Die vorliegende Erfindung betrifft Ab- bzw. Ausgabevorrichtungen für Flüssigkeiten und insbesondere Vorrichtungen zur Abgabe von flüssigen Reinigungsmitteln und Auffrischern von unter dem Rand einer Toilettenschüssel her.

Toilettenschüsseln erfordern einige Sorgfalt, um unangenehme Ablagerungen, ein Bakterienwachstum und Gerüche zu verhindern. Traditionell hat man sie durch Putzen von Hand mit einem flüssigen oder pulverförmigen Reinigungs- und Hygienisierungsmittel gereinigt, deodoriert und desinfiziert. Um die Toilettenschüssel sauber zu halten, musste daher Handarbeit geleistet werden.

Um die Handarbeit zu umgehen, hat man verschiedene selbsttätig und stetig wirkende Reinigungsmittel vorgeschlagen. Bei einem solchen Produkt handelt es sich um einen Stein oder Teilchen eines Reinigungs- und Auffrischmittels, der bzw. die am Rand einer Toilettenschüssel in einem Behälter hängen, der sich im Strömungsweg des Spülwassers befindet. Ein beispielhaftes solches Toilettenreinigungssystem zeigt die US-PS 4 777 670. Typischerweise wird ein Teil des massiven Steins bei jedem Spülen im Spülwasser gelöst und das Spülwasser mit dem gelösten Produkt in die Toilettenschüssel ausgegeben, um sie zu reinigen. Diese Stein-Toilettenreinigungssysteme haben bestimmte Nachteile – bspw. eine kurze Nutzungsdauer und eine Abnahme der in die Toilettenschüssel ausgegebenen Reiniger- und Deodorans-Menge mit zunehmend erschöpftem Stein.

Andere selbsttätig und stetig arbeitende Toiletten-Reinigungssysteme arbeiten mit einem flüssigen Reinigungsmittel, das in eine Toilettenschüssel ausgegeben wird. So offenbaren u.a. die Anmeldungen EP 0538 957 und 0 785 315, die US-Patente 6 178 564 B1 und 6 230 334 B1, die US-Patentanmeldung 2001/0 013142 A und die internationalen PCT-Anmeldungen WO 99/66139 und WO 99/66 140 allesamt Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtungen, die sich unter den Rand einer Toilettenschüssel hängen lassen, um mit jeder Spülung flüssige Wirkstoffe aus einer Flasche in das Spülwasser auszugeben. Typischerweise können die Wirkflüssigkeiten eine oder mehr der folgenden Substanzen enthalten: grenzflächenaktive Mittel (bspw. eine Mischung eines anionischen mit einem nichtionischen grenzflächenaktiven Mittel), Lösungs- und Sequestriermittel, pH-Einsteller, Eindicker, Konservierungsmittel, Duft- und Farbstoffe. In diesen unter den Rand einer Toilettenschüssel zu hängenden Vorrichtungen wird die Wirkflüssigkeit aus einem Reservoir einer Kapillar- bzw. Dochteinrichtung (bspw. einer Ausgabeplatte oder porösen Masse) zugeführt, die von einem Unterteil gehaltert wird, das an den Rand der Toilettenschüssel gehängt ist. Die Vorrichtung wird so an den Rand der Toilettenschüssel gehängt, dass das Spülwasser aus der Toilette während des Spülens die Kapillar- bzw. Kapillareinrichtung kontaktiert. Das Spülwasser nimmt die auf der Kapillar- bzw. Dochteinrichtung befindlichen Wirkflüssigkeiten in die Toilettenschüssel mit, um letztere zu reinigen und aufzufrischen.

Die bekannten, unter den Rand einer Toilettenschüssel zu hängenden und mit Flüssigkeiten arbeitenden Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtungen sind u.a. dahingehend problematisch, dass sie im Design nicht vielseitig genug sind, um in die vielfältigen Toilettenarten und -größen zu passen, die weltweit verfügbar sind. Insbesondere können sie nicht so gestaltet sein, dass das Spülwasser beim Spülen die Kapillareinrichtung berührt. Sind bspw. bestimmte unter den Rand einer Toilettenschüssel zu hängende und mit Flüssigkeiten arbeitende Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtungen in breitrandige Toilettenschüsseln gehängt, befindet die Kapillareinrichtung sich nicht unter dem Spülwasserweg, der typischerweise über die Innenwandfläche der Toilettenschüssel verläuft. So kann das Spülwasser die Kapillareinrichtung nicht berühren und daher die auf ihr befindlichen flüssigen Wirkstoffe nicht in die Toilettenschüssel mitnehmen, um letztere aufzufrischen.

Man hat zwei Lösungen dieses Problems vorgeschlagen. In der WO 99/66140 weist die unter den Schüsselrand zu hängende Reinigungs- und Auffrischvorrichtung eine bewegbare Kapillareinrichtung auf, die so ausziehbar ist, dass sie, wenn in eine breitrandige Toilettenschüssel gehängt, im Spülwasserweg liegt. Zur Verwendung in einer Toilette mit schmalerem Rand wird die Kapillareinrichtung in die Einrichtung eingeschoben. Während diese Vorrichtung sehr wirksam ist, erfordert sie spezielle Verbindungseinrichtung auf dem halternden Unterteil und in der Kapillareinrichtung. Diese speziellen Verbindungseinrichtungen können die Fertigungskosten erhöhen. Die US-PS 6 230 334 B1 schlägt eine weitere Lösung vor, nach der die Halterung der unter den Schüsselrand hängbaren Reinigungs- und Auffrischvorrichtung ein faltbares plattenartiges Element aufweist, das von der Halteeinrichtung weg auswärts ragt. Bei an den Schüsselrand gehängter Vorrichtung wird das faltbare plattenartige Element von der Innenwandfläche der Toilettenschüssel abgestützt. Während diese Vorrichtung Vorteile bietet, wenn man sie in breitrandigen Toilettenschüsseln anwendet, lässt sich das separate faltbare plattenartige Element nicht entfernen oder in eine unauffällige Lage bringen, wenn es sich um schmalere Schüsselränder handelt, die kein Verlängerungselement erfordern. Daher kann diese Vorrichtung, wenn in schmalrandigen Toilettenschüsseln verwendet, das Spülwasser von der Kapillareinrichtung (und den auf ihr befindlichen flüssigen Wirkstoffen) weg und damit fehllenken. Außerdem hat sich herausgestellt, dass die Arbeitsweise von unter den Schüsselrand hängbaren Reinigungs- und Auffrischvorrichtungen sich verbessern lässt, wenn die Kapillareinrichtung zur Toilettenschüssel hin abwärts geneigt liegt. Das faltbare plattenartige Element, das sich von der Halterung der Vorrichtung der US-PS 6 230 334 B1 auswärts erstreckt, macht es unmöglich, die Kapillareinrichtung so auszuführen, dass sie, wenn an einen Schüsselrand angesetzt, vorteilhaft geneigt verläuft.

Folglich besteht Bedarf an einer verbesserten Vorrichtung, die Reinigungs- und Auffrisch-Flüssigkeiten von unter dem Rand einer Toilettenschüssel während einer Spülung ausgeben kann. Insbesondere besteht Bedarf an einer unter den Schüsselrand hängbaren Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung für Flüssigkeiten, die eine Verlängerungsplatte aufweist, die sich der Vorrichtung so hinzufügen lässt, dass das Spülwasser aufgefangen und über eine Kapillareinrichtung gerichtet werden kann und dies unabhängig von der Gestalt der Toilettenschüssel, so dass die Reinigungs- und Auffrischflüssigkeiten wirkungsvoll von der Kapillareinrichtung ab- und in die Toilettenschüssel gespült werden. Weiterhin besteht Bedarf an einer unter den Schüsselrand hängbaren Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung, die eine Verlängerungsplatte aufweist, die sich der Vorrichtung hinzufügen lässt und dies so, dass die Kapillareinrichtung, wenn an den Schüsselrand angesetzt, zur Innenwandfläche der Toilettenschüssel hin abwärts geneigt ist, um so das Einsatzverhalten der Vorrichtung zu optimieren.

Der vorgenannte Bedarf lässt sich erfüllen mit einer erfindungsgemäßen Ausgabevorrichtung, bei der eine Wasserströmung beim Spülen einer Toilette dazu dient, Behandlungsflüssigkeiten für die Toilettenschüssel in sie auszugeben. Die Ausgabevorrichtung weist eine Flasche, einen Unterteil, eine Einrichtung zum Abhängen des Unterteils vom Rand einer Toilettenschüssel, eine Kapillar- bzw. Dochteinrichtung sowie eine Verlängerungsplatte auf. Die Flasche enthält eine Flüssigkeit und hat eine Mündung sowie einen Verschluss, der die Mündung abdeckt. Der Unterteil hält die Flasche und weist einen Stechdorn auf, der zum Öffnen des Flaschenverschlusses geeignet ist. Die Kapillareinrichtung wird vom Unterteil abgestützt und ist geeignet, die Flüssigkeit aus dem Stechdorn einem Ausgabebereich auf der Kapillareinrichtung zuzuführen. Die Verlängerungsplatte ist abnehmbar an der Kapillareinrichtung befestigt und so bemessen, dass sie beim Spülen in der Spülwasserströmung liegt und mindestens ein Teil letzterer auf den Ausgabebereich gerichtet wird. Weiterhin ist die Verlängerungsplatte abnehmbar an der Kapillareinrichtung befestigt und so bemessen, dass sie bei an den Rand der Toilettenschüssel angesetzter Vorrichtung bezüglich der Schüssel-Innenwandfläche abwärts geneigt verläuft und, wenn an der Kapillareinrichtung befestigt, gegen eine Drehung bezüglich dieser fixiert ist.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung stellt diese eine Ausgabevorrichtung bereit, die eine Wasserströmung beim Spülen einer Toilette zur Ausgabe von Behandlungsmitteln in die Toilettenschüssel ausnutzt und die aufweist:

eine Flasche zur Aufnahme einer Flüssigkeit, wobei die Flasche eine Mündung und einen die Mündung abdeckenden Veschluss aufweist;

einen Unterteil zum Halten der Flasche, der einen Stechdorn aufweist, der zum Öffnen des Flaschenverschlusses geeignet ist;

eine Aufhängung zum Aufhängen des Unterteils an einen Rand der Toilettenschüssel;

eine Kapillar- bzw. Dochteinrichtung, die vom Unterteil getragen wird und geeignet ist, die Flüssigkeit aus dem Stechdorn einem Ausgabebereich auf der Kapillareinrichtung zuzuführen; und

eine Verlängerungsplatte, die so bemessen ist, dass sie beim Spülen der Toilette in der Wasserströmung liegt und mindestens ein Teil der Wasserströmung auf den Ausgabebereich der Kapillareinrichtung gerichtet wird, wobei die Verlängerungsplatte abnehmbar am Unterteil befestigt und so bemessen und am Unterteil befestigt ist, dass bei an den Rand der Toilettenschüssel angesetzter Vorrichtung die Kapillareinrichtung bezüglich der Innenwandfläche der Toilettenschüssel abwärts geneigt liegt und die Verlängerungsplatte, wenn am Unterteil befestigt, gegen eine Drehung bezüglich des Unterteils fixiert ist.

Die Kapillareinrichtung einer erfindungsgemäßen Ausgabevorrichtung kann eine beliebige Anzahl unterschiedlicher Kapillarstrukturen aufweisen – u.a. eine Ausgabeplatte, die in der Oberseite mindestens einen Speisekanal in Strömungsverbindung mit dem Stechdorn des Unterteils enthält, eine Löcher enthaltende Platte oder ein poröses Kissen.

Die abnehmbare Verlängerungsplatte kann mit einer Rastanordnung an der Kapillareinrichtung oder am Unterteil befestigt sein. Die abnehmbare Verlängerungsplatte kann auch an der Kapillareinrichtung oder am Unterteil befestigt werden, indem man eine Kante der Kapillareinrichtung oder des Unterteils in einen Kanal in einer Innenwandfläche der Verlängerungsplatte einführt.

Die abnehmbare Verlängerungsplatte kann an einem Rand eine aufwärts ragende Kante aufweisen, um das Auffangen und Verteilen des Spülwassers der Toilette zu unterstützen. Vorzugsweise ist die Verlängerungsplatte in der gleichen Ebene wie die Kapillareinrichtung fest positioniert.

Die abnehmbare Verlängerungsplatte bietet konstruktive Vielseitigkeit dahingehend, dass eine vorhandene, unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbare Reinigungs- und Auffrischvorrichtung sich modifizieren lässt, um in die vielfältigen Toilettentypen und -größen auf dem Weltmarkt zu passen. Dadurch lassen sich alle diese Toilettentypen und -größen von unter dem Schüsselrand her reinigen, ohne dass zahlreiche, speziell konfigurierte Vorrichtungen bereitzustellen wären, die jeweils einer einzigen Toilette angepasst sind. Die abnehmbare Verlängerungsplatte lässt sich an einer vorhandenen, unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbare Reinigungs- und Auffrischvorrichtung befestigen, um den Sitz der Vorrichtung an den größten Teil der derzeit auf dem Weltmarkt angebotenen Toiletten anzupassen. Die hinzugefügte abnehmbare Verlängerungsplatte fängt das Spülwasser ab und lenkt es auf die Kapillareinrichtung, so dass die Reinigungs- bzw. Auffrischflüssigkeit effektiv von der Kapillareinrichtung abgespült wird. Damit sind nun auch Toiletten behandelbar, in denen die Kapillareinrichtung nicht in der Spülwasserströmung liegt (und so die Reinigungs- und Auffrischvorrichtung nutzlos bleibt).

Die abnehmbare Verlängerungsplatte fügt der unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbaren Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung bauliche Elemente hinzu, in Folge deren die – in bestimmte Toiletten eingesetzte – Kapillareinrichtung eine gekippte Lage (bzw. Abwärtsneigung) erhält. Diese Neigung verbessert das Flüssigkeitsausgabeverhalten der in eine Toilettenschüssel eingesetzten Vorrichtung.

Daher ist es ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung bereit zu stellen, die Reinigungs- und Auffrischflüssigkeiten zur Behandlung von Toilettenschüsseln von unter dem Rand einer solchen beim Spülen ausgeben kann.

Ein anderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, eine unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbare Vorrichtung zur Ausgabe von Reinigungs- und/oder Auffrischflüssigkeiten zu schaffen, die eine Verlängerungsplatte aufweist, die der Vorrichtung derart hinzugefügt ist, dass Spülwasser auffang- und auf eine Kapillareinrichtung lenkbar ist, so dass unabhängig von der Ausführung der Toilettenschüssel sich die Reinigungs- und Auffrischflüssigkeiten wirksam von der Kapillareinrichtung ab- und in die Toilettenschüssel spülen lassen.

Ein noch anderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbaren Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung, die eine Verlängerungsplatte aufweist, die der Vorrichtung so hinzugefügt ist, dass bei an den Schüsselrand angesetzter Vorrichtung die Kapillareinrichtung zur Innenwandfläche der Toilettenschüssel hin abwärts geneigt ist, so dass das Ausgabeverhalten der Vorrichtung optimiert wird.

Ein noch anderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer unter den Rand einer Toilettenschüssel hängbaren Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung mit einer Verlängerungsplatte, die der Vorrichtung so hinzugefügt ist, dass letztere in den weitaus meisten der auf dem Weltmarkt angebotenen Toilettenschüsseln wirksam arbeiten kann.

Diese und andere Besonderheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich ausführlicher aus der nun folgenden Beschreibung, den beigefügten Ansprüchen und den Zeichnungen.

1 ist eine Perspektivdarstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ausgabevorrichtung;

2 ist ein Vertikalschnitt der Ausgabevorrichtung der 1;

3 ist eine Sprengperspektive der Ausgabevorrichtung der 1;

4 zeigt die Ausgabevorrichtung der 1 von hinten;

5 zeigt die Ausgabevorrichtung der 1 von vorn;

6 zeigt die Ausgabevorrichtung der 1 von oben;

7 zeigt die Ausgabevorrichtung der 1 von der Seite, wobei die andere Seitenansicht sich spiegelbildlich darstellt;

8 ist ein Teilschnitt in der Ebene 8-8 der 7 und zeigt die Einrichtung zum Ansetzen der Verlängerungsplatte an die Kapillareinrichtung der Ausgabevorrichtung der 1;

9 zeigt als Draufsicht eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ausgabevorrichtung mit einer alternativen Verlängerungsplatte;

10 ist eine Seitenansicht der Ausgabevorrichtung der 9, wobei die andere Seitenansicht sich spiegelbildlich darstellt;

11 ist ein Teilschnitt in de Ebene 11-11 der 10 und zeigt die Einrichtung zum Ansetzen der alternativen Verlängerungsplatte an die Kapillareinrichtung der Ausgabevorrichtung der 10;

12 zeigt schaubildlich, wie eine Kapillareinrichtung in den Unterteil der ersten Ausführungsform der Ausgabevorrichtung der 1 ein- und eine Verlängerungsplatte an die Kapillareinrichtung ansetzbar ist;

13 zeigt schaubildlich, wie die alternative Verlängerungsplatte an den Unterteil der zweiten Ausführungsform der Ausgabevorrichtung der 9 ansetzbar ist;

14 zeigt als Seitenansicht die erste Ausführungsform der Ausgabevorrichtung der 1 an eine Toilettenschüssel mit offenem Rand angesetzt;

15 entspricht der 14, zeigt aber die erste Ausführungsform der Ausgabevorrichtung der 1 an eine Toilettenschüssel mit geschlossenem bzw. Kastenrand angesetzt;

16 zeigt als Seitenansicht die zweite Ausführungsform der Ausgabevorrichtung der 9 an eine Toilettenschüssel mit offenem Rand angesetzt;

17 entspricht der 16, zeigt aber die zweite Ausführungsform der Ausgabevorrichtung an eine Toilettenschüssel mit Kastenrand angesetzt;

18 ist eine Perspektivdarstellung einer Kapillareinrichtung, die in den Unterteil der Ausgabevorrichtung der 1 oder 9 einsetzbar ist;

19 ist eine Perspektivdarstellung einer anderen Version einer Kapillareinrichtung, die in den Unterteil der Ausgabevorrichtung der 1 oder 9 einsetzbar ist.

In der folgenden Beschreibung der Erfindung sind gleiche oder ähnliche Teile in den verschiedenen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die 1 bis 8, 12, 14 und 15 zeigen eine erste Ausführungsform einer Ausgabevorrichtung 10 zur Ausgabe flüssiger Toilettenbehandlungsmittel vom Rand einer Toilettenschüssel her. Die Vorrichtung weist einen Unterteil 20, einen Federhaken 40 zum Abhängen des Unterteils 20 vom Rand einer Toilettenschüssel (wie in 14 und 15 gezeigt), eine Vorratsflasche 50 mit einer Flüssigkeit 58, eine Docht- bzw. Kapillareinrichtung 60, die vom Unterteil 20 getragen wird, und eine abnehmbare Verlängerungplatte 80 auf, die an der Kapillareinrichtung 60 befestigt ist. Die Flüssigkeit 58 in der Flasche 50 kann ein beliebiger Ansatz mit den Reinigungs-, Schaumbildungs-, Desinfizier- und Parfümierungseigenschaften sein, die für die jeweilige Reinigungsanwendung gefordert sind. Eine beispielhafte Flüssigkeit 58 weist ein anionisches und ein nichtionisches grenzflächenaktives Mittel, ein Lösungs- und ein Sequestriermittel, eine Base zur pH-Einstellung, ein Eindick- und ein Konservierungsmittel sowie einen Duft- und einen Farbstoff auf. Eine weitere beispielhafte Flüssigkeit ist in der EP-Patentanmeldung EP 775 741 beschrieben und weist 1-25 Gew.-% Parfüm, 10-50 Gew.-% anionisches oder nichtionisches grenzflächenaktives Mittel sowie 1-20 Gew.-% Verdunstungsregler, Rest Lösungsmittel auf. Ist die Ausgabevorrichtung 10 an eine Toilettenschüssel gehängt, wie sie in den 14 und 15 gezeigt ist, setzt ein Benutzer eine verschlossene Vorratsflasche 50 umgekehrt in den Unterteil 20 ein. Beim Einsetzen reißt der Verschluss auf der Vorratsflasche 50 auf eine unten zu beschreibende Weise auf. Im Unterteil 20 befindet sich eine Kapillareinrichtung 60 in Form einer Ausgabeplatte oder eines porösen Kissens, die die Flüssigkeit 58 aus der Vorratsflasche 50 mittels des Kapillareffekts an eine Stelle im Spülwasserstrom in der Toilettenschüssel fördert.

Für den Unterteil 20, den Hakens 40, die Flasche 50 und die Verlängerungsplatte 80 sind verschiedene Werkstoffe einsetzbar; vorzugsweise fertigt man sie aus einem thermoplastischen Kunststoff wie Polyethylen oder Polypropylen. Typischerweise bestehen der Unterteil 20, der Haken 40 und die Verlängerungsplatte 80 aus einem opaken thermoplastischen Werkstoff wie eingefärbtem Polyethylen oder Polypropylen, die Flasche 50 aus einem transparenten thermoplastischen Kunststoff wie farblosem Polyethylen oder Polypropylen. Zur leichteren Fertigung ist der Haken 40 als vom Unterteil 20 getrenntes Bauteil ausgebildet; an den Unterteil 20 ist ein Führungskanal 21 (vergl. 2) mit Rechteck-Querschnitt angeformt, in den der Haken 40 mit seinem unteren Ende bei der Montage eingeführt wird. Das untere Ende des Hakens 40 weist einen erhabenen angefasten Teil 42 auf derart, dass beim Einsetzen der Haken 40 in den Kanal 21 eingerastet verbleibt.

Der Unterteil 20 hat eine Seitenwand 24, die zu einer oberen Kante 25 ausläuft. Die Seitenwand 24 und die obere Kante 25 bilden eine Aufnahme, die die auf den Unterteil 20 aufgesetzte Flasche 50 haltert. Die Innenfläche der Seitenwand 24 kann Rippen aufweisen, um die Flasche 50 zusätzlich im Unterteil 20 zu fixieren. Innen mittig im Unterteil 20 (vergl. 2) ist ein ringförmig umlaufender Durchlass 27 vorgesehen, der neben einem Stechdorn 30 verläuft, mit dem bei an einen Schüsselrand angesetzter Ausgabevorrichtung 10 Flüssigkeit aus der Flasche 50 geführt wird. Der Unterteil 20 ist auch am unteren Ende der Vorderseite mit einer Reihe von Ablassschlitzen 28 (vergl. 5) versehen, durch die Spülwasser aus dem Raum über der Kapillareinrichtung 60 abgeleitet werden kann.

Das Einsetzen der Flasche 50 in den Utnerteil 20 ist am besten in den 2 und 3 gezeigt. Der Stechdorn 30 des Unterteils 20 ist ein hohlzylindrischer Abschnitt 32, der eine Speiseleitung 34 bildet. Das obere Ende 33 des hohlzylindrischen Abschnitts 32 läuft schräg aus und bildet eine elliptische Mündung. Die Flasche 50 hat eine kreisförmige Mündung 52, die mit einem Verschluss 54 abgedeckt ist, der die Flüssigkeit 58 in der Flasche 50 zum Versand und zur Lagerung dicht einschließt. In der Version der Flasche, die die 3 zeigt, ist der Verschluss 54 eine Kappe aus thermoplastischem Kunststoff mit einem Kanal, der sich an einen kreisförmigen Flansch an der Mündung 52 der Flasche 50 anlegt. Andere Verschlüsse – bspw. Metall- oder Kunststofffolie – sind zum Verschließen der Mündung 521 der Flasche 50 ebenfalls geeignet. Der Verschluss 54 der 3 enthält mittig einen n kreisrunden aufreißbaren Bereich verringerter Dicke.

Beim Einsetzen wird die Flasche 50 umgekehrt so über den Stechdorn 30 des Unterteils 20 geführt, dass die kreisrunde Innenwandfläche des Verschlusses 54 etwa mit der kreisrunden Außenwandfläche des Stechdorns 30 fluchtet, und die Flasche abwärts bewegt, bis das obere Ende 33 des Stechdorns 30 den kreisförmigen Aufreißbereich des Verschlusses durchstößt. Dann gerät die Speiseleitung 34 des Unterteils 20 in Strömungsverbindung mit der Mündung 52 der Flasche 50 und kann Flüssigkeit 58 unter ihrem Eigengewicht aus der Flasche 50 durch die Speiseleitung 34 und aus einem Ausgabeloch 36 am unteren Ende des Stechdorns 30 ausfließen. Durch richtiges Bemessen des Stechdorns 30, des Verschlusses 54 und der Mündung 52 der Flasche 50 entsteht beim Aufsetzen der Flasche auf den Unterteil 20 ein flüssigkeitsdichter Abschluss. Der Unterteil 20 weist weiterhin einen Auslassbereich 38 in Form eines Zylinders auf, der an der Kapillareinrichtung 60 anliegt.

Die 8 und 12 zeigen, wie die Kapillareinrichtung 60 in den Unterteil eingesetzt und die Verlängerungsplatte 80 an ihr befestigt ist. Die Kapillareinrichtung 60 ist mit zwei länglichen Führungsschlitzen 61 ausgeführt, in die zwei entsprechende Federfinger 22 im Unterteil 20 eingreifen. Die Kapillareinrichtung 60 wird in Richtung des Pfeils I (12) geschoben, bis die Federfinger 22 in die Führungsschlitze 61 eingreifen. Die Führungsschlitze 61 dienen dazu, die beiden Extrempositionen des Bereichs möglicher Positionen der Kapillareinrichtung 60 im Unterteil 20 festzulegen. Die Verlängerungsplatte 80 ist in einer Innenwandfläche 82 als C-Profilschiene bzw. Kanal 81 ausgebildet. Die Verlängerungsplatte 80 wird in Richtung des Pfeils E (12) geschoben, bis eine Kante 65 der Kapillareinrichtung 60 in den Kanal 81 in der Innenwandfläche 82 der Verlängerungsplatte 80 einfährt. Der Presssitz der Kante 65 der Kapillareinrichtung 60 im Kanal 81 in der Innenwandfläche 82 der Verlängerungsplatte 80 (am besten in 8 ersichtlich) dient dazu, die Verlängerungsplatte 80 in der Kapillareinrichtung 60 zu fixieren. Die Verlängerungsplatte 80 lässt sich jedoch von der Kapillareinrichtung 60 abnehmen, indem man sie in der Richtung O (12) zieht. Optional weist die Innenwandfläche 82 der Verlängerungsplatte 80 Noppen 86 (8) auf, die eine Rastverbindung der Kapillareinrichtung 60mit der Verlängerungsplatte 80 herstellen. Alternativ lassen sich auf der Verlängerungsplatte 80 zusätzliche Noppen vorsehen, die für eine Rastverbindung zwischen der Verlängerungsplatte 80 und dem Unterteil 20 sorgen. Auch kann die Verlängerungsplatte 80 am Außenumfang einen aufwärts ragenden Rand 84 aufweisen.

Wie in 6 und 12 dargestellt, kann die Kapillareinrichtung 60 eine Ausgabeplatte mit kapillar wirkenden Speiserillen bzw. -kanälen 62a sein, die auf der Oberseite einer nicht porösen Platte 64 strahlenförmig angeordnet sind. Die 18 zeigt die Kapillareinrichtung 60 als Ausgabeplatte mit kapillaren Speisekanälen 62b, die parallel über die Oberseite der nicht porösen Platte 64 verlaufen. Eine in der Kapillareinrichtung 60 ausgebildete Vertiefung 63 nimmt Flüssigkeit aus der umgekehrt sitzenden Vorratsflasche 50 auf. Die Kapillareinrichtung 60 ist so am Unterteil 20 befestigt, dass ihre Vertiefung 63 in Strömungsverbindung mit der Speiseleitung 34 des Unterteils 20 steht. In der in 2 gezeigten Version der Kapillareinrichtung dient der Auslassbereich 38 am unteren Ende des Stechdorns 30 dazu, einen Strömungsweg zwischen der Speiseleitung 34 und der Vertiefung 63 in der Kapillareinrichtung 60 zu bilden. In Folge dieser Ausgestaltung fließt Flüssigkeit aus der Flasche 58 in die Speiseleitung 34 des Unterteils 20, durch den Auslassbereich 38 und in die Vertiefung 63 in der Kapillareinrichtung 60. Aus der Vertiefung 63 in der Kapillareinrichtung 60 fließt die Flüssigkeit 58 dann in die kapillaren Speisekanäle 62a oder 62b auf der Oberseite der Kapillareinrichtung 60 und weiter zu deren Enden, wo sie mit dem Spülwasser gemischt wird. Verschiedene Einrichtungen sind anwendbar, um die Flüssigkeit aus der Vertiefung 63 in der Kapillareinrichtung 60 in die kapillaren Speisekanäle 62a oder 62b zu leiten. Bspw. dient der Kapillareffekt in Folge der Haftung der Flüssigkeit an den Seitenflächen der kapillaren Speisekanäle 62a oder 62b dazu, die Flüssigkeit zu den äußeren Kanalenden zu führen. Hat das Spülwasser die Flüssigkeit von der Kapillareinrichtung 60 in das Toilettenwasser gespült, wird aus der Flasche 50 frische Flüssigkeit 58 über die Kapillareinrichtung 60 verteilt, wie oben beschrieben.

Die 14 zeigt die Ausgestaltung der Ausgabevorrichtung 10 in einer Toilettenschüssel 140 mit offenem Rand. Wie ersichtlich, berührt bei an den Rand 160 einer solchen Toilettenschüssel 140 gehängter Ausgabevorrichtung 10 der Spülwasserstrom – vergl. den Pfeil W – die Verlängerungsplatte 80. Bei einer Toilettenschüssel 14b mit Kastenrand, wie in 15 gezeigt, berührt der Spülwasserstrom – vergl. den Pfeil W – die Verlängerungsplatte 80 ebenfalls. Die Verlängerungsplatte 80 ist so bemessen, dass sie beim Spülen im Spülwasserstrom liegt.

Nach der Beschreibung des Aufbaus der Ausgabevorrichtung 10 kann nun deren Arbeitsweise weiter erläutert werden. Nach dem Aufsetzen der Flasche 50 auf den Unterteil 20 der Ausgabevorrichtung 10, wie oben beschrieben, und dem Aufhängen letzterer auf den Rand einer Toilettenschüssel, wie oben an der 14 und 15 beschrieben, ist die Ausgabevorrichtung 10 nun einsatzbereit. Flüssigkeit 58 fließt aus der Flasche 50 in die Speiseleitung 34 des Unterteils 20 und durch den Auslassbereich 38 auf die Kapillareinrichtung 60 und dann in Folge der Kapillarwirkung der Kanäle 62a bzw. 62b, wie oben beschrieben, zu deren äußeren Enden. Beim Spülen der Toilette berührt die Spülwasserströmung die Verlängerungsplatte 60 und wird zum äußeren Ende der Kapillareinrichtung 60 geführt. die Flüssigkeit 58 auf der Kapillareinrichtung 60 wird mit dem Spülwasser gemischt und die Mischung des Spülwassers mit der Flüssigkeit 58 in die Toilettenschüssel ausgegeben. Nachdem das Spülwasser die Flüssigkeit 58 von der Kapillareinrichtung 60 und in das Toilettenwasser gespült hat, wird ein frischer Vorrat Flüssigkeit 58 aus der Flasche über die Kapillareinrichtung 60 verteilt, wie oben bechrieben. Dieser frische Vorrat der Flüssigkeit 58 ist dann für die nächste Toilettenspülung verfügbar.

Die 9-11, 13, 16 und 17 zeigen eine zweite Ausführungsform einer Vorrichtung 10a zur Ausgabe von flüssigen Toilettenbehandlungsmitteln vom Rand einer Toilettenschüssel her. Die Ausgabevorrichtung 10a hat einen Unterteil 20 (wie oben beschrieben), ein Federhaken 40 (wie oben beschrieben) zum Abhängen des Unterteils 20 vom Rand einer Toilettenschüssel (vergl. 16 und 17), eine Vorratsflasche 50 (wie oben beschrieben) mit einer Flüssigkeit 58 (wie oben beschrieben), eine Kapillareinrichtung 60 (wie oben beschrieben), die vom Unterteil 20 abgestützt ist, und eine abnehmbare Verlängerungsplatte 80a, die von einer Halterung 39 gestützt wird, die einteilig mit dem Unterteil 20 ausgebildet ist. Die Flasche 50 ist so auf den Unterteil 20 der Ausgabevorrichtung 10a aufgesetzt, wie oben für die erste Ausführungsform letzterer beschrieben.

Die 13 zeigt, wie die Verlängerungsplatte 80a an der Halterung 39 des Unterteils 20 befestigt ist. Die Verlängerungsplatte 80a enthält in einer Innenwandfläche 82a eine C-Profilschiene bzw. einen Kanal 81a. Die Verlängerungsplatte 80a wird in Richtung der Pfeile X (13) geschoben, bis eine Kante 39a der Halterung 39 des Unterteils 20 in die Profilschiene 81a in der Innenwandfläche 82a der Verlängerungsplatte 80a einfährt. Ein Presssitz zwischen der Kante 39a der Halterung 39 des Unterteils 20 und dem Profil 81a in der Innenwandfläche 82a der Verlängerungsplatte 80a (vergl. 11) dient dazu, die Verlängerungsplatte 80a auf der Kante 39a der Halterung 39 des Unterteils 20 festzuhalten. Die Verlängerungsplatte 80a lässt sich jedoch von der Kante 39a der Halterung 39 des Unterteils 20 abnehmen, indem man erstere in Richtung Y (13) zieht. Optional weist die Innenwandfläche 82a der Verlängerungsplatte 80a Noppen auf, die für einen Rasteingriff der Kante 39a der Halterung 39 des Unterteils 20 mit der Verlängerungsplatte 80a sorgen. Die Verlängerungsplatte 80a kann auch am Außenumfang einen aufwärts vorstehenden Rand 84a aufweisen.

Die 16 zeigt die Ausgabevorrichtung 10a an eine Toilettenschüssel 140 mit offenem Rand angesetzt. Ist die Ausgabevorrichtung 10a an den Rand 160 einer solchen Toilettenschüssel 140 gehängt, berührt, wie ersichtlich, der Spülwasserstrom – mit dem Pfeil W angedeutet – die Verlängerungsplatte 80a. Bei einer Toilettenschüssel 14b mit Kastenrand, wie in 17 gezeigt, berührt der Spülwasserstrom – mit dem Pfeil W angedeutet – die Verlängerungsplatte 80a ebenfalls. Die Verlängerungsplatte 80a ist so bemessen, dass sie beim Spülen im Spülwasserstrom liegt.

Nach der Beschreibung des Aufbaus der Ausgabevorrichtung 10a kann nun deren Arbeitsweise weiter erläutert werden. Nach dem Einsetzen der Flasche 50 in den Unterteil 20 der Ausgabevorrichtung 10a, wie oben beschrieben, und dem Ansetzen der Vorrichtung 10a an den Rand einer Toilettenschüssel, wie oben an Hand der 16 und 17 erläutert, ist die Ausgabevorrichtung 10a nun einsatzbereit. Flüssigkeit 58 strömt aus der Flasche 50 in die Speiseleitung 34 des Unterteils 20, durch den Auslassbereich 38 und auf die Kapillareinrichtung 60 und dann weiter zu deren äußerem Ende in Folge der Kapillarwirkung der Kapillarkanäle 62a oder 62b, wie oben beschrieben. Beim Spülen der Toilette berührt das Spülwasser die Verlängerungsplatte 80a und wird auf das äußere Ende der Kapillareinrichtung 60 geleitet. Die Flüssigkeit 58 auf der Kapillareinrichtung 60 mischt sich mit dem Spülwasser, und die Mischung des Spülwassers mit der Flüssigkeit 58 wird in die Toilettenschüssel ausgegeben. Nachdem das Spülwasser die Flüssigkeit 58 von der Kapillareinrichtung 60 in das Toilettenwasser abgespült hat, wird ein frischer Vorrat der Flüssigkeit 58 aus der Flasche über die Kapillareinrichtung 60 verteilt, wie oben beschrieben. Dieser frische Vorrat der Flüssigkeit 58 ist dann für die nächste Spülung verfügbar.

Die 19 zeigt als Perspektive eine alternativ aufgebaute Kapillareinrichtung. Die Kapillareinrichtung hat die Form einer Ausgabeplatte 70 mit insgesamt der gleichen Gestalt wie die in den 1-18 gezeigte Kapillareinrichtung 60 und enthält längliche Führungsschlitze 72, die die Lage der Platte 70 einstellbar machen. In dieser Ausführungsform der Kapillareinrichtung ist die Platte 70 massiv ausgeführt, enthält aber eine Anzahl Durchgangslöcher 73 mit angehobenen Rändern. Beim Einsatz einer derart ausgeführten Ausgabevorrichtung fließt Flüssigkeit 58 aus der Flasche in die Speiseleitung 34 des Unterteils 20, durch den Auslassbereich 38 und auf die Platte 70. Beim Spülen der Toilette wird die Flüssigkeit 58 mit dem Spülwasser gemischt, wie oben beschrieben. Eine Mischung aus Spülwasser und Flüssigkeit wird durch die Durchgangslöcher 73 in der Platte 70 in die Toilettenschüssel ausgegeben und dort verteilt. Die Durchgangslöcher 73 sind so klein, dass sie keine unverdünnte Flüssigkeit 58 hindurchlassen. Nachdem das Spülwasser Flüssigkeit durch die Durchgangslöcher 73 in der Platte 70 hindurch in das Toilettenwasser gespült hat, verteilt sich ein frischer Vorrat der Flüssigkeit 58 aus der Flasche über die Platte 70, wie oben beschrieben.

Bei einem zweiten alternativen Aufbau der Kapillareinrichtung handelt es sich um ein poröses Kissen, mit dem ein Strömungsweg zwischen der Flasche 50 und einem Ausgabebereich innerhalb der Spülwasserströmung hergestellt wird. Das poröse Kissen hat insgesamt die gleiche Gestalt wie die Kapillareinrichtung 60 der 1-18 mit länglichen Führungsschlitzen, die das Kissen verstellbar machen. In dieser Ausführung fließt Flüssigkeit aus der Flasche 58 in die Speiseleitung 34 des Untereils 20, durch den Auslassbereich 38 und auf das poröse Kissen. Der Kapillareffekt führt dann die Flüssigkeit weiter zum Ende des porösen Kissens, wo sie sich mit dem Spülwasser mischt, wie oben beschrieben.

Die Ausgabevorrichtungen 10, 10a haben zahlreiche Vorteile. Einer davon ist aus der 15 ersichtlich, die die Ausgabevorrichtung 10 an einen Schüsselrand 16b angesetzt zeigt. Wie ersichtlich, kontaktiert beim Spülen der Spülwasserstrom – mit dem Pfeil W angedeutet – die Verlängerungsplatte 80 der Ausgabevorrichtung 10, da die Verlängerungsplatte 80 so bemessen ist, dass sie beim Spülen im Spülwasserstrom liegt, d. h. in diesem Beispiel an einer Innenwandfläche 17 der Toilettenschüssel 14b anliegt. Die Verlängerungsplatte 80 lenkt dann das Spülwasser auf das äußere Ende der Kapillareinrichtung 60. Die Flüssigkeit 58 auf der Kapillareinrichtung 60 mischt sich mit Spülwasser, und die Mischung des Spülwasser mit Flüssigkeit 58 wird in der Toilettenschüssel verteilt. Bei einer Ausgabevorrichtung 10 ohne die Verlängerungsplatte 80 würde das Spülwasser an der Ausgabeplatte 60 vorbei strömen und daher keine oder nur wenig Flüssigkeit 58 in die Toilettenschüssel gelangen. Entsprechend würde ohne eine Verlängerungsplatte 80a in der Vorrichtung 10a das Spülwasser an der Ausgabeplatte 60 vorbei strömen und wenig oder keine Flüssigkeit 58 in die Toilettenschüssel gelangen (vergl. 17). Optional können die Verlängerungsplatten 80, 80a an der Außenkante einen aufwärts ragenden Rand aufweisen, um das Abfangen des Spülwassers und das Verteilen durch die Verlängerungsplatten 80, 80a zu optimieren.

Ein anderer Vorteil der Ausgabevorrichtungen 10, 10a wird aus der 14 verständlich, in der eine Ausgabevorrichtung 10 an einen Toilettenrand 160 angesetzt ist. Wie ersichtlich, ist die Verlängerungsplatte 80 so bemessen und an der Kapillareinrichtung 60 befestigt, dass letztere – bei an den Rand 160 der Toilettenschüssel 140 angesetzter Vorrichtung 10 – bezüglich einer Innenwandfläche 15 der Toilettenschüssel 140 abwärts geneigt verläuft. Die Abwärtsneigung der Kapillareinrichtung lässt sich u.a. erreichen, indem man die Verlängerungsplatte 80 so bemisst, dass sie – wenn an die Kapillareinrichtung 60 angesetzt – gegen eine Drehung bezüglich der Kapillareinrichtung 60 festgelegt ist. Das C-Profil 81 in der oben beschriebenen Verlängerungsplatte 80 ist eine solche Ausgestaltung. In dieser Ausgestaltung der Verlängerunglatte 80 wird die Verlängerungsplatte 80 in der gleichen Ebene wie die Kapillareinrichtung 60 fixiert und ist von dieser durch Bewegen in deren Ebene abnehmbar. Die Abwärtsneigung der Kapillareinrichtung 60 dient dazu, bei an einem Toilettenrand angesetzter Ausgabevorrichtung 10 deren Ausgabeverhalten zu verbessern. In ähnlicher Weise zeigt die 16 die Kapillareinrichtung 60 bei an den Rand 160 der Toilettenschüssel 140 angesetzter Ausgabevorrichtung bezüglich deren Innenwandfläche 15 nach abwärts geneigt. Die Abwärtsneigung der Kapillareinrichtung 60 dient dazu, das Ausgabeverhalten der an einen Toilettenrand angesetzten Ausgabevorrichtung 10a zu verbessern.

Die Abnehmbarkeit der Verlängerungsplatten 80, 80a ist ebenfalls vorteilhaft. In bestimmten Toilettenschüsseln liegt bei angesetzter Ausgabevorrichtung 10 die Kapillarvorrichtung 60 beim Spülen im Weg des Spülwasserstroms und sie verläuft vorzugsweise bezüglich der Innenwandfläche des Toilettenrandes abwärts geneigt. In diesem Fall lässt sich die Verlängerungsplatte 80 von der Ausgabevorrichtung 10 abnehmen und letztere ohne die Spülwasserströmung beeinflussende Modifikationen verwenden wie bekannte Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtungen mit nicht abnehmbaren Wasserleitelementen. Ist die Ausgabevorrichtung 10 an eine Toilettenschüssel angesetzt und liegt dabei die Kapillareinrichtung 60 beim Spülen nicht in der Spülwasserströmung, lässt sich die Verlängerungsplatte 80 an die Ausgabevorrichtung 10 ansetzen, um das Spülwasser auf die Kapillareinrichtung 60 zu lenken, wie oben beschrieben. Ist weiterhin die Ausgabevorrichtung 10 an eine Toilette angesetzt und liegt die Kapillareinrichtung 60 nicht bezüglich einer Innenwandfläche der Toilettenschüssel geneigt, lässt sich die Verlängerungsplatten 80 an die Ausgabevorrichtung 10 ansetzen, um der Kapillareinrichtung, falls erwünscht, eine Abwärtsneigung zu erteilen. Das Ansetzen der Verlängerungsplatte 80a an die Ausgabevorrichtung 10a erbringt identische Ergebnisse.

Folglich wird eine Vorrichtung zum Ausgeben flüssiger Toilettenbehandlungsmittel wie Reinigungs- und Auffrischflüssigkeiten von unter dem Rand einer Toilettenschüssel her unter Nutzung des Spülwasserstroms beim Spülen bereit gestellt. Die Ausgabevorrichtung weist eine Verlängerungsplatte auf, die der Vorrichtung so hinzufügbar ist, dass das Spülwasser abgefangen und über eine Ausgabeplatte gelenkt werden kann und dies unabhängig von der Ausführungsform der Toilette, so dass die Reinigungs- und Auffrischflüssigkeiten wirksam von der Ausgabeplatte ab- und in die Toilettenschüssel gespült werden. Die Verlängerungsplatte lässt sich der Vorrichtung so hinzufügen, dass die Ausgabeplatte bei an den Rand der Schüssel angesetzter Vorrichtung abwärts zur Innenwandfläche derselben verläuft, so dass sich das Ausgabeverhalten der Vorrichtung optimiert. Die Unterrand-Reinigungs- und/oder Auffrischvorrichtung weist eine Verlängerungsplatte auf, die der Vorrichtung hinzufügbar ist, so dass diese bei den weitaus meisten derzeit weltweit angebotenen Vorrichtungen wirkungsvoll arbeitet.

Obgleich die vorliegende Erfindung oben ausführlich unter Bezug auf bestimmte Ausführungsformen beschrieben ist, wird der Fachmann einsehen, dass sie sich auch anders als mit den beschriebenen Ausführungsformen realisieren lässt, die hier nur zur Erläuterung dargestellt sind, nicht um die Erfindung einzugrenzen. Daher ist der Umfang der beigefügten Ansprüche nicht als auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt aufzufassen.

Die Erfindung lässt sich zur Ausgabe von Flüssigkeiten wie Reinigungs- und Auffrischmitteln von unter dem Rand einer Toilettenschüssel her unter Ausnutzung der Spülwasserströmung beim Spülen verwenden.