| Dokumentenidentifikation |
DE202007007010U1 18.10.2007 |
| Titel |
Essstäbchenfeder |
| Anmelder |
Hummel, Karl Heinz, 04849 Kossa, DE |
| DE-Aktenzeichen |
202007007010 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
18.10.2007 |
| Registration date |
13.09.2007 |
| Application date from patent application |
15.05.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
A47G 21/10(2006.01)A, F, I, 20070515, B, H, DE
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| IPC-Nebenklasse |
F16F 1/02(2006.01)A, L, I, 20070515, B, H, DE
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| Beschreibung[de] |
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Es handelt sich um eine Essstäbchenfeder (1) in die
entweder mit Klammerverschluß (4) oder mit Durchschiebeösen hergestellt
wird. Die beiden Essstäbchen werden eingeklickt werden (Klammerverschluß,
– z.B. in der Metallausführung) oder die Stäbchen werden durch
eine Durchschiebeöse (2), die sich zu beiden Seiten der Feder befindet,
geschoben.
Anschließend kann die Feder so auf den Stäbchen verschoben
werden, daß für den jeweiligen Benutzer der perfekte Öffnungsdruck
für die Stäbchen entsteht und diese mühelos für den Benutzer
in der Hand liegen. So wird das Essen mit Stäbchen eine wahre Freude für
jedermann.
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| Anspruch[de] |
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Essstäbchenfeder zur Aufnahme von 2 Essstäbchen
dadurch gekennzeichnet, dass 2 Essstäbchen (5) in die Ösen
(2) oder (4) der Essstäbchenfeder (1) geschoben
oder geklickt werden.
Essstäbchenfeder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die
Essstäbchenfeder (1) mind. 85 mm, max. 100 mm lang ist.
Essstäbchenfeder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die
Essstäbchenfeder (1) mind. 4 mm, max. 1 mm stark ist.
Essstäbchenfeder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die
Essstäbchenfeder (1) entweder aus PVC oder Metall gearbeitet ist.
Essstäbchenfeder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der
Innendurchmesser der Ösen (2) oder der gedachte Innendurchmesser der
Ösen (4) mind. 6 mm, max. 8 mm, vorzugsweise 7 mm aufweist. Eine Anpassung
auf die jeweiligen Stäbchendurchmesser kann aber jederzeit vorgenommen werden.
Die Ösen können als Klickaufnahmen (4) oder als Durchschiebeaufnahmen
(2) gearbeitet sein.
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