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Dokumentenidentifikation DE202007009411U1 31.10.2007
Titel Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist
Anmelder AB SKF, Göteborg, SE
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 202007009411
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 04.07.2007
IPC-Hauptklasse F16N 19/00(2006.01)A, F, I, 20070704, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16N 7/38(2006.01)A, L, I, 20070704, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist.

Beispielsweise aus der JP 2000-304193 A ist ein Öltank eines Schmiersystems bekannt, der ein Oberteil aufweist, an dem eine Leitung des Schmiersystems angeschlossen ist und bei dem auf der Oberseite des Oberteils in wenigstens einem Teilbereich ein Aufbau, umfassend eine Pumpe und eine Kontrolleinrichtung angeordnet sind, die von einer kastenförmigen Abdeckung umgeben sind.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist, derart zu schaffen, dass insbesondere ein Einfüllen von Schmierstoff in einen Vorratstank der Vorrichtung verbessert ist.

Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 3 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Gemäß Anspruch 1 beinhaltet eine Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist, folgende Merkmale:

  • – Ein Behältnis für einen Schmierstoff,
  • – eine Oberseite des Behältnisses umfasst ein Oberteil mit einer Durchdringung für ein Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis, und
  • – die Durchdringung ist mit einem Befüllstützen versehen, der derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung hinsichtlich dem, den Befüllstutzen umgebenden Bereich des Oberteils in einer Höhe angeordnet ist, die größer einem Durchmesser der Durchdringung und/oder des dem Schmierstoff im Befüllstutzen zur Verfügung stehenden Querschnitts ist.

Dabei wird mit besonderem Vorteil durch die Höhe des Befüllstutzens beim Öffnen des Befüllstutzens, beispielsweise zum Nachfüllen von Schmierstoff in das Behältnis, ein Einbringen von Verunreinigungen, die sich um die Einbringdurchdringung herum ansammeln können, aufgrund der erhöhten Position der Einfüllöffnung des Befüllstutzens sicher verhindert. Demgegenüber sind bei Konventionellen Behältnissen die Durchdringungen in der Behälteroberseite eben mit der Behälteroberseite ausgebildet oder weisen wie in der 1 der eingangs zitierten JP 2000-304193 A auf der Behälteroberseite rechts oben angedeutet lediglich einen sehr kurzen, mit einem Deckel verschließbaren Befüllstutzen auf, der nicht geeignet ist, ein Eindringen von Verunreinigungen beim Öffnen der Befüllöffnung zu verhindern.

Gemäß Anspruch 3 beinhaltet eine Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist, folgende Merkmale:

  • – Ein Behältnis für einen Schmierstoff,
  • – eine Oberseite des Behältnisses umfasst ein Oberteil, auf dem in einem Teilbereich wenigstens ein Aufbauelement angeordnet ist und das in einem frei von einem Aufbau ausgebildeten Teilbereich eine Durchdringung für ein Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis umfasst, und
  • – die Durchdringung ist mit einem Befüllstutzen versehen, der derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung wenigstens in etwa auf Höhe einer Oberkante des Aufbauelements angeordnet ist.

Dadurch, dass der Befüllstutzen mit einer Höhe in etwa entsprechend der Höhe des Aufbaus ausgebildet ist, ist mit besonderem Vorteil auch dann ein sicheres und einfaches Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis möglich, wenn die Befüllöffnung hinsichtlich ihrer Zugänglichkeit nicht nur durch besagten Aufbau, sondern auch durch andere, durch die Einbauumgebung der Vorrichtung bedingte Barrieren limitiert ist. Hinsichtlich eines Behältnisses mit einem Aufbau, wie im Anspruch 2 beschrieben, wird exemplarisch nochmals auf die 1 der eingangs zitierten JP 2000-304193 A hingewiesen. Weiterhin werden mit der Vorrichtung gemäß Anspruch 3 natürlich auch die zum Anspruch 1 aufgeführten Vorteile erzielt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist wenigstens ein Abschnitt des Einfüllstutzens von Hand reversibel biegbar ausgebildet, wodurch mit besonderem Vorteil ein einfaches und sicheres Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis, insbesondere bei vorausgehend beschriebener räumlich begrenzter Zugangsmöglichkeit, weiter verbessert ist, weil für das Befüllen der Befüllstutzen nach vorne oder hinten und/oder zur Seite hin verbogen werden kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

1 in Form einer Prinzipskizze einen Vorratsbehälter mit einem Oberteil, einer Durchdringung im Oberteil zum Einbringen von Schmierstoff in den Vorratsbehälter und einem auf dem Oberteil angeordneten Aufbau und

2 ebenfalls in Form einer Prinzipskizze einen in die Durchdringung des Oberteils der 1 einsetzbaren Befüllstutzen, umfassend ein Sieb- und/oder -Filterelement.

Die 1 zeigt als ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form einer Prinzipskizze eine Vorrichtung, umfassend einen Vorratsbehälter 1 für einen Schmierstoff, der durch ein Oberteil 10 gedeckelt ist. Das Oberteil 10 umfasst dabei eine Durchdringung 12 für ein Einbringen des Schmierstoffs in den Vorratsbehälter 1. Auf einer linken Teiloberfläche des Oberteils 10 ist ein Aufbau angeordnet ist, der beispielsweise eine Pumpe 3 zum Fördern des Schmierstoffs aus dem Vorratsbehälter 1 in eine am Oberteil 10 angeschlossene Leitung 7 einer Zentral- oder Umlaufschmieranlage und weitere Kontrolleinrichtungen 4 umfasst. Dabei sind die weiteren Kontrolleinrichtungen 4 und die Pumpe 3 durch eine kastenartige Abdeckung 5 geschützt.

Die 2 zeigt ebenfalls in Form einer Prinzipskizze einen Befüllstutzen inklusive eines daran befestigten Sieb- und/oder -Filterelements 28, wobei der Befüllstutzen zum Einsetzen in die Durchdringung 12 im Oberteil 10 der 1 vorgesehen und ausgebildet ist. Der Befüllstutzen umfasst dabei ein Flanschstück 21, wobei der Flansch des Flanschstücks 21 derart ausgebildet ist, dass der Befüllstutzen nur bis zu einer vorgebbaren Tiefe in die Durchdringung 12 bzw. den Vorratsbehälter 1 hineinragt. Ferner ist der Flansch wenigstens mit zwei Bohrungen 22 derart ausgebildet, dass das Flanschstück 21 auf dem Oberteil 10 anschraubbar ist. In anderen Ausführungsformen kann der Befüllstutzen anstelle eines Flansches im Bereich des Flanschstücks 21 natürlich auch mit einem Außengewinde ausgebildet sein, dass in eine entsprechend ausgebildete Durchdringung 12 im Oberteil 10 eingeschraubt werden kann.

Nach oben hin schließt sich an besagtes Flanschstück 21 ein Verbindungsstück 24 an, das für ein reversibles Verbiegen per Hand wellrohrartig ausgebildet ist. An das Verbindungsstück 24 schließt sich oben ein Befüllstück 25 an, das mit einem Deckelelement 26 verschließbar ist. Dabei sind insbesondere das Flanschstück 21 und das Befüllstück 25 aus Metall, insbesondere einem Metallguss ausgebildet. Das Verbindungsstück 24 und das Deckelelement 26 sind dabei insbesondere aus einem Kunststoff ausgebildet. Die einzelnen Stücke 21, 24 und 25 des Befüllstutzens sind dabei untereinander durch ein Ineinanderstecken und/oder ein Verschrauben fest miteinander verbunden. In anderen Ausführungsformen können der Befüllstützen natürlich auch einstückig und/oder materialeinheitlich aus Metall oder Kunststoff und/oder auch einzelne Elemente des Befüllstutzens auch aus anderen Materialen ausgebildet sein.

Weiterhin ist das Flanschstück 21 an seiner zum Hineinragen in die Durchdringung 12 und/oder den Vorratsbehälter 1 vorgesehenen Abschnitt derart ausgebildet, dass daran das Sieb- und/oder -Filterelement 28 befestigbar ist, das dann nach einem Einbringen und Befestigen des Befüllstutzens am Oberteil 10 im Wesentlichen vollständig innerhalb des Vorratsbehälters 1 angeordnet ist.


Anspruch[de]
Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist, beinhaltend folgende Merkmale:

– Ein Behältnis für einen Schmierstoff,

– eine Oberseite des Behältnisses umfasst ein Oberteil mit einer Durchdringung für ein Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis, und

– die Durchdringung ist mit einem Befüllstützen versehen, der derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung hinsichtlich dem, den Befüllstutzen umgebenden Oberteil in einem Abstand angeordnet ist, der größer einem Durchmesser der Durchdringung und/oder des dem Schmierstoff im Befüllstutzen zur Verfügung stehenden Querschnitts ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei auf dem Oberteil in einem Teilbereich wenigstens ein Aufbauelement, in einem frei von einem Aufbau ausgebildeten Teilbereich des Oberteils die Durchdringung angeordnet, und der Befüllstutzen derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung wenigstens in etwa auf Höhe einer Oberkante des Aufbauelements angeordnet ist. Vorrichtung, an die wenigstens eine Leitung eines Zentral- oder Umlaufschmiersystems anschließbar ist, beinhaltend folgende Merkmale:

– Ein Behältnis für einen Schmierstoff,

– eine Oberseite des Behältnisses umfasst ein Oberteil, auf dem in einem Teilbereich wenigstens ein Aufbauelement angeordnet ist und das in einem frei von einem Aufbau ausgebildeten Teilbereich eine Durchdringung für ein Einbringen von Schmierstoff in das Behältnis umfasst, und

– die Durchdringung ist mit einem Befüllstutzen versehen, der derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung wenigstens in etwa auf Höhe einer Oberkante des Aufbauelements angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Befüllstützen derart ausgebildet ist, dass dessen Einfüllöffnung hinsichtlich dem, den Befüllstutzen umgebenden Oberteil in einem Abstand angeordnet ist, der größer einem Durchmesser der Durchdringung und/oder des dem Schmierstoff im Befüllstutzen zur Verfügung stehenden Querschnitts ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Befüllstutzen ein Flanschstück umfasst, mit dem der Befüllstutzen an der Oberseite des Oberteils befestigbar ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Befüllstutzen mit einem Gewinde zum Einschrauben in das Oberteil ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Befüllstutzen oben ein Befüllstück umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Befüllstutzen insbesondere in einem mittleren Bereich ein Verbindungsstück umfasst. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei das Verbindungsstück reversibel, von Hand biegbar, insbesondere wellrohrartig ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei die Stücke durch ein Verschrauben und/oder Ineinanderstecken miteinander verbindbar sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Befüllstutzen einstückig und/oder materialeinheitlich ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Befüllstutzen und/oder eines der Stücke aus Metall, insbesondere Gussmetall, oder aus Kunststoff ausgebildet sind. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Befüllstutzen ein Sieb- und/oder Filterelement umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Befüllstutzen in die Durchdringung und/oder das Behältnis hineinragend ausgebildet ist. Vorrichtung nach Anspruch 14, wobei der in das Behältnis hineinragende Teil das Sieb- und/oder Filterelement umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Befüllstutzen ein Deckelelement zum Verschließen des Befüllstutzens umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der Aufbau eine Pumpe für den Schmierstoff, wenigstens eine Kontrolleinrichtung und/oder eine kastenartige Abdeckung dafür umfasst. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Schmierstoff als ein Öl oder Fett ausgebildet ist.






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