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Dokumentenidentifikation DE602004004966T2 08.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001519093
Titel Hydraulische Kupplung
Anmelder Huck Patents Inc., Wilmington, Del., US
Erfinder Do, Tai H., County of Orange CA 92708, US;
Le, Tung N., County of Orange CA 92683, US;
Lozano, Luis F., County of Orange CA 92841, US
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 602004004966
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.09.2004
EP-Aktenzeichen 040214983
EP-Offenlegungsdatum 30.03.2005
EP date of grant 28.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse F16L 19/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich generell auf hydraulische Fittings und insbesondere auf ein selbstsicherndes hydraulisches Fitting.

Hintergrund der Erfindung

In Flüssigkeitskreisläufen werden verschiedene Typen von Flüssigkeitskupplungen verwendet. Derartige Flüssigkeitskupplungen werden typisch verwendet separate Komponenten eines Füssigkeitssystems miteinander zu verbinden, zum Beispiel, wenn ein erstes Rohr mit einem zweiten Rohr oder mit einer Struktur wie einem Verteilerblock verbunden wird. Derartige Flüssigkeitskupplungen sind generell konzipiert, im Wesentlichen leckfreie Dichtungen zwischen angeschlossenen Komponenten in einer gegebenen Umgebung bereitzustellen.

Flüssigkeitskupplungen umfassen häufig Komponenten, die dicht miteinander verschraubt werden, um eine im Wesentlichen leckfreie Dichtung bereitzustellen. Die Gewindekonfiguration der Komponenten erlaubt ihnen schnell miteinander verbunden zu werden, um den hydraulischen Kreislauf zusammenzubauen und lassen sich leicht voneinander trennen, beispielsweise, wenn die verschiedenen Komponenten des hydraulischen Kreislaufs inspiziert, gewartet und/oder ersetzt werden müssen.

Eine Art Umgebung, in der Flüssigkeitskupplungen verwendet werden, ist ein hydraulischer Kreislauf. Hydraulische Kreisläufe involvieren typisch den Transfer von Flüssigkeiten mit hohen Temperaturen und Drücken in Anwesenheit extremer Vibrationen. Obwohl bekannte hydraulische Kupplungen generell für ihre beabsichtigten Zwecke effektiv gewesen sind, sind solche hydraulischen Kupplungen nicht ohne Einschränkung gewesen.

Die Umgebung hoher Vibration eines hydraulischen Kreislaufs kombiniert mit den Ausdehnungen und Kontraktionen der Komponenten eines hydraulischen Kreislaufs, die von Temperaturänderungen und hohen Drücken herrühren, bewirkt, dass sich Gewindeteile hydraulischer Fittings mit der Zeit allmählich lockern, d. h., sich aufdrehen. Generell wird Lockern einer Kupplung zu einer Leckage von Flüssigkeit im Kreislauf führen und zunehmend größere Lockerungsgrade werden zunehmend größere Raten von Flüssigkeitsverlust bewirken. Es ist daher äußerst wünschenswert ein hydraulisches Fitting mit einem selbstsichernden Merkmal bereitzustellen, das Lösen der Verschraubung in der typischen hydraulischen Umgebung hoher Temperaturen, Drücke und Vibration widersteht. Beispiele bekannter selbstsichernder Flüssigkeitskupplungen sind in den Dokumenten US 6 302 447 und US 5 388 866 offenbart. Die US 6 302 447 offenbart den Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine verbesserte hydraulische Kupplung in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung erfüllt und übersteigt diese und andere Anforderungen. Eine verbesserte hydraulische Kupplung umfasst ein Fitting und eine Mutter, die miteinander verschraubt werden. Das Fitting umfasst eine generell eine Ringnut mit einer lateral kegelstumpfförmigen Erfassungsoberfläche. Die Mutter umfasst eine Mehrheit von länglichen Fingern, die jeweils einen Vorsprung mit einer nach außen angeordneten Kante umfassen. Bei zusammengesetzter Kupplung stehen die Kanten, infolge der elastischen Biegung der Finger, reibschlüssig mit der Erfassungsoberfläche in Eingriff. Die kegelstumpfförmige Gestalt der Erfassungsoberfläche stellt fortschreitend größeren Reibungswiderstand in einer die Verschraubung lösenden Richtung der Kupplung bereit, wodurch Lockerung der Kupplung während Betrieb des Flüssigkeitskreislaufs Widerstand geboten wird.

Folglich ist ein Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Kupplung bereitzustellen, die im Wesentlichen für eine leckfreie Dichtung zwischen Komponenten eines Flüssigkeitskreislaufs sorgt.

Ein weiterer Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist, eine verbesserte Kupplung bereitzustellen, die Lockerung in einer Umgebung erhöhter und variierender Temperaturen, Drücke und Vibration widersteht.

Ein weiterer Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist, eine verbesserte Kupplung mit einer Mehrheit von Fingern mit Vorsprüngen bereitzustellen, die reibschlüssig mit einer kegelstumpfförmigen Oberfläche einer weiteren Struktur in Eingriff stehen, um fortschreitend zunehmenden Reibungswiderstand in einer die Verschraubung lösenden Richtung bereitzustellen.

Folglich ist es ein Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Kupplung bereitzustellen, deren generelle Natur als ein Fitting und eine Mutter umfassend bezeichnet werden kann. Das Fitting weist einen Zylinder, einen ersten Stutzen mit einem Außengewinde und einen zweiten Stutzen auf. Der erste Stutzen steht in einer Richtung vom Zylinder weg hervor und der zweite Stutzen steht vom Zylinder weg in einer zweiten Richtung hervor. Der Zylinder umfasst eine äußere Oberfläche, die so strukturiert ist, dass sie von einem Werkzeug erfasst werden kann, und umfasst weiter einen ringförmigen Absatz, der benachbart zu der äußeren Oberfläche angeordnet ist und eine Nut, die benachbart zum Absatz darin ausgebildet ist. Die Nut ist mit einer Erfassungsoberfläche versehen, die unterhalb des Absatzes unterschnitten ist und die einer ersten kegelstumpfförmigen Gestalt ist, die generell radial nach innen gerichtet ist. Die Mutter umfasst einen mit Innengewinde versehenen Bund und eine Mehrheit von länglichen Fingern, die aus dem Bund heraus erstrecken. Der Bund hat eine äußere Oberfläche, die so strukturiert ist, dass sie von einem Werkzeug erfasst werden kann. Jeder Finger umfasst einen abbiegbaren Stab und einen Vorsprung. Die Vorsprünge umfassen jeweils eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, wobei sich die erste Oberfläche generell in radialer Richtung nach außen Stab erstreckt und generell senkrecht zur longitudinalen Erstreckung des Stabs orientiert ist und wobei die zweite Oberfläche eine zweite kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und generell in radialer Richtung nach außen gerichtet ist, wobei sich die erste und die zweite Oberfläche an einer Kante treffen. Der erste Stutzen und der Bund sind so konstruiert, dass sie zusammengeschraubt werden können. Die Erfassungsoberfläche weist eine Spitze auf, die vom Zylinder in der ersten Richtung beabstandet ist und die zweite Oberfläche weist eine Spitze auf, die vom Zylinder in der zweiten Richtung beabstandet ist. Die Stäbe sind so konstruiert, dass sie ausgehend von einem unbelasteten Zustand elastisch nach innen abgebogen werden können und die Kanten sind so strukturiert, dass sie reibschlüssig mit der Erfassungsoberfläche in Eingriff stehen, wenn die Kupplung zusammengesetzt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ein weiteres Verständnis der Erfindung lässt sich aus der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform gewinnen, wenn diese im Zusammenhang mit den zugehörigen Zeichnungen gelesen werden, in denen:

Die eine perspektivische Explosionsdarstellung einer verbesserten Kupplung in Übereinstimmung mit der vorliegend Erfindung ist;

Die eine perspektivische Ansicht der Kupplung in einem teilweise zusammengebauten Zustand ist;

Die eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 der ist;

Die eine vergrößerte Ansicht eines Teils der ist, d. h. mit der Kupplung in einem teilweise zusammengebauten Zustand; und

Die ist eine ähnliche Ansicht wie , mit der Ausnahme, dass die Kupplung in einem zusammengebauten Zustand dargestellt ist.

Ähnliche Zahlen beziehen sich auf ähnliche Teile überall in der Spezifikation.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Eine verbesserte Kupplung 4 ist, in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, generell in den gezeigt. Die Kupplung 4 ist vorteilhaft konfiguriert eine im Wesentlichen leckfreie Dichtung zwischen verschiedenen Komponenten eines hydraulischen Kreislaufs bereitzustellen und Lockerung in Anwesenheit erhöhter Temperaturen, Drücke und Vibration zu widerstehen. Obwohl der beispielhafte hierin beschriebene Flüssigkeitskreislauf ein hydraulischer Kreislauf ist, wird zur Kenntnis genommen, dass die Kupplung 4 in anderen Flüssigkeitskreisläufen eingesetzt werden kann, egal ob die Flüssigkeitskreisläufe geschlossen oder offen sind, d. h., ob sie kontinuierlich sind oder nicht. Die Kupplung 4 der vorliegenden Erfindung umfasst vorteilhaft ein selbstsicherndes Merkmal, das Lockerung bei Anwendung in ihrer beabsichtigten Umgebung widersteht, wie es nachstehend ausführlicher beschrieben werden wird.

Im weitesten Sinne kann die Kupplung 4 als ein Fitting 8 und eine Mutter 12 umfassend betrachtet werden. Das Fitting 8 und die Mutter 12 sind miteinander verschraubbar, um übereinstimmend damit eine im Wesentlichen leckfreie Dichtung dazwischen zu bilden. Wie verstanden werden kann, ist eine erste Komponente (nicht ausdrücklich dargestellt) eines Flüssigkeitskreislaufs mit dem Fitting 8 assoziiert und eine zweite Komponente (nicht ausdrücklich dargestellt) des Flüssigkeitskreislaufs ist mit der Mutter 12 assoziiert und, wenn das Fitting 8 und die Mutter 12 wie nachstehend dargelegt miteinander verbunden werden, werden die ersten und zweiten Komponenten des Flüssigkeitskreislaufs in einer im Wesentlichen leckfreien Kommunikation miteinander sein.

Das Fitting 8 umfasst einen Zylinder 16, einen ersten Stutzen 20 und einen zweiten Stutzen 24. Man könnte sagen, dass der Zylinder 16 zwischen den ersten und zweiten Stutzen 20 und 24 angeordnet ist. Der erste Stutzen 20 steht in einer ersten Richtung vom Zylinder 16 weg hervor und der zweite Stutzen 24 steht in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung vom Zylinder 16 weg hervor.

Wie aus der zu ersehen ist, umfasst die darin dargestellte Kupplung 4 erste und zweite Stutzen 20 und 24, die verschiedener Konfigurationen sind. Der erste Stutzen 20 ist, wie hierin ausführlicher dargestellt werden wird, mit der Mutter 12 verschraubbar kooperativ. Der zweite Stutzen 24 ist einer anderen Konfiguration als der erste Stutzen 20 und ist konfiguriert verschraubbar mit einer Bohrung kooperativ zu sein, die in einem Verteiler oder einer anderen Struktur gebildet ist. Es wird zur Kenntnis genommen, dass in anderen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung die Kupplung 4 ein Paar Stutzen umfassen könnte, die jeweils mit Muttern kooperativ sind, ohne vom Konzept der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Der Zylinder 16 umfasst eine äußere Oberfläche 28, auf der eine Mehrheit von Abflachungen 32 gebildet sind, die als erfassbare Strukturen fungieren, die von einem entsprechenden Werkzeug wie einem Mutterschlüssel oder Schraubenschlüssel erfassbar sind. Der Zylinder 16 umfasst außerdem einen ringförmigen Absatz 36 (), der an die äußere Oberfläche 28 angrenzt. Eine Nut 40 ist im Zylinder angrenzend an den Absatz 36 ausgebildet und die Nut 40 umfasst eine lateral angeordnete Erfassungsoberfläche 44, die im Bereich unterhalb des Absatzes 36 hinterschnitten ist, wie es am Besten anhand der und verständlich ist. Die Erfassungsoberfläche 44 ist generell radial nach innen gerichtet und ist einer im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Gestalt, die eine erste Spitze 48 umfasst, die vom Zylinder 16 in der vorerwähnten ersten Richtung beabstandet angeordnet ist. Es wird verstanden, dass Ausdrücke wie "unterhalb", "oberhalb", "nach innen gerichtet", "nach außen gerichtet" und dergleichen, sowie Variationen davon, wie hierin verwendet nicht als begrenzend beabsichtigt sind.

Der erste Stutzen 20 umfasst das Außengewinde 52 und umfasst weiter eine erste Dichtfläche 56 am freien Ende des ersten Stutzens 20 gegenüber dem Zylinder 16. Die erste Dichtfläche 56 ist einer im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Gestalt.

Die Mutter 12 kann grob als einen Bund 60, eine Mehrheit von Fingern 64, einen Spannring 68 und ein innenliegendes Anschlagelement 72 umfassend beschrieben werden. In der hierin dargestellten beispielhaften Ausführungsform sind der Bund 60 und die Finger 64 als ein monolithisches einteiliges Element ausgebildet.

Der Bund 60 umfasst eine äußere Oberfläche 76, auf der eine Mehrheit von Abflachungen 80 gebildet sind, die als erfassbare Strukturen dienen, die von einem entsprechenden Werkzeug wie einem Mutterschlüssel oder Schraubenschlüssel erfassbar sind. Wie es am Besten in der gezeigt ist, umfasst der Bund 60 außerdem eine innere Oberfläche 84, auf der ein Innengewinde 88 ausgebildet ist. Die innere Oberfläche 84 umfasst außerdem eine darin ausgebildete im Wesentlichen ringförmige Nut 92 und die Nut 92 steht mit einer Bohrung 96 () in Kommunikation, die im Bund 60 ausgebildet ist und sich von der Nut 92 zur äußeren Oberfläche 76 des Bunds 60 erstreckt. Das Anschlagelement 72 ist in der Nut 92 und in der Bohrung 96 angeordnet.

Jeder Finger 64 umfasst einen länglichen Stab 100 ( und ) und einen Vorsprung 104. Die Stäbe 100 erstrecken sich in einer Richtung generell parallel miteinander und parallel mit der longitudinalen Erstreckung mit dem Bund 60 von einem Ende des Bunds 60 generell gegenüber der Nut 92. Jeder Vorsprung 104 ist auf seinem entsprechenden Stab 100 am freien Ende des Stabs 100 gegenüber Bund 60 angeordnet.

Jeder Vorsprung 104 umfasst eine erste Oberfläche 108 und eine zweite Oberfläche 112, die einander an einer bogenförmigen Kante 116 schneiden. Die ersten Oberflächen 108 erstrecken sich generell radial nach außen, d. h., mit Bezug auf die longitudinale Erstreckung des Bunds 60 von den Stäben 100. Die ersten Oberflächen 108 sind, in der dargestellten Ausführungsform, grob senkrecht zur longitudinalen Erstreckung des Stabs orientiert und liegen in der hierin beispielhaft dargestellten Kupplung 4 in einer gemeinsamen Ebene.

Die zweiten Oberflächen 112 sind generell jeweils von der Mutter 12 nach außen gerichtet. Die zweiten Oberflächen 112 sind im Wesentlichen kegelstumpfförmiger Konfiguration, was bedeutet, dass die zweiten Oberflächen 112 auf einer gemeinsamen kegelstumpfförmigen Gestalt liegen. Die kegelförmige Gestalt der zweiten Oberflächen 112 weist eine zweite Spitze 120 auf (), die an einer Position angeordnet ist, die vom Zylinder 16 in der vorerwähnten zweiten Richtung beabstandet angeordnet ist.

Der Spannring 68 umfasst einen Rohrabschnitt 124 und einen Flansch 128, die miteinander verbunden sind. Der Flansch 128 stellt eine Lippe 130 () bereit, die sich generell vom Rohrabschnitt 124 erstreckt. Der Spannring 68 umfasst eine zweite Dichtfläche 132, die im Wesentlichen einer kegelstumpfförmigen Gestalt ist.

Wie anhand der verstanden werden kann, sind die ersten und zweiten Dichtflächen 56 und 132 abdichtend miteinander in Eingriff bringbar, wenn die Mutter 12 auf den ersten Stutzen 20 montiert wird. Eine erste Komponente des Flüssigkeitskreislaufs, wie beispielsweise ein Stück Schlauch (nicht gezeigt), wird zwischen der Lippe 130 und dem Spannring 72 aufgenommen und wird dazwischen fest auf eine abdichtende Art gesichert, wenn die Mutter 12 auf dem Fitting 8 festgeschraubt wird, wie es nachstehend ausführlicher beschrieben werden wird. An sich kann gesagt werden, dass der Flansch 128 mit dem Spannring 72, obwohl mit einem Stück Schlauch oder anderer Struktur dazwischen, in Eingriff bringbar ist.

Die Finger 64 sind elastisch aus einem freien Zustand, d. h., einem nicht abgebogenen Zustand abbiegbar, wie es allgemein in der dargestellt ist. Die Finger 64 befinden sich in einem elastisch abgebogenen Zustand, wenn die Kupplung, wie in der

– gezeigt, zusammengesetzt ist und ebenso in einem elastisch abgebogenen Zustand, während mindestens eines Teils der Montage und Demontage der Kupplung 4, wie es generell nach Berücksichtigung eines Übergang im Zustand der Kupplung 4 zwischen dem in der und dem in der gezeigten Zustand verstanden werden kann. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich der Ausdruck "teilweise zusammengebaut bzw. zusammengesetzt" und dergleichen generell auf einen Zustand beziehen könnte, in dem die Mutter 12 und das Fitting 8 miteinander verschraubt, aber die Finger 64 noch von the Erfassungsoberfläche 44 getrennt sind und es wird weiter bemerkt, dass sich der Ausdruck "zusammengebaut bzw. zusammengesetzt"' generell auf einen Zustand beziehen könnte, in dem die Finger 64 mit der Erfassungsoberfläche 44 in Eingriff sind, wobei die Kupplung 4 auf einen angemessenen Grad festgezogen ist. Wenn die Mutter 12 und das Fitting 8 verschraubt werden, nähern sich die Finger 64 der Nut 40 in einem nicht abgebogenen Zustand, bis die zweiten Oberflächen 112 den Zylinder 16 im Bereich der Schnittstelle zwischen dem Absatz 36 und der Erfassungsoberfläche 44 erfassen. Weiteres Zusammenschrauben des Fittings 8 und der Mutter 12 von einem solchen Punkt bewirkt, dass sich die Finger 64 elastisch von ihrem freien Zustand abbiegen, wie dies anhand der und verstanden werden kann. Solches weiteres Aufschrauben der Mutter 12 auf das Fitting 8 bewirkt fortschreitend größere elastische Abbiegung der Finger 64, bis die Kanten 116 weit genug am Absatz 36 vorbei sind und mit der Erfassungsoberfläche 44 in Eingriff stehen. Derartige fortschreitende elastische Abbiegung der Finger 64 vor dem Punkt, an dem die Kanten 116 die Erfassungsoberfläche 44 erfassen, rührt von der kegelstumpfförmigen Gestalt der zweiten Oberflächen 112 her, welche die zweite Spitze 120 in der zweiten Richtung vom Zylinder 16 beabstandet haben.

Sobald die Kanten 116 mit der Erfassungsoberfläche 44 in Eingriff sind, führt weiteres Aufschrauben der Mutter 12 auf das Fitting 8 zu reduzierter elastischen Abbiegung der Finger 64, aufgrund der hinterschnittenen Konfiguration der Erfassungsoberfläche 44 im Bereich unterhalb des Absatzes 36. Es wird jedoch bemerkt, dass selbst nach völligem Zusammenschrauben der Kupplung 4, wie in der dargestellt, die Finger 64 immer noch in einem Zustand sind, in dem sie elastisch aus ihrem freien Zustand so abgebogen sind, dass die Kanten 116 reibschlüssig mit der Erfassungsoberfläche 44 in Eingriff bleiben.

Anhand der kann weiter verstanden werden, dass die elastische Abbiegung der Finger 64 vorteilhaft kontinuierlich und fortschreitend zunimmt, wenn die Mutter 12 in eine aus einem zusammengeschraubten Zustand in eine die Verschraubung lösende Richtung bewegt wird, d. h., beispielsweise, wenn die Kupplung 4 auseinandergenommen wird. Derartige fortschreitend erhöhte Abbiegung der Finger 64 führt zu fortschreitend erhöhten Verbindungskräften zwischen den Kanten 116 und der Erfassungsoberfläche 44, wodurch die Reibungskräfte zwischen den Kanten 116 und der Erfassungsoberfläche 44 fortschreitend erhöht werden. Derartige Reibungskräfte widerstehen Bewegung der Mutter 12 in einer die Verschraubung lösenden Richtung mit Bezug auf das Fitting 8. Derartige fortschreitend zunehmende elastische Abbiegungs- und Reibungskräfte resultieren aus der kegelstumpfförmigen Gestalt der Erfassungsoberfläche 44, die ihre Spitze 48 in der Position hat, die in der ersten Richtung vom Zylinder 16 beabstandet ist. Die zweiten Oberflächen 112 sind in einem entgegengerichteten Winkel mit Bezug auf die Erfassungsoberfläche 44 orientiert, was zulässt, dass die Kanten 116 die Erfassungsoberfläche 44 reibschlüssig erfassen.

Es ist somit ersichtlich, dass sich die Reibungskräfte, die dem Abschrauben der Mutter 12 Widerstand leisten fortschreitend mit zunehmendem Abschrauben erhöhen, bis derartiges Abschrauben zu dem Punkt fortgeschritten ist, wo sich die Kanten 116 über den Bereich der Erfassungsoberfläche 44 hinaus befinden. Derartiger fortschreitend höherer Widerstand in der die Verschraubung lösenden Richtung widersteht vorteilhaft unbeabsichtigter Lockerung der Kupplung 4 während Betrieb infolge erhöhter und/oder sich verändernder Drücke, Temperaturen und Vibration. Die reibschlüssige Verbindung der Kanten 116 mit der Erfassungsoberfläche 44, wenn die Kupplung 4 völlig zusammengesetzt ist, sorgt für einen gewissen Grad von Reibungswiderstand gegen Bewegung der Mutter 12 in der die Verschraubung lösenden Richtung. Wenn die Kräfte, die versuchen die Mutter 12 unbeabsichtigt in die, die Verschraubung lösende Richtung zu bewegen, wie beispielsweise durch Temperaturen, Drücke und Vibration verursachte Kräfte, die anfängliche reibschlüssige Verbindung zwischen den Kanten 116 und der Erfassungsoberfläche 44 überwinden, wird das resultierende Abschrauben der Mutter 12 den Reibungswiderstand gegen derartiges Abschrauben fortschreitend erhöhen, bis derartiges unbeabsichtigtes Abschrauben aufhört. In dieser Hinsicht wird verstanden, dass die verschiedenen Winkel und Abbiegungskräfte der hierin beschriebenen Strukturen angepasst werden können, um spezifische Eigenschaften zur Verwendung in spezifischen Anwendungen bereitzustellen. Weiter wird in dieser Hinsicht festgestellt, dass die Kanten 116 kontinuierlich mit der Erfassungsoberfläche 44 in Kontakt bleiben, während die Kupplung 4 anfänglich aus dem zusammengesetzten Zustand in die die Verschraubung lösende Richtung bewegt wird. Derartige Kontaktkontinuität fördert die fortschreitende Natur der Erhöhung von Reibungskräften während der anfänglichen Abschraubbewegung der Kupplung 4.

Der anfängliche im völlig zusammengesetzten Zustand bereitgestellte Reibungswiderstand gegen das Lösen der Verschraubung und der fortschreitend zunehmende Reibungswiderstand, während des Lösens der Verschraubung, stehen vorteilhaft in krassem Gegensatz zu anderen Systemen, die einen gewissen Grad freier Lockerung zulassen, bevor irgendwelche Strukturen der Lockerung Widerstand leisten und stehen weiter in vorteilhaft krassem Gegensatz zu anderen Systemen, in denen Reibungswiderstand gegen Lösen der Verschraubung, nach anfänglichem Lösen einer Mutter, abnimmt. In dieser Hinsicht wird festgestellt, dass der hierin erwähnte Reibungswiderstand auf sowohl statische Reibung als auch dynamische Reibung, im Vergleich zu statischer und dynamischer Reibung in anderen Kupplungssystemen, zutrifft und es wird weiter festgestellt, dass das unbeabsichtigte Lösen einer Mutter infolge von Temperaturen, Drücken und Vibration typisch eine Funktion statischer Reibungseigenschaften sein wird, obwohl dies nicht immer der Fall sein könnte.

Obwohl spezifische Ausführungsformen der Erfindung ausführlich beschrieben worden sind, werden Fachleute erkennen, dass verschiedene Modifikationen und Alternativen zu jenen Details angesichts der Gesamtlehren der Offenbarung entwickelt werden könnten. Folglich sollen die offenbarten speziellen Anordnungen nur veranschaulichend gemeint und hinsichtlich des Umfangs der Erfindung nicht begrenzend sein, auf welche die volle Breite der angehängten Ansprüche Anwendung finden soll.


Anspruch[de]
Kupplung (4), umfassend:

ein Fitting (9) mit einem Zylinder (16), einem mit einem Außengewinde versehenen Stutzen (20) und einem zweiten Stutzen (24), wobei der erste Stutzen (20) in einer ersten Richtung von dem Zylinder (16) weg vorsteht, wobei der zweite Stutzen (24) in einer zweiten Richtung von dem Zylinder (16) weg vorsteht, wobei der Zylinder (16) eine äußere Oberfläche (28) aufweist, die so strukturiert ist, daß sie von einem Werkzeug erfaßt werden kann, wobei der Zylinder (16) einen ringförmigen Absatz (36) aufweist, der benachbart zu der äußeren Oberfläche (28) angeordnet ist, wobei die Trommel (16) eine Nut (40) aufweist, die in dieser benachbart zu dem Absatz (36) ausgebildet ist, wobei die Nut (40) mit einer Erfassungsoberfläche (44) versehen ist,

eine Mutter (12), die einen mit Innengewinde versehenen Bund (60) und eine Anzahl von länglichen Fingern (64) aufweist, die sich von dem Bund (60) erstrecken, wobei der Bund (60) eine äußere Oberfläche (76) aufweist, die so strukturiert ist, daß sie von einem Werkzeug erfaßt werden kann, wobei jeder Finger (64) einen abbiegbaren Stab (100) und einen Vorsprung (104) aufweist, wobei die Vorsprünge (104) jeweils eine erste Oberfläche (108) und eine zweite Oberfläche (112) aufweisen,

wobei der erste Stutzen (20) und der Bund (60) so strukturiert sind, daß sie durch Verschrauben miteinander verbunden werden können; wobei die Erfassungsoberfläche (44) eine Spitze (48) aufweist, die von dem Zylinder (16) in der ersten Richtung beabstandet ist;

wobei die zweite Oberfläche (112) eine Spitze aufweist, die von dem Zylinder (16) in der zweiten Richtung beabstandet ist; und

dadurch gekennzeichnet, daß die Erfassungsoberfläche (44) unter dem Absatz (36) hinterschnitten ist und eine erste kegelstumpfförmige Gestalt aufweist, die im wesentlichen in radialer Richtung nach innen gerichtet ist; daß sich die erste Oberfläche (108) im wesentlichen in radialer Richtung nach außen von dem Stab (100) erstreckt und im wesentlichen senkrecht zu der longitudinalen Erstreckung des Stabs (100) orientiert ist, wobei die zweite Oberfläche (112) eine zweite kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und im wesentlichen in radialer Richtung nach außen gerichtet ist, wobei sich die erste (108) und zweite (112) Oberfläche an einer Kante (116) treffen, und daß die Stäbe (100) so strukturiert sind, daß sie ausgehen von einem unbelasteten Zustand elastisch nach innen abgebogen werden können, und die Kanten (116) so strukturiert sind, daß sie reibungsmäßig mit der Erfassungsoberfläche (44) in Eingriff stehen, wenn die Kupplung (4) zusammengesetzt ist.
Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (2) einen Spannring (68) aufweist, der mit einem Rohrabschnitt (124) und mit einem nach außen vorstehenden Flansch (128) versehen ist, wobei der Bund (16) ein innenliegendes Anschlagelement (72) aufweist und der Flansch (128) so strukturiert ist, daß er mit dem Anschlagelement (72) erfaßt werden kann. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement (72) ein Schubdraht (72) ist, der innenliegend auf dem Bund (60) angeordnet ist. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Stutzen (20) eine äußere kegelstumpfförmige Dichtfläche (56) aufweist, der Spannring (68) eine innenliegende kegelstumpfförmige Dichtfläche (132) aufweist, und die äußere (56) und innere (132) Dichtfläche in abdichtendem Zusammenwirken miteinander stehen. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (100) so strukturiert sind, daß sie kontinuierlich und allmählich elastisch nach innen abgebogen werden, wenn die Kupplung (4) ausgehend von einem zusammengesetzten Zustand in einer die Verschraubung lösenden Richtung bewegt wird.






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