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Dokumentenidentifikation DE102007017983A1 18.10.2007
Titel Bett
Anmelder Pfaus, Manfred, 74722 Buchen, DE
Erfinder Pfaus, Manfred, 74722 Buchen, DE
Vertreter Hosenthien-Held und Dr. Held, 70193 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 05.04.2007
DE-Aktenzeichen 102007017983
Offenlegungstag 18.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20070405, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 20/08(2006.01)A, L, I, 20070405, B, H, DE   A61G 7/05(2006.01)A, L, I, 20070405, B, H, DE   A61G 7/002(2006.01)A, L, I, 20070405, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Bett (1) mit einer variabel einstellbaren Liege- oder Matratzenauflagefläche (2), die mittels mindestens eines Hebelarms gegenüber einer geraden Ausrichtung verschwenkbar ist, wobei der Hebelarm am verschwenkbaren Teil des verschwenkbar mit einem ersten Ende angebracht ist, und das andere, zweite Ende des Hebelarms in Längsrichtung des Betts entlang einer Längsachse verschiebbar ist, und das zweite Ende des Hebelarms direkt oder über ein mit dem Ende des Hebelarms verschwenk- oder verdrehbar verbundenes Zwischenelement auf der ebenen Standfläche des Betts oder dem ebenen Boden eines Bettkastens angeordnet und in dieser Ebene im entriegelten Zustand entlang einer Linie bewegbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Bett mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Bekannt sind Betten mit einem Bettgestell und einem darauf aufliegenden Lattenrost, der, gegebenenfalls auch mit Hilfe von Elektromotoren, in verschiedenen Positionen einstellbar ist. Der Lattenrost hat einen starren Rahmen, welcher auf dem Bettgestell aufliegt, wobei einzelne, innerhalb des Rahmens angeordnete Teile des Lattenrosts von Hand oder mit Hilfe eines oder mehrerer Motoren verstellbar sind, wie beispielsweise in der DE 87 13 662 U1 offenbart.

Aus der DE 195 32 671 C2 ist eine verstellbare Liege bekannt, die zwei etwa schulterbreit voneinander beabstandete, auf gleicher Höhe zueinander parallel verlaufende und im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Tragbalken, mindestens einen kopfseitigen Längsträger, mindestens einen mittleren Längsträger sowie mindestens einen fußseitigen Längsträger aufweist, welche bei einer Betrachtung der flachen Liege von oben parallel zu den Tragbalken und innerhalb oder außerhalb dieser und auf deren Höhe hintereinander vorgesehen sind. Dabei lassen sich einzelne Bereiche, wie bspw. die Rückenlehne gegenüber einem feststehenden Mittelelement, mittels einer Scharnierverbindung gegeneinander verschwenken. Die Feststellung erfolgt mittels einer Zahnstangen-Sperrklinken-Verbindung, wobei ein Ende der Zahnstange beabstandet von der Schwenkachse des zu verschwenkenden Bereichs verdrehbar um eine Achse parallel zur Schwenkachse angebracht ist, und die Zahnstange mit ihrer Verzahnungsseite mit einer am Tragbalken angebrachten Sperrklinke zusammenwirkt. Das Lösen der Sperrklinke kann bspw. mittels eines Seilzugs erfolgen.

Aus der DE 103 07 738 A1 ist eine Neigungsverstellvorrichtung für mindestens einen Teil einer Liege- oder Sitzfläche bekannt, wobei zwei Grundelemente in ihrer Neigung relativ zueinander einstellbar sind. Hierfür ist an einem der Grundelemente eine gegenüber dem Grundelement verschwenkbar angebrachte Stützeinrichtung mit ihrem einen Ende angebracht. Das andere Ende der Stützeinrichtung stützt sich bei einer geneigten Stellung in einer der gewünschten Neigung entsprechenden Nut ab, die quer verlaufend auf der Oberseite des zweiten Grundelements ausgebildet ist.

Die DE 19 13 858 A beschreibt eine Vorrichtung zum Hochlegen der Beine, welche eine durchgehende, variabel in ihrer Neigung einstellbare Beinauflagefläche aufweist. Hierbei sind zwei über einen Quersteg miteinander verbundene Streben vorgesehen, die an ihrem oberen Ende an dem seitlichen Rand der Beinauflagefläche verschwenkbar angebracht und mir ihrem unteren Ende mit Rollen versehen sind, die in dieselben tragenden Teilen, welche schienenartig ausgebildet sind, geführt sind. Für die seitliche Führung sind entsprechende Wände ausgebildet. Für eine Fixierung der gewünschten Neigung ist verschwenkbar an der Querstange eine Stange oder Kette angebracht, welche im Bereich ihres gegenüberliegenden Endes Mittel zur Fixierung am Rahmen der Beinauflagefläche aufweisen, so dass über den Abstand der Fixierungsstelle am Rahmen zur Anbringungsstelle an der Querstange die Neigung der Beinauflagefläche einstellbar ist.

Aus der EP 1 384 426 A1 ist ferner ein Liegeelement bekannt, welches ein schwenkbares Rückenteil, ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil sowie ggf. ein Fußteil aufweist, wobei die schwenkbaren Bauelemente durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, die wenigstens einen Antriebsmotor und ein Profilelement vorzugsweise eine Gewindespindel aufweist, die jeweils ein darauf aufgesetztes, in Längsrichtung des Profilelementes bzw. der Gewindespindel verfahrbares Verstellelement aufweist. Jedes Verstellelement ist mit einem Aufrichthebel gelenkig verbunden, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/oder das Fußteil des Liegeelementes ist. Hierbei besteht das Fußteil aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Fußteilelementen, wobei an den der Rückenlehne abgewandten Seitenholmen des Fußteilelementes wenigstens ein drehbar an einem Längsholm, vorzugsweise an beiden Längsholmen des Fußteilelementes jeweils ein Führungslenker mit einem Ende gelagert ist, dessen anderes Ende an den Längsholmen des Liegeelementes gelagert sind. Ferner ist an den beiden seitlichen Holmen des Rückenteils jeweils ein Antriebslenker angeordnet, der über ein Gestänge mit der Kopfstütze derart gekoppelt ist, dass ab einer bestimmten Stellung des Rückenteils das Kopfteil gegenüber dem Rückenteil derart voreilend verschwenkbar ist, dass die von dem Aufrichthebel aufgebrachte resultierende Kraft erhöht ist.

Die DE 202 11 072 U1 offenbart ein seitlich durch einen Rahmen bildende Längs- und Querholme begrenztes Liegeelement, welches ein schwenkbares Rückenteil, ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil sowie ggf. ein Fußteil aufweist. Die schwenkbaren Bauelemente sind durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar, die wenigstens einen Antriebsmotor und ein Profilelement, bspw. eine Gewindespindel, aufweist, die jeweils ein darauf aufgesetztes, in Längsrichtung des Profilelementes bzw. der Gewindespindel verfahrbares Verstellelement aufweist. Hierbei ist jedes Verstellelement mit einem Aufrichthebel gelenkig verbunden, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/oder das Fußteil des Liegeelementes ist.

Ein herkömmliches, wie zuvor beschriebenes Bett mit einem verstellbaren Lattenrost lassen noch Wünsche offen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Bett der eingangs genannten Art zu verbessern. Hierbei soll der Begriff Bett weit gefasst sein und insbesondere auch Liegemöbel, wie Liegen, Betten und Krankenbetten o.ä., umfassen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Bett mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein Bett mit einer variabel einstellbaren Liege- oder Matrazenauflagefläche vorgesehen, die mittels mindestens eines Hebelarms gegenüber einer geraden Ausrichtung verschwenkbar ist, wobei der Hebelarm am verschwenkbaren Teil des Betts verschwenkbar mit einem ersten Ende angebracht ist, und das andere, zweite Ende des Hebelarms in Längsrichtung des Betts entlang einer Längsachse verschiebbar ist. Hierbei ist das zweite Ende des Hebelarms direkt oder über ein mit dem Ende des Hebelarms verschwenk- oder verdrehbar verbundenes Zwischenelement auf der ebenen Standfläche des Betts oder dem ebenen Boden eines Bettkastens angeordnet und in dieser Ebene im entriegelten Zustand entlang einer Linie bewegbar. Dadurch, dass die unteren Enden der Hebelarme nicht in Schienen o.ä. geführt sind, ergeben sich in Bezug auf das Design des Betts neue Freiheiten, ohne dass der Komfort beeinträchtigt wird.

Die Designfreiheit wird dadurch unterstützt, dass am ersten oder am zweiten Ende des Hebelarms direkt oder über Zwischenschaltung einer Getriebeverbindung ein Motor angeordnet ist, welcher für ein Verstellen der Liegeposition eine Schwenkbewegung des Hebelarms gegenüber dem Bett bzw. der Standfläche oder dem Boden bewirkt. Insbesondere bevorzugt ist hierbei der Motor derart ausgebildet, dass er eine Verriegelungsfunktion aufweist, d.h., wenn er nicht für eine Stellbewegung benötigt wird, die exakte Winkelstellung seiner Welle auch bei Belastungen aufrechterhält. Die Verriegelungsfunktion kann beispielsweise von einem Elektromagneten in Verbindung mit einer mechanischen Verriegelung erfolgen, wobei die Verriegelung durch den Elektromagneten im Falle eines Anliegens von Spannung gelöst wird.

Besonders bevorzugt ist am zweiten Ende des Hebelarms als Zwischenelement eine Rolle, ein Rollschlitten oder Wagen angebracht oder ausgebildet, die bzw. der auf besagter Ebene steht und in dieser verfahrbar ist. Dies verringert zum Einen die für eine Stellbewegung aufzubringenden Kräfte (Rollreibung ./. Gleitreibung), zum Anderen verändert sich in Folge einer Veränderung der Neigung nicht die Auflagefläche.

Dabei ist der Hebelarm bevorzugt nicht in seiner Länge veränderbar, so dass vorzugsweise eine kostengünstige Strebe, insbesondere bevorzugt mit einem runden Profil, als Hebelarm verwendet werden kann. Das eine Ende des Hebelarms, insbesondere eines Hebelarms mit einem Rundprofil im entsprechenden Bereich, kann um 90° umgebogen und in einer einfachen Öse auf der Unterseite der Liegefläche gelagert sein, so dass eine sehr kostengünstige verschwenkbare Lagerung möglich ist. Die in einer Gerade beweglichen Enden des Hebelarms können durch hieran angebrachte Seilzüge oder – bevorzugt – direkt mit Motoren an deren Abtrieb ein Rad, ggf. unter Zwischenschaltung eines Getriebes, angebracht ist, betätigt werden. Alternativ und besonders bevorzugt kann am anderen, oberen Ende des Hebelarms ein Motor integriert sein, welcher die Stellbewegungen veranlasst und die entsprechenden Stellungen sichert.

Bevorzugt sind auf der rechten und linken Seite des Betts zwei parallel zueinander angeordnete Hebelarme vorgesehen. Dies halbiert die auf jeden Hebelarm wirkenden Kräfte und schützt das Bett bzw. Bettgestell vor ungleichmäßiger Belastung und dadurch vor einem unerwünschten Verziehen. Die Stellbewegungen sind hierbei aufeinander abgestimmt, entweder über eine direkte Kopplung oder eine entsprechende Regelung.

Bevorzugt ist mindestens ein Hebelarm für eine Rückenlehne, eine Oberschenkelstütze und/oder eine Unterschenkelstütze vorgesehen, besonders bevorzugt ist hierbei jeweils beidseitig und parallel zueinander angeordnet jeweils ein Hebelarm für die Rückenlehne, die Oberschenkelstütze und die Unterschenkelstütze vorgesehen. Dabei sind bevorzugt die beiden Hebelarme auf einer Seite des Betts, die für die Oberschenkelstütze und die Unterschenkelstütze versetzt in unterschiedlichen, parallelen Ebenen angeordnet und beweglich sind. Besonders bevorzugt sind die Hebelarme für die Oberschenkelstütze und die Unterschenkelstütze, die auf einer Seite des Betts angeordnet sind, in keiner Stellung parallel zueinander angeordnet. Eine Ausnahme hiervon kann ggf. die oberste Endstellung bilden. Wären die Hebelarme parallel zueinander in der Ausgangsstellung angeordnet, so wäre ein weiterer Hebelarm oder ein anderer Hebemechanismus zum ersten Anheben erforderlich, bis sich ein ausreichend großer Winkel einstellt, dass die Selbsthemmung überwunden werden kann. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht eine sehr flexible aber technisch sehr einfach zu realisierende Einstellbarkeit des Betts.

Das Verstellen der Position der Rückenlehne, Oberschenkel- und Unterschenkelstütze gegeneinander erfolgt vorzugsweise elektrisch. Hierbei sind vorzugsweise für die Einstellung der Liegefläche entsprechende Antriebe vorgesehen, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Fernbedienung, so dass der Komfort optimiert werden kann. Vorzugsweise sind hierbei Sicherungsmechanismen vorgesehen, welche bei einem unerwarteten Stromausfall oder nach Erreichen der Endstellung oder bei zu schnellen Stellbewegungen die Bewegung bremsen und/oder ganz stoppen. Die Sicherungsmechanismen können durch Sperrklinken und/oder Klemmschrauben (Verriegelungsfunktion) gebildet sein. Diese werden bevorzugt beim Starten einer Stellbewegung zuerst geöffnet, wobei, bspw. durch eine Feder, während des gesamten Stellvorgangs eine Schließkraft auf den Sicherungsmechanismus ausgeübt wird. Auch kann im Ruhezustand und/oder im Falle einer zu schnellen Stellbewegung ein Festklemmen von Rollen oder Kulissen, die in Schienen geführt sind, mittels an sich bekannter Klemmmechanismen erfolgen.

Das Verstellen der Positionen kann jedoch alternativ von Hand erfolgen. In diesem Fall ist besonders bevorzugt für eine Sicherung einer Position mindestens eine Zahnstange und ein Verriegelungselement vorgesehen, wobei die Zahnstange mit dem unteren Ende des entsprechenden Hebelarms verschwenkbar verbunden ist und durch ein am Stützgestell ausgebildetes Auflager, an welchem das Verriegelungselement ausgebildet ist, gegen eine Verschiebung in Längsrichtung des Betts verriegelbar ist. Für den Verstellvorgang ist hierbei eine „push and pull"-Bewegung erforderlich, nämlich zuerst muss die Zahnstange mittels eines Tritts auf das äußere Ende derselben entriegelt werden, und anschließend kann der entsprechende Bereich der Liegefläche, also z.B. die Rückenlehne, angehoben (oder abgesenkt) werden.

Das Bett besteht vorzugsweise zumindest im Bereich der Liegefläche überwiegend aus Holz. Dabei kann auf die Lattung oder ggf. durchgehende und aneinander direkt angrenzende, gegeneinander verschwenkbare Segmente der Liegefläche ein Polster oder eine Matratze aufgelegt sein, um den Liegekomfort zu erhöhen. Alternativ kann das Bett auch aus einem Metall und/oder Kunststoff bestehen.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und Varianten, teilweise unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung, näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Betts in flacher Liegestellung,

2 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Betts von 1 in einer Liegestellung mit schräger Rückenlehne und schräger Ober- und Unterschenkelstütze,

3 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Betts von 1 in einer Liegestellung mit schräger Rückenlehne und schräger Oberschenkelstütze und horizontaler Unterschenkelstütze,

4 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf des Betts von 1 in einer flachen Liegestellung ohne Latten,

5 eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Betts gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Liegestellung mit schräger Rückenlehne und schräger Oberschenkelstütze und horizontaler Unterschenkelstütze, und

6 eine schematisch dargestellte Seitenansicht eines Betts gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel.

Ein erfindungsgemäßes Bett 1 gemäß dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel besteht im Wesentlichen aus Holz mit einzelnen metallischen Elementen, insbesondere in stark belasteten und/oder beanspruchten Bereichen.

Das Bett 1 weist eine Art Bettrost mit einer mehrteiligen Liegefläche 2, die auch als Auflagefläche für eine Polsterung dienen kann, und ein unterhalb der Liegefläche 2 angeordnetes, vorliegend rahmenartig ausgebildetes Stützgestell 3 auf. Die Liegefläche 2 umfasst eine Rückenlehne 2a, ein Gesäßteil 2b, eine Oberschenkelstütze 2c und einen Unterschenkelstütze 2d, welche über Scharniere, bspw. Klavierbänder, gelenkig miteinander verbunden sind. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die einzelnen, die Liegefläche 2 bildenden Teile 2a, 2b, 2c und 2d durch rechteckförmige Platten gebildet.

Auf der Oberseite des Betts 1 kann anstelle von durchgehender Platten auch eine entsprechend ausgebildete Lattung mit Querverbindungen zur Stabilisierung vorgesehen sein, auf welche eine Posterung aufgelegt oder fest hieran angebracht sein kann. Die Lattung kann prinzipiell auch in Längsrichtung des Betts verlaufen oder schräg hierzu, gegebenenfalls auch über Kreuz.

Das Stützgestell 3 des Betts 1 weist vorliegend eine Art Rahmen 3a auf, der aus seitlichen Wangen, im Folgenden auch als Seitenwände 3b bezeichnet, und endseitig der Seitenwände angeordnete Querholmen 3c besteht, welche die Seitenwände 3b miteinander verbinden und so für eine ausreichende Stabilität sorgen. Der Rahmen 3a liegt eben auf dem Boden auf.

Um die beweglichen Teile der Liegefläche 2 zu verstellen, sind auf der rechten und linken Seite des Betts 1 jeweils drei Streben 4a, 4b und 4c angeordnet, die mit ihrem einen Ende jeweils um eine Schwenkachse verschwenkbar, die parallel zu den Schwenkachsen der beweglichen Teile der Liegefläche 2 verlaufen, auf der Unterseite des entsprechenden zu verstellenden Teils der Liegefläche 2 angebracht sind. Hierfür sind die Streben 4a, 4b und 4c vorliegend jeweils um 90° gebogen und der umgebogene Teil ist in einer fest an der Unterseite der Liegefläche 2 angebrachten Hülse gelagert.

Das jeweils andere Ende der Streben 4a, 4b und 4c ist um eine andere Schwenkachse verschwenkbar, die jedoch parallel zu den vorstehend genannten Schwenkachsen verläuft. Ferner sind diese (unteren) Enden der Streben 4a, 4b und 4c in Längsrichtung des Betts 1 verschiebbar, wofür die Strebenenden an Rollwagen (nicht dargestellt) angebracht sind, die entlang des Bodens beweglich sind und Kräfte, insbesondere nach unten übertragen können, d.h. als Hebelarme wirken. Die Freiheitsgrade der unteren Strebenenden, wie auch der beweglichen Bereich der Liegefläche 2 sind in 2 durch Pfeile verdeutlicht.

Zur Verstellung der einzelnen verstellbaren Teile der Liegefläche 2 sind an den Rollwagen Seile (nicht dargestellt) aus Drähten angebracht. Die Seile sind jeweils mit einem im mittleren Bereich des Betts 1 angeordneten Elektromotor verbunden, welcher funkgesteuert ist und durch seine Stellbewegungen die freie Länge des Seiles und somit die Position des unteren Endes der entsprechenden Strebe und damit auch die Stellung des entsprechenden Teils der Liegefläche 2 festlegt. Im Ruhezustand wird das Seil jeweils festgeklemmt, so dass das Strebenende zugsicher fixiert ist. Um Stöße, die beispielsweise bei Beginn oder Ende einer Stellbewegung auftreten können, abzufangen, ist ferner eine Federung des Seils vorgesehen.

Das Stützgestell gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel kann jedoch gemäß einer nicht in der Zeichnung dargestellten Variante derart ausgebildet sein, dass es gemeinsam mit der Liegefläche 2 und den dazwischen angeordneten Streben als Bettrost in ein herkömmliches Bettgestell eingesetzt werden kann, wobei die unteren Strebenenden auf dem (stabil ausgebildeten) Boden des Bettkastens oder auf dem Fußboden in Bettlängsrichtung parallel zueinander verschieb- oder -rollbar ausgebildet sind.

Gemäß dem in 5 dargestellten, zweiten Ausführungsbeispiel, bei dem die selben Bezugszeichen für gleiche oder gleichwirkende Teile verwendet wurden, ist kein bettkastenartiges Stützgestell vorgesehen, sondern das Stützgestell 3 ist lediglich auf eine relativ kleine Standfläche mit zwei Beinpaaren beschränkt, die im Bereich unterhalb des Übergangs Rückenlehne 2a – Gesäßteil 2b und Gesäßteil 2b – Oberschenkelstütze 2c angeordnet sind. Die weitere Abstützfunktion wird direkt durch die Streben 4a, 4b und 4c übernommen. An Stelle von an den unteren Enden der Streben angebrachten Seilen in Verbindung mit an der Liegefläche angebrachten Elektromotoren sind zum Verstellen der Rückenlehne 2a, der Oberschenkelstütze 2c und der Unterschenkelstütze 2d direkt auf dem Boden laufende, jeweils mit einem Räder antreibenden Elektromotor ausgebildete Wagen vorgesehen, die in 5 nur schematisch angedeutet sind, welche an den unteren Enden der Streben 4a, 4b und 4c angeordnet sind. Die Räder der Wagen sind rutschsicher ausgebildet. Somit entfällt der Rahmen des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels, und es ist nur im mittleren Bereich besagtes, kleines Stützgestell 3 vorhanden, welcher fest mit dem Mittelteil der Liegefläche verbunden ist. Die Größe des Stützgestells ist jedoch – abgesehen von den Bewegungsbahnen der Streben – nicht begrenzt.

Optische Sensoren (nicht dargestellt) stellen sicher, dass die gewünschte Endstellung des entsprechenden Wagens erreicht ist, bevor der jeweilige Motor abgeschaltet wird. Die Regelung kann auch derart ausgebildet sein, dass die Endstellung gespeichert und in regelmäßigen Intervallen überprüft wird. Wurde die Endstellung verlassen, so wird automatisch der Motor aktiviert und eine langsame Stellbewegung bringt den entsprechenden Wagen wieder in die (ehemals) gewünschte Endstellung.

Die Wagen können zu Designzwecken beliebig ausgestaltet sein, bspw. als Lokomotive oder Auto.

Gemäß einem dritten Auführungsbeispiel, welches – sofern nachfolgend nicht ausdrücklich erwähnt – dem zuvor beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel entspricht, sind die Elektromotoren für die Bewegung der Streben nicht im Bereich des unteren Endes der Streben sondern im Bereich des oberen Endes der Streben 4a, 4b und 4c unterhalb und fest angebracht an dem entsprechenden Bereich der Liegefläche vorgesehen, wobei durch eine entsprechend gewählte Übersetzung ausreichende Kräfte für die durchzuführenden Stellbewegungen aufgebracht werden können. Nach erfolgtem Verstellvorgang erfolgt eine Blockierung des jeweiligen Elektromotors in der entsprechenden Stellung, so dass keine Verstellung der Position erfolgt. An den unteren Enden der Streben sind – verschwenk oder verdrehbar bezüglich der Streben – Wagen oder Rollen angeordnet, welche die Reibung verringern und eine Beschädigung des Bodens vermeiden. Die Welle des Elektromotors ist hierbei derart ausgebildet, dass die parallel zueinander angeordneten Strebenpaare jeweils von einem einzigen Elektromotor verschwenkbar sind.

Alternativ ist auch eine etwa mittige Anordnung jeweils nur einer Strebe möglich, die mit Hilfe eines Elektromotors verschwenkbar ist.

6 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel eines Betts 1, welches manuell verstellbar ist. Das Bett 1 weist eine Art Bettrost mit einer mehrteiligen Liegefläche 2, die auch als Auflagefläche für eine Polsterung dienen kann, und ein unterhalb der Liegefläche 2 angeordnetes Stützgestell 3 auf. Die Liegefläche 2 umfasst eine Rückenlehne 2a, ein Gesäßteil 2b, eine Oberschenkelstütze 2c und einen Unterschenkelstütze 2d, welche über Scharniere gelenkig miteinander verbunden sind.

Um die beweglichen Teile der Liegefläche 2 zu verstellen, sind etwa in der Mittellängsebene des Betts 1 drei Streben 4a, 4b und 4c angeordnet, die mit ihrem einen Ende jeweils um eine Schwenkachse verschwenkbar, die parallel zu den Schwenkachsen der beweglichen Teile der Liegefläche 2 verlaufen, auf der Unterseite des entsprechenden zu verstellenden Teils der Liegefläche 2 angebracht sind. Hierfür sind die Streben 4a, 4b und 4c vorliegend jeweils um 90° gebogen und der umgebogene Teil ist in einer fest an der Unterseite der Liegefläche 2 angebrachten Hülse gelagert. Die Streben 4b und 4c sind hierbei seitlich leicht versetzt zueinander angeordnet, so dass ein ungestörter Bewegungsablauf möglich ist. Die unteren Enden der Streben 4a und 4b sind mit drehbaren Rädern versehen, die auf dem Boden aufliegen und in Längsrichtung des Betts 1 verfahrbar sind. Das untere Ende der dritten Strebe 4c für die Unterschenkelstütze 2d weist einen Rastkeil an Stelle eines Rades auf, auf dessen Funktion an späterer Stelle näher eingegangen wird.

Zum Blockieren der Streben 4a, 4b und 4c in den gewünschten Positionen der Rückenlehne 2a, der Oberschenkelstütze 2c und der Unterschenkelstütze 2d sind vorliegend zwei Zahnstangen 5 vorgesehen. Die der Rückenlehne 2a zugeordnete Zahnstange 5 ist hierbei etwas beabstandet vom kopfseitigen Ende derselben verschwenkbar mit dem unteren Ende der Strebe 4a verbunden. Die der Oberschenkelstütze 2c und der Unterschenkelstütze 2d zugeordnete Zahnstange 5 ist etwas beabstandet vom fußseitigen Ende derselben verschwenkbar mit dem unteren Ende der Strebe 4b verbunden. Die Zahnstangen 5 liegen ferner im Bereich ihres anderen, „freien" Endes jeweils auf einem am Stützgestell 3 ausgebildeten Auflager 3d auf, wodurch auf Grund der Zähne der Zahnstange 5 eine Längsverschiebung der Zahnstangen 5 verhindert wird. Jede der Zahnstangen 5 ist in der Mittellängsebene des Betts 1 um das ihr zugeordnete Auflager 3d derart verschwenkbar, dass bei einem Druck auf das äußere Ende der Zahnstange 5 (d.h. bei der Zahnstange 5, die der Rückenlehne 2a zugeordnet ist, das Ende am Kopfende des Betts 1 bzw. bei der Zahnstange 5, die der Oberschenkelstütze 2c und der Unterschenkelstütze 2d zugeordnet ist, das Ende am Fußende des Betts 1) eine Schwenkbewegung um das am entsprechenden Ende der Strebe 4a bzw. 4b angebrachte Rad unter Anhebung der Zahnstange 5 vom entsprechenden Auflager 3d erfolgt. Dadurch, dass die Zahnstange 5 vom Auflager 3d abgehoben wird, kann die Zahnstange 5 relativ zum Auflager 3d bewegt werden, d.h. in der Mittellängsebene des Betts 1 verschoben werden, so dass die Position der Rückenlehne 2a bzw. der Oberschenkelstütze 2c/der Unterschenkelstütze 2d durch Anheben oder Absenken derselben verändert werden kann.

Soll beispielsweise die Rückenlehne 2a aus einer Liegeposition aufgestellt werden, so tritt man auf das kopfseitige Ende der entsprechenden Zahnstange 5. Diese hebt sich unter einer Schwenkbewegung um das Rad am unteren Ende der Strebe 4a von dem Auflager 3d und gibt damit eine Längsbewegung des unteren Endes der Strebe 4a frei, so dass bei einem Anheben der Rückenlehne 2a das Rad in Richtung Auflager 3d gerollt wird und sich die Strebe 4a entsprechend aufstellt. Entlastet man das kopfseitige Ende der Zahnstange 5, so verriegelt diese automatisch (Schwerkraft), indem ein oder mehrere am Auflager 3d ausgebildete Zähne in die entsprechenden Zähne der Zahnstange 5 einfallen und eine Längsbewegung der Zahnstange 5 somit verhindern. Es ergibt sich somit eine Art „push and pull"-Bewegung.

Die Einstellung der Oberschenkelstütze 2c erfolgt entsprechend. Für die Unterschenkelstütze 2d ist am unteren Ende der Streben 4c ein keilartiger, sich selbst einstellender Vorsprung vorgesehen, welcher in eine zweite Verzahnung der Zahnstange 5, die auf der Oberseite ausgebildet ist, eingreift, um die Unterschenkelstütze 2d in ihrer Position zu verriegeln. Die Verstellung erfolgt von Hand mittels Anhebens des fußseitigen Endes oder ggf. des kopfseitigen Endes der Unterschenkelstütze 2d.

1
Bett
2
Liegefläche
2a
Rückenlehne
2b
Gesäßteil
2c
Oberschenkelstütze
2d
Unterschenkelstütze
3
Stützgestell
3a
Rahmen
3b
Seitenwand
3c
Querholm
3d
Auflager
4a, 4b, 4c
Strebe
5
Zahnstange


Anspruch[de]
Bett mit einer variabel einstellbaren Matrazenauflage- oder Liegefläche (2), die mittels mindestens eines Hebelarms gegenüber einer geraden Ausrichtung verschwenkbar ist, wobei der Hebelarm am verschwenkbaren Teil des verschwenkbar mit einem ersten Ende angebracht ist, und das andere, zweite Ende des Hebelarms in Längsrichtung des Betts entlang einer Längsachse verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende des Hebelarms direkt oder über ein mit dem Ende des Hebelarms verschwenk- oder verdrehbar verbundenes Zwischenelement auf der ebenen Standfläche des Betts oder dem ebenen Boden eines Bettkastens angeordnet und in dieser Ebene im entriegelten Zustand entlang einer Linie bewegbar ist. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten oder am zweiten Ende des Hebelarms direkt oder über Zwischenschaltung einer Getriebeverbindung ein Motor angeordnet ist, welcher für ein Verstellen der Liegeposition eine Schwenkbewegung des Hebelarms gegenüber dem Bett bzw. der Standfläche oder dem Boden bewirkt. Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor eine Verriegelungsfunktion aufweist. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Ende des Hebelarms als Zwischenelement eine Rolle, ein Rollschlitten oder Wagen angebracht oder ausgebildet ist, die bzw. der auf besagter Ebene steht. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm eine konstante Länge aufweist. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der rechten und linken Seite des Betts zwei parallel zueinander angeordnete Hebelarme vorgesehen sind. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Hebelarm für eine Rückenlehne (2a), eine Oberschenkelstütze (2c) und/oder eine Unterschenkelstütze (2d) vorgesehen ist. Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite des Betts ein Hebelarm für eine Oberschenkelstütze (2c) und ein Hebelarm für eine Unterschenkelstütze (2d) vorgesehen ist, wobei die beiden Hebelarme in Querrichtung des Betts versetzt in unterschiedlichen, parallelen Ebenen angeordnet und beweglich sind. Bett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Hebelarme für unterschiedliche Bereiche der Liegefläche in keiner Stellung parallel zueinander angeordnet sind. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett elektrisch verstellbar ist. Bett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Sicherung einer Position mindestens eine Zahnstange (5) und ein Verriegelungselement vorgesehen ist, wobei die Zahnstange (5) mit dem unteren Ende der Strebe (4a, 4b) verschwenkbar verbunden ist und durch ein am Stützgestell (3) ausgebildetes Auflager (3d), an welchem das Verriegelungselement ausgebildet ist, gegen eine Verschiebung in Längsrichtung des Betts (1) verriegelbar ist.






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