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Dokumentenidentifikation DE102007019778A1 08.11.2007
Titel Schiebetür
Anmelder ASSA ABLOY IP AB, Stockholm, SE
Erfinder Mattern, Will, 64711 Erbach, DE
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Anmeldedatum 26.04.2007
DE-Aktenzeichen 102007019778
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse E06B 5/14(2006.01)A, F, I, 20070426, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine für das Verschließen einer Öffnung in einer vertikalen Wand (2) vorgesehene Schiebetür (1), die einen Teil eines unter Überdruck stehenden Raums bildet, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: ein Türblatt (3) der Leichtbauart, das aus vertikalen und horizontalen Profilelementen (5, 6, 7, 8), die miteinander verbunden sind, um einen Rahmen oder eine Zarge zu bilden, und einem bevorzugt transparenten, durch den Rahmen eingefassten Oberflächenelement (4) gebildet wird, Führungen (11, 12), die im Zusammenwirken mit zwei der Ränder des Türblatts eine Verschiebung des Türblatts in einer horizontalen Seitwärtsrichtung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung gestatten, ein erstes Kontaktstück (24), das an einem vertikalen Profilelement (8) angeordnet ist, das einen Teil des Türblatts bildet, und ein zweites Kontaktstück (25), das an einem Profilelement (10) angeordnet ist, das einen Teil eines Teils (9) bildet, der mit dem ersten Kontaktstück zusammenwirkt, wenn sich die Tür in ihrer geschlossenen Stellung befindet, Dichtanordnungen (18, 19, 20, 21), die die Spalten zwischen den Seitenrändern des Türblatts sowohl mit den Begrenzungsrändern der Wandöffnung als auch dem wechselwirkenden Teil abdichten, wenn sich das Türblatt in seiner geschlossenen Stellung befindet. Um die Verwendung einer Türausgestaltung mit geringerem Gewicht zu ermöglichen, umfassen das erste und zweite Kontaktstück (24, 25) Führungen (40), welche, um die ...

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetür zum Abdichten einer Türöffnung in einer Wandkonstruktion, die nach außen einen Reinraum oder einen ähnlichen Raum mit einem Druck, der sich von der Umgebung unterscheidet, begrenzt.

Das Umfeld in herkömmlichen Räumen ist normalerweise mit Staub und Partikeln kontaminiert. Reinräume sind so angeordnet, dass sie einen bestimmten Überdruck, d.h. einen Druck, der etwas über dem allgemeinen atmosphärischen Druck liegt, aufweisen, um dass Eindringen von fremden oder schädigenden Partikeln zu verhindern.

Spezielle Anforderungen werden aufgrund der Druckunterschiede, die zwischen der Innenseite und der Außenseite des Raums existieren, an die Schiebetüren, die zur Abdichtung der Türöffnung zu dem Reinraum verwendet werden, gestellt. Es muss möglich sein, das Türblatt, das einen Teil der Schiebetür darstellt, schnell zwischen seiner geöffneten Stellung und seiner geschlossenen, abdichtenden Stellung zurückzuschieben, um einen Druckabfall in dem Raum zu verhindern. Dichtmittel, um eine effiziente Abdichtung bereitzustellen, sind zwischen dem Türblatt und den Teilen, die in Kontakt mit dem Blatt bestehen, wenn die Tür geschlossen ist, angeordnet, wie zum Beispiel Teile in der Form eines vertikalen Pfostens, der einen Teil der Schiebetür bildet. Das Abdichten geschieht auf äquivalente Weise bei Türen, die paarweise angeordnet sind, mit Dichtmitteln zwischen den zwei Rändern der Türen, die zusammenwirken. Unabhängig davon, wie die Tür sich während des Schließens bewegt, ist das richtige Zusammenwirken zwischen den abdichtenden Teilen, die einen Teil der Dichtmittel darstellen, von wesentlicher Bedeutung, um eine akzeptable Abdichtung zu erreichen, wenn der Reinraum geschlossen ist.

Die Dichtmittel können irgendeine beliebige Gestalt haben, aber um besonders effizient zu sein, weisen sie normalerweise eine Form auf, die als „gefederte Dichtungen” oder „Einführdichtungen" bekannt sind, welche aus Teilen in der Form sehr dünner Dichtstreifen bestehen, welche während der Schließbewegung des Türblatts in einer entsprechenden schmalen Auskehlung in dem wechselwirkenden Teil derart aufgenommen werden, dass eine Dichtung bereitgestellt wird. Es ist üblich, die Dichtstreifen und Auskehlungen nicht nur im Türblatt sondern auch im zusammenwirkenden Pfosten vorzusehen. Zur Erreichung einer guten Abdichtung ist es erwünscht, dass nicht nur die Auskehlung sondern auch der Dichtstreifen so schmal wie möglich gehalten werden, da dies zu einer engeren und somit auch zu einer effizienteren Labyrinthdichtung führt. Aluminiumprofile werden in immer größerem Umfang bei modernen Leichtschiebetüren verwendet, deren Profile nach der Herstellung durch Profilextrusion solche eine Gestalt und Form verliehen wird, dass sie die meisten Teile bilden können, die eine Türanordnung beinhaltet, und dass bei ihnen Auskehlungen zur Aufnahme und zum Rückhalt der erforderlichen Dichtmittel vorgesehen sind.

Es ist nicht unüblich, dass der Türflügel während der Öffnungs- und Schließbewegungen die Neigung aufweist, sich aufgrund der Druckunterschiede zu verbiegen, die zwischen der Innenseite und der Außenseite der Schiebetür vorhanden ist, und dies kann dazu führen, dass die Dichtteile, die von den Dichtmitteln umfasst sind, nicht in der beabsichtigten Weise zusammenwirken und dass eben diese Teile nicht ihre abdichtende Stellung einnehmen. Dies ist natürlich ein besonderes Problem, falls das Türblatt eine leichte Ausgestaltung aufweist und die Dichtmittel von der zuvor erwähnten gefederten Art oder der Einführbauart sind. Es ist aus diesem Grund nicht unüblich, dass weniger effiziente Dichtlösungen ausgewählt werden müssen.

Es ist normalerweise erforderlich, dass dem Türblatt eine vergleichsweise hohe Steifigkeit verliehen wird, um dem Biegeproblem Herr zu werden, und dies bedeutet, dass das Türblatt nicht nur teurer in der Herstellung ist, sondern auch, dass es erheblich schwerer ist. Dies führt im Gegenzug dazu, dass die Wiederholrate für das Öffnen und Schließen der Tür in negativer Weise beeinflusst wird. Eine Konsequenz des größeren Gewichts der Tür ist die, dass größere Anforderungen an die Führungen gestellt werden, die das Türblatt an seinem oberen und unteren Rand führen, während eine andere Konsequenz die ist, dass die Abmessungen der Steuer- und Betätigungsvorrichtungen, die für die Öffnungs- und Schließbewegungen der Tür verwendet werden, vergrößert werden müssen.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Schiebetür der zuvor beschriebenen Gattung zu schaffen, die es ermöglicht, leichtere und vergleichsweise einfache Leichttürblattgestaltungen zu verwenden, die beispielsweise aus verbundenen Aluminiumprofilen hergestellt werden, wobei sicher gestellt ist, dass die Dichtmittel immer in abdichtende Wechselwirkung gelangen, wenn die Schiebetür geschlossen ist.

Dieses Ziel der Erfindung wird durch die Schiebetür erreicht, die die in Patentanspruch 1 angegebenen Eigenschaften und Kennzeichen aufweist.

Andere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden durch die anderen Ansprüche und die nachfolgende Beschreibung einer Ausführungsform anhand der beigefügten Figuren deutlich, in denen:

1 eine Seitenansicht einer Schiebetür gemäß der vorliegenden Erfindung in ihrer geschlossenen Stellung zeigt; 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in 1 zeigt; 3 und 4 einen Schnitt entlang der Linie III-III in 2 zeigen, wobei die Tür sich in ihrer geschlossenen beziehungsweise ihrer geöffneten Stellung befindet; 5 im Detail und im Schnitt eine Führung in einer ersten Ausführungsform zeigt, die einen Teil der Schiebetür darstellt; 6 eine detaillierte Ansicht eines Stiftes zeigt, der einen Teil der Führung darstellt; 8 im Detail und im Schnitt eine Führung in einer zweiten Ausführungsform zeigt; 9 eine detaillierte Ansicht eines keilförmigen Stiftes zeigt, der einen Teil der zweiten Führung ist; und 10 eine detaillierte Ansicht einer Führungsummantelung zeigt, die einen Teil der Führung der zweiten Ausführungsform zeigt.

Die in 1 gezeigte Schiebetür 1 ist in einer Öffnung einer vertikalen Wand 2 angeordnet und bildet zusammen mit der genannten Wand die äußere Begrenzung eines Raumes, der als das fungiert, was als „Reinraum" bekannt ist.

Solche Reinräume werden mit Überdruck beaufschlagt, d.h. mit Druck, der den atmosphärischen Druck übersteigt, und sie können auf diese Weise zur Herstellung von Produkten, die empfindlich gegenüber Staub sind, zu labortechnischen Zwecken oder zu medizinischen Zwecken verwendet werden. Die Schiebetür 1 dichtet in Zusammenhang mit der Türöffnung, die in der senkechten Wand 2 angeordnet ist, den Reinraum gegenüber der umgebenden Atmosphäre ab.

Die Schiebetür 1 umfasst ein Türblatt 3, das durch horizontales Gleiten in der Ebene der vertikalen Wand 2 verschoben werden kann und das mit einer Verglasung 4 versehen ist, so dass es transparent ist. Eine Zarge oder ein Rahmen ist um die Verglasung wie bei einem Fenster angeordnet, wobei die Zarge oder der Rahmen einen oberen Rahmenabschnitt 5, einen unteren Rahmenabschnitt 6, einen hinteren Rahmenabschnitt 7 und einen vorderen Rahmenabschnitt 8 bei Betrachtung in Richtung der Bewegung des Türelements umfasst. Die Rahmenabschnitte, die einen Teil der Türzarge darstellen, werden durch rohrförmige Profilelemente gebildet, die derart untereinander verbunden worden, dass sie einen Rahmen für das Türblatt bilden, der um die Verglasung verläuft. Die Rahmenelemente 5, 6, 7, 8 sind aus extrudiertem Aluminiumprofil hergestellt, was dazu beiträgt, dass sich das Türblatt 3 als eine Kombination aus geringem Gewicht und vergleichsweise hoher Steifigkeit zeigt.

Ein wechselwirkender Teil, der allgemein mit dem Bezugszeichen 9 versehen ist, stellt auch einen Teil der Schiebetür 1 dar. Dieser wechselwirkende Teil umfasst einen vertikalen Pfosten 9, der an der vertikalen Wand 2 befestigt oder verankert ist, und wobei gegenüber diesem Pfosten das Türblatt 3 zum Öffnen und Schließen der Öffnung 1 zu dem Reinraum verschoben werden kann. Es sollte deutlich werden, dass der wechselwirkende Teil nicht stationär sein muss: er kann alternativ durch ein wechselwirkendes, mobiles, komplementäres Türblatt verwirklicht sein. Der Pfosten 9 umfasst ein rohrförmiges Profilelement 10, das aus extrudiertem Aluminiumprofil hergestellt ist. Das Türblatt 3 ist in einer vertikalen Ebene angeordnet, und es kann in Wechselwirkung mit dem vertikalen Pfosten 9 zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung, wie durch den Pfeil angedeutet, unter der Wirkung von Steuer- und Betätigungsvorrichtungen, die nicht in den Figuren dargestellt sind, verschoben werden.

2 macht deutlich, dass das Türblatt 3 an seinen oberen unteren Rändern durch Führungen geführt wird, die allgemein mit den Bezugszeichen 11 und 12 bezeichnet sind und die es gestatten, das Türblatt 3 in einer horizontalen seitlichen Richtung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung relativ zum vertikalen Pfosten 9 zu verschieben. Die obere Führung 11 umfasst zu diesem Zweck eine obere Führungsschiene 13 und eine Aufhängung 14 in der Form eines Laufwagens, der sich entlang der Schiene bewegen kann und der, befestigt am oberen Rand des Türblatts 3, die Verschiebung des Türblatts entlang der oberen Führungsschiene 13 in einer auf den Pfosten 9 gerichteten Richtung gestattet. Die untere Führung 12 des Türblatts 3 hat keine Halterungsfunktion bezüglich des Türblatts, sie umfasst lediglich eine untere Führungsschiene 15, die mit einer Auskehlung 16 zusammenwirkt, die im unteren Rahmenabschnitt 6 des Türblatts 3 angeordnet ist. Einstellmittel 17 sind in der Aufhängung 14 beinhaltet, mit denen es möglich ist, das Türblatt 3 zu entfernen, dessen horizontale oder vertikale Position einzustellen und es nachfolgend wieder anzubringen.

Eine sorgfältiges Studium der 2 wird zeigen, dass die Schiebetür 1 mit ersten 18 und zweiten 19 Dichtanordnungen an dem oberen Rahmenabschnitt 5 beziehungsweise dem unteren Rahmenabschnitt 6 des Türblatts 3 angeordnet sind, während sorgfältiges Studium der 3 und 4 zeigen wird, dass dritte 20 und vierte 21 Dichtanordnungen an der vertikalen Begrenzung zwischen dem hinteren Rahmenabschnitt 7 beziehungsweise dem vorderen Rahmenabschnitt 8 der Tür und der vertikalen Wand 2 angeordnet sind. Die Dichtanordnungen 18, 19, 20, 21 umfassen eine Dichtungseinheit aus einem Elastomermaterial in der Form von Gummi, das ausgelegt ist, mit dem Türblatt 3, wenn es sich geschlossener Stellung befindet, in abdichtender Weise zusammenzuwirken.

Die vierte Dichtanordnung 21 umfasst Dichtungseinheiten, die ausgelegt sind, derart zusammenwirken, dass die Abdichtung gewährleistet ist, wenn sich das Türblatt 3 in der geschlossenen Stellung gegenüber dem vertikalen Pfosten 9 befindet. Die Dichtungseinheiten der vierten Dichtanordnung sind vom gefederten Typ oder vom Einführtyp, d.h. sie zeigen Dichtelemente, die aus zwei Teilen bestehen, die ineinander durch Gleiten eingeführt werden können, in der Form eines sehr dünnen Dichtstreifens 22 aus einem flexiblen Elastomermaterial, der in einer entsprechend schmalen Auskehlung 23 in dem wechselwirkenden Teil angeordnet ist, wenn das Türblatt 3 sich in geschlossener Stellung befindet.

Das Türblatt 3 weist an seinem vorderen Rand ein erstes Kontaktstück auf, das allgemein mit dem Bezugszeichen 24 bezeichnet ist und welches durch das Profilelement gebildet ist, das durch Profilextrusion von Aluminium hergestellt wurde. Das Kontaktstück 24 kann am vorderen, vertikalen Rahmenseitenstück 8 des Türblatts 3 angebracht werden. Der Pfosten 9 weist ein zweites Kontaktstück auf, das allgemein mit dem Bezugszeichen 25 versehen ist, welches durch das Profilelement gebildet ist, das durch Profilextrusion von Aluminium hergestellt wurde und welches an dem rohrförmigen Profilelement 10 angebracht werden kann, das einen Teil des vertikalen Pfostens 9 bildet.

Wie es am deutlichsten in 5 zu sehen ist, sind das erste und zweite Kunststück 24, 25 im Wesentlichen U-förmig, und jedes davon zeigt einen mittleren Abschnitt 26 mit Flanschabschnitten 27, die mit Kupplungsvorsprüngen 28 ausgestattet sind, die die Gestalt von Haken aufweisen. Der vordere Rahmenseitenabschnitt 8 des Türblatts 3 und das rohrförmige Element 10, das den Hauptteil des vertikalen Pfostens 9 bildet, sind als Rohre mit einem rechtwinkligen Querschnitt gestaltet, deren Innenhohlraum durch die Wände 29, die paarweise in einem Abstand zueinander angeordnet sind und sich entlang der Hauptebene des Türblatts 3 erstrecken, und den Querwänden 30 gebildet wird, die paarweise im einem Abstand zueinander angeordnet sind und die Hauptebene kreuzen.

An der Verlängerung der Wände 29, die sich etwas nach außen und über eine Querwand 30 hinaus erstreckt, sind sowohl der vordere Rahmenseitenabschnitt 8 als auch das Profilelement 10, das den Pfosten 9bildet, mit Kupplungsvorsprüngen 31 ausgestattet. Das erste U-förmige Kontaktstück 24 kann auf diese Weise dadurch, dass es an den vorderen, vertikalen Rahmenseitenabschnitt 8 des Türblatts 3 eingeschnappt wird, angebracht werden, und das stationäre, U-förmige, zweite Kontaktstück 25 kann auf dieselbe Weise, dadurch dass es an das Profilelement 10, das den Pfosten 9 bildet, eingeschnappt wird, befestigt werden.

5 macht deutlich, dass die Kupplungsvorsprünge 31 sowohl des ersten als auch des zweiten Kontaktstücks 24, 25 derartig am freien Ende der Flanschabschnitte 27 angeordnet sind, und dass sie eine Verlängerung derart aufweisen, dass ein Längshohlraum 32 zwischen sowohl dem ersten Kontaktstück 24 und dem vorderen Rahmenseitenabschnitt 8 des Türblatts 3 und zwischen dem zweiten Kontaktstück 25 und dem rohrförmigen Element 10 des Pfostens 9 gebildet wird.

Die Kontaktstücke 24, 25 sind im Wesentlichen identisch, und somit wird lediglich eins davon aus Gründen der Vereinfachung beschrieben.

6 macht deutlich, dass der mittlere Abschnitt 26 jeder der zwei, U-förmigen Kontaktstücke 24, 25 eine hinterschnittene Auskehlung 33 entlang einer seiner Längsseitenränder aufweist. Der Dichtstreifen 22 weist einen verdickten Basisabschnitt 34 auf, mit dem er derart eingesetzt wird, dass er in der Auskehlung 33 fixierend gehalten wird, so dass sich der Streifen von einem Längsseitenrand des Kontaktstücks 24, 25 nach außen erstreckt. Die Auskehlung 23, die mit dem Dichtstreifen 22 zusammenwirkt, ist so angeordnet, dass sie sich entlang des zweiten Längsseitenrands des Kontaktstücks 24, 25 erstreckt, und sie ist als eine Vertiefung ausgebildet, die sich entlang des betreffenden mittleren Abschnitts 26 des Kontaktstücks erstreckt.

Zur abdichtenden Wechselwirkung mit dem Dichtstreifen 22 ist eine Seitenwand 35 der Auskehlung 23 im Wesentlichen parallel mit der Hauptebene des Türblatts 3 angeordnet, während die andere Seitenwand 36 der Auskehlung so ausgerichtet ist, dass sie in einem Winkel zur Hauptebene angeordnet ist, so dass die Auskehlung im Wesentlichen V-förmig ist und an ihrem offenen Ende breiter als an ihrem Boden ist.

Der Dichtstreifen 22 des ersten Kontaktstücks 24 wirkt beim Schließen des Türblatts 3 mit der Aufnahmeauskehlung 23 des zweiten Kontaktstücks 25 zusammen, wodurch das freie Ende des Dichtstreifens 22 derart aufgenommen wird, dass eine Abdichtung durch die Wechselwirkung mit der gewinkelten Seitenwand 36 gewährleistet ist.

Wie am besten in 5 zu erkennen ist, sind der Dichtstreifen 22 und die äquivalente, zusammenwirkende Auskehlung 23 paarweise in sowohl dem ersten 24 als auch dem zweiten 25 Kontaktstück angeordnet, und dies zieht nach sich, dass behauptet werden kann, dass das Türblatt 3 eine doppelte Abdichtungswirkung bezüglich des Pfostens 9 aufweist.

Zwischen dem mittleren Teil 26 des ersten Kontaktstücks 24 und der Querwand 30 des vorderen Rahmenseitenabschnitts 8 sind Haltestreifenglieder 37 angeordnet, die in Längsrichtung der Profile verlaufen. Diese Haltestreifenglieder 37 wirken als Querverbindungen für die Kraftübertragung zwischen dem mittleren Teil 26 und der Querwand 30. Auf die gleiche Weise verlaufen Längshaltestreifenglieder, die allgemein mit dem Bezugszeichen 37 versehen sind, als Querverbindungen zwischen dem mittleren Teil 26 des zweiten Kontaktstücks 25 und der Querwand 30 des rohrförmigen Profilelements 10. Im Folgenden wird auf die 34 Bezug genommen, in denen die Haltestreifenglieder 37 im Falle des Türblatts 3 einen ersten und zweiten Kanal aufweisen, die übereinander angeordnet sind, wodurch ein Kanal 38 als Teil der Querwand 30 des vorderen Rahmenseitenabschnitts 8 ausgebildet ist, und der zweite Kanal 39 als Teil des mittleren Abschnitts 26 des ersten Kontaktstücks 24 ausgebildet ist. Auf die gleiche Art umfassen die Haltestreifenglieder 37 in dem Fall des Pfostens 9 einen ersten und zweiten Kanal, die übereinander angeordnet sind, wodurch ein Kanal 36 als ein Teil der Querwand 30 des rohrförmigen Profilelements 10 ausgebildet ist, und der zweite Kanal 39 als Teil des mittleren Abschnitts 26 des zweiten Kontaktstücks 25 ausgebildet ist.

Die Schiebetür 1 ist, wie anhand der 57 zu erkennen ist, mit Führungen versehen, die ineinander eingeführt werden können und die allgemein mit dem Bezugszeichen 40 bezeichnet sind. Das Türblatt 3 wird mit Hilfe der Führungen 40 derart gesteuert und geführt, dass es sich in einer linearen Richtung in Richtung des wechselwirkenden Teils des vertikalen Pfostens 9 während des Schließens bewegt. Die Führungen 40 umfassen einen Stift und eine Ummantelung 41, 42, wobei der eine in die andere eingeführt werden kann und die zwischen dem ersten Kontaktstück 24 und dem zweiten Kontaktstück 25 zusammenwirken. Der Stift 41 wird in der Ummantelung 42 während des Schließens aufgenommen, so dass das Türblatt 3 in Richtung des Pfostens 9 während der abschließenden Schritte des Schließvorgangs ausgerichtet wird. Die Dichtmittel 21 in der Form des Dichtstreifens 22 und der Aufnahmeauskehlung 23 sind auf diese Weise immer während der abschließenden Schritte des Schließvorgangs zueinander zentriert angeordnet.

Wie die 6 und 7 deutlich machen, umfassen der Stift 41 und die Ummantelung 42 jede eine im Wesentlichen flache Basis 43. Ein zylindrischer erster Abschnitt 44 steht in einem rechten Winkel von der Basis 43 des Stifts 41 vor, wobei dessen erster Abschnitt an seinem freien Ende durch einen sich verjüngenden Abschnitt 45 abschließt. Der erste Abschnitt 44 weist eine Außenoberfläche in der Form eines kreisförmigen, symmetrischen Zylinders auf, während dem abschließenden, zweiten Abschnitt 45 in der hierin beschriebenen Ausführungsform der Erfindung eine Außenoberfläche verliehen wurde, die die Form eines kreisförmigen Konus entspricht. Ein Abschnitt 46 erstreckt sich im rechten Winkel von der Basis 43 der Ummantelung 42, in der ein Innenhohlraum oder ein –Loch 47 ausgebildet ist, der bzw. das dem ersten Abschnitt 44 und dem zweiten Abschnitt 45 des Führungsstifts entspricht, und wobei in den Hohlraum 47 diese Abschnitte während des führenden Zusammenwirkens mit den Begrenzungswänden des Hohlraums eingeführt werden können. Der innere Aufnahmehohlraum 47 der Ummantelung 42 wird mit einer gestrichelten Konturlinie in 5 angedeutet.

Um die Anbringung und Einstellung der Schiebetüranordnung 1 zu erleichtern, können der Stift 41 und die Ummantelung 42 so angeordnet werden, dass der Stift mit etwas Spiel in der Ummantelung aufgenommen wird, insbesondere könnte die Ummantelung 142 so angeordnet werden, dass der Stift mit etwas Spiel in der vertikalen Richtung aufgenommen wird. Somit wird die Notwendigkeit nach vertikaler Positionierung der Tür vereinfacht oder kann ganz entfallen.

Dem ersten Kontaktstück 24 und dem zweiten Kontaktstück 25 wurden jeweils eine Auskehlung 48 in der Form einer Rinne oder eines Kanals verliehen, welche bzw. welcher entlang des Zentrums des mittleren Teils 26 des Kontaktstücks verläuft. Die zwei Auskehlungen 48 in der Form einer Rinne sind unmittelbar einander gegenüberliegend angeordnet, wenn das Türblatt 3 sich in geschlossener Stellung befindet. Der Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne und der Basis 43 in der Form einer Plattform wurden komplementäre Formen und Abmessungen verliehen, so dass die Basis, sowohl die des Stiftes 41 als auch die der Ummantelung 42, in die Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne in einer versenkten, von der Gestalt abhängigen Weise zusammenpassen. Die Basis 43, nachdem sie in der Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne aufgenommen wurde, ist in einer Höhe angeordnet, die etwas unter dem oberen Rand der Auskehlung mit der Form einer Rinne liegt. Die Fixierung der versenkten Basis 43 in die Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne erfolgt mittels Fixiermittel 50, welche hier durch ein in der Basis 43 angeordnetes Loch 51 und eine Schraube 52 verwirklicht werden, die, wenn sie in dem Loch angeordnet ist, in den Boden der Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne geschraubt ist. Die Löcher 51 sind mit Vertiefungen 53 zur Aufnahme von Schraubenköpfen 54 versehen, so dass sie auf der Höhe der Basis 43 liegen oder gegenüber dieser versenkt sind.

3 zeigt, dass die Basis 43 der Ummantelung 42 versenkt in der Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne angeordnet ist, so dass die Basis auf der Höhe des oberen Randes der Auskehlung mit der Form einer Rinne oder etwas darüber angeordnet ist. Um die versenkte Montage zu gestatten, ist eine Aufnahmeloch 5 im Boden der Auskehlung 48 mit der Form einer Rinne des zweiten Kontaktstücks 25 angeordnet. Der vorstehende, zylindrische Teil 46 der Ummantelung 42 wird von dem Aufnahmeloch aufgenommen. Das Aufnahmeloch 54 erstreckt sich aufgrund der relativen Länge des zylindrischen Teils 46 durch die Querwand 30 des Profilelements 10, das den Pfosten 9 bildet. Es ist geeignet, dass das Aufnahmeloch mit der Hilfe einer „Lochfräse", eines Bohrers oder einem ähnlichen Werkzeug zur Erzeugung von Löchern vorgesehen wird.

5 verdeutlicht, wie die Böden 56 der zwei Rinnen 38, 39, die übereinander angeordnet sind, als Befestigungspunkte für die Schrauben 52 dienen, die durch die Böden der Rinnen eingeschraubt sind. Des Weiteren wurde der Abstand zwischen den Begrenzungswänden 57, 58 der Rinnen 38, 39 und der Außendurchmesser der Schraube 52 wechselseitig ausgewählt, so dass die Schraube in Schraubeingriff mit den Begrenzungswänden gelangt.

Die 810 zeigen die Führungen 40 für die Schiebetür in einer zweiten, alternativen Ausführungsform, worin der Wert 100 den Bezugszeichen der beschriebenen Teile dazu addiert wurde, um deutlich zu machen, dass diese Teile im Wesentlichen äquivalent zu den nachfolgend beschriebenen Teilen sind. In dieser zweiten Ausführungsform weist der Stift 141 eine keilförmige Gestalt und die Ummantelung 142 eine Gestalt zur Aufnahme des keilförmigen Stifts auf. Der keilförmige Stift 141 weist einen quadratisch geformten, zylindrischen, ersten Abschnitt 144 auf, der an seinem freien Ende in einem sich verjüngenden, zweiten Abschnitt 145 endet, der eine schräge Ebene auf einer Seite aufweist, die sich in Richtung des freien Endes des Abschnitts neigt, so dass der Abschnitt die Form eines Keils annimmt. Die Ummantelung 142 weist eine quadratisch geformte Öffnung oder ein Loch 147 in der Basis 143 zur Aufnahme des ersten Abschnitts 144 und des zweiten Abschnitts 145 des Führungsstifts 141 auf. Um zu erleichtern, dass der erste Abschnitt 144 und der zweite Abschnitt 145 des keilförmigen Stifts 141 vollständig in der Ummantelung 142 des Pfostens 9 aufgenommen werden, ist ein Aufnahmeloch 155 oder ein -Hohlraum im Boden der Auskehlung 48 und ferner durch die Querwand 30 des rohrförmigen Profilelements 10, das den Pfosten 9 bildet, angeordnet. Wie hierin zuvor erörtert, kann das Aufnahmeloch 155 in dem rohrförmigen Element 10 mit der Hilfe einer „Lochfräse", eines Bohrers oder einem ähnlichen Werkzeug vorgesehen werden. Der keilförmige Stift 141, der in dem inneren Aufnahmehohlraum 147 der Ummantelung 142 angeordnet ist, wird mit einer gestrichelten Konturlinie in 8 angedeutet.

Einer der Vorteile der zweiten Ausführungsform ist der, dass diese die Montage und Einstellung der Schiebetüranordnung 1 erleichtert, da die Notwendigkeit einer vertikalen Positionierung der Tür vereinfacht oder diese ganz entfallen kann. Insbesondere, falls der keilförmige Stift 141 mit etwas vertikalem Spiel in der Ummantelung 142 aufgenommen wird, beispielsweise indem eine Öffnung oder ein Aufnahmehohlraum 147 in der Ummantelung 142 vorgesehen ist, die bzw. der etwas größer in der vertikalen Richtung im Vergleich zum keilförmigen Stift ist.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf das, was zuvor beschrieben und in den Figuren dargestellt wurde, beschränkt; sie kann auf eine Anzahl unterschiedlichster Weisen verändert und modifiziert werden, ohne dass dabei vom erfindungsgemäßen Konzept abgewichen wird. Es sollte in dieser Hinsicht deutlich werden, dass der Teil, der mit dem vorderen Rand des Türblatts zusammenwirkt, nicht notwendiger Weise durch einen stationären Rahmen oder Pfosten verwirklicht sein muss, er kann genauso gut innerhalb des Rahmenwerks des erfindungsgemäßen Konzepts durch ein zusammenwirkendes zweites Türblatt verwirklicht sein, welches zum Verschließen oder öffnen des Reinraums bevorzugt identisch mit dem ersten, zuvor beschriebenen Türblatt ist.


Anspruch[de]
Schiebetür (1), die für das Verschließen einer Öffnung in einer vertikalen Wand (2) vorgesehen ist, die einen Teil eines unter Überdruck stehenden Raums bildet, wobei die Anordnung Folgendes umfasst: ein Türblatt (3) der Leichtbauart, das aus vertikalen und horizontalen Profilelementen (5, 6, 7, 8), die miteinander verbunden sind, um einen Rahmen oder eine Zarge zu bilden, und einem bevorzugt transparenten, durch den Rahmen eingefassten Oberflächenelement (4) gebildet wird, Führungen (11, 12), die in Zusammenwirken mit zwei der Ränder des Türblatts eine Verschiebung des Türblatts in einer horizontalen Seitwärtsrichtung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung gestatten, ein erstes Kontaktstück (24), das an einem Profilelement (8) angeordnet ist, das einen Teil des Türblatts bildet und ein zweites Kontaktstück (25), das an einem Profilelement (10) angeordnet ist, das einen Teil eines Teils (9) bildet, der mit dem ersten Kontaktstück zusammenwirkt, Dichtanordnungen (18, 19, 20, 21), die die Spalten zwischen den Seitenrändern des Türblatts sowohl mit den Begrenzungsrändern der Wandöffnung als auch dem wechselwirkenden Teil abdichten, wenn sich das Türblatt in seiner geschlossenen Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Kontaktstück (24, 25) Führungen (40) umfasst, welche, um die wechselseitige Einführung zu gestatten, einen Stift (41, 141) und eine Ummantelung (42, 142) umfassen, wobei die Ummantelung ein Loch oder eine Vertiefung (47, 147) aufweist, in welchem bzw. in welcher der Stift aufgenommen werden kann, wobei der Stift und die Ummantelung an dem ersten beziehungsweise zweiten Kontaktstück (24, 25) angeordnet sind, und wobei durch die Hilfe des Stifts und der Ummantelung so gesteuert werden, dass sie sich in einer linearen Bewegung während des Schließens des Türblatts (3) aufeinander zu bewegen, wodurch der Türstift in diesem Loch oder dieser Vertiefung in der Ummantelung angeordnet ist, wenn sich das Türblatt in seiner geschlossenen Stellung befindet. Schiebetür gemäß Anspruch 1, wobei der Stift (41, 141) einen zylindrischen ersten Abschnitt (44, 144) und einen äußeren zweiten Teil (45, 145) umfasst, wobei der Teil in Richtung seines freien Endes schmaler wird. Schiebetür gemäß Anspruch 2, wobei der erste Abschnitt (44, 144) des Stiftes (41, 141) die Form eines kreisförmigen oder quadratischen Zylinders (44, 144) aufzeigt, während der abschließende, zweite Teil (45, 145) die Form eines kreisförmigen Konus (45) oder eines Keils (145) mit einem geneigten Ebenenabschnitt aufzeigt Schiebetür gemäß einem der Ansprüche 1 – 3, wobei die Ummantelung (42, 142) als ein separates Teil, das an einem der Kontaktstücke (24, 25) befestigt ist, ausgebildet ist. Schiebetür gemäß Anspruch 4, wobei ein Loch oder eine Vertiefung (55, 155) in einer der Seitenrandabschnitte (24, 25) angeordnet ist, woran die Ummantelung (42, 142) angebracht ist. Schiebetür gemäß einem der Ansprüche 1 – 5, wobei die Führungen (40) in der Form des Stiftes (41, 141) und der Ummantelung (42, 142) mit etwas freiem Spiel oder Spaltmaß in der vertikalen Ebene angeordnet sind. Schiebetür gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 – 6, wobei das erste und das zweite Kontaktstück (24, 25) durch separate Einheiten verwirklicht sind, die mit Schnappverbindern zur Anbringung an den entsprechenden Profilelementen (8, 10), die einen Teil des Türblatts (3) oder einen Teil des wechselwirkenden Stücks (9) bilden, ausgerüstet sind. Schiebetür gemäß Anspruch 7, wobei sowohl das erste als auch das zweite Kontaktstück (24, 25) durch ein im Wesentlichen U-förmiges Profilelement gebildet wird, das einen mittleren Abschnitt (26) und Schenkel (27) aufweist, so dass ein Längshohlraum (32) zwischen den Kontaktstücken und dem entsprechenden vertikalen Profilelementen (8, 10) begrenzt wird. Schiebetür gemäß Anspruch 8, wobei die Schnappverbinder Kupplungsvorsprünge (28, 31) aufweisen, die als Haken ausgebildet sind, die an den Schenkelabschnitten (27) der Kontaktstücke (24, 25) und an den entsprechenden vertikalen Profilelementen (8, 10) angeordnet sind. Schiebetür (1) gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 – 9, wobei die Dichtanordnungen (21), die an dem ersten und zweiten Kontaktstück (24, 25) angeordnet sind, Dichtelemente umfassen, die ineinander eingeführt werden können, wobei ein Dichtelement davon einen ausgedehnten Dichtstreifen (22) aufweist, der ein flexible Elastomermaterial umfasst, während das Dichtelement, das an dem zweiten Kontaktstück angeordnet ist, eine Auskehlung (23) umfasst, die dem ersten Dichtstreifen entspricht Schiebetür (1) gemäß Anspruch 10, wobei die zusammenwirkenden Dichtelemente (32. 23) paarweise derart angeordnet sind, dass sowohl das erste als auch das zweite Kontaktstück (24, 25) eine Kombination aus Dichtstreifen und Auskehlung aufweisen. Schiebetür gemäß Anspruch 10 oder 11, wobei sowohl das erste als auch das zweite Kontaktstück (24, 25) eine hinterschnittene Auskehlung (33) aufweisen und wobei der Dichtstreifen (22) eine verdickte Basis (34) aufweist, mittels dieser er in der hinterschnittenen Auskehlung in einer Weise aufgenommen ist, dass er dort verbleibt. Schiebetür gemäß irgendeinem der Ansprüche 10 – 12, wobei die Auskehlung (23), die mit dem Dichtstreifen (22) zusammenwirkt, nach unten in einer Richtung zu ihrem Boden enger wird. Schiebetür gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 – 12, wobei sowohl das erste und zweite Kontaktstück (24, 26) durch Profilextrusion, bevorzugt aus Aluminium, hergestellt sind. Schiebetür gemäß Anspruch 14, wobei die durch Profilextrusion hergestellten Kontaktstücke (24, 25) identisch sind. Schiebetür gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 – 15, wobei sowohl der Stift (41, 141) als auch die Ummantelung (42, 142) eine Basis (43, 143) aufweisen, die im Wesentlichen die Gestalt einer Plattform hat, die versenkt in einer Auskehlung (48) mit der Form einer Rinne, die in den Kontaktstücken (24, 25) angeordnet ist, aufgenommen ist. Schiebetür gemäß Anspruch 16, wobei der Basis (43, 143) eine solche Form verliehen wurde, dass sie befestigt ist und die Drehung um ihre Hauptachse verhindert wird, wenn sie in der Auskehlung (48) mit der Gestalt einer Rinne aufgenommen wurde. Schiebetür gemäß Anspruch 1, wobei die Haltestreifen (37) in einem Stück mit wenigstens einem der Kontaktstücke (24, 25) oder dem zugehörigen Profilelement (8, 10) ausgebildet sind, wobei die Haltestreifen so angeordnet sind, dass sie im Längshohlraum (32) verlaufen, der zwischen den Kontaktstücken und dem zugehörigen, vertikalen Profilelement (8, 10) begrenzt ist. Schiebetür gemäß Anspruch 18, umfassend Befestigungsmittel (50) zur Verankerung der Basis (43) in der Auskehlung (48) mit der Form einer Rinne, wobei die Befestigungsmittel, welche sich zwischen der Basis und dem zugehörigen vertikalen Profilelement (8, 10) erstrecken, mit den Haltestreifen (37) zusammenwirken. Schiebetür gemäß Anspruch 18, wobei die Haltestreifen (37) so ausgestaltet sind, dass sie die Form von Rinnen (38, 39) mit parallelen Wänden (57, 58), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, aufweisen, wobei die Befestigungsmittel beispielsweise in der Form von Schrauben (52) sich zwischen diesen Wänden erstrecken. Schiebetür gemäß Anspruch 12, wobei der Teil (9), mit welchem das Türblatt (3) während des Schließens zusammenwirkt, einen vertikalen Pfosten umfasst, der an der Wand (2) befestigt ist oder damit verankert ist. Schiebetür gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 – 20, wobei der Teil (9), mit dem das Türblatt (3) während des Schließens zusammenwirkt, ein Türblatt aufweist, das in einem der vorhergehenden Patentansprüche definiert wurde.






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