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Dokumentenidentifikation DE102007015013A1 11.10.2007
Titel Schnellverbinder
Anmelder Tokai Rubber Industries, Ltd., Komaki, Aichi, JP
Erfinder Matsuno, Keiji, Komaki, Aichi, JP;
Miyajima, Atsuo, Komaki, Aichi, JP
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Anmeldedatum 28.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007015013
Offenlegungstag 11.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.10.2007
IPC-Hauptklasse F16L 37/12(2006.01)A, F, I, 20070328, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Halterungseinrichtung hat ein Paar Halterungen (5), die auf diametral entgegengesetzten Seiten eines Durchgangs eines Ringeingriffsvorsprungs (51) eines Rohrs (47) angeordnet sind, und Ausrückhebel (61), die jeweils an den Halterungen (5) vorgesehen sind. Jede der Halterungen (5) hat einen Befestigungsendabschnitt (41), der mit einem Rohrhalterungsabschnitt (9) einstückig verbunden ist und durch ihn abgestützt wird, und ein freies Ende (39) mit einem Eingriffsabschnitt (53) zum Herstellen eines Schnappeingriffs mit dem Ringeingriffsvorsprung (51). Jeder der Ausrückhebel (61) hat eine Querschnittform zum Ermöglichen eines Drucks auf den Ausrückhebel (61) in der anderen Längsrichtung, wenn er von außen radial nach innen gedrückt wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schnellverbinder, der z. B. zur Montage in Rohrleitungsanlagen eines Motörkühlsystems oder Kraftstoffsystems in einem Kraftfahrzeug anzuwenden ist.

In einer Rohrleitungsanlage eines Kühlsystems oder Kraftstoffsystems in einem Kraftfahrzeug kommt ein Schnellverbinder zum Verbinden eines Rohrs und eines passenden Gegenteils, z. B. eines Gummischlauchs oder einer Kunststoffrohrleitung, im folgenden auch Harzrohrleitung genannt, zum Einsatz. Ein solcher Schnellverbinder ist so konfiguriert, daß er einen Schnappeingriff mit dem Rohr herstellt, und hat z. B. einen Rohrleitungsverbindungsabschnitt an einem Längs- oder Axialende. Ein Gummischlauch oder eine Harzrohrleitung wird auf den Rohrleitungsverbindungsabschnitt aufgepaßt, und ein Einsatzendabschnitt des Rohrs wird in den Schnellverbinder durch eine Öffnung des anderen Längs- oder Axialendes des Schnellverbinders eingesetzt, bis das Rohr in den Schnellverbinder einschnappt. Dadurch werden der Schnellverbinder und das Rohr mit einfacher Betätigung miteinander verbunden.

Eine bekannte Art eines Schnellverbinders zum Einschnappen des Rohrs hat ein Verbindergehäuse, das mit einem Rohrleitungsverbindungsabschnitt an einem Längsende und einem Rohrhalterungsabschnitt an seinem anderen Längsende sowie einer Halterung zum Einschnappen des Einsatzendabschnitts des Rohrs versehen ist, das in den Rohrhalterungsabschnitt eingepaßt wird (siehe z. B. Patentdokument 1). Hierbei hat die Halterung eine Zylinderform mit C-förmigem Querschnitt und ist mit einem Paar Ausrückhebeln an ihrem anderen Längsende einstückig versehen. Eine solche Halterung wird in den Rohrhalterungsabschnitt durch eine Öffnung des anderen Längsendes des Verbindergehäuses eingepaßt, um den Rohrhalterungsabschnitt in verriegelter Beziehung zu ergreifen sowie Betätigungsendabschnitte der Ausrückhebel mit dem anderen Längsende des Rohrhalterungsabschnitts zu ergreifen.

Das Rohr, das in den Schnellverbinder eingesetzt, und mit ihm verbunden wurde, kann auf die im folgenden dargestellte Weise aus dem Schnellverbinder herausgezogen werden. Die Halterung und der Rohrhalterungsabschnitt werden voneinander gelöst, indem die Betätigungsendabschnitte des Paars Ausrückhebel von außen radial nach innen gedrückt werden, um einen Abstand zwischen den Ausrückhebeln zu verengen, und die Halterung wird aus dem Rohrhalterungsabschnitt herausgezogen. Jedoch besteht ein Problem, wenn eine solche Art des Schnellverbinders mit einem Rohr mit kurzer Länge verbunden wird, d. h. dem Rohr, das sich kurz von einem Ausrüstungsteil erstreckt oder vorsteht. Da in diesem Fall ein Abstand zwischen dem Verbindergehäuse des Schnellverbinders und einem Hauptteil des Rohrs oder des Ausrüstungsteils kurz ist, ist es schwierig, die Betätigungsendabschnitte von Ausrückhebeln zu manipulieren, die zwischen dem Verbindergehäuse und dem Hauptteil des Rohrs liegen, wodurch die Trennung des Schnellverbinders vom Rohr für eine Arbeitskraft mühsam ist.

Daher wird gemäß der Offenbarung im Patentdokument 2 eine weitere Art eines Schnellverbinders verwendet. Bei dieser Art des Schnellverbinders ist ein Rohrhalterungsabschnitt mit Halterungspositionierschlitzen (Axialspalten) ausgebildet, die sich zum Aufnehmen von Halterungen darin über den Umfang erstrecken, und die Halterungen sind in den Halterungspositionierschlitzen angeordnet, um zu verhindern, daß Ausrückabschnitte der Halterungen vom Verbindergehäuse axial nach außen liegen.

  • Patentdokument 1 JP-A-11-201355
  • Patentdokument 2 JP-A-2005-282762

Beim Schnellverbinder, der im Patentdokument 2 offenbart ist, verformt sich jedoch eine dünne und lange Halterung leicht. Wird also ein hoher Innenfluiddruck zwischen dem Rohr und dem Verbindergehäuse ausgeübt und wird die Halterung durch einen Ringeingriffsvorsprung des Rohrs stark in der anderen Längsrichtung verschoben, kippt die Halterung in der anderen Längsrichtung radial nach außen, wodurch zu befürchten ist, daß sich der Ringeingriffsvorsprung des Rohrs von der Halterung löst und das Rohr unbeabsichtigt vom Verbindergehäuse entfernt wird.

Um einem solchen Problem zu begegnen, kann eine Halterung so konfiguriert sein, daß sie einen Eingriff mit einem Rohrhalterungsabschnitt des Verbindergehäuses radial nach außen herstellt, wenn die Halterung durch den Ringeingriffsvorsprung des Rohrs in der anderen Längsrichtung verschoben und verformt wird. Bei dieser Konfiguration sollten aber die Ausrückhebel zum Trennen des Rohrs vom Schnellverbinder vorsichtig manipuliert werden, um die Halterung nicht in der anderen Längsrichtung zu verformen. Auch dadurch ist die Trennung des Schnellverbinders vom Rohr für die Arbeitskraft mühsam.

Angesichts dessen besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, einen Schnellverbinder bereitzustellen, der für eine ausgezeichnete Verriegelung sorgt und einer Arbeitskraft das leichte Trennen vom Rohr ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein neuer erfindungsgemäßer Schnellverbinder bereitgestellt. Der Schnellverbinder verfügt über ein rohrförmiges Verbindergehäuse, das mit einem Rohrleitungsverbindungsabschnitt (einem Abschnitt, der mit einer Harzrohrleitung, Kunststoffrohrleitung oder einem Gummischlauch zu verbinden ist) an einem Längsende und einem Rohrhalterungsabschnitt an seinem anderen Längsende sowie einer Halterungseinrichtung versehen ist, die im Rohrhalterungsabschnitt angeordnet ist. Die Halterungseinrichtung stellt einen Schnappeingriff mit einem Ringeingriffsvorsprung her, der an einem Einsatzendabschnitt eines Rohrs gebildet ist, das in das Verbindergehäuse eingesetzt wird, und verriegelt dadurch das Rohr in Bezug auf das Verbindergehäuse. Die Halterungseinrichtung hat ein Paar Halterungen, die auf diametral entgegengesetzten Seiten eines Durchgangs des Ringeingriffsvorsprungs angeordnet sind, und Ausrückhebel, die jeweils an den Halterungen vorgesehen sind. Jede der Halterungen hat einen Befestigungsendabschnitt, der mit dem Rohrhalterungsabschnitt einstückig verbunden ist und durch ihn abgestützt wird, und ein freies Ende (einen freien Endabschnitt oder einen Abschnitt mit einem freien Endabschnitt) mit einem Eingriffsabschnitt zum Herstellen eines Schnappeingriffs mit dem Ringeingriffsvorsprung. Die Halterungen sind so elastisch verformbar, daß sich die freien Enden (freien Endabschnitte oder Abschnitte mit freien Endabschnitten) nach außen spreizen oder auseinanderspreizen, wobei die Befestigungsendabschnitte als Drehpunkte dienen oder wobei die Befestigungsendabschnitte als Drehmitte wirken, indem das Paar Ausrückhebel von außen radial nach innen oder radial von außen gedrückt wird. Die freien Enden (freien Endabschnitte oder Abschnitte mit freien Endabschnitten) der Halterungen stellen einen Eingriff mit dem Rohrhalterungsabschnitt des Verbindergehäuses radial nach außen her, wenn sie in der anderen Längsrichtung (in der anderen Axialrichtung oder in Gegenrichtung zu einer Rohreinsatzrichtung) verformt werden. Jeder der Ausrückhebel hat eine Querschnittform zum Ermöglichen eines Drucks auf den Ausrückhebel (z. B. einen vorderen Endabschnitt oder Außenendabschnitt des Ausrückhebels) in der anderen Längsrichtung (in der anderen Axialrichtung oder in Gegenrichtung zur Rohreinsatzrichtung), wenn er von außen radial nach innen gedrückt wird. Beim Einsetzen des Einsatzendabschnitts des Rohrs in den Rohrhalterungsabschnitt (Rohrhalteabschnitt) des Verbindergehäuses schnappt der am Einsatzendabschnitt gebildete Ringeingriffsvorsprung in die Halterung ein, und das Rohr wird mit dem Verbindergehäuse in verriegelter Beziehung verbunden. Wird eine große Trennkraft auf das Rohr und das Verbindergehäuse aus einem gewissen Grund ausgeübt, z. B. hoher Innenfluiddruck, und werden dadurch die Halterungen in der anderen Längsrichtung (der anderen Axialrichtung) verformt, indem sie durch den Ringeingriffsvorsprung verschoben werden, stellt die Halterung einen Eingriff mit dem Rohrhalterungsabschnitt des Verbindergehäuses radial nach außen her, d. h. die Halterung greift in den Rohrhalterungsabschnitt so ein, daß sie nicht radial nach außen verformt wird. Daher wird die Halterung wirksam am Auseinanderspreizen gehindert, um den Durchgang des Ringeingriffsvorsprungs durch sie zu ermöglichen. Zudem hat jeder der Ausrückhebel eine solche Querschnittform, daß ein Druck auf den Ausrückhebel in der anderen Axialrichtung wirkt, wenn die Ausrückhebel von außen radial nach innen gedrückt werden. Wird also auf die Ausrückhebel von außen gedrückt, verformen sich die Ausrückhebel in der Tendenz in der anderen Axialrichtung. Bei Verformung jedes der Ausrückhebel in der anderen Axialrichtung wird die Halterung in einer Axialrichtung verformt, wobei der Befestigungsendabschnitt als Drehpunkt dient. Da auf diese Weise die Halterung nicht am Spreizen und Verformen gehindert ist, läßt sich das Rohr vom Verbindergehäuse problemlos trennen.

Der Ausrückhebel kann eine solche Querschnittform oder Schnittform haben, daß sich eine Radialaußenfläche in einer Axialrichtung in einem Winkel zu einer Radialeinwärtsrichtung erstreckt. Da auf diese Weise eine Druckkomponente auf die Radialaußenfläche in der anderen Axialrichtung wirkt, wenn auf den Ausrückhebel gedrückt wird, wird der Ausrückhebel leicht in der anderen Axialrichtung verformt. Alternativ kann der Ausrückhebel auch eine solche Schnittform haben, daß sich eine Axialendfläche in Radialauswärtsrichtung in einem Winkel zur anderen Axialrichtung erstreckt.

Der Rohrhalterungsabschnitt des Verbindergehäuses kann mit Halterungspositionierschlitzen ausgebildet sein, die sich in Umfangsrichtung erstrecken, und die Halterungen sind jeweils in den Halterungspositionierschlitzen angeordnet. Dadurch kann ausreichende Verformung der Halterung mit einer einfachen Konfiguration gewährleistet sein.

Werden im übrigen Motor- oder Kraftfahrzeugkarosserieschwingungen über das Rohr zum Schnellverbinder übertragen und schwingt oder vibriert der Schnellverbinder heftig im Hinblick auf das Rohr, reibt und verschleißt ein Ringdichtungsteil, das im Schnellverbinder angeordnet ist, am Rohr, weshalb zu befürchten ist, daß die Dichtungsleistung des Schnellverbinders frühzeitig sinkt. Um einem solchen Problem zu begegnen, ist vorzugsweise ein Verdrehschutzmechanismus sowie Verriegelungsmechanismus zwischen- dem Rohr und dem Schnellverbinder aufgebaut. Eine Aufgabe eines Aspekts der Erfindung ist, einen Schnellverbinder bereitzustellen, der auch einen ausgezeichneten Verdrehschutzmechanismus oder eine ebensolche Funktion im Hinblick auf das Rohr hat, und gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein neuer Schnellverbinder bereitgestellt, der auch eine Verdrehschutzverriegelung im Hinblick auf das Rohr gewährleistet. Zum Aufbau eines einfachen Verdrehschutzmechanismus zwischen einem Schnellverbinder und einem Rohr ist es wirksam, einen Aussparungsabschnitt in einem Eintrittsloch (einem Öffnungsabschnitt oder einem Eintrittsabschnitt des anderen Längsendes des Rohrhalterungsabschnitts oder des Verbindergehäuses) eines Rohreintrittsabschnitts (des anderen Längsendes des Rohrhalterungsabschnitts oder des Verbindergehäuses) des Rohrhalterungsabschnitts zu bilden. Der Aussparungsabschnitt dient zum Bilden einer Verdrehschutzverriegelung im Hinblick auf das Rohr. Insbesondere ist ein Verdrehschutzansatz (radial nach außen vorstehender Verdrehschutzansatz) an einem Einsatzendabschnitt des Rohrs (auf einem Außenumfang des Einsatzendabschnitts) vorgesehen, der Verdrehschutzansatz wird in den Aussparungsabschnitt beim Einsetzen des Rohrs in das Verbindergehäuse eingesetzt (der Aussparungsabschnitt nimmt den Verdrehschutzansatz darin auf), und der Aussparungsabschnitt ergreift den Verdrehschutzansatz verdrehsicher. Bei diesem Aufbau wird das Rohr mit dem Schnellverbinder verbunden, und der Verdrehschutzmechanismus ist zwischen dem Rohr und dem Schnellverbinder aufgebaut, indem das Rohr in den Schnellverbinder gerade eingesetzt wird, während der Verdrehschutzansatz des Rohrs mit dem Aussparungsabschnitt in Umfangsposition in Übereinstimmung gebracht wird.

Ein Ringdichtungsteil zum Bilden einer Dichtung zwischen dem Rohr und dem Verbindergehäuse sollte im Verbindergehäuse an einem Axialende im Hinblick auf die Halterung angeordnet sein. Sind aber die Halterungen am Rohrhalterungsabschnitt einstückig vorgesehen, werden die Halterungen zu einem Hindernis für das Einsetzen der Dichtungseinrichtung, und die Dichtungseinrichtung kann nicht ohne weiteres montiert werden. Um diesem Problem zu begegnen, ist das Verbindergehäuse so aufgebaut, daß ein rohrleitungsendseitiges Aufbauteil mit einem Rohrleitungsverbindungsabschnitt und ein halterungsendseitiges Aufbauteil mit einem Rohrhalterungsabschnitt zusammengepaßt sind. Bei diesem Aufbau läßt sich das Dichtungsteil leicht im Verbindergehäuse anordnen, wenn das rohrleitungsendseitige Aufbauteil und das halterungsendseitige Aufbauteil zusammengepaßt werden. Das halterungsendseitige Aufbauteil und das rohrleitungsendseitige Aufbauteil werden auf die im folgenden dargestellte Weise zusammengepaßt. Eine Komponente aus dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil und dem halterungsendseitigen Aufbauteil (z. B. das halterungsendseitige Aufbauteil) ist mit einem Einpaßabschnitt ausgebildet, und die andere Komponente aus dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil und dem halterungsendseitigen Aufbauteil (z. B. das rohrleitungsendseitige Aufbauteil) ist mit einem Einsteckabschnitt ausgebildet (z. B. einem Längsendabschnitt oder dem anderen Längsendabschnitt). Der Einpaßabschnitt hat mehrere Befestigungssegmente, die über den Umfang angeordnet und jeweils mit Eingriffslöchern ausgebildet sind, während der Einsteckabschnitt Eingriffsklinken auf einem Außenumfang hat. Der Einsteckabschnitt wird innerhalb der Befestigungssegmente des Einpaßabschnitts oder unter ihnen so eingesetzt, daß die Eingriffsklinken in die Eingriffslöcher eingreifen, wodurch das rohrleitungsendseitige Aufbauteil und das halterungsendseitige Aufbauteil zusammengepaßt werden, um das Verbindergehäuse aufzubauen.

Infolge des Eingriffs zwischen den Eingriffsklinken und den Eingriffslöchern sind das halterungsendseitige Aufbauteil und das rohrleitungsendseitige Aufbauteil in Umfangsrichtung sowie in Längsrichtung aneinander befestigt. Drehbewegung des halterungsendseitigen Aufbauteils und des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils relativ zueinander ist durch die befestigte Umfangsbeziehung zwischen ihnen verhindert. Bei erhöhter Genauigkeit der Verdrehschutzverriegelung dazwischen, z. B. um Abrieb des Dichtungsteils zu verhindern oder um das Dichtungsteil im rohrleitungsendseitigen Aufbauteil anzuordnen oder um Spiel zwischen dem halterungsendseitigen Aufbauteil und dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil zu beseitigen, muß eine Umfangslänge der Eingriffsklinke mit der des Eingriffslochs übereinstimmen. Obwohl aber die Eingriffsklinke und das Eingriffsloch in der Umfangslänge gleich bemessen sein sollen, könnte in manchem Fall die Eingriffsklinke infolge von Maßfehler eine größere Umfangslänge als das Eingriffsloch haben. Hat die Eingriffsklinke eine größere Umfangslänge als das Eingriffsloch, paßt sich die Eingriffsklinke nicht in das Eingriffsloch ein, und es ist unmöglich, die Verriegelungsbeziehung zwischen dem halterungsendseitigen Aufbauteil und dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil sicher und fest herzustellen. Übrig bleibt nur zu akzeptieren, daß die Eingriffsklinke in das Eingriffsloch mit bestimmtem Spiel eingepaßt und eine Verdrehschutzfunktion beeinträchtigt ist. Um einen solchen Nachteil zu verhindern, ist es wirksam, ein Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte auf einem Außenumfang des Einsteckabschnitts vorzusehen. Das Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte hat einen Abstand, der gleich oder allgemein gleich einer Breite des Befestigungssegments ist: Ferner ist das Befestigungssegment zwischen dem Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitten eingesetzt und positioniert, ohne oder allgemein ohne einen Raum über den Umfang zu erzeugen, wenn der Einsteckabschnitt in den Einpaßabschnitt eingesetzt ist. Auch wenn der Abstand zwischen dem Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitten infolge von Maßfehler kürzer als die Breite des Befestigungssegments ist, kann der Einsteckabschnitt in den Einpaßabschnitt eingesetzt sein, indem das Befestigungssegment zwischen dem Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitten eingepreßt ist. Der Einpaßabschnitt kann einen Innenzylinderabschnitt radial innerhalb der Befestigungssegmente haben. In dieser Konfiguration ist der Einsteckabschnitt zwischen den Befestigungssegmenten und dem Innenzylinderabschnitt des Einpaßabschnitts eingesetzt.

Das Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte kann für genau eines der Befestigungssegmente vorgesehen sein. Sind Paare der Verdrehschutzvorsprungabschnitte für mehrere der Befestigungssegmente vorgesehen, steht zu befürchten, daß der Widerstand gegen das Einsetzen von Befestigungssegmenten zwischen den Verdrehschutzvorsprungabschnitten zu stark steigt. In einer solchen Konfiguration sind Hohlräume für Verdrehschutzvorsprungabschnitte nur in einer von Formen für das rohrleitungsendseitige Aufbauteil oder das halterungsendseitige Aufbauteil gebildet, was die Maßgenauigkeit des Verdrehschutzmechanismus verbessert.

Das Befestigungssegment zum Aufbau des Verdrehschutzmechanismus kann eine Form haben, die zu einem vorderen Ende an einem vorderen Endabschnitt zuläuft. In dieser Konfiguration kann das Befestigungssegment zwischen dem Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitten problemlos eingesetzt und positioniert sein.

Ein erfindungsgemäßer Schnellverbinder ist mit einem Rohr in Verriegelungsbeziehung zwangsverbindbar, vom Rohr leicht lösbar und erfüllt z. B. sicher eine Verdrehschutzfunktion im Hinblick auf das Rohr.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

1 ist eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Schnellverbinders.

2 ist eine Draufsicht auf den Schnellverbinder von 1 von vorn.

3 ist eine Draufsicht auf den Schnellverbinder von 1.

4 ist eine Schnittansicht durch den Schnellverbinder von 1.

5 ist eine Ansicht eines Zustands, in dem ein Rohr in den Schnellverbinder von 1 eingesetzt und mit ihm verbunden ist.

6 ist eine erläuternde Ansicht zur Erklärung eines Falls, in dem eine Trennkraft zwischen dem Rohr und dem Schnellverbinder in 5 wirkt.

7 ist eine Ansicht zur Erläuterung, wie das Rohr aus dem Schnellverbinder in 5 entfernt wird.

8 ist eine Perspektivansicht einer abgewandelten Ausführungsform des Schnellverbinders.

9 ist eine Draufsicht auf den Schnellverbinder von 8 von vorn.

10 ist eine Schnittansicht, die ein Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte zeigt.

11 ist eine Perspektivansicht einer abgewandelten Ausführungsform des Rohrs.

12 ist eine Ansicht eines Zustands, in dem das Rohr von 11 in den Schnellverbinder von 8 eingesetzt und mit ihm verbunden ist.

Im folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen näher beschrieben.

Anhand von 1 bis 4 wird eine Konfiguration eines erfindungsgemäßen Schnellverbinders 1 erläutert.

Der Schnellverbinder 1 von 1 ist zur Verbindung in Rohrleitungsanlagen für ein Motorkühlsystem oder Kraftstoffsystem in einem Kraftfahrzeug geeignet. Der Schnellverbinder 1 weist ein rohrförmiges Verbindergehäuse 3 und ein Paar Halterungen 5, 5 auf. Das Verbindergehäuse 3 und die Halterung 5 sind aus glasfaserverstärktem Polyamid (PA/GF) gebildet und einstückig miteinander. Das Verbindergehäuse 3 hat einen zylindrischen Harzrohrleitungsverbindungsabschnitt oder Rohrleitungsverbindungsabschnitt (im folgenden Rohrleitungsverbindungsabschnitt) 7 an einem Längsende (an einem Ende in Längsrichtung, an einem Axialende) und einen Rohrhalterungsabschnitt 9 am anderen Längsende (am anderen Ende in Längsrichtung, am anderen Axialende). Ferner hat das Verbindergehäuse 3 einen Rohrstützabschnitt 11 und einen Krümmungsabschnitt 13 zwischen dem Rohrleitungsverbindungsabschnitt 7 und dem Rohrhalterungsabschnitt 9 sowie ein Durchgangsloch 15, das sich von einem Längsende (einem Ende des Rohrleitungsverbindungsabschnitts 7) zum anderen Längsende (zum anderen Ende des Rohrhalterungsabschnitts 9) durchgehend erstreckt. Der Rohrleitungsverbindungsabschnitt 7 ist mit dem Rohrstützabschnitt 11 über den Krümmungsabschnitt 13 verbunden und etwa 45° im Hinblick auf den Rohrhalterungsabschnitt 9 und den Rohrstützabschnitt 11 abgewinkelt. Der Rohrleitungsverbindungsabschnitt 7. weist einen Axialendabschnitt 17 und den anderen Axialendabschnitt 21 auf. Der eine Axialendabschnitt 17 hat eine Außenumfangsfläche, die eine kurze zylindrische Oberfläche und eine umgekehrt zulaufende Oberfläche aufweist, die sich von der kurzen zylindrischen Oberfläche erstreckt und sich mit einem kleinen Winkel in der anderen Längsrichtung (in einer Richtung zum anderen Ende des Rohrleitungsverbindungsabschnitts 7 entlang einer Achse davon, in der anderen Axialrichtung) im Durchmesser dehnt. Der andere Axialendabschnitt 21 hat eine Außenumfangsfläche mit zylindrischer Außenfläche am anderen Axialende im Hinblick auf den einen Axialendabschnitt 17, und die zylindrische Außenfläche ist mit einem ringförmigen Anschlagvorsprungabschnitt 19 versehen, der einen rechtwinkligen Dreieckquerschnittsabschnitt, der sich im Durchmesser in der anderen Axialrichtung dehnt, und einen kurzen rechtwinkligen Querschnittsabschnitt am anderen Axialende im Hinblick auf den rechtwinkligen Dreieckquerschnittsabschnitt aufweist. Eine Harzrohrleitung, eine Kunststoffrohrleitung oder ein Gummischlauch ist auf einen Außenumfang oder eine Außenumfangsfläche des Rohrleitungsverbindungsabschnitts 7 dicht aufgepaßt und damit verbunden. Der andere Axialendabschnitt 21 ist mit einem Anschlagflansch 23 am anderen Axialende einer Außenumfangsfläche davon versehen. Der Anschlagflansch 23 fungiert als Anschlag zum Aufpassen der Harzrohrleitung oder des Gummischlauchs auf den Rohrleitungsverbindungsabschnitt 7. Der Rohrstützabschnitt 11 hat eine Ringnut 25 in einer Innenumfangsfläche, und ein O-Ring 27 ist in die Ringnut 25 eingepaßt.

Der Rohrhalterungsabschnitt 9 ist am anderen Längsende (am anderen Axialende) des Verbindergehäuses 3 im Hinblick auf den Rohrstützabschnitt 11 angeordnet. Der Rohrhalterungsabschnitt 9 hat ein Paar gebogene Vorsprungabschnitte 29, 31 einstückig auf der anderen Axialendfläche des Rohrstützabschnitts 11, einen dünnwandigen Rohreintrittsabschnitt 37, der mit den gebogenen Vorsprungabschnitten 29, 31 über Verbindungsabschnitte 33 bzw. 35 einstückig verbunden ist, und einen Halterungskörper 43 in C-Form mit einem Paar gebogenen Halterungen 5, 5 an entgegengesetzten Breitenenden (diametral entgegengesetzten Enden). Das Paar gebogene Vorsprungabschnitte 29, 31 ist an diametral symmetrischen Positionen auf der anderen Axialendfläche des Rohrstützabschnitts 11 voneinander diametral beabstandet. Der Rohreintrittsabschnitt 37 liegt am anderen Längsende (am anderen Axialende des Rohrhalterungsabschnitts 9 entlang einer Achse davon) im Hinblick auf die gebogenen Vorsprungabschnitte 29, 31 in einem Axialabstand von den gebogenen Vorsprungabschnitten 29, 31. Der Halterungskörper 43 hat einen Befestigungsabschnitt entgegengesetzt zu einer Position zwischen freien Enden 39, 39 des Paars Halterungen 5, 5, und der Befestigungsabschnitt des Halterungskörpers 43 ist mit dem Verbindungsabschnitt 33 einstückig verbunden. Ferner ist hierbei der Befestigungsabschnitt durch einen Aussparungsabschnitt 44 (Aussparung) geteilt oder im wesentlichen geteilt. Alternativ kann der Halterungskörper 43 ein Paar getrennte Halterungen 5, 5 aufweisen, von denen Befestigungsendabschnitte 41, 41 mit dem Verbindungsabschnitt 33 (entgegengesetzten Enden des Verbindungsabschnitts 33) einstückig verbunden sind. Die Halterungen 5, 5 liegen in einem Axialraum (einem Halterungspositionierschlitz, der sich in Umfangsrichtung erstreckt) 45 zwischen dem Rohrstützabschnitt 11 und dem Rohreintrittsabschnitt 37. Außerdem liegen die Halterungen 5, 5 an entgegengesetzten Breitenenden oder diametral entgegengesetzten Enden eines Wegs oder Durchgangs eines Ringeingriffsvorsprungs 51, der an einem Rohr 47 (siehe 5) oder einem Einsatzendabschnitt 49 des Rohrs 47 gebildet ist, wenn das Rohr 47 in das Verbindergehäuse 3 eingesetzt ist. Jeder Vorsprung des Paars bogenförmiger Vorsprünge 29, 31 hat einen Innendurchmesser, der gleich oder allgemein gleich einem Außendurchmesser des Ringeingriffsvorsprungs 51 des Rohrs 47 ist.

Eine Innenumfangsfläche des Halterungskörpers 43 hat einen Innendurchmesser, der gleich oder allgemein gleich dem Außendurchmesser des Ringeingriffsvorsprungs 51 des Rohrs 47ist. Allerdings hat jede der Halterungen 5, 5 des Halterungskörpers 43 einstückig einen Eingriffsabschnitt 53 an einem Abschnitt der Halterung nahe ihrem freien Ende 39 (freien Endabschnitt) und einschließlich desselben. Eine Innenfläche 55 jedes Eingriffsabschnitts 53 ist so ausgebildet, daß eine Radiusposition oder Durchmesserposition (Radius oder Radialabstand von einer Mitte des Halterungskörpers 43 oder der Halterung 5) an ihrem anderen Axialende gleich oder allgemein gleich einer Radiusposition oder Durchmesserposition einer Innenfläche der Halterung 5 (eines Abschnitts der Halterung 5 mit Ausnahme des Abschnitts nahe ihrem freien Ende 39 und einschließlich desselben) ist und eine Radiusposition oder Durchmesserposition eines Axialendabschnitts davon nach innen von einer Radiusposition oder Durchmesserposition einer Innenfläche der Halterung 5 liegt und gleich oder allgemein gleich einer Radiusposition oder Durchmesserposition des Durchgangslochs 15 (Rohrstützlochs 57 mit einem Innendurchmesser, der gleich oder allgemein gleich einem Außendurchmesser eines Abschnitts des Rohrs 47 mit Ausnahme des Ringeingriffsvorsprungs 51 ist) des Rohrstützabschnitts 11 ist. Daher erstreckt sich die Innenfläche 55 des Eingriffsabschnitts 53 in einer Axialrichtung in einem Winkel zu einer Radialeinwärtsrichtung, der Eingriffsabschnitt 53 hat einen allgemein rechtwinkligen Dreieckquerschnitt; und eine Axialendfläche des Eingriffsabschnitts 53 bildet eine Eingriffsfläche 59, die einen Eingriff mit dem Ringeingriffsvorsprung 51 herstellt.

Jede Halterung 5 hat einstückig einen Ausrückhebel 61 an einem Umfangsmittelabschnitt. Die Ausrückhebel 61 liegen an Breiten- oder diametral symmetrischen Positionen im Hinblick auf den Verbindungsabschnitt 33 oder den Befestigungsabschnitt des Halterungskörpers 43 mit dem Verbindungsabschnitt 33 oder dem Befestigungsabschnitt des Halterungskörpers 43 dazwischen und erstrecken sich oder stehen von den Halterungen 5 parallel zu einer Geraden vor, die die Verbindungsabschnitte 33 und 35 verbindet. Der Ausrückhebel 61 ist mit einem allgemein rechtwinkligen Querschnitt an seinem Fußabschnitt und mit einem trapezförmigen Querschnitt an einem Abschnitt zu seinem vorderen Ende im Hinblick auf seinen Fußabschnitt oder an einem vorderen Ende im Hinblick auf seinen Fußabschnitt ausgebildet. Beim Ausrückhebel 61 bildet ein Abschnitt einer Radialaußenfläche oder eine Radialaußenfläche nahe dem Rohrstützabschnitt 11 (ein Axialendabschnitt der Radialaußenfläche oder die Radialaußenfläche) eine Schrägfläche 63, die sich zum Rohrstützabschnitt 11 (zu einem Axialende) in einem Winkel zu einer Radialeinwärtsrichtung erstreckt, oder eine zum Rohrstützabschnitt 11 weisende Endfläche (eine Axialendfläche) bildet die Schrägfläche 63, die sich in Radialauswärtsrichtung in einem Winkel zum Rohreintrittsabschnitt 37 (zur anderen Axialrichtung) erstreckt. Die Schrägfläche 63 verbreitert sich allmählich von ihrem Fußende zu ihrem vorderen Ende.

Jede der Halterungen 5, 5 ist im Halterungspositionierschlitz 45 so vollständig aufgenommen, daß geringe Axialspalte zwischen den gebogenen Vorsprungabschnitten 29, 31 und der Halterung 5 bzw. zwischen dem Rohreintrittsabschnitt 37 und der Halterung 5 gebildet sind. Der Eingriffsabschnitt 53 jeder Halterung 5 ist mit einem Spreizschutzvorsprungabschnitt oder einem das Spreizen verhindernden Vorsprungabschnitt 65, der in der anderen Axialrichtung etwas vorsteht, an seinem Endabschnitt nahe dem Rohreintrittsabschnitt 37 oder zu ihm weisend (seinem anderen Axialendabschnitt oder seiner anderen Axialendfläche) an einer Position seines freien Endes 39 versehen. Eine Axialposition eines vorderen Endes (des anderen Axialendes) des Spreizschutzvorsprungabschnitts 65 ist gleich oder allgemein gleich einer Axialposition einer Axialendfläche des Rohreintrittsabschnitts 37.

Der Rohreintrittsabschnitt 37 hat ein Eintrittsloch 67, das gleich oder allgemein gleich einem Außendurchmesser des Ringeingriffsvorsprungs 51 des Rohrs 47 ist, aber das Eintrittsloch 67 ist mit einem Flachabschnitt oder Flachflächenabschnitt 71 an einem Verbindungsbereich mit dem Verbindungsabschnitt 35 versehen. Der Flachabschnitt 71 entspricht der Innenfläche 69 des Verbindungsabschnitts 35 (der Flachabschnitt 71 ist bündig mit der Innenfläche 69). Zudem ist das Eintrittsloch 67 mit Aufnahmeaussparungsabschnitten 73, 73 in entgegengesetzten Enden des Flachabschnitts 71 zum Aufnehmen der Spreizschutzvorsprungabschnitte 65, 65 ausgebildet. Weiterhin hat eine Hälfte des Rohreintrittsabschnitts 37 auf einer Seite des Verbindungsabschnitts 35 eine halbkreisförmige Außenumfangsfläche mit einem Außendurchmesser, der gleich oder allgemein gleich einem Außendurchmesser des anderen Axialendabschnitts des Rohrstützabschnitts 11 ist, und eine Hälfte auf einer Seite des Verbindungsabschnitts 33 hat eine viereckige Außenumfangsfläche sowie ein ausreichendes Maß, damit die Ausrückhebel 61 nicht oder fast nicht vom Rohreintrittsabschnitt 37 nach außen vorstehen. Ferner ist der gebogene Vorsprungabschnitt 31 auch mit einem Flachabschnitt in Entsprechung zur Innenfläche 69 des Verbindungsabschnitts 35 auf einer Innenfläche davon an einem Verbindungsbereich mit dem Verbindungsabschnitt 35 versehen.

Im Rohreintrittsabschnitt 37 ist eine Außenumfangsfläche eines mit dem Verbindungsabschnitt 33 verbundenen Abschnitts bündig mit einer Außenfläche des Verbindungsabschnitts 33. In einem Spalt, der zwischen dem Verbindungsabschnitt 33 und dem Rohrstützabschnitt 11 gebildet ist und bei dem eine Bodenfläche durch eine Außenfläche des gebogenen Vorsprungabschnitts 29 gebildet ist, ist z. B. ein Zuglaschenprüfer eingepaßt. Der Zuglaschenprüfer hat z. B. einen Eingriffsschenkelabschnitt, der geeignet ist, dem gebogenen Vorsprungabschnitt 29 zu folgen, und einen Prüfeingriffsabschnitt an einem vorderen Ende des Eingriffsschenkelabschnitts, der geeignet ist, einen Eingriff mit einem Endabschnitt des gebogenen Vorsprungabschnitts 29 herzustellen.

Das Eintrittsloch 67 des Rohreintrittsabschnitts 37 ist mit dem Aussparungsabschnitt 44 mit viereckigem Querschnitt (quadratischem oder rechteckigem Querschnitt) an einer Position des Verbindungsabschnitts 33 ausgebildet. Der Aussparungsabschnitt 44 erstreckt sich in den Verbindungsabschnitt 33 und endet an einem Axialendabschnitt des Verbindungsabschnitts 33. Eine Innenfläche des Verbindungsabschnitts 33 ist so gekrümmt, daß sie eine gebogene oder kreisförmige Innenfläche bildet, die mit Innenflächen der Befestigungsendabschnitte 41 der Halterungen 5 und des Eintrittslochs 67 gemeinsam ist, und der Aussparungsabschnitt 44 erstreckt sich in einer Axialrichtung entlang einer Umfangsmitte oder einer Breitenmitte der Innenfläche des Verbindungsabschnitts 33. Der Aussparungsabschnitt 44 hat eine identische Querschnittform über seine gesamte Länge.

Der so aufgebaute Schnellverbinder 1 wird durch Zusammenpassen eines rohrleitungsendseitigen Komponententeils 77 mit dem Rohrleitungsverbindungsabschnitt 7, dem Krümmungsabschnitt 13 und einem den Rohrstützabschnitt 11 bildenden Abschnitt 75 (im folgenden als Rohrstützenaufbauabschnitt 75, ein Einsteckabschnitt, bezeichnet) und eines halterungsendseitigen Aufbauteils 81 mit dem Rohrhalterungsabschnitt 9 und einem ein vorderes Ende des Rohrstützabschnitts 11 bildenden Abschnitt 79 (im folgenden als Aufbauabschnitt 79 des vorderen Endes, Einpaßabschnitt, bezeichnet) aufgebaut. Im halterungsendseitigen Aufbauteil 81 verfügt der Aufbauabschnitt 79 des vorderen Endes einstückig über einen Ringabschnitt 83 mit schmaler Breite in Radialrichtung, einen Innenzylinderabschnitt 85, der von einer Radialinnenseite einer Axialendfläche des Ringabschnitts 83 in einer Axialrichtung etwas vorsteht, und mehrere Befestigungssegmente 89, die sich von einer Radialaußenseite der einen Axialendfläche des Ringabschnitts 83 in einer Axialrichtung längs erstrecken. Jedes der Befestigungssegmente 89 ist mit einem Eingriffsloch 87 ausgebildet. Die Befestigungssegmente 89 haben gebogene Querschnitte und sind in gleichem Abstand voneinander in Umfangsrichtung so angeordnet, daß sie eine Ringform oder Zylinderform bilden. Zudem hat das rohrleitungsendseitige Aufbauteil 77 einen Abschnitt 93 mit großem Durchmesser in einem Innenumfang des anderen Axialendabschnitts 91 und eine Eingriffsklinke 95 auf einem Außenumfang. Der O-Ring 27 (Ringdichtungsteil) ist in den Abschnitt 93 mit großem Durchmesser des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 eingepaßt, der andere Axialendabschnitt 91 oder der Rohrstützenaufbauabschnitt 75 des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 ist zwischen dem Innenzylinderabschnitt 85 und den Befestigungssegmenten 89 des halterungsendseitigen Aufbauteils 81 so eingesetzt, daß er einen Eingriff mit den Eingriffsklinken 95 des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 in den Eingriffslöchern 87 der Befestigungssegmente 89 herstellt, und dadurch ist der Schnellverbinder 1 fertiggestellt. Hierbei bildet die andere Axialendfläche des Ringabschnitts 83 des halterungsendseitigen Aufbauteils 81 die andere Axialendfläche des Rohrstützabschnitts 11, während der Innenzylinderabschnitt 85 des halterungsendseitigen Aufbauteils 81 und der Abschnitt 93 mit großem Durchmesser des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 die Ringnut 25 bilden.

Anhand von 5 bis 7 wird eine Funktion des Schnellverbinders 1 erläutert.

Der Einsatzendabschnitt 49 des Rohrs 47 wird in das Verbindergehäuse 3 durch das Eintrittsloch 67 des Rohreintrittsabschnitts 37 eingesetzt, und der Ringeingriffsvorsprung 51 des Einsatzendabschnitts 49 stößt an die Innenfläche 55 des Eingriffsabschnitts 53 der Halterung 5 an. Da sich die Innenfläche 55 des Eingriffsabschnitts 53 in einer Axialrichtung in einem Winkel zu einer Radialeinwärtsrichtung erstreckt, wird die Innenfläche 55 allmählich verschoben und radial nach außen verlagert, wenn sich der Ringeingriffsvorsprung 51 vorbewegt, die Halterungen 5 werden so elastisch verformt, daß sie sich auseinanderspreizen, wobei die Befestigungsendabschnitte 41 (Abschnitt in Fortsetzung von Umfangsendabschnitten des Befestigungsabschnitts) als Drehmitte dienen bzw. die Befestigungsendabschnitte 41 als Drehpunkte wirken, und die Eingriffsabschnitte 53 werden radial nach außen bewegt. Beim Einsetzen des Einsatzendabschnitts 49 des Rohrs 47 in das Verbindergehäuse 3, bis der Ringeingriffsvorsprung 51 die Eingriffsabschnitte 53 durchläuft, kehren ferner die Halterungen 5, 5 elastisch in ihre geschlossenen Anfangspositionen zurück, um einen Schnappeingriff mit dem Ringeingriffsvorsprung 51 herzustellen. Danach wird der Ringeingriffsvorsprung 51 zwischen den einen Axialendflächen 59 der Eingriffsabschnitte 53 der Halterungen 5 und der anderen Axialendfläche des Rohrstützabschnitts 11 gehalten und axial positioniert. Auf diese Weise wird das Rohr 47 mit dem Verbindergehäuse 3 in verriegelter Beziehung verbunden. Weiterhin weist der Ringeingriffsvorsprung 51 einen Flachabschnitt oder Flachflächenabschnitt 96 (siehe auch 11) in Entsprechung zur Innenfläche 69 des Verbindungsabschnitts 35 und zum Flachflächenabschnitt 71 auf, und das Rohr 47 wird in das Verbindergehäuse 3 so eingesetzt, daß der Flachflächenabschnitt 96 des Ringeingriffsvorsprungs 51 mit der Innenfläche 69 des Verbindungsabschnitts 35 und dem Flachflächenabschnitt 71 übereinstimmt.

Wirkt hierbei eine Lösekraft oder Trennkraft in Ausziehrichtung aus dem Verbindergehäuse 3 auf das Rohr 47, werden die Halterungen 5 durch den Ringeingriffsvorsprung 51 relativ verschoben und in der anderen Axialrichtung im Hinblick auf das Verbindergehäuse 3 verformt (siehe Pfeil in 6). Werden die Halterungen 5 in der anderen Axialrichtung verformt, treten die Spreizschutzvorsprungabschnitte 65 der Eingriffsabschnitte 53 der Halterungen 5 sofort in die Aufnahmeaussparungsabschnitte 73 des Eintrittslochs 67 ein. Treten die Spreizschutzvorsprungabschnitte 65 in die Aufnahmeaussparungsabschnitte 73 ein, halten Innenflächen der Aufnahmeaussparungsabschnitte 73 die Spreizschutzvorsprungabschnitte 65 zurück und hindern daher die Halterungen 5 am Verformen und Spreizen radial nach außen. Auch wenn also eine starke Lösekraft auf das Rohr 47 wirkt, wird das Rohr 47 nicht von den Halterungen 5 losgelöst.

Zum Lösen des Rohrs 47 vom Verbindergehäuse 3 wird ein Abstand zwischen vorderen Endabschnitten der Ausrückhebel 61 verengt, um die Halterungen 5 so zu verformen, daß sie sich auseinanderspreizen, wobei die Befestigungsendabschnitte 41 als Drehmitte dienen oder die Befestigungsendabschnitte 41 als Drehpunkte wirken, indem die Ausrückhebel 61 von außen radial nach innen zusammengedrückt werden. Beim Verformen der Halterungen 5, 5, um sich auseinanderzuspreizen, bis die Eingriffsabschnitte 53 verformt und vom Ringeingriffsvorsprung 51 radial nach außen bewegt sind, kann das Rohr 47 aus dem Verbindergehäuse 3 gezogen werden. Beim Fingerdruck auf die Ausrückhebel 61 radial nach innen wird Fingerdruck auch auf die Schrägflächen 63 ausgeübt. Hierbei wirkt eine Fingerdruckkomponentenkraft auf die Schrägflächen 63 in der anderen Axialrichtung, wodurch die Ausrückhebel 61 in der anderen Axialrichtung verformt werden (siehe Pfeil in 7). Beim Verformen der Ausrückhebel 61 in der anderen Axialrichtung werden die Halterungen 5 in einer Axialrichtung verformt, wobei die Befestigungsendabschnitte 41 als Drehmitte dienen oder die Befestigungsendabschnitte 41 als Drehpunkte wirken (siehe 7). Auf diese Weise wird wirksam verhindert, daß die Spreizschutzvorsprungabschnitte 65 der Halterungen 5 in die Aufnahmeaussparungsabschnitte 73 des Eintrittslochs 67 eintreten, und die Halterungen 5 können nicht auseinandergespreizt werden, indem die Ausrückhebel 61 nach innen gedrückt werden. Weiterhin liegt ein Anfang oder eine Anfangskante der Schrägfläche 63 an einem Axialmittelabschnitt einer Radialaußenfläche an einem vorderen Ende oder einer Vorderkante des Ausrückhebels 61. Liegt der Anfang oder die Anfangskante der Schrägfläche 63 am anderen Axialende im Hinblick auf den Axialmittelabschnitt der Radialaußenfläche am vorderen Ende oder an der Vorderkante des Ausrückhebels 61, hat eine Arbeitskraft Schwierigkeiten, auf die Ausrückhebel 61 zu drücken. Liegt alternativ der Anfang oder die Anfangskante der Schrägfläche 63 an einem Axialende im Hinblick auf den Axialmittelabschnitt der Radialaußenfläche am vorderen Ende oder an der Vorderkante des Ausrückhebels 61, ist eine Kraft zum Verschieben der Ausrückhebel 61 in der anderen Axialrichtung geschwächt. Hierbei bezeichnet der Axialmittelabschnitt der Radialaußenfläche einen Bereich der Radialaußenfläche zwischen einer Position, die um 10% der Axiallänge der Radialaußenfläche in einer Axialrichtung im Hinblick auf eine Axialmitte verschoben ist, und einer Position, die um 10% der Axiallänge der Radialaußenfläche in der anderen Axialrichtung im Hinblick auf ihre Axialmitte verschoben ist.

Anhand von 8 bis 10 wird ein Schnellverbinder 97 erläutert, der durch Abwandeln des Schnellverbinders 1 konfiguriert ist.

In einem Schnellverbinder 97 ist eines der Befestigungssegmente 89 des halterungsendseitigen Aufbauteils 81 in seiner Form abgewandelt, und der Rohrstützenaufbauabschnitt 75 des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 ist in seiner Konfiguration abgewandelt. Ansonsten ist die Konfiguration die gleiche wie beim Schnellverbinder 1. Elemente, die mit denen des Schnellverbinders 1 identisch sind, tragen die gleichen Bezugszahlen, und auf eine überflüssige Erläuterung von Elementen, die bereits diskutiert wurden, wird verzichtet.

Der Rohrstützenaufbauabschnitt 75 des rohrleitungsendseitigen Aufbauteils 77 ist mit einem Paar Verdrehschutzklinken 101, 101 (Verdrehschutzvorsprungabschnitten) auf einer Außenumfangsfläche so einstückig ausgebildet, daß er mit einem Befestigungssegment 99 übereinstimmt, das an einer Umfangsposition in Entsprechung zu einer der Halterungen 5 angeordnet ist. Jede der Verdrehschutzklinken 101 hat einen quadratischen Querschnitt. Dieses Befestigungssegment 99 hat die gleiche Form wie andere Befestigungssegmente 89 mit der Ausnahme, daß ein vorderer Endabschnitt davon zuläuft, d. h. daß sich beide Seitenflächen 102, 102 des vorderen Endabschnitts in einer Axialrichtung in einem Winkel zu einer Breitenmitte (einer Umfangsmitte) des Befestigungssegments 99 erstrecken. Beide Seitenflächen 105, 105 eines rechtwinkligen Körperabschnitts 103 des Befestigungssegments 99 (eines Abschnitts mit Ausnahme des zulaufenden vorderen Endabschnitts) erstrecken oder spreizen sich parallel zu einer Ebene, die sich durch eine Mittelachse des Rohrstützabschnitts 11 und eine Umfangsmittellinie des Befestigungssegments 99 erstreckt. Ein Abstand oder ein Umfangsabstand zwischen dem Paar Verdrehschutzklinken 101 (ein Abstand oder ein Umfangsabstand zwischen Umfangsinnenflächen 107 des Paars Verdrehschutzklinken 101) ist gleich einer Breite des Körperabschnitts 103 des Befestigungssegments 99. eingestellt, d. h. einem Abstand oder einem Umfangsabstand zwischen den beiden Seitenflächen 105 des Körperabschnitts 103. Radialaußenflächen der Verdrehschutzklinken 101 sind so ausgebildet, daß sie zu einer Umfangsfläche oder Zylinderfläche mit einer Radialaußenfläche des Befestigungssegments 99 gehören. Weiterhin können alle Befestigungssegmente 89, 99 zulaufende vordere Endabschnitte haben.

Hierbei sind das halterungsendseitige Aufbauteil 81 und das rohrleitungsendseitige Aufbauteil 77 so zusammengepaßt, daß das Befestigungssegment 99 zwischen dem Paar Verdrehschutzklinken 101 eingesetzt ist und liegt. Die Verdrehschutzklinken oder Verdrehschutzvorsprungabschnitte 101 liegen jeweils an Fußecken des Körperabschnitts 103 des Befesti- gungssegments 99. Daher ist das Befestigungssegment 99 (das halterungsendseitige Aufbauteil 81) gegen Drehbewegung durch das Paar Verdrehschutzklinken 101 genau verriegelt, die in Oberflächenkontakt mit den beiden Seitenflächen 105 stehen. Um also auch dann Paßkennwerte (den leichten-Zusammenbau) zu verbessern, wenn die Eingriffsklinke 95 in das Eingriffsloch 87 mit großem Umfangsspiel eingepaßt ist, wird kein großes Umfangsspiel zwischen dem halterungsendseitigen Aufbauteil 81 und dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil 77 erzeugt.

Anhand von 11 und 12 wird eine Konfiguration einer weiteren Art eines Rohrs erläutert, das für den Schnellverbinder 1, 97 geeignet ist.

Ein Rohr 109 ist mit einem Verdrehschutzansatz 111 auf einem Außenumfang eines Einsatzendabschnitts 49 vom Ringeingriffsvorsprung 51 axial nach hinten (axial entgegengesetzt zu einem vorderen Endabschnitt im Hinblick auf den Ringeingriffsvorsprung 51 oder am anderen Axialende des Rohrs 109 im Hinblick auf den Ringeingriffsvorsprung 51) und diametral entgegengesetzt zum Flachabschnitt oder Flachflächenabschnitt 96 ausgebildet. Der Verdrehschutzansatz 111 steht radial nach außen stärker als der Ringeingriffsvorsprung 51 vor. Der Rest der Konfiguration des Rohrs 109 ist mit der des Rohrs 47 identisch. Der Verdrehschutzansatz 111 hat einen rechtwinkligen Querschnitt und ist am Einsatzendabschnitt 49 z. B. durch Schweißen sicher befestigt. Ein Abschnitt des Verdrehschutzansatzes 111, der sich im Hinblik auf den Ringeingriffsvorsprung 51 radial nach außen erstreckt, hat eine Querschnittform, die mit der des Aussparungsabschnitts 44 des Rohrhalterungsabschnitts 9 identisch ist, allgemein identisch ist oder dieser entspricht, und hat eine Axiallänge, die mit der des Aussparungsabschnitts 44 identisch oder allgemein identisch ist. Während ferner das Rohr 109 in das Verbindergehäuse 1, 97 z. B. so eingesetzt wurde, daß der Flachflächenabschnitt 96 mit dem Verbindungsabschnitt 35 in einer Umfangsposition übereinstimmt oder ihm entspricht (in diesem Zustand stimmt der Verdrehschutzansatz 111 mit dem Aussparungsabschnitt 44 in einer Umfangsposition überein oder entspricht ihm), tritt der Verdrehschutzansatz 111 in den Aussparungsabschnitt 44 ein oder kommt darin zu sitzen, ohne oder allgemein ohne einen Umfangsraum zu erzeugen, nicht in der anderen Axialrichtung aus dem Aussparungsabschnitt 44 vorzustehen, wodurch eine sehr genaue Verdrehschutzverriegelung zum Verhindern von Drehbewegung zwischen dem Rohr 109 und dem Schnellverbinder 1, 97 oder dem Rohrhalterungsabschnitt 9 gewährleistet ist.

Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Schnellverbinders wird ein Rohr daran gehindert, während des Betriebs unbeabsichtigt aus dem Schnellverbinder entfernt zu werden, und ein Rohr kann vom Schnellverbinder auch dann problemlos gelöst werden, wenn der Schnellverbinder und das Rohr in einem solchen Bereich wie einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs Anwendung finden, in dem Teile und Komponenten dicht angeordnet sind.


Anspruch[de]
Schnellverbinder mit:

einem rohrförmigen Verbindergehäuse (3), das mit einem Rohrleitungsverbindungsabschnitt (7) an einem Längsende und einem Rohrhalterungsabschnitt (9) an seinem anderen Längsende versehen ist,

einer Halterungseinrichtung (5), die im Rohrhalterungsabschnitt (9) angeordnet und zum Schnappeingriff mit einem Ringeingriffsvorsprung (51) geeignet ist, der an einem Einsatzendabschnitt (49) eines Rohrs (47, 109) gebildet ist, das in das Verbindergehäuse (3) eingesetzt wird, und dadurch das Rohr (47, 109) im Hinblick auf das Verbindergehäuse (3) verriegelt, wobei die Halterungseinrichtung (5) ein Paar Halterungen (5), die auf diametral entgegengesetzten Seiten eines Durchgangs des Ringeingriffsvorsprungs (51) angeordnet sind, und Ausrückhebel (61) hat, die jeweils an den Halterungen (5) vorgesehen sind,

wobei jede der Halterungen (5) einen Befestigungsendabschnitt (41), der mit dem Rohrhalterungsabschnitt (9) einstückig verbunden ist und durch ihn abgestützt wird, und ein freies Ende (39) hat, das mit einem Eingriffsabschnitt (53) zum Herstellen eines Schnappeingriffs mit dem Ringeingriffsvorsprung (51) versehen ist, die Halterungen (5) so elastisch verformbar sind, daß sich die freien Enden (39) mit den Befestigungsendabschnitten (41) als Drehmitte nach außen spreizen, indem das Paar Ausrückhebel (61) radial nach innen gedrückt wird, die freien Enden (39) der Halterungen (5) zum Eingreifen in den Rohrhalterungsabschnitt (9) des Verbindergehäuses (3) radial nach außen geeignet sind, wenn sie in der anderen Längsrichtung verformt werden, wobei:

jeder der Ausrückhebel (61) eine Querschnittform zum Ausüben eines Drucks auf den Ausrückhebel (61) in der anderen Längsrichtung hat, wenn er von außen radial nach innen gedrückt wird.
Schnellverbinder nach Anspruch 1, wobei jeder der Ausrückhebel (61) eine Querschnittform hat, bei der sich eine Radialaußenfläche (63) in einer Längsrichtung in einem Winkel zu einer Radialeinwärtsrichtung erstreckt. Schnellverbinder nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Rohrhalterungsabschnitt (9) des Verbindergehäuses (3) mit Halterungspositionierschlitzen (45) ausgebildet ist, die sich in Umfangsrichtung erstrecken, und die Halterungen (5) jeweils in den Halterungspositionierschlitzen (45) angeordnet sind. Schnellverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Verbindergehäuse (3) ein rohrleitungsendseitiges Aufbauteil (77) mit dem Rohrleitungsverbindungsabschnitt (7) und ein halterungsendseitiges Aufbauteil (81) mit dem Rohrhalterungsabschnitt (9) aufweist, das an das rohrleitungsendseitige Aufbauteil (77) angepaßt ist, eine Komponente aus dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil (77) und dem halterungsendseitigen Aufbauteil (81) mit einem Einpaßabschnitt (79) ausgebildet ist, der mehrere Befestigungssegmente (89, 99) hat, die über den Umfang angeordnet und mit Eingriffslöchern (87) darin ausgebildet sind, und die andere Komponente aus dem rohrleitungsendseitigen Aufbauteil (77) und dem halterungsendseitigen Aufbauteil (81) einen Einsteckabschnitt (75) hat, der Eingriffsklinken (95) auf einem Außenumfang hat, das rohrleitungsendseitige Aufbauteil (77) und das halterungsendseitige Aufbauteil (81) so aneinandergepaßt werden, daß der Einsteckabschnitt (75) innerhalb der Befestigungssegmente (89, 99) im Einpaßabschnitt (79) oder unter ihnen eingesetzt ist, um so die Eingriffsklinken (95) mit den Eingriffslöchern zu ergreifen,

der Einsteckabschnitt (75) ferner ein Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte (101) auf seinem Außenumfang hat, das Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte (101) einen Abstand hat, der gleich oder allgemein gleich einer Breite des Befestigungssegments (99) ist, das Befestigungssegment (99) zwischen dem Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitten (101) positioniert ist, ohne oder allgemein ohne einen Raum über den Umfang zu erzeugen, wenn der Einsteckabschnitt (75) in den Einpaßabschnitt (79) eingesetzt ist.
Schnellverbinder nach Anspruch 4, wobei der Einpaßabschnitt (79) einen Innenzylinderabschnitt (85) radial innerhalb der Befestigungssegmente (89, 99) hat und der Einsteckabschnitt (75) zwischen den Befestigungssegmenten (89, 99) und dem Innenzylinderabschnitt (85) des Einpaßabschnitts (79) eingesetzt ist. Schnellverbinder nach Anspruch 5, wobei das Paar Verdrehschutzvorsprungabschnitte (101) für genau eines (99) der Befestigungssegmente vorgesehen ist. Schnellverbinder nach Anspruch 6, wobei das eine (99) der Befestigungssegmente eine Form hat, die zu einem vorderen Ende an einem vorderen Endabschnitt zuläuft. Schnellverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei ein Eintrittsloch (67) eines Rohreintrittsabschnitts (37) des Rohrhalterungsabschnitts (9) mit einem Aussparungsabschnitt (44) versehen ist. Schnellverbinder nach Anspruch 8, wobei der Aussparungsabschnitt (44) als Verdrehschutzverriegelung im Hinblick auf das Rohr (109) dient. Schnellverbinder nach Anspruch 9, wobei der Aussparungsabschnitt (44) einen Verdrehschutzansatz (111) aufnimmt, der am Einsatzendabschnitt (49) des Rohrs (109) gebildet und darin eingesetzt wird, während das Rohr (109) in das Verbindergehäuse (3) eingesetzt wird, und einen Eingriff mit dem Verdrehschutzansatz (111) in Verdrehschutzbeziehung herstellt.






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