Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einfassmaschine, in welcher die Erkennung einer Klappe durchgeführt wird.

Eine herkömmliche Einfassmaschine umfasst: einen großen Pressmechanismus (einen Nähgutbewegungsmechanismus), einen Klappenhaltemechanismus, Nähmittel, einen Einfassmechanismus und einen Klappenfühler (siehe beispielsweise japanisches Patent Nr. 2716970). Der große Pressmechanismus weist ein Paar von großen Pressern auf, die ein Hauptnähgut, das auf einem Montagetisch platziert ist, zusammen mit einem Einfassfleck halten und zuführen. Der Klappenhaltemechanismus hält über den großen Pressern ein Klappennähgut, das zusammen mit dem Einfassfleck auf das Hauptnähgut aufgenäht werden soll. Die Nähmittel führen mit Bezug auf das Nähgut, das zugeführt wird, einen Nähvorgang aus. Der Einfassmechanismus platziert den Einfassfleck auf dem Hauptnähgut mit Hilfe einer Einfassvorrichtung, die einen Bodenplattenteil und einen abstehenden Plattenteil aufweist. Der Klappensensor dient dazu, Licht festzustellen, das von einer reflektieren Fläche reflektiert wird, die in Richtung der Zuführung des Nähgutes an einer Oberseite des großen Pressers vorgesehen ist.

In der herkömmlichen Einfassmaschine werden während des Nähvorganges das Hauptnähgut und der Einfassfleck mit Hilfe des großen Pressers des großen Pressmechanismus gehalten. Wenn das Klappennähgut an der Oberseite des großen Pressers gehalten wird, wird ein Teil der reflektierenden Fläche des großen Pressers durch das Klappennähgut abgedeckt. Infolgedessen ist es während einer Zuführung und Bewegung des großen Pressers im Nähvorgang möglich, ein Ende und das andere Ende des Klappennähgutes zu erkennen, basierend auf einer Änderung im Ausmaß des Lichtes, das von der reflektierenden Fläche reflektiert und durch den Klappensensor erkannt wird.

Eine Entfernung von einer Position, in welcher das Ende des Klappennähgutes von dem Klappensensor erkannt wird (eine Position, an welcher der Klappensensor befestigt ist) zu einer Nadel ist ein bekannter Wert. Deshalb wird eine Zuführung entsprechend der oben erwähnten Entfernung nach dem Erkennen des Nähgutendes ausgeführt, wodurch eine Nähstartposition und eine Nähendposition im Nähvorgang bestimmt sind.

Unterdessen wird ein Nadelfaden der Nadel der Einfassnähmaschine durch einen Fadenführer zugeführt, der auf einer Nadelfadenbahn, die an einer Außenseite eines Nähmaschinenkörpers vorgesehen ist, angeordnet ist.

In der Einfassmaschine, die in dem japanischen Patent Nr. 2716970 offenbart ist, ist jedoch der Klappensensor, welcher das Ende des Klappennähgutes erkennt, in der Nähe der Nadel in der Nähgutvorschubrichtung auf einer Zulaufseite des Nähmaschinenkörpers befestigt und fixiert. Aus diesem Grund besteht ein Problem darin, dass der Klappensensor zu einem Hindernis wird, wenn der Nadelfaden in die Nadel eingesetzt wird, und es ist daher schwierig, die Einfädelarbeit auszuführen.

Weiterhin sind zwei Klappensensoren in Längsrichtung eines Armes angeordnet, der senkrecht zu einer Nährichtung verläuft, um das Ende des Klappennähgutes, welches entweder auf der linken Seite oder der rechten Seite der Nähgutvorschubrichtung aufgenäht werden soll, zu erkennen. Wenn jedoch die Erkennungspositionen des Endes des Klappennähgutes (das sind die Befestigungspositionen des Klappensensor) so eingestellt werden, dass sie dicht bei einer Nählinie liegen, um die Stabilität der Enden des Klappennähgutes in Nähgutvorschubrichtung auf Ablauf- und Zulaufseiten (dass heißt, die Nähstartposition und die Nähendposition) zu verbessern, gibt es ein Problem insoweit, als ein Zwischenraum zwischen den beiden Klappensensoren verringert wird, was in einer stärkeren Verschlechterung bei der Durchführung des Einfädelns resultiert.

Es ist ein Ziel der Erfindung, die Durchführbarkeit des Einfädelvorganges einer Einfassmaschine zu verbessern.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst eine Einfassmaschine:

einen Nähmaschinenkörper (80) mit zwei Nadel (30), die von einem Spindelmotor (16) in einer vertikalen Richtung (Z) bewegt werden und zwei parallele Nähte ausbilden;

einen Fadenführer (17), der an einem vorderen Endteil des Nähmaschinenkörpers (80) an einer Oberfläche, in Nähgutvorschubrichtung (E) auf der zulaufseite der beiden Nadeln (13) angeordnet ist, und den beiden Nadeln (13) einen Faden zuleitet;

eine Einfassvorrichtung (12) umfassend einen Bodenplattenteil, der entlang der Nähgutvorschubrichtung (E) angeordnet ist, und einen abstehenden Plattenteil, der vom Bodenplattenteil aus nach oben aufgesetzt ist, wobei die Einfassvorrichtung (12) in Nähgutvorschubrichtung (E) auf der Zulaufseite der beiden Nadel (13) so gehalten ist, dass sie in der vertikalen Richtung (Z) beweglich ist, und in einer nach unten bewegten Position einen Einfassfleck auf einem Hauptnähgut (C) platziert;

einen Nähgutbewegungsmechanismus (40) der ein Paar großer Presser (41), die sich in der Nähgutvorschubrichtung (E) an jeweiligen Seiten der in der nach unten bewegten Position platzierten Einfassvorrichtung (12) erstrecken, nach abwärts bewegt, und das Hauptnähgut (C) und den Einfassfleck durch Pressen und Halten des Hauptnähgutes (C) und des Einfassflecks, die auf einem Tisch (11) platziert sind, von oben her und durch Bewegen des Paares der großen Presser (41) in Nähgutvorschubrichtung (E) zuführt;

einen Klappenhaltemechanismus (55), der ein auf das Hauptnähgut (C) und den Einfassfleck aufzunähendes Klappennähgut (F) an einer oberen Seite jedes großen Pressers (41) hält;

ein Erkennungsglied (31), das in der Nähgutvorschubrichtung (E) auf der Zulaufseite der beiden Nadeln (13) angeordnet ist, wobei das Erkennungsglied (31) Licht von oben her auf eine reflektierende, an der Oberseite jedes großen Pressers (41) ausgebildete Fläche (41c) strahlt, wenn das Paar der großen Presser (41) mittels des Nähgutbewegungsmechanismus (40) in Nähgutvorschubrichtung (E) bewegt wird und eine Position eines Endes des Klappennähgutes (F) durch Erkennen von Licht, das von der reflektieren Fläche (41c) reflektiert wird, feststellt.

Eine Nähstartposition oder eine Nähentposition ist durch den Nähmaschinenkörper (80) basierend auf der vom Erkennungsglied (31) festgestellten Position des Endes des Klappennähgutes (F) bestimmt, und das Klappennähgut (F) wird auf das Hauptnähgut und den Einfassfleck aufgenäht.

Die Einfassmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin umfasst: ein Armglied (22), welches das Erkennungsglied (31) derart hält, dass das Erkennungsglied (31) zu einer Befestigungsposition an einem Armteil (83) des Nähmaschinenkörpers (80) hin oder von dieser Befestigungsposition aus weg bewegt wird.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung weist in der Einfassmaschine des ersten Aspekts der Erfindung das Armglied (22) ein Basisende auf, das drehbar an einer Position in Nähgutvorschubrichtung (E) an einer Ablaufseite der beiden Nadeln gehalten ist, und das sich in Nähgutvorschubrichtung (E) zu der Zulaufseite hin so erstreckt, das es seitlich in der Nähe der beiden Nadeln (13) des Nähmaschinenkörpers (80) verläuft, und das Erkennungsglied ist zusammen mit der Einfassvorrichtung (12) durch das Armglied (22) gehalten. Wenn das Armglied (22) verdreht wird, wird die Einfassvorrichtung (12) zwischen einer Arbeitsstellung, in welcher in Nähgutvorschubrichtung (E) auf der Zulaufseite der beiden Nadeln (13) eine Vertikalbewegung ausgeführt werden kann, und einer Bereitschaftsstellung bewegt, welche vom vorderen Endteil des Nähmaschinenkörpers (80) in Nähgutvorschubrichtung (E) auf der Zulaufseite der beiden Nadeln entfernt ist.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung bewegt in der Einfassmaschine des zweiten Aspekts der Erfindung das Armglied (22) die Einfassvorrichtung (12) aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung in einer horizontalen Richtung.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung bewegt in der Einfassmaschine des zweiten Aspekts der Erfindung das Armglied (22) die Einfassvorrichtung (12) aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung in einer vertikalen Richtung.

Gemäß einem fünften Aspekt der Erfindung umfasst in der Einfassmaschine des ersten oder zweiten Aspekts der Erfindung das Erkennungsglied (30) zwei Erkennungsglieder (30L, 30R), die so angeordnet sind, dass sie den jeweiligen großen Pressern (41) entsprechen, und wenigstens eines der Erkennungsglieder (30L, 30R) ist vom Armglied (22) gehalten.

Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung kann das Erkennungsglied (ein Klappensensor), welches das Ende des Klappennähgutes, das durch den Klappenhaltemechanismus gehalten und durch den großen Presser des Nähgutvorschubmechanismus zugeführt wird, bewegt werden, um sich dem vorderen Endteil des Nähmaschinenkörpers auf der Zulaufseite der beiden Nadeln (in Nähgutvorschubrichtung) hin oder von diesem vorderen Endteil weg zu bewegen. Mit anderen Worten, der Klappensensor kann von dem Fadenführer, welcher der Nadel den Faden zuführt, abgetrennt werden, wenn der Faden in die Nadel eingesetzt wird. Infolgedessen kann der Klappensensor daran gehindert werden, ein Hindernis für eine Einfädelarbeit zu sein. Dementsprechend ist es möglich, die Durchführbarkeit eines Einfädelvorganges im Vergleich mit einer herkömmlichen Einfassmaschine zu verbessern, in welcher zwei Klappensensoren an einer vorderen Endposition eines Armteiles befestigt sind, wo sie dicht bei dem Fadenführer angeordnet sind.

Gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung wird der Klappensensor, der am Armglied befestigt ist, zusammen mit der Einfassvorrichtung, die durch das Armglied gehalten wird, verdreht. Mehr im Einzelnen: wenn die Einfassvorrichtung von dem Nähmaschinenkörper weg bewegt wird, wird der am Armglied gehaltene Klappensensor von dem Fadenführer weg bewegt, der an dem vorderen Ende des Armteiles angeordnet ist. Infolgedessen kann die Durchführbarkeit des Einfädelvorganges verbessert werden. Da der Klappensensor am Armglied befestigt ist, können weiterhin die Einfassvorrichtung und der Klappensensor zur gleichen Zeit geöffnet und geschlossen werden. Deshalb können sowohl die Einfassvorrichtung wie auch der Klappensensor vom Nähmaschinenkörper durch einen Drehvorgang weg bewegt werden. Insbesondere ist es nicht erforderlich, die Einfassvorrichtung und den Klappensensor einzeln vom Nähmaschinenkörper wegzubewegen, wenn der Faden in die Nadel eingesetzt werden soll, und es ist möglich, sowohl die Einfassvorrichtung als auch den Klappensensor durch einen Drehvorgang vom Nähmaschinenkörper wegzubewegen. Daher kann die Ausführbarkeit des Einfädelns weiterhin verbessert werden.

Gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung wird das Armglied in der horizontalen Richtung verdreht, so dass die Einfassvorrichtung aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt wird. Mehr im Einzelnen: der am Armglied befestigte Klappensensor wird mit Bezug auf den Nähmaschinenkörper auf dem Armglied in der horizontalen Richtung verdreht und bewegt. Mit anderen Worten, ist es möglich, den Klappensensor zum Nähmaschinenkörper hin oder vom Nähmaschinenkörper weg zu bewegen, und zwar durch Bewegen des Armgliedes in der horizontalen Richtung. Somit ist es möglich, die Einfädeldurchführbarkeit zu verbessern.

Gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung wird das Armglied in der vertikalen Richtung verdreht, so dass die Einfassvorrichtung aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt wird. Mehr im Einzelnen: der Klappensensor, der am Armglied befestigt ist, wird mit Bezug auf den Nähmaschinenkörper zusammen mit dem Armglied in der vertikalen Richtung verdreht und bewegt.

Gemäß dem fünften Aspekt der Erfindung sind die beiden Klappensensoren so angeordnet, dass sie dem Paar der großen Presser entsprechen. Deshalb ist es möglich, die Position des Endes des Klappennähgutes, das mit Hilfe einer der beiden Nadeln auf das Hauptnähgut und den Einfassfleck aufgenäht werden soll, einzeln zu erkennen. Weiterhin wird wenigstens einer der Klappensensoren durch das Armglied gehalten. Wenn deshalb die Einfassvorrichtung von der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt werden soll, wird wenigstens einer der Klappensensoren von der Befestigungsposition am Armteil zusammen mit dem Armglied weg bewegt. Dementsprechend kann die Durchführbarkeit des Einfädelvorganges verbessert werden.

1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus einer Einfassmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

2 ist eine Vorderansicht der Einfassmaschine.

3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines großen Presservorschubmechanismus.

4 ist eine Draufsicht mit der Darstellung des großen Presservorschubmechanismus.

5 ist eine Draufsicht der Darstellung eines Zustandes, in dem ein Klappennähgut auf eine Oberseite eines großen Pressers aufgesetzt ist.

6 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in dem ein Einfassmechanismus der Einfassmaschine in einer Arbeitsstellung angeordnet ist.

7 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Zustandes, in welchem der Einfassmechanismus der Einfassmaschine in einer Bereitschaftsstellung angeordnet ist.

8 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung einer Befestigungsstruktur eines Klappensensors gemäß dem Ausführungsbeispiel.

9 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Umgebung eines Fadenführers, wenn einer der Klappensensoren zusammen mit dem Einfassmechanismus in der Bereitschaftsstellung angeordnet ist.

Eine Einfassmaschine 10 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unten mit Bezug auf 1 bis 9 beschrieben. 1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines schematischen Aufbaus der Einfassmaschine 10, und 2 ist eine Vorderansicht der Einfassmaschine 10. Im Ausführungsbeispiel sind Richtungen der jeweiligen Teile der Einfassmaschine 10 auf der Basis von X-, Y- und Z-Achsen definiert, die in jeder der Zeichnungen dargestellt sind. In einem Zustand, in dem die Einfassmaschine 10 auf einer horizontalen Ebene angeordnet ist, bezeichnet eine Z-Achsrichtung eine vertikale Richtung, eine X-Achsrichtung bezeichnet eine Richtung, die horizontal ist und mit einer Nähgutvorschubrichtung E zusammenfällt und eine Y-Achsrichtung zeigt eine Richtung an, welche horizontal und senkrecht zur X-Achsrichtung verläuft.

Die Einfassmaschine 10 gemäß dem Ausführungsbeispiel platziert einen (nicht dargestellten) Einfassfleck auf einem Nähgut (Hauptnähgut) C und vernäht sie in einer vorbestimmten Länge mit Hilfe zweier Nadeln 13, 13. Die Einfassmaschine bildet auch einen geradlinigen Einschnitt in Nährichtung zwischen zwei Nähten aus sowie V-förmige Einschnitte an jeweiligen Enden (des geradlinigen) Einschnittes. Wenn das Nähgut C und der Einfassfleck vernäht werden, wird darüber hinaus auch ein Klappennähgut (eine Patte) F (siehe 5) auf das Nähgut C mit Hilfe einer der Nadeln 13, 13 aufgenäht.

Wie in 1 und 2 gezeigt, schließt die Einfassmaschine 10 ein: einen Tisch 11 als einen Montiertisch, der als ein Betriebstisch dient, einen großen Presservorschubmechanismus 40 als einen Nähgutbewegungsmechanismus, der das Nähgut C auf dem Tisch 11 von oben her mit Hilfe eines Paares von großen Pressern 41 hält, die sich in Zuführrichtung des Nähgutes C erstrecken, und der den großen Presser 41 in der Zuführrichtung bewegt, wodurch das Nähgut C, der Einfassfleck und das Klappennähgut F zugeführt werden, einen Klappenhaltemechanismus 55 (siehe 3), der das Klappennähgut F, das auf das Nähgut C aufgenäht werden soll, an jedem der großen Presser 41 hält, einen Einfassmechanismus 20 (siehe 6), der jeweilige Seiten des Einfassflecks, der auf das Nähgut C aufgenäht werden soll, entlang einer Einfassvorrichtung 12 zurückfaltet, ein Nähmaschinengestellt 80, das an dem Tisch 11 angeordnet ist und einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus und einen Messermechanismus aufnimmt, einen Fadenführer 17, der an einem vorderen Teil eines Armteiles 83, der einen anderen Teil des Nähmaschinengestells 80 bildet, an einer Fläche in Nähgutvorschubrichtung auf einer Zulaufseite der beiden Nadeln angeordnet ist und einen Nadelfaden zu den beiden Nadeln 13 leitet, einen Eckmessermechanismus 90, der V-förmige Einschnitte an jeweiligen Enden eines geradlinigen Einschnitts bildet, und Klappenerkennungsmittel 30 zum Aufstrahlen von Licht auf eine reflektierende Fläche 41c, die auf einer Oberseite des großen Pressers 41 entlang der Zuführrichtung des Nähgutes C angeordnet ist, und zum Feststellung eines hiervon reflektierten Lichtes.

Das Nähmaschinengestell (Nähmaschinenkörper) 80 schließt ein: einen Messermechanismus, der ein bewegliches Messer 14 an einer in Nähgutvorschubrichtung gelegenen Ablaufseite der beiden Nadeln 13 aufwärts und abwärts bewegt und einen Einschnitt am Nähgut C und am Einfassfleck ausbildet, einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus als Nähmittel zum Ausführen eines Nähvorganges mit den beiden Nadeln 13 an dem Nähgut C und dem Einfassfleck, die durch den großen Presservorschubmechanismus 40 in X-Achsrichtung vorgeschoben werden, und einen (nicht dargestellten) Schiffchenmechanismus, der den Nadelfaden von der Nadel 13 einfängt und ihn mit einem Spulenfaden verwickelt.

Der Einfassmechanismus 20 ist in 1 mit einem Teil eines Haltemechanismus 21 versehen, der der Einfachheithalber aus der Beschreibung weggelassen wird.

Jeder Teil wird unten im Einzelnen beschrieben.

Der Tisch 11 hat eine obere Oberfläche, die parallel zu einer X-Y-Ebene verläuft und in einem horizontalen Zustand verwendet wird. Eine Stichplatte 15 ist am Tisch 11 befestigt, wo Stichpunkte der Nadel 13 sind. Nadelöffnungen, durch welche die beiden Nadeln 13 jeweils eingeführt werden und ein Schlitz, durch welchen das bewegliche Messer 14 des Messermechanismus eingesetzt wird, sind an der Stichplatte 15 ausgebildet (siehe 2).

Ein hohler Teil zum Unterbringen eines Bettabschnitts 81 des Nähmaschinengestells 80 ist am Tisch 11 ausgebildet, und das Nähmaschinengestell 80 ist in dem hohlen Teil angeordnet. Am Tisch 11 sind die Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite des Nähmaschinengestells 80, der große Drückervorschubmechanismus 40 und der Eckmessermechanismus 90 angeordnet, und Einfassmechanismus 20 ist in Nähgutvorschubrichtung an der Zulaufseite 20 angeordnet.

Das Nähmaschinengestell 80 schließt ein: den Bettabschnitt (den Nähmaschinenbettabschnitt) 81, der am Tisch 11 vorgesehen ist, einen vertikalen Säulenteil 82, der sich ausgehend von einer Endseite des Bettabschnitts 81 aus erstreckt, und den Armteil (den Nähmaschinenarmteil) 83, der sich ausgehend von einem oberen Teil des vertikalen Säulenteiles 82 horizontal erstreckt.

In einem unteren Teil des Nähmaschinengestells 80 ist ein Nähmaschinenmotor 16 vorgesehen, und eine Unterwelle, welche eine Drehantriebskraft vom Nähmaschinenmotor 16 zu einem Schiffchenmechanismus hin überträgt, ist im Bettabschnitt entlang der Y-Achsrichtung gehalten. Eine Oberwelle, welche eine vertikale Bewegungsantriebskraft des Nadelvertikalbewegungsmechanismus vom Nähmaschinenmotor 16 überträgt, ist im Armteil 83 entlang der Y-Achsrichtung gehalten. Rollen sind jeweils an der Ober- und Unterwelle fixiert und vorgesehen und sind miteinander über einen Treibriemen gekuppelt, der im Inneren des vertikalen Säulenteiles 82 des Nähmaschinengestells 80 angeordnet ist.

Der Fadenführer 17 (siehe 7 bis 9), der den Nadelfaden zu den beiden Nadeln hinleitet, ist an einem unteren Teil einer Seitefläche im vorderen Teil des Armteiles 83 in Nähgutvorschubrichtung an der Zulaufseite (eine rechte Seite in 2) der beiden Nadeln 13 vorgesehen.

Der Fadenführer 17 ist mit zwei Einfädelöffnungen versehen, die den Fadenführer 17 in Z-Achsrichtung durchdringen und in der Y-Achsrichtung nebeneinander angeordnet sind. Der Nadelfaden ist frei durch jede der Einfädelöffnungen eingesetzt und wird zu einer der beiden Nadeln hingeleitet, die jedem der Einfädelöffnungen entsprechen.

Der Nadelvertikalbewegungsmechanismus hat einen an sich bekannten Aufbau und umfasst: die beiden Nadeln 13, die eine Zwillingsnadel bilden, zwei Nadelstangen, welche die zwei Nadeln 13 an ihren unteren Enden halten, obere und untere Metalllager, die die jeweiligen Nadelstangen so halten, dass sie in ihrer Längsrichtung gleitbar sind, einen Nadelstangenhalter, der die beiden Nadelstangen gleichzeitig hält, eine Oberwelle (eine Spindel), die durch den Nähmaschinenmotor 16 (ein Spindelmotor) in Umlauf versetzt und angetrieben wird, ein Drehgewicht, das an ein Ende der Oberwelle angekuppelt und dort fixiert ist und eine Drehbewegung ausführt, und eine Kurbelstange, deren eines Ende an eine Position angekuppelt ist, die gegenüber einem Drehzentrum des Drehgewichtes exzentrisch ist, und deren anderes Ende mit dem Nadelstangenhalter verbünden ist.

Wenn die Oberwelle des Nähmaschinenmotors 16 umläuft, wird das Drehgewicht zusammen mit der Oberwelle gedreht, und ein Ende der Kurbelstange führt zusammen mit der Drehung des Drehgewichtes eine Kreisbewegung rund um die Oberwelle aus. Infolgedessen wird lediglich eine Bewegungskomponente in Z-Achsrichtung des die Kreisbewegung ausführenden Endes auf die Nadelstange übertragen, so dass eine Bewegungskraft einer hin- und hergehenden Vertikalbewegung an jede der Nadelstangen an dem anderen Ende der Kurbelstange angelegt wird.

Die beiden Nadeln 13 sind in der Y-Achsrichtung angeordnet. Während des Nähvorganges wird ein vorderer Endteil der Einfassvorrichtung 12 zwischen den Stichpunkten der beiden Nadeln angeordnet, und die beiden Nadeln 13 führen den jeweiligen Nähvorgang an jeweiligen Seiten aus, wobei die Einfassvorrichtung 12 dazwischen liegt, wodurch zwei Nähte gebildet werden, die in Nähgutvorschubrichtung parallel zu einander sind.

Der Messermechanismus schließt ein: das bewegliche Messer 14, welches einen geradlinigen Einschnitt ausbildet, eine Messerstange, die das bewegliche Messer 14 an ihrem einen Ende hält und vertikal beweglich im Armteil 83 gehalten ist, einen Messermotor als Antriebsquelle für die Vertikalbewegung der Messerstange, einen Übertragungsmechanismus, der eine Rotationsantriebskraft, die vom Messermotor angelegt wird, in eine hin- und hergehende Antriebskraft in Vertikalrichtung verändert und die hin- und hergehende Antriebskraft überträgt, und einen Luftzylinder, der das bewegliche Messer zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Schneidstellung durch eine Auf-Ab-Bewegung umschaltet.

Das bewegliche Messer 14 ist angrenzend an die beiden Nadeln 13 in Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite (eine nach links verlaufenden Richtung in 2) der beiden Nadeln 13 angeordnet.

Der Messermotor führt zusammen mit einem Betriebsvorgang zum Vorschieben des Nähgutes C einen Dreh- und Antriebsvorgang aus und bewegt das bewegliche Messer 14 über den Übertragungsmechanismus vertikal um wiederholt einen Einschnitt entsprechend einer Messerbreite an dem Hauptnähgut und dem Einfassfleck auszubilden, wodurch ein geradliniger Schnitt ausgebildet wird.

Der Schiffchenmechanismus ist im Bettabschnitt 81 des Nähmaschinengestells 80 vorgesehen. Der Schiffchenmechanismus umfasst: zwei horizontale Schiffchen, die jeweils einer der beiden Nadeln 13 entsprechen, Schiffchengetrieberäder, die an umlaufenden Wellen der jeweiligen horizontalen Schiffchen vorgesehen sind, ein Übertragungsgetrieberad, welches an einer Unterwelle fixiert vorgesehen ist und einzeln eine Rotationsdrehkraft an jedes der Schiffchenzahnräder anlegt.

Wenn die Unterwelle vom Nähmaschinenmotor 16 in Umlauf versetzt und angetrieben wird, überträgt sie durch jedes der Übertragungsgetrieberäder eine Drehantriebskraft auf das Schiffchenzahnrad. Jedes der horizontalen Schiffchen wird über eine Schiffchenwelle in Umlauf versetzt. Wenn der Spitzenteil der Nadel 13 nach abwärts zu einer Unterseite der Stichplatte 15 hin bewegt wird, erfasst jedes der horizontalen Schiffchen den Faden von der Nadel und wird in den Fangzustand verdreht, wodurch das horizontale Schiffchen durch eine Fadenschleife eingesetzt wird, so dass der Schiffchenfaden damit zusammen eingesetzt und ein Vorgang zum Verwinden des Fadens mit dem Spulenfaden ausgeführt wird. Zwei parallele Nähte werden auf diese Weise durch ein Zusammenwirken der beiden Nadeln 13 und der horizontalen Schiffchen ausgebildet. Die Nähmittel gemäß dem Ausführungsbeispiel schließen nämlich ein: den Nadelvertikalbewegungsmechanismus und den Schiffchenmechanismus. Weiterhin schließt der Nähmaschinenkörper gemäß dem Ausführungsbeispiel das Nähmaschinengestell 80, den Nadelvertikalbewegungsmechanismus, den Messermechanismus und den Schiffchenmechanismus ein, die im Inneren des Nähmaschinengestells 80 vorgesehen sind.

Wie in 6 und 7 gezeigt, schließt der Einfassmechanismus 20 ein: die Einfassvorrichtung 12, die den Querschnitt eines umgekehrten T hat und den Einfassfleck so einsetzt, dass er darum herumgewickelt wird, wobei der Einfassfleck in Längsrichtung vorgeschoben wird, und den Haltemechanismus 21, welcher die Einfassvorrichtung 12 so hält, dass sie in der vertikalen Richtung beweglich ist.

Die Einfassvorrichtung 12 weist einen Bodenplattenteil auf, der so angeordnet ist, dass er der Oberseite des Tisches 11 gegenüberliegt und sich in der Nähgutvorschubrichtung erstreckt, und ferner weist die Einfassvorrichtung 12 einen erhöhten oder abstehenden Plattenteil auf, der senkrecht nach oben gerichtet an die Oberseite des Bodenplattenteiles aufgesetzt ist und sich ebenfalls in der Nähgutvorschubrichtung erstreckt, wodurch die Einfassvorrichtung 12 im Querschnitt die Gestalt eines umgekehrten T annimmt. Die Einfassvorrichtung ist so gehalten, dass sie in der Nähgutvorschubrichtung mit Hilfe des Haltemechanismus an der Zulaufseite der beiden Nadeln 13 gehalten ist. Die Einfassvorrichtung 12 platziert den Einfassfleck auf dem Hauptnähgut, das seinerseits auf dem Tisch 11 platziert ist, in einer nach unten bewegten Position der Vertikalbewegung und presst und hält sie von oben her.

Der Haltemechanismus 21 schließt ein: einen Luftzylinder 23, der eine Antriebsquelle für einen Auf-Ab-Betriebsvorgang der Einfassvorrichtung 12 ist, ein (nicht dargestelltes) elektromagnetisches Ventil, welches den Luftzylinder 23 antreibt, eine Mehrzahl von Verbindungsgliedern 25, welche die Antriebskraft des Luftzylinders 23 in einer Bewegungskraft in vertikaler Richtung umwandeln und die Antriebskraft an die Einfassvorrichtung 12 anlegen, ein Armglied 22, welches die Verbindungsglieder 25 hält, und ein Halteglied 24, welches das Armglied 22 drehbar hält.

Wie in 7 gezeigt, ist das Halteglied 24 an einem vorderen Ende eines verlängerten Teiles vorgesehen, der sich ausgehend von einem Arm eines Pressmotors 45, der eine Antriebsquelle des großen Presservorschubmechanismus 40 ist, erstreckt, und drehbar ein Ende des Armgliedes 22 in Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite über einen Schaftteil abstützt, der in entlang Z-Achsrichtung verläuft.

Das Ende (ein Basisendteil) des Armgliedes 22 in Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite wird durch das Halteglied 24 so gehalten, dass es rund um das Halteglied 24 drehbar ist, und zwar an einer Position in Nähgutvorschubrichtung auf der Ablaufseite der beiden Nadeln 13. Das vordere Ende des Armglieds 22 erstreckt sich in der Nähgutvorschubrichtung zur Zulaufseite hin, und zwar durch die Nachbarschaft des Endes des Nähmaschinenkörpers auf einer Seite der beiden Nadeln 13. Wenn das vordere Ende des Armglieds 22 um das Halteglied 24 verdreht wird, kann die Einfassvorrichtung 12 zwischen einer Arbeitsstellung (siehe 6) in welcher eine Vertikalbewegung auf der in Nähgutvorschubrichtung gelegenen Zulaufseite der beiden Nadeln ausgeführt werden kann, und einer Bereitschaftsstellung (siehe 7) bewegt werden, die vom Ende des Nähmaschinenkörpers in Nähgutvorschubrichtung auf der Zulaufseite der beiden Nadeln weg bewegt ist.

Während des Nähvorganges wird der Luftzylinder 23 angetrieben, so dass die Einfassvorrichtung 12 derart nach abwärts bewegt wird, dass der vordere Endteil der Einfassvorrichtung 12 zwischen den Stichpunkten der beiden Nadeln 13 positioniert wird. Der Einfassfleck wird in Längsrichtung in einem Zustand vorgeschoben, in welchem er so gehalten ist, dass er um die Einfassvorrichtung 12 entlang der Querschnittsform der Einfassvorrichtung 12 durch das Zusammenwirken mit dem Paar der großen Presser 21 des großen Presservorschubmechanismus herumgewickelt gehalten wird, welche auf jeweiligen Seiten der Einfassvorrichtung 12, die in der nach unten gerichteten Position platziert ist, nach abwärts bewegt werden, wodurch der Einfassfleck auf das Nähgut C aufgenäht wird.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist ein Klappensensor 31L der beiden Klappensensoren 31L, 31R an einem unteren Teil des Armgliedes 22 über ein Befestigungsglied 26 befestigt.

3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des großen Presservorschubmechanismus 40, und 4 ist eine Draufsicht mit einer schematischen Darstellung des großen Presservorschubmechanismus 40. Wie in diesen Zeichnungen gezeigt, umfasst der große Presservorschubmechanismus 40 das Paar der großen Presser 41, welche das Nähgut C von oben her an jeweiligen Seiten pressen, wobei die Nadeln 13 dazwischen angeordnet sind, zwei Bodenplatten 47, die an Unterseiten der jeweiligen großen Presser 41 angeordnet sind und auf welche das Nähgut C während eines Nähgutvorschubvorganges aufgebracht wird, ein Paar von Armgliedern 48, die die jeweiligen großen Presser 41 halten, ein Halteglied 42, das die beiden großen Presser 41 so hält, dass sie über die Armglieder 48 nach aufwärts und abwärts bewegt werden, einen Zwischenraumreguliermechanismus 49 für die großen Presser 41, der eine Position jedes Armgliedes 48 reguliert, welche durch das Halteglied 42 in der Y-Achsrichtung gehalten sind, einen Luftzylinder 43, der die großen Presser 41 mit Bezug auf das Halteglied 42 vertikal bewegt, ein (nicht dargestelltes) elektromagnetisches Ventil, das einen Antriebsvorgang des Luftzylinders 43 steuert, einen Pressmotor 45, der das von den großen Pressern 41 gepresste Nähgut C in der Nähgutvorschubrichtung E bewegt, und einen Riemen 46, der eine Drehbewegung des Pressmotor 45 in eine geradlinige Antriebskraft in X-Achsrichtung umwandelt und die geradlinige Antriebskraft auf das Halteglied 42 überträgt.

Die jeweiligen großen Presser 41 sind Platten mit einem geringfügig keilförmigen Querschnitt und, in einer Ebene gesehen, mit einer rechtwinkligen Gestalt, und sie sind am Halteglied 42 derart abgestützt, dass Kantenteile einander gegenüberliegen. Die beiden großen Presser 41 sind an den jeweiligen Armgliedern 48 gehalten und in der Y-Achsrichtung angeordnet, wobei die beiden Nadeln 13 zwischen ihnen angeordnet sind. Eine Längsrichtung der großen Presser 41 erstreckt sind in der X-Achsrichtung, das ist die Nähgutvorschubrichtung.

Der große Presservorschubmechanismus 40 bewegt die jeweiligen großen Presser 41 nach unten auf jeweiligen Seiten der Einfassvorrichtung 12, die in der nach abwärts bewegten Position platziert ist, und presst und hält das Hauptnähgut und den Einfassfleck, die von oben her auf dem Tisch 11 platziert sind. Weiterhin bewegt der große Presservorschubmechanismus 40 die jeweiligen großen Presser 41 in der Nähgutvorschubrichtung, wodurch das Hauptnähgut und der Einfassfleck zugeführt werden.

Jeder der großen Presser 41 schließt eine obere und eine untere Platte ein, und ein Spalt ist zwischen der oberen Platte und der unteren Platte vorgesehen, so dass sie zu einander hin geöffnet werden können. Eine Pressplatte 50, die vorwärts und rückwärts bewegt werden kann, ist im Spalt zwischen jedem der großen Presser 41 angeordnet. Die Pressplatten 50 der großen Presser 41 können in einer solchen Richtung hin- und herbewegt werden, dass sie aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden können (die Y-Achsrichtung), und zwar mit Hilfe von Luftzylindern 51, die an den Armgliedern 41 vorgesehen sind. Die Luftzylinder 51 werden mit Hilfe eines (nicht dargestellten) elektromagnetischen Ventils EIN/AUS geschaltet, das durch (nicht dargestellten) Betriebssteuermittel gesteuert wird, wodurch die Pressplatten 50 so bewegt werden, dass sie dicht bei einander sind und jeweiligen Enden des Einfassflecks zurückgefaltet werden, so dass sie um die Einfassvorrichtung 12 herumgefaltet sind, und ein solcher Zustand kann aufrechterhalten werden.

Die reflektierende Fläche 41c ist an einer Oberseite jedes der großen Presser 41 über die Gesamtlänge hinweg in dessen Längsrichtung ausgebildet. Die reflektierende Fläche 41c wird zur Erkennung von Positionen der zulauf- und ablaufseitigen Enden des Klappennähgutes F benutzt, welches durch den Klappenhaltemechanismus 55 in der Nähgutvorschubrichtung gehalten wird. 5 ist eine Draufsicht mit der Darstellung eines Zustandes, in dem das Klappennähgut F auf die Oberseite des großen Pressers 41 aufgesetzt ist. Wie in 5 gezeigt, wird dann, wenn ein Teil der reflektierenden Fläche 41c in Längsrichtung von dem Klappennähgut F abgedeckt ist, eine Reduzierung in der Reflektionsfläche des abgedeckten Teiles von den Klappenerkennungsmitteln 30 festgestellt. Infolgedessen werden die Positionen der zulaufseitigen und ablaufseitigen Enden des Klappennähgutes F in Nähgutvorschubrichtung von den Betriebssteuermitteln erkannt.

Jedes Armglied 48 ist drehbar durch die Halteachse 42a abgestützt, die auf einer Endseite des Haltegliedes 42 in der Y-Achsrichtung vorgesehen ist. Der großer Presser 41 wird an einer vorderen Endteilseite des Armgliedes 48 gehalten, und eine rückwärtige Endseite wird mit Hilfe des Luftzylinders 43 nach aufwärts und abwärts bewegt. Im Ergebnis wird jedes Armglied 48 so verdreht, dass es den großen Presser 41 aufwärts und abwärts bewegt.

Der Zwischenraumreguliermechanismus 49 ist zwischen dem Armglied 48 und der Halteachse 42a vorgesehen. Jeder Zwischenraumreguliermechanismus 49 kann das Armglied 48 in einer wahlweisen Position dadurch feststellen, dass das Armglied 48, welches entlang der Halteachse 42a beweglich ist, fixiert wird. Infolgedessen kann jeder der großen Presser in einer optionalen Stellung in der Y-Achsrichtung über jedes der Armglieder 48 einreguliert werden, wodurch auch ein Abstand zwischen den großen Pressern 41 reguliert werden kann.

Jede Bodenplatte 47 ist am Halteglied 42 derart fixiert, dass die Bodenplatten 47 an der Oberseite des Tisches 11 an einer unteren Seite jedes der großen Presser 41 aufgebracht werden, und werden in Nähgutvorschubrichtung E zusammen mit den großen Pressern 41 bewegt. Jede Bodenplatte 47 erstreckt sich in X-Achsrichtung und hat eine Breite, die so eingestellt ist, dass sie nahezu gleich der Breite der großen Presser 41 in der Y-Achsrichtung ist. Weiterhin sind die Bodenplatten 47 so angeordnet, dass sie die Nadeln 13 zwischen sich aufnehmen, wobei sie die Stichplatte 15 im Nähvorgang nicht abdecken.

Jede Bodenplatte 47 ist stets auf demselben Höheniveau positioniert wie die Oberseite des Tisches 11, und jeder der großen Presser 41 wird mit Bezug dazu abwärts bewegt, wodurch ein Zustand aufrechterhalten wird, in welchem das Nähgut C dazwischen festgehalten ist. Mit anderen Worten: jede Bodenplatte 47 ist unter dem Nähgut C platziert und schützt das Nähgut C davor, dass es während der Zuführung des Nähgutes C auf der Oberfläche des Tisches 11 gleitet.

Der Luftzylinder 43 kann jeden großen Presser 41 über jedes Armglied 48 mit Hilfe eines (nicht dargestellten) elektromagnetischen Ventils in obere und untere Positionen umschalten, und der große Presser 41 wird veranlasst, sich von der Oberseite der Bodenplatte 47 in eine obere Position abzutrennen, und wird nach unten auf die Höhe der Oberseite der Bodenplatte 47 in der unteren Position bewegt. Eine Betätigung des elektromagnetischen Ventils des Luftzylinders 43 wird durch den Betriebsvorgang der Steuermittel gesteuert.

Der Riemen 46 ist zwischen einer Rolle 45a des Pressmotors 45 und einer (nicht dargestellten) Halterolle ausgelegt, und ein Zwischenteil 46a des Riemens 46 ist mit dem Riemenfixierteil 42a des Haltegliedes 42 verkuppelt, wodurch die beiden großen Presser 41 wahlweise in der Y-Achsrichtung positioniert werden können, und zwar durch einen Antriebsvorgang des Pressmotors 45.

Der Klappenhaltemechanismus 55 ist einzeln an der Oberseite jedes der großen Presser 41 vorgesehen, wie in 3 dargestellt. Jeder Klappenhaltemechanismus 55 hält das Klappennähgut F und gibt es frei und zwar mit Hilfe eines Klappenpressglieds 56 und eines Luftzylinders 57. Das Klappenpressglied 56 ist durch das Armglied 48 drehbar gehalten, so dass es sich frei an die Oberseite des großen Pressers 41 annähern und von dieser abtrennen kann, und der Luftzylinder 57 legt an das Klappenpressglied 56 eine Drehkraft an.

Der Klappenhaltemechanismus 55 hält das Klappennähgut F derart, dass ein Nähendteil des Klappennähgutes F entlang der X-Achsrichtung ausgerichtet wird, und derart, dass der Nähendteil des Klappennähgutes F während der Bewegung jedes der großen Presser 41 durch einen Stichpunkt einer der Nadeln 13 hindurch passiert. Der Klappennähgut F, das auf das Hauptnähgut und den Einfassflick aufgenäht werden soll, wird vom Klappenhaltemechanismus 55 in einem solchen Zustand gehalten, dass es die reflektieren Fläche 41c des großen Pressers 41 von oben her mit einer Gesamtlänge in Längsrichtung des Klappennähgutes F an der Oberseite des großen Pressers 41 abdeckt.

Obwohl die Klappenhaltemechanismen 55 einzeln für jeden der großen Presser 41 vorgesehen sind, wird lediglich einer ausgewählt und während des Aufnähvorganges des Klappennähgutes F benutzt.

Zwei Klappenerkennnungsmittel 30 (30L und 30R) sind so vorgesehen, dass sie den jeweiligen reflektierenden Flächen 41c, die an den Oberseiten der großen Presser 41 ausgebildet sind, entsprechend. Die Klappenerkennungsmittel 30 sind in der Y-Achsrichtung an einem vorderen Ende des Armteiles 43 des Nähmaschinengestells 80 angeordnet, dass heißt in Nähgutvorschubrichtung an der Zulaufseite (die rechte Seite in 2) der beiden Nadeln und über der Bewegungsbahn für den großen Presser 41.

Die Klappenerkennungsmittel 30 schließen ein: eine (nicht dargestellte) Lichtquelle als Lichtprojiziermittel, welche Licht zur reflektierenden Fläche 41c des großen Pressers 41 von oben her abstrahlt, einen Klappenfühler 31 (31L oder 31R) mit einem Erkennungsglied, welches Licht, das von der reflektieren Fläche 41c reflektiert wird, feststellt und in die (nicht dargestellten) Betriebssteuermittel ein Erkennungssignal eingibt, und einen Haltearm 32 (32L oder 32R), welcher die Lichtquelle und den Klappenfühler 31 hält.

Jeder der Klappenfühler 31 wird durch den Haltearm 32 über der reflektieren Fläche 41c des großen Pressers 41 in einem Zustand gehalten, in welchem der Klappenfühler 31 nach abwärts gerichtet ist. Wenn der große Presser 41 mit Hilfe des großen Presservorschubmechanismus 40 in der Nähgutvorschubrichtung bewegt wird, wird von der Lichtquelle Licht zur reflektieren Fläche 41c hin abgestrahlt, und ein hiervon zurückreflektiertes Licht wird festgestellt, wodurch die Positionen der jeweiligen Enden des Klappennähgutes F erkannt werden (dass heißt, eine Position eines ablaufseitigen Endes, das eine Startposition sein soll, und eine Position eines zulaufseitigen Endes, das eine Nähendposition sein soll).

Im Ausführungsbeispiel ist das Klappenerkennungsmittel 30R der Klappenerkennungsmittel 30 mit einer Schraube abnehmbar an einem unteren Teil einer Seitenfläche des Vorderendes des Armteiles 83 des Nähmaschinengestells 80 in Nähgutvorschubrichtung auf der Zulaufseite befestigt (siehe 1, 8 und 9). Mehr im Einzelnen: die Lichtquelle des Klappenerkennungsmittels 30R und der Klappensensor 31R sind im Inneren eines Gehäuses passend angeordnet, das in Y-Achsrichtung lang gestreckt ist, und das Gehäuse ist über den Haltearm 32 am unteren Teil der Seitenfläche des Armteiles 83 befestigt. Das Klappenerkennungsmittel 30R ist so befestigt, das es eine derartige Anordnung hat, dass der Fadenführer 17 zwischen dem Klappenerkennungsmittel 30R und dem Armteil 83 des Nähmaschinenkörpers angeordnet ist, und eine rechte Hälfte des Fadenführers 17 wird von einer Außenseite her teilweise überdeckt (siehe 9).

Andererseits ist das Klappenerkennungsmittel 30L der Klappenerkennungsmittel 30 an einem unteren Teil des Armglieds 22 über das Befestigungsglied 26, das Armglied 22 befestigt, wobei das Armglied 22 die Einfassvorrichtung 12 so hält, dass sie vertikal beweglich ist (siehe 8).

Ein Ende (ein oberes Ende) des Befestigungsgliedes 26 ist an einem unteren Ende des Armglieds 22 in einem Mittelteil in Längsrichtung des Armglieds 22 befestigt. Der Klappenfühler 31L ist über den Haltearm 32 an einem unteren Ende des Befestigungsglieds 26 befestigt, dass heißt, dem unteren Ende des Befestigungsglieds 26, das sich vom oberen Ende her nach abwärts in einer horizontalen Ebene erstreckt, die senkrecht zum Armglied 22 verläuft, wobei das Befestigungsglied 26 in L-Form in einen Zustand gebogen ist, in welchem eine vertikale Fläche ausgehend von dem einen Ende erhalten bleibt.

Wenn das Armglied 22 um das Halteglied 24 verdreht wird, so dass die Einfassvorrichtung 12 in einer Arbeitsstellung angeordnet ist, wird der Klappenfühler 30L an dem vorderen Ende des Armteiles 83 des Nähmaschinenkörpers angeordnet, und wird weiterhin zusammen mit dem Klappenfühler 30R in der Y-Achsrichtung angeordnet.

Im Ausführungsbeispiel ist nämlich der Klappenfühler 30L am Armglied 22 fixiert und gehalten, so dass der Klappenfühler 30L so vorgesehen ist, dass er auf eine Befestigungsposition am Armteil 83 des Nähmaschinenkörpers zu bewegt oder von dieser Position weg bewegt werden kann. Wenn das Armglied 22 um das Halteglied 24 verdreht wird, um die Einfassvorrichtung 12 aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung zu bewegen, bewegt sich daher der Klappenfühler 30L vom unteren Teil der Seitenfläche des Armteiles 83 in Nähgutrichtung auf der Zulaufseite weg, so dass eine linke Hälfte des Fadenführers 17 in einen Zustand freigelegt wird, in welchem durch eine Bedienungsperson der Nähmaschine 10 eine Operation ausgeführt werden kann.

Der Eckmessermechanismus 90 ist unter dem Tisch 11 und in Nähgutvorschubrichtung an der Ablaufseite (der linke Seite in 2) des beweglichen Messers 14 auf einer Bahn angeordnet, entlang welcher der große Presser 41 vom großen Presservorschubmechanismus 40 bewegt wird. Der Eckmessermechanismus 90 bewegt ein Paar von Eckmessern 91 von unten derart, dass sie durch das Nähgut C hindurch eindringen, welches der Arbeitsposition des Eckmessers 91 durch den großen Presservorschubmechanismus zugeführt wird, wodurch ein V-förmiger Einschnitt an Positionen an jeweiligen Enden eines geradlinigen Einschnitts ausgebildet wird.

Mehr im Einzelnen: der Eckmessermechanismus 90 umfasst einen Luftzylinder 92, der das Eckmesser 91 vertikal bewegt, ein (nicht dargestelltes) elektromagnetisches Ventil, welches den Luftzylinder 92 antreibt, und einen Antriebsmotor 94, welcher das Eckmesser 91 in der X-Achsrichtung bewegt und positioniert.

Das Eckmesser 91 hat von oben gesehen V-förmigen Querschnitt und dringt durch jedes Nähgut von unten her hindurch, wodurch der V-förmige Einschnitt ausgebildet wird.

Mehr im Einzelnen: ein Zwischenraum zwischen den Eckmessern 91, die ein Paar bilden, wird vom Antriebsmotor 94 eingestellt, und wenn das Nähgut C und der Einfassfleck, auf denen die Naht und der geradlinige Einschnitt ausgebildet sind, in Nähgutvorschubrichtung einer vorbestimmten Position auf der Ablaufseite des beweglichen Messers 14 zugeführt werden, werden die Eckmesser 91 nach oben angehoben, um die beiden V-förmigen Einschnitte auszubilden.

Als nächstes erfolgt eine Beschreibung der Betriebsweise der Einfassmachine 10, welche den oben beschriebenen Aufbau hat.

In einem Nähvorgang wird das Armglied 22, welches die Einfassvorrichtung 12 hält, in der Arbeitsstellung angeordnet (siehe 6), und die Einfassvorrichtung 12 wird in der nach unten bewegten Position angeordnet, um den Einfassfleck zu halten. Zu dieser Zeit wird das Armglied 22, welches die Einfassvorrichtung 12 hält, in einem Zustand gehalten, in welchem dessen vorderes Ende sich zu der in Nähgutvorschubrichtung gelegenen Zulaufseite erstreckt. Der Klappenfühler 31L, der am unteren Ende des Armglieds 22 gehalten ist, wird so angeordnet, dass er den Fadenführer 17, der seinerseits an einer Fläche des vorderen Endes des Armteiles 83 in Nähgutvorschubrichtung auf der Zulaufseite angeordnet ist, gegenüberliegt, und der Klappenfühler 31L wird neben dem Klappenfühler 31R in der Y-Achsrichtung angeordnet, die senkrecht zur Nähgutvorschubrichtung E verläuft (siehe 1). In diesem Zustand entsprechen die Klappenfühler 31L und 31R den jeweiligen reflektierenden Flächen 41c und 41c, die an den Oberseiten 41 und 41 vorgesehen sind. Wenn das Klappennähgut F an einem der großen Presser 41 eingestellt und auf diese Weise zugeführt wird, wird Licht das von der reflektierenden Fläche 41c reflektiert wird, durch einen der Klappenfühler 31, der dazu entsprechend angeordnet ist, erkannt. Somit kann das Ende einer Klappe (Patte) festgestellt werden.

Bei einem Einfädelvorgang zum Einsetzen des der Nadel 13 zugeführten Nadelfadens in die Nadel wird das Armglied 22 in einer horizontalen Richtung um das Halteglied 24 verdreht, und zwar in einem Zustand, in welchem die Nähmaschine 10 angehalten ist (siehe 7). Infolgedessen werden die Einfassvorrichtung 12, die am Armglied 22 gehalten ist, und der Klappenfühler 31L, der am Armglied 22 befestigt ist, in der horizontalen Richtung gleichzeitig so bewegt, dass sie sich vom Armteil 83 der Nähmaschine 10 weg bewegen (siehe 8). Da der Klappenfühler 31L am Armglied 22 befestigt ist, wird er zusammen mit dem Armglied 22 in der horizontalen Richtung bewegt. Wenn das Armglied 22 um das Halteglied 24 bewegt wird, um die Einfassvorrichtung 12 aus der in 6 dargestellten Arbeitsstellung in die in 7 dargestellte Bereitschaftsstellung zu bewegen, wird auch der Klappenfühler 31L in der horizontalen Richtung zusammen mit dem Armglied 22 in die Bereitschaftsstellung bewegt. Im Ergebnis wird der Fadenführer 17, der an der Oberfläche des vorderen Endes des Armteiles in Nähgutvorschubrichtung auf der Zulaufseite befestigt ist, freigelegt, um einen Zustand hervorzubringen, in welchem die Bedienungsperson den Fadenführer 17 direkt berühren kann (siehe 9). Mit anderen Worten: wenn der Faden, der durch den Fadenführer 17 hindurch eingesetzt werden soll, um den Nadelfaden (Faden) der Nadel 13 zuzuleiten, ist der Klappenfühler 31L, welcher den von der Bedienungsperson auszuführenden Einfädelvorgang blockiert, entfernt.

Wenn das Armglied 22 um das Halteglied 24 verdreht wird, um die Einfassvorrichtung 12 aus der Bereitschaftsstellung in die Arbeitsstellung zu bewegen, wird auch der Klappenfühler 31L in die Arbeitsstellung mit bewegt, und wird somit in der Befestigungsposition angeordnet (das ist eine Erkennungsposition, in welcher der Klappenfühler 31L neben dem Klappenfühler 31R angeordnet ist). Der Verdrehungsvorgang des Armglieds 22 um das Halteglied 24 herum kann von der Bedienungsperson manuell ausgeführt werden.

Wie oben beschrieben kann gemäß der Einfassmaschine 10 des Ausführungsbeispiels der Klappenfühler 31L, welcher das Ende des Klappennähgutes F erkennt, so bewegt werden, dass er sich in Nähgutvorschubrichtung auf der Zulaufseite der beiden Nadeln 13 auf das Ende des Nähmaschinenkörpers zu oder von diesem weg bewegt. Mit anderen Worten: wenn der Faden durch die Nadel 13 hindurch eingesetzt werden soll, kann der Klappenfühler 31L so bewegt werden, dass er sich vom Fadenführer 17 abtrennt, der den Faden der Nadel 13 zuleitet. Daher ist es möglich, den Klappenfühler 31 daran zu hindern, ein Hindernis für den Einfädelvorgang zu sein, dementsprechend kann die Durchführbarkeit des Einfädelns verbessert werden.

Da weiterhin der Klappenfühler 31 am Armglied 22 befestigt ist, können die Einfassvorrichtung 12 und der Klappensensor 31L gleichzeitig bewegt werden, und die Einfassvorrichtung 12 und der Klappenfühler 31L können beide veranlasst werden, sich durch einen Drehvorgang vom Nähmaschinenkörper abzulösen. Mehr im Einzelnen: wenn der Faden durch die Nadel 13 hindurch eingesetzt werden soll, ist es nicht erforderlich den Klappenfühler 31L separat von der Einfassvorrichtung 12 vom Nähmaschinenkörper zu bewegen. Infolgedessen kann die Ausführbarkeit des Einfädelvorganges verbessert werden.

Weiterhin wird der Klappenfühler 31L, der am Armglied 22 befestigt ist, mit Bezug auf den Nähmaschinenkörper zusammen mit dem Armglied 22 in der horizontalen Richtung verdreht und bewegt. Wenn daher der Klappenfühler 31 vom Nähmaschinenkörper weg bewegt wird, braucht das Armglied 22 lediglich in der horizontalen Richtung bewegt werden. Infolgedessen kann die Ausführbarkeit des Einfädelns verbessert werden.

Weiterhin sind die beiden Klappenfühler 31 so nebeneinander angeordnet, dass sie dem Paar der großen Presser 41 entsprechen. Deshalb ist es möglich, die Position des Endes des Klappennähgutes F, das auf das Hauptnähgut und den Einfassflick durch eine der beiden Nadeln 13 aufgenäht werden soll, einzeln zu erkennen.

Daneben wird einer der Klappenfühler 31 vom Armglied 22 gehalten. Wenn daher die Einfassvorrichtung 12 aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt werden soll, wird wenigstens einer der Klappenfühler 31 veranlasst, sich von der Befestigungsposition am Armteil 83 zusammen mit dem Armglied 22 abzutrennen. Dementsprechend kann die Durchführbarkeit des Einfädelvorganges verbessert werden.

Während das Armglied 22 in der horizontalen Richtung um das Halteglied 24 herum verdreht wird, so dass der Klappenfühler 31 veranlasst ist, sich im Ausführungsbeispiel vom vorderen Ende des Armteiles 83 abzutrennen, kann das Armglied 22 in vertikaler Richtung verdreht werden, um den Klappensensor 31L vom Armteil 83 wegzubewegen.

Obwohl weiterhin der Klappenfühler 31 am unteren Teil des Armglieds 22 befestigt ist, welches die Einfassvorrichtung 12 hält, so dass die Einfassvorrichtung 12 und der Klappenfühler 31 so bewegt werden, dass sie sich vom Fadenführer 17 am vorderen Ende des Armteiles 83 gleichzeitig abtrennen, wenn das Armglied 22 im Ausführungsbeispiel verdreht wird, kann auch ein Halteglied, welches den Klappenfühler 31 allein hält, vorgesehen werden, um den Klappenfühler 31 so zu bewegen, dass er sich vom Fadenführer 17 am vorderen Ende des Armteiles 83 abtrennt, und zwar unabhängig vom Armglied 22, welches die Einfassvorrichtung 12 hält.

Während im Ausführungsbeispiel weiterhin der Klappenfühler 30R am Armteil 83 des Nähmaschinenkörpers befestigt ist und lediglich der Klappenfühler 30L am Armglied 22 fixiert ist, können sowohl der Klappenfühler 30L wie auch der Klappenfühler 30R am Armglied 22 befestigt werden, so dass sie sich frei dem Armteil 83 annähern und wieder davon abtrennen. Mit anderen Worten: ein Aufbau kann derart sein, dass wenigstens einer der beiden Klappenfühler 30 am Armglied 22 gehalten ist, so dass der Fadenführer 17 freigegeben wird, wenn die Einfassvorrichtung 12 aus der Arbeitsstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt wird, wodurch die Durchführbarkeit des Einfädelns zum Einsetzen des Nadelfadens durch die Einfädelöffnung des Fadenführers 17 verbessert wird.