Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Erdboden gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise durch die GB 1 068 895 bekannt. Diese Vorrichtung weist lediglich zwei in einem großen Abstand zueinander angeordnete Einscheibenschare auf. Hierdurch ist nur eine geringe Flächenleistung möglich. Weiterhin können die Einscheibenschare in ihrer Eindringtiefe in den Boden nicht genau genug geführt werden.

Durch die EP 0 322 941 B1 ist eine weitere Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Erdboden bekannt, wobei die die Furchen in den Boden ziehenden Schare als Doppelscheibenschare ausgebildet sind und die Flüssigkeitsleitung hinter den Einscheibenscharen ausmündet. Diese Doppelscheibenschare können ebenfalls nicht ausreichend genau in ihrer Eindringtiefe in den Boden geführt werden. Darüber hinaus wird der von den Säscharen jeweils in den Boden gezogene Schlitz oder Furche nicht wieder verschlossen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung hinsichtlich Gleichmäßigkeit der Einbringung des Flüssigmistes in den Boden sowie hinsichtlich des Schließens der von den Scharen geöffneten Furchen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass hinter den Einscheibenscharen zumindest eine die Einscheibenschare in ihrer Eindringtiefe in den Boden führende Bodenwalze angeordnet ist, dass die Bodenwalze sich über die Breite mehrerer Einscheibenschare erstreckt. Infolge dieser Maßnahme werden die Einscheibenschare über die Bodenwalze, die gegenüber den Einscheibenscharen oder dem Rahmen, an dem die Einscheibenschare angeordnet sind verstellt werden kann, exakt in ihrer Tiefe geführt. Somit wird also die gewünschte Eindringtiefe der Schare in den Boden zur Einbringung des Flüssigkeitsmistes in der vorgesehenen Weise eingehalten. Die Einscheibenschare, die in relativ engen Abständen zueinander angeordnet sind, bringen den Flüssigmist in der gewünschten Weise und in gleichmäßiger Verteilung in den Boden ein. Außerdem baut die erfindungsgemäße Vorrichtung durch die entsprechende Zuordnung der Einscheibenschare und Walze zueinander relativ kurz, so dass sie durch die üblichen Aushebe- und Kuppelvorrichtungen von Flüssigmist-Tankwagen ausgehoben werden kann.

Damit die Einscheibenschare ausreichend tiefe sowie breite Furchen zur Einbringung des Flüssigkeitsmistes in den Boden ziehen können, ist vorgesehen, dass die Einscheibenschare jeweils mit einem Winkel zur Vertikalen und einem Winkel zur Fahrtrichtung angestellt sind.

Damit sich der an den einzelnen Säscharen entstehende Seitenzug über die gesamte Breite der Vorrichtung ausgleichen kann, ist vorgesehen, dass zumindest annähernd die Hälfte der Einscheibenschare entgegengesetzt schräg zu der zumindest annähernd anderen Hälfte der Einscheibenschar angestellt sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Beispielsbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Hierbei zeigen

1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Erdboden in perspektivischer Darstellung in der Ansicht schräg von hinten,

2 die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Boden in der Ansicht von hinten,

3 die Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Boden in Seitenansicht und

4 die Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist in den Erdboden in der Draufsicht.

Die Vorrichtung zum Einleiten von Flüssigmist weist einen Tragrahmen 1 auf, der aus dem Zentralrahmen 2 und den an diesem mittels Schwenkgelenken 3, deren Gelenkachsen in Fahrtrichtung verlaufen angelenkten Seitenrahmen 4. Der Zentralrahmen 2 weist auf einer Vorderseite Dreipunktkupplungselemente 5 zur Ankupplung an den Dreipunktkraftheber eines vorgeschalteten Flüssigmisttankwagens auf. Die Seitenrahmen 4 sind mittels zwischen dem Seitenrahmen 4 und dem Zentralrahmen 2 angeordneten Hydraulikzylindern 6 um die Gelenkachsen in eine senkrechte Transportstellung aus der dargestellten Arbeitsstellung einschwenkbar.

An den Seitenrahmen 4 sind auf dessen Vorderseite jeweils ein Tragbalken 7 mit daran angeordneten Einscheibenscharen 8 angeordnet. Die Einscheibenschare 8 sind an einzelnen Armen 9 drehbar gelagert. Diese Arme 9 sind mittels einer Gummilagerung 10 am Tragbalken 7 befestigt, so dass sie aufgrund ihrer Gummilagerung 10 und den daraus resultierenden Federeigenschaften im begrenzten Umfang um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Achse schwenken sowie beim Auftreffen auf größeren Hindernissen auch seitlich ausweichen können. Die Einscheibenschare 8 sind jeweils mit einem Winkel zur vertikalen und einem Winkel zur Fahrtrichtung angestellt. Die Einscheibenschare 8 an dem einen Tragbalken 7 sind entgegengesetzt schräg zu der an dem anderen Tragbalken 7 des anderen Seitenrahmens 4 angestellt, so dass die Hälfte der Einscheibenschare 8 entgegengesetzt schräg zu der anderen Hälfte der Einscheibenschare 8 angestellt sind. Den Einscheibenscharen 8 ist eine Flüssigkeitsleitung 11 zugeordnet, die gleichzeitig als Halterung 12 der Flüssigkeitsleitung 11 am Schar 8 ausgebildet ist. In diese Flüssigkeitshalterung 12 am Schar 8 münden die von dem Verteiler des Flüssigmisttankwagens abgehenden Flüssigkeitsleitungen 11, so dass von dem Flüssigmisttank des Tankwagens über den Flüssigmistverteiler der Flüssigmist den Einscheibenscharen 8 zugeleitet wird.

Im hinteren Bereich der Seitenrahmen 4 sind hinter den Einscheibenscharen 8 zwei Walzen 13 angeordnet, die Walzen 13 weisen die gleiche Breite wie die Arbeitsbreiten der an jedem Tragbalken 7 einer Seite angeordneten Einscheibenschare 8 zum Einbringen des Flüssigkeitsmistes in den Boden auf. Jede Walze 13 ist mittels eines Einstellelementes 14 gegenüber dem Seitenrahmen 4 und den Einscheibenscharen 8 verstellbar, so dass die Eindringtiefe der Einscheibenschare 8 in den Boden einstellbar ist. Die Eindringtiefe der Einscheibenschare 8 wird durch die Walze 13 bestimmt. Die Bodenwalze 13 führt somit die Einscheibenschare 8 in ihrer Eindringtiefe in den Boden. Die Bodenwalze 8 erstreckt sich über die Breite mehrerer Einscheibenschare 8. Die Einscheibenschare 8 sind in einer einzigen sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Querreihe angeordnet.