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Dokumentenidentifikation DE202006007457U1 18.10.2007
Titel Stockartiges Hilfsmittel für Blinde oder Sehbehinderte
Anmelder Verein zur Förderung der Blindenbildung (gegr. 1876) e.V., 30559 Hannover, DE
Vertreter Leine & Wagner, 30163 Hannover
DE-Aktenzeichen 202006007457
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.10.2007
Registration date 13.09.2007
Application date from patent application 09.05.2006
IPC-Hauptklasse A61H 3/06(2006.01)A, F, I, 20060509, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61F 9/08(2006.01)A, L, I, 20060509, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein stockartiges Hilfsmittel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für Blinde oder Sehbehinderte.

Derartige Hilfsmittel sind beispielsweise in Form von Blindenstöcken allgemein bekannt und werden von blinden oder sehbehinderten Menschen verwendet, um sich in einer unbekannten Bewegung zu orientieren und insbesondere Hindernissen auszuweichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hilfsmittel der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, durch den die Sicherheit für einen blinden oder sehbehinderten Benutzer insbesondere in ungewohnter Umgebung erhöht ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß sich die Verwendung beispielsweise eines Blindenstockes als Hilfsmittel für Blinde oder Sehbehinderte bewährt hat und Blinden oder Sehbehinderten auch in ungewohnter Umgebung eine gute Orientierung und damit ein zügiges Vorankommen ermöglicht, solange sich der Benutzer entlang eines ununterbrochenen Gehweges bewegt. Weiterhin liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, daß Gefahrensituationen insbesondere dort entstehen, wo der Gehweg unterbrochen ist, beispielsweise an einer Kreuzung. Handelt es sich um eine wenig befahrene Kreuzung, so kann der Blinde oder Sehbehinderte sich mithilfe seines Gehörs orientieren und feststellen, ob ein Überqueren einer Straße gefahrlos möglich ist. Diese Vorgehensweise scheitert jedoch insbesondere an vielbefahrenen Kreuzungen, an denen ständig Straßenlärm herrscht.

Um Blinden oder Sehbehinderten das gefahrlose Überqueren von Straßen zu erleichtern, sind an Lichtzeichenanlagen, beispielsweise in Form von Ampeln, vereinzelt akustische Signalgeber angeordnet, die anzeigen, ob eine Fußgänger-Lichtzeichenanlage gerade Grünlicht anzeigt und somit das Überqueren der Straße gefahrlos möglich ist. Derartige akustische Signalgeber sind jedoch bei weitem nicht flächendeckend an den Lichtzeichenanlagen vorhanden, so daß einem Blinden oder Sehbehinderten vielfach nur die Möglichkeit bleibt, einen Passanten um Hilfe zu bitten.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung der Gedanke zugrunde, das erfindungsgemäße Hilfsmittel so auszugestalten, daß der Blinde oder Sehbehinderte ohne fremde Hilfe feststellen kann, ob ein Lichtsignal einer Lichtzeichenanlage anzeigt, daß das Überqueren einer Straße gerade möglich ist. Hierzu sind erfindungsgemäß Detektormittel zur Detektion eines vorbestimmten optischen Signales einer optischen Signalanlage, insbesondere einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage, und Anzeigemittel zur Anzeige einer Detektion des vorbestimmten optischen Signales durch die Detektormittel vorgesehen.

Beispielsweise und insbesondere können die Detektormittel das Grünlicht einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage detektieren, so daß die Anzeigemittel insbesondere durch ein akustisches Signal anzeigen können, daß Grünlicht detektiert worden ist. Durch das durch die Anzeigemittel erzeugte, insbesondere akustische Signal wird dem Blinden oder Sehbehinderten signalisiert, daß er die Straße gefahrlos überqueren kann.

Das erfindungsgemäße Hilfsmittel erhöht somit die Autonomie für Blinde oder Sehbehinderte insbesondere beim Bewegen in ungewohnter Umgebung, weil der Blinde oder Sehbehinderte durch Benutzung des erfindungsgemäßen Hilfsmittels selbständig und ohne fremde Hilfe feststellen kann, ob beispielsweise eine Lichtzeichenanlage Grünlicht anzeigt.

Im Ergebnis hat somit das erfindungsgemäße Hilfsmittel einen wesentlich höheren Gebrauchswert und Nutzen als beispielsweise ein herkömmlicher Blindenstock.

Stockartig im Sinne der Erfindung sind beliebige handgehaltene Gegenstände, die einen länglichen Grundkörper aufweisen. Erfindungsgemäß kann das Hilfsmittel beispielsweise als separater Stock ausgebildet sein, der von einem Blinden oder Sehbehinderten zusätzlich zu seinem Blindenstock mitgeführt wird. In diesem Fall kann der Grundkörper des erfindungsgemäßen Hilfsmittels beispielsweise teleskopartig ausziehbar bzw. ineinanderschiebbar ausgebildet sein. Das erfindungsgemäße Hilfsmittel kann beispielsweise jedoch auch nach Art eines ausziehbaren Bandmaßes ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das erfindungsgemäße Hilfsmittel als Stock, insbesondere als Blindenstock, ausgebildet ist. Diese Ausführungsform verbindet die Vorteile eines herkömmlichen Blindenstocks mit den sich aus der Erfindung ergebenden Vorteilen.

Grundsätzlich können die erfindungsgemäß vorgesehenen Detektormittel und Anzeigemittel als separate, insbesondere in einem separaten Gehäuse aufgenommene Baugruppen ausgebildet sein, die lösbar oder fest mit einem erfindungsgemäßen Hilfsmittel verbunden werden. Eine derartige Ausführungsform ist besonders gut zur Nachrüstung beispielsweise herkömmlicher Blindenstöcke geeignet. Erfindungsgemäß sind die Detektormittel und die Anzeigemittel an dem Hilfsmittel angeordnet. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Detektormittel und/oder die Anzeigemittel wenigstens teilweise in einen Grundkörper des Hilfsmittels integriert sind. Bei dieser Ausführungsform sind Bauteile der Detektormittel und/oder der Anzeigemittel in dem Grundkörper des Hilfsmittels aufgenommen, das sich somit im Aussehen beispielsweise nicht von einem herkömmlichen Blindenstock unterscheidet.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen können die Detektormittel in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Detektormittel wenigstens einen optischen Sensor aufweisen. Geeignete optische Sensoren stehen als relativ robuste und zuverlässige Standardbauteile zur Verfügung. Beispielsweise und insbesondere kann als Sensor ein richtungssegmentiertes, grünsensibles Photovoltaik-Element verwendet werden.

Erfindungsgemäß kann als optischer Sensor auch eine Kamera, beispielsweise eine CCD-Kamera, eingesetzt werden, sofern durch eine geeignete Bildverarbeitungssoftware sichergestellt ist, daß in der erforderlichen Weise ein vorbestimmtes optisches Signal einer optischen Signalanlage, beispielsweise Grünlicht einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage, detektiert wird. Um den Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu vereinfachen und damit kostengünstiger zu gestalten, sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß der optische Sensor auf Licht einer vorbestimmten Wellenlänge oder in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich anspricht. Bei dieser Ausführungsform können relativ einfache und damit kostengünstige Sensoren verwendet werden, die beispielsweise ausschließlich Licht einer vorgegebenen Wellenlänge und damit Farbe, beispielsweise Rotlicht, Gelblicht oder Grünlicht, detektieren.

Sofern durch die Anzeigemittel angezeigt werden soll, daß an einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage Grünlicht detektiert worden ist, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß der optische Sensor auf grünes Licht anspricht.

Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich möglich, mit einem geeigneten optischen Sensor über einen Beobachtungsbereich von bis zu 360° optische Signale zu erfassen, sofern durch eine geeignete Verarbeitung der erfaßten Signale sichergestellt ist, daß die Anzeigemittel nur dann betätigt werden, wenn ein vorbestimmtes optisches Signal detektiert worden ist, beispielsweise Grünlicht an einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage, an der der Benutzer des Hilfsmittels gerade steht. Um Fehldetektionen und damit verbundene Fehlanzeigen auszuschließen, die zu einer Gefährdung des Benutzers des Hilfsmittels im Straßenverkehr führen könnten, sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß der optische Sensor eine richtungsabhängige Empfindlichkeit aufweist. Bei dieser Ausführungsform wird aus einer Richtung einfallendes Licht ausschließlich oder bevorzugt detektiert, während aus anderen Richtungen einfallendes Licht überhaupt nicht oder nur in verringertem Maße detektiert wird. Die Richtungsabhängigkeit kann beispielsweise dergestalt gewählt sein, daß die Detektion optischer Signale bezogen auf eine Detektionsrichtung nur in einem vorbestimmten Winkelbereich erfolgt.

Grundsätzlich können erfindungsgemäß optische Sensoren mit erheblicher Reichweite benutzt werden. Steht ein Benutzer des Hilfsmittels beispielsweise an einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage, so können mittels eines geeigneten Sensors beispielsweise die Lichtzeichen der auf der gegenüberliegenden Straßenseite angeordneten Fußgänger-Lichtzeichenanlage detektiert werden. Um Fehldetektionen und damit verbundene Fehlanzeigen zu vermeiden, sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vor, daß die Reichweite des Sensors derart gewählt ist, daß der Sensor ausschließlich auf in seiner unmittelbaren Umgebung abgestrahltes Licht anspricht. Bei dieser Ausführungsform bringt der Benutzer des Hilfsmittels eine Detektionsfläche der Detektormittel in unmittelbare Nähe zu einer optischen Signalfläche der optischen Signalanlage, beispielsweise in unmittelbare Nähe zu einer Grünlicht-Lampe einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage. Sobald die Grünlicht-Lampe zu leuchten beginnt, wird das Grünlicht von den Detektormitteln detektiert, so daß die Anzeigemittel anzeigen, beispielsweise über ein akustisches Signal, daß Grünlicht herrscht und der Benutzer des Hilfsmittels somit die Straße gefahrlos überqueren kann.

Insbesondere bei einer Kombination der beiden vorgenannten Ausführungsformen ergibt sich eine hohe Detektionsgenauigkeit, so daß das Risiko von Fehldetektionen und damit verbundenen Fehlanzeigen der Anzeigemittel verringert ist.

Zweckmäßigerweise weisen die Detektormittel eine Detektionsfläche auf, die zu einem bei Benutzung des Hilfsmittels oberen Ende des Hilfsmittels beabstandet ist.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Abstand zwischen der Detektionsfläche und dem bei Benutzung des Hilfsmittels oberen Ende des Hilfsmittels derart gewählt ist, daß die Detektionsfläche einer Leuchtfläche einer Lichtzeichenanlage gegenüberliegt, wenn das obere Ende des Hilfsmittels an der Unterseite einer der Leuchtfläche zugeordneten Streulichtblende anliegt. Dieser Ausführungsform liegt der Gedanke zugrunde, bei einer Lichtzeichenanlage mit übereinanderliegenden Leuchtflächen, bei der die unterste Leuchtfläche die Leuchtfläche für das Grünlicht ist, die dieser Leuchtfläche zugeordnete Streulichtblende, die oberhalb der Leuchtfläche angeordnet ist, als Anschlag für eine Positionierung des Hilfsmittels in Vertikalrichtung zu verwenden. Bei Benutzung des erfindungsgemäßen Hilfsmittels hebt der Benutzer das Hilfsmittel an, bis sein oberes Ende an der dem Grünlicht zugeordneten untersten Streulichtblende anliegt. In dieser Position liegt die Detektionsfläche der Detektormittel der Leuchtfläche gegenüber, so daß die Detektormittel ansprechen, sobald das Grünlicht zu leuchten beginnt. Falls die Detektormittel einen optischen Sensor mit richtungsabhängiger Empfindlichkeit aufweisen, ist es ggf. noch erforderlich, das Hilfsmittel so um seine Längsachse zu drehen, daß die Detektionsfläche der Leuchtfläche gegenüberliegt.

Zweckmäßigerweise ist zur Spannungsversorgung der Detektormittel und/oder der Anzeigemittel wenigstens ein Akku und/oder wenigstens eine Batterie vorgesehen, der bzw. die in einem Grundkörper des Stockes aufgenommen ist, wie dies eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vorsieht.

Erfindungsgemäß können die Anzeigemittel einen beliebigen Signalgeber, beispielsweise einen Vibrationssignalgeber, aufweisen. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß die Anzeigemittel wenigstens einen akustischen Signalgeber aufweisen. Bei dieser Ausführungsform wird dem Benutzer die Detektion des vorbestimmten optischen Signales durch ein akustisches Signal angezeigt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten, skizzenhaften Zeichnung näher erläutert, die lediglich schematisch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hilfsmittels sowie dessen Verwendung darstellt. Dabei bilden alle beschriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Schutzansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen oder in beliebiger Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Schutzansprüchen und deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung.

Es zeigt:

1 ein stark schematisiertes Blockschaltbild der Detektormittel und Anzeigemittel eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Hilfsmittels in Form eines Stocks,

2 stark schematisiert einen erfindungsgemäßen Stock sowie eine Lichtzeichenanlage in Form einer Ampel und

3 den Stock und die Ampel gemäß 2 bei Benutzung des erfindungsgemäßen Stocks zur Detektion von Grünlicht der Lichtzeichenanlage.

In 1 ist stark schematisiert ein Blockschaltbild von erfindungsgemäß vorgesehenen Detektor- und Anzeigemitteln dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel in einem separaten, in 1 nicht dargestellten Gehäuse aufgenommen sind. Die Detektormittel weisen bei diesem Ausführungsbeispiel einen optischen Sensor 2 auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel durch ein grünempfindliches-Photovoltaik-Element gebildet ist und zur Detektion eines vorbestimmten optischen Signales einer optischen Signalanlage, nämlich eines Grünlicht-Signales einer Lichtzeichenanlage in Form einer Ampel aufweist. Der Aufbau eines solchen optischen Sensors ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.

Erfindungsgemäß sind ferner Anzeigemittel zur Anzeige einer Detektion des vorbestimmten optischen Signales durch die Detektormittel vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel einen akustischen Signalgeber 4 aufweisen, der bei Detektion des vorbestimmten optischen Signales, nämlich des Grünlichtes, ein akustisches Signal erzeugt. Der optische Sensor 2 und der Signalgeber 4 sowie weitere, nicht dargestellte Baugruppen werden von Steuerungsmitteln 6 angesteuert. Sämtliche Baugruppen der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden bei diesem Ausführungsbeispiel über einen Akku 8 mit Spannung versorgt.

2 stellt stark schematisiert ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hilfsmittels 10 in Form eines Blindenstocks 10 dar, an dessen oberem Ende ein Gehäuse 12 angeordnet ist, in dem die Detektormittel sowie die Anzeigemittel aufgenommen sind. Das Gehäuse 12 kann fest oder lösbar mit dem Blindenstock 10 verbunden sein. In 2 ist ferner eine Lichtzeichenanlage in Form einer Ampel 14 dargestellt, die in der üblichen Weise übereinanderliegende Leuchtflächen 16 für Grünlicht und 18 für Rotlicht aufweist. Hierbei ist ebenfalls in der üblichen Weise der Leuchtfläche 16 für das Grünlicht eine über der Leuchtfläche 16 zugeordnete Streulichtblende 22 zugeordnet.

Bei Benutzung des erfindungsgemäßen Stocks 10 hebt der Benutzer den Blindenstock 10 in Vertikalrichtung an, so daß sein oberes Ende an der Unterseite der Streulichtblende 22 zur Anlage gelangt. Erfindungsgemäß ist der Abstand zwischen einer Detektionsfläche des optischen Sensors 2 und dem oberen Ende des Blindenstockes 10 derart gewählt, daß die Detektionsfläche in dieser Position der Leuchtfläche 16 für das Grünlicht gegenüberliegt. Beginnt das Grünlicht zu leuchten, so spricht der Sensor der Detektormittel hierauf an, so daß die Steuerungsmittel 6 den Signalgeber 4 ansteuern, so daß dieser ein akustisches Signal ausgibt, das dem Benutzer anzeigt, daß das Grünlicht leuchtet und er somit gefahrlos die Straße überqueren kann.

Nach Detektion des Grünlichtes kann der Benutzer dann die Straße überqueren.

Der erfindungsgemäße Stock ermöglicht auf einfache und zuverlässige Weise eine Detektion von Grünlicht an Lichtzeichenanlagen oder von anderen vorbestimmten optischen Signalen von optischen Signalanlagen. Er erhöht somit die Autonomie von Blinden und Sehbehinderten im Straßenverkehr erheblich.


Anspruch[de]
Stockartiges Hilfsmittel für Blinde oder Sehbehinderte,

gekennzeichnet durch

Detektormittel zur Detektion eines vorbestimmten optischen Signalen einer optischen Signalanlage, insbesondere einer Fußgänger-Lichtzeichenanlage (14), und

Anzeigemittel zur Anzeige einer Detektion des vorbestimmten optischen Signales durch die Detektormittel.
Hilfsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es als Stock, insbesondere als Blindenstock, ausgebildet ist. Hilfsmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektormittel und/oder die Anzeigemittel wenigstens teilweise in einen Grundkörper des Hilfsmittels (10) integriert sind. Hilfsmittel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektormittel wenigstens einen optischen Sensor (2) aufweisen. Hilfsmittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Sensor (2) auf Licht einer vorbestimmten Wellenlänge oder in einem vorbestimmten Wellenlängenbereicht anspricht. Hilfsmittel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Sensor auf grünes Licht anspricht. Hilfsmittel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der optische Sensor eine richtungsabhängige Empfindlichkeit aufweist. Hilfsmittel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reichweite des optischen Sensors derart gewählt ist, daß der Sensor ausschließlich auf in seiner unmittelbaren Umgebung abgestrahltes Licht anspricht. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektormittel eine Detektionsfläche aufweisen, die zu einem bei Benutzung des Hilfsmittels (10) oberen Ende des Hilfsmittels (10) beabstandet ist. Hilfsmittel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen der Detektionsfläche und dem bei Benutzung des Hilfsmittels oberen Ende derart gewählt ist, daß die Detektionsfläche eine Leuchtfläche (16) einer Lichtzeichenanlage (14) gegenüberliegt, wenn das obere Ende des Hilfsmittels an der Unterseite einer der Leuchtfläche zugeordneten Streulichtblende (22) anliegt. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Spannungsversorgung der Detektormittel und/oder der Anzeigemittel wenigstens ein Akku (8) und/oder wenigstens eine Batterie vorgesehen ist, der bzw. die in einem Grundkörper des Hilfsmittels (10) aufgenommen ist. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigemittel wenigstens einen akustischen Signalgeber (4) aufweisen.






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