Die Erfindung betrifft ein Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen, vorzugsweise für eine Matratze, mit einer auf einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte, mindestens einem von der Bodenplatte nach oben in Richtung der Polsterauflage hoch stehenden, mit einer Mehrzahl von Federarmen versehenen Federelement und einem am oberen Ende des Federelementes angeordneten Auflageteller, bei dem das Lagerelement mit einer Einstellvorrichtung zur Änderung des Härtegrades des Federelementes ausgestattet ist, die als drehbarer Stützkörper mit einem ringförmigen Halteelement und mehreren, vom Halteelement nach oben in Richtung des Auflagetellers vorstehenden Stützarmen ausgebildet ist.

Ein derartiges gattungsgemäßes Lagerelement, welches mit einer Einstellvorrichtung zur Änderung des Härtegrades des zum Lagerelement gehörigen Federelementes versehen ist, ist beispielsweise aus der DE 203 00 248 U1 der Anmelderin bekannt. Die dort beschriebene Verstellvorrichtung weist ebenfalls einen verdrehbaren Stützkörper auf, welcher im Innern des dort als Federelement für Betten bezeichneten Lagerelementes angeordnet ist. Die konstruktive Gestaltung sieht dabei vor, dass das zum Stützkörper gehörende Fußteil auf der Innenseite der Fußplatte aufgesetzt ist und mehrere Stützfedern aufweist, deren Anzahl der Anzahl der Federarme entspricht, die gemeinsam das zum Lagerelement gehörende Federelement bilden. Die Anordnung der Stützarme kann dabei durch Drehung so verändert werden, dass jeder der Stützarme mit einem Federarm an seiner Innenseite in Flucht oder auf Lücke bringbar ist.

Das in der oben angeführten Gebrauchsmusterschrift offenbarte Federelement hat sich prinzipiell durchaus bewährt. Allerdings besteht in Folge der konstruktiven Ausgestaltung der Nachteil, dass der für die Einstellbarkeit des Härtegrades verantwortliche drehbare Stützkörper ohne Eingriff in das Federelement nicht ausgetauscht oder ggf. nachträglich ein vorhandenes Federelement mit einer derartigen Einstellvorrichtung versehen werden kann.

Die Ausstattung gattungsgemäßer Lagerelemente mit einer entsprechenden Einstellvorrichtung zur Härteverstellung ist aber insbesondere immer dann von Vorteil, wenn in Folge einer Lordosenunterstützung für eine auf einer Matratze liegende Person unterschiedliche Härtegrade einer Polsterunterlage gewählt werden sollen. Die Polsterunterlagen werden dabei aus den gattungsgemäßen Lagerelementen gebildet, die gemeinsam auf einer Unterlage, beispielsweise den Latten eines Lattenrostes angeordnet werden. Die auf der Polsterauflage liegende Person beansprucht dabei die Polsterunterlage in Folge unterschiedlicher Gewichtsbelastung in verschiedener Weise, was zu einer unterschiedlichen Absenkung der einzelnen Lagerelemente führen kann. Um ggf. für verschiedene Personen entsprechende Anpassungen vorzunehmen, ist das gattungsgemäße Lagerelement mit der entsprechenden Einstellvorrichtung versehen.

In der Praxis hat die Anwendung derartiger Lagerelemente gezeigt, dass eine einfachere Einstellbarkeit sowie ein insgesamt einfacherer Aufbau des Lagerelementes wünschenswert sind, wobei auch eine nachträgliche Ausstattung vorhandener Lagerelemente mit Einstellvorrichtungen vorteilhaft ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Lagerelement der eingangs geschilderten gattungsgemäßen Art so weiter bilden, dass dieses in seiner Handhabung vereinfacht, bezüglich seiner Herstellkosten herabgesetzt und so in gesteigerten Maße universell einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Stützkörper an der unteren, dem Auflageteller des Lagerelementes abgewandten Seite der Fußplatte angeordnet ist, wobei die Härtegradeinstellung des Federelementes ausgehend von einer Grundeinstellung durch eine Anlage der Stützarme an der Außenseite der Federarme des Federelementes realisierbar ist.

Durch diese neuartige konstruktive Gestaltung ist eine einfachere Verstellbarkeit der Einstellvorrichtung möglich, da der wesentlich für die Einstellbarkeit verantwortliche Stützkörper nunmehr ohne Eingriff in das Federelement von außen zugänglich und somit verstellbar ist. Darüber hinaus lassen sich bestehende Lagerelemente mit der neu konzipierten Einstellvorrichtung nachrüsten, ohne das ein Auseinanderbau des Lagerelementes notwendig ist.

Spezielle Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich zusätzlich zu der im Hauptanspruch offenbarten technischen Lehre aus den auf den Hauptanspruch rückbezogenen Unteransprüchen.

Es hat sich aus Platzgründen als besonders zweckmäßig erwiesen, das Halteelement schalenförmig auszubilden, da dann in aller Regel die Fußplatte des Lagerelementes innerhalb des Schaleninnenraumes des Stützkörpers aufgenommen werden kann.

Zweckmäßig ist es darüber hinaus, die Stützarme entsprechend einer ersten Ausgestaltungsform streifenförmig auszubilden. Sind an einem Stützkörper beispielsweise vier einzelne Stützarme vorhanden, so können dabei jeweils zwei nebeneinander liegende Stützarme im Querschnitt unterschiedlich gestaltet sein. Die unterschiedliche Querschnittsgestaltung führt zu einer verschieden großen Versteifung desjenigen Federarmes des Federelementes, mit der der Stützarm je nach Einstellung der Einstellvorrichtung in Wirkverbindung steht.

Es lassen sich beispielsweise entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung am Umfang des Halteelementes symmetrisch am Umfang verteilt vier oder acht Stützarme anordnen. Das zugehörige Federelement weist dabei jeweils vier Federarme auf. Sofern die Aufteilung der Stützarme am Stützkörper so gewählt ist, dass zwischen jeweils zwei nebeneinander liegenden, im Querschnitt unterschiedlichen Stützarmen jeweils ein Zwischenraum in der Breite der Stützarme verbleibt, ergibt sich die Möglichkeit, eine Härtegradverstellung in drei Stufen vorzunehmen:

Werden die Federarme in Folge der entsprechenden Drehstellung des Stützkörpers von keinem der Stützarme berührt, so besteht eine weiche Einstellung des Lagerelementes. Verdreht man den Stützkörper dahingehend, dass diejenigen Stützarme mit den Federarmen in Kontakt gelangen, die einen mittleren Querschnitt aufweisen, so ergibt sich eine Verhärtung des Lagerelementes hin zu einer mittleren Federhärte. Bringt man die Stützarme mit dem größten Querschnitt mit den zugehörigen Federarmen durch Drehung des Stützkörpers in Kontakt, so ist die größte Federhärte des Lagerelementes gewählt.

Eine alternativ zu der oben erläuterten Ausgestaltungsvariante sieht vor, dass die Breite der Stützarme in Abhängigkeit von dessen jeweiliger Längsrichtungsposition unterschiedlich ist.

Dabei kann die Längsseite der Stützarme eine Kurvenform aufweisen, wobei die Breite der Stützarme am freien Ende kleiner bemessen ist, als an dem dem Halteelement zu gewandten Ende. Diese besondere Ausgestaltungsform ermöglicht eine stufenlose Verstellung des Härtegrades des zugehörigen Lagerelementes, da durch die kontinuierliche Änderung des Stützarmquerschnittes in Folge der Kurvenform als eine Längsseitengestaltung der jeweiligen Stützarme eine für jede Drehstellung des Stützkörpers unterschiedliche Unterstützung der zugehörigen Federarme des Federelementes bewirkt wird.

Als weitere zweckmäßige Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung hat es sich darüber hinaus ergeben, dass das Lagerelement eine Rastvorrichtung zur Verdrehsicherung des Stützkörpers gegenüber der Bodenplatte aufweist. Diese Rastvorrichtung kann aus einer Mehrzahl von am Halteelement des Stützkörpers oder an der Bodenplatte befindlichen Rastnocken und aus korrespondierenden, am Halteelement oder an der Bodenplatte angeordneten Rastausnehmen bestehen, in welche die Rastnocken in Raststellung eingreifen.

Die entsprechende Rastvorrichtung dient dazu, ungewollte Verdrehungen des Stützkörpers der Einstellvorrichtung zu vermeiden, die gelegentlich in Folge besonderer Bewegungen der Matratze bzw. der auf der Matratze aufliegenden Person auftreten können.

Darüber hinaus kann es zweckmäßig sein, dass an der Außenseite des Stützkörpers mindestens eine Verdrehhilfe angeordnet ist. Die Verdrehhilfe kann dabei als an der Außenseite mindestens eines Stützarmes hervorstehende Nase ausgebildet sein. Natürlich ist es darüber hinaus denkbar, dass eine leichtere Verdrehung mittels der Verdrehhilfe auch dadurch realisiert werden kann, dass diese am Halteelement beispielsweise als vorstehender Nocken gestaltet wird.

Im Folgenden werden zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung an Hand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

1 eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsvariante des Gegenstandes der Erfindung in einer Ansicht von unten,

2 eine Explosionsdarstellung der ersten Ausführungsvariante aus 1 in einer Ansicht von oben,

3 eine Ansicht von unten der Ausführungsvariante der 1 und 2 bei Federhärteeinstellung "weich" des Lagerelementes.

4 eine Ansicht von unten der ersten Ausgestaltungsvariante des Lagerelementes bei Federhärtestellung "mittel" des Lagerelementes,

5 eine Ansicht von unten der ersten Ausgestaltungsvariante des Lagerelementes bei Federhärtestellung "hart" des Lagerelementes.

6 eine Explosionsdarstellung in einer Ansicht von unten einer zweiten Ausgestaltungsvariante des Gegenstandes der Erfindung.

7 eine Explosionsdarstellung von oben des Ausführungsbeispieles der 6:

8 eine Ansicht von unten des Lagerelementes der 6 und 7 bei weicher Federhärteeinstellung des Lagerelementes und

9 eine Ansicht von unten des Lagerelementes der 6 und 7 bei harter Härtestellung des Lagerelementes.

Das erfindungsgemäße Lagerelement entsprechend der ersten Ausgestaltungsvariante, welches in den 1 bis 5 dargestellt ist, besteht im Wesentlichen aus zwei Bauteilen, die gemeinsam auf einer hier nicht näher dargestellten Unterlage, beispielsweise einem Lattenrost angeordnet werden, um so beispielsweise eine Polsterunterlage für Matratzen oder andere Polsterauflagen von Sitz- oder Liegemöbeln zu bilden.

Das erste Bauelement als so genanntes Lagerelement besteht im Wesentlichen aus einer Bodenplatte 1, an die sich ein aus mehreren Federarmen 2.1, 2.2, 2.3 und 2.4 bestehendes Federelement 2 nach oben zu einem Auflageteller 3 erstreckt. Der Auflageteller 3 besteht aus einem umlaufenden Auflagerahmen 4, der die freien Enden der Federarme 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 miteinander verbindet. Zum Mittelpunkt des Lagerelementes hin erstreckt sich ausgehend vom Auflagerahmen 4 jeweils von einer Seitenkante aus eine Auflagefläche, so dass sich insgesamt vier Auflageflächen 5.1, 5.2, 5.3 und 5.4 ergeben. Auflagerahmen 4 und Auflageflächen bilden gemeinsam den Auflageteller 3, auf den die Polsterauflagen, wie beispielsweise eine Matratze, aufgelegt werden. An der dem Auflageteller 3 abgewandten Seite ist das Lagerelement mit einer Einstellvorrichtung zur Änderung des Härtegrades des Federelementes 2 versehen, die im Wesentlichen aus einem drehbaren Stützkörper 6 besteht.

Der Stützkörper 6 wiederum besitzt ein Halteelement 7, welches ringförmig geformt mit einer mittigen Durchbrechung 10 ausgestattet ist. In die Durchbrechung 10 wird ein ringförmiger Vorsprung 11 an der Bodenplatte 1 eingesetzt, so dass zwischen der Bodenplatte 1 und dem Halteelement 7 nunmehr nur eine Drehung zueinander möglich ist. Beide Teile gemeinsam sind, wie oben bereits erwähnt, auf einer entsprechenden Unterlage fixiert, wobei die Fixierung mittels Verschraubung, Verklebung oder durch einen so genannten Bajonettverschluss erfolgen kann, der einen leichte Austausch des Lagerelementes zusammen mit der Einstellvorrichtung oder aber eine Ergänzung des Lagerelementes mit dem Stützkörper 6 ermöglicht.

Das Halteelement 7 des Stützkörpers 6 ist mit einer Reihe von nebeneinander am Umfang angeordneten Stützarmen 8.1 bis 8.8 versehen. Die Stützarme sind am Umfang im Wesentlichen symmetrisch angeordnet, wobei zwischen jeweils zwei Stützarmen, beispielsweise dem Stützarm 8.8 und dem Stützarm 8.1, dem Stützarm 8.2 und dem Stützarm 8.3, sowie zwischen dem Stützarm 8.4 und 8.5 sowie 8.6 und 8.7, ein Zwischenraum besteht.

Weitere Besonderheit der konstruktiven Gestaltung der Stützarme ist die Tatsache, dass jeweils zwei nebeneinander angeordnete Stützarme, also beispielsweise die Stützarme 8.1 und 8.2, einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.

Wie der Darstellung der 1 gut zu entnehmen ist, ist dabei der Querschnitt des Stützarmes 8.1 flacher ausgeführt, als derjenige des Stützarmes 8.2. Analog hierzu gilt, dass der Querschnitt des Stützarmes 8.3 kleiner ausgestaltet ist, als der des Stützarmes 8.4, der Querschnitt des Stützarmes 8.5 kleiner ist derjenige des Stützarmes 8.6, sowie der Querschnitt des Stützarmes 8.7 kleiner ist als derjenige des Stützarmes 8.8. Des Weiteren ist erkennbar, dass die Stützarme 8.1 bis 8.8 an ihrer jeweiligen Rückseite, das heißt derjenigen Seite, die im zusammengebauten Zustand den Federarmen 2.1 bis 2.4 abgewandt sind, mit Verstärkungsrippen 12 versehen sind.

Im zusammengebauten Zustand des Lagerelementes mit dem Stützkörper können die verschiedenen Stützarme 8.1 bis 8.8 jeweils durch entsprechende Drehung mit den korrespondierenden Federarmen 2.1 bis 2.4 zur Anlage gebracht werden. Je nach Anlage der Stützarme entsteht für das Lagerelement, respektive das zugehörige Federelement 2 mit den entsprechenden Stützarmen 2.1 bis 2.4, eine unterschiedliche Federcharakteristik. Im Einzelnen sind die unterschiedlichen Stellungen des Stützkörpers 6 den 3 bis 5 zu entnehmen.

Die 3 zeigt dabei eine Stellung des Stützkörpers 6, bei der die Federarme 2.1 bis 2.4 in den jeweiligen Leerstellen des Halteelementes 7 zwischen den Stützarmen 8.1 bis 8.8 liegen. Es erfolgt somit gegenüber einem nicht mit einer Einstellvorrichtung versehenen Lagerelement nur eine geringe Unterstützung bzw. Versteifung der Federelemente 2.1 bis 2.4 durch die Anlage des Halteelementes an der Aussenseite der Federarme, so dass das Lagerelement insgesamt eine relativ weiche Federcharakteristik aufweist.

Wird der Stützkörper 6 entsprechend dem Pfeil P in 3 gedreht, so entsteht eine Positionierung des Stützkörpers 6 entsprechend der 4.

In diesem Fall gelangt der Stützarm 8.1 am Federarm 2.1, der Stützarm 8.3 am Federarm 2.2, der Stützarm 8.5 am Federarm 2.3 und der Stützarm 8.7 am Federarm 2.4 zur Anlage. Durch die Anlage erfährt das Lagerelement eine Versteifung seiner Federcharakteristik, wobei die Höhe der Versteifung vom Querschnitt und/oder der Länge der jeweils mit den Federarmen 2.1 bis 2.4 in Kontakt befindlichen Stützarmen abhängt. Im vorliegenden Fall ergibt sich eine mittlere Federhärte des Lagerelementes, da die Querschnitte der in Kontakt befindlichen Stützarme 8.1, 8.3, 8.5 und 8.7 einen mittleren Querschnitt aufweisen.

Wird der Stützkörper 6 entsprechend dem Pfeil Q aus 4 weiter gedreht, so gelangen die Stützarme 8.2, 8.4, 8.6 und 8.8 mit den jeweiligen Federarmen 2.1, 2.2, 2.3 und 2.4 zur Anlage. Da die erwähnten Stützarme einen dickeren Querschnitt aufweisen als diejenigen der Stützarme 8.1, 8.3, 8.5 und 8.7 erfolgt im dargestellten Fall der 5 eine zusätzliche Verhärtung des Lagerelementes, so dass man von einer harten Federung sprechen kann.

Somit ergeben sich in Zusammenschau der 3 bis 5 durch Drehung des Stützkörpers 6 drei verschiedene Härteeinstellungen, weich, mittel und hart, für das jeweils dargestellte Lagerelement.

Der 2 ist ergänzend zu entnehmen, dass das Halteelement 7 des Stützkörpers 6 in seinem Randbereich zur Durchbrechung 10 eine Mehrzahl von Rastausnehmungen 13 aufweist, in welche korrespondierende hervorstehende Nasen 14 an der Bodenplatte 1 des Lagerelementes, wie sie in der 1 abgebildet sind, einrasten können. Auf diese Weise lassen sich die angesprochenen drei Raststellungen der 3 bis 5 fixieren.

Selbstverständlich ist es in diesem Zusammenhang denkbar, dass alternativ zu der Ausbildung der Rastausnehmungen 13 am Halteelement 7 dort auch Rastnasen 14 angeordnet werden können, wohingegen dann an der Bodenplatte 1 des Lagerelementes statt der Rastnasen 14 entsprechende Rastausnehmungen 13 befindlich sein müssen.

Des Weiteren ist anzumerken, dass in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der 1 bis 5 die jeweiligen Stützarme 8.1 bis 8.8 jeweils eine gleiche Länge aufweisen und in ihrer Formgebung der Außenkontur der Federarme 2.1 bis 2.4 angepasst sind.

Darüber hinaus kann insbesondere der 2 entnommen werden, dass das Halteelement 7 schalenförmig ausgebildet ist, so dass auch im Bereich der Bodenplatte 1 eine Konturenanpassung an letztere aus Platzersparnisgründen vorgenommen worden ist.

Darüber hinaus ist natürlich denkbar, dass der Stützkörper 6 nicht wie im dargestellten Ausführungsbeispiel der 1 bis 5 mit acht Stützarmen versehen ist, sondern beispielsweise nur vier Stützarme oder ggf. zwölf oder sechzehn Stützarme erhalten kann. Die Anzahl der Stützarme sowie die entsprechende Querschnitts- bzw. Längengestaltung der Stützarme führt dann jeweils zu entsprechenden unterschiedlichen Federcharakteristiken je nach Anlage der Stützarme an die jeweiligen Federelemente.

In den 6 bis 9 ist ergänzend eine weitere Ausgestaltungsvariante des erfindungsgemäßen Lagerelementes gezeigt, bei der eine Änderung der Federcharakteristik nicht in einzelnen Stufen, wie beim Ausführungsbeispiel der 1 bis 5, vorgenommen werden kann, sondern demgegenüber eine stufenlose Änderung der Federhärte durch die spezielle Ausgestaltung des Stützkörpers 6 möglich ist.

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Bezifferung der Bauelemente in den 6 bis 9 bei all denjenigen Bauteilen, die mit dem Ausgestaltungsbeispiel der 1 bis 5 übereinstimmen, mit entsprechenden Bezugsziffern vorgenommen worden ist.

Des Weiteren ist festzuhalten, dass sich das gesamte Lagerelement nur durch die Formgebung des Stützkörpers 6 von demjenigen der 1 bis 5 unterscheidet.

Der Stützkörper 6 weist, wie dies den 6 bis 9 zu entnehmen ist, jeweils vier Stützarme 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 auf, die symmetrisch am Umfang des Halteelementes 7 angeordnet sind.

Die besondere Ausführungsvariante des dargestellten Stützkörpers 6 sieht vor, dass die vom Halteelement 7 vorstehend angeordneten Stützarme 9.1 bis 9.4 an einer ihrer Längsseiten eine Kurvenform aufweisen, wobei die Breite der Stützarme 9.1 bis 9.4 an ihrem äußeren freien Ende kleiner bemessen ist, als an dem, dem Halteelement zugewandten Ende. Durch die Kurvenform der Längsseite ergibt sich eine veränderliche Breite der Stützarme in Abhängigkeit von deren jeweiliger Längsrichtungsposition, was, wie dies im einzelnen den 8 und 9 zu entnehmen ist, eine kontinuierliche Veränderung der Federhärte des erfindungsgemäßen Lagerelementes ermöglicht.

Die 8 zeigt dabei zunächst eine Stellung des Stützkörpers 6, bei dem die Federelemente 2.1 bis 2.4 nur eine sehr geringe Stützwirkung durch die Stützarme 9.1 bis 9.4 erfahren. Diese Stellung des Stützkörpers 6 bewirkt somit eine weiche Härtecharakteristik des Federelementes 2 des Lagerelementes.

In der 9 ist eine Stellung des Stützkörpers 6 dargestellt, bei der dieser in Richtung des Pfeils S in 8 gegen den Uhrzeigersinn (von unten gesehen) gedreht und durch diese Drehung eine Überdeckung der Stützarme 9.1 bis 9.4 mit den jeweiligen Federarmen 2.1 bis 2.4 herbeigeführt worden ist. Diese Überdeckung bzw. Anlage der entsprechenden Stützarme an den Federarmen führt zu einer Verhärtung der Federeigenschaften des Lagerelementes, so dass in der Darstellung der 9 eine harte Federcharakteristik des Lagerelementes eingestellt ist.

Durch die Kurvenform der Stützarme 9.1 bis 9.4 lassen sich zwischen den beiden in den 8 und 9 dargestellten Extrempositionen beliebige Zwischenpositionen wählen, in denen jeweils eine unterschiedliche Unterstützung der Federarme 2.1 bis 2.4 erfolgt, so dass eine kontinuierliche Verhärtung der Federrate mittels dieser Ausgestaltungsvariante des Stützkörpers 6 erzielt werden kann.

Wie den 6 und 7 darüber hinaus zu entnehmen ist, weisen das Halteelement 7 sowie die Bodenplatte 1 in Analogie des zuerst beschriebenen Ausführungsbeispiels eine Rastvorrichtung auf, die wiederum aus Rastausnehmungen 13 am Stützkörper 6, sowie aus korrespondierenden Rastnasen 14 an der Bodenplatte 1 bestehen. Auf diese Weise lassen sich bestimmte Stufen der Einstellung innerhalb der prinzipiell stufenlosen Vorwahl der Federhärte einstellen, sofern hierfür ein Bedarf bestehen sollte.

Natürlich ist es denkbar, insbesondere in der Ausgestaltungsvariante der stufenlosen Verstellung der Federhärte, die angesprochene Rastvorrichtung entfallen zu lassen.

Der 6 ist darüber hinaus zu entnehmen, dass zur leichteren Verdrehung des Stützkörpers 6 die jeweiligen Stützarme 9.1 bis 9.4 jeweils mit an ihrer Außenseite vorstehenden Nasen 15 versehen sein können. Diese Nasen dienen als Verdrehhilfe und erleichtern die Einstellung der Federhärte durch entsprechende Verdrehung des Stützkörpers 6.