| Dokumentenidentifikation |
DE202007007079U1 25.10.2007 |
| Titel |
Duftender Weihnachtsschmuck mit Schraubdrehverschluss |
| Anmelder |
Riedel, Volker, 60316 Frankfurt, DE |
| DE-Aktenzeichen |
202007007079 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
25.10.2007 |
| Registration date |
20.09.2007 |
| Application date from patent application |
16.05.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
A47G 33/08(2006.01)A, F, I, 20070516, B, H, DE
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| IPC-Nebenklasse |
A61L 9/12(2006.01)A, L, I, 20070516, B, H, DE
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| Beschreibung[de] |
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Der Weihnachtschmuck ist ein Hohlkörper in Form eines Tannenzapfens,
einer Kugel oder eines Herzen. Der Weihnachtsschmuck kann aus verschiedenen Materialien
bestehen. Im Inneren befindet sich Duftgranulat.
Am oberen Ende hat der Hohlkörper ein Schraubgewinde. Auf dem
Schraubgewinde wird eine Drehverschluss befestigt.
Dieser Drehverschluss besteht aus 2 Teilen.
Der untere Teil sitzt auf dem Schraubverschluss des Hohlkörpers.
Er hat auf der Oberseite eine Öffnung, die ca. 1/3 der Fläche einnimmt.
Er ist mit einer dünnen Plastikschicht überzogen, um das Schraubgewinde
zu schützen, ein genaues Einstellen ohne Spiel zu garantieren und sorgt für
einen luftdichten Abschluss.
Der obere Teil passt schlüssig mit einem minimalen Spiel auf
den unteren, damit der obere Teil drehbar bleibt. Er ist innen ebenfalls mit Plastik
beschichtet. Auf der Oberseite hat er exakt dieselbe Öffnung wie der untere
Teil. An der Außenseite ist er geriffelt, um ein leichtes Drehen zu ermöglichen.
Beide Teile sind durch einen zentrierten Stift zur Aufhängung
verbunden.
Das untere Ende des Stiftes ist gekröpft, wodurch der Stift gegen
ein Herausfallen gesichert wird. Das obere Ende des Stiftes ist gerundet und dient
als Befestigung für einen Draht oder Bändel mit dem der Hohlkörper
aufgehängt werden kann.
Durch Drehen kann man die Öffnung des oberen Teils deckungsgleich
über die Öffnung des unteren Teils bringen, so kann der Duft des Granulates
entweichen. Dreht man den oberen Teil über die geschlossene Seite des Unterteils,
bleibt der Duft im Körper. Ein flaches Schneckengewinde ermöglicht eine
Drehung von ca. 160° und dichtet bei Schließen mit leichtem Druck ab.
Die beidseitig aufgebrachte Plastikbeschichtung verhindert ein Ausströmen des
Duftes.
Sollte das Duftgranulat seine Wirkung verloren haben, kann jederzeit
der Schraubverschluss abgeschraubt werden und mit ein paar Tropfen Duftaroma die
Wirkung erneuert werden.
Körper
- – der Körper ist ein Hohlraum
- – der Körper muss/soll leicht sein
- – das Material aber stabil
- – an der oberen Seite befindet sich eine Öffnung, die mit einem
Schraubverschluss verschlossen ist
- – deshalb muss das Material so fest sein, dass die Windungen nicht beim
Schrauben abgenutzt werden
- – durch die obere Öffnung wird Granulat in den Hohlkörper gefüllt
- – der Körper hat verschiedene Formen z. B., die
- – eines Tannenzapfens
- – eines Herzen
- – einer Kugel
Granulat
- – das Granulat muss sehr leicht sein
- – das Granulat ist gemischt mit Duftgranulat
- – das Granulat muss das Duftaroma aufsaugen und speichern
Duftaroma
- – das Duftaroma soll riechen nach
- – Edeltanne
- – Fichte
- – Wald
Schraubverschluss
- – der Schraubverschluss besteht aus zwei Zylinder
- – einem inneren Zylinder und einem äußeren Zylinder
- – beide Zylinder haben eine Öffnung
- – die Öffnungen nehmen ca. ein Drittel der Oberfläche ein
- – die Öffnungen sind kongruent
Innerer Zylinder
- – er ist gefüttert mit einem Plastikverschluss
- – dieser Plastikverschluss ist das Gegenstück zu dem Schraubgewinde
des Körpers
- – in der äußeren Wandung ist eine Führung
- – diese Führung hat eine Schräge von ca. 10°
- – die Länge wird bestimmt durch den äußeren Zylinder
- – die Führung soll so lang sein, dass einerseits die Öffnung
des äußeren Zylinders kongruent über der Öffnung des inneren
Zylinders ist und andererseits die innere Öffnung komplett verschlossen ist
- – die Schräge ist notwendig, um einerseits die Öffnung des
äußeren Zylinders bei Kongruenz der Öffnungen leicht anzuheben, anderseits
die innere Öffnung durch entstehenden Druck luft- und duftdicht zu verschließen
äußerer Zylinder
- – der obere, runde Teil ist mit einer dünnen Plastikscheibe gefüttert
- – die Plastikscheibe hat eine kongruente Öffnung mit dem äußeren
Zylinder
- – sie dient dem luft- und duftdichten Abschließen der Öffnung
des inneren Zylinder
- – der Durchmesser der Innenwandung des äußeren Zylinder ist
1-2 mm größer als die Außenwandung des inneren Zylinder
- – der äußere Zylinder sitzt passgenau auf dem inneren Zylinder
und ermöglicht dadurch ein leichtes Drehen
- – die Innenwandung des äußeren Zylinder hat zwei kurze Ausbuchtungen,
die exakt in die Führungskanäle des inneren Zylinder passen, wie Nut und
Feder
- – die Außenwandung ist geriffelt, um ein problemloses Drehen zu
ermöglichen
Stift
- – in der Mitte beider Zylinder ist ein Stift
- – der Stift ist auf der Unterseite des inneren Zylinder abgeflacht oder
verdickt, um ein Herausrutschen zu verhindern
- – der Stift ragt über den äußeren Zylinder heraus und
endet in einer Rundung an dieser Rundung kann ein Draht oder Band befestigt werden,
um das Objekt aufhängen zu können
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| Anspruch[de] |
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Weihnachtsschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Herz-, Kugel-,
Tannenzapfen-, Stiefel- und/oder andere Formen aufweist.
Weihnachtsschmuck nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass
Glas, Keramik, Kunststoff, Metall u.ä. Material besteht.
Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass sich an der Oberseite des Körpers ein Schraubgewinde befindet.
Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass auf das Schraubgewinde ein Drehverschluss geschraubt werden
kann. An diesem Drehverschluss ist eine Halterung für einen Faden oder Draht
zur Aufhängung vorgesehen.
Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass er gefüllt ist mit Aromastoffen verschiedener Duftkomponenten.
Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aromastoffe gespeichert werden in Granulat, Watte oder
ähnliche Trägermaterialien.
Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, nach Entfernen des Deckels, der Aromastoff nachgefüllt werden
kann.
Drehverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubverschluss aus
zwei Zylinder besteht, einem inneren Zylinder und einem äußeren Zylinder.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass beide Zylinder eine Öffnung haben, die Öffnungen ca. ein Drittel
der Oberfläche einnehmen und sie kongruent sind.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der innere Zylinder gefüttert ist mit einem Plastikverschluss.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass dieser Plastikverschluss das Gegenstück zu dem Schraubgewinde des Körpers
ist.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass in der äußeren Wandung des inneren Zylinder eine Führung ist.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
diese Führung eine Schräge von ca. 10° – 15° hat.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der Führung bestimmt wird durch die Größe des
äußeren Zylinders.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führung so lang sein soll, dass einerseits die Öffnung des äußeren
Zylinders kongruent über der Öffnung des inneren Zylinders ist und andererseits
die innere Öffnung komplett verschlossen ist.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schräge notwendig ist, um einerseits die Öffnung des äußeren
Zylinders bei Kongruenz der Öffnungen leicht anzuheben, anderseits die innere
Öffnung durch entstehenden Druck luft- und duftdicht zu verschließen.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der obere, runde Teil des äußeren Zylinders mit einer dünnen
Plastikscheibe gefüttert ist.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass diese Plastikscheibe eine kongruente Öffnung mit
dem äußeren Zylinder hat.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass sie dem luft- und duftdichten Abschließen der Öffnung des inneren
Zylinder dient.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der äußere Zylinder passgenau auf dem inneren Zylinder sitzt und
dadurch ein leichtes Drehen ermöglicht.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,,
die Innenwandung des äußeren Zylinder zwei Ausbuchtungen hat, die exakt
in die Führungskanäle des inneren Zylinder, wie Nut und Feder, passen.
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Mitte beider Zylinder ein Stift ist
Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stift auf der Unterseite des inneren Zylinder abgeflacht oder verdickt
ist, um ein Herausrutschen zu verhindern.
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