Die Erfindung bezieht sich auf einen Paravent nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus FR 2 655 828 A1 ein Paravent bekannt geworden, der aus einem aus stabförmigen Teilen zusammengesetzten Rahmen besteht, in dem ein flächiges Element, beispielsweise eine Textilbahn oder dergleichen, aufgespannt ist. Die den Rahmen bildenden Stäbe werden mit den Randstreifen des Flächenelements umwickelt, wobei die Querstäbe lösbar in entsprechende Ausnehmungen der aufrechten Stäbe einsteckbar und dort unverdrehbar gehalten sind. Die Stäbe des Rahmens werden durch das Flächenelement gegeneinander gehalten. Eine Befestigung der Querstäbe an den aufrechten Stäben kann jedoch auch durch eine Schraubverbindung erfolgen.

Aus FR 2 473 296 A1 bekannt geworden, in einem geschlossenen Rahmen ein flächiges Element aufzuspannen, das aus zwei parallelen Bahnen besteht, die auf den Außenseiten der aufrechten Rahmenstäbe miteinander über eine Naht verbunden werden. Die zusammenhängenden Bahnen werden am oberen Ende über einen Querstab gelegt, der mit kurzen abgebogenen Abschnitten in die rohrförmigen aufrechten Stäbe des Rahmens eingesteckt ist. Am unteren Ende sind die Bahnen über Schlaufen mit der unteren Querstrebe verbunden.

Aus US 4,516,516,620 A ein Paravent bekannt geworden, bei dem ein Rohrgestell auf einem Standfuß unterhalb des Gestells abgestützt ist. Das Rohrgestell nimmt eine Bespannung auf. Aus EP 0 231 44 A1 ein Paravent der eingangs genannten Art bekannt geworden. Er weist einen Rahmen mit einem oberen und einem unteren Querelement auf, zwischen denen ein flächiges Element aus dünnem Material gespannt ist. Der Paravent hat einen Standfuß für den Rahmen, über den der Rahmen in annähernd aufrechter Position aufstellbar ist. Oberes und unteres Querelement sind über mindestens ein biegeelastisches Trägerelement verbunden, das oberes und unteres Querelement voneinander fort vorspannt.

Die bekannten Paravents sind verhältnismäßig schwer und erfordern bei Nichtgebrauch einen großen Platzbedarf. Häufig weisen sie dabei auch ein wenig schönes Aussehen auf. Eine Demontage der bekannten Paravents ist verhältnismäßig aufwendig und für den normalen Gebrauch nicht vorgesehen. Ein Austausch des Flächenelements des Paravents ist entweder nicht vorgesehen oder verhältnismäßig aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen leichten Paravent zu schaffen, der einzeln stabil steht und von dem mehrere nebeneinander ohne Verbindung aneinander gereiht werden können. Ferner soll das Flächenelement leicht austauschbar sein.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Paravent erstreckt sich der Standfuß nur zur einen Seite des Flächenelements. Im Abstand zur Ebene des Flächelements weist er ein Gegengewicht auf.

Mit dem erfindungsgemäßen Paravent können beliebige Flächen bzw. Räume abgetrennt werden, z.B. auch durch eine Anordnung mehrerer Paravents, wobei sich der Standfuß jeweils vom abgetrennten Raum fort erstreckt und dadurch nicht hinderlich in diesen hineinsteht.

Das Flächenelement, das aus Textil, Papier, Kunststoffolie oder dergleichen besteht, ist ständig unter Spannung gehalten unter weitgehender Vermeidung von Faltenbildung. Wie noch zu erläutern sein wird, ermöglicht eine derartige Konstruktion den Aufbau des Traggestells für das Flächenelement aus mehreren Bestandteilen, die einfach durch Vorspannung gegeneinander gehalten sind. Eine aufwendige Demontage ist damit vermieden.

Das Trägerelement kann nach einer Ausgestaltung der Erfindung flächig ausgebildet sein und etwa die gleiche Breite haben wie das Flächenelement oder in der Breite etwas geringer sein. Beispielsweise kann das Trägerelement von einem dünnen Blech oder von einer entsprechenden relativ steifen, jedoch biegeelastischen Kunststoffolie gebildet sein. Alternativ wird nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, die Querelemente durch zwei beabstandete Längsstäbe miteinander zu verbinden. Die Längsstäbe können aus dünnem Stabmaterial sein, beispielsweise aus Stahl oder aus faserverstärktem Kunststoff bestehen. Die Querelemente können von Querstäben gebildet sein, die z.B. durch einen Hohlsaum des Flächenelements geführt sind. Der Hohlsaum kann durch Nähen, Kleben oder Verschweißen gebildet sein. Die Querstäbe können aus einem dünnen geeigneten Stahldraht oder aus Kunststoffmaterial bestehen. Vorzugsweise ist mindestens ein Querstab biegeelastisch und nach unten bzw. oben vorgebogen. Die Vorbiegung bewirkt, daß bei dem Ausbringen einer Spannung auf das Flächenelement diese über die gesamte Breite der Fläche aufgebaut wird, um eine Faltenbildung zu vermeiden.

Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Querstäbe gegen Drehung gehemmt oder gesichert. Die Querstäbe können z.B. an einem Ende abgeknickt sein und in einen rohrförmigen Abschnitt des Längsstabs eingesteckt werden, um die Drehverhinderung zu gewährleisten. Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist der obere Querstab mit dem Schenkel eines U-förmigen Bügels verbunden, wobei die Schenkel mit den Längsstäben verbunden sind. Dies geschieht vorzugsweise dadurch, daß die Schenkel rohrförmig sind und die Enden der Längsstäbe in die Schenkel eingesteckt sind. Es versteht sich, daß die Steckverbindung auch umgekehrt hergestellt sein kann. Der U-förmige Bügel bildet einen Traggriff für den Paravent und verbessert das optische Erscheinungsbild.

In gleicher Weise können die Längsstäbe in aufrechte stabförmige Abschnitte des Standfußes eingesteckt werden bzw. mit diesem eine Steckverbindung bilden. Zum Auseinanderbau des Paravents ist lediglich erforderlich, die Längsstäbe weiter durchzubiegen und aus den Steckverbindungen zu entfernen. Anschließend werden die Querstäbe entfernt und aus dem Hohlsaum herausgezogen. Auf diese Weise kann ein Flächenelement durch ein anderes ersetzt werden.

Es versteht sich, daß die Steckverbindungen am oberen und unteren Ende der Trägerstruktur eine Begrenzung erfordern. Diese kann nach einer Ausgestaltung der Erfindung durch die Enden eines Querstabs gebildet sein, der in den jeweiligen rohrförmigen Abschnitt eingeführt ist. Besondere Anschläge sind daher nicht erforderlich. Die Steckverbindungen sind zweckmäßigerweise so ausgeführt, daß eine relative Drehung der Stabteile durch Form- oder Kraftschluß erschwert oder verhindert wird.

Die aufrechten Abschnitte des Standfußes sind vorzugsweise ebenfalls biegeelastisch und aufeinander zu gebogen, so daß sie beim Einsetzen des unteren Querstabs voneinander fort gebogen werden. Dadurch ist der untere Querstab unter Spannung sicher aufgenommen.

Der Standfuß ist vorteilhaft stapelbar ausgebildet. Er kann sich außerdem vom Flächenelement fort verjüngen, um eine Aneinanderreihung mehrerer Paravents im Winkel zu ermöglichen.

Der Standfuß ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorzugsweise ebenfalls aus Stabmaterial gebogen, wobei die aufrechten Abschnitte über einen Verbin- dungsabschnitt miteinander verbunden sind, der sich ebenfalls am Untergrund abstützt. Der Verbindungsabschnitt ist vorzugsweise nach vorn offen und bildet z.B. ein Dreieck, einen Halbkreis, ein Trapez oder eine ähnliche einfache geometrische Figur.

Die Standsicherheit ist erfindungsgemäß dadurch verbessert, daß im Abstand zum Flächenelement ein Gegengewicht angebracht ist, z.B. am erwähnten Verbindungsabschnitt. Das Gegengewicht ist aus Montagegründen vorzugsweise ein Körper aus elastischem Material von ausreichend spezifischem Gewicht, beispielsweise Gummi oder dergleichen. Aus ästhetischen Gründen ist es vorteilhaft, ihn als zylindrischen Körper auszuführen. Der Gegengewichtskörper kann mit einem Aufnahmeschlitz oder dergleichen versehen werden, in den das entsprechende Teil des Verbindungsabschnitts eingeführt ist. Ist das innere Ende des Einschnitts oder des Schlitzes exzentrisch angeordnet, kann durch Drehung des zylindrischen Gegengewichtskörpers der Abstand zum Boden verändert werden und damit die vertikale Position des Flächenelements. Ein derartiger Zylinderkörper mit exzentrischer Drehlagerung kann auch allein zur Höhenverstellung verwendet werden, während zusätzlich ein Gegengewicht vorgesehen ist.

Am Trägerelement bzw. der Trägerstruktur des erfindungsgemäßen Paravents kann auch eine Leuchte angebracht sein, die z.B. die Rückseite des Flächenelements bestrahlt. Wird die Leuchte mit Niederspannung betrieben, ist ein Vorschaltgerät erforderlich. Das Vorschaltgerät kann im Gegengewichtskörper angeordnet sein, und eine elektrische Verbindung mit der Leuchte kann über die elektrisch leitende Trägerstruktur stattfinden.

Die erfindungsgemäße Paraventkonstruktion erlaubt einen extremen Leichtbau, so daß das Gesamtgewicht erheblich niedriger sein kann als bei üblichen Paravents, was einen leichten Auf- und Abbau und damit ein häufiges Versetzen ohne Ermüdung ermöglicht. Dies kann außerdem durch angebrachte Griffe erleichtert werden, welche beim Tragen des Paravents eine Verschmutzung der Bespannung durch häufiges Anfassen verhindern.

Die Bespannung ist mit wenigen Handgriffen austauschbar, wie schon oben erläutert wurde. Eine Beschädigung des erfindungsgemäßen Paravents durch Anstoßen findet nicht statt, da die Konstruktion federnd ausweicht. Beim Umfallen des erfindungsgemäßen Paravents findet eine Beschädigung auch des Bodens oder von Einrichtungsgegenständen nicht statt, da er durch sein leichtes Gewicht und seine große Fläche langsam zu Boden segelt. Die Form des Standfußes erlaubt, weitere Paravents nebeneinander aufzustellen und zwar auch im Winkel zueinander.

Bei Anbringung eines bügelartigen Tragegriffs am oberen Ende kann ein Stapel aus mehreren Paravents mit einer Hand erfaßt und transportiert werden.

Bei Nichtgebrauch können mehrere Paravents ineinandergeschoben werden, so daß sie nur geringen Platz für die Lagerung benötigen. Die Montage bzw. Demontage erfolgt ohne Werkzeuge. Insgesamt ist die Konstruktion kompakt und benötigt keine Zusatzteile, wie Stützen, Anschlußleisten oder dergleichen. Die Anzahl der herzustellenden Teile ist daher gering, was die Handhabung vereinfacht.

Beispielhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

1 zeigt die Seitenansicht eines Paravents nach der Erfindung.

2 zeigt die Vorderansicht des Paravents nach 1.

3 zeigt die Draufsicht auf den Standfuß des Paravents nach 1 bzw. 2.

4 zeigt vergrößert die Seitenansicht des unteren Teils des Paravents gemäß 1 mit Einzelheiten.

5 zeigt die Vorderansicht der Darstellung nach 4.

Der in den 1 und 2 dargestellte Paravent weist eine Bespannung 10 aus einem geeigneten Material, beispielsweise Textil, Papier, Kunststoffolie oder dergleichen auf. Die Bespannung 10 hat an den Enden einen Hohlsaum. Durch den Hohlsaum sind Querstäbe 12, 14 aus einem biegeelastischen Material, beispielsweise Stahl oder Kunststoff, hindurchgesteckt.

Beidseits der Bespannung 10 erstrecken sich Längsstäbe 16, 18 parallel und im Abstand zueinander. Sie sind ebenfalls aus Stahl oder vorzugsweise aus kohlefaserverstärktem Kunststoffmaterial. Oberhalb der Bespannung befindet sich ein aus Stabmaterial gebogenes U-förmiges Teil 20, dessen Steg 22 als Traggriff dient und dessen Schenkel rohrartig ausgebildet sind zur Bildung einer Steckverbindung 24 bzw. 26 mit den Längsstäben 16, 18. Der obere Querstab 14 ist in den rohrförmigen Schenkel eingeführt und bildet gleichzeitig eine Begrenzung für die Längsstäbe 16, 18.

Ein Standfuß 28 weist aufrecht stehende Abschnitte 30, 32 auf, die im zusammengebauten Zustand parallel und im Abstand zueinander angeordnet sind und im oberen Bereich rohrförmig sind zur Bildung einer Steckverbindung 34 bzw. 36 mit den Längsstäben 16, 18. Der untere Querstab 12 ist in den rohrförmigen Abschnitt der aufrechten Abschnitte 30, 32 eingesteckt und bildet eine Begrenzung für die Steckverbindung 34, 36.

Die Länge der Bespannung 10 ist so gewählt, daß die Längsstäbe 16, 18 durchgebogen sind. Sie halten mithin die Bespannung 10 unter Spannung. Im gezeigten Fall liegen die Längsstäbe 16, 18 beidseits im Abstand zur Bespannung 10. Für die Funktion ist dies jedoch nicht von Bedeutung. Sie können auch durch die Bespannung 10 verdeckt sein.

Die Form des Standfußes 28 geht aus der Zusammenschau der 1 bis 3 hervor. Die aufrecht stehenden Abschnitte 30, 32 sind über einen trapezartigen nach vorn offenen Verbindungsabschnitt 38 miteinander verbunden, dessen nach hinten konvergierende Schenkel etwas nach oben ansteigen, wie aus den 1 und 2 hervorgeht. Der mittlere Teil ist durch einen Gengewichtskörper 40 hindurchgeführt, der Zylinderform hat und z.B. aus Gummi besteht. Aus 3 ist zu erkennen, daß die Standfüsse mehrerer Paravents ineinander geschachtelt werden können, um eine große Anzahl von Paravents platzsparend zu lagern bzw. zu transportieren.

Aus den 4 und 5 geht der Aufbau des unteren Teils des Paravents nach den 1 und 2 näher hervor. Man erkennt, daß die untere Querstrebe 12 im entspannten Zustand (gestrichelt gezeichnet) nach unten vorgespannt ist, so daß bei Aufbau einer Spannung über die Längsstäbe 16, 18 die Bespannung 10 den Querstab 12 annähernd gerade biegt. Man erkannt aus 5 ferner, daß der Querstab an einem Ende eine Abbiegung 56 aufweist, die über ein Loch in den aufrechten Abschnitt 30 gesteckt ist und dadurch eine Verdrehung des Querstabs 12 verhindert. Am anderen Ende ist der Querstab 10 einfach in eine entsprechende Öffnung des aufrechten Abschnitts 32 eingesteckt. Da, wie ebenfalls aus 5 zu erkennen, die aufrechten Abschnitte 30, 32 im entspannten Zustand aufeinander zu geneigt sind (gestrichelt gezeichnet), wird im montierten Zustand eine Druckspannung auf den Querstab 12 ausgeübt, so daß er ohne zusätzliche Befestigungsmaßnahmen sicher im Standfuß 28 gehalten ist.

Schließlich erkennt man in 5, daß die in den aufrechten Abschnitten 30, 32 einsitzenden Abschnitte des Querstabs 12 eine Begrenzung für die Längsstäbe 16, 18 bilden, indem sie als Anschlag wirken.

Der trapezförmige Verbindungsabschnitt 38 ist einteilig mit den aufrechten Abschnitten 30, 32 aus Stabmaterial gebildet. Er ist von den aufrechten Abschnitten 30, 32 um einen Winkel kleiner als 90° relativ scharf abgebogen, so daß er sich in einem gewissen Abstand oberhalb der Standfläche erstreckt, insbesondere im hinteren Bereich. In diesem ist der zylindrische Gegengewichtskörper 40 vorgesehen, der, wie aus 4 hervorgeht, einen radialen Schlitz 58 aufweist, der bei 60 außermittig endet. Über den Schlitz kann der entsprechende Abschnitt des Verbindungsabschnitts 38 aufgenommen werden. Die exzentrische Anordnung des Endes 60 ermöglicht eine Abstandsveränderung durch entsprechende Drehung des Körpers 40.

Wie zu erkennen, kann der Paravent nach den 1 bis 5 ohne weiteres demontiert werden, indem die Längsstäbe 16, 18 weiter durchgebogen werden und aus einer Steckverbindung 24, 26 bzw. 34, 36 gelöst werden. Anschließend können die ineinandergesteckten Teile auseinandergenommen werden sowie die Querstäbe 12, 14 aus dem Hohlsaum der Bespannung 10. Falls gewünscht, kann eine andere Bespannung bei einer erneuten Montage gewählt werden. Diese kann ebenfalls ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen auf einfache Weise vonstatten gehen. Durch Verdrehung des zylindrischen Gegengewichtskörpers 40 kann eine geringe Änderung in der Erstreckung der Bespannung 10 erhalten werden, d.h. z.B. eine Abweichung vom rechten Winkel zum Untergrund.

Durch geeignete Koppelelemente, die jedoch nicht dargestellt sind, können die Längsstäbe 16, 18 benachbarter Paravents miteinander verbunden werden. Die Längsstäbe 16, 18 können auch in geeigneter Weise über geeignete Kopplungselemente mit einer Wand verbunden werden, um die Paravents lösbar zu fixieren. Schließlich kann auch eine Beleuchtung mit den dargestellten Paravents verbunden werden, beispielsweise eine Niedervoltleuchte, die z.B. an der Rückseite angeordnet wird. Da hierzu ein Vorschaltgerät erforderlich ist, kann es im Gegengewichtskörper 40 untergebracht sein. Die Teile der gezeigten Tragstruktur können elektrisch leitend sein, so daß eine Kabelverbindung entfällt.