| Dokumentenidentifikation |
EP1837200 08.11.2007 |
| EP-Veröffentlichungsnummer |
0001837200 |
| Titel |
Tintenschreibgerät und Verfahren zur Steuerung des Tintenflusses an der Schreibfederspitze |
| Anmelder |
DIPLOMAT Cunewalde GmbH, 02733 Cunewalde, DE |
| Erfinder |
Roscher, Dietrich Dr.-Ing., 98693 Ilmenau, DE |
| Vertragsstaaten |
AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MT, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR |
| Sprache des Dokument |
DE |
| EP-Anmeldetag |
16.03.2007 |
| EP-Aktenzeichen |
070054374 |
| EP-Offenlegungsdatum |
26.09.2007 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
08.11.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
B43K 5/18(2006.01)A, F, I, 20070828, B, H, EP
|
| Beschreibung[de] |
|
Die Erfindung bezieht sich auf ein Tintenschreibgerät,
insbesondere einen Füllfederhalter und ein Verfahren zur Steuerung des Tintenflusses
an der Schreibfederspitze.
Bekannt sind unterschiedlichste Bauarten von Füllfederhaltern,
Tuscheschreibgeräten, Faserstiften zur bedarfsabhängigen Abgabe von Schreibflüssigkeiten.
Ein gemeinsames Merkmal dieser Bauarten ist, dass die Schreibflüssigkeit beim
eigentlichen Schreibvorgang aus einem kapillaren Sekundär-Flüssigkeitsbehälter
entnommen wird, dessen Kapillarität einen definierten Unterdruck erzeugt, der
das Saugverhalten des Papiers, Temperatur- und Luftdruckschwankungen sowie den hydrostatischen
Druck kompensiert. Dieser Sekundärflüssigkeitsbehälter muss von Zeit
zu Zeit nachgefüllt werden, was durch Öffnen eines Belüftungsventils
am Vorratsbehälter geschieht. Schreibspitze und Vorratsbehälter sind durch
einen Hauptkanal verbunden, wobei der Hauptkanal einen Abzweig besitzt, der mit
dem Sekundärflüssigkeitsbehälter verbunden ist.
Diese Art der Kompensation des hydrostatischen Druckes sowie der Temperatur- und
Luftdruckschwankungen hat seine Grenzen. Insbesondere bei plötzlicher Reduzierung
des Luftdruckes bzw. bei plötzlicher Temperaturerhöhung besteht die Notwendigkeit,
ein Austreiben der Schreibflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter wegen der
Expansion der eingeschlossenen Luft zu verhindern. Aber auch das Belüftungsventil,
das bei konventionellen Schreibgeräten bei einem bestimmten Unterdruck öffnet
oder in Abhängigkeit vom Füllstand im Sekundärflüssigkeitsbehälter
öffnet oder schließt, arbeitet durch die Abhängigkeit von verschiedenen
schwer zu kontrollierenden Parametern nicht präzise. Die Wirkung von verschiedenen
konstruktiven Kompensationsmaßnahmen kann nur teilweise den unterschiedlichen
Füllstand der Flüssigkeitsbehälter berücksichtigen. Auch die
eigentliche Abgabe der Schreibflüssigkeit an das Papier hängt von nicht
beeinflussbaren Parametern ab wie z.B. die Saugfähigkeit unterschiedlicher
Papiersorten.
Es sind deshalb viele Versuche bekannt, durch den Einsatz elektronisch gesteuerter
Funktionselemente die Arbeitsweise der Kompensation zu verbessern.
In der
DE 32 20 750
wird eine Anordnung beschrieben, bei der zwischen dem Vorratsbehälter
und dem kapillaren Sekundär-Flüssigkeitsbehälter ein elektronisch
steuerbares Ventil angeordnet ist, das in Abhängigkeit vom Füllstand im
Sekundärbehälter geöffnet oder geschlossen wird.
Bei einem Füllfederhalter gemäß der
DE 44 19 735 A1
wird die austretende Schreibflüssigkeit durch ein Pumpelement dosiert,
welches die Schreibflüssigkeit zur Düse der Schreibspitze drückt.
Das Pumpelement wird über einen Druckaufnehmer und eine Mikroschaltung aktiviert,
indem bei Aufsetzen der Schreibspitze auf das Papier ein Piezoquarzröhrchen
das Start- und Stopp-Signal für die Mikroschaltung gibt, sowie die ermittelte
Aufsetzkraft die Pumpfrequenz des Pumpelements bestimmt. Als Flüssigkeitsvorratsbehälter
dient eine wechselbare Patrone, die beim Einsetzen beiderseits mit Kanülen
durchstoßen wird, wobei im Boden der Patrone eine Trennwand aus semipermeablen
Material eingelassen ist, die für Luft durchlässig und für die Tinte
undurchlässig ist. Durch die direkte Belüftung der Patrone befindet sich
das gesamte System in einem ständigen Druckausgleich mit der Außenluft,
so dass gesonderte Kompensationsmaßnahmen für Temperatur- und Luftdruckänderungen
entfallen können. Das Pumpelement und die Mikroschaltung werden von einer Batterie
mit Strom versorgt. Auf die Aufteilung des Vorratsbehälters in einen Primär-
und Sekundärvorratsbehälter wurde verzichtet, da die Mikropumpe die Fördermenge
bestimmt. Diese Vorrichtung hat jedoch den Nachteil, dass die Mikropumpe ständig
pumpen und damit Energie verbrauchen müsste. Ferner werden der momentane Füllstand
der Patrone und die Kompensation des hydrostatischen Druckes durch die Regelung
nicht erfasst. Eine Kompensation des unterschiedlichen Saugverhaltens des Papiers
ist nicht möglich.
In der
DE 43 28 312
wird eine Anordnung beschrieben, bei der volumenvariable Flüssigkeitsreservoirs
sowohl als Primärvorratsbehälter als auch Sekundärflüssigkeitsbehälter
verwendet werden. In einer Ausführungsform wird vorgeschlagen, zwischen den
beiden Flüssigkeitsbehältern ein elektronisch gesteuertes Ventil zu verwenden,
in Abhängigkeit von den Druckverhältnissen im Sekundärflüssigkeitsbehälter
geöffnet und geschlossen wird. Der Primärvorratsbehälter steht dabei
unter einem Überdruck, so dass bei Öffnung des Ventils Schreibflüssigkeit
in den Sekundärflüssigkeitsbehälter strömt und diesen Behälter
wieder füllt. Geht man davon aus, dass der Sekundärflüssigkeitsbehälter
unter Unterdruck stehen muss, damit die Schreibflüssigkeit nicht über
die Federspitze ausläuft, werden die erforderlichen Kräfte wiederum durch
den Unterdruck der Kammer, in dem sich der Sekundärflüssigkeitsbehälter
befindet bzw. die schwer zu kontrollierenden Kräfte der Elastizität des
volumenvariable Flüssigkeitsreservoirs aufgebracht. Damit unterliegen die Druckbedingungen
wiederum den Bedingungen der Umgebung wie Temperatur und atmosphärischer Druck,
was man gerade vermeiden wollte. Bei einer anderen Ausführungsform in der
DE 43 28 312
wird auf einen Sekundärflüssigkeitsbehälter verzichtet
und direkt der Druck im Vorratsbehälter geregelt. Damit muss die Regelung während
des gesamten Schreibbetriebes aktiv bleiben, um die Druckänderung bei Tintenentnahme
auszugleichen. Zudem können keine handelsüblichen Standardpatronen verwendet
werden.
In der
DE 33 21 301
wird ein energetisch verbessertes Tintenversorgungssystem beschrieben,
bei der eine Schlauchpumpe die Schreibflüssigkeit vom Vorratsbehälter
in einen Sekundär-Flüssigkeitsbehälter drückt, die gleichzeitig
als Ventil fungiert.
Energetisch wesentlich günstiger ist eine Anordnung
nach
DE 100 54 599
. Wie bei der
DE 44 19 735
beschrieben, wird die Tintenabgabe vom Primär-Flüssigkeitsbehälter
an den Sekundärflüssigkeitsbehälter über ein elektronisch steuerbares
Ventil beeinflusst. Der Sekundär-Flüssigkeitsbehälter ist, wie bei
konventionellen, d.h. elektronisch nicht gesteuerten Schreibgeräten üblich,
an einem Abzweig zwischen dem Vorratsbehälter und der Abgabestelle der Schreibflüssigkeit
z.B. an einer Schreibfeder angeordnet. Das Steuersignal für das elektronisch
gesteuerte Ventil liefert ein Sensor, der den Füllstand des kapillaren Sekundär-Flüssigkeitsbehälters
misst. Es ist zu erwarten, dass dieses elektronisch gesteuerte Ventil wesentlich
präziser arbeitet, als der kapillare Verschluss der Belüftung des Primär-Flüssigkeitsbehälters,
wie er bei konventionellen Schreibgeräten verwendet wird.
Nachteilig bei dieser Art der Ventilsteuerung für den Austritt von Schreibflüssigkeit
aus dem Vorratsbehälter ist, dass die Druckverhältnisse im Schreibsystem
unterschiedlich sind, je nachdem, ob das Ventil offen oder geschlossen ist bzw.
der Sekundärflüssigkeitsbehälter gefüllt oder entleert wird.
Auch kann durch diese Anordnung das unterschiedliche Saugverhalten des Papiers nicht
kompensiert und eine gewünschte Strichintensität eingestellt werden.
In der
DE 102 12 278.4
wird deshalb ein Flussmesser vorgeschlagen, der den tatsächlichen
Fluss der Schreibflüssigkeit zur Schreibspitze misst und mit einem Sollwert
vergleicht, der sich aus der Aufsetzkraft der Schreibspitze ergibt. Die Differenz
beider Werte liefert ein Steuersignal für eine Mikropumpe. Das Ventil zwischen
Vorratsbehälter und Sekundärflüssigkeitsbehälter wird erst dann
geöffnet, wenn die Förderleistung der Mikropumpe einen festgelegten Maximalwert
überschreitet. Zwischen Tintenvorratsbehälter und Mikropumpe ist zur dynamischen
Entkopplung ein kleiner Sekundär-Flüssigkeitsbehälter für Schreibflüssigkeit
angeordnet. Diese Anordnung gewährleistet sowohl die Unabhängigkeit des
Tintenflusses von dem Öffnungszustand des Ventils zwischen dem Vorratsbehälter
und dem Sekundär-Flüssigkeitsbehälter als auch die Einstellbarkeit
der Strichstärke je nach Papierqualität. Das individuelle Schriftbild
eines Füllfederhalters, das sich u.a. wegen der sich individuell variierenden
Andruckkraft ergibt, bleibt erhalten. Energetisch ist diese Konzeption nicht optimal,
da die Mikropumpe im Schreibbetrieb ständig und teilweise mit voller Leistung
arbeiten muss. Unabhängig davon wird bei allen bisher dargestellten Lösungen
wenig beachtet, dass gerade bei Füllfederhaltern der Gebrauchswert in der Ausbildung
eines individuellen Schriftbildes einen sehr wesentlichen Faktor darstellt. Diese
Individualität wird aber neben der Aufsetzkraft auch durch die Art der Federführung
beeinflusst, also durch Richtung, Geschwindigkeit Beschleunigung und Neigungswinkel.
Somit führt eine direkte Proportionalität zwischen Aufsetzkraft und Pumpleistung
wie bei der
DE 44 19 735
oder, zwar besser, zwischen Aufsetzkraft und Tintenfluss wie bei der
DE 102 12 278.4
nicht zu einem optimalen Ergebnis. Hinzu kommt, dass die präzise
Bestimmung der Aufsetzkraft und der Messung des tatsächlichen Flusses unter
den dynamischen Bedingungen des Schreibens mit Frequenzen bis zu 1kHz sehr aufwändig
ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung
für eine Flüssigkeit, insbesondere Schreibflüssigkeiten, mit Kompensation
von Luftdruck- und Temperaturänderungen durch elektronische Regelkreise zu
schaffen, deren individuelles Schreibverhalten hinsichtlich Aufsetzkraft und Schreibrichtung
einem konventionellen, nicht elektronisch gesteuerten Füllfederhalter entspricht,
darüber hinaus über Möglichkeiten zur Einstellung der Strichintensität
und der Anpassung des Tintenflusses an die jeweilige Papierqualität verfügt
und zudem sehr energieeffizient arbeitet.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,
dass ein erster Regelkreis unter Nutzung von unterschiedlichen Kapillarkräften
von mindestens zwei Steuerkapillaren und einer Mikropumpe optimale Bedingungen für
die Versorgung eines an sich konventionellen Schreibeinsatzes in allen Betriebszuständen
gewährleistet und dass ein zweiter Regelkreis bestehend aus einem Ventil mit
elektronischer Ansteuerung das Nachfüllen der Steuerkapillaren besorgt. Wahlweise
wird ein dritter Regelkreis mit einer zweiten Mikropumpe, einem Flussmesser und
einer Tandemkapillare mit abgestuftem Querschnitt wirksam.
Die Erfindung stellt eine weiterführende Verbesserung des Schreibgerätes
dar, wie es bereits in der
DE 102 12 278
beschrieben wurde.
Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke wird in der
nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels, das in den Zeichnungen
dargestellt ist, näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig.1 1
- ein Schema der Kanalstruktur eines konventionellen Füllfederhalters,
- Fig. 2
- den Druckverlauf in einer Tintenpatrone,
- Fig. 3
- eine Darstellung des Regelsystems eines konventionellen Füllfederhalters,
- Fig. 4
- ein Schema der Kanalstruktur des erfindungsgemäßen Schreibsystems
mit Mikropumpe im Hauptkanal,
- Fig. 5
- ein Ablaufschema des Regelvorganges,
- Fig. 6
- ein Schema der Kanalstruktur des erfindungsgemäßen Schreibsystems
mit Mikropumpe in der Steuerkapillare,
- Fig. 7
- ein Schema der Kanalstruktur des erfindungsgemäßen Schreibsystems
mit zwei Mikropumpen und einer Tandemkapillare,
- Fig. 8
- eine Darstellung des Regelsystems des erfindungsgemäßen Füllfederhalters,
- Fig. 9
- einen Querschnitt durch den Schreibmodul,
- Fig. 10
- ein Layout der Kanalstruktur des Schreibmoduls von der Vorderseite,
- Fig.11
- einen Querschnitt zur Anordnung der hydrophoben Membran,
- Fig.12
- eine Gesamtdarstellung des Tintenschreibgerätes im Längsschnitt,
- Fig. 13
- eine Kupplung zwischen Hauptkanal und Tintenleiter.
Zum besseren Verständnis der Erfindung soll zunächst
noch einmal auf die Funktionsweise eines herkömmlichen Schreibsystems eingegangen
werden. Fig. 1 zeigt zunächst das Schema eines konventionellen Füllfederhalters,
wie er seit mindestens 100 Jahren bekannt ist. Beim Aufsetzen der Schreibfeder 62
auf die Oberfläche des Papiers 12 wird die Schreibflüssigkeit aus dem
Kapillarsystem des Sekundär-Flüssigkeitsbehälters 6 entgegen der
in diesem Behälter wirkenden Kapillarkraft durch die Saugkraft des Papiers,
die durch die Papierkapillarität 11 entsteht, herausgezogen. Der Vorgang wird
durch Überwinden einer Kapillarunterbrechung an der Schreibfeder 62 beim Aufsetzen
auf die Papieroberfläche 12 in Gang gesetzt und durch den hydrostatischen Druck
im Hauptkanal 8 unterstützt. Die Schreibfeder 62 ist bekanntermaßen geteilt
und besitzt einen Anschliff für kratzfreies Schreiben individuell für
Rechts- oder Linkshänder. Wirkt eine Aufsetzkraft, teilt sich die Schreibfeder
62, der Tintenfluss wird gespreizt und auf mehrere Papierkapillaren 11 verteilt.
Im Ergebnis erhöht sich die Linienbreite und es entsteht das für einen
Füllfederhalter charakteristische individuelle Schriftbild. Der Vorgang der
Entnahme von Schreibflüssigkeit 2 aus dem Sekundär-Tintenbehälter
6 setzt sich solange fort, bis dieser Behälter weitgehend entleert ist. Weiteres
Schreiben erzeugt einen Unterdruck im Hauptkanal 8, da bedingt durch die Oberflächenspannung
der Schreibflüssigkeit 2 und den sich an Kanalverengungen 13 ausbildenden Menisken
keine Luft durch den Sekundär-Flüssigkeitsbehälter 6 hindurch in
den Hauptkanal 8 hineingezogen werden kann. Der entstehende Unterdruck setzt sich
durch den Hauptkanal 8 in den Vorratsbehälter 1 fort und bewirkt eine Erhöhung
des Unterdrucks des Luftvolumens 3.
Das Belüftungsventil 4, das häufig als kurzer
Kanal ausgeführt wird, ist durch einen Flüssigkeitsmeniskus verschlossen.
Übersteigt der Unterdruck im Luftvolumen 3 ein bestimmtes Maß, reißt
der Meniskus auf und eine Luftblase dringt in den Vorratsbehälter 1 ein, was
zu einer Reduzierung des Unterdrucks im Luftvolumen 3 führt. Dadurch strömt,
unterstützt durch die Kapillarkräfte, Schreibflüssigkeit 2 durch
den Hauptkanal 8 in den Kammern des Sekundär-Flüssigkeitsbehälter
6 bis dieser Prozess durch die Kapillarbegrenzung 7 unterbrochen wird. Der Unterdruck
im gesamten System, insbesondere auch im Vorratsbehälter 1, reduziert sich,
bis sich wieder ein Flüssigkeitsmeniskus am Belüftungsventil 4 ausbildet
und den weiteren Lufteintritt verhindert. Fig. 2 verdeutlicht den Druckverlauf des
Luftvolumens 3 im Vorratsbehälter 1. Nach einem kontinuierlichen Aufbau des
Unterdruckes tritt eine sprungförmige Reduzierung des Unterdruckes beim Eintritt
einer Luftblase durch das Belüftungsventil 4 ein. Mit wachsender Entleerung
des Vorratsbehälters 1 werden die Zeitintervalle von Sprung zu Sprung länger.
Dieses vollständig aus mechanischen und fluidischen Funktionselementen ohne
elektronische Hilfsmittel aufgebaute Schreibsystem funktioniert millionenfach in
der Praxis bewährt mit bestimmten Ausnahmen. So führen Verringerungen
des Luftdruckes bzw. Temperaturerhöhungen zu einer Verringerung des Unterdruckes
im Luftvolumen 3, was zu einem Austreiben von Schreibflüssigkeit 2 aus dem
Vorratsbehälter 1 führt, ohne das eigentlich ein Bedarf des Schreibsystems
besteht. Überschüssige Schreibflüssigkeit 2 kann zwar durch das Kapillarsystem
im Sekundär-Flüssigkeitsbehälter 6 und im Schreibeinsatz 60 (siehe
Fig. 12) mit Schreibfeder 9 in bestimmten Umfang aufgenommen werden, eine unerwünschte
Abgabe von Schreibflüssigkeit 2, insbesondere nach dem Aufsetzen der Schreibfeder
9 auf die Papieroberfläche 12, kann aber nicht vollständig vermieden werden.
Weiterhin wirkt der Verlauf des Unterdrucks im Vorratsbehälter 1 mit wachsender
Entleerung, wie er in Fig. 2 dargestellt wird, als Störfunktion mit Druckschwankungen
in der Größenordnung von 500 Pascal innerhalb eines ansonsten sorgfältig
abgestimmten Kapillarsystems. Entsprechend schwankt die Abgabe von Schreibflüssigkeit
2 an die Schreibfederspitze 61 und ändert sich die Schreibintensität als
Verhältnis der abgegebenen Menge von Schreibflüssigkeit 2 im Verhältnis
zur Aufsetzkraft Fs der Schreibfederspitze 61.
Die Funktionsweise des herkömmlichen Schreibsystems
kann anhand einer elektrischen Analogie entsprechend Fig. 3 dargestellt werden.
Der hydrostatische Druck Pp im Vorratsbehälter 1 repräsentiert
in der elektrischen Analogie eine elektro-motorischen Kraft (EMK), die bei geschlossenen
Belüftungsventil 4 durch den Unterdruck PL des Luftvolumens vollständig
kompensiert wird. Diese beiden Spannungen ändern sich je nach Füllungsgrad
des Vorratsbehälters 1 und Gebrauchslage des Schreibgerätes. Bricht der
Meniskus im Belüftungsventil 4 durch, wirkt der hydrostatische Druck Pp und
fließt ein Strom IL in den Kondensator CT. Der Schalter
Sv steht für das Belüftungsventil 4. Der kapillare Sekundär-Flüssigkeitsbehälter
6 wird als Kondensator CT dargestellt, der Ladung aufnimmt und bedingt
durch seine Ladespannung auch wieder Ladung als Stromfluss über die Zeit abgeben
kann. In Serienschaltung befindet sich eine EMK EZ, die die Kapillarkraft
des Sekundär-Flüssigkeitsbehälters 6 symbolisiert.
Eine andere EMK mit der Spannung Ep stellt das Saugverhalten
des Papiers dar. Auch diese Spannung ist veränderlich und von den jeweiligen
Papiereigenschaften abhängig. Der Schalter SU symbolisiert das Aufsetzen
der Schreibfeder 62 auf das Papier 12 und den damit eintretenden Fluss IS
der Schreibflüssigkeit 2. Im Fluss IS sind verschiedene Widerstände
RS, RT und RV angeordnet, die für die Strömungswiderstände
der einzelnen Funktionselemente und Verbindungskanäle stehen. Der Widerstand
RS repräsentiert einen variablen Widerstand, dessen Größe
von der wirkenden Aufsetzkraft PS abhängig ist.
Das Schreibverhalten eines Schreibgerätes als Wechselwirkung
zwischen individuell unterschiedlicher Aufsetzkraft und Schreibrichtung wird nun
entscheidend durch die Gestaltung der Schreibspitze beeinflusst. Bekannt sind zum
Beispiel Flügelfedern, die sich durch ein besonderes Schwingverhalten der Seitenflügel,
einem speziellen Innenschliff, der ein leichtes Überspringen der Tinte beim
Berühren der Papieroberfläche ermöglicht, sowie bestimmte Materialeigenschaften
auszeichnen. Geht man davon aus, dass es sich bei der Gestaltung der Schreibspitze
und deren Verhalten beim Schreiben um gewünschte Eigenschaften handelt, die
zur Ausbildung eines persönlichen Charakters des Schriftbildes sich im Verlaufe
der Entwicklung ausgeprägt haben, sollte ein elektronisch gesteuertes Schreibgerät
diesen persönlichen Charakter respektieren und unterstützen.
Der Grundgedanke der Erfindung geht davon aus, dass der
Schreibspitze unter allen Betriebsbedingungen, die durch unterschiedliche Umgebungsbedingungen,
Öffnen und Schließen von Ventilen gekennzeichnet sind, optimale Betriebsbedingen
mit elektronischen Mitteln gesichert werden. Zu diesem Zweck werden verschiedene
Betriebszustände betrachtet:
- A) Schreiben bei geschlossenem Belüftungsventil
- B) Schreiben bei offenem Belüftungsventil
- C) Ruhezustand
Im Betriebszustand A werden optimale Verhältnisse bezogen auf den Schreibeinsatz
60, bestehend aus Schreibfeder 62 mit Schreibfederspitze 61, Tintenleiter 9 und
Halterung 69 dann erreicht, wenn eine konstante Gegenkraft EZ z.B. durch
eine Kapillare mit konstantem Querschnitt auf die Schreibflüssigkeit wirkt,
die im Sekundär-Flüssigkeitsbehälter gespeichert ist. Diese Bedingung
ist bei einem konventionellen Füllfederhalter übrigens bereits weitgehend
erfüllt. Diese Gegenkraft, repräsentiert durch die EMK EZ in
Fig. 3 kann am Punkt N durch einen Spannungs- bzw. Druckmesser als Wert PN
gemessen werden. Der für das Schriftbild optimale Betriebsdruck für den
Schreibeinsatz am Punkt N soll mit PNsoll bezeichnet werden. Aus dem
Schema ist ersichtlich, dass die individuelle Modulation des Tintenflusses IS
unter anderem vom Verhältnis der Widerstände RS, RT
und RV beeinflusst werden kann. Daraus ergeben sich zwei Möglichkeiten
der der praktischen Einstellung eines Schriftbildes. Einmal kann durch Wahl des
Durchmessers der Kapillaren im Sekundär-Flüssigkeitsbehälters der
Durchschnittswert des Flusses lS beeinflusst werden. Zum anderen kann
durch Dimensionierung des Widerstandes RT im Verhältnis zum Mittelwert
des Widerstandes RS die Dynamik der individuellen Modulation des Tintenflusses
IS verändert werden.
In Fig. 4 ist eine Möglichkeit dargestellt, wie mit
Hilfe von einer Steuerkapillare 14 und einer Kompensationskapillare 17 in Kombination
mit einer Mikropumpe 30 des Druckes am Punkt N während der Betriebszustände
A und B auf den für optimales Schreiben optimalen Wert PNsoll geregelt
werden kann.
Eine solche Steuerkapillare 14 oder Kompensationskapillare 17 besteht aus einer
Kapillare, die an einem Ende mit einer Kapillarfalle 16 bzw. 19, am anderen Ende
mit einer luftdurchlässigen Membran 15 bzw. 18 oder mit einer weiteren Kapillarfalle
abgeschlossen ist. Die luftdurchlässige Membran 15 bzw. 18 ist für Flüssigkeiten
undurchlässig und kann beispielsweise aus hydrophob beschichtetem Gewebe hergestellt
werden.
Im Betriebszustand A befindet sich der Meniskus 21 in der
Steuerkapillare 14 zwischen den beiden möglichen Endstellungen. Die Kapillare
14 hat eine Kapillarkraft EZ, die in Wechselwirkung mit der Saugkraft
des Papiers EP und den festen Widerständen RF und RT
sowie dem variablen Widerstand RS ein optimales Schriftbild eines Füllfederhalters
erzeugt. Durch Wahl des Querschnittes der Steuerkapillare 14 kann dabei in bestimmten
Umfang die Intensität des Schriftbildes durch Änderung des mittleren Flusses
IS bestimmt werden. Mit wachsender Dauer des Schreibvorganges entleert
sich der Kapillarabschnitt 22 und der Meniskus 21 bewegt sich in Richtung der Kapillarfalle
16. Der nun einsetzende Regelvorgang soll anhand von Fig. 4 und Fig. 5 erläutert
werden.
Berührt der Meniskus die Kapillarfalle 16, so wird
weitere Schreibflüssigkeit 2 aus der dünneren Kompensationskapillare 17
entnommen. Der durch den Druckmesser 31 gemessene Unterdruck steigt entsprechend
der größeren Kapillarkraft der Kompensationssteuerkapillare 17 kurzzeitig
an, die Mikropumpe 30 springt im Pumpenregelkreis an, um den Unterdruck auf den
Sollwert PNsoll zu regeln. In der Folge wird im Betriebszustand B das
Mikroventil 32 geöffnet und Schreibflüssigkeit 2 strömt nach. Damit
verringert sich der vom Druckmesser 31 gemessene Unterdruck PN kurzzeitig
unter den Sollwert PNsoll. Die Mikropumpe 30 schaltet die Pumprichtung
um und erzeugt einen Druck PD entgegen der Flussrichtung der Schreibflüssigkeit
2, so dass der Istwert PN wieder dem Sollwert PNsoll entspricht.
Der Tintenfluss IL, der aus dem Vorratsbehälter 1 durch das Mikroventil
32 durch den Hauptkanal 8 fließt, teilt sich in einen Fluss in die Kompensationskapillare
17 und in die Steuerkapillare 15 hinein sowie in einen Fluss IS in Richtung
Federspitze 9 auf. Der sich einstellende Gegendruck PD der Mikropumpe
erreicht ein Maximum, wenn sowohl die Steuerkapillare 14 als auch die Kompensationskapillare
17 gefüllt sind und die Saugwirkung beider Kapillaren entfällt. Zu diesem
Zeitpunkt wirkt der volle hydrostatische Druck PP der Schreibflüssigkeit
2 im Vorratsbehälter 1. Die Stabilisierung des Gegendruckes PD auf
einen stationären Wert bewirkt das Schließen des Mikroventils 32. Das
Schreibsystem kehrt wiederum in den Betriebszustand A zurück, in welchem eine
Pumpwirkung der Mikropumpe 30 nicht erforderlich ist. Das entsprechende Ersatzschaltbild
ist in Fig. 8 dargestellt.
Einen alternativen Aufbau, bei dem die Mikropumpe 30 sowie
die Steuerkapillare 14 und die Kompensationskapillare 17 in einer Tandemkapillare
20 sequentiell angeordnet sind, zeigt Fig. 6. Der Meniskus 21 befindet sich im Betriebszustand
A im Kapillarabschnitt 25 der Tandemkapillare 20. Wird der Meniskus 21 in den Kanalabschnitt
24 gezogen, öffnet sich das Mikroventil 32 und Schreibflüssigkeit 2 strömt
nach. Die Mikropumpe 30 übernimmt wiederum die Stabilisierung des Druckes PN,
der mit dem Druckmesser 31 gemessen wird, auf einen Sollwert PNsoll.
Durch die Anordnung der Mikropumpe 30 wird die Füllung der Tandemkapillare
20 unterstützt. Die sich ändernden Druckverhältnisse, wenn der Meniskus
21 den Kanalabschnitt 27 der Tandemkapillare 20 erreicht, führen zum Schließen
des Mikroventils 32 und Deaktivierung der Mikropumpe 30.
Eine weitere Anordnung der Erfindung ist in Fig. 7 dargestellt.
Auch hier sind in einer Tandemkapillare 20 die einzelnen Steuerkapillaren in Form
verschiedener Kapillarabschnitte 24 bis 27 sequentiell hintereinander angeordnet.
Die Besonderheit besteht darin, dass im Betriebszustand A zwei Kapillarabschnitte
25 und 26 zur Verfügung stehen, die einen unterschiedlichen Querschnitt und
damit eine unterschiedliche Kapillarkraft besitzen. Damit können ohne Zuhilfenahme
einer Mikropumpe unterschiedliche Intensitäten des Flusses lS der
Schreibflüssigkeit eingestellt werden, je nachdem, im welchen Kanalabschnitt
25 oder 26 sich der Meniskus befindet. Das Öffnen des Mikroventils 32 und die
Aktivierung der Mikropumpe 33 werden ausgelöst, wenn der Meniskus 21 einen
Kanalabschnitt verlässt und in den nächsten Kanalabschnitt hineingezogen
wird. Eine weitere Mikropumpe 34 kann dazu benutzt werden, um eine schnelle Umschaltung
der Intensität der Schreiblinie von hoher Intensität zu niedriger Intensität
zu erreichen. Beide Mikropumpen 30 und 34 werden aktiviert, um den Kanalabschnitt
26 schnell auszupumpen und überschüssige Schreibflüssigkeit 2 wieder
in den Vorratsbehälter 1 zurückzupumpen. Mit Hilfe eines Flussmessers
33 ist es möglich, den mittleren Fluss IS zu messen und auf den
Messwert durch Umschalten auf einen anderen Kanalabschnitt 25 oder 26 zu reagieren.
Die Darstellung von zwei Kanalabschnitten 25 und 26 ist dabei nur als Beispiel anzusehen.
Prinzipiell sind auch mehr als zwei Kanalabschnitte denkbar, bei denen sich der
Meniskus 21 im Betriebszustand befindet. Überhaupt ist eine Anordnung mit zwei
Mikropumpen 30 und 34 dann sinnvoll, wenn zusätzlich auch der Leckfluss des
Mikroventils 32 kompensiert werden soll.
Der Gesamtaufbau des Schreibmoduls ist in Fig. 9 bis 11
dargestellt. Fig. 9 zeigt einen Schnitt. Die Nadel 49 kontaktiert den Vorratsbehälter
1, der in Form einer Patrone ausgeführt ist. Die Schreibflüssigkeit 2
gelangt in die Ventilkammer 45 und von dort aus in den Düsenkanal 54. Die Einlassöffnung
47 kann durch einen Ventilstößel 53 verschlossen werden. Der Ventilstößel
53 selbst wird von einem Ventilantrieb 42 bewegt, der z.B. als Magnet- oder Piezoantrieb
ausgeführt ist. Nach dem Düsenkanal 54 schließt sich die Pumpkammer
59 an, die wiederum mit der Druckmesskammer 56 über den Verbindungskanal 38
in Verbindung steht. An die Druckmesskammer 56 ist über den Druckausgleichskanal
55 der Drucksensor 44 fluidisch gekoppelt. Die Schreibflüssigkeit 2 fließt
dann über den Fluidikadapter 48 in die Kanüle 50, der mit dem Schreibeinsatz
60 fluidisch gekoppelt ist. Der gesamte in Fig. 4, 6 und 7 beschriebene Hauptkanal
8 besteht in dem beschriebenen beispielhaften Aufbau aus der Nadel 49, der Einlassöffnung
47, der Ventilkammer 45, dem Düsenkanal 54, der Pumpkammer 59, dem Verbindungskanal
38, der Druckmesskammer 56, dem Fluidikadapter 48 und der Kanüle 50.
Die komplette Fluidikstruktur auf dem Kanalkörper 40 wird durch eine Deckmembran
39 aus LTCC - Keramik (Low-Temperature Cofirung Ceramic) abgedeckt, die mit dem
Elektronikträger 41, der ebenfalls aus LTCC-Keramik besteht, mit Hilfe eines
Sinterverfahrens verbunden ist. Die Deckmembran 39 dient gleichzeitig als Träger
der Piezoplatte 43. Deckmembran 39 und Piezoplatte 43 bilden zusammen einen Bimorph,
das heißt, wird die Piezoplatte mit einer Spannung beaufschlagt, verformt sich
der Bimorph und bewirkt einen Druck auf die Pumpkammer 59. Die Volumenverdrängung
hängt von der an die Pole der Piezoplatte 43 angelegten Impulsform und Größe
ab. Der Kanalkörper 40 selbst wird beispielsweise aus Glas hergestellt, das
ätztechnisch bearbeitet wurde.
In der Draufsicht auf den Kanalkörper entsprechend
der Schnittlinie A-A von Fig. 9 ist in Fig. 10 die Position der Kompensationskapillare
17 und der Steuerkapillare 14 ersichtlich.
Beide Kapillaren beginnen in der Ventilkammer 45, werden mit den Kapillarfallen
16 und 19 gegen Lufteintritt in die Ventilkammer 45 geschützt und enden in
Endkammern 35 bzw. 36, die mit einer hydrophoben Membran 57 abgedeckt sind.
In Fig. 11 ist durch einen Schnitt des Schreibmoduls 70 dargestellt, wie die hydrophobe
Membran 57 zwischen Leiterplatte 52, Elektronikträger 41 und dem Kanalkörper
40 befestigt wird.
Fig. 12 zeigt einen Querschnitt durch das Schreibgerät
mit Schreibeinsatz 60 im Vorderteil des Gehäuseunterteils 73. Der Schreibeinsatz
60 ist in seiner Ausführung einem konventionellen Füllfederhalter nachgebildet
und besteht aus der Schreibfeder 62 mit der Schreibfederspitze 61, einer Schreibfederhalterung
69 mit integrierten Tintenleiter 9 als Verlängerung des Hauptkanals 8 und ist
über die Kupplung 63 mit der Kanüle 50 des Schreibmoduls 70 verbunden.
Im Gehäuseoberteil 72 befinden sich als Vorratsbehälter 1 eine Tintenpatrone
sowie ein Batteriefach zur Aufnahme der Batterie 71. Das Batteriefach ist durch
eine Abdeckung 74 verschlossen. Der als Tintenpatrone ausgeführte Vorratsbehälter
1 ist mit einem Verschlussstopfen 75 verschlossen, der beim Einsetzen in das Schreibgerät
mit einer Nadel 49 durchstoßen wird. Die Nadel 49 ist im Schreibmodul 70 wie
in Fig. 9 dargestellt, befestigt und enthält alle fluidischen Funktionselemente
wie Mikropumpen, Speicher und Ventile. Aus dem Schreibmodul 70 gelangt die Schreibflüssigkeit
2 über eine Kanüle 50 und einer elastischen Kupplung 63 zum Schreibeinsatz
60 konventioneller Bauart. Eine oder mehrere LED's 65 signalisieren den Betriebszustand
des Gerätes. Seitlich am Gehäuseunterteil 73 angebracht befindet sich
ein Touch-Kontakt 66, der der Steuerung signalisiert, dass ein Schreibprozess bevorsteht.
Dieses Bedienelement 66 kann mit der Öffnung der Abdeckkappe 76 kombiniert
werden, so dass nach längerem Liegenlassen des Schreibgerätes mit entfernter
Abdeckkappe 76 zunächst durch die Mikropumpe 30 eine geringe Menge von Schreibflüssigkeit
2 an den Schreibeinsatz 60 gefördert wird, um eventuelle Kapillarunterbrechungen
im Tintenkanal 62 zu überbrücken und ein sofortiges Anschreiben zu ermöglichen.
Das Verfahren zur Steuerung des Tintenflusses an einer
Schreibfederspitze 61 eines Tintenschreibgerätes ist gekennzeichnet durch Einstellung
eines konstanten Betriebsdruckes PN am Eingang des Schreibeinsatzes 60
durch einen Regelkreis mit Vergleich des IST-Druckes mit einem SOLL-Betriebsdruck
PNSoll, wobei die Druckdifferenz mittels einer bidirektionalen arbeitenden
Mikropumpe 30 ausgeregelt wird. Der Sollwert des Betriebsdruckes PNsoll
für den Schreibeinsatz 60 ist so bemessen, dass bei einem üblichen Schreibeinsatz
60 mit konventioneller Schreibfeder 62 ein für einen Füllfederhalter charakteristischer
Linienzug in Abhängigkeit von Aufsetzkraft und Schreibrichtung ergibt. Die
Kapillarkraft in der Steuerkapillare 14, 17 zur Kompensation der Saugkraft des Papiers
und des hydrostatischen Druckes wird dabei so bemessen, dass sich bei geschlossenem
Mikroventil 32 der SOLL-Betriebsdruck für den Schreibeinsatz 60 einstellt,
ohne dass eine Pumpwirkung der Mikropumpe 30 erforderlich ist. Die Mikropumpe 30
wird vorteilhaft nur wirksam, wenn beim Öffnen des Mikroventils 32 Druckschwankungen
in Abweichung vom Sollwert des Betriebsdruckes PNsoll auftreten oder
bei Korrektur anderer Abweichungen von den Standardeinstellungen des Tintenschreibgerätes,
wie zum Beispiel Leckfluss des Mikroventils 32 oder von der Norm abweichendes Saugverhalten
des Papiers. Eine weitere Ausführung des Verfahrens besteht darin, dass verschiedene
Kapillarabschnitte 24, 25, 26 der Steuerkapillare 28 auswählbar sind und damit
unterschiedliche SOLL-Betriebsdrücke PNsoll für die Schreibfederspitze
61 für unterschiedliche Schreibintensitäten einstellbar sind. Bei einem
weiteren Ausführungsmerkmal wird ausgenutzt, dass der Strömungswiderstand
in der Kupplung 63 zwischen Hauptkanal 8 und dem Tintenleiter 9, wie in Fig. 13
dargestellt wird, zum Beispiel mittels einer Schlauchklemme 67 einstellbar ist und
damit die durch die Aufsetzkraft bedingte Modulation der Schreiblinie beeinflusst
wird.
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| Anspruch[de] |
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Tintenschreibgerät mit einem hülsenförmigen Stiftschaft,
einem zur Aufnahme der Tinte dienenden Vorratsbehälter mit Belüftungsöffnung,
einem Schreibeinsatz mit Schreibfeder, einem die Tinte zur Schreibfederspitze führenden
Tintenleitsystem mit einem Zwischenspeicher, einer Mikropumpe, einem Ventil und
einer Batterie oder Akku und einer elektronischen Regelung des Tintenflusses,
gekennzeichnet durch
- mindestens zwei wirksame Regelkreise zur Regulierung des Tintenflusses
aus dem Vorratsbehälter (1) und aus dem Zwischenspeicher (6) bis an die Schreibfederspitze
(10), wobei
- ein erster Regelkreis zum Nachfüllen des Zwischenspeichers (6)
mit einem elektronisch steuerbaren Mikroventil (32) zwischen dem Vorratsbehälter
(1) und dem Zwischenspeicher (6) und
- ein zweiter Regelkreis zur Einstellung des Betriebsdruckes am Schreibeinsatz
(60) mittels Drucksensor (31) und mit mindestens einer Mikropumpe (34) im Hauptkanal
(8) wirksam ist und
- dass der Zwischenspeicher (6) als Steuerkapillare für den zweiten
Regelkreis ausgeführt ist und
- jeweils zwischen der Steuerkapillare (17) und Hauptkanal (8) Kapillarfallen
(16) angeordnet sind.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei parallel angeordnete Steuerkapillaren (14, 17) angeordnet
sind, die in den Hauptkanal (8) münden, unterschiedlichen Querschnitt aufweisen
und je eine Kapillarfalle (16, 19) aufweisen.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerkapillaren (14, 17) als Tandemkapillare (20) hintereinander in
Reihe liegen und in mehrere Längenabschnitte (24, 25, 26) stufenförmig
abgesetzten Querschnitte aufweisen.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass eine zweite Mikropumpe (34) in der Tandemkapillare (20) angeordnet ist.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mikropumpe (30, 34) eine bidirektional wirksame Mikropumpe ist.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 1 - 4, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fluidikstruktur auf dem Kanalkörper (40) mit Hauptkanal (8), Ventil
(32), Steuerkapillaren (14, 17) Kapillarfallen (16, 19), bidirektionaler Mikropumpe
(30, 34) einseitig auf einem gemeinsamen Träger angeordnet ist, der mit einer
Leiterplatte (52) aus LTCC-Keramik abgedeckt ist, wobei die Leiterplatte (52) gleichzeitig
Träger der Piezoplatte (43) für die bidirektionale Mikropumpe (30) ist.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der Fluidik-Bauelement in SandwichBauweise ausgeführt ist und der
Kanalkörper (40) durch einen Verbund von mindestens zwei Keramikschichten bestehend
aus einer Deckmembran (39) und einer Leiterplatte (41) abgedeckt ist.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der Drucksensor (31) auf der Keramikschicht der Abdeckung (41) angeordnet
ist.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerkapillaren (14, 17) mäanderförmig ausgeführt sind.
Tintenschreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerkapillaren (14, 17) in Endkammern (35, 36) führen, der von
einer gemeinsamen hydrophoben Membran (57) abgedeckt ist.
Tintenschreibgerät mit einem hülsenförmigen Stiftschaft,
einem zur Aufnahme der Tinte dienenden Vorratsbehälter mit Belüftungsöffnung,
einem Schreibeinsatz mit Schreibfeder, einem die Tinte zur Schreibfederspitze führenden
Tintenleitsystem mit einem Zwischenspeicher, einer Mikropumpe, einem Ventil und
einer Batterie oder Akku und einer elektronischen Regelung des Tintenflusses,
gekennzeichnet durch
- drei wirksame Regelkreise zur Regulierung des Tintenflusses aus dem
Vorratsbehälter und aus dem Zwischenspeicher bis an die Schreibfederspitze,
wobei
- ein erster Regelkreis zum Nachfüllen des Zwischenspeichers (6)
mit einem elektronisch steuerbaren Mikroventil (32) zwischen Vorratsbehälter
(1) und dem Zwischenspeicher (6) und
- ein zweiter Regelkreis zur Einstellung des Betriebsdruckes am Schreibeinsatz
(60) mittels Drucksensor (44) und mindestens einer Mikropumpe (30) im Hauptkanal
(8) wirksam ist,
- dass der Zwischenspeicher (6) als Steuerkapillare (17) für den
zweiten Regelkreis ausgeführt ist und
- ein dritter Regelkreis mit einer zweiten Mikropumpe (34) einem Flussmesser
(33) und einer Tandemkapillare (20) mit abgestuftem Querschnitt angeordnet ist und
- jeweils zwischen den Steuerkapillaren (17, 14) und Hauptkanal (8)
Kapillarfallen (16, 19) angeordnet sind.
Verfahren zur Steuerung des Tintenflusses an einer Schreibfederspitze
eines Tintenschreibgerätes wie in Anspruch 1 beschrieben, dadurch gekennzeichnet,
dass am Eingang des Schreibeinsatzes (60) der IST-Druck gemessen und mit einem
SOLL-Betriebsdruck verglichen wird und die sich daraus ergebende Differenz die Steuerung
einer bidirektionalen Mikropumpe (30) bewirkt.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kapillarkraft in der Steuerkapillare (14, 17) so bemessen ist, dass sich bei geschlossenem
Mikroventil (32) der SOLL-Betriebsdruck für den Schreibeinsatz (60) einstellt,
ohne dass eine Pumpwirkung der Mikropumpe (30) erforderlich ist.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene
Kapillarabschnitte (24, 25, 26) der Steuerkapillare (28) auswählbar sind, damit
unterschiedliche SOLL-Betriebsdrücke für die Schreibfederspitze (61) für
unterschiedliche Schreibintensitäten einstellbar sind.
Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass durch
einen einstellbaren und veränderbaren Strömungswiderstand des Hauptkanals
(8) zwischen der Druckmesskammer (56) und der Schreibfeder (62) die durch die Aufsetzkraft
bedingte Modulation der Schreiblinie beeinflusst wird.
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