Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, und spezieller eine Vorgehensweise zur Vereinfachung einer Konstruktion dadurch, dass ermöglicht wird, dass zumindest ein Teil eines Reflektors einer Begrenzungsleuchte als eine aufrechte Wand dient, die eine Grenzfläche zu einer andersfarbigen Leuchte darstellt.

Es ist eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung bekannt, beispielsweise ein Fahrzeugscheinwerfer, bei welcher eine Lichtquelle in einer Leuchtenkammer angeordnet ist, die durch eine Linse und einen Leuchtenkörper festgelegt wird.

Als eine derartige Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung ist eine sogenannte Kombinationsleuchte bekannt, die verschiedene Arten von Leuchten enthält, beispielsweise einen Scheinwerfer, eine Abbiegesignalleuchte, und eine Begrenzungsleuchte, die jeweils eine Lichtquelle aufweisen (vergleiche beispielsweise Patentdokument 1).

Die als Kombinationsleuchte bekannte Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung weist mehrere Arten von Lichtquellen auf. Wenn die Lichtquellen Licht mit unterschiedlichen Farben aussenden, sind aufrechte Wände, die als eine Grenzfläche zwischen den Leuchten dienen, dazu erforderlich, das Problem zu verhindern, dass sich das Licht mit unterschiedlichen Farben gegenseitig stört.

Bei der bekannten Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung weist beispielsweise jede Leuchte einen Leuchtenkörper (oder Reflektor) auf, und ist eine offene Oberfläche jedes Leuchtenkörpers von einer Linse abgedeckt, wodurch ein Leuchtenraum für jede Leuchte gebildet wird. Daher dient ein Teil des Leuchtenkörpers jeder Leuchte als eine aufrechte Wand, die eine Grenzfläche zur benachbarten Leuchte darstellt.

• [Patentdokument 1] Japanische Veröffentlichung einer ungeprüften Patentanmeldung Nr. 2005-100739.

Bei der bekannten Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung ist die Konstruktion kompliziert, da Leuchtenkörper entsprechend der Anzahl an Leuchten in gegenseitiger Nähe vorgesehen sind.

Da die Begrenzungsleuchte als eine Anzeigeleuchte dient, die das Vorhandensein des Fahrzeugs der Außenwelt mitteilt, weist die Begrenzungsleuchte vorzugsweise einen großen Sichtbereich auf.

Eine oder mehrere Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung mit einer vereinfachten Konstruktion und einem großen Sichtwinkel einer Begrenzungsleuchte zur Verfügung.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen weist eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung eine Begrenzungsleuchte auf, die als Fahrzeuganzeigeleuchte dient, und eine andersfarbige Leuchte, die eine Lichtquelle aufweist, die Licht mit einer anderen Farbe als der Farbe einer Lichtquelle der Begrenzungsleuchte aussendet, wobei die Begrenzungsleuchte und die andersfarbige Leuchte einander benachbart angeordnet sind, ist eine Lichtquelle, die eine Lichtemitterdiode, einen das von der Lichtquelle ausgesandte Licht reflektierenden Reflektor, und eine Diffuserlinse aufweist, die das von dem Reflektor reflektierte Licht durchlässt und diffus ausbildet, in der Begrenzungsleuchte angeordnet, und ist zumindest ein Teil des Reflektors der Begrenzungsleuchte als ein aufrechter Wandabschnitt ausgebildet, der als eine Grenzfläche zur andersfarbigen Leuchte dient.

Daher wird bei der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung eine gegenseitige Störung des Lichts, das von den jeweiligen Lichtquellen der Begrenzungsleuchte und der andersfarbigen Leuchte ausgesandt wird, durch den Reflektor verhindert, und wird ermöglicht, dass sich das von der Begrenzungsleuchte ausgesandte Licht in einem Zustand ausbreiten kann, in welchem das Licht durch die Diffuserlinse diffus ausgebildet wird.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung wird eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die eine Begrenzungsleuchte aufweist, die als eine Fahrzeuganzeigeleuchte dient, und eine andersfarbige Leuchte, die eine Lichtquelle aufweist, die Licht mit anderer Farbe als jener einer Lichtquelle der Begrenzungsleuchte aussendet, wobei die Begrenzungsleuchte und die andersfarbige Leuchte einander benachbart angeordnet sind, und die Begrenzungsleuchte eine Lichtquelle aufweist, die eine Lichtemitterdiode einsetzt, einen Reflektor, der von der Lichtquelle ausgesandtes Licht reflektiert, und eine Diffuserlinse, die das von dem Reflektor reflektierte Licht durchlässt und diffus ausbildet, wobei zumindest ein Teil des Reflektors der Begrenzungsleuchte als ein aufrechter Wandabschnitt ausgebildet ist, der als eine Grenzfläche gegenüber der andersfarbigen Leuchte dient.

Da das Licht, das von der Lichtemitterdiode ausgesandt wird, durch die Diffuserlinse diffus ausgebildet wird, und sich dann ausbreiten kann, wird daher ermöglicht, einen weiten Sichtbereich sicherzustellen.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung können sich die Begrenzungsleuchte und die andersfarbige Leuchte einen Leuchtenkörper teilen, kann eine erste Leuchtenkammer für die andersfarbige Leuchte und eine zweite Leuchtenkammer für die Begrenzungsleuchte durch den Reflektor unabhängig von dem Leuchtenkörper festgelegt werden, und kann die gesamte Oberfläche des Reflektors mit Metall bedampft sein. Mittels Durchführung einer Metallbedampfung auf der gesamten Oberfläche des Reflektors kann daher der Reflektor als ein Teil dienen, das zum Reflektieren sowohl des von der Lichtquelle der andersfarbigen Leuchte ausgesandten Lichts als auch des von der Lichtquelle der Begrenzungsleuchte ausgesandten Lichtes dient.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung kann das von der Lichtquelle der Begrenzungsleuchte ausgesandte Licht durch den Reflektor reflektiert werden, und können eine optische Achse von der Lichtquelle der Begrenzungsleuchte zum Reflektor und eine optische Achse, die sich von dem Reflektor zu der Diffuserlinse erstreckt, im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sein. Daher wird ermöglicht, das Ausmaß der konstruktiven Freiheit zu erhöhen, infolge der Vergrößerung der Freiheit in Bezug auf die Anbringungsposition der Lichtquelle der Begrenzungsleuchte.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung können Stufen, die es dem von der Lichtquelle der andersfarbigen Leuchte ausgesandten Licht ermöglichen, sich in einer Richtung auszubreiten, die gegen die optische Achse der Lichtquelle verkippt ist, in dem Reflektor vorgesehen sein. Daher wird ermöglicht, einfach die Stufen auszuformen, um den Sichtbereich der andersfarbigen Leuchte zu vergrößern.

Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den beigefügten Patentansprüchen deutlich werden. Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:

1 eine beste Art und Weise zur Ausführung der Erfindung, zusammen mit den 2 bis 4, wobei 1 eine schematische Vorderansicht ist, die eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung zeigt;

2 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie II-II von 1;

3 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie III-III von 1; und

4 eine vergrößerte Perspektivansicht, die einen Reflektor und eine Lichtemitterdiode zeigt.

Bei einer oder mehreren Ausführungsformen, die nachstehend beschrieben werden, wird die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung gemäß der Erfindung bei einer Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung eingesetzt, die als sogenannte Kombinationsleuchte bezeichnet wird, und einen Scheinwerfer, eine Abbiegesignalleuchte, und eine Begrenzungsleuchte enthält. Die Erfindung ist nicht auf eine derartige Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung beschränkt, sondern kann in weitem Ausmaß bei allen Kombinationsleuchten eingesetzt werden, die eine Begrenzungsleuchte aufweisen.

Die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 ist am rechten Vorderende eines Fahrzeugs angeordnet, und wird als sogenannte Kombinationsleuchte bezeichnet, die einen Scheinwerfer 2 aufweist, eine Abbiegesignalleuchte 3, und eine Begrenzungsleuchte 4, wie dies in 1 gezeigt ist. Der Scheinwerfer 2 ist an der Oberseite angeordnet, und die Abbiegesignalleuchte 3 und die Begrenzungsleuchte 4 sind unterhalb des Scheinwerfers 2 angeordnet.

Wie aus 1 hervorgeht, weist die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 einen äußeren Leuchtenkörper 5 auf, der einen konkaven Abschnitt hat, der nach vorn hin offen ist, und eine äußere Linse 6, welche die offene Oberfläche des äußeren Leuchtenkörpers 5 abdeckt. Ihr Innenraum, der durch den äußeren Leuchtenkörper 5 und die äußere Linse 6 festgelegt wird, ist als eine Leuchtenkammer 7 ausgebildet. Eine Scheinwerfer-Lichtquelle 8, die in der Leuchtenkammer 7 angeordnet ist, ist an dem hinteren Ende des äußeren Leuchtenkörpers 5 angebracht (siehe 1).

Die Abbiegesignalleuchte 3 ist als eine andersfarbige Leuchte ausgebildet, die eine Lichtquelle hat, die Licht mit anderer Farbe als jener der Lichtquelle der Begrenzungsleuchte 4 aussendet.

Wie in 2 gezeigt, sind die Abbiegesignalleuchte 3 und die Begrenzungsleuchte 4 in der Leuchtenkammer 7 angeordnet. Die Abbiegesignalleuchte 3 und die Begrenzungsleuchte 4 weisen einen gemeinsamen, inneren Leuchtenkörper 9 auf, der nach vorn hin offen ist, und eine gemeinsame, innere Linse 10, welche die offene Oberfläche des inneren Leuchtenkörpers 9 abdeckt. Im Wesentlichen ist die gesamte innere Oberfläche des inneren Leuchtenkörpers 9 mit Metall bedampft, beispielsweise mit Aluminium. Daher hat der innere Leuchtenkörper 9 die Funktion eines Reflektors, welcher das von den Lichtquellen der Abbiegesignalleuchte 3 und der Begrenzungsleuchte 4 ausgesandte Licht reflektiert.

Der rechte Endabschnitt des inneren Leuchtenkörpers 9 ist mit einem Montageabschnitt 11 versehen, der sich im Wesentlichen in Richtung von vorn nach hinten erstreckt. Der Montageabschnitt 11 ist im Wesentlichen im Zentrum in Richtung von vorn nach hinten des inneren Leuchtenkörpers 9 angeordnet. Eine nach vorn offene Montageausnehmung 11a ist in dem Montageabschnitt 11 vorgesehen.

Eine Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ist auf dem hinteren Endabschnitt des inneren Leuchtenkörpers 9 angebracht. Es wird beispielsweise Licht mit der Farbe Orange von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandt.

Ein Reflektor 13 ist auf dem Montageabschnitt 11 des inneren Leuchtenkörpers 9 angebracht. Wie in den 3 und 4 gezeigt, weist der Reflektor 13 einen aufrechten Wandabschnitt 14 auf, der im Wesentlichen dreieckförmig ist, mit Verlauf in Horizontalrichtung und Ablenkung nach oben, einen Abschirmabschnitt 15, der nach rechts von dem unteren Rand der rückwärtigen Hälfte der aufrechten Wand 14 vorsteht, und einen unteren Abschnitt 16, der nach rechts von dem unteren Rand des aufrechten Wandabschnitts 14 vorsteht, wobei diese Abschnitte zusammen einen Körper bilden.

Der Abschirmabschnitt 15 verläuft schräg, sodass er im Verlauf nach vorn weiter nach oben geht. Stufen 17, 17, ..., die nach oben hin vorstehen, sind in dem linken Rand des hinteren Endabschnitts des Abschirmabschnitts 15 vorgesehen. Die linken Oberflächen der Stufen 17, 17, ... sind als eine reflektierende Oberfläche ausgebildet, und die Stufen haben die Aufgabe, das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandte Licht zu reflektieren, und das reflektierte Licht in eine vorbestimmte Richtung zu führen.

Der Abschirmabschnitt 5 ist mit einem Befestigungsvorsprung 15a versehen, der nach hinten vorsteht.

Der untere Abschnitt 16 steht von einem Abschnitt mit Ausnahme des hinteren Endabschnitts in dem unteren Rand des aufrechten Wandabschnitts 14 vor. Ein Raum zwischen dem hinteren Ende des unteren Abschnitts 4 und dem hinteren Ende des Abschirmabschnitts 15 ist als ein Leiterplattenmontageabschnitt 18 ausgebildet.

Die gesamte Oberfläche des Reflektors 13 ist mit einem Metall bedampft, beispielsweise mittels Aluminiumbedampfung.

Der Reflektor 13 wird auf dem inneren Leuchtenkörper 9 dadurch angebracht, dass der Befestigungsvorsprung 15a in die Montageausnehmung 11a eingeführt wird, die in dem Montageabschnitt 11 des inneren Leuchtenkörpers 9 vorgesehen ist (siehe 3).

Eine Lichtquellen-Leiterplatte 20, auf der Lichtemitterdioden (LED) 19 und 19 angebracht sind, ist in dem Leiterplattenmontageabschnitt 18 angeordnet, der an der Rückseite des unteren Abschnitts 16 vorgesehen ist (siehe die 3 und 4). Die Lichtemitterdioden 19 und 19 sind unterhalb der oberen Oberfläche des unteren Abschnitts 16 angeordnet, und sind von der Vorderseite aus nicht sichtbar. Die Lichtemitterdioden 19 und 19 dienen als Lichtquellen für die Begrenzungsleuchte 4. Licht mit einer Farbe, beispielsweise der Farbe Weiß, die von der Farbe des Lichts verschieden ist, das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandt wird, wird von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandt.

Der rechte Endabschnitt der inneren Linse 10 ist als ein Diffuserlinsenabschnitt 10a ausgebildet. Diffuserstufen, beispielsweise Fischaugenstufen, sind auf der inneren Oberfläche des Diffuserlinsenabschnitts 10a vorgesehen. Der Abschnitt der inneren Linse 10 mit Ausnahme des Diffuserlinsenabschnitts 10a ist als ein lichtdurchlässiger Linsenabschnitt 10b ausgebildet, in welchem keine Diffuserstufen vorgesehen sind.

In dem Zustand, in welchem der Reflektor 13 auf dem inneren Leuchtenkörper 9 angebracht ist, dient der aufrechte Wandabschnitt 14 des Reflektors 13 als ein Trennabschnitt zum Unterteilen des inneren Raums, der durch den inneren Leuchtenkörper 9 und die innere Linse 10 festgelegt wird, in Horizontalrichtung. Daher wird der innere Raum, der durch den inneren Leuchtenkörper 9 und die innere Linse 10 festgelegt wird, auf eine erste Leuchtenkammer 21 und eine zweite Leuchtenkammer 22 durch den aufrechten Wandabschnitt 14 des Reflektors 13 unterteilt, sodass die Abbiegesignalleuchte 3, welche die erste Leuchtenkammer 21 aufweist, und die Begrenzungsleuchte 4, welche die zweite Leuchtenkammer 22 aufweist, gegeneinander isoliert sind.

Die erste Leuchtenkammer 21 weist einen Raum auf, der von dem Abschnitt des inneren Leuchtenkörpers 9 mit Ausnahme des rechten Endabschnitts, dem Reflektor 13, und dem lichtdurchlässigen Linsenabschnitt 10b der inneren Linse 10 umgeben ist, und die zweite Leuchtenkammer 22 weist einen Raum auf, der von dem rechten Endabschnitt des inneren Leuchtenkörpers 9, dem Reflektor 13, und dem Diffuserlinsenabschnitt 10a der inneren Linse 10 umgeben wird (siehe 2).

Wenn bei der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 mit der voranstehend geschilderten Ausbildung Licht von der Lichtquelle 8 für den Scheinwerfer ausgesandt wird, geht das ausgesandte Licht durch die äußere Linse 6 hindurch, und breitet sich in Vorwärtsrichtung aus.

Wenn Licht mit der Farbe Orange von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandt wird, geht das ausgesandte Licht durch den lichtdurchlässigen Linsenabschnitt 10b der inneren Linse 10 und die äußere Linse 6 hindurch, und breitet sich in Vorwärtsrichtung aus. Hierbei wird ein Teil des von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandten Lichts durch die innere Oberfläche des inneren Leuchtenkörpers 9 und die linke Seitenoberfläche des aufrechten Wandabschnitts 14 des Reflektors 13 reflektiert, und breitet sich in einem vorbestimmten Winkel zur optischen Achse A aus (siehe 2).

Gleichzeitig wird der andere Anteil des von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandten Lichts durch die Stufen 17, 17, ... des Reflektors 13 reflektiert. Das durch die Stufen 17, 17, ... reflektierte Licht breitet sich in einem großen Winkel zur optischen Achse A aus, wie durch Pfeile S in 2 angedeutet.

Wenn das weiße Licht von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandt wird, geht das ausgesandte Licht durch den Diffuserlinsenabschnitt 10a der inneren Linse und die äußere Linse 6 hindurch, und breitet sich dann in Vorwärtsrichtung aus. Hierbei wird das nach oben von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht durch den Abschirmabschnitt 15 des Reflektors 13 reflektiert, und breitet sich dann in Vorwärtsrichtung in senkrechter Richtung aus (siehe 3).

Ein Teil des von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandten Lichts wird durch die innere Oberfläche des inneren Leuchtenkörpers 9 und die rechte Seitenoberfläche des aufrechten Wandabschnitts 14 des Reflektors 13 reflektiert, wird durch den Diffuserlinsenabschnitt 10a diffus ausgebildet, und breitet sich dann in einem vorbestimmten Winkel zur optischen Achse B aus (siehe 2).

Wie voranstehend beschrieben, wird das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandte Licht durch die linke Seitenoberfläche des aufrechten Wandabschnitts 14 reflektiert, und wird das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht durch die rechte Seitenoberfläche des aufrechten Wandabschnitts 14 reflektiert. Daher wird verhindert, dass sich das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandte Licht und das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht gegenseitig stören.

Wie voranstehend geschildert, wird bei der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 infolge der Tatsache, dass der Diffuserlinsenabschnitt 10a in der inneren Linse 10 der Begrenzungsleuchte 4 vorgesehen ist, das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht durch den Diffuserlinsenabschnitt 10a diffus ausgebildet, und wird ein großer Betrachtungswinkel erhalten.

Die Abbiegesignalleuchte 3 und die Begrenzungsleuchte 4 sind dadurch voneinander getrennt oder gegeneinander isoliert, dass der Reflektor 13 in dem inneren Raum angeordnet ist, der durch den inneren Leuchtenkörper 9 und die innere Linse 10 festgelegt wird, sodass das Licht, das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandt wird, und das Licht, das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandt wird, daran gehindert werden, sich gegenseitig zu stören. Daher wird ermöglicht, die Konstruktion der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 zu vereinfachen.

Die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 ist mit dem Reflektor 13 unabhängig von dem inneren Leuchtenkörper 9 versehen, und mit der gesamten Oberfläche des Reflektors 13 ist eine Metallbedampfung durchgeführt. Da der Reflektor 13 von anderen Teilen unabhängig ist, kann die Metallbedampfung einfach durchgeführt werden. Mittels Durchführung einer Metallbedampfung auf der gesamten Oberfläche des Reflektors 13 kann der Reflektor 13 als ein Teil verwendet werden, das sowohl das von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandte Licht als auch das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht reflektiert.

Da das von den Lichtemitterdioden 19 und 19 ausgesandte Licht durch den Abschirmabschnitt 15 des Reflektors 13 reflektiert wird, wird bei der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 ermöglicht, das Ausmaß der Freiheit bezüglich der Konstruktion zu erhöhen, infolge der Erhöhung der Freiheit in Bezug auf die Anbringungspositionen der Lichtemitterdioden 19 und 19. Weiterhin wird ermöglicht, das ästhetische Erscheinungsbild der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 zu verbessern, durch Anordnen der Lichtemitterdioden 19 und 19 an solchen Orten, die von der Außenseite der äußeren Linse 6 aus nicht sichtbar sind.

Weiterhin ist es infolge der Tatsache, dass der Reflektor 13 unabhängig von dem inneren Leuchtenkörper 9 mit den Stufen 17, 17, ... zum Führen des von der Lichtquelle 12 für die Abbiegesignalleuchte ausgesandten Lichts in eine vorbestimmte Richtung versehen ist, bei der Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung 1 einfach, die Stufen 17, 17, ... auszuformen, und wird ermöglicht, den Sichtwinkel der Abbiegesignalleuchte 3 zu vergrößern.

1

Fahrzeugleuchteneinheit

3

Abbiegesignalleuchte (andersfarbige Leuchte oder Leuchte in einer anderen Farbe)

4

Begrenzungsleuchte

9

innerer Leuchtenkörper (Leuchtenkörper)

10a

Diffuserlinsenabschnitt (Diffuserlinse)

13

Reflektor

14

aufrechter Wandabschnitt

17

Stufe

19

Lichtemitterdiode

21

erste Leuchterkammer

22

zweite Leuchtenkammer

Zwar wurde die Erfindung in Bezug auf eine begrenzte Anzahl an Ausführungsformen beschrieben, jedoch werden Fachleute auf Grundlage dieser Offenbarung erkennen, dass sich andere Ausführungsformen überlegen lassen, die nicht von dem hier offenbarten Umfang der Erfindung abweichen. Der Umfang der Erfindung ergibt sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen und soll von den beigefügten Patentansprüchen umfasst sein.