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Dokumentenidentifikation DE202007010402U1 31.10.2007
Titel Abzeichen zur Gestaltung von Trägermaterialien
Anmelder Boger, Thomas, 75417 Mühlacker, DE
Vertreter Patentanwälte Reinhardt & Pohlmann Partnerschaft, 75172 Pforzheim
DE-Aktenzeichen 202007010402
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 26.07.2007
IPC-Hauptklasse G09F 7/18(2006.01)A, F, I, 20070726, B, H, DE
IPC-Nebenklasse G09F 23/00(2006.01)A, L, I, 20070726, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Abzeichen zur Gestaltung von Trägermaterialien nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannt sind Abzeichen, auch geläufig unter dem Begriff „Plakette", um das Trägermaterial von Gegenständen mit einer bestimmten Kennzeichnung, einem Logo, einer Abbildung oder beispielsweise einem Namenszug zu gestalten. Verbreitete Beispiele sind die Abzeichen aus Metall oder Leder, die beispielsweise auf Jeanshosen oder Jacken angebracht sind. Oft hinterlässt auch ein Designer seinen guten Namen auf Werkstücken wie Handtaschen, Aktenkoffern etc. Accessoires aus dem Automobilbereich, insbesondere Fußmatten, Sitze und Sitzverkleidungen, werden vom Automobilhersteller bevorzugt mit solchen Plaketten gekennzeichnet, um allen Produkten, die mit der Automarke verbunden sind, eine gemeinsame Kennung zu verschaffen.

Aus der DE 203 16 855 U1 ist es bekannt, derartige Abzeichen mittels am Abzeichen befestigten Stiften am Trägermaterial zu befestigen, die das Trägermaterial durchdringen und auf der gegenüberliegenden Seite von einem mechanischen Verbindungselement aufgenommen und verwahrt sind. Das mechanische Verbindungselement wird durch Nietkappen, Sicherheitsnietkappen oder Schraubverbindungen gebildet. Die Stifte werden beim Herstellungsprozess des Abzeichens am Abzeichen angeformt.

Ansonsten werden solche Plaketten bislang hauptsächlich durch Vernieten oder Annähen angebracht: Sie werden entweder durch den Trägerstoff geschlagen und dann vernietet, was bislang das Problem mit sich bringt, dass zum Einen die Plakette unlösbar mit dem Gegenstand – beispielsweise einer Fußmatte, einem Sitz oder einer Sitzverkleidung – verbunden ist und dass zum Anderen das vernietete Ende ein erhebliches Beschädigungspotential für den eigentlichen Fahrzeugfußbodenbelag mit sich bringt. Des Weiteren sind gerade Fußmatten in Autos unter Umständen Feuchtigkeit ausgesetzt. In Verbindung mit Feuchtigkeit neigen übliche Nieten jedoch zur Ausbildung eines elektrochemischen Potentials und dem zu Folge zum Rosten. Dies führt auf Dauer zur Zerstörung der Befestigung der Plakette sowie zu unschönen, kaum zu entfernenden Rostflecken auf dem Fahrzeugbodenbelag.

Um dieser Problematik zu entgehen, gibt es Plaketten mit einer Vorrichtung, durch die ein Faden geführt werden kann, um so die Plakette mit dem Untergrund, auf dem sie befestigt werden soll, zu vernähen. Hier ist die Möglichkeit gegeben, die Löcher zur Durchführung des Fadens direkt in der Plakette selbst anzubringen, was dem Design einer modernen Plakette jedoch erheblich entgegensteht. Sollen anderenfalls Ösen an der Unterseite der Plakette angebracht werden, so bringt dies zum Einen Herstellungsaufwand und zum Zweiten ein umständliches Annähverfahren mit sich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Abzeichen zu schaffen, dessen Design nicht durch die Befestigung in Mitleidenschaft gezogen wird und das auf seinem Trägermaterial beschädigungsarm und lösbar auch bei Massenproduktion angebracht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Abzeichen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der wenigstens eine Stift wird im Herstellungsprozess nach Herstellung des Abzeichens an diesem angebracht bzw. angelötet. Dies erleichtert vor allem die Anbringung von Gewindestiften und Gewindehülsen, die nicht den Veredelungsprozessen des Abzeichens unterworfen werden müssen und mitunter auch nicht unterworfen werden können. Gleichzeitig werden damit die Voraussetzungen für eine erleichterte Austauschbarkeit und Nachrüstbarkeit der Abzeichen geschaffen.

Der auf der nicht gestalteten Seite des Abzeichens angebrachte Stift wird durch das Trägermaterial hindurchgetrieben, um dann von einem mechanischen Verbindungselement aufgenommen zu werden. Durch dieses Verbindungselement wird das Zurückrutschen des Stifts aus dem Trägermaterial verhindert, zum Anderen wird durch die besondere Gestaltung dieser Verbindungselemente vorzugsweise bewirkt, dass das aus dem Trägermaterial herausragende Stiftende selbst geschützt ist und seinerseits keine Schädigungen durch Verkratzen etc. verursachen kann. Die Verbindung ist so gestaltet, dass die Verbindungselemente wieder gelöst werden können. Dies birgt den Vorteil, dass verschiedene Abzeichen an ein- und derselben Stelle angebracht werden können, ohne dass deswegen das Abzeichen oder das Trägermaterial zerstört werden muss.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung.

Im Folgenden wird die Erfindung an Hand von in den beigefügten Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1a eine Draufsicht auf ein Abzeichen in einem ersten Ausführungsbeispiel, bei dem die Stifte als Gewindestifte ausgebildet sind,

1a eine Draufsicht auf ein Einsatzteil für ein Abzeichen,

1c einen Rahmen eines Abzeichens,

1d eine Rückseite eines Einsatzteils,

1e ein Abzeichen von hinten im zusammengebauten Zustand,

1f, 1g Seitenansichten des Abzeichens.

2a2g Ansichten eines Abzeichens in einem zweiten Ausführungsbeispiel in Darstellungen gemäß den 1a bis 1g, wobei die Stifte mit Nietkappen verbunden werden,

3a3g Ansichten eines Abzeichens in einem dritten Ausführungsbeispiel in Darstellungen gemäß den 1a bis 1g, wobei die Stifte als Gewindehülsen ausgebildet sind,

4a, 4b eine Seitenansicht der Nietkappe sowie eine Ansicht der Nietkappe von unten.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

1a, 2a, 3a zeigen die Draufsicht auf ein Abzeichens 1 ovaler Form. Die Oberfläche des Abzeichens kann beliebig ausgestaltet sein. So können z.B. alphanumerischen Zeichen als Relief herausgearbeitet sein und aus dem Hintergrund hervortreten. Es ist ebenfalls denkbar, dass statt alphanumerischer Zeichen eine bildhafte Ausgestaltung gewählt wird, die, alternativ zum Heraustreten aus dem Hintergrund, in diesen eingraviert oder -geprägt ist. Anders als im gezeigten Ausführungsbeispiel kann auch die Grundform des Abzeichens 1 variiert werden, es sind hierbei ebenso runde, rechteckige oder anders geformte Grundschnitte denkbar.

Das Abzeichen hat die Form einer Plakette, also einer Platte, die einseitig z.B. als Relief ausgestaltet sein kann und als Maschinenprodukt gefertigt wird, um Trägermaterialien wie z.B. Fußmatten, Sitze, Sitzbezüge oder Sitzverkleidungen – insbesondere aus dem Automobilbereich – oder Lederwaren zu gestalten. Dieses Abzeichen besteht z.B. aus Metall, kann jedoch auch anderer Materialien enthalten, wenn beispielsweise die Oberfläche mit einer Schutzfolie oder Farbfolie oder einem Lack versehen ist oder ein Einsatzteil 10 aus einem anderen Material wie z.B. Kunststoff, vorzugsweise wie Polyurethan eingesetzt wird.

Aus 1d und 1e ist zu ersehen, dass das Abzeichen 1 an der der Sichtseite 2 gegenüberliegenden Seite 4 mit zwei Stiften 5 versehen ist, die dafür vorgesehen sind, durch das Trägermaterial 3 gestochen zu werden. Die Anzahl der Stifte 5 bemisst sich sinnvoll nach der Größe des zu befestigenden Abzeichens 1. Damit das Abzeichen 1 nicht gedreht werden kann, sind mindestens zwei Stifte vorgesehen, alternativ kann auch ein Stift mit Verdrehsicherung vorgesehen sein.

Die 1e und 1g zeigen, wie das Abzeichen 1 auf dem Trägermaterial 3 befestigt ist. Die vorzugsweise nicht gestaltete Seite 4 liegt auf dem Trägermaterial 3 auf und die beiden Stifte 5 durchdringen das Trägermaterial 3. Die beiden aus dem Trägermaterial 3 herausragenden Enden der Stifte 5 werden von zwei mechanischen Verbindungselementen 6, 6', 6'' aufgenommen. Im ersten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei diesen mechanischen Verbindungselementen um Muttern 6'', im zweiten Ausführungsbeispiel der 2a bis 2g um Nietenkappen 6' und im dritten Ausführungsbeispiel der 3a bis 3g sind die mechanischen Verbindungselemente mit Gewindestiften versehen, die in als Stifte 5 ausgebildete Gewindehülsen eingreifen.

In den Ausführungsbeispielen ist das Abzeichen mehrteilig, wobei ein Einsatzteil 9 in einem Rahmen 10 eingesetzt wird. Die Stifte 5 sind so am Einsatzteil angeordnet, dass ihre Befestigung am Trägermaterial 3 den Rahmen 10 fixiert. Dazu besitzt der Rahmen 10 einen Aufnahmebereich 10a für das Einsatzteil 9 sowie Anformungen 10b mit Aufnahmelöchern 11 für die Stifte 5. Es versteht sich jedoch von selbst, dass das Abzeichen auch einteilig sein kann und/oder am Rahmen selbst die Stifte 5 angebracht sein können. In diesen Fällen kann das Einsatzteil 9 auch in einen Aufnahmebereich 10a befestigt und z.B. eingeklebt werden.

Die Stifte 5 werden an die Teile des Abzeichens 1 angelötet, über die die Befestigung der Teile des Abzeichens am Trägermaterial erfolgt. Gerade bei großen Stückzahlen hat dies den Vorteil, dass ggf. günstigere Schraubverbindungen für die Verbindung zwischen Stift 5 und mechanischem Verbindungselement 6 gewählt werden können, die zerstörungsfrei wieder zu lösen sind. Gleichzeitig müssen derartige Gewindeverbindungen nicht dieselben z.B. galvanischen Veredelungsprozesse durchlaufen, die eventuell das Abzeichen mit seinen Teilen durchlaufen muss.

Mittels der Nietenkappen 6' des zweiten Ausführungsbeispiels wird verhindert, dass die Stifte aus dem Trägermaterial zurückrutschen können. Gleichzeitig bringt die Ausgestaltung des mechanischen Verbindungselements 6 als Nietenkappe 6' den Vorteil, dass einerseits die Stifte vor Abbrechen geschützt sind, andererseits die herausragenden Enden ihrerseits nicht zu Beschädigungen führen, wenn sie auf einem anderen Material zu liegen kommen.

In 4a, 4b wird der Aufbau einer Nietenkappe 6' gezeigt. Sie sind aus zwei Teilen aufgebaut: Der Kappe 8 und der Feder 7. Der Stift 5 wird zum Schließen der Verbindung in die Feder 7 eingeführt, diese wird mit einem geeigneten Werkzeug derart deformiert, dass sie den Stift 5 sicher hält. Die Verbindung kann gelöst werden, indem einerseits ein geeignetes Nietenöffnungswerkzeug verwendet wird, oder in dem andererseits die Niete mit einem beliebigen Werkzeug abgezogen wird, wobei die Niete zerstört werden kann. Die Feder 7 steht in mechanisch fixierter Verbindung mit einer Kappe 8, in die sie eingelegt ist. Die Kappe 8 ist in Bezug auf die Federöffnung 7' mit einer konkaven Wölbung ausgeformt, so dass zwischen Kappe 8 und Federöffnung 7' genug Raum für das von der Federöffnung 7' aufgenommene Ende des Stifts 5 vorhanden ist. Die Ränder der Kappe 8 weisen nach innen, so dass auch hier kein Potenzial entsteht, mit der Kante der Kappe 8 eine Beschädigung von Material zu bewirken, auf dem die Kappe 8 nach Anbringen des Abzeichens 1 zu liegen kommt. Durch den eingebogenen Rand der Kappe 8 wird des Weiteren verhindert, dass die Feder 7 sich aus der Kappe 8 herauslöst, mit der sie durch eine Klemmpassung verbunden ist. 4b zeigt die Feder 7. Die Kappe besteht vorzugsweise aus Edelstahl, der ggf. galvanisch veredelt ist, die Feder ist aus Federstahl, der vorzugsweise verzinkt oder verzinnt ist. Kappe wie Feder haben vorzugsweise matte Oberflächen.

In allen Ausführungsbeispielen geht die Rauhigkeit der äußeren Oberfläche der Kappe 8, die auf anderen Materialien wie beispielsweise einem Fahrzeugboden zu liegen kommt, gegen Null. Hierdurch wird verhindert, dass es durch Reibung der Kappe zu Beschädigungen des Materials kommt, auf dem die Kappe ruht.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der 1a bis 1g ist eine weitere Möglichkeit, eine Verbindung zwischen Stift 5 und Verbindungselement 6 zu schaffen, den Stift an seinem Ende mit einem Schraubgewinde zu versehen und als aufnehmendes Element eine Mutter 6' einzusetzen. Die Mutter wird in diesem Fall, analog zur Feder 7, in die Kappe eingebettet. Die Einbettung der Mutter in die Kappe 8 kann ebenfalls durch eine Klemmpassung erfolgen, Kappe 8 und Verbindungselement können jedoch auch wie in 1f dargestellt einstückig sein. In diesem Fall ist die Möglichkeit gegeben, den Stift aus seinem Verbindungselement zu lösen. Hierzu muss weder das aufnehmende Element noch der Stift 5 zerstört oder beschädigt werden. Für einen Nutzer dieses Abzeichens 1 ist es daher von Vorteil, dass er ein Abzeichen 1 gegen ein anderes austauschen oder es leicht nachrüsten kann, ohne deswegen den Untergrund, auf dem es angebracht ist, zerstören oder beschädigen zu müssen.

Bei im Übrigen vergleichbaren Aufbau wie in den ersten beiden Ausführungsbeispielen ist der Stift 5 im dritten Ausführungsbeispiel der 3a bis 3g eine Gewindehülse, die mit einem Außengewinde eines Gewindestifts des mechanischen Verbindungselements 6 zusammenwirkt. Das mechanische Verbindungselement ist dabei wiederum entweder mit einer Kappe 8 versehen oder wie im Ausführungsbeispiel als Schraubenkopf bereits so ausgebildet, dass eine Beschädigung angrenzender Materialien unterbleibt.

Bedarfsweise kann das mechanische Verbindungselement auch eine selbstschneidende Schraube sein, die ihr Gewinde auf eine Stift 5 wie im zweiten Ausführungsbeispiel selbst schneidet.

Wenn Fußmatten, Sitzbekleidungen oder Lederwaren direkt bei der Herstellung mit solchen Abzeichen 1 versehen werden, ist es von erheblichem Vorteil, wenn diese beim Anbringen auf den Untergrund nicht angenäht werden müssen, weil dies ein zusätzlicher Arbeitsschritt ist, der erheblich aufwändiger durchzuführen ist als das einfache Sichern eines Stifts mit einer Nietkappe oder einer Schraubverbindung. Andererseits können beliebig hergestellte Fußmatten oder Lederwaren auch jederzeit mit Abzeichen, die Träger von Markenzeichen sind, nachgerüstet werden. Ein Hersteller solcher Fußmatten oder auch von Lederwaren kann daher seinen Herstellprozess flexibel gestalten, er ist nicht von potentiellen Abnehmern abhängig, die ihr Kennzeichen auf dem Produkt unterbringen möchten.


Anspruch[de]
Abzeichen (1) in Form eines mit wenigstens einer Sichtseite (2) versehenen Produkts zur Gestaltung von und Anbringung an Trägermaterialien (3), wobei das Trägermaterial Fußmatten, Sitzbezüge oder Sitzverkleidungen, vorzugsweise aus dem Automobilbereich, oder Lederwaren sind und wobei die der Sichtseite gegenüberliegende Seite (4) des Abzeichens (1) wenigstens zwei vom Abzeichen weg weisende Stifte (5) bzw. wenigstens einen zwei vom Abzeichen weg weisenden Stift (5) mit einer Verdrehsicherung aufweist, mittels denen bzw. dem das Abzeichen (1) das Trägermaterial im am Trägermaterial befestigten Zustand durchdringt,

wobei der Stift (5), wenn er das Trägermaterial (3) durchdrungen hat, derart von einem mechanischen Verbindungselement (6) aufgenommen ist, dass er am Zurückrutschen aus dem Trägermaterial (3) gehindert ist, und dass die Verbindung lösbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (5) am Abzeichen angelötet ist.
Abzeichen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (5) an dem von dem Verbindungselement (6) aufzunehmenden Ende mit einem Schraubgewinde versehen ist. Abzeichen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (5) ein Gewindestift ist und das mechanische Verbindungselement (6) eine Mutter (6'') ist. Abzeichen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (6'') in eine Kappe (8) eingebettet oder als Kappe ausgebildet ist. Abzeichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (5) eine Gewindehülse ist und das mechanische Verbindungselement (6) eine mit der Gewindehülse zusammenwirkendes Außengewinde sowie eine Kappe (8) aufweist. Abzeichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Verbindungselement eine selbstschneidende Schraube ist. Abzeichen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Verbindungselement eine Nietkappe (6') ist. Abzeichen (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nietkappe (6') zweiteilig ist, wobei das den Stift aufnehmende und sichernde Teil eine Feder (7) mit einer Öffnung (7') ist und die Feder (7) in mechanisch fixierter Verbindung mit einer Kappe (8) steht. Abzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzeichen (1) mehrteilig ist, wobei wenigstens ein Einsatzteil (9) und ein Rahmen (10) vorgesehen sind, wobei die Stifte (5) so am Einsatzteil angeordnet sind, dass ihre Befestigung am Trägermaterial (3) den Rahmen fixiert. Abzeichen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) einen Aufnahmebereich (10a) für das Einsatzteil (9) sowie Anformungen (10b) mit Aufnahmelöchern (11) für die Stifte (5) aufweist. Abzeichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzeichen (1) einen Aufnahmebereich (10a) zur Befestigung eines Einsatzteils (9) aufweist. Abzeichen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (9) am Aufnahmebereich (10a) eingeklebt ist. Abzeichen nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (9) aus Kunststoff wie Polyurethan besteht. Abzeichen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenrauhigkeit der äußeren Oberfläche der Kappe (8) gegen Null geht. Abzeichen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nietkappe (6') irreversibel lösbar ist.






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