| Dokumentenidentifikation |
DE202006008121U1 31.10.2007 |
| Titel |
Kraftfahrzeugschloß |
| Anmelder |
Brose Schließsysteme GmbH & Co. KG, 42369 Wuppertal, DE |
| Vertreter |
Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, 45128 Essen |
| DE-Aktenzeichen |
202006008121 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
31.10.2007 |
| Registration date |
27.09.2007 |
| Application date from patent application |
20.05.2006 |
| IPC-Hauptklasse |
E05B 65/12(2006.01)A, F, I, 20060520, B, H, DE
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| IPC-Nebenklasse |
E05B 65/20(2006.01)A, L, I, 20060520, B, H, DE
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| Beschreibung[de] |
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Kraftfahrzeugschlösser haben Antriebe für DL (Double Lock),
CL (Central Lock), Kisi (Kindersicherung) und OBW (Open by wire). Beim DL ist die
Kraftfahrzeugtür weder von innen noch von außen zu öffnen. Beim CL
ist die Kraftfahrzeugtür von innen zu öffnen, wobei diese von außen
nicht zu öffnen ist. Bei Kisi ist die Kraftfahrzeugtür von außen
zu öffnen, wobei diese von innen nicht zu öffnen ist. Beim OBW wird die
Tür mittels einer motorisch erzeugten Kraft geöffnet. Beim DL, CL und
der Kisi können Umstellkräfte auch durch Elektromotoren 3 erzeugt
werden. Eine Kraftübertragung kann mittels eines Seils 4 erfolgen.
Das Seil 4 kann aus einem Strang, aus mehreren Zwirnen verdrillt oder aus
mehreren Zwirnen geflochten bestehen. Andere Herstellverfahren z.B. aus Fasern sind
auch möglich. Weiter kann das Seil 4 aus einem Material oder mehreren
kombinierten Materialen bestehen. Weiterhin ist ein Umlenkmittel vorgesehen, dass
in den Figuren als eine Umlenkrolle 5 ausgebildet ist. Um ein anderes Drehmoment
zu bekommen, kann zwischen Elektromotoren 3 und Betätigungshebel
2 eine Übersetzung erfolgen, wobei der Begriff Übersetzung auch
eine Untersetzung umfassen soll. Eine Untersetzung kann dadurch erfolgen, daß
an der Umlenkrolle 5 die Kraft auf einem größeren Radius eingeleitet
wird, als abtriebsseitig. Bei der Übersetzung werden die Radien auf der Umlenkrolle
5 entsprechend variiert. Die Drehmomentänderung mittels einer Umlenkrolle
5 erfordert eine fixe Lage des Seiles 4 auf der Umlenkrolle
5. Um diese fixe Lage zu gewährleisten, ohne das Seil 4 zu
trennen und separat zu befestigen, kann das Seil 4 über eine Bahn
8 im ersten Teil 6 der Umlenkrolle 5 geführt werden.
Die dadurch wirkende Reibungskraft fixiert die Komponenten 6,
4 zueinander. Die benötigte Reibungskraft kann auch durch Umschlingen
des Seils 4 um Stifte auf dem ersten Teil 6 der Umlenkrolle
5 erzeugt werden. Eine zusätzliche Sicherheit ist durch das Einklemmen
des Seiles 4 zwischen dem ersten Teil 6 der Umlenkrolle
5 und dem zweiten Teil 7 der Umlenkrolle 5 möglich.
Alternativ zu der in den Figuren dargestellten Umlenkrolle 5 kann als Umlenkmittel
auch ein Hebel angeordnet werden. Der Hebel kann sowohl einarmig als auch mehrarmig
gestaltet sein.
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| Anspruch[de] |
Kraftfahrzeugschloß
– mit einem Betätigungshebel (2) zur Betätigung einer
Schloßfunktion
– mit einem Motor (3) zur Erzeugung einer Betätigungskraft,
– mit einem ununterbrochenem Seil (4) zur Übertragung der Betätigungskraft
vom Motor (3) zum Betätigungshebel (2),
– mit einem Umlenkmittel (5), zur Umlenkung der Betätigungskraft,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Umlenkmittel (5) derart gestaltet ist, daß das Seil (4)
mit dem Umlenkmittel (5) eine Übersetzung bewirkt.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Umlenkmittel (5) derart gestaltet ist, daß das Seil (4)
reibschlüssig in dem Umlenkmittel (5) fixiert ist.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß das Umlenkmittel (5) eine Führungsbahn (8)
für das Seil (4) aufweißt.
Kraftfahrzeugschloß gemäß einem der vorherigen Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Umlenkmittel (5)
– einen ersten Teil (6) aufweißt, in dem das Seil positioniert
ist
– und einen zweiten Teil (7) aufweißt, der das Seil (4)
einklemmt.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Teil des Umlenkmittels (6) mit dem zweiten Teil des
Umlenkmittels (7) mindestens durch einen Schnappverschluß miteinander
verbunden sind.
Kraftfahrzeugschloß gemäß einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkmittel (5) in Form eines einarmigen-
oder mehrarmigen Hebels ausgelegt ist.
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