Die Erfindung betrifft ein Federelement für Polster mit mindestens einem, sich zwischen einer Haltevorrichtung und einem Tragteller ansteigend erstreckendem, blattfederförmigem Federglied.

Blattfederförmige Lagerelemente haben sich bei Liegemöbeln wie Betten zum nachgiebigen Lagern nicht nur von Latten in Unterbetten, sondern auch zum Auflegen von Matratzen bewährt. Derartige Federelemente sind bspw. in der DE 196 37 933 C1, der EP 1 386 564 B1 und der EP 1 535 541 A1 offenbart. Insbesondere die letztgenannte Druckschrift zeigt gerade, frei endende Blattfedern mit Tragtellern an ihren Enden zum nachgiebigen Lagern von Matratzen. Federelemente jeder Art weisen zwischen dem Einfedern unter Belastung und dem Rückfedern bei Entlastung unterschiedliche Kräfte, eine sogenannte Hysterese auf. In einem Kraft/Dehnungs-Diagramm stellt die Fläche zwischen diesen beiden Kennlinien ein Maß für die Lebendigkeit eines Federelementes dar. Bei Blattfedern aus Metall oder aus Kunststoff ist diese Federungshysterese im Gegensatz zu Federelementen aus Schaumstoff sehr groß, sie federn sehr leicht und mit nahezu gleicher Kraft zurück, mit der sie eingefedert sind.

Es sind auch schon Vorrichtungen bekannt, mittels deren die Steifigkeit von Federelementen erhöht werden kann. So zeigt die DE 196 37 933 C1 ein Federelement mit elliptischer Blattfeder, der keilförmige Auflagen zugeordnet sind. Durch Drehen des Federelementes kann sein Abstützen auf den Auflagen erreicht oder unterbunden werden. In der DE 20 2005 013 006 U1 ist ein Federelement mit zwei Federgliedern gezeigt, die sich beim Durchfedern annähern. In diesem Näherungsspalt kann ein blockierender Körper quer gestellt werden, der das Annähern der Federglieder beim Durchfedern unterbindet und sie dadurch versteift. Diese Druckschrift bezieht sich allerdings auf ein Endpunktlager für Federleisten.

Die Erfindung hatte sich die Aufgabe gestellt, ein derartiges Federelement mit Blattfedern aus Kunststoff zu fertigen und es an möglichst viele Erfordernisse eines Federelementes für Polsterungen anzupassen. Sie löst diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Hauptanspruchs genannten Merkmale.

Die spiralige oder Z-förmige oder S-förmige Ausbildung der frei endenden Federglieder eines Federelementes bietet den Vorteil, dass es bei großer Länge und demgemäss großer Weichheit so kurz und kompakt ausgeführt werden kann, dass es auch im Randbereich einer Polsterung untergebracht werden kann und ein Polsterelement wie beispielsweise eine Matratze auf deren ganzem Bereich gleichmäßig unterstützt. Die einschichtige Ausführung ohne Überdeckung von Bauteilen ermöglicht die einfache Herstellung in Spritzguss, bei der keine Schieber erforderlich sind.

In einer ersten Ausführungsform ist das Federglied etwa spiralig ausgebildet, windet sich um etwa 360° und ist in Richtung einer Tragleiste, auf der es befestigt sein kann, ausgerichtet. In einer zweiten Ausführungsform ist das Federglied zickzackförmig ausgebildet und erstreckt sich zunächst parallel zur Tragleiste, kehrt dann seine Richtung um, wobei es sich von der Tragleiste entfernt und verläuft nach einer weiteren Umkehr seiner Richtung wieder parallel zur Tragleiste. In der dritten Ausführungsform ist das Federglied etwa Z-förmig ausgebildet. Eine vierte Ausführungsform weist gleichmäßig spiralig gewundene Federglieder auf.

Ein Federelement braucht nur ein Federglied aufzuweisen, es können aber auch zwei, drei oder vier Federglieder von ihm ausgehen. Auch die Vereinigung von mehr als vier Federgliedern an einem Federelement ist nicht ausgeschlossen. Zwei Federglieder an einem Federelement können einander in Bezug auf ihre beispielsweise als Tragleiste ausgebildete Haltevorrichtung gegenüberstehend angeordnet sein, wobei sie vorzugsweise spiegelbildlich ausgeführt sind. Sie können auch auf der selben Seite der Tragleiste hintereinander angeordnet sein. Vier Federglieder an einem Federelement bieten die Möglichkeit, die genannten Anordnungen zu kombinieren.

Um Federelemente bei Beschädigung oder dem Wunsch nach größerer oder geringerer Steifheit leicht austauschen zu können, ist eine leicht lösbare, bajonettartige Verbindung ihrer Tragplatte auf einer Haltevorrichtung vorgesehen.

Um die Stützwirkung eines Federelementes verändern zu können, sind Mittel vorgesehen, durch die der freie Federweg der Federglieder in unterschiedlichem Maße vermindert und sie dadurch versteift werden. Für diese Mittel schlägt die Erfindung eine Mehrzahl von vorteilhaften Gestaltungsmöglichkeiten vor. Es werden Lösungen erläutert, mittels deren die Steifigkeit mehrerer oder aller Federglieder eines Federelementes gemeinsam erhöht wird oder nur einzelner von mehreren Federgliedern eines Federelementes.

In Ausgestaltung der Erfindung wird auch eine Lösung offenbart, bei der zwei Federelemente in Federungsrichtung miteinander verbunden werden. Ein solches Federelement kann mit Vorteil im Innern von Polstern eingesetzt werden.

Als Haltevorrichtung für die Federelemente können Tragleisten etwa einer Matratzenunterfederung dem so genannten Lattenrost dienen. Sie können aber auch auf einer flächigen Haltevorrichtung angeordnet sein, die sie auf einer glatten Fläche haltert. Solche Haltevorrichtungen sind für Campingeinrichtungen oder Boote vorteilhaft.

In einer ersten Ausführungsform kann hierzu vorgesehen sein, dass einzelne Federglieder oder auch Kombinationen von Federgliedern an armförmigen Tragglieder angeordnet sind, die mittels Verbindungslaschen zu einer flächigen Haltevorrichtung verbunden werden können. Diese Tragglieder können die Form eines gleichseitigen Dreiecks, eines Vierecks oder auch eines Sechsecks aufweisen, von denen aus sich die Federglieder gegen das Innere des Vielecks erstrecken. Die Tragglieder können aber auch Y-förmig von einem Zentrum ausgehen und um Winkel von 120° versetzt sein. Für den Randbereich eines Polsterelements kann ein Traglied auch nur zwei Arme aufweisen.

In einer weiteren Variante kann die Haltevorrichtung aus einem einstückigen Gitter aus sich rechtwinklig oder schief kreuzenden Streben bestehen, auf dem die Federelemente befestigt werden können. Das Befestigen kann mittels Verankerungsplatten erfolgen, die eine Verbindung zwischen dem Gitter und den Federelementen herstellen. Es können aber auch einstückig an den Federelementen angeordnete Zungen vorgesehen werden, die mit den Gitterstreben in Eingriff gebracht werden können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus Unteransprüchen.

In den Figuren der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen

1, 2, 3 und 25 Draufsichten auf drei Ausführungsformen eines Federelementes;

4 Befestigungsvorrichtung eines Federelementes auf einer Tragleiste in Draufsicht;

5 die Einrichtung der 4 im Schnitt in Ebene A-A;

6 die Seitenansicht eines Federelementes gemäß 3 mit einer Einrichtung zum Versteifen seiner Federwirkung;

7 die Draufsicht auf Federglied-Abstützer an einem Federelement der 1;

8 die perspektivische Ansicht eines Federelementes mit auf die Federglieder aufklippsbaren Abstützern;

9 die Ansicht eines Abstützers nach 8;

10 die Draufsicht auf ein Federelement mit durch Drehen härte- und höhenverstellbaren Tragtellern;

11 die Seitenansicht eines Endbereichs der 10 mit einem Tragteller;

12 die perspektivische Ansicht eines Federelementes mit Abstützfahnen;

13 die Ansicht eines als Abstützfahne ausgebildeten Abstützelementes nach 12;

14 die perspektivische Ansicht eines Federelementes mit drehbarem Stützbügel;

15 die Draufsicht auf das Federelement der 14;

16 die perspektivische Ansicht eines Federelementes mit veränderbar abstützbaren Federgliedern;

17 die Draufsicht auf eine Variante eines Federelementes nach 2;

18 die Draufsicht auf ein Doppelfederelement;

19 eine Einzelheit des Doppelfederelementes nach 18;

20 die Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Federelementes mit Abstützung;

21 das Federelement der 20 in Seitenansicht;

22 ein Federelement wie in 20 mit anderer Versteifungsvorrichtung;

23 das Federelement der 22 in anderer Stellung der Versteifungsvorrichtung;

24 eine weitere Ausführungsform eines Federelementes in Draufsicht;

26 die Seitenansicht des Federelementes der 25 in Seitenansicht;

27 eine Abänderung des Federelementes der 25 in Draufsicht;

28 die Seitenansicht des Federelementes der 27 in Seitenansicht;

29 die Draufsicht auf eine flächige Anordnung einer Mehrzahl von Federelementen der Fig. 25/26 und 27/28;

30 eine perspektivische Ansicht des Gegenstandes der 29;

31 eine Variante eines Federelementes in Draufsicht;

32 das Federelement der 31 in Seitenansicht;

33 ein Koppelglied für die Federelemente der Fig. 31/32 in Draufsicht;

34 den Gegenstand der 33 in Seitenansicht;

35 die Draufsicht auf eine flächige Anordnung einer Mehrzahl von Federelementen der Fig. 31/32 mit Koppelgliedern der Fig. 33/34;

36 eine perspektivische Ansicht des Gegenstandes der 35;

37 eine weitere Variante eines Federelementes in Draufsicht;

38 das Federelement der 37 in Seitenansicht;

39 eine perspektivische Ansicht des Gegenstandes der 37;

40 bis 42 Ansichten eines Koppelgliedes für die Federelemente der 37 bis 39 aus verschiedenen Richtungen;

43 die perspektivische Ansicht einer flächige Anordnung einer Mehrzahl von Federelementen der 37 bis 39 mit Koppelgliedern der 40 bis 42;

44 ein weiteres, rechteckiges Federelement in Draufsicht;

45 den Gegenstand der 44 in Seitenansicht;

46 die perspektivische Ansicht einer flächige Anordnung einer Mehrzahl von Federelementen der 44 und 45 verbunden mit Koppelgliedern der 40 bis 42;

47 ein weiteres, sechseckiges Federelement in Draufsicht;

48 den Gegenstand der 47 in Seitenansicht;

49 die perspektivische Ansicht einer flächige Anordnung einer Mehrzahl von Federelementen der 47 und 48;

50 die Draufsicht auf ein in einem flächigen Gitter verankerten Federelement;

51 die perspektivische Ansicht auf den Gegenstand der 50 von unten;

52 das Federelement der Fig. 50/51;

53 bis 56 ein Halteteller nach Fig. 50/51 in unterschiedlichen Ansichten;

57 eine Variante des Federelementes der 52;

58 einen Halteteller zum Verankern des Federelementes der 57;

59 ein Federelement zum Verankern in einem flächigen Gitter;

60 den Gegenstand der 59 in Seitenansicht;

61 eine Variante des Federelementes der 59 in Draufsicht;

62 den Gegenstand der 61 in Seitenansicht;

63 eine Variante der Ausführungsform der Fig. 61/62 in perspektivischer Untersicht

64 das Federelement der 63 in perspektivischer Ansicht.

Die Erfindung kann angewendet werden zum federnden Aufnehmen von Polsterelementen wie Matratzen auf Unterbetten oder auf glatten Flächen wie in Campingeinrichtungen, oder auch wie Sitzpolstern in Sesseln. Sie ist jedoch auch einsetzbar bei in solche Polsterelemente eingebauten Federelementen.

Unterbetten, für die der Erfindungsgegenstand vor allem vorgesehen ist, weisen rechteckige Rahmen aus Quer- und Längsholmen auf, wobei sich zwischen den Längsholmen eine Mehrzahl von Tragleisten erstrecken. Auf diesen Tragleisten sind Federelemente befestigt, die sich von den Tragleisten nach oben erstrecken und als nachgiebige Auflage für die Matratze dienen.

Die Federelemente 11, 12 13 und 14 der 1, 2, 3 und 24 weisen ein oder mehrere blattfederartige Federglieder 2 (21, 22, 23, 24) auf, die von einer mittigen Halteplatte 3 ausgehen und von dieser aus ansteigen. Dabei ändern sie ihren Verlauf mehrfach: in 1 und 24 spiralenähnlich, in 2 zickzackförmig, in 3 Z-ähnlich, jeweils ansteigend. Sie enden in einem flächigen Tragteller 4, 4', 4''. Der Anstieg der Federglieder 2 geht aus den seitlichen oder perspektivischen Ansichten der nachfolgend beschriebenen Figuren näher hervor. Der Anstieg beträgt etwa 20 mm bis 40 mm, er kann aber auch geringer oder noch höher sein.

Der Drehsinn der spiralenähnlichen Federglieder 2 ist an einem Federelement 11 gemäß 1 oder 7 an den beiden, diagonal angeordneten Federgliedern 21 gleichsinnig, an einander gegenüber stehenden oder hintereinander angeordneten Federgliedern entgegengesetzt. Entsprechendes gilt für die zickzackförmigen Federglieder 22 der 2 und sinngemäß auch für die Federglieder 23 der 3. Die spiralenähnlichen Federglieder 24 der 24 verlaufen elliptisch, wie auch die Form der Federglieder 22 und 23 der 2 und 3 variiert werden können, ohne den Schutzbereich zu verlassen.

Für die Federelemente 11, 12, 13, 14 sind unterschiedliche Möglichkeiten ihres Befestigens an Traggliedern vorgesehen. In erster Linie kommt ein Befestigen an einer Tragleiste 5 in einem Unterbett in Frage, in dem die Federelemente eine aufliegende Matratze nachgiebig abstützen. Es ist jedoch auch möglich, die Federelemente auf einer bspw. gitterartigen Platte zu befestigen, die etwa im Campingzelt, im Campingwagen, im Campingboot oder dergleichen auslegbar ist. Ein Befestigen direkt auf einer starren Platte ist ebenso möglich wie auch das lose Verlegen der Federelemente im Verbund untereinander. Schließlich ist auch ein Verbinden zweier Federelemente in entgegengesetztem Richtungssinn möglich, die dann als Doppel-Federelemente in Polsterelemente einsetzbar sind.

In 2 ist eine Befestigungsmöglichkeit dargestellt, bei der die Halteplatte 3 eines Federelementes 12 mit zwei Haltezapfen 3' versehen ist, die in die Tragleiste 5 einpressbar sind und das Federelement mit der Tragleiste verbinden.

Bevorzugt ist jedoch vorgesehen, eine bajonettartige Kupplung einzusetzen, die leicht zu verbinden und leicht zu lösen ist. Eine bevorzugte Ausführungsform einer solchen Bajonettverbindung 6 gemäß 4weist zwei hakenförmige Halteglieder 7 an einem auf einer Tragleiste 5 sitzenden Halter 8 und eine auf diese Halteglieder abgestimmte Ausnehmung 9 mit je zwei einander diametral gegenüberliegenden Bereichen 10 und 11 unterschiedlichen Durchmessers in der Halteplatte 3 eines Federelementes auf. Die Ausnehmung kann mit ihrem größeren Durchmesser über die hakenförmigen Halteglieder 7 gesteckt und durch Drehung um 90° an diesen verankert werden. Die in aller Regel in Kunststoff geformten Bauteile sind so elastisch, dass sie dabei in hemmende Reibverbindung kommen, es können aber auch zusätzliche Rasten zum Verankern vorgesehen werden.

Der Halter 8 weist hier auf der Oberseite einen Schlitz 12 auf, beiderseits dessen die Halteglieder 7 angeordnet sind. Dies hat den Vorteil, dass der Schlitz beim Aufdrehen der Halteplatte 3 auf die Halteglieder zusammengezogen und den Halter 8 unverrückbar auf der Tragleiste 5 befestigt wird.

In einer anderen Ausführungsform kann ein druckknopfartiges Koppelglied zum Einsatz kommen.

Um die Nachgiebigkeit einzelner oder mehrerer Federglieder 2 – wie dies häufig erwünscht ist – an individuelle Bedürfnisse anpassen zu können, sind unterschiedliche Möglichkeiten vorgesehen.

In 6 ist eine Versteifungsvorrichtung an einem Federelement 13 ähnlich dem der 3 dargestellt. Sie besteht aus je einem, jedem der beiden Federglieder 23 zugeordneten Exzenter 15, der um einen am Halter 13 angeordneten Zapfen 14 drehbar ist und drei Auflageflächen 16, 17, 18 mit unterschiedlichen Abständen zu seiner Drehachse hat. Die Exzenter sitzen unter jeweils einem Stützzapfen 19 an den beiden Federgliedern 23. Je nach Drehstellung eines Exzenters 15 legt sich der Stützzapfen bei Belastung früher oder später auf eine Auflagefläche 16, 17 oder 18 des ihm zugeordneten Exzenters auf und stützt sich auf ihm unter Verminderung seines möglichen Federweges und damit unter Versteifung ab.

Das vom Federelement der 1 abgeleitete Federelement 11' der 7 weist zwei von seiner Halteplatte 3 ausgehende, sich auf der Tragleiste 5 abstützende Rampen 20 auf, entlang deren jeweils ein Stützschieber 21 in unterschiedlichen Rasten 22 verstellbar ist. Die Stützschieber sind mit zwei Arme 23 versehen, die unter zwei einander gegenüber stehende Arme je zweier Federglieder 21 greifen und deren Federweg begrenzen. Er vermindert so deren Durchfedern unter Belastung und versteift die beiden Federglieder. Die Rampen 20 können über die Tragleiste 5 ansteigen und in sich federnd sein.

In der Ausführungsform der 8 und 9 sind Stützelemente 24 vorgesehen, die an den Wendepunkten der Federglieder 22 eines Federelementes 12 gemäß 2 einsteckbar sind und sich beim Durchfedern des Federelementes in sich wie auch auf dessen Unterlage wie etwa die Tragleiste 5 auflagern. Sie begrenzen so den Federweg der Federelemente. Die Stützelemente können Steckschlitze 25 in unterschiedlichen Abständen 26, 27 zu ihren Auflageflächen 28 aufweisen, so dass unterschiedliche Stützhöhen erreichbar sind. Die Steckschlitze können mit Nasen 29 versehen sein, die die Stützelemente 24 auf den Federgliedern sichern.

Derartige Stützelemente können auch auf die von der Halteplatte 3 ausgehenden, sich über einer Tragleiste 5 befindlichen Abschnitte der Federglieder 21, 22 aufgeschoben werden. Dort können sie durch Leisten auf den Federgliedern gegen seitliches Verschieben gesichert werden und können auch durch Noppen in ihren Schlitzen, die in entsprechende Vertiefungen in den Federgliedern greifen, gegen Herausfallen gesichert werden.

Die 10 und 11 zeigen ein Federelement 1, ähnlich dem der 2, bei dem den Tragtellern 4' mittels Lagerzapfen 30' in Lagern 30 drehbare Zusatzteller 31 zugeordnet sind. Aus diesen Zusatztellern ragen nach unten beispielsweise drei Stifte 32, 32', 32'' unterschiedlicher Länge heraus, von denen sich je nach Drehstellung eines Zusatztellers keiner oder einer auf den Tragteller 4' auflegt und damit die Höhe des Zusatztellers 31 über dem Tragteller erhöht. Damit wird der Federweg, um den das betreffende Federglied bei bestimmter Belastung niedergedrückt wird, erhöht und damit auch dessen Gegenkraft.

In einer weiteren Ausführung ist der Lagerzapfen 30' gegen ein Verschieben in der Höhe gesichert. Je nach Drehstellung des Zusatztellers lässt sich hier der Federweg eines Federgliedes 22 durch Anlage der Stifte 32, 32', 32'' auf benachbarte Bereiche wie dem Wendeplateau des Federgliedes 22 in sich variieren und somit auch seinen Widerstand.

In den 12 und 13 dargestellte, drehbare Riegel 33 legen sich mit Fahnen 34 in Eingriffstellung auf benachbarte Bereiche der Federglieder 22 auf und bewirken so eine Begrenzung deren Federwege. Die Riegel sind in unterschiedliche Winkelstellungen zu bringen, indem ihre Naben nach unten aus einer Verzahnung 36 ihrer Lagerbüchse 37 absenkbar und in anderer Winkelstellung wieder einrastbar sind. Dadurch können sie auch außer Eingriff mit benachbarten Bereichen der Federglieder gebracht werden.

In den 14 und 15 ist ein Federelement 13 nach 3 mit einer Einrichtung zum Versteifen dargestellt, die aus einem von der Seite betrachtet annähernd elliptischen Stützbügel 38 besteht, der mittels eines Schwenkzapfens in einer Bohrung in der Halteplatte 3 des Federelementes drehbar ist. In kinematischer Umkehr kann auch die Halteplatte einen Schwenkzapfen aufweisen, auf dem der Stützbügel drehbar ist.

Der Stützbügel 38 weist einen unteren, auskragenden Ast 39 auf, von dessen Enden zwei obere, sich einwärts wendende Äste 40 und 41 ausgehen. Dieser Stützbügel kann in unterschiedliche Stellungen gedreht werden.

In der Stellung 42 der 15 steht der Stützbügel 38 zwischen den beiden Federgliedern 23 des Federelements 13 und wirkt nicht stützend auf dieses ein. In um etwa 45° gegen den Uhrzeigersinn gedrehter Stellung gelangen die äußeren, tiefer liegenden Bereiche seiner Äste 40, 41 unter Stütznocken 43 unter den Federgliedern 23, so dass sich diese beim Durchfedern auf diese Äste auflegen und ihr Federweg dadurch eingeschränkt wird. In um etwa 90° gedrehter Stellung schließlich ragen die inneren Bereiche der Äste 40, 41 bis dicht unter die Federglieder 2'' und stützen diese schon bei geringem Federweg ab.

Die Stütznocken 43 haben auch die Funktion, den Stützbügel 38 in seiner Stellung zu sichern. Alternativ kann der Stützbügel 38 mit Noppen versehen sein, die in Aussparungen in der Halteplatte 3 eingreifen und ihn in der gewählten Stellung halten. Stützbügel dieser Art können auch an Federelementen mit vier Federgliedern 11 und 12 der 1 und 2 eingesetzt werden. Sie können dann kreuzförmig ausgeführt sein, um alle vier Federglieder zu unterstützen.

Es versteht sich, dass die Federkraft des Stützbügels 38 durch die Bemessung seiner Äste 39, 40, 41 wählbar ist. In 14 ist er im übrigen mit geteilten oberen Ästen 40, 41 dargestellt. Hierbei wird die Wirkung erreicht, dass ein Einfedern eines Federgliedes 23 sich nicht auf das andere Federglied auswirkt. Wenn die beiden oberen Ästen 40, 41 dagegen wie in 15 angedeutet verbunden sind, wirkt sich ihre vereinte Federkraft und ihr Einfedern auf beide Federglieder 23 aus.

Es können wie nicht näher dargestellt auch zwei gesonderte Stützbügel vorgesehen sein, die jeweils nur einseitig auskragen und in zwei ineinander geführten Lagerzapfen gelagert sind. Mittels solcher Stützbügel können die beiden Federglieder 23 eines Federelementes 13 unabhängig voneinander versteift werden.

Nach 16 sind in die Federglieder 22 eines Federelementes 12 gemäß 2 Stützstifte 44 mit Schraubengängen eingefügt, die je nachdem, wie weit sie eingedreht werden, unterschiedlich weit nach unten herausragen. Sie legen sich daher beim Durchfedern ab einem bestimmten, einstellbaren Federweg auf die Unterlage, die Tragleiste 5 des Federelementes auf und begrenzen so ebenfalls den Federweg der Federglieder.

17 zeigt eine Variante eines Federelementes 11 nach 2, bei der die gleichsinnig orientierten Federglieder 22 um jeweils 90° versetzt an ihrer Halteplatte 3 angeordnet sind. Es versteht sich, dass auch nur drei oder aber mehr als vier Federglieder in gleichen Winkeln gegeneinander versetzt angeordnet werden können.

In 18 ist ein Beispiel eines Doppel-Federelementes 45 zum Einbau in Polsterelemente dargestellt. In der Darstellung wird von einem Federelement der in 3 gezeigten Form ausgegangen. Das Doppelfederelement 45 weist zwei identische, axial miteinander verbundene Einzel-Federelemente 13 auf, die einander entgegengesetzt nach oben und nach unten orientiert sind.

Um die beiden Einzel-Federelemente 13 miteinander zu verbinden, sind ihre Halteplatten 3, 3^ mit diagonal versetzten, hakenförmigen Durchgriffen 46 versehen, die durch Löcher 35 in den beiden Halteplatten steckbar sind und die Ränder diese Löcher wechselweise hintergreifen. Beide Halteplatten weisen gleiche Durchgriffe auf, die bei um 90° verdrehten Federelementen 13 ineinander steckbar sind und die beiden Federelemente miteinander verbinden. In 19 ist die Koppelung der beiden Halteplatten 3 und 3^ im Schnitt dargestellt, die Schnittebenen durch die beiden Durchgriffe 46 sind um 90° versetzt gezeichnet.

Die Verbindung zweier Federelemente zu einem Doppel-Federelement kann auch mit den anderen Federelementen 11, 12 der 1 und 2 verwirklicht werden. Anstelle der Durchgriffe 46 können zwei Federelemente auch mittels einer druckknopfartigen Klippsvorrichtung miteinander verbunden werden. An deren Stelle kann jedoch auch ein separates, zusätzliches Halteelement eingesetzt werden.

In den 20 bis 23 ist eine weitere vorteilhafte Möglichkeit zum Versteifen von Federgliedern eines Federelementes dargestellt.

In 20 weist das Z-ähnliche Federelement 13 etwa nach 3 zwei Federglieder 23 auf, die auf größerer Länge konzentrisch zueinander spiralförmig verlaufen und wie oben beschrieben in Tragtellern 4''enden. Unter den Spiralen 47 dieser Federglieder sind zwei weitere, einstückige, zu den Spiralen 47 gleich laufende, ansteigende Stützspiralen 48 auf federnden Traggliedern 49 gelagert, deren Drehstellung veränderbar und blockierbar ist. Sie gehen von einer drehbaren Halteplatte 3'' aus, die auf dem Halter 8 mittels einer Rasterung 50 in gewählter Stellung gehalten ist.

Beim Durchfedern unter Belastung legen sich die Spiralen 47 der Federglieder 23 auf die Stützspiralen 48 auf und versteifen die Federglieder. Ab welchem Federweg diese Versteifung erfolgt und wie wirksam sie demgemäss ist, ist durch die einstellbare Drehstellung der Stützspiralen wählbar.

In der Ausführungsform der 22 und 23 sind die Stützspiralen durch starre Stützen 51 mit je zwei Treppenstufen 52 und 53 auf beiden Seiten ersetzt, auf die sich die Spiralen 47 auflegen und versteift werden.

In 22 ist eine Stellung gezeichnet, bei der sich die Spiralen 47 mit ihrem Anfangsbereich auf die unteren Treppenstufen 52 auflegen können. Der obere Bereich der Spiralen liegt auf einem Radius vom Zentrum, der außerhalb der oberen Treppenstufen 53 liegt, so dass sie sich nicht auf diese auflegen. Wenn die getreppte Stütze 51 um etwa 90° gegen den Uhrzeigersinn in die in 23 gezeichnete Stellung verdreht wird, kommen die oberen Treppenstufen 53 in den Radius der Spiralen 47 in deren mittleren Bereichen und diese legen sich auf diese Treppenstufen auf.

Während mittels der Härtestellvorrichtungen der 7, der 14/15 mit durchgehendem Stützbügel 38 und der 20 bis 23 die Nachgiebigkeit jeweils zweier einander gegenüber stehender Federglieder 21, 23 gemeinsam verstellt werden, wirken die Härtestellvorrichtungen der 6, 8/9, 10/11, 12/13 und 14/15 mit geteiltem Stützbügel individuell auf jeweils nur ein Federglied.

Der Querschnitt der Federglieder 2, ihre Länge, die Elastizität ihres Materials und weitere Parameter sind so gewählt, dass mit ihnen die angestrebte Federwirkung erreicht wird. Die Federwirkung wird weich gewählt, sie kann durch die Versteifungsvorrichtungen bei Bedarf härter gemacht werden. Bevorzugt bestehen die Federelemente 1 aus einstückigen Kunststoff-Spritzgussteilen. Die Federglieder bestehen aus flachem Kunststoffprofil. Die Federelemente und ihre Federglieder können jedoch auch aus Stahlblech gefertigt sein.

Die Federelemente 1 sind in der Regel mit zwei oder vier Federgliedern 2 ausgestattet, die sich paarweise in Bezug auf die Tragleiste 5 gegenüberstehen. Federgliederpaare können auch entlang der Tragleiste angeordnet sein. Es ist jedoch auch möglich, dass Federelemente der in 1 und 2 gezeigten Form nur zwei einander in Bezug auf die Tragleiste 5 gegenüber stehende Federglieder besitzen. Dies kommt insbesondere dann in Frage, wenn die Federelemente im Unterbett gegeneinander versetzt angeordnet sind und neben den Längsholmen nur „halbe" Federelemente auf den Tragleisten 5 untergebracht werden können.

Federelemente der beschrieben Art sollen häufig auch im Campingsektor wie beim Zelten, in Wohnwagen, Wohnmobilen und in Booten eingesetzt werden, in denen keine Unterbetten mit Tragleisten zur Verfügung stehen. Dort sollen die Federelemente auf glatten, meist ebenen Flächen aufliegen.

Um dies zu ermöglichen, werden quasiendlose, in der benötigten Abmessung abgelängte, flache Streifen aus (stranggepresstem) Kunststoff vorgeschlagen, die in ihrer Längsmitte mit einer Spur von Perforationen in geringem Abstand versehen sind. In diesen Perforationen können die Federelemente mittels harpunenförmiger Dübel befestigt werden. Sie können aber auch die Ränder der Streifen klippsartig umfassen oder harpunenförmige Zapfen aufweisen, die in die Löcher der Perforation eingreifen.

Der geringe Abstand zwischen den Perforationen erlaubt es, den gegenseitigen Abstand der in die Streifen eingesetzten Federelemente oder einzelner Federglieder beispielsweise am Rande einer flächigen Zusammenstellung der Streifen zu verkleinern, um dort eine reduzierte Nachgiebigkeit zu erreichen. Falls die in der Funktion den Latten eines Unterbettes ähnlichen Streifen quer zur Längsachse eines Liegenden angeordnet sind, können im Schulterbereich und im Beckenbereich weniger Federelemente angeordnet werden als in den übrigen Bereichen.

Um den korrekten gegenseitigen Abstand der Streifen zu sichern, können identische Streifen quer auf die die Federelemente enthaltenden Streifen aufgelegt werden und mittels der Harpunendübel mit diesen verbunden werden. Auch hierbei erlaubt der geringe Abstand der Perforationen, die die Federelemente enthaltenden Streifen im Schulterbereich und im Beckenbereich mit größerem Abstand anzuordnen als in den übrigen Bereichen. Wenn eine gleichmäßige Abdeckung der abzupolsternden Fläche gewünscht ist, können die Abstände zwischen den Streifen entsprechend gleichmäßig vergrößert oder verkleinert werden.

Alternativ können auch doppel-T-förmige Abstandhalter vorgesehen sein, die an den Enden ihrer T-Köpfe Löcher oder Zapfen aufweisen, über die sie mit Doppelharpunendübeln in die Löcher der Perforationen eingreifen. Auf diese Weise wird eine verschiebfeste Verbindung der die Federelemente enthaltenden Streifen erreicht. Es können Abstandhalter mit unterschiedlicher Länge oder einstellbare Abstandshalter vorgesehen sein, mittels deren der gegenseitige Abstand der Streifen an die Erfordernisse angepasst werden kann.

In einer weiteren einfacheren Version können die Streifen auch mit Schrauben, Nägeln, Klammern, Dübeln o. Ä. direkt auf ihrer Unterlage fixiert werden.

Eine Variante für die Halterung der Federglieder 24 besteht gemäß den 25 bis 30 darin, sie auf Y-förmigen Traggliedern 54 anzuordnen, die Tragarme 55 aufweisen, die um gegenseitigen Winkelabstand von 120° strahlenförmig von einem Zentrum 56 ausgehen. Es entstehen so dreiarmige Federelemente 15. Die Tragarme enden in Koppelgliedern 57, mittels deren sie untereinander verbindbar sind. Diese Koppelglieder können beispielsweise Löcher 58 sowie damit korrespondierende Zapfen 61 aufweisen, die eine einfache Verbindung erlauben. Die Federglieder 24 können auf den Tragarmen 55 befestigt (schweißverbunden) oder einstückig mit den Traggliedern 54 sein.

Für den Randbereich einer flächigen Anordnung gemäß den 29 und 30 können Tragglieder 54' mit nur zwei Tragarmen 55 gemäß den 27 und 28 vorgehalten werden. Die Federglieder 24 der Federelemente 15 sind gleichgerichtet im oder gegen den Uhrzeigersinn von der Tragarmen 55 ausgehend angeordnet, so dass sich – wie aus den 29 und 30 erkennbar – eine gleichmäßige Unterstützung einer auf die aus einer Vielzahl von Federelementen bestehenden Unterlage aufgelegten Matratze ergibt.

Wie aus den 31 und 32 ersichtlich, können die Tragarme 55 eines Federelementes 16 auch in Form eines Dreiecks 59 angeordnet werden, von denen aus sich die Federglieder 2 in das Innere des Dreiecks erstrecken. Die Ecken der Dreiecke sind mit Löchern 58 versehen, über die sie mit Koppelscheiben 60 nach 33, 34 verbunden werden können. Die Koppelscheiben weisen sechs Zapfen 61 auf, auf die die Löcher von bis zu sechs Dreiecken 59 aufgesteckt werden können. Auf diese Weise können die in den 35 und 36 wiedergegebenen, verschiebefesten, flächigen Anordnungen von Federelementen 16 gebildet werden.

Die vier Tragarme 55 können auch im Viereck 62 – Quadrat, Rechteck. Raute, Trapez – angeordnet werden und ein viereckiges Federelement bilden. In den 37 bis 43 ist dies für ein quadratisches Federelement 17 dargestellt, in den 44 bis 46 für ein rechteckiges Federelement 18, in dem die Tragarme 55 in Form eines Rechtecks 62' angeordnet sind. Auch hier erstrecken sich die Federglieder 24 in das Innere des Vierecks. Zum Verbinden der Vierecke dienen hier Koppelscheiben 60' mit vier Zapfen 61. In der Mitte der Koppelscheiben 60, 60' können Löcher 63 angebracht sein, mittels deren die Koppelscheiben und mit ihnen eine flächige Anordnung von Federelementen 15, 16, 17, 18 auf einer Auflagefläche fixiert werden kann, indem sich durch diese Löcher Schrauben erstrecken, die in die Auflagefläche eingeschraubt werden.

Auch eine Anordnung der Tragarme 55 in einem länglichen Sechseck 64 gemäß den 47 bis 49 mit je zwei Federgliedern 24 ist vorteilhaft. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Federelemente 19 mit an den Tragarmen 55 ihrer Schmalseiten angeordneten, ineinandergreifenden Krampen 65 miteinander in Eingriff stehen und die flächige Anordnung von Federelementen beliebiger Form und Größe nach 49 bilden. Die Verbindung über Krampen 65 kann im Übrigen auch an den mit ihren Tragarmen 55 aneinander liegenden Federelementen 16, 17 eingesetzt werden.

Ein weitere vorteilhafte Möglichkeit zum Verankern der Federelemente besteht darin, ein flächiges Gitter aus Gitterstäben einzusetzen. Das Gitter das beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist, kann vorteilhaft aus sich in rechten Winkeln kreuzenden Gitterstäben in regelmäßigen Abständen bestehen. In den 50 und 51 ist ein Ausführungsbeispiel für ein derartiges Gitter dargestellt.

Wie insbesondere aus der perspektivischen Ansicht von unten in 51 erkennbar, weist das in beliebiger Länge und Breite konfektionierte Gitter 66 längs und quer liegende Gitterstäbe 67 bzw. 68 auf. Auf dieses Gitter werden Federelemente 24 aufgelegt, deren Halteplatte 3 mit zwei Schlitzen 69 versehen ist. Durch diese Schlitze greifen Stege 70 mit harpunenartigen Leisten 71, die an Verankerungsplatten 72 angeordnet sind.

Diese in den 53 bis 56 näher dargestellten Verankerungsplatten 72 sind auf ihrer Unterseite mit vier um je 90° winkelversetzten Flügeln 73 versehen, die in Nuten 74 enden. Die Verankerungsplatten werden in der in 53 gestrichelt wiedergegebenen Stellung auf einen Kreuzungspunkt des Gitters aufgesetzt und dann um etwa 60° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Dabei gleiten die Flügel 73 unter die Gitterstäbe 67, 68 und fallen in ihrer Endstellung in die Nuten 74, wo sie fixiert werden.

Nach Aufsetzen zweier Verankerungsplatten 72 auf das Gitter 66 kann ein Federelement 24 auf die Stege 70 aufgesetzt werden, wobei sich die harpunenartigen Leisten 71 in den Schlitzen 69 verankern und das Federelement in dieser Stellung fixieren.

In der Ausführungsform der 57 weist das Federelement 24 eine durchgehende Halteplatte 3 ohne Schlitze, jedoch mit seitlichen Nocken 75 auf. Die zugehörige Verankerungsplatte 72' (58) ist auf ihrer Oberseite mit zwei Haltekrampen 76 versehen, die die Halteplatte 3 eines aufgesetzten Federelementes zwischen den Nocken umgreifen, halten und fixieren.

In den 59 bis 62 sind Ausführungsformen wiedergegeben, bei denen Federelemente ohne Verankerungsplatten auf einem Gitter 66 befestigt werden können. Nach den 59 und 60 weist die Halteplatte 3 eines Federelementes 24 zwei seitlich auskragende, entgegengesetzt orientierte Zungen 77 mit Nuten 78 auf. Des Federelement wird auf einen Gitterstab 67 oder 68 aufgesetzt und im Uhrzeigersinn so weit gedreht wird, bis der Gitterstab in die Nuten 78 der beiden Zungen 77 einfällt. Dadurch wird das Federelement fixiert.

In den 61 und 62 ist eine Variante wiedergegeben, bei der die Halteplatte 3 eines Federelementes 24 zwei seitliche Doppelzungen 79 aufweist, die ebenfalls mit Nuten 78 versehen sind. Die Zungen sind so lang und die Nuten haben einen solchen Abstand, dass das Federelement auf zwei benachbarte Gitterstäbe 67 oder 68 aufsetzbar ist. Dabei wird zunächst das Federelement mit einer Seite seiner Doppelzungen 79 ganz auf einen Gitterstab aufgeschoben, bis die Doppelzungen auf der anderen Seite unter den benachbarten Gitterstab geschoben werden kann. Dann wird das Federelement so weit zurück gezogen, bis beide Gitterstäbe 67, 68 in die jeweiligen Nuten 78 der Doppelzungen 79 eingreifen.

In den 63 und 64 ist eine Variante der Ausführungsform der 61 und 62 dargestellt, bei der ein Federelement am jeweils übernächsten eines Gitterstabes eingeklinkt wird, ein Gitterstab also übersprungen wird. Dies bewirkt eine stabilere Verankerung des Federelementes auf dem Gitter 66.

Wie insbesondere aus 64 erkennbar, sind die Zungen 80 und 81 hier auf der Unterseite der Halteplatte 3 unterschiedlich lang und zwischen ihnen liegt eine breite Nut 82 mit einer Vertiefungsnut 83. Zum Verankern des Federelementes 24 auf dem Gitter 66 wird zunächst die längere Zunge 80 in voller Länge unter einen Gitterstab 67 (oder 68) geschoben. Danach kann die kürzere, gegenüber liegende Zunge 81 in die Lücke zwischen zwei Gitterstäben abgesenkt werden, wobei ein dazwischen liegender Gitterstab 67' in die Nut 82 eintritt. Nun kann das Federelement wieder zurück gezogen werden, wobei die beiden in den Zungen 80, 81 liegenden Gitterstäbe 67 in die Nuten 78 der Zungen einfallen und es in dieser Stellung sichern. Der dazwischen liegende Gitterstab 67' tritt dabei in die Vertiefungsnut 83 ein und sichert die Lage des Federelementes 24 zusätzlich.

Wie aus der Untersicht der 63 erkennbar, sind unter der Halteplatte zwei nebeneinander liegende Zungenpaare 80, 81 angeordnet. Dies bietet den Vorteil, dass das Federelement 24 gespalten werden kann, wenn ein Federelement mit nur zwei Federgliedern benötigt wird. Beide Federelementteile enthalten dann ein Zungenpaar 80, 81.

Die im Zusammenhang mit den 50 bis 62 beschriebene Verankerung von Federelementen an einem flächigen Gitter kann mit Vorteil auch bei Doppel-Federelementen nach 18 eingesetzt werden, wobei das flächige Gitter zwischen den beiden gedoppelten Federelementen angeordnet ist.

Es versteht sich, dass die in den 25 bis 62 wiedergegebenen Ausführungsformen mit den Federelementen 24 gemäß der 24 auch mit Federelemente 21, 22 oder 23 nach den 1 bis 3 ausgeführt werden können.

1

Federelemente (mit Indizes)

2

Federglieder (mit Indizes)

3, 3', 3'', 3^

Halteplatte

4, 4', 4''

Tragteller

5

Tragleiste

6

Bajonettverbindung

7

Halteglieder

8

Halter

9

Ausnehmung

10, 11

größerer bzw. kleiner Bereich

12

Schlitz

13

Halter

14

Zapfen

15

Exzenter

16, 17, 18

Auflageflächen des Exzenters 15

19

Stützzapfen am Arm des Federgliedes 23

20

Rampe an der Halteplatte 3

21

Schieber auf der Halteplatte 3

22

Rasten in der Halteplatte 3

23

Arme des Schiebers 21

24

Stützelement

25

Steckschlitz im Stützelement 24

26, 27

Abstände des Steckschlitzes 25

28

Auflagefläche des Stützelements 24

29

Nasen im Steckschlitz 25

30

Lager, 30' Lagerzapfen des Tellers 31

31

Teller

32, 32', 32''

Stifte am Teller 31

33

Riegel am Federglied 22

34

Fahnen am Riegel 33

35

Löcher in Halteplatte 3, 3^

36

Verzahnung am Federglied 22

37

Lagerbüchse am Federglied 22

38

Stützbügel

39, 40, 41

Äste des Stützbügels 38

42

Drehstellung des Stützbügels 38

43

Stütznocken am Federglied

44

Stützschrauben am Federglied 22

45

Doppel-Federelement

46

Durchgriff an der Halteplatte 3, 3^

47

Spiralen der Federglieder 23

48

Stützspiralen

49

Tragglieder der Stützspiralen 48

50

Rasterung an den Stützspiralen 48

51

Stützen mit Treppenstufen

52

untere Treppenstufe

53

obere Treppenstufe

54

Tragglied für Federelement

55

Tragarm des Traggliedes 54

56

Zentrum des Traggliedes 54

57

Koppelglied am Tragglied 54

58

Löcher im Koppelglied 54

59

dreieckiges Federelement

60, 60'

Koppelscheibe

61

Zapfen auf Koppelglied 54 und auf Koppelscheibe 60, 60'

62, 62'

viereckiges Federelement

63

Loch in der Koppelscheibe 60, 60'

64

Sechseckiges Federelement

65

Krampen am Tragarm 55

66

Gitter

67, 68

Gitterstäbe

69

Schlitze in Halteplatte 3

70

Steg auf der Verankerungsplatte 72

71

harpunenartige Leisten am Steg 70

72, 72'

Verankerungsplatte

73

Flügel an der Verankerungsplatte 72, 72'

74

Nut in der Verankerungsplatte 72, 72'

75

Nocken an der Halteplatte 3

76

Haltekrampen auf Verankerungsplatte 72'

77

Zungen an einer Halteplatte 3

78

Nut auf den Zungen 77

79

Doppelzungen

80

längere Zunge an einer Halteplatte 3

81

kürzere Zunge an einer Halteplatte 3

82

Nut an der Unterseite einer Halteplatte 3

83

Vertiefungsnut an der Unterseite einer Halteplatte 3

84

Abstandhalter

85

gelochter Streifen

86

Hälfte eines einstellbaren Abstandhalters

87

aus zwei gleichen Hälften zusammengefügter, einstellbarer Abstandhalter