Die Erfindung betrifft einen Briefkasten gemäß den Oberbegriffen von Anspruch 1 und 5.

Aus dem allgemeinen Stand der Technik sind eine Vielzahl von Briefkästen für Haushalte bekannt. Insbesondere bei Einfamilienhäusern ist es üblich, dass der Briefkasten eine kastenförmige Form aufweist mit einer Einwurföffnung, um Gegenstände, z. B. Postwurfsendungen, Werbematerial und dergleichen, in einen zugangsbeschränkten Bereich, in diesem Fall den Innenraum des Briefkastens, einzubringen. Die Einwurföffnung wird dabei von einem Deckel abgedeckt, der so angeordnet ist, dass die Einwurföffnung von dem Deckel selbständig verschlossen wird. Dies ist insbesondere bei Regenwetter und dergleichen notwendig. Der Deckel ist, um einen Gegenstand in die Einwurföffnung einzubringen, in eine Position bringbar (durch Schwenken, Klappen, Schieben oder dergleichen), die die Einwurföffnung freigibt. Nachdem der Gegenstand durch die Einwurföffnung eingebracht wurde, kann dieser im Regelfall nicht mehr bzw. nur noch erschwert durch die Einwurföffnung entnommen werden. Zur Entnahme des Gegenstandes ist eine von der Einwurföffnung unabhängige Entnahmemöglichkeit vorgesehen. Hierbei handelt es sich im allgemeinen um eine verschließbare Klappe, die der Eigentümer bzw. der Verwender des Briefkastens z. B. mittels einem Schlüssel öffnen und schließen kann. Hierzu sind aus dem allgemeinen Stand der Technik eine Vielzahl von Möglichkeiten bekannt.

Insbesondere bei Briefkastensystemen von Mehrfamilienhäusern ist es häufig der Fall, dass der zugangsbeschränkte Bereich schachtförmig angeordnet ist und dass die von der Einwurföffnung abgewandte Stirnseite mittels eines Schlüssels geöffnet werden kann, um die Gegenstände aus dem Briefkasten zu entnehmen. Moderne Briefkastensysteme sehen dabei häufig auch vor, dass die gesamte Front bzw. ein großer Teil der Front des jeweiligen Briefkastens (teilweise mitsamt der zugehörigen Einwurföffnung) geöffnet werden kann.

Aus dem allgemeinen Stand der Technik sind auch Haustüren bzw. Wohnungstüren bekannt, in die eine Einwurföffnung integriert ist. Hierbei übernimmt die gesamte Tür die Funktion des Briefkastens. Die durch die Einwurföffnung eingebrachten Gegenstände fallen dabei in der Regel entweder in eine Sammelbox an der Rückseite der Tür oder direkt auf den Boden. Auch durch diese Lösung ist es möglich, Gegenstände in einen zugangsbeschränkten Bereich, nämlich die Wohnung, einzubringen. Auch in diesem Fall ist die Entnahmemöglichkeit unabhängig von der Einwurföffnung.

Insbesondere aus dem ländlichen Raum in den USA sind Briefkästen in Form von freistehenden Boxen bekannt. Diese weisen an einer Stirnseite eine Klappe auf, um Gegenstände einzubringen. Durch dieselbe Klappe werden die Gegenstände dabei auch wieder entnommen. Bei dem Innenraum dieses Briefkastens handelt es sich somit nicht um einen zugangsbeschränkten Bereich, da jeder, durch ein Öffnen der Klappe, den eingelegten Gegenstand wieder entnehmen kann. Eine Trennung zwischen einer Einwurföffnung, durch die Gegenstände in einen zugangsbeschränkten Bereich eingebracht werden können, und einer davon unabhängigen Entnahmemöglichkeit ist nicht gegeben.

Aus dem allgemeinen Stand der Technik sind eine Vielzahl von unterschiedlichen Briefkästen bekannt, die eine von einem Deckel abgedeckte Einwurföffnung und eine von der Einwurföffnung unabhängige Entnahmemöglichkeit vorsehen.

Von Nachteil bei allen Briefkästen dieser Art ist es, dass irgendwann der Fall eintritt, dass die Bewohner des Haushalts, dem dieser Briefkasten zugeordnet ist, umziehen. Da nicht immer sofort neue Bewohner, die den Briefkasten benötigen, einziehen, wird der Briefkasten im allgemeinen durch ein Klebeband zugeklebt, um zu verhindern, dass dieser mit Post, Werbematerial und dergleichen gefüllt wird. Selbst wenn der Name vom Briefkasten bereits entfernt wird, zeigt die Praxis, dass dieser mit Werbematerial gefüllt wird. Ein Verkleben von Briefkästen mit Klebestreifen kommt insbesondere bei Mehrfamilienhäusern, in denen ein reger Parteienwechsel der Fall ist, vor. Mittels einem Klebeband verklebte Einwurföffnungen bieten ein unschönes Bild. Des weiteren tritt häufig der Fall auf, dass sich die Klebebänder, insbesondere wenn diese länger aufgeklebt sind, nicht mehr vollständig lösen lassen und Reste des Klebestreifens auf dem Briefkasten verbleiben. Aufgrund von Sonneneinstrahlung, Witterungseinflüssen und dergleichen lassen sich diese Klebestreifen häufig auch mit starken Reinigungsmitteln nicht mehr entfernen. Die Optik des Briefkastens ist somit dauerhaft zerstört. Dies ist umso ärgerlicher bei großen und teuren Briefkastenanlagen von modernen Gebäuden.

Aus der DE 20 2005 000 570 01 und der EP 1 041 517 A2 sind Lösungen bekannt, um eine Einwurföffnung eines Briefkastens zu verriegeln. Die DE 20 2005 000 570 01 sieht hierzu einen Riegel oder ein Schloss vor, welches die Einwurföffnung verriegeln soll. Die EP 1 041 517 A2 sieht eine sprachgesteuerte Verriegelungseinheit für die Einwurföffnung vor.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Briefkästen so weiter zu entwickeln, dass in einfacher und kostengünstiger Weise vermieden wird, dass Gegenstände eingebracht werden können, wenn dies nicht gewünscht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch 1 gelöst.

Diese Aufgabe wird ebenfalls durch Anspruch 5 gelöst.

Dadurch, dass der Briefkasten mit Mitteln versehen ist, um den Deckel in einer Position zu verriegeln, in der dieser die Einwurföffnung abdeckt, können, insofern der Benutzer oder Eigentümer des Briefkastens dies wünscht, keine Gegenstände mehr eingebracht werden. Die Mittel können in vielfältiger Art und Weise ausgebildet sein, notwendig ist lediglich, dass diese geeignet sind, den Deckel in einer Position zu fixieren, in der dieser die Einwurföffnung abdeckt. Die Zuhilfenahme von Klebestreifen oder dergleichen, die den Briefkasten beschädigen können, ist somit nicht mehr notwendig. Von Vorteil ist es dabei, wenn die Mittel in dem zugangsbeschränkten Bereich angeordnet sind. Somit ist sichergestellt, dass nur der Verwender des Briefkastens über die Verriegelung des Deckels entscheiden kann. In einer einfachen Ausgestaltung kann dabei vorgesehen sein, dass die Mittel manuell von dem zugangsbeschränkten Bereich aus bedienbar sind. Hierzu kann es sich bei den Mitteln um einen oder mehrere Riegel, Hebel, Vorsprünge oder dergleichen handeln. Beispielsweise kann an der Rückseite des Deckels ein (mit dem Deckel verbundener) Schieber vorgesehen sein, der vom zugangsbeschränkten Bereich aus, beispielsweise vom Innenraum des Briefkastens aus, so verschoben werden kann, dass der Schieber hinter der Rückseite eines Rahmens der Einwurföffnung oder eines angrenzenden Gehäuses positioniert ist. Der Deckel kann somit nicht mehr geöffnet werden, da dies von dem Schieber verhindert wird.

Konstruktiv sind eine Vielzahl von Lösungen denkbar. Beispielsweise kann der Deckel oder auch der Rahmen der Einwurföffnung oder ein Gehäuse mit einer Einkerbung oder einem Rücksprung versehen sein, in das ein entsprechendes Mittel zum Verriegeln des Deckels eingreift bzw. einschnappt. Möglich ist auch eine Öse oder eine andersartige Halterung, in die das Mittel einschiebbar bzw. einhakbar ist.

Vorteilhaft ist es dabei, wenn die jeweilige Position des Mittels arretierbar ist, so dass sich dieses nicht ungewollt löst und den Briefkasten verschließt bzw. freigibt.

In einer konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass die Mittel fernbedienbar sind. Hierzu kommen alle gängigen Möglichkeiten der Fernbedienung, z. B. Funk oder Infrarot, in Frage.

In einer weiteren konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Mittel über einen Schlüssel von außerhalb des zugangsbeschränkten Bereichs bedienbar sind. Hierzu kann z. B. auf die herkömmlichen Lösungen, mit denen die Entnahmeöffnung des Briefkastens geöffnet bzw. verschlossen wird, zurückgegriffen werden. In einer einfachen Ausgestaltung könnte z. B. in einer räumlichen Nähe zu dem Deckel ein Schloss angeordnet sein, welches durch eine entsprechende Drehung des Schlüssels den Deckel verriegelt. In einer Weiterbildung der Erfindung könnte auch vorgesehen sein, dass der Zugriff auf die Mittel über ein Schloss erfolgt, welches auch den Zugang zu dem zugangsbeschränkten Bereich regelt. Das bisher bekannte Schloss hätte somit eine doppelte Funktion. Das bekannte Schloss würde somit die Position von wenigstens zwei Verschlusselementen regeln, wobei ein Verschlusselement den Zugang zu dem zugangsbeschränkten Bereich regelt und das andere Verschlusselement das Mittel ist, um den Deckel in einer Position zu verriegeln, in der dieser die Einwurföffnung abdeckt. In einfacher Weise kann dies dadurch erreicht werden, dass das Schloss in einer ersten Position lediglich die Entnahmeöffnung verschließt und in einer zweiten Position sowohl die Entnahmeöffnung als auch den Deckel der Einwurföffnung verschließt. Durch eine geeignete Ausgestaltung des Schlosses und dessen Anordnung in räumlicher Nähe zu dem Deckel ist dies in einfacher Weise möglich.

Von Vorteil ist es, wenn eine Anzeige zur Darstellung des Status der Mittel vorgesehen ist. Dies ermöglicht es, dass eine Person, die Gegenstände in den Briefkasten einbringen möchte, frühzeitig darauf hingewiesen wird, dass der Deckel verriegelt und der Briefkasten außer Funktion gesetzt ist. Möglich wäre z. B. eine Kopplung der Anzeige an den Zustand der Mittel, so dass die entsprechende Darstellung der Anzeige automatisch erfolgt. Möglich ist es jedoch auch, dass die Anzeige manuell betätigt wird. In einer einfachen Ausgestaltung könnte lediglich das Feld, in dem normalerweise der Name des Besitzers des Briefkastens angebracht ist, mit einem entsprechenden Hinweis versehen werden. Hierzu wäre ein Wechselrahmen denkbar, so dass z. B. durch ein bloßes Drehen des Namensschilds der Hinweis „gesperrt" oder dergleichen sichtbar ist. Vorteilhaft ist es, wenn der Briefkasten von vorneherein mit einer derartigen Anzeigemöglichkeit versehen ist, um zu vermeiden, dass ein derartiger Hinweis manuell aufgeklebt wird und somit wieder die Optik des Briefkastens beeinträchtigt wird.

In einer nicht naheliegenden Weiterbildung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass die Mittel zeitgesteuert sind. Dies kann vorteilhaft sein, wenn der Inhaber des Briefkastens weiß, dass die Post innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens ausgeliefert wird. Durch ein zeitgesteuertes Blockieren des Deckels kann somit vermieden werden, dass zu anderen Zeiten Gegenstände, bei denen es sich zumeist um ungewünschtes Werbematerial handelt, in den Briefkasten eingebracht werden. Gegebenenfalls lässt sich durch eine Zeitsteuerung auch eine mutwillige Beschädigung vermeiden. Möglichkeiten zur Zeitsteuerung bzw. zum temporären Verriegeln des Deckels sind aus dem allgemeinen Stand der Technik hinlänglich bekannt.

Ein vorteilhaftes Briefkastensystem mit einer Mehrzahl von Briefkästen ergibt sich dadurch, dass die einzelnen Briefkästen des Systems mit der erfindungsgemäßen Lösung versehen sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Nachfolgend ist anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung prinzipmäßig dargestellt.

Es zeigt:

1 eine perspektivische Ansicht auf die Frontseite eines Briefkastens, wobei ein Deckel die Einwurföffnung abdeckt;

2 eine perspektivische Ansicht auf die Frontseite des Briefkastens gemäß 1, wobei der Deckel die Einwurföffnung freigibt;

3 eine Ansicht auf eine Rückseite der Frontseite sowie des Deckels eines Briefkastens gemäß 1, wobei die Rückseite der Frontseite und des Deckels einem zugangsbeschränkten Bereich zugewandt ist, in einer ersten Ausgestaltung;

4 eine Ansicht auf eine Rückseite der Frontseite sowie des Deckels eines Briefkastens gemäß 1, wobei die Rückseite der Frontseite und des Deckels einem zugangsbeschränkten Bereich zugewandt ist, in einer zweiten Ausgestaltung;

5 eine Ansicht auf eine Rückseite der Frontseite sowie des Deckels eines Briefkastens gemäß 1, wobei die Rückseite der Frontseite und des Deckels einem zugangsbeschränkten Bereich zugewandt ist, in einer dritten Ausgestaltung;

5a bis 5b verschiedene Verschlussstellungen eines Schlosses gemäß 5 mit zwei Verschlusselementen;

6 eine Vorderansicht eines Briefkastensystems mit einer Mehrzahl von Briefkästen; und

7 eine Einzeldarstellung eines Briefkastens des Briefkastensystems gemäß 6 von hinten, wobei eine Entnahmeöffnung geöffnet ist und den Blick freigibt auf die Rückseite eines Deckels, welcher eine Einwurföffnung abdeckt.

Briefkästen sind aus dem allgemeinen Stand der Technik in vielfältigen Variationen sowohl hinsichtlich der Optik als auch hinsichtlich der verwendeten Materialien bekannt, so dass hierauf nicht näher eingegangen wird. Nachfolgend wird lediglich auf die für die Erfindung wesentlichen Merkmale näher eingegangen.

Die 1 bis 5 zeigen einen Briefkasten 1 für Haushalte mit einer Einwurföffnung 2, um Gegenstände in einen zugangsbeschränkten Bereich 3 einzubringen. Bei dem zugangsbeschränkten Bereich 3 handelt es sich dabei im Ausführungsbeispiel um den Innenraum des Briefkastens 1. Die Einwurföffnung 2 ist durch einen Deckel 4 verschlossen, welcher aufgeklappt bzw. aufgeschwenkt werden kann, um Gegenstände in den Briefkasten 1 bzw. den zugangsbeschränkten Bereich 3 einzubringen. Der Deckel 4 verschließt die Einwurföffnung 2 selbständig, wenn keine Gegenstände eingebracht werden sollen.

Die in den Ausführungsbeispielen dargestellten Briefkästen 1 weisen eine von der Einwurföffnung 2 unabhängige Entnahmemöglichkeit auf, um die eingeführten Gegenstände, z. B. Post, Werbematerial oder dergleichen zu entnehmen. Die Entnahmemöglichkeit ist im Ausführungsbeispiel als verschließbarer Entnahmedeckel 5 ausgebildet. Der Entnahmedeckel 5 weist dabei ein Schloss 6 auf. Das Schloss 6 dient in üblicher Weise zum Öffnen und Verriegeln des Entnahmedeckels 5. Die im Ausführungsbeispiel dargestellten Briefkästen 1 weisen zusätzlich eine Anzeige 7 auf, die sowohl zur Darstellung des Namens des Inhabers des Briefkastens 1 als auch, wenn der Briefkasten 1 stillgelegt werden soll, dazu verwendet werden kann, anzuzeigen, dass der Briefkasten 1 außer Funktion ist.

1 zeigt den Briefkasten 1 in einem Zustand, in dem der Deckel 4 die Einwurföffnung 2 verschließt. 2 zeigt den Briefkasten 1 in einem Zustand, in dem der Deckel 4 aufgeklappt ist, so dass Gegenstände in den Briefkasten 1 eingebracht werden können.

Die 3 und 4 zeigen eine Ansicht auf die Rückseite des Deckels 4 und auf die Rückseite der Front des Briefkastens 1 bzw. eines Rahmens 8, welcher die Einwurföffnung 2 umgibt. Bei dem Rahmen 8 kann es sich auch um das Gehäuse des Briefkastens 1 handeln. Gemäß 3 sind an der dem zugangsbeschränkten Bereich 3 zugewandten Rückseite des Deckels 4 Mittel 9 angeordnet, welche geeignet sind, den Deckel 4 in einer Position zu verriegeln, in der dieser die Einwurföffnung 2 abdeckt. Die Mittel 9 werden hierzu hinter einer dem zugangsbeschränkten Bereich 3 zugewandten Rückseite des Rahmens 8 der Einwurföffnung 2 positioniert. Gemäß dem in 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Mittel 9 vorgesehen, welche eine gleichmäßige Verriegelung des Deckels 4 gewährleisten. Es wird somit verhindert, dass durch ein gewaltsames Ziehen an einem Ende des Deckels 4 die Verriegelung aufgehoben wird. Gemäß 3 sind die Mittel als Schieber bzw. als Riegel 9 ausgebildet. Selbstverständlich können auch mehr oder weniger als zwei Riegel 9 vorgesehen sein.

Die Mittel 9 sind im Inneren des Briefkastens 1 angeordnet, so dass sie von unberechtigten Personen nicht bedienbar sind.

Gemäß 4 sind die Mittel 9 ebenfalls als Schieber oder Riegel 9 ausgebildet. Im Unterschied zu 3 sind die Schieber jedoch an der Rückseite des Rahmens 8 befestigt. Die Rückseite des Deckels 4 weist dabei Aufnahmen 10 in Form von Ösen oder dergleichen auf, in welche die Riegel 9 eingeschoben werden können. Auch dadurch lässt sich eine zuverlässige Verriegelung sicherstellen. 9 zeigt eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Lösung in Form einer Steuereinheit 11, welche die Riegel 9 temporär, d. h. in vorgegebenen Zeitintervallen, betätigt. Somit wird sichergestellt, dass der Deckel 4 zu bestimmten Zeiten verriegelt ist. Die konstruktive Ausgestaltung der Steuereinheit 11, die beispielsweise batteriebetrieben sein kann, ist nicht näher dargestellt, da für den Fachmann eine Vielzahl von Lösungen nahegelegt sind.

5 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung, bei der das Schloss 6, welches zum Verriegeln des Entnahmedeckels 5 vorgesehen ist, ebenfalls zum Verriegeln des Deckels 4 eingesetzt wird. Hierzu weist das Schloss 6 zwei Verschlusselemente 12a, 12b auf. Das Schloss 6 kann in Abhängigkeit der Bedienung durch einen Schlüssel drei verschiedene Positionen, die in 5a bis 5c dargestellt sind, einnehmen. In einer ersten Position (5a) ist sowohl der Deckel 4 als auch der Entnahmedeckel 5 unverschlossen. In einer zweiten Position (5b), welche im Ausführungsbeispiel um 90 Grad im Uhrzeigersinn versetzt zur vorgenannten Position steht, verriegelt das Verschlusselement 12a in bekannter Weise den Entnahmedeckel 5. In einer dritten Position (5c), welche wiederum um 90 Grad in Uhrzeigerrichtung versetzt zu der vorgenannten Position steht, verriegelt das Verschlusselement 12a den Deckel 4, indem es in eine entsprechende Aufnahme 10 einfährt. Das Verschlusselement 12b ist in dieser Ausgestaltung das Mittel 9. Das Verschlusselement 12b übernimmt die Verriegelung des Entnahmedeckels 5. Somit lässt sich durch das Schloss 6 eine Doppelfunktion wahrnehmen. Die zusätzlichen Baukosten, um die erfindungsgemäße Lösung zu realisieren, bestehen lediglich darin, dass das Schloss 6 mit einem zusätzlichen Verschlusselement 12b versehen sein muss.

6 zeigt ein Briefkastensystem 13 mit einer Mehrzahl an Briefkästen 1, wie dies in Mehrfamilienhäusern üblich ist. Im Ausführungsbeispiel sind alle Briefkästen 1 mit der erfindungsgemäßen Lösung versehen. Dies ist beispielhaft in 7 anhand eines Briefkastens 1 des Briefkastensystems 13 dargestellt. 7 zeigt das Briefkastensystem 13 gemäß 6 von der Rückseite. Dargestellt ist dabei lediglich als Ausschnitt ein Briefkasten 1, wobei die Rückseite des Briefkastens 1, welche als Entnahmeöffnung 5 dient, geöffnet ist, so dass die 7 die Rückseite des Deckels 4 bzw. eines Rahmens 8, der den Deckel 4 umgibt, zeigt. Dargestellt sind ferner zwei als Riegel ausgebildete Mittel 9, die den Deckel 4 in einer Position fixieren, in der dieser die Entnahmeöffnung 2 abdeckt. Dieser Status kann im Anzeigefeld 7 angezeigt werden, so dass von außen erkennbar ist, dass der Briefkasten 1 außer Funktion gesetzt ist.

Die erfindungsgemäße Lösung ist selbstverständlich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern kann auch bei anderen Briefkästen 1, insbesondere auch bei Banken oder anderen Instituten zum Empfangen von Nachrichten/Briefen eingesetzt werden. Hierzu bietet sich eine Zeitsteuerung an. Ferner bietet sich eine Anzeige des Status (offen oder geschlossen) der Mittel 9 und somit auch der Einwurföffnung 4 an.