Eine herkömmliche Methode zum Aufbrechen eines Fallenschlosses besteht darin, den Spalt zwischen Tür und Rahmen zu nutzen, um den Rand einer Scheckkarte oder ein ähnliches Mittel, das eine bestimmte Biegsamkeit aufweist und gleichzeitig fähig ist eine Kraft zu übertragen, so einzuführen, dass der besagte Rand gegen die stirnseitige Fallenschräge stößt und die Falle zurückdrückt, indem er einen Druck auf sie ausübt, und sich die Tür so öffnen lässt.

Die vorliegende Erfindung betrifft deshalb eine Vorrichtung für ein Fallenschloss, mit der eine Verriegelung gegen diese Art von gewaltsamem Öffnen möglich ist und bei der das Schloss eine Falle aufweist, die durch eine radiale Ausdehnung einer drehbaren Nuss, die durch mindestens eine, im Innern des Schlosses angeordnete Handhabe betätigt wird, zurückgedrückt wird.

Es sind verschiedene Vorrichtungen bekannt, die dem gleichen Zweck dienen wie demjenigen, den die vorliegende Erfindung zum Gegenstand hat, siehe beispielsweise 72-A-2766859.

Eine dieser Vorrichtungen besteht aus einem gegen eine Feder einziehbaren Schaft, der sich an der Rückenseite des Fallenkopfes abstützt und beweglich mit diesem verbunden ist, sodass er von dem Fallenkopf während er ins Innere des Schlosskastens zurückgedrückt wird mitgenommen wird. Beim Herausdrücken des Fallenkopfes dagegen erfolgt diese Mitnahme nicht; daraus lässt sich schließen, dass nur der Fallenkopf in das Schließblech des Türrahmens einfallen kann jedoch nicht der Schaft. In einer derartigen Situation (Kopf im Innern des Schließbleches, Schaft abgewinkelt) erfolgt eine Verriegelung, die das Zurückdrücken der Falle durch Ausübung eines Druckes auf deren Kopf verhindert, die Falle jedoch während einer ersten Phase der Betätigung der Innenhandhabe zum Öffnen eingezogen wird.

Eine weitere bekannte Vorrichtung besteht aus einer Art gegen eine Feder versenkbarem Druckknopf, der vom Fallenkopf getrennt angeordnet ist, kein Schließblech im Türrahmen aufweist und beim Schließen der Tür mit entsprechender Verspätung im Verhältnis zum Fallenkopf an den Türrahmen stößt; wie im vorhergehenden Fall wird die Verriegelung, die das Zurückziehen der Falle durch Ausübung eines Druckes auf ihren Kopf verhindert und die durch Betätigung der Innenhandhabe aufgehoben wird, durch den im Schließblech befindlichen Fallenkopf und den eingezogenen Druckknopf bewirkt.

Sowohl die beschriebenen wie auch weitere bekannte Vorrichtungen erfordern relativ komplexe Mechanismen, die im Innern des Schlossgehäuses mechanische Verbindungen mehrerer mobiler Teile umfassen, die den Zusammenbau noch aufwendiger und das Produkt kostspieliger machen und für Verschleiß und Fehlfunktionen sehr anfällig sind und die zudem einen hohen Platzbedarf haben, wodurch ihre Einsatzmöglichkeiten, zum Beispiel bei Einsteckschlössern für Türen in Kunststoff- bzw. Metallrahmen, deren geringe Tiefe für das Einlassen eines Schlosses nicht geeignet ist, begrenzt sind.

In Anbetracht des Standes der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zur Verriegelung einer Schlossfalle anzugeben, die ein Kippelement und einen Schwinghebel umfasst; das Kippelement ist über eine senkrechte, parallel zur Stirnseite des Schlosses verlaufenden Achse drehbar am Fallenkopf angelenkt, und wird der Kopf von seiner stirnseitigen, von seiner Rückenseite abgewandten Abschrägung aus betrachtet, befindet sich die senkrechte Achse in der Nähe des hinteren Endes der Rückenseite, und das Kippelement erstreckt sich in waagerechter Richtung und ist zwischen den beiden Stellungen, die jeweils dem geöffneten und dem geschlossenen Zustand der Tür entsprechen, verstellbar, sodass in der Öffnungsstellung der Tür eine von dem Kippelement vorne an der senkrechten Achse gebildete Platte durch die Schubkraft einer relativ entspannten Feder quer zur Rückenseite des Fallenkopfes ausgerichtet wird und an der Stirnseite des Schlosses zum Anliegen kommt, während eine von mindestens dem Kippelement hinter der senkrechten Achse gebildete Lasche teilweise in einer ersten Ausnehmung, die im Kopf an dessen der Stirnkante abgewandten Rückseite vorgesehen ist, eingezogen bleibt, und in der geschlossenen Stellung der Tür die Platte des Kippelementes teilweise in einer zweiten, an der Rückenseite des Kopfes vorgesehenen Ausnehmung eingezogen bleibt, wobei diese Stellung durch den Kontakt des Schließblechrandes mit der Oberfläche des Kippelementes bewirkt wird, während die Lasche des Kippelementes ins Innere des Schlossgehäuses parallel zur Rückenseite hineinragt, und der Schwinghebel drehbar um eine waagerechte, quer zum Schlossgehäuse verlaufende Achse gelagert ist und der Schwinghebel vor der waagerechten Achse in Richtung Kopf einen unteren Vorsprung und ein Längsglied bildet, wobei sich der untere Vorsprung auf einem abgerundeten Rand der radialen Ausdehnung abstützt und sich das Längsglied mit seiner Spitze gerade bis hinter den Kopf in ausgezogener Stellung erstreckt, jedoch ohne ihn zu berühren, und der Schwinghebel zwischen zwei Stellungen, d.h. einer abgesenkten und einer angehobenen Stellung, wechseln kann, sodass sich in dessen abgesenkter Stellung der untere Vorsprung im Verhältnis zur Ruhestellung der drehbaren Nuss allein durch Schwerkraft oder mit Hilfe einer Feder an einer Stelle, zweckmäßigerweise unter dem Scheitel des abgerundeten Randes, abstützt, während die Spitze des Längsgliedes in der Stellung gleich hinter dem Kopf in ausgezogener Stellung und leicht oberhalb der Lasche des Kippelementes verbleibt und in dessen angehobener Stellung das Längsglied den Rückziehweg des Kopfes freigibt, sodass in geschlossener Stellung der Tür die Lasche an der Rückenseite des Längsgliedes verbleibt, wobei die Lasche oben eine Verlängerung aufweist, die in einem Umfang hervorsteht, der demjenigen entspricht, den das Längsglied an dieser Stelle für die angehobene Stellung des Schwinghebels einnimmt.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kommen nur zwei Elemente zum Einsatz, wobei ein Element in den eigentlichen Kopf der Falle integriert und das andere Element Bestandteil des Schlosses ist; das erste Element, das Kippelement, besitzt eine ihm zugeordnete Feder, die ihn in die Stellung bringt, die derjenigen der geöffneten (vom Rahmen getrennten) Tür entspricht. Das zweite Element, der Schwinghebel, weist eine allein durch Schwerkraft oder mit Hilfe einer Feder erzeugte Ruhestellung auf und dreht sich frei um seine waagerechte Achse und hat durch seine in waagerechter Richtung lang gestreckte Form nur einen minimalen Platzbedarf .

Demnach ist die beschriebene Anordnung vergleichsweise einfach, und wie aus der folgenden Beschreibung ihrer Funktionsweise hervorgeht besteht zwischen dem Kippelement und dem Schwinghebel vor allem eine Lagebeziehung, da die mechanische Beziehung zwischen den beiden Elementen aus einer einfachen Reibung ohne Druckeinwirkung besteht. Wenn nämlich die Tür geöffnet ist (vom Rahmen getrennt), befindet sich der Fallenkopf außen und das Kippelement wird dazu veranlasst, gegen die Stirnseite des Schlosses zu kippen; wenn der Kopf auf den Türrahmen trifft und dieser nachgibt, wird das Kippelement verstellt, bis es in der zweiten Ausnehmung der Rückenseite des Kopfes liegt; stößt der Kopf auf sein Schließblech, fällt er in das Schließblech ein, wobei das Kippelement in der eingezogenen Stellung gehalten wird, in der seine Lasche hinter der Rückenseite des Schwinghebels verweilt; wird nun ein Druck auf den Kopf ausgeübt, während er sich zurückzuziehen beginnt, trifft der Kopf unmittelbar auf die Spitze des Längsgliedes des Schwinghebels, die ihn darin hindert sich weiter zurückzuziehen und somit die erwünschte Verriegelung vornimmt. Soll die Tür geöffnet werden, stößt die Innenhandhabe, der den abgerundeten Rand der radialen Ausdehnung der drehbaren Nuss betätigt, den unteren Vorsprung des Schwinghebels an, sodass dieser sich bis in seine obere Stellung anhebt, in der die Spitze des Längsgliedes das Zurückziehen des Fallenkopfes nicht verhindert, wobei sie diese Position so lange beibehält, bis die Lasche die Falle beim Herausdrücken untergreift, um in ihre Aufnahme in der ersten Ausnehmung auf der Rückseite des Fallenkopfes zu gelangen. Gleichzeitig kehrt das Längsglied wieder in seine Verriegelungsstellung zurück, in der es das Zurückziehen des Fallenkopfes verhindert. Während des eingangs beschriebenen normalen Schließvorgangs zum Schließen der Tür, wird die Verriegelung durch die obere Verlängerung der Lasche an der unteren Seite des Längsgliedes beim Kippen des Kippelementes in die Schließstellung der Tür aufgehoben. Dieser Vorgang geht langsam vor sich, da die Verlängerung mit ihrer abgerundeten Spitze in Wirkverbindung mit einer ebenfalls abgerundeten Unterseite des Längsgliedes steht.

Damit der Kopf mit dem Kippelement leichter in das Schließblech fallen kann, ist er vorne von einem abgeschrägten, zur Rückenseite des Fallenkopfes zeigenden Rand abgeschlossen.

Zur Vereinfachung der Rechts-/Linksumstellung weist das Kippelement zwei Laschen wie bereits beschrieben auf, die im Verhältnis zur geometrischen Längsachse der Falle (1) um 180° drehsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Zum besseren Verständnis der Erfindung ist in den beiliegenden Zeichnungen eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform dargestellt, die nur als Beispiel und nicht als einschränkend zu betrachten ist. Es zeigen:

1 eine Ansicht in orthogonaler Projektion des Inneren des Schlosses mit der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung für die Schließstellung der Tür auf dem Rahmen (22), in der der Kopf (2) und das Längsglied (18) auf herkömmliche Weise im Querschnitt dargestellt sind. 1 zeigt ferner eine vergrößerte Detailansicht im besagten Querschnitt betrachtet an der umrahmten Stelle in der Abbildung in der Mitte, jedoch mit dem Kippelement (5) in der Öffnungsstellung der Tür, in der sie von dem Rahmen (22) getrennt ist. Weiterhin sind zwei Perspektivansichten des Kopfes (2), von dessen Rückenseite (10) und Rückseite aus betrachtet, und des Kippelementes (5) von seiner zum Innern des Kopfes (2) zeigenden Seite aus betrachtet.

2 eine ähnliche Ansicht wie die vergrößerte Detailansicht von 1 jedoch mit dem Kopf (2) im Innern des Schließbleches (23) des Rahmens (22), wie es dem Querschnitt in der Abbildung in der Mitte von 1 entsprechen würde, wobei 2 die Endstellung der geschlossenen und verriegelten Tür wiedergibt.

5 eine ähnliche Ansicht wie die Abbildung in der Mitte von 1, die sowohl die beginnende Öffnungsbetätigung durch Drehen der drehbaren Nuss (3) als auch die Entriegelung durch die Lasche (13) durch Verstellen der Tür am Rahmen (22) veranschaulicht.

4 eine ähnliche Ansicht wie 3, doch in einer weiter gedrehten Stellung der drehbaren Nuss.

In den Figuren sind folgende Bezugszeichen angegeben:

1

Türfalle

2

Fallenkopf (1)

3

Drehbare Nuss

4

Radiale Ausdehnung der Nuss (3)

5

Kippelement

6

Schwinghebel

7

Senkrechte Achse

8

Stirnseite des Schlosses

9

Vordere Abschrägung des Kopfes (2)

10

Rückenseite des Kopfes (2)

11

Feder

12

Platte des Kippelemente (5)

13

Lasche des Kippelementes (5)

14

Erste Ausnehmung am Kopf (2)

15

Zweite Ausnehmung am Kopf (2)

16

Waagerechte Achse

17

Unterer Vorsprung des Schwinghebels (6)

18

Längsglied des Schwinghebels (6)

19

Abgerundeter Rand der radialen Ausdehnung (4)

20

Verlängerung von Laschen (13)

21

Abgeschrägter Rand der Platte (12)

22

Türrahmen

23

Schließblech im Türrahmen (22)

23a

Schließblechzuhaltung im Türrahmen

In den beiliegenden schematischen Darstellungen ist unter Bezugnahme auf die Figuren und die oben angegebenen Bezugszeichen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das eine Vorrichtung zur Verriegelung einer Schlossfalle (1) betrifft, die von einer radialen Ausdehnung (4) einer drehbaren Nuss (3) zurückgezogen wird, die von mindestens einer, innen am Schloss angeordneten Handhabe betätigt wird.

Der Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung geht aus 1 deutlich hervor und umfasst ein Kippelement (5) und einen Schwinghebel (6), wobei das Kippelement (5) über eine parallel zur Stirnseite (8) des Schlosses verlaufende senkrechte Achse (7) drehbar am Kopf (2) der Falle (1) angelenkt ist. Wird der Kopf (2) von seiner stirnseitigen, seiner Rückenseite (10) abgewandten Abschrägung (9) aus betrachtet, befindet sich die senkrechte Achse (7) in der Nähe des hinteren Endes der Rückenseite (10), und das Kippelement (5) erstreckt sich in waagerechter Richtung und kann zwischen zwei jeweils dem geöffneten und geschlossenen Zustand der Tür entsprechenden Stellungen wechseln, sodass bei geöffneter Tür eine von dem Kippelement (5) vor der senkrechten Achse (7) gebildete Platte (12) durch die von einer relativ entspannten Feder (11) ausgeübte Schubkraft quer zur Rückenseite (10) des Kopfes (2) der Falle (1) ausgerichtet wird und an der Stirnseite (8) des Schlosses zum Anliegen kommt wird, während eine mindestens durch das Kippelement (5) hinter der senkrechten Achse (7) gebildete Lasche (13) in einer am Kopf (2), an dessen der Stirnkante abgewandten Rückseite gebildeten ersten Ausnehmung (14) eingezogen bleibt, und dass bei geschlossener Tür die Platte (12) des Kippelementes (5) teilweise in einer an der Rückenseite (10) des Kopfes (2) gebildeten zweiten Ausnehmung (15) eingezogen bleibt, wobei diese Stellung durch den Kontakt zwischen dem Schließblech (23) und der Oberfläche des Kippelementes (5) bewirkt wird, während die Lasche (13) des Kippelementes (5) ins Innere des Schlossgehäuses parallel zur Rückenseite (10) hineinragt. Der Schwinghebel (6) ist um eine quer zum Schlossgehäuse verlaufende waagerechte Achse (16) drehbar gelagert, und vor der horizontalen Achse (16) in Richtung Kopf (2) bildet der Schwinghebel (6) einen unteren Vorsprung (17) und ein Längsglied (18), wobei sich der untere Vorsprung (17) auf einem abgerundeten Rand (19) der radialen Ausdehnung (4) der drehbaren Nuss (3) abstützt und sich das Längsglied (18) mit seiner Spitze gerade bis hinter den Kopf (2) in ausgezogener Stellung erstreckt, jedoch ohne ihn zu berühren, und der Schwinghebel (6) zwischen zwei Stellungen, d.h. einer abgesenkten und einer angehobenen Stellung, wechseln kann, sodass sich in dessen abgesenkter Stellung der untere Vorsprung (17) im Verhältnis zur Ruhestellung der drehbaren Nuss (3) durch Schwerkraft oder mit Hilfe einer Feder an einer Stelle, zweckmäßigerweise unter dem Scheitel des abgerundeten Randes (19) zum Anliegen kommt, während die Spitze des Längsgliedes (18) in der Stellung gleich hinter dem Kopf in ausgezogener Stellung und leicht oberhalb der Lasche (13) des Kippelementes (5) verbleibt und in dessen angehobener Stellung das Längsglied (18) den Rückziehweg des Kopfes (2) freigibt, sodass in geschlossener Stellung der Tür die Lasche (13) an der Rückenseite des Längsgliedes (18) verbleibt, wobei die Lasche (13) oben eine Verlängerung (20) aufweist, die in einem Umfang hervorsteht, der demjenigen entspricht, den das Längsglied (18) an dieser Stelle in der angehobenen Stellung des Schwinghebels (6) einnimmt.

1 (auf der Abbildung in der Mitte und der vergrößerten Detailansicht in orthogonaler Projektion) und 2–4 veranschaulichen die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie nachstehend beschrieben. Wird die Tür geöffnet und vom Rahmen (22) getrennt, erhält man die in der vergrößerten Detailansicht von 1 dargestellte Stellung, bei der das Kippelement (5) von der Feder (11) gegen die Stirnseite (8) des Schlosses gedrückt wird und die Laschen (13) weit genug in die erste Ausnehmung (14) eingreifen (siehe perspektivische Ansicht des Kopfes (2)); wird die Tür an den Rahmen (22) herangeführt, bewirkt das Einziehen des Kopfes (2) das Kippen des Kippelementes (5), das mit der Verlängerung (20) seiner oberen Lasche (13) an den unteren Teil des Längsgliedes (18) stößt und dieses soweit anhebt, dass es sich, wenn der Kopf (2) die Höhe der Spitze des Längsgliedes (18) des Schwinghebels erreicht, nicht mehr in dessen Rückziehweg befindet; dieser Zeitpunkt ist in 2 dargestellt. Danach geht das Kippelement (5) in die in 2 und in der Abbildung in der Mitte von 1 dargestellte Stellung über, in der die Platte (12) von der zweiten Ausnehmung (17) aufgenommen wird. Diese Stellung wird beim Ausziehen des Kopfes (2) der Falle (1) deshalb beibehalten, weil diese sofort in das Schließblech (23) fällt und in dieser Stellung der sich frei drehende Schwinghebel (6) das Längsglied (18) (nur durch Schwerkraft oder mit Hilfe einer Feder) in seine abgesenkte Stellung überführt, in welcher der Rückziehweg des Kopfes (2) verriegelt ist. 2 gibt die Endposition der geschlossenen und verriegelten Tür wieder.

Beim Öffnen der Tür mit der Handhabe (von der in der Abbildung in der Mitte von 1 gezeigten Stellung aus) stößt der abgerundete Rand (19) der radialen Ausdehnung (4) der Nuss (3) den unteren Vorsprung (17) des Schwinghebels (6) an und veranlasst ihn dazu, in die Richtung zu schwingen, die es ihm ermöglich das Längsglied (18) langsam anzuheben (3 und 4) bis es sich nicht mehr im Rückziehweg des Kopfes (2) befindet, d.h. die Entriegelung erzielt wird, und durch Schwerkraft wieder abfällt, wenn beim Trennen der Tür vom Rahmen (22) der Kopf (2) herausgedrückt und in die oben beschriebene Ausgangsstellung überführt wird (1 und 2).

Die Verlängerung (20) wirkt umso langsamer auf das Längsglied (18) ein als die Verlängerung (20) mit ihrer abgerundeten Spitze in Wirkverbindung mit einer ebenfalls abgerundeten Unterseite des Längsgliedes (18) steht.

Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die vordere Platte (12) des Kippelementes (5) vorne von einem abgeschrägten Rand (21) abgeschlossen ist, der in Richtung Rückenseite (10) des Kopfes (2) der Falle (1) zeigt. Dadurch wird das Einfallen des Kopfes (2) mit seinem Kippelement (5) in das Schließblech (23) erleichtert.

Um die Fallen (1) je nach Einsatz bei Rechts- oder Linksschlössern beliebig umstellen zu können, sieht eine bevorzugte Ausführung der Erfindung vor, dass das Kippelement (5) zwei Laschen (13) aufweist, die im Verhältnis zur geometrischen Längsachse der Falle (1) um 180° drehsymmetrisch zueinander angeordnet sind.