Diese Erfindung betrifft Waschmaschinen. Insbesondere betrifft sie Waschmaschinen, die verbesserte Waschleistung und leichtere Wäscheentnahme haben.

Waschmaschinen arbeiten derart durch Drehen eines Behälters, der Wäsche, Wasser und Detergens enthält, dass Reibung, Wasserfluss und chemische Aktivität die Wäsche reinigen. Während es verschiedene Typen von Waschmaschinen gibt, umfassen gewöhnliche Typen Waschmaschinen des Trommeltyps und Waschmaschinen des Pulsatortyps.

Die Struktur einer typischen Trommelwaschmaschine ist schematisch in 1 illustriert. Wie gezeigt, umfasst eine Trommelwaschmaschine ein Gehäuse 1, welches eine vordere Tür 2, eine Wanne 3 innerhalb des Gehäuses 1, welche Waschwasser aufnimmt, und eine drehbare Trommel 4 innerhalb der Wanne 3, die Wäsche aufnimmt. Ein Motor 5 hinter der Wanne 3 ist durch eine Antriebswelle 6 mit der Trommel 4 gekoppelt. Auch hält ein Federungssystem 7 die Wanne 3 innerhalb des Gehäuses 1 derart, dass die Position der Wanne 3 leicht schwanken kann.

Noch mit Bezug auf 1 ist die Antriebswelle 6 mit der Trommel 4 durch ein Drehkreuz (welches einen Dreibeinform haben kann) gekoppelt. Wie weiterhin gezeigt ist, sind eine Reihe von Hebern 10 an der Wand der Trommel 4 befestigt. Wenn der Motor 5 die Trommel 4 dreht, drehen sich auch die Heber 10. Wäsche wird durch die Heber 10 aufwärts gehoben, bis die Wäsche frei nach unten fällt. Andauernde Drehung bewirkt, dass sich die Wäsche andauernd auf und ab bewegt. Solch eine Wäschebewegung erzeugt eine gute Wäschereinigungswirkung.

2 illustriert einen typischen Heber 10 in weiterer Einzelheit. Der Heber 10 umfasst ein Paar von Vorsprüngen 11, die verschiedene Höhen haben und die durch eine Mulde 12 getrennt sind. Kopplungshaken 13 am Boden des Hebers 10 können den Heber 10 an die Trommel 4 koppeln.

Während sie im Allgemeinen wirkungsvoll sind, bieten die Heber 10 keine optimale Waschleistung. Ein Grund dafür ist, dass die Heber 10 im Allgemeinen flache (oder zumindest glatte) Oberflächen haben, die daran scheitern, Wäschereibung zu maximieren. Somit ist durch Reibung herbeigeführte Reinigung beschränkt. Solch eine beschränkte Reinigungswirkung tritt nicht nur in Waschmaschinen des Trommeltyps auf, sondern auch in Waschmaschinen des Pulsatortyps. Der Pulsatortyp reinigt sowohl durch Wasserfluss als auch durch Wäschereibung. Noch immer benutzt die weithin gebrauchte Waschmaschine vom Pulsatortyp auch im Allgemeinen flache (oder zumindest glatte) Kontaktoberflächen. Dies wiederum beschränkt die erreichbare Reinigungswirkung.

Während sie im Allgemeinen erfolgreich sind, wenn Wäsche gereinigt wird, werden die Heber 10 zu Hindernissen, wenn Wäsche entnommen wird. Zentrifugalkräfte, die während eines Entwässerungszyklus' ausgeübt werden, treiben Wäsche gegen die Wand der Trommel 4 und in die Mulde 12. Dies bewirkt, dass Wäsche an die Trommel 4 derart haftet, dass es schwierig sein kann, die Wäsche zu entfernen.

Eine Abwandlung zu der Waschmaschine des Standard Trommeltyps ist die Schrägtrommel-Waschmaschine. In solch einer Maschine ist die Trommel 4 nach unten geneigt. Dies vermindert die Erschwernis, Wäsche einzuladen und zu entnehmen. In Schrägtrommel 4 Waschmaschinen neigt jedoch die Wäsche dazu, sich zum hinteren Teil der Trommel 4 hin derart zu sammeln, dass die Heber 10 daran scheitern, die Wäsche problemlos zu bewegen. Somit ist Reinigungsleistung vermindert.

US 1389182 offenbart eine Waschmaschine, welche eine Trommel in einem Gehäuse hat, um Wäsche zu halten und zu bewegen. Eine Mehrzahl von Reibungselementen oder Hebern erstreckt sich in einer Richtung einer Drehachse der Trommel. Der Heber hat eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die Reibung erhöhen, und Einbuchtungen, die sich parallel zu der Richtung der Ausdehnung des Hebers erstrecken.

Daher wären Waschmaschinen nutzbringend, die verbesserte Waschleistung haben, die durch Erhöhen der Reibung der Heber mit der Wäsche erhalten ist. Auch wäre eine Waschmaschine vorteilhaft, die leichtes Wäscheentfernen nach Entwässerungszyklen hätte. Auch wäre eine Schrägtrommel-Waschmaschine nützlich, die eine verminderte Tendenz hätte, Wäsche im hinteren Teil der Trommel zu sammeln. Sogar noch vorteilhafter wäre eine Trommelwaschmaschine mit verbesserter Wäschereibung und Leichtigkeit der Wäscheentnahme.

Demgemäß ist die vorliegende Erfindung auf eine Waschmaschine gerichtet, die im Wesentlichen eines oder mehrere Probleme infolge von Beschränkungen und Nachteilen in der betreffenden Technik umgeht.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Waschmaschine mit verbesserter Waschleistung zur Verfügung zu stellen, welche durch erhöhte Wäschereibung bewirkt ist.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Waschmaschine bereitzustellen, welche leichtere Wäscheentnahme nach Entwässerung ermöglicht.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schrägtrommel-Waschmaschine bereitzustellen, die eine verminderte Neigung hat, Wäsche bei dem hinteren Teil der Trommel zu sammeln.

Zusätzliche Vorteile, Zwecke und Eigenschaften der Erfindung werden zum Teil in der folgenden Beschreibung dargelegt werden und werden zum Teil offensichtlich für diejenigen, die gewöhnliches Fachkönnen in der Technik haben, durch Betrachtung des Folgenden werden oder können durch Anwendung der Erfindung erfahren werden. Die Ziele und andere Vorteile der Erfindung können durch die Struktur, die besonders in der geschriebenen Beschreibung und den Ansprüchen davon sowie den angehängten Zeichnungen aufgezeigt ist, erfasst und erreicht werden.

Um diese Ziele und andere Vorteile zu erreichen und in Übereinstimmung mit dem Zweck der Erfindung, wie sie ausgeführt und breit hierin beschrieben ist, umfasst eine Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse, welches eine Tür und ein drehbares inneres Gefäß innerhalb des Gehäuses zum Halten von Wäsche hat. Das innere Gefäß, welches mit einem Motor gekoppelt ist, kann innerhalb eines Wasser-speichernden Gefäßes angeordnet sein. Ein Reibungselement innerhalb des inneren Gefäßes erzeugt einen Wasserfluss, wenn das innere Gefäß gedreht wird. Ein Reibungserhöher, welcher ein Teil des Reibungselements ist, erhöht die Reibung zwischen dem Reibungselement und der Wäsche.

Vorzugsweise ist das Reibungselement ein Heber, wenn die Waschmaschine eine Waschmaschine vom Trommeltyp oder vom Schrägtrommeltyp ist, oder ein Pulsator, wenn die Waschmaschine eine Waschmaschine des Pulsatortyps ist.

Der Reibungserhöher umfasst Waschvorsprünge, die Waschbälle umfassen, welche von dem Reibungselement zur Mitte des inneren Gefäßes hin hervorstehen.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Waschmaschine ein Gehäuse, welches eine vordere Tür hat, eine Wanne innerhalb des Gehäuses, welche Waschwasser hält und welche eine Öffnung umfasst, die der Tür gegenübersteht. Eine Trommel, die in der Wanne angeordnet ist, ist mit einem Antriebsteil (wie z.B. durch eine Welle) gekoppelt, welches die Trommel dreht. Heber innerhalb der Trommel stehen zur Mitte der Trommel hin hervor. Wenn sich die Trommel dreht, bewegen die Heber die Wäsche nach oben bis die Wäsche frei nach unten fällt. Reibung zwischen der Wäsche und den Hebern hilft, die Wäsche zu reinigen. Die Heber umfassen Reibungserhöher, wie z.B. Vorsprünge, die Waschbälle umfassen, welche die Reibung zwischen den Hebern und der Wäsche erhöhen, um somit eine Reinigung zu verbessern. Zusätzlich vermindern die Reibungserhöher Haftung zwischen der Wäsche und der Trommel/den Hebern nach einem Entwässerungszyklus, was es einfacher macht, die Wäsche zu entnehmen.

Es ist selbstverständlich, dass sowohl die vorangehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung beispielhaft und erläuternd sind und dazu gedacht sind, weitere Erklärung der Erfindung, wie beansprucht, zu bieten.

Die begleitenden Zeichnungen, welche aufgenommen sind, um ein weiteres Verständnis der Erfindung zu bieten und welche in diese Anmeldung eingearbeitet sind und einen Teil davon bilden, illustrieren Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern. In den Zeichnungen:

Illustriert 1 eine Schnittansicht einer typischen Waschmaschine des Trommeltyps;

illustriert 2 einen Heber, der in der Waschmaschine des Trommeltyps der 1 benutzt ist;

illustriert 3 eine Schnittansicht der Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und beinhaltet eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils des Hebers;

illustriert 4 eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Schrägtyps gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und beinhaltet eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils des Hebers;

illustriert 5 eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

illustriert 6 eine Schnittansicht eines Hebers, der in der Waschmaschine des Trommeltyps in 5 benutzt ist;

illustriert 7 eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Schrägtrommeltyps gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

illustriert 8 eine Schnittansicht eines Hebers, der in der Waschmaschine des Schrägtrommeltyps in 7 benutzt ist;

illustriert 9 eine Schnittansicht eines Hebers, der in der Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung benutzt ist;

illustriert 10 ein detailliertes Diagramm von Teil A in 9;

illustriert 11 einen Waschball, der in 9 benutzt ist;

illustrieren 12A und 12B alternative Waschbälle, die in 9 benutzt sind;

illustriert 13 einen Heberkörper, der in 9 benutzt ist;

illustriert 14 eine Schnittansicht eines Hebers, der in einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung benutzt ist;

illustriert 15 Ansichten eines Heberkörpers und eines Ballgehäuses, die in dem Heber von 14 benutzt sind;

illustriert 16 einen auseinandergebauten Heber, der in 14 benutzt ist; und

illustriert 17 eine Untenansicht eines Heber, der in 14 benutzt ist.

Im Detail wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, von welchen Beispiele in den begleitenden Zeichnungen illustriert sind. Wo immer möglich werden durchweg die gleichen Bezugsnummern in den Zeichnungen benutzt, um sich auf dasselbe oder ähnliche Teile zu beziehen.

Eine Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gehäuse, welches eine Tür hat, einen Wasserspeichergefäß (Wanne) innerhalb des Gehäuses, um Wasser zu speichern, und ein drehbares Wäschegefäß (Trommel) innerhalb des Wasserspeichergefäßes, um Wäsche aufzunehmen. Das Wäschegefäß ist mit einem Antriebsteil (Motor) gekoppelt, der das Wäschegefäß dreht. Die Waschmaschine umfasst weiterhin ein Reibungselement innerhalb des Wäschegefäßes, welches Wasserfluss erzeugt und welches Wäsche in dem Wäschegefäß berührt (reibt), um so Reinigung hervorzurufen. Das Reibungselement umfasst einen Reibungserhöher, der Wäschereibung erhöht.

Der Reibungserhöher kann Waschvorsprünge umfassen, die von dem Reibungselement nach innen hervorstehen. Alternativ kann der Reibungserhöher Waschbälle umfassen, die nach innen hervorstehen. In jedem Fall erhöhen die Reibungserhöher Reinigungsreibung mit der Wäsche. Zusätzlich vermindern die Reibungserhöher die Schwierigkeit, Wäsche aus der Waschmaschine zu entnehmen.

Vorteilhafter Weise ist das Reibungselement entweder ein Pulsator oder ein Heber, abhängig vom Typ der Waschmaschine. Und zwar benutzt eine Waschmaschine des Pulsatortyps einen Pulsator, während eine Waschmaschine des Trommeltyps einen Heber benutzt.

Verschiedene Ausführungsformen, welche die Grundsätze der vorliegenden Erfindung umfassen, sind nachstehend beschrieben.

3 illustriert eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 3 schließt eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils des Hebers ein. Eine Waschmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform umfasst ein Gehäuse 21, welches eine vordere Tür 22 hat und eine Wanne 23 innerhalb des Gehäuses 21, welche eine Öffnung 23a umfasst, die der Tür 22 gegenübersteht. Innerhalb der Wanne 23 ist eine drehbare Trommel 24. Die Wanne 23 speichert Waschwasser, während die Trommel 24 Wäsche aufnimmt. Ein Antriebsteil 25 (Motor) hinter der Wanne 23 ist mit der Trommel 24 durch eine Antriebswelle 26 gekoppelt. Das Antriebsteil 25 (Motor) ruft eine Drehkraft hervor, die die Trommel 24 dreht. In der ersten Ausführungsform ist die Trommel 24 parallel zur Wanne 23, welche wiederum parallel zum Boden ist.

An der Wand der Trommel 24 sind eine Reihe von nach innen hervorstehenden Hebern 100, die entlang der Drehachse der Trommel 24 langgestreckt sind. Die Höhen der Heber 100 sind vorteilhafter Weise alle gleich.

Noch mit Bezug auf 3 umfasst jeder Heber 100 eine Mehrzahl von Waschvorsprüngen 120, die von hervorstehenden Flächen 110 in die Trommel 24 hinein hervorstehen. Die Waschvorsprünge 120 vergrößern die Kontaktfläche der Heber 100 mit der Wäsche und wirken somit als Reibungserhöher. Die Waschvorsprünge 120 können integrale Merkmale der Heber 100 sein oder sie können einzelne Elemente sein, die mit den hervorstehenden Flächen 110 gekoppelt sind.

Die Waschvorsprünge 120 sind vorteilhafter Weise halbkugelförmig. Dies vermindert Beschädigung von Wäsche, während Wäschereibung erhöht ist. Die Waschvorsprünge 120 vermindern auch Haftung zwischen der Wäsche und den Hebern 100 im Anschluss an einen Entwässerungszyklus. Dies ist, weil die Zentrifugalkräfte, die die Wäsche gegen die Trommelwand während des Entwässerungszyklus' drücken, selten ausreichend sein werden, alle Zwischenräume zwischen den Hebern 100 und der Wäsche zu beseitigen. Solche Zwischenräume vermindern erheblich das Anhaften der Wäsche an die Heber 100, was es einfacher macht, die Wäsche zu entnehmen.

Die Waschvorsprünge 120 müssen jedoch nicht halbkugelförmig sein. Andere Formen können die Wäschekontaktfläche erhöhen, während Zwischenräume zwischen den Hebern 100 und der Wäsche belassen sind.

Noch mit Bezug auf 3 umfassen die Heber, um Waschen zu verbessern, eine Reihe von Ablauföffnungen 130. Zum Beispiel sind in 3 die Ablauföffnungen 130 durch die Waschvorsprünge 120 hindurch ausgestaltet. Die Ablauföffnungen 130 ermöglichen es, dass Waschwasser zwischen die Heber 100 und die Trommel 24 fließt. Waschwasser, welches durch die Ablauföffnungen 130 zu den Hebern 100 geflossen ist, ist frei zu fallen, wenn sich die Heber 100 drehen. Das fallende Waschwasser tränkt die Wäsche und trifft darauf auf, um somit Waschen zu verbessern.

Der Betrieb der Waschmaschine der ersten Ausführungsform ist wie folgt. Zunächst wählt ein Benutzer eine geeignete Waschfolge durch eine Steuerungstafel 29 aus. Mit Wäsche und Seife in der Trommel 24, wird die Trommel 24 mit Waschwasser durch ein Zuführungsrohr versorgt. Nachdem die richtige Menge an Wasser zugefügt ist, wird dem Antriebsteil 25 (Motor) elektrische Energie auferlegt, welcher dann die Trommel 24 dreht. Wenn sich die Trommel 24 dreht, heben die Heber 100 das Waschwasser und Wäsche, bis sie frei fallen. Die Waschvorsprünge 120 erhöhen die Reibungskräfte gegen die Wäsche erheblich. Zusätzlich fließt Waschwasser in die Heber 100 hinein, wenn sie in das Waschwasser eintauchen. Wenn sich die Heber 100 aufwärts drehen, tropft Waschwasser in den Hebern durch die Ablauföffnungen 130, wobei es auf die Wäsche auftrifft und dadurch eine Leistung verbessert. Der Prozess wird energisch wiederholt, um die Wäsche zu reiben, wodurch Reinigung durchgeführt wird. Nachfolgend werden Spül- und Trocknungszyklen durchgeführt. Wasser, welches von den Ablauföffnungen 130 fällt, verbessert ebenso Spülung während der Spülungszyklen.

4 illustriert eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Schrägtyps gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 4 schließt auch eine vergrößerte Ansicht eines Teils eines Hebers ein. Mit Bezug nun auf 4 ist eine Waschmaschine gemäß der zweiten Ausführungsform eine Waschmaschine des Schrägtrommeltyps. Diese Maschine umfasst ein Gehäuse 31, welches eine Tür 22 an einer schrägen Fläche hat. Eine Wanne 33 innerhalb des Gehäuses speichert Waschwasser. Die Wanne 33 umfasst eine Öffnung 33a, die der Tür 32 gegenübersteht. Innerhalb der Wanne 33 ist eine Trommel 34. Ein Antriebsteil 35 (Motor), das hinter der Wanne 33 angeordnet ist, ist mit der Trommel 34 durch eine Antriebswelle 36 gekoppelt. Die Wanne 33 ist derart in einer Neigung eingebaut, dass der vordere Teil der Wanne 33 (welcher die Öffnung 33a hat) höher ist als der hintere Teil.

Noch mit Bezug auf 4 sind eine Reihe von Hebern 200 an einer Wand der Trommel 34 eingebaut. Diese Heber 200, welche nach innen zu der Drehachse der Trommel 34 hin hervorstehen, sind entlang der Drehachse langgestreckt. Die Heber 200 haben alle Waschvorsprünge 220 an hervorstehenden Flächen 210. Vorteilhafter Weise sind die Waschvorsprünge 220 halbkugelförmig. Weiterhin umfassen die Heber 200 eine Reihe von Ablauföffnungen 230 durch die Waschvorsprünge 220 hindurch.

Die Funktionen der Waschvorsprünge 220 und Ablauföffnungen 230 sind dieselben wie mit Bezug auf die erste Ausführungsform beschrieben ist. Daher ermöglicht die zweite Ausführungsform verbessertes Waschen dadurch, dass eine erhöhte Reibung zwischen den Waschvorsprüngen 220 und der Wäsche bereitgestellt ist und dadurch, dass frei fallendes Waschwasser durch die Ablauföffnungen 230 bereitgestellt ist. Wie ebenso oben beschrieben ist, vermindern die Waschvorsprünge (220) eine Haftung zwischen der Wäsche und den Hebern 200, was dadurch eine einfache Entnahme der Wäsche aus der Waschmaschine ermöglicht.

Wie in 4 gezeigt, erhöht sich die Höhe der Heber 200 von der vorderen Seite der Trommel 34 zur hinteren Seite. Dies gleicht die Neigung der Wanne 33 und der Trommel 34 so aus, dass die hervorstehenden Flächen 210 der Heber 200 mehr parallel zum Boden sind. Dies vermindert die Neigung, dass sich Wäsche an der hinteren Seite der Trommel 34 verdichtet. Selbst wenn sich Wäsche an der hinteren Seite verdichtet, neigt die Form der Heber 200 weiterhin dazu, die Wäsche nach vorn zu bewegen. Somit wirken die Heber 200 darauf ein, die Wäsche gleichmäßig in der Trommel zu verteilen. Dies zielt auch darauf ab, Waschleistung zu verbessern.

5 illustriert eine Schnittansicht einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Da die dritte Ausführungsform der Waschmaschine des Trommeltyps ähnlich der Waschmaschine der ersten Ausführungsform ist, ist das Folgende besonders auf die Heber 300 gerichtet (welche verschieden sind).

Wie in 5 gezeigt, sind eine Reihe von Hebern 300 an der Wand der Trommel 24 eingebaut. Diese Heber 300 erstrecken sich alle vorteilhafter Weise parallel zu der Achse der Trommel 24 und stehen von der Trommelwand zur Mitte der Trommel 24 hin hervor. Jeder Heber 300 umfasst eine Reihe von Waschbällen 320, die von den Flächen der Heber 300 hervorstehen. Die Waschbälle 320 wirken als Reibung-erhöhende-Elemente. Die Waschbälle 320 drehen sich in den Hebern 300 durch die Reibung mit der Wäsche.

6 illustriert eine Schnittansicht eines Hebers 300. Wie gezeigt, umfasst jeder Heber 300 einen Heberkörper 310, der mit der Wand der Trommel 24 gekoppelt ist. Eine Ballunterstützungsstruktur 330 ist innerhalb des Heberkörpers 310 eingebaut. Die Ballunterstützungsstruktur 330 unterstützt, hält, und trennt die Waschbälle 320 derart, dass sie frei sind, sich in den Ballfassungen 315 zu drehen. Die Ballfassungen 315 sind derart ausgebildet, dass ein Teil jedes Waschballs 320 von dem Heberkörper 310 heraussteht. In einer Anwendung sollte der Durchmesser der Waschbälle 320 derart sein, dass sie nicht in die Trommel 24 oder Heber 300 fallen.

Die Ballunterstützungsstruktur 330 nimmt die Form einer Platten-ähnlichen Unterstützungs-Abdeckung an, die mit dem hinteren Teil einer hervorstehenden Fläche 311 des Heberkörpers 310 gekoppelt ist. Eine Mehrzahl von Verriegelungsnaben 317 ist an der hervorstehenden Fläche 311 ausgebildet. Eine Mehrzahl von Verriegelungsnuten 337 ist an einer Unterstützungs-Abdeckung 330 an Positionen ausgebildet, die den Verriegelungsnaben 317 entsprechen. Daher kann die Unterstützungs-Abdeckung 330 mit dem Heberkörper 310 durch Verriegelungsschrauben 319 gekoppelt werden.

Zusätzlich ist eine Mehrzahl von Unterstützungs-Nuten 335 in der Unterstützungs-Abdeckung 330 an Positionen ausgebildet, die den Waschballfassungen 315 entsprechen, um es so zu ermöglichen, dass sich die Waschbälle 320 drehen. Jede der Unterstützungs-Nuten 335 ist vorteilhafter Weise konkav, um so der Krümmung der Waschbälle 320 zu entsprechen.

Auch kann eine Mehrzahl von Hilfsvorsprüngen 325 an den Waschbällen 320 ausgebildet sein. Die Hilfsvorsprünge 325 rufen größere Reibung mit der Wäsche hervor. Dies ermöglicht verbesserte Waschleistung. Die Hilfsvorsprünge 325 sind vorzugsweise so ausgebildet, um den Winkel zu definieren, durch welchen sich die Waschbälle 320 drehen können.

Der Betrieb der dritten Ausführungsform wird kurz erklärt werden. Zunächst bewegen die Heber 300 Wäsche, wenn sich die Trommel 24 während Wasch- und Sprühzyklen dreht. Während dieses Prozesses drehen sich die Waschbälle 320 in den Waschballfassungen 315 und den Unterstützungs-Kerben 335 aufgrund von Wäschereibung. Die Waschbälle 320 erhöhen die Reibungsfläche zwischen den Hebern 300 und der Wäsche, was eine energische Reinigung erzeugt. Wenn vorhanden, erhöhen die Hilfsvorsprünge 325 Wäschereibung sogar noch mehr, um dadurch Wäscheleistung zu verbessern.

Zusätzlich bewirken Zentrifugalkräfte, die durch die Drehung der Trommel 24 während eines Entwässerungszyklus' erzeugt sind, dass die Wäsche an die Wand der Trommel 24 und die Heber 300 gezwungen wird. Die Waschbälle 320 führen zu Lücken zwischen dem Heberkörper 310 und der Wäsche, wodurch die Schwierigkeit vermindert wird, die Wäsche aus der Waschmaschine zu entnehmen. Weiterhin ist es sogar leichter die Wäsche von den Hebern 300 zu trennen, da sich die Waschbälle 320 drehen können.

Weiterhin vermindern die Hilfsvorsprünge 325, falls vorhanden, ein Anhaften zwischen der Wäsche und den Hebern 300. Daher wird die Wäsche nach Entwässerung mit weniger Schwierigkeit entnommen.

7 illustriert eine Schnittansicht einer Schrägtrommel-Waschmaschine gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Da die vierte Ausführungsform sehr ähnlich der zweiten Ausführungsform ist, werden lediglich die Heber (welche verschieden sind) im Detail diskutiert.

Mit Bezug auf 7 ist eine Mehrzahl von Hebern 400 an der wand einer Schrägtrommel 34 eingebaut. Diese Heber 400 erstrecken sich entlang der Drehachse der Trommel 34 und stehen zur Mitte der Trommel 34 hin hervor. Eine Mehrzahl von Waschbällen 420 ist an hervorstehenden Flächen der Heber 400 eingebaut. Die Waschbälle 420 sind frei sich zu drehen, wenn sie von Wäsche berührt werden. Jeder Heber 400 ist so gestaltet, um eine allmählich ansteigende Höhe zu haben, wenn man von der vorderen zu der hinteren Seite fortschreitet. Dies bewirkt, dass die hervorstehende Fläche des Hebers 400 im Wesentlichen parallel zum Boden ist.

8 illustriert eine Schnittansicht eines Hebers 400, der in der Waschmaschine des Schrägtyps der 7 benutzt wird. Dieser Heber ist ähnlich dem, der in 6 gezeigt ist.

Mit Bezug nun auf 8 umfasst jeder Heber 400 einen Heberkörper 410, welcher mit der Wand der Trommel 34 gekoppelt ist, und eine Unterstützungs-Abdeckung 430, die innerhalb des Heberkörpers 410 so eingebaut ist, um die Waschbälle 420 derart zu unterstützen und zu halten, dass sie sich drehen können. Eine Mehrzahl von Waschballfassungen 415 ist an hervorstehenden Flächen 411des Heberkörpers 410 ausgebildet, und Unterstützungs-Nuten 435 sind in der Unterstützungs-Abdeckung 430 an Positionen ausgebildet, die den Waschballfassungen 415 entsprechen. Eine Mehrzahl von wahlweisen Hilfsvorsprüngen 425 ist an jedem Waschball 420 ausgebildet. Weiterhin werden Verriegelungsnaben 417 und Verriegelungsschrauben 419 benutzt, um die Unterstützungs-Abdeckung 430 mit dem Heberkörper 410 zu koppeln.

Reibung zwischen den Waschbällen 420 und der Wäsche hilft bei Reinigung und bei Wäscheentnahme. Zusätzlich wirken die Hilfsvorsprünge 425 bei Reinigung und Wäscheentnahme mit.

Die Höhe des Hervorstehens des Heberkörpers 410 an dem hinteren Teil der Trommel 34 ist größer als an dem vorderen Teil. Daher vermindern die Heber 400 die Neigung der Wäsche, sich in dem hinteren Teil der Trommel 34 zu verdichten. Selbst wenn sich Wäsche zum hinteren Teil hin verdichtet, vermindern die Heber 400 die Schwierigkeit eines Wäscheentnehmens.

9 illustriert eine Schnittansicht eines Hebers 500, welcher in einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung benutzt wird. Da die fünfte Ausführungsform ähnlich der ersten Ausführungsform (siehe 3) ist, werden nur die Heber 500 im Detail diskutiert.

Mit Bezug auf 9 ist eine Mehrzahl von Waschbällen 520 an hervorstehenden Flächen 511 jedes Hebers 500 eingebaut. Die Waschbälle 520 sind drehbar und stehen von dem Heber 500 hervor, um so Wäschereibung zu erhöhen.

Jeder Heber 500 ist mit einer Wand der Trommel gekoppelt und ist entlang der Drehachse der Trommel langgestreckt. Jeder Heber 500 umfasst einen Heberkörper 510, welcher von der Trommelwand zur Mitte der Trommel hin hervorsteht. Ein Unterstützungsmittel 530 innerhalb des Heberkörpers 510 unterstützt die Waschbälle 520 derart, dass die Waschbälle sich drehen können.

10 illustriert ein detailliertes Diagramm des in 9 illustrierten Abschnitts A. Wie gezeigt, geht ein Waschball 520 durch eine Einfügungsöffnung 515 in der hervorstehenden Fläche 511 des Heberkörpers 510 hindurch. Ein Teil des Waschballs 520 ist somit in der Trommel ausgestellt. Der Durchmesser des Waschballs 520 ist etwas größer als der Durchmesser der Einfügungsöffnung 515. Die Unterstützungs-Vorsprünge 530 erstrecken sich neben der Einfügungsöffnung 515 in den Heberkörper 510 hinein. Jeder Waschball 520 ist vorteilhafter Weise durch eine Drehwelle 521 mit Unterstützungs-Vorsprüngen 530, die rund um die Waschbälle 520 eingerichtet sind, Wellen-gekoppelt. Halteschwellen 531 sind an Enden der Unterstützungs-Vorsprünge 530 so angeordnet, um die Drehwellen 521 zu halten.

11 illustriert die Kopplungsbeziehung zwischen den Waschbällen 520, den drehbaren Wellen 521, den Unterstützungs-Vorsprüngen 530 und den Halteschwellen mehr im Einzelnen. Mit Bezug auf 11 sind die Halteschwellen 531 an Enden von Paaren der Unterstützungs-Vorsprünge 530. Wie gezeigt, ist die Drehwelle 521 in den Halteschwellen 531 derart angeordnet (wie z.B. dadurch, dass die Drehwelle gedrückt wird, um die Halteschwellen 531 zu spreizen), dass sich die Waschbälle 520 drehen können.

Die 12A und 12B illustrieren Waschbälle 520a und 520b, die zur Benutzung in der Struktur der 9 geeignet sind. Mit Bezug auf 12A erstrecken sich Drehwellen 521a von einem Waschball 520a so, um eine Mittellinie des Waschballs 520a festzulegen. Mit Bezug auf 12B geht alternativ eine Drehwelle 521b durch eine durchsetzende Öffnung 523 durch die Mitte eines Waschballs 520b hindurch.

Noch einmal mit Bezug auf 9 umfasst der Heberkörper 510 weiter eine gekrümmte Oberfläche 511, welche Wäsche zur Mitte der Trommel lenkt. Ein Reibungsteil 512 erhöht die Kopplungshaftung des Hebers 500 mit der Trommel. Ein Verriegelungsteil 513 stellt die tatsächliche Kopplungskraft bereit.

Die gekrümmte Oberfläche 511 bildet eine hervorstehende Fläche, welche die Waschball-Einfügungsöffnungen 515 hat. Die Höhe des Hervorstehens des gekrümmten Teils 511 nimmt von der vorderen Seite zur hinteren Seite des Hebers 500 zu. Der Heberkörper 510 neigt dazu, Wäsche zur Mitte der Trommel hin zu bewegen, um dadurch Waschleistung zu verbessern.

Das Reibungsteil 512 hat auch eine gekrümmte Oberfläche, um es dadurch zu ermöglichen, das der Heberkörper 510 enger mit der Trommel zusammenhaftet. Das Verriegelungsteil 513 ist an einem konkaven Abschnitt am hinteren Teil des Heberkörpers 510 angeordnet. Ein Halter 541 und ein Abschlusselement 542 sind in Reihe in den konkaven Abschnitt eingesetzt. Eine Verriegelungsschraube 543 durchdringt die Trommel, Abschlusselement 542 und Halter 541 derart, dass der Heberkörper 510 an der Trommel befestigt ist.

13 illustriert einen besonderen Aufbau eines Heberkörpers 510, welcher zur Benutzung in dem Heber der 9 geeignet ist. Wie gezeigt, hat der Heberkörper 510 konvexe Abschnitte entlang einer stromlinienförmigen langgestreckten Form. Zusätzlich ist der Heberkörper 510 schrittweise vom hinteren Teil zu dem gebogenen Oberflächenteil 511 verjüngt. Dies vermindert ein Mitziehen von Waschwasser. Weiterhin ist eine Mehrzahl von Ablauföffnungen 517 durch die gekrümmte Oberfläche 511 hindurch ausgebildet. Die Ablauföffnungen 517 ermöglichen dem Waschwasser, frei zwischen dem Heber 500 und der Trommel zu fließen, wodurch die Waschleistung stärker verbessert wird.

Da die Funktionen der Heber 500 gemäß der fünften Ausführungsform dieselben sind wie für die dritte Ausführungsform, wird eine Erklärung dieser Funktionen ausgelassen.

14 illustriert eine Schnittansicht eines Hebers 600 in einer Waschmaschine des Trommeltyps gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Da die sechste Ausführungsform ähnlich der ersten Ausführungsform ist (siehe 3), wird eine detaillierte Beschreibung nur der Heber 600 geboten. Wie gezeigt, umfassen die Heber 600 eine Mehrzahl von Waschbällen 620, die sich von einer hervorstehenden Fläche 611 ausstrecken. Die Waschbälle 620, welche frei sind, sich zu drehen, erhöhen Reibung zwischen dem Heber 600 und Wäsche.

Die Heber 600 sind mit der Wand der Trommel gekoppelt. Die Heber 600 sind entlang einer Wellenrichtung langgestreckt. Jeder Heber umfasst einen Heberkörper 610, welcher ein vorbestimmtes Profil hat, so dass der Heberkörper höher an dem hinteren Teil ist als an dem vorderen. Ein Ballgehäuse 630 innerhalb des Heberkörpers 610 unterstützt die Waschbälle 620 derart, dass sich die Waschbälle 620 drehen können.

15 illustriert eine Schnittansicht eines Heberkörpers 610 und eines Ballgehäuses 630, die zur Benutzung in der Ausführungsform der 14 geeignet sind. Mit Bezug auf 15 ist eine Mehrzahl von Waschball-Einfügungsöffnungen 615 entlang der hervorstehenden Fläche 611 des Heberkörpers 610 ausgebildet. Die Waschball-Einfügungsöffnungen 615 sind derart gefertigt, dass Abschnitte der Waschbälle 620 innerhalb der Trommel ausgestellt sind. Eine Mehrzahl von Unterstützungs-Nuten 635 ist in einer oberen Fläche des Ballgehäuses 630 derart ausgebildet, dass sich die Waschbälle 620 drehen können. Wenn zusammengesetzt, sind die Waschball-Einfügungsöffnungen 615 und Unterstützungs-Nuten 635 so aufgestellt, sich gegenüber zu stehen. Die Waschbälle 620 drehen sich in einem Raum zwischen den Waschball-Einfügungsöffnungen 650 und den Unterstützungs-Nuten 635.

Mit Bezug zurück auf 14 umfasst der Heberkörper 610 einen Verriegelungsabschnitt 613. Ein Halter 641 und ein Abschlusselement 642 sind in Reihe in den Verriegelungsabschnitt 613 eingesetzt. Eine Verriegelungsschraube 643 durchdringt die Trommel, das Abschlusselement 642 und den Halter 641 derart, dass der Heberkörper 610 an der Trommel befestigt ist.

Der Heberkörper 610 hat eine stromlinienförmige Form ähnlich der des Heberkörpers 510 (siehe oben) und umfasst somit konvexe Abschnitte entlang seiner Länge. Die Waschball-Einfügungsöffnungen 615 unterscheiden sich jedoch derart in einer Höhe, dass die im hinteren Teil höher als die im vorderen Teil sind. Daher ist das Ballgehäuse 631 vorzugsweise mit Stufen ausgebildet.

16 zeigt, wie ein Ballgehäuse 630 mit dem Heberkörper 610 unter Benutzung eines Passungssystems derart gekoppelt ist, dass die Waschbälle 620 zwischen dem Heberkörper 610 und dem Ballgehäuse 630 angeordnet sind. Mit Bezug auf 16 ist eine Mehrzahl von Verriegelungsnuten 619 in einer Kopplungsfläche des Heberkörpers 610 ausgebildet und eine entsprechende Mehrzahl von Verriegelungsvorsprüngen 639 ist an einer Kopplungsfläche des Ballgehäuses 630 ausgebildet. Insbesondere sind die Verriegelungsnuten 619 und Verriegelungsvorsprünge 639 vertikal mit passenden rechteckigen Querschnitten ausgebildet. Die Verriegelungsnuten 619 sind freigefahren, um Rippen aufzunehmen, die die Verriegelungsvorsprünge 639 an dem Ballgehäuse 630 halten (die Rippen haben T-Querschnitte). wenn das Ballgehäuse 630 innerhalb des Heberkörpers 610 zusammengepasst ist, gleiten die Verriegelungsvorsprünge 639 daher in die Verriegelungsnuten 619, um so das Ballgehäuse 630 an dem Heberkörper 610 zu befestigen.

17 illustriert eine Unteransicht eines Hebers 600 gemäß 14. Insbesondere zeigt 17 die Passung zwischen den Verriegelungsnuten und Vorsprüngen 619 und 639.

Mit Bezug nun auf 16 umfasst der Heberkörper 610 eine Mehrzahl von Ablauföffnungen 617 durch die gekrümmte Oberfläche 611 hindurch. Die Ablauföffnungen 617 haben dieselbe Funktion wie die vorher beschriebenen Ablauföffnungen.

Die Operation des Hebers 600 in einer Waschmaschine gemäß der sechsten Ausführungsform ist ähnlich zu der der dritten Ausführungsform. Daher wird eine detaillierte Beschreibung nicht speziell geboten werden.

Dementsprechend hat die vorliegende Erfindung verschiedene Vorteile. Zum Beispiel verbessern die Reibungserhöher, wie z.B. Waschvorsprünge und Waschbälle Wäschereibung, wodurch Waschleistung verbessert wird. Zusätzlich vermindern Reibungserhöher ein Anhaften von Wäsche an die Heber, wodurch die Schwierigkeit, Wäsche zu entfernen, vermindert wird. Weiterhin ist durch Verändern der hervorstehenden Höhe der Heber in einer Schrägtrommel-Waschmaschine die Neigung von Wäsche vermindert, sich im hinteren Teil der Trommel zu verdichten, was somit eine gleichmäßigere Verteilung von Wäsche in der Trommel ermöglicht, was Waschleistung verbessert und die Schwierigkeit des Wäscheentnehmens vermindert.

Zusammengefasst betrifft die Erfindung Waschmaschinen, die verbesserte Reibungskräfte mit Wäsche haben. Diese Maschinen umfassen ein Gehäuse mit einer Tür, eine Wanne in dem Gehäuse, um Waschwasser zu speichern und ein inneres Gefäß in der Wanne, welches mit einem Motor gekoppelt ist, der das innere Gefäß dreht. Ein Reibungselement innerhalb des inneren Gefäßes reibt gegen Wäsche. Das Reibungselement umfasst einen Reibungserhöher, wie z.B. eine kugelförmige Struktur oder einen frei drehbaren Ball, welcher Wäschereibung während des Waschens erhöht und Haftung von Wäsche nach einem Entwässerungszyklus vermindert.

Für jene, mit Fachkönnen in der Technik wird es offensichtlich sein, dass verschiedene Abwandlungen und Veränderungen in der vorliegenden Erfindung gemacht werden können. Somit ist es beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung die Abwandlungen und Veränderungen dieser Erfindung abdeckt, vorausgesetzt, sie kommen innerhalb des Geltungsbereichs der angehängten Ansprüche und ihrer Äquivalente.