Durch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Dezember 2006 wurde das Patent 30 43 003 im Umfang seiner Patentansprüche 1, 2, 4 und 5 für nichtig erklärt.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Transport der Schussfäden durch das Webfach einer Webmaschine mittels einer Anzahl mit einem strömenden Transportfluidum gespeister Düsen.

Bei modernen Düsenwebmaschinen ist zum Erreichen hoher Schussgeschwindigkeiten eine gute Impulsübertragung vom Transportfluidum auf den Schussfaden erforderlich. Es wurden bereits viele konstruktive Massnahmen vorgeschlagen, um eine optimale Impulsübertragung bei Fäden verschiedener Art zu erreichen. Auch ist es bekannt, beim Uebergang auf eine andere Art von Schussfaden den Druck des Fluidums einer oder mehrerer Düsen zu verändern und die Drehzahl der Maschine an die bei diesem neuen Schussfaden zu erreichende Geschwindigkeiten anzupassen.

Neben einer möglichst hohen Transportgeschwindigkeit des Schussfadens ist es für einen guten Wirkungsgrad der Webmaschine ebenso wichtig, dass die folgenden Schussfäden ihre Schussbewegung mit möglichst geringen Abweichungen zu vorbestimmten Zeitpunkten innerhalb des gesamten Webzyklus beenden. Sowohl ein zu früh wie ein zu spät innerhalb des betreffenden Webzyklus das Ende der Schussbewegung erreichender Schussfaden kann zu Webfehlern führen. In der Praxis geht man deshalb bis jetzt so vor, dass man innerhalb des Webzyklus dem Schuss soviel Zeit gewährt und so viel Transportfluidumenergie zuführt, dass man praktisch sicher ist, dass sowohl der langsamste wie der schnellste Schussfaden innerhalb dieser Spanne liegen. Diese Arbeitsweise ist jedoch nicht ökonomisch. Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden. Versuche haben zu der Erkenntnis geführt, dass die zwischen aufeinanderfolgenden Schüsse mit gleichem Schussfaden auftretenden Unterschiede der Schusszeiten bzw. Transportgeschwindigkeiten ihre Ursache hauptsächlich im Faden selbst haben und namentlich die Folge von Unterschieden im Luftwiderstand des Fadens sind.

Unter Benutzung dieser Erkenntnis schlägt nunmehr die Erfindung vor, die für das Verhalten des Schussfadens repräsentative Grösse, zum Beispiel seine Geschwindigkeit, als Steuergrösse für die Steuerung der Webmaschine zu benützen. Dabei kann man gemäss zwei verschiedenen Prinzipien arbeiten.

Gemäss einem ersten Prinzip wird von jedem Schussfaden die Transportgeschwindigkeit gemessen, ein für die gemessene Transportgeschwindigkeit repräsentatives Signal einem Steuersystem zugeführt, in welchem dieses Signal in ein Steuersignal umgewandelt wird, welches die Drehzahl der Maschine derart ändert, dass die zum Schusstransport eines Fadens benötigte Zeit einen nahezu konstanten Teil der momentanen von der Arbeitsfrequenz der Maschine bestimmten Webzykluszeit bildet. In dieser Weise wird erreicht, dass man die Maschine in jedem Moment mit einer möglichst hohen Drehzahl betreibt und zwar mit einer Drehzahl, die so hoch ist wie es der in jenem Moment durch das Webfach bewegte Schussfaden zulässt.

Gemäss einem zweiten Prinzip wird von jedem Schussfaden die Transportgeschwindigkeit gemessen, ein für die gemessene Transportgeschwindigkeit repräsentatives Signal einem Steuersystem zugeführt, in welchem dieses Signal in ein Steuersignal umgewandelt wird, welches die Kompontente des Schusstransportsystems, welche die Geschwindigkeit des Schussgarns bestimmen, beeinflusst. Dabei wird also von einer konstanten Drehzahl der Maschine ausgegangen und man bezweckt durch die Steuerung die Erreichung einer konstanten Schusszeit.

Eine besondere Steuerung gemäss diesem zweiten Prinzip ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass man eine kontinuierliche Messung der zum Schusstransport benutzten Zeit durchführt, über eine Anzahl aufeinanderfolgender Schüsse die mittlere Schusszeit bestimmt und diese mit der gewünschten Schusszeit vergleicht, wobei man ein für den zu messenden Zeitunterschied repräsentatives Signal einem Steuersystem zuführt, in welchem dieses Signal in ein Steuersignal umgewandelt wird, das die Komponente des Schusstransportsystems, welche die Geschwindigkeit des Schussfadens bestimmt, beeinflusst.

Um die Webmaschine optimal zu betreiben, werden z.B. in jedem Zeitpunkt die Düsen nur mit so viel strömendem Fluidum eines so hohen Druckes gespeist, dass die gewünschte Schussgeschwindigkeit genau erreicht wird. Sobald mittels der kontinuierlichen Messung der Schusszeit also gleichsam eine Neigung zur Verringerung der Schusszeit festgestellt wird, bedeutet dies, dass offenbar weniger Energie für den Schusstransport benötigt wird. Somit wird dem Transportsystem ein entsprechendes Signal erteilt, bis wieder die Neigung zur Verlängerung der Schusszeit wahrgenommen wird.

Es hat sich herausgestellt, dass bei einem sich in dieser Weise automatisch steuernden Schusstransportsystem die Anzahl der Schussfehler wesentlich geringer und die Qualität des Fadens wesentlich verbessert wird.

Weiter ist es dabei möglich, dass sich die Maschine bei Uebergang auf eine andere Art von Schussfaden automatisch auf diesen neue Schussfaden einstellt, und zwar durch Vorgabe eines neuen Vergleichssignals, welches repräsentativ ist für die bei dieser Art von Schussfaden gewünschte Schusszeit.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert.

1 zeigt ein Diagramm einer Webmaschine vom Typ, bei welchem der Schusstransport mittels eines Strahls eines strömenden Fluidums, wie Wasser oder Luft, bewerkstelligt wird;

2 zeigt ein Blockdiagramm einer ersten Ausführung des bei der Maschine gemäss 1 anzuwendenden Steuersystems gemäss der Erfindung, und

3 zeigt ein Blockdiagramm einer zweiten Ausführung des bei der Maschine gemäss 1 anzuwendenden Steuersystems gemäss der Erfindung.

1 ist mit 1 der das Webfach enthaltende Teil der Webmaschine bezeichnet. Mit 2 ist die an einem Ende des Webfachs angeordnete Düse bezeichnet, welcher einerseits der Schussfaden i von der Schussfadenvorbereitungsvorrichtung 3 zugeführt wird und welche andererseits mit einem strömenden Fluidum, zum Beispiel Wasser oder Druckluft, aus einem System 4 gespeist wird, das eine Quelle für das betreffende Fluidum und die zugehörigen Steuerorgane umfasst. Mit 5 ist der Hauptantrieb der Maschine bezeichnet, von welchem der Antrieb der Schussgarnvorbereitungseinrichtung 3 abgezweigt wird. Ein am Ende der Schussbahn eines Schussfadens angeordneter Schusswächter ist mit 6 bezeichnet.

Im Steuersystem gemäss 2 speist ein Taktgenerator 7 einen Impulszähler 8, welcher derart mit der Maschine 5 gekuppelt ist, dass der Zähler jedesmal auf Null und gestartet wird im Augenblick, in welchem ein Schussfaden zum Transport durch das Webfach freigegeben wird, zum Beispiel durch die Oeffnung einer Fadenklemme. Der Zähler 8 ist weiter mit dem Wächter 6 derart verbunden, dass der Zähler gestoppt wird, sobald ein vom Wächter 6 herrührendes Signal angibt, dass der Kopf des betreffenden Schussfadens das Ende seiner Transportbahn durch das Webfach hindurch erreicht hat. Die so vom Zähler gesammelten Zeitimpulse liefern ein Ausgangssignal s, welches ein Mass für die mittlere Geschwindigkeit bildet, mit welcher der Schussfaden durch das Webfach hindurch bewegt wurde. Das Signal s wird, gegebenenfalls über einen Abflachkreis 9, einem Komparator 10 zugeführt, welchem weiter ein Signal n zugeführt wird, das der Drehzahl der Hauptantriebsvorrichtung 5 proportional ist. Der Komparator 10 ist so eingestellt, dass er ein positives oder negatives Ausgangssignal x liefert, sobald das Verhältnis zwischen den Eingangssignalen s und n nach oben bzw. nach unten von einem gewünschten Verhältnis abweicht. Wenn der Komparator zum Beispiel ein positives Ausgangssignal x liefert, bedeutet dies, dass der Schussfaden seine Bahn durch das Webfach vor der dafür vorgegebenen von der Drehzahl der Maschine bestimmten Zeit zurückgelegt hat. Die zum Schusstransport vorgegebene Zeit hätte also kürzer sein können. Deshalb wird das positive Ausgangssignal x in diesem Fall dafür benutzt, die Drehzahl der Antriebsvorrichtung 5 derart zu vergrössern, dass die vorgegebene Schusszeit sich der wirklich benötigten Schusszeit nähert und der Prozentsatz der ungenutzen Zykluszeit so niedrig wie möglich gehalten wird. Umgekehrt wird ein negatives Ausgangssignal x dazu benutzt, um die Maschine langsamer drehen zu lassen, wenn es sich herausstellt, dass die wirklich benötigte Schusszeit länger als die vorhandene Schusszeit ist.

Es wird hierbei bemerkt, dass unter "vorgegebene Schusszeit" die Zeit verstanden wird, in welcher bereits eine gewisse Leerlaufzeit als Sicherheitsspanne miteinbegriffen ist. Weiter wird bemerkt, dass der Wächter 6 nicht unbedingt am Ende der Schussbahn durch das Webfach angeordnet zu sein braucht, sondern an jeder willkürlichen Stelle an der Schussbahn angeordnet sein kann. Im Prinzip ist es also möglich, die Drehzahl der Maschine bereits während der Transports des betreffenden Schussfadens zu korrigieren.

Im Steuersystem gemäss 3 sind Komponenten, welche denen im Steuersystem gemäss 2 entsprechen, mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.

In Abweichung von Steuersystem gemäss 2 ist in der Ausführung nach 3 mit 9' ein Kreis bezeichnet, welcher derart eingerichtet ist, dass über eine Anzahl folgender Schüsse, zum Beispiel zehn Schüsse, die mittlere Schusszeit bestimmt wird. Das Signal s', welches für diese mittlere Schusszeit bzw. Schussgeschwindigkeit repräsentativ ist, wird einem Komparator 10' zugeführt, welchem weiter ein Signal s zugeführt wird, welches die gewünschte mittlere Schusszeit bzw. Schussgeschwindigkeit darstellt. Das vom Komparator gelieferte Unterschiedssignal &Dgr;s wird über einen Umformer 11 dem System 4 zugeführt, damit z.B. der Druck oder die Menge des der Düse 2 zugeführten strömenden Fluidums vergrössert bzw. verkleinert wird, in Abhängigkeit vom Vorzeichen des Korrektersignals.