt gelegenen Stelle gelegen ist und Treiber-Anfragesignale aussendet, die eine Antriebs-Verhinderungsanfrage und eine Antriebs-Zulassungsanfrage anzeigen, und zwar zu einem Antriebsleistungsgerät (30) eines Fahrzeugs, welches Fahrzeug-Sicherheitsgerät folgendes aufweist:

eine Schlüssel-Kommunikationseinrichtung (11), um mit dem elektronischen Schlüssel zu kommunizieren;

eine Fern-Kommunikationseinrichtung (13), um mit dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren, welches an der ferngelegenen Stelle gelegen ist; und

eine Steuereinrichtung (12), um das Verhindern und das Zulassen einer Antriebsoperation des Leistungsgerätes zu steuern und zwar basierend auf dem Identifikationssignal, welches von der Schlüssel-Kommunikationseinrichtung gesendet wird und basierend auf dem Antriebs-Anfragesignal, welches zu der Fern-Kommunikationseinrichtung gesendet wird,

wobei die Steuereinrichtung (12) das Zulassen der Antriebsoperation des Leistungsgerätes selbst dann aufrecht erhält, wenn die Fern-Kommunikationseinrichtung das Antriebs-Anfragesignal empfängt, welches die Antriebs-Verhinderungsanfrage anzeigt, und zwar in einem Fall, bei dem die Antriebsoperation des Leistungsgerätes basierend auf dem Identifikationssignal des elektronischen Schlüssels zugelassen ist.
Fahrzeug-Sicherheitsgerät nach Anspruch 1, bei dem:

die Steuereinrichtung (12) eine örtliche Steuereinheit enthält, in die das Identifikationssignal von der Schlüssel-Kommunikationseinrichtung eingespeist wird, und eine Fern-Steuereinheit enthält, in die das Antriebs-Anfragesignal von der Fern-Kommunikationseinrichtung eingespeist wird;

die Fern-Steuereinheit das Antriebs-Anfragesignal zu der örtlichen Steuereinheit ausgibt; und

die örtliche Steuereinheit das Verhindern und das Zulassen der Antriebsoperation des Leistungsgerätes basierend auf dem Identifikationssignal und dem Antriebs-Anfragesignal steuert.
Fahrzeug-Sicherheitssystem, mit:

einem elektronischen Schlüssel (40), der tragbar ausgeführt ist und dafür ausgelegt ist, um ein spezifisches Identifikationssignal zu senden;

einer Kommunikationseinrichtung (50) zum Senden von Antriebs-Anfragesignalen, die ein Antriebs-Verhinderungsanfrage und eine Antriebs-Zulassungsanfrage anzeigen und zwar für die Fernsteuerung eines Antriebsleistungsgerätes (30) eines Fahrzeugs; und

einem Fahrzeug-Sicherheitsgerät (10) nach Anspruch 1 oder 2.






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