Die Erfindung betrifft einen Verschlussmechanismus zum Verriegeln
einer an einem Gehäuse angeschlagenen Tür mittels eines Kombinations-
oder Steckriegels von der Art mit einer drehbaren Schließstange zum Geschlossenhalten
der Tür durch Eingriff mit dem Gehäuse in einer geschlossenen Position;
einem Anschlussstück mit einem Uförmigen Teil, das wenigstens einen Abschnitt
der Schließstange umfasst; zwei miteinander fluchtenden Verschlussbohrungen,
wobei jeweils eine Bohrung in einer der einander gegenüberliegenden Wände
des U-förmigen Teiles ausgebildet ist; und mit einem Bolzen, der einen mit
einem Kopf versehenen ersten Abschnitt und einen in dem Riegel zwischen einer verriegelten
inneren Position und einer nicht verriegelten äußeren Position verlagerbar
montierten zweiten Abschnitt aufweist; wobei der Verschlussmechanismus verriegelt
ist, wenn der Bolzen sich durch die Querbohrung und die Verriegelungsbohrungen in
der verriegelten inneren Position erstreckt.
Ein derartiger Verschlussmechanismus ist aus der Patentanmeldung WO
98/57018 bekannt. Dieser bekannte Verschlussmechanismus ist beispielsweise für
Behälter bestimmt, die Grenzen überschreiten sollen, und der Verschlussmechanismus
ist daher durch ein Siegel verschlossen, das bei Zollprüfungen gebrochen wird.
In diesem Fall besteht das Siegel aus einem einstückigen Kopf
an dem Bolzen. Nahe dem Kopf kann der Bolzen mit einem Bruchanzeiger in Form einer
umlaufenden schwächenden Kerbe ausgebildet sein, die ein Abschneiden oder ein
Abbrechen des Kopfes erlaubt. Alternativ wird der Bolzen mittels eines Bolzenschneiders
oder durch Absägen entfernt.
Da der Kopf nicht durch die Bohrungen des Verschlussmechanismus geführt
werden kann, muss der Bolzen durch die Bohrungen von einer Seite des Anschlussstücks
gedrückt werden, um den Riegel auf der anderen Seite des Anschlussstücks
zu ergreifen.
Dabei kann das zweite Endstück des Bolzens Verunreinigungen aufnehmen,
die dieser entlang des Riegels in den Verschlussmechanismus eintragen kann, ebenso
kann Feuchtigkeit den Riegel erreichen, wenn der Bolzen aufgezogen wird: Diese Verunreinigungen
und die Feuchtigkeit können den Verschlussmechanismus beschädigen oder
ruinieren.
Wenn die Tür zu öffnen ist, wird der Riegel entriegelt,
wodurch der Bolzen automatisch von einer Feder in die äußere Position
getrieben wird. Sodann wird der Kopf auf eine der oben genannten Weisen entfernt,
der gebrochene Bolzen wird aus den Bohrungen des Verschlussmechanismus herausgezogen
gemeinsam mit dem Riegel und die Verschlussstange wird frei von seinem Eingriff
mit der Verschlussstange gedreht, woraufhin die Tür geöffnet werden kann.
Wenn die Tür wieder zu versiegeln ist, wird der gebrochene Bolzen
von dem Riegel entfernt, der mit einem neuen Bolzen in der oben beschriebenen Weise
versehen wird.
Dieser Vorgang wird während der Lebensdauer des Verschlussmechanismus
durchgeführt mit dem Risiko, dass der Verschlussmechanismus beginnt, fehlerhaft
zu funktionieren. Da der Verschlussmechanismus selbst diebstahlsicher ist, kann
das erhebliche Problem auftreten, dass es nicht möglich ist, jedenfalls schwierig
ist, einen Zugang zu dem Inhalt des gekühlten Containers zu erlangen.
Nach einem Aspekt der Erfindung wird ein Verriegelungsmechanismus
des in dem ersten Absatz genannten Art geschaffen, der kontinuierlich arbeiten kann,
ohne die Gefahr, dass der Verschlussmechanismus verschmutzt oder aber von Feuchtigkeit
angegriffen wird.
Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Verschlussmechanismus
der in dem ersten Absatz genannten Art geschaffen, der einen Bolzen mit einem Kopf
versehen ist, der als Siegel dienen kann.
Nach einem dritten Aspekt der Erfindung wird ein Verschlussmechanismus
der in dem ersten Absatz genannten Art geschaffen, der einen Bolzen mit einem entfernbar
montierten Kopf hat.
Nach einem vierten Aspekt der Erfindung wird ein Verschlussmechanismus
der in dem ersten Absatz der genannten Art geschaffen, der einen einfachen und nicht
teuren Aufbau hat.
Nach der Erfindung ist der erste Abschnitt des Bolzens ein gesonderter
Teil zu dessen lösbarer Verbindung mit seinem zweiten Abschnitt. Dies hat den
erheblichen Vorteil, dass der zweite Abschnitt permanent in dem Riegel verbleiben
kann, wodurch der Riegel vor einer Verschmutzung und vor einer Aussetzung gegenüber
Feuchtigkeit auch dann geschützt wird, wenn der Verschlussmechanismus häufig
verriegelt und entriegelt wird.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der erste, Abschnitt
des Bolzens nichttrennbar durch einen gesonderten Kopf und eine gesonderte Stange
gebildet. Der Kopf wirkt dann als Siegel, das entfernt werden kann, wenn der Riegel
entriegelt wird und der Bolzen dadurch in seine verriegelte äußere Position
durch eine Feder gedrückt wird. Der Kopf kann beispielsweise
gesägt, geschnitten, zerbrochen oder von der separaten Stange des ersten Abschnitts
abgebrochen werden.
Der Kopf wird in einer besonderem einfachen Weise zerbrochen oder
von der Stange abgebrochen, wenn eine umlaufende Kerbe in den ersten Abschnitt des
Bolzens nahe dem Kopf vorgesehen ist.
Wenn der Kopf entfernt wird, kann der verbleibende Teil des ersten
Abschnitts gemeinsam mit dem zweiten Abschnitt einfach aus den Löchern des
Verschlussmechanismus gezogen werden, ohne dass der zweite Abschnitt in Eingriff
mit dem Riegel während dieses Vorgangs bleibt. Daher wird das Risiko, das der
empfindliche Verschlussmechanismus Feuchtigkeit oder Verunreinigungen ausgesetzt
wird, die zu Fehlfunktionen der Verriegelung führt, vermieden.
Um weiter Schmutz und Verunreinigungen an dem Erreichen des Schlosses
zu hindern, kann wenigstens eine Dichtung zwischen dem Schloss und dem Bolzen vorgesehen
sein.
Wenn der Verschlussmechanismus zum Verriegeln und Versiegeln der Tür
wiederverwendet wird, wird der jetzt zerstörte Abschnitt des Bolzens entfernt
und durch einen neuen ersetzt. Sodann wird der zusammengesetzte Bolzen durch die
Bohrungen des Verschlussmechanismus gedrückt, woraufhin der erste Abschnitt
und ein neuer Kopf untrennbar zusammengesetzt werden und der Bolzen manuell zurück
in seine innere Position in die Verriegelung gedrückt, woraufhin diese verriegelt
ist.
In dieser Position kann der Kopf vorteilhaft in eine Öffnung
in dem Anschlussstück eingedrückt werden, so dass er für nicht zugelassene
Personen unzugänglich ist.
Nach der Erfindung kann die gesonderte Stange des ersten Abschnitts
untrennbar in einer Öffnung in dem zugehörigen gesonderten Kopf mittels
eines Schlitzrings montiert sein, der in dem montierten Zustand gegenüberliegende
Kerben in der Öffnung bzw. der Verschlussstange greift. Dadurch wird eine einfach
montierbare, dauerhafte Verbindung zwischen dem Kopf und der Stange erreicht; der
Kopf und die Stange können jetzt nur durch Zerstörung voneinander getrennt
werden.
Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel kann der erste Abschnitt
des Bolzens einfach der eigentliche Kopf selbst sein; der lösbar mit dem zweiten
Abschnitt des Bolzens verbunden ist. In diesem Fall kann der Kopf mit einer hinterschnittenen
Kerbe ausgebildet sein, die in der Seite des Kopfes endet und angeordnet ist, um
lösbar ein entsprechend geformtes erstes Endteil des zweiten Abschnitts des
Bolzens aufzunehmen.
In diesem Fall kann die Tür entriegelt werden ohne einen der
Teile der Verriegelungsanordnung zu zerstören. Der Kopf und der Bolzen können
geeignet wiederverwendet werden für aufeinander folgende Verriegelungsvorgänge.
Die Erfindung wird jetzt in größeren Einzelheiten im Folgenden
beschrieben, wobei lediglich Ausführungsbeispiele beschrieben werden, aus denen
sich weitere vorteilhafte Eigenschaften und technische Funktionen unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen ergeben. Dabei zeigen:
1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines
Verschlussmechanismus nach der Erfindung;
2 den Verschlussmechanismus nach 1
in einem zusammengesetzten Zustand;
3 eine seitliche Schnittansicht des Verschlussmechanismus
nach den 1 und 2 mit einem
Riegel in dem verriegelten Zustand;
4 den Verschlussmechanismus von 3,
wobei der Riegel jedoch in nicht verriegeltem Zustand ist;
5 eine seitliche Schnittansicht eines: zweiten Ausführungsbeispiels
des Verschlussmechanismus nach der Erfindung mit einem Riegel in dem verriegelten
Zustand;
6 den Verschlussmechanismus von 5,
wobei der Riegel jedoch in dem nicht verriegelten Zustand ist;
7 eine seitliche Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels
eines Verschlussmechanismus nach der. Erfindung mit einem Riegel in dem verriegelten
Zustand;
8 den Verschlussmechanismus von 7,
wobei der Riegel jedoch in dem nichtverriegelten Zustand ist;
9 eine perspektivische Teilansicht eines ersten Ausführungsbeispiels
einer lösbaren Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Abschnitt
eines Bolzens, der Teil des Verschlussmechanismus ist;
10 in einer perspektivischen Teilansicht ein zweites
Ausführungsbeispiel der lösbaren Verbindung zwischen einem ersten und
einem zweiten Abschnitt eines Bolzens, der ein Teil des. Verriegelungsmechanismus
ist; und
11 eine perspektivische Teilansicht eines dritten Ausführungsbeispiels
einer lösbaren Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Abschnitts
eines Bolzens; der Teil des Verschlussmechanismus ist.
Im Folgenden wird angenommen, dass der Verschlussmechanismus für
eine (nicht gezeigte) Tür ist, die an einem (nicht gezeigten) Rahmen eines
(nicht gezeigten) Behälters angelenkt ist und dass eine lediglich gebrochen
dargestellte Verschlussstange drehbar an der Tür montiert ist, wobei die Stange
zum Geschlossenhalten der Tür durch Eingriff mit dem Rahmen in einer geschlossenen
Position ist.
Die 1–4
zeigen einen Verschlussmechanismus nach der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel.
Dieser Verschlussmechanismus weist ein Anschlussstück
1 mit einem Flansch 2 zur Montage an der Tür und einen U-förmigen
Teil 3, der die drehbare Verschlussstange 4 der Tür umgibt.
Erste und zweite Querteile 5 bzw. 6 sind weiter auf jeder der
Seiten des U-förmigen Teiles angeordnet. Ein erster Schlitz 7 mit
einer ersten Basis 8 ist in dem ersten Querteil 5 ausgebildet
und ein zweiter Schlitz 9 mit einer zweiten Basis 10 in dem zweiten
Querteil 6. Die beiden Basen 6 und 10 verlaufen in oder
sind verbunden mit einem Bereich an jeder ihrer Wände auf den beiden gegenüberliegenden
Wänden des U-förmigen Teiles. In den Basen 8 und 10
sind erste bzw. zweite Verriegelungsbohrungen 11 und 12 vorgesehen,
die miteinander fluchten.
In der Verriegelungsstange 4 ist weiter eine Querbohrung
13 ausgebildet, die mit den Verriegelungsbohrungen 11 und
12 in der geschlossenen Position der Verschlussstange fluchten. In dieser
Position kann ein Bolzen 14 mit ersten und zweiten Abschnitten
15 bzw. 16, wie am besten in den 3
und 4 erkennbar ist, durch die drei miteinander fluchtenden
Bohrungen 11 und 12 des Verschlussmechanismus gedrückt werden.
Die Verschlussstange wird so in ihrer geschlossenen Position verriegelt gehalten,
so dass die Tür nicht mehr geöffnet werden kann.
Der zweite Abschnitt 16 des Bolzens 14 ist in einem
Riegel 17 zwischen einer verriegelten inneren Position von 3
und der nicht verriegelten äußeren Position von 4
verlagerbar montiert. In beiden Fällen ist der Riegel in dem zweiten Schlitz
9 geführt angeordnet. Der Riegel ist weiter in an sich bekannter Weise
ausgestaltet und wird daher zu diesem Zeitpunkt nicht weiter diskutiert.
Ein Dichtungsring 18 zwischen dem zweiten Abschnitt des Bolzens
und dem Riegel schützt davor, dass Verunreinigungen und – Schmutz den
empfindlichen Mechanismus des Verschlusses mit dem Risiko einer Fehlfunktion des
Verschlusses eindringt.
Der erste und der zweite Abschnitt 15 bzw. 16 des
Bolzens werden mittels einer Verbindung 19 lösbar miteinander verbunden,
der in dem gezeigten Fall als T-Stück in dem ersten Abschnitt 16 und
an dem T-Schlitz in dem zweiten Abschnitt.
In dem montierten Zustand wird der Bolzen 14 durch die drei
miteinander fluchtenden Bohrungen 11; 12 und 13 der Verschlussanordnung
von rechts, gesehen in den Figuren, eingedrückt, bis der Riegel an Ort und
Stelle in dem zweiten Schlitz 9 ist. In nicht verriegeltem Zustand wird
der Bolzen dann in der äußeren Position von 4
sein, wobei ein Endstück sich nach außen aus dem ersten Schlitz
7 erstreckt. In diesem Endstück ist eine erste umlaufende Kerbe
21 ausgebildet für einen Schlitzring 22 und eine zweite umlaufende
Kerbe 22 dient als Bruchanzeiger. An dem Übergang zu dieser Endfläche
ist der erste Abschnitt weiter mit einer Schräge 26 versehen.
Eine Öffnung 24 mit einer umlaufenden Kerbe
25 ist in dem Kopf 20 ausgebildet. Der Bolzen 14 folgt
diesem Kopf durch Drücken des Endstücks des ersten Abschnitts
15 in die Öffnung 24 des Kopfes, wobei der Schlitzring
22 in der Kerbe 25 der Öffnung angeordnet ist. Währenddessen
wird der Schlitzring durch die Schräge des Endteiles hinausgedrückt, um
schließlich in die erste Kerbe 23 des Endstücks zu springen.
Der Kopf und der erste Abschnitt des Bolzens sind jetzt unlösbar montiert.
Eine gehärtete Buchse 27 ist verlagerbar in dem ersten
Schlitz 7 zwischen der eingesetzten Position von 3
und der vorgerückten Position in 4 montiert. Ein
Längsschlitz 28 ist in der Buchse ausgebildet. Ein Stift
29 ist in diesem Schlitz über eine Bohrung 30 in der Wandung
des ersten Querteiles 5 eingesetzt, er stellt sicher, dass die Buchse den
Schlitz nicht unerwünscht verlassen kann. Wenn dies gewünscht wird, kann
die Buchse 27 mit mehreren Längsschlitzen 28 mit zugehörigen
Stiften 29 ausgebildet sein.
Eine sich axial erstreckende Ausnehmung 31 mit einer Basis
32 ist weiter in der Buchse ausgebildet. Eine Druckfeder 33 wirkt
zwischen dieser Basis und der Basis 8 des Schlitzes 7, sie dient
zum Zwingen des Bolzens 14 hinaus in seine nichtverriegelte äußere
Position bei dem Entriegeln des Verschlusses.
Wenn die Tür zu verriegeln und zu versiegeln ist, wird sie geschlossen,
woraufhin die Verschlussstange 4 in die geschlossene Position gedreht wird.
Die Tür kann nur dann wieder geöffnet werden, wenn die Verschlussstange
wieder aus ihrer verschlossenen Position gedreht wird.
In der geschlossenen Position ist die Querbohrung 13 der
Verschlussstange mit den Verriegelungsbohrungen 11 und 12 der
Querteile fluchtend. Der Bolzen 14 ist lösbar durch seine ersten und
zweiten Abschnitte 15 und 16 zusammengesetzt und wird durch die
fluchtenden Bohrungen 11, 12 und 13 gedrückt, bis
der Riegel zuverlässig in dem zweiten Schlitz 9 angebracht ist. Ein
Endstück des ersten Abschnitts des Bolzens wird sich dann nach außen durch
die Buchse 27 erstrecken, wenn die Tür nicht verriegelt ist. Sodann
wird der Kopf 20 untrennbar auf seinem Endteil in der oben beschriebenen
Weise montiert, woraufhin der Kopf gegen die Wirkung der Druckfeder 33
in den ersten Schlitz gezwungen wird, in dem der Kopf gegen eine Störung von
nicht autorisierten Personen geschützt ist. Sodann wird der Verschluss verriegelt.
Die Tür ist jetzt nicht nur wirksam verriegelt, sondern auch
mittels des Kopfes und dem ersten Abschnitt 15 des Bolzens 14
in der folgenden Weise versiegelt.
Bei z.B. einer Zollprüfung wird verlangt, dass die Tür des
Behälters geöffnet wird, so dass die Zollbeamten seinen Inhalt inspizieren
können. Der Verschluss wird daher entriegelt, wodurch die Kompressionsfeder
33 über die Büchse 27 den Bolzen 14 hinaus
aus einer äußeren Position zwingen wird, in der das Endteil des ersten
Abschnitts 15 sich nach außen durch die Buchse 27 erstreckt,
die selbst durch den Eingriff des Stifts 30 mit dem Endstück des Längsschlitzes
28 gestoppt wird.
Falls erwünscht, kann der Kopf, wie in 4
gezeigt, ein wenig aus der Buchse gezogen werden. Danach wird, wie durch den Pfeil
angegeben wird, der erste Abschnitt des Bolzens beispielsweise mittels eines Hammers
ausgeschlagen, der Abschnitt bricht dadurch an der Kerbe 23, die als Bruchanzeiger
dient. Währenddessen wird der erste Abschnitt 15 des Bolzens durch
die Buchse 27 gestützt, die wiederum in dem Schlitz 7 des
ersten Querteils 5 gestützt wird.
Jetzt kann der Bolzen 14 mit dem Riegel 17 aus den
fluchtenden Bohrungen 11, 12 und 13 des Verschlussmechanismus
gezogen werden, woraufhin die Verschlussstange 4 in die freie Position
gedreht und die Tür geöffnet werden kann.
Die Tür wird wieder verschlossen und versiegelt in der oben beschriebenen
Weise, der gebrochene erste Abschnitt des Bolzens ist lediglich durch einen neuen
zu ersetzen.
Es ist zu beachten, dass der zweite Abschnitt des Bolzens seine enge
Verbindung mit dem Verschlussmechanismus währenddessen nicht verlassen musste,
der Verschlussmechanismus kann daher nicht beschädigt werden oder durch Feuchtigkeit
und einer Verschmutzung, die den Verriegelungsmechanismus im Laufe der Zeit erreicht,
funktionsunfähig werden.
Die 5 und 6
zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines Verschlussmechanismus, der im
wesentlichen den Verschlussmechanismus nach den 1–4
entspricht. Dieselben Bezugszeichen werden daher für dieselben Teile verwendet.
Bei diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich der zweite Abschnitt
35 des Bolzens 34 bis zu dem Kopf 36, während der
erste Abschnitt der wirkliche Kopf ist.
Der Kopf 36 und der zweite Abschnitt 35 des Bolzens
sind lösbar durch eine Verbindung miteinander verbunden, die aus einem T-Schlitz
37, der in dem Kopf ausgebildet ist und in dem Umfang des Kopfs endet,
und einem entsprechenden T-Stück 38, das in dem zweiten Abschnitt
des Bolzens ausgebildet ist, besteht.
Diese Lösung bietet denselben vorteilhaften Schutz gegen Diebstahl
wie das erste Ausführungsbeispiel des Verschlussmechanismus, der unter Bezugnahme
auf die 1–4 beschrieben
ist, kann jedoch, im Gegensatz zu diesem, mehrmals verwendet werden, ohne dass es
erforderlich ist, eines der Teile des Bolzens zu brechen oder zu ersetzen.
Die 7–8
zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines Verschlussmechanismus, das auch
im wesentlich dem Verschlussmechanismus nach den 1–4
entspricht. Dieselben Bezugszeichen werden daher auch in diesem Fall für entsprechende
Teile verwendet.
Bei diesem dritten Ausführungsbeispiel hat der Verschlussmechanismus
einen Bolzen 39 mit einem ersten Abschnitt 40 und einem. zweiten
Abschnitt 41. Der erste Abschnitt 40 hat einen einstückigen
Kopf 42 und eine umlaufende Kerbe 43, die nahe diesem Kopf angeordnet
ist und als ein Bruchindikator wirkt.
Die beiden Abschnitte sind mittels eines T-Stücks 44
an dem ersten Abschnitt und einem T-Stück 45 an dem zweiten Abschnitt
lösbar miteinander verbunden. Das Endteil dieses ersten Abschnitts
40, das zu dem. zweiten Abschnitt 41 weist, ist durch einen Längsschlitz
46 in zwei Hälften geteilt, die jeweils als eine Blattfeder ausgebildet
sind.
Es ist zu beachten, dass der T-Schlitz alternativ auf dem ersten Abschnitt
und das T-Stück auf dem zweiten Abschnitt ausgebildet sein
können.
Wenn der Verschlussmechanismus zu entriegeln ist, wird der Kopf abgeschlagen
oder von dem Bolzen abgebrochen in derselben Weise, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
der Bolzen ist dabei in der entriegelnden äußeren Position von
8. Sodann wird der zweite Abschnitt des Bolzens, der
noch an dem jetzt zerstörten ersten Abschnitt angehakt ist, aus dem Verschlussmechanismus
herausgezogen, so dass die Schließstange in die freie Position gedreht und
die Tür geöffnet werden kann.
Infolgedessen wird der zerstörte erste Abschnitt des Bolzens
axial frei von dem zweiten Abschnitt des Bolzens gezogen, nachdem die beiden blattfederförmigen
Hälften des ersten Abschnitts zunächst ausreichend zusammengedrückt
worden sind, um es dem Kopf des T-Stücks zu erlauben, die Öffnung des
T-Schlitzes zu passieren. Alternativ können die beiden Abschnitte in Querrichtung
getrennt werden:
Wenn die Tür wieder zu verriegeln und zu versiegeln ist, wird die Schließstange
4 in die geschlossene Position gedreht und der zweite Abschnitt
41 des Bolzens 39 mit der Verriegelung 17 werden durch
die fluchtenden Bohrungen 11, 12 und 13 des Verschlussmechanismus
gedrückt.
Sodann wird ein neuer erster Abschnitt 40 des integrierten
Kopfs 42 in den Verschlussmechanismus eingedrückt von der gegenüberliegenden
Seite, bis das T-Stück 44 des ersten Abschnitts den T-Schlitz
45 des zweiten Abschnitts ergreift, die beiden blattfederförmigen
Hälften auf dem geschlitzten Endteil des ersten Abschnitts werden dabei aufeinander
zu nachgiebig gedrückt. Um diesen Vorgang zu ermöglichen, hat das Ende
des T-Stücks eine Neigung 47.
Die beiden Abschnitte des Bolzens sind miteinander auf einfache Weise
verbunden, wenn der Bolzen in seiner äußeren Position ist. Aus dieser
Position wird der Kopf 42 in dem ersten Schlitz 7 unter der Wirkung
der Druckfeder 33 gezwungen. Dadurch wird der Bolzen 39 in die
innere Position gebracht, in der der Riegel 17 verriegelt ist.
Der Kopf 42 wird jetzt wirksam in dem Schlitz 7
geführt, so dass nicht autorisierte Personen den Kopf nicht abschlagen oder
von dem Bolzen abbrechen können.
In 9 ist eine Teilansicht eines ersten
Ausführungsbeispiels einer lösbaren Verbindung zwischen dem ersten und
dem zweiten Abschnitt eines Bolzens. In der Figur können nur der erste und
der zweite Abschnitt 48 und 49 und der Riegel 17 gesehen
werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel besteht die Verbindung aus einem Außengewinde
50 auf einem der Abschnitte und einem Innengewinde 51 auf dem
anderen Abschnitt.
10 ist eine Teilansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels
einer lösbaren Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt eines
Bolzens. In der Figur ist lediglich der erste und der zweite Abschnitt
42 und der Riegel 17 zu sehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel
besteht die Verbindung aus einem Querstift 54 auf einem der Abschnitte
und einem entsprechenden Schlitz 55, der quer in dem anderen Abschnitt
verläuft und in der Endfläche dieses Abschnitts endet über einen
Spalt 56, dessen Breite dem Durchmesser des ersten Abschnitts des Bolzens
entspricht.
11 ist eine Teilansicht eines dritten Ausführungsbeispiels
einer lösbaren Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt eines
Bolzens. Inder Figur sind lediglich der erste und der zweite Abschnitt
57 und 58 der Regel 17 erkennbar. In diesem Ausführungsbeispiel
besteht die Verbindung aus einem Schlitz 59 mit einer Verjüngung
60 in einem der Abschnitte des Bolzens und einem Endteil 61 bzw.
einer umlaufenden Kerbe 62, die entsprechend dem Schlitz und der Verjüngung
in dem anderen Abschnitt ausgebildet ist.
Die Erfindung wurde oben beschrieben und in den Zeichnungen wiedergegeben
mit einem Bolzen, der mit einer umlaufenden Kerbe an dem Kopf versehen ist, die
als Bruchanzeige dient, die ein einfaches Abschlagen oder Abbrechen des Bolzens
erlaubt.
Es liegt in dem Schutzbereich der Erfindung; dass der Kopf alternativ
mittels eines Bolzenschneiders oder durch Absägen entfernt werden kann. In
diesen Fällen kann auf den Bruchanzeiger verzichtet werden, falls dies gewünscht
wird.
Der Verschlussmechanismus nach der Erfindung besteht aus Materialien,
die gar nicht oder nur mit großer Schwierigkeit mit gewöhnlichen Werkzeugen
gebrochen werden kann.
Es ist insbesondere von Bedeutung, dass der Kopf, die Buchse und der
Bolzen des Verschlussmechanismus aus einem festen Material, etwa gehärtetem
Stahl, bestehen.
Bei dem U-förmigen Teil des Anschlussstücks kann weiter
ein (nicht gezeigtes) gehärtetes Rohr vorgesehen sein, das die Schließstange
umfasst. Wenn das Anschlussstück direkt oberhalb des Eingriffs der Schließstange
mit dem Gehäuse angeordnet ist, kann die Schließstange nicht gleichzeitig
unter dem Anschlussstück in zwei Stangen geschnitten werden, sondern nur in
einem Bereich oberhalb des Anschlussstücks. Aber auch wenn die Schließstange
auf diese Weise in zwei Teile geschnitten wird, wird die Verriegelungsanordnung
weiter effektiv verriegelt sein, da der Eingriff des Bolzens mit dem verbleibenden
Teil der Schließstange intakt bleibt.
Die Erfindung wurde oben auf der Grundlage der Tatsache beschrieben,
dass die Verriegelungsanordnung für eine Tür in einem Behälter: ist.
Die Anordnung kann jedoch auch für einen Behälter mit zwei Türen
verwendet werden innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung, es kann in vorteilhafter
Weise für jede andere Art von Tür verwendet werden, beispielsweise eine
Tür für ein Kraftfahrzeug mit einem geschlossenen Anhänger.