Die Erfindung betrifft Sitz- und Liegegarnituren für den Haushalt, die gemäß der internationalen Patentklassifizierung in Stühle, Sofas und Betten der A47C unterteilt wird. Bezüglich ihrer Verwendung betrifft die Erfindung die Teile einstellbarer Form des Sitzes, der Rückenlehne und Armlehne, die als Elemente der Stühle, der Lehnstühle und Liegestühle eingebaut sind und daher in A47C 17/14 klassifiziert werden könnten.

Das von dieser Erfindung zu lösende Problem liegt im Aufbau der Konstruktion und in der manuellen Montage dessen, was die Fläche zum Lehnen des Körpers gegen den Sitz, die Rückenlehne und die Armlehne bilden sollte, deren Hauptfunktion es ist, eine statische und dynamische Beanspruchung abzufangen (d.h. direkte Tragleistung). Das Hauptziel liegt demnach in der Entwicklung einer Lösung mit der angegebenen Funktion, ohne dass eine Schutzschicht oder -füllung verwendet werden muss, wobei die geformte Oberfläche jedoch ihrem Benutzer ästhetisch zusagen muss. Ein sekundäres Ziel liegt darin, über die Auswahl und die Anordnung der mit dem Körper in Kontakt befindlichen Elemente eine anatomische Anpassung der Anlehnungsfläche und eine zusätzliche Wirkung einer Akupressur und Massage beim Kontakt des Körpers mit den Kugeln zu erreichen. Eine zusätzliche Bedingung ist die, dass das Verfahren des Montierens und Verbindens der Elemente zum Bilden der Körperstützfläche vorrangig für das manuelle Zusammensetzen, ohne die Verwendung mechnischer Kraft und Werkzeuge, vorgesehen sein sollte.

Gegenwärtige Lösungen haben Kugeln in erster Linie als Teile gepolsterter Autositze und ihrer Bezüge verwendet, wobei das Gefüge keine direkte Tragleistung umfasst, und diselben werden mittels Verwendung von Maschinen und mechanischen Vorrichtungen industriell in Bezüge platziert. Gewöhnliche Konstruktionen des Sitzes und seiner elastisch eingebauten Rückenlehne einstellbarer Form haben eine maschenähnliche Struktur oder sind gepolstert und gehören gemäß der Internationalen Patentklassifizierung (IPC) der A47C27/00 an. Die Schrift EP 1033098A1 zeigt ein Beispiel für eine netzartige Stützfläche innerhalb der Rahmenbasis. Die Schrift JP 08196389A zeigt rohrförmige Räume, die mit Kugeln gefüllt sind, zwischen zwei wechselseitig verwobenen Tragunterlagen, mit dem Ziel, auf dieser geformten Unterlage eine Massage- und Akupressurwirkung hervorzurufen. Jedoch ist bisher aus Patentschriften und aus verfügbaren Beispielen auf dem Markt der Liegestühle, Stühle, Lehnstühle und ähnlicher Produkte und ihrer Zusatzausrüstung keine direkte Verwendung von Kugeln in diesen Produkten durch ihr manuelles Eindrehen, mit dem Ziel der Erfüllung einer grundlegenden Tragfähigkeitsfunktion, bekannt.

GB-A-2143436 beschreibt einen Massagestuhl mit Reihen von Kugeln oder anderen geometrischen Formen (beispielsweise Zylindern), die auf entsprechenden Stangen bereitgestellt werden, worin die Stangen mithilfe einer Übertragungskette miteinander verbunden werden, so dass sich die Kugeln oder die anderen geometrischen Formen in einer Fahrradkettenbewegung bewegen können, die mechanisch induzierte Wellen für die Massage des Körpers einer auf dem Stuhl sitzenden Person erzeugt:

Die vorliegende Erfindung stellt ein Gefüge an Kugeln wie im Anspruch 1 definiert und ein Verfahren zum Verbinden eines Gefüges von Kugeln wie im Anspruch 3 definiert bereit.

Die Konstruktionslösung für die Stützfläche eines Liegestuhlsitzes und einer Rücken- und Armlehne wird auf einen Linienaufbau von speziell angeordneten Kugeln unterschiedlicher Größe reduziert. Sie werden mittels aus Stahl hergestellter korrosionsbeständiger Drähte oder Stränge (hiernach Inoxdraht) innerhalb eines harten Stützrahmens, an dem die Kugeln befestigt sind, elastisch miteinander verbunden. Die spezielle Anordnung von unterschiedlich großen Kugeln nach dem Reitsattelprinzip wird gewählt, um eine anatomische Anpassung für ein bequemes Sitzen zu gestatten. Die Elastizität des Gefüges selbst wird durch die besondere Verbindung der Kugeln erreicht, ohne dass irgendein Element verwendet wird, das elastische Qualität hat (wie beispielsweise Federn, Gewinde, Kugeln und Stoßdämpfer). Durch ihren Aufbau setzt sich die Erfindung aus drei Basiselementen (A, B und C) zusammen, worin im Beispiel des Stuhls der Sitz (1), die Rückenlehne des Sitzes (2) und die Armlehne (34) zusammengefügt werden:

• A. Tragrahmen (mit möglicher Verwendung verschiedener Profile, mit Bezug auf das Material, die Maße und die Form, in erster Linie abhängig vom ausgewählten Material aus ästhetischen Gründen und mit Löchern, die in der Sitz-/Liegerichtung quer angebracht werden
• B. Kugeln (verschiedenen Durchmessers und Materials, mit einem Loch, das exakt durch ihre Mitte gestochen oder gebohrt wird)
• C. Verbindungselement (Inoxdraht mit D-Befestigungselement)

Das Verfahren zum Verbinden aller drei Elemente (A, B, C), die das Gefüge der verschiedenen Kugeln einer Matrixanordnung (in Reihen und Spalten) bilden, beinhaltet zwei Phasen, die wie folgt sind:

• Phase I: das Bilden des Kugelgefüges durch das Aufreihen der Kugeln auf dem ersten Inoxdraht und ihr Verbinden zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten des Rahmens
• Phase II: das Bilden von Spalten von Kugeln und ihr Verbinden, indem sie durch den anderen Inoxdraht gezogen werden

Als Regel sollte eine solche Anordnung aus Kugeln, die eine einfache, doppelte oder vielfache Symmetrie haben, mit Bezug auf die Längs-, Quer- oder Diagonal-Ausrichtung gebildet werden.

Dies dient dazu, eine symmetrische Spannung von Inoxdrähten (wie in 2) auszuüben, und zwar mit einer Symmetrieachse für sieben gezeigte Zeilen und Spalten von Kugeln.

Die beigefügten Zeichnungen, die mit einer detaillierten Beschreibung der Erfindung eingeschlossen sind, veranschaulichen die beste Art, um dieselbe zu verwirklichen.

1 ist eine dreidimensionale Ansicht des Stuhls (eingebautes Gefüge aus Kugeln im Sitz, in der Rücken- und in der Armlehne);

2 ist ein Grundriss der Unterseite des Stuhls (Grundelemente des Gefüges sind markiert);

3 ist ein Grundriss der Unterseite des Stuhls (Bilden des Gefüges aus Kugeln im Rahmen – die erste und die zweite Phase);

4 ist ein Linienbildungszusammensetzungs-Bildungsschema (Verbindung von Kugeln – dasselbe Verfahren gilt für die Rückenlehne des Stuhls wie für die Armlehne).

Das unter Punkt 4 (Darstellung der Erfindungs-Essenz) beschriebene Gefüge, das gemäß der in 2 gezeigten Anordnung aus Kugeln mit verschiedenen Größen besteht, sollte durch zwei Inoxdrähte zusammengehalten werden. In der ersten Phase werden die Kugeln zum Bilden von Zeilen von Kugeln zwischen dem Rahmen auf dem ersten Inoxdraht aufgereiht, und dann werden dieselben Kugeln in der zweiten Phase verbunden, indem durch sie ein anderer Inoxdraht in Richtung der so gebildeten Spalten gezogen wird.

Bilden von Kugel-Zeilen durch das Aufreihen von Kugeln auf dem ersten Inoxdraht und ihr Verbinden zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten des Rahmens.

Der erste Inoxdraht (C1) wird, von der rechten Seite des Rahmens aus beginnend, durch das quer anbrachte Loch (A0) des Rahmens (A) in 3 geführt, wobei sich die eingestellte Befestigungsvorrichtung (D) an seinem Ende befindet, um zu verhindern, dass der Draht aus dem Rahmen (A) gezogen wird.

Was folgt, ist das einfache Aufreihen der Kugeln auf dem Inoxdraht (C1) durch das Führen des Inoxdrahts durch die zentralen Löcher (B0), wobei sie solchermaßen aufgereiht die erste Linie gemäß folgender Reihenfolge (Anordnung) bilden: B1-B2-B3-B1-B3-B2-B1. Von rechts nach links beginnend, wird der Draht durch das Loch (A0) geführt, das aus der gegenüberliegenden Seite des Rahmens (A) herauskommt.

Danach wird der Inoxdraht (C1) von der Außenseite des Rahmens (A) in das erste Querloch (A0) im Rahmen geführt und dadurchgezogen, ausgehend von der linken Seite zur rechten Seite durch die zentralen Löcher aller Kugeln (B0), und indem die Kugeln auf dem Draht aufgereiht werden, die zweite Linie von Kugeln mit der folgenden Reihenfolge bildend: B1-B2-B3-B3-B3-B2-B1; danach tritt der Draht durch das Loch (A0) auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmens (A) aus.

Dieses Verfahren des Durchziehens (C1) des Inoxdrahtes und des Aufreihens von Kugeln darauf setzt sich bis zur letzten Linie von Kugeln fort. Dort tritt der Inoxdraht aus dem letzten auf der linken Seite des Rahmens angebrachten Loch (A0) aus, wo er mithilfe des Befestigungselements (D) befestigt werden muss. Für eine nähere Betrachtung wird die Anordnung der Kugeln in sieben Zeilen und sieben Spalten gezeigt, und sie entspricht der Anordnung in 2:

B1-B2-B3-B3-B3-B2-B1

B1-B2-B3-B1-B3-B2-B1

B1-B2-B3-B1-B3-B2-B1

B1-B2-B3-B3-B3-B2-B1

B1-B2-B3-B3-B3-B2-B1

Mit diesem Verfahren in dieser ersten Phase werden alle Linien der so aufgereihten Kugeln mit dem Inoxdraht (C1) verbunden, indem er abwechselnd rechts-links-rechts-links geführt wird.

Das Bilden der Kugel-Spalten und ihre Verbindung durch das Überführen in einen anderen Inoxdraht.

Ein anderer Inoxdraht (C2) wird eingeführt, ausgehend vom ersten in 3 gezeigten quer angebrachten Loch (A0), und zwar mit obligatorischer Befestigung (D) von der linken Seite des Rahmens (A). Daher beginnt das Einführen eines anderen Inoxdrahtes auf derselben linken Seite des Rahmens, wo das Einführen des ersten Drahts am Ende der ersten Phase aufhört, aber am gegenüberliegenden Ende.

Der Inoxdraht (C2) wird durch das zentrale Loch (B0) der ersten kleinen Kugel (B1) in der ersten Längslinie der Kugeln geführt und durch alle ersten Kugeln (B1) in den nächsten Zeilen vorwärts geführt, wodurch eine Spalte in der folgenden Reihenfolge gebildet wird:

B1 – ausgehend von der linken Seite, austretend und in Richtung (untere) nächste Zeile drehend

B2 – beginnend von der rechten Seite, austretend und in Richtung (untere) Zeile drehend

Dieses Verfahren setzt sich bis zur letzten Zeile fort, wo es genauso aufhört, wie es begonnen hat, und zwar in der ersten Zeile (die Zeilen der Kugeln müssen ungerade nummeriert sein) mit (B1) – von der linken Seite ausgehend, am ersten Draht in derselben Zeile in Richtung erste Nachbarkugel (B2) weiter- und hinausgehend, wonach das Verbinden aller Kugeln (B2) in den nächsten Zeilen folgt, wodurch die Spalte gemäß der folgenden Reihenfolge gebildet wird:

B2 – beginnend von der linken Seite, herausgehend und in Richtung (obere) benachbarte Zeile umkehrend

B2 – beginnend von der rechten Seite, herausgehend und in Richtung (obere) benachbarte Zeile umkehrend

Dasselbe Verfahren setzt sich bis zur Kugel in der ersten Zeile (B2) fort, wo die Verbindung der zweiten Spalte endet, durch Heraustreten auf der rechten Seite der Kugel (B2) und in Richtung des ersten Drahtes zur benachbarten Kugel (B3).

Das Eindringen in die erste Kugel durch (B3) das Verbinden aller Kugeln setzt (B3) gemäß der folgenden Reihenfolge ein:

B3 – beginnend von der linken Seite, heraustretend und in Richtung (untere) benachbarte Zeile umkehrend

B3 – beginnend von der rechten Seite, heraustretend und in Richtung (untere) benachbarte Zeile umkehrend

Dasselbe Verfahren setzt sich bis zur letzten Zeile fort, wo es endet durch Austreten aus der rechten Seite der Kugel (B3) und in Richtung des Drahtes zur benachbarten Kugel hin (in 3 ist dies die Kugel B3 derselben Größe) fortgesetzt wird.

Mit Bezug auf die gleiche ungerade Zahl von Kugeln in allen Zeilen endet das Führen des zweiten Drahtes auf der unteren Seite des rechten Rahmens, nachdem er durch die letzte Kugel (B1) in einer unteren Zeile gegangen und durch das letzte quer angebrachte Loch des Rahmens ausgetreten ist, wo der Inoxdraht befestigt werden sollte.

Bei dem oben beschriebenen Verfahren in dieser zweiten Phase werden alle aus den aufgereihten Kugeln gebildeten Spalten mit dem anderen Inoxdraht verbunden, indem sie abwechselnd links-rechts-links-rechts geführt werden.

In nur zwei Phasen ermöglicht dieses Verfahren die einfache Installation eines Kugelgefüges. Ohne die Anwendung zusätzlicher mechanischer Kraft, aber mittels Verwendung einer minimalen manuellen Kraft für den führenden Draht, ohne ihn zu dehnen, wird auf diese Weise der Abstand zwischen den verschiedenen Kugeln im Rahmen mit einer angemessenen Festigkeit und Elastizität der so gebildeten ebenen Fläche erreicht und die erforderliche Sitz-/Liegefunktion erfüllt.

Ein zusätzlicher Vorteil der Erfindung ist kein Gegenstand des Lösens bestimmter technischer Schwierigkeiten, sondern Gegenstand einer besonderen Aufbaulösung für die manuelle Installation, die in erster Linie eine Herstellungsmöglichkeit in der Heimindustrie bietet. Es handelt sich hier um einen einfachen Handarbeit-Aufbau, ohne dass für die Fertigstellung von Produkten für den allgemeinen Gebrauch, wie beispielsweise Stühle, Lehnstühle und Liegestühle, in einer Zwischenphase zusätzliche Werkzeuge und Kraft zum Verbinden der Sitz-, Rückenlehnen- und Armlehnenelemente benötigt werden. Die manuelle Installierung der Linie von Kugeln auf der Grundlage der Heimarbeit mit dem persönlichen Organisationsvorteil der räumlichen Arbeitsbedingungen und der frei wählbaren Arbeitszeiten bietet Menschen eine zusätzliche Einkommensquelle und gibt allen arbeitsfähigen Mitgliedern der Familie eine Teilnahmechance. Auf diese Weise wird die sozial-ökonomische Dimension erfüllt, was für diese heutzutage vernachlässigte Technologieart in Verbindung mit einer industriellen Vielfach-Serienherstellung von Elementen für die Installation (kleine Kugeln, Rahmen und Inoxdrähte) ausgezeichnete Ergebnisse verspricht.

Auf jeden Fall wird die Entwicklung der Variante derselben Erfindung dank diesem einfachen Aufbau einer Linie von Kugeln ohne erforderliche Konstruktionsänderungen, aber mit der Änderung des Installationsverfahrens im Sinne der Halbautomation oder sogar der Automation, vorweggenommen. Eine neue Variante könnte ihre Verwendung in einer Vielfach-Serienproduktion für diejenigen Produkte finden, für die ein größerer Bedarf auf dem Markt festgestellt wird, wie z.B. verschiedene Arten von Liegestühlen, Lehnstühlen und Stühlen für die passive Massage und Akupressur.

Kein technisches Geschick oder Wissen ist für das Herstellen dieses Kugelgefüges gemäß dieser Erfindung erforderlich, und die verwendeten Materialien sind normiert und für die Umwelt ungefährlich. Nur eine genaue Kugelanordnung im Rahmen und das Befolgen der vorgegebenen Installationsphasen sind erforderlich. Es ist möglich, dieses aus Kugeln gebildete Gefüge im Rahmen ohne Einschränkung als Fertigbestandteile von verschiedenen Liegestühlen, Stühlen, Rückenlehnen und Armlehnen zu verwenden. Es geht um den Aufbau, der eine Last-Tragefunktion hat, und nicht um einen zusätzlichen Schonbezug oder eine Füllung mit Kugeln, die für einige tragende Konstruktionen obligatorisch sind. Die Straffheit der aus den aufgereihten Kugeln bestehenden Stützfläche wird erreicht, indem die Befestigungselement-Drahtenden an dem Rahmen befestigt werden, wobei das Herausziehen des Drahtes durch seine Befestigung verhindert wird. Infolge eines solchen Aufbaus und Gefüges des Kugeln-Installationsverfahrens ist die Verwendung dieser Erfindung ohne zusätzliche Schonbezüge möglich, und der ästhetische Eindruck wird mittels verschiedener Material- und Farbkombinationen der ausgewählten Kugeln und Rahmen erzielt. Dabei bleiben die grundlegenden und zusätzlichen Funktionen der Erfindung unverändert.

Außer der Grundfunktion der Erfindung (dem Aufnehmen von Last auf der aus Kugeln gebildeten Oberfläche), die ihre Verwendung in Standardprodukten zum Sitzen und Liegen findet, ist eine zusätzliche Verwendung möglich (Massage und Akupressur), indem die Kugeln in Produkte zum Standard- und Spezialgebrauch eingebaut werden.