Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeuggerät, insbesondere Bohrhammer, mit einem Gehäusekörper und einer hiervon vorstehenden Antriebsspindel und einem an der Antriebsspindel montierbaren und abnehmbaren Werkzeugfutter mit einem manuell bedienbaren Verriegelungs- und Freigabemechanismus, um das Werkzeugfutter axial formschlüssig an der Antriebsspindel zu montieren bzw. freizugeben, und mit einer Kupplungseinrichtung zur Herbeiführung einer Drehkopplung zwischen der Antriebsspindel und einer Komponente des Werkzeugfutters, wobei die Kupplungseinrichtung zur Begrenzung eines ruckartig auftretenden Rückdrehmoments als Überlastkupplung ausgebildet ist.

Ein derartiges Bohrwerkzeuggerät ist in der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 10 2006 015 274 der Anmelderin beschrieben.

Ein nicht gattungsgemäßes Bohrwerkzeuggerät ist aus DE 197 17 465 B4 vorbekannt, bei dem sämtliche Komponenten der Kupplungseinrichtung innerhalb des Gehäusekörpers des Bohrwerkzeuggeräts aufgenommen und damit schwer zugänglich sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Kupplungseinrichtung gut zugänglich, jedoch gleichwohl einfach und betriebssicher, auszubilden.

Die Aufgabe wird durch ein Bohrwerkzeuggerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Verwendung von Rastenscheiben zur Bildung der Kupplungseinrichtung können Kräfte im Wesentlichen flächenhaft übertragen werden. Dieser Ausführungsform zur Drehmomentübertragung ist beispielsweise der Vorzug zu geben vor einer Drehmomentübertragung mittels ein- und ausrückbarer Rastkörper, bei denen meist nur eine punktuelle oder lineare Kraftübertragung stattfindet, die zu hoher Abnutzung und Störungsanfälligkeit führen kann. Außerdem sind derartige Konstruktionen naturgemäß schwerer zugänglich. Es hat sich auch in der Praxis als nicht unbedingt vorteilhaft erwiesen, einzelne oder alle Komponenten der Kupplungseinrichtung in das Werkzeugfutter zu integrieren, da solchenfalls Komponenten, die zur Drehkopplung zusammenwirken, ständig voneinander getrennt bzw. wieder miteinander verbunden werden, was die Komponenten insgesamt störungsanfälliger macht. Nach der vorliegenden Erfindung werden die kraftübertragenden Rastenscheiben dauerhaft an der Antriebsspindel angeordnet. Sie sind somit bei abgenommenem Werkzeugfutter gut zugänglich. Die auf diese Weise aus nur wenigen Komponenten geschaffene Kupplungseinrichtung ist auf besonders wirtschaftliche Weise herstellbar und zeichnet sich überdies aufgrund ihrer Einfachheit durch eine sehr hohe Betriebssicherheit aus. Wie bereits erwähnt, ist sie extremst verschleißunempfindlich.

Nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bohrwerkzeuggeräts steht die zweite Rastenscheibe bei formschlüssig montiertem Werkzeugfutter in Drehmitnahme mit einem Werkzeughalter des Werkzeugfutters, also mit derjenigen Komponente des Werkzeugfutters, die unmittelbar den Bohrer, Bohrmeißel oder Meißel aufnimmt und hält. Obschon grundsätzlich im Zuge der Drehkopplung innerhalb des Werkzeugfutters mehrere Komponenten vorgesehen werden könnten, die eine Drehmomentübertragung bewirken, erweist es sich im Hinblick auf Verschleiß und eine unmittelbare Kraftübertragung als vorteilhaft, wenn die zweite Rastenscheibe direkt mit dem Werkzeughalter zusammenwirkt. Die axiale Verschieblichkeit zwischen zweiter Rastenscheibe und der betreffenden Komponente des Werkzeugfutters zum Abziehen bzw. Aufstecken des Werkzeugfutters kann in vorteilhafter Weise mittels einer Umfangsverzahnung oder mittels eines sonstigen in radialer Richtung vorstehenden Drehkopplungsmittels erfolgen, welches dann vorzugsweise unmittelbar mit einer Abtriebskomponente des Werkzeugfutters zusammenwirkt.

Zur Herbeiführung der Vorspannung der miteinander zusammenwirkenden Rastenscheiben hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn hierfür eine Druckfeder verwendet wird, die gegen eine vordere Stirnseite der zweiten Rastenscheibe anliegt. Die Druckfeder ist vorteilhafterweise einenends an der Antriebsspindel festgelegt und gegenüber der Antriebsspindel axial abgestützt, beispielsweise an einem Ringbund der Antriebswelle, oder es könnte hierfür ein nach radial innen vorgespannter Sprengring oder ein anderes geeignetes Mittel verwendet werden. Insbesondere hat sich die Ausbildung der Druckfeder als Tellerfederpaket als vorteilhaft erwiesen, da solchenfalls eine axiale Vorspannung gleichmäßig in die zweite Rastenscheibe eingeleitet werden kann.

Vorteilhafterweise ist die Anordnung der Rastenscheiben derart, dass die erste Rastenscheibe dem Gehäusekörper zugewandt und die zweite Rastenscheibe vom Gehäusekörper abgewandt angeordnet ist.

Die drehfeste Anordnung der ersten Rastenscheibe mit der Antriebsspindel kann in an sich beliebiger Weise herbeigeführt werden. Es erweist sich herstellungstechnisch als vorteilhaft, wenn die erste Rastenscheibe auf die Werkzeugspindel aufgepresst ist, wobei aber auch eine andere zweckmäßige Fixierung denkbar wäre. Es erweist sich hier insbesondere als vorteilhaft, wenn die Kupplungseinrichtung an einer axialen Abstufung der Antriebsspindel angeordnet ist. Solchenfalls lässt sich auch eine definierte Montagestellung zum Anbringen der ersten Rastenscheibe ohne weiteres realisieren.

Das erfindungsgemäße Bohrwerkzeuggerät erweist sich auch als vorteilhaft, da die Kupplungseinrichtung außerhalb des Gehäusekörpers an gut zugänglicher Stelle an der Antriebsspindel angeordnet ist. Dies ermöglicht eine leichte Montierbarkeit der Kupplungseinrichtung, und in einem etwaigen Schadens- oder Reparaturfall können Komponenten der Kupplungseinrichtung ausgetauscht werden, ohne dass Gehäusekomponenten des Bohrwerkzeuggeräts aufwendig demontiert werden müssten.

Insofern erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn die Kupplungseinrichtung zwar axial außerhalb des Gehäusekörpers angeordnet ist, jedoch radial außen von einer hülsenförmigen Komponente des Werkzeugfutters umgeben ist. Auf diese Weise ist sie im Betrieb des Bohrwerkzeuggeräts geschützt angeordnet. Beispielsweise kann die hülsenförmige Komponente des Werkzeugfutters direkt von dem Werkzeughalter gebildet sein, wobei aber auch insbesondere zusätzlich weitere Komponenten des Werkzeugfutters sich radial außen erstrecken können, beispielsweise eine manuell bedienbare Entriegelungshülse für den Verriegelungs- und Freigabemechanismus des Werkzeugfutters.

Der von der Drehkupplungseinrichtung vorzugsweise unabhängige manuell bedienbare Verriegelungs- und Freigabemechanismus für das Werkzeugfutter kann nach einer Ausführungsform des Bohrwerkzeuggeräts Eingriffskörper umfassen, die von radial außen in Ausnehmungen in der Antriebsspindel einrastbar bzw. ausrückbar sind.

Bei Ausbildung des Bohrwerkzeuggeräts als Bohrhammer kann die Antriebsspindel eine in Längsrichtung durchgehende Öffnung aufweisen, in der ein Schlagwerk zur axialen Impulsbeaufschlagung eines im Werkzeugfutter aufgenommenen Werkzeugs vorgesehen ist.

Das Schlagwerk kann solchenfalls einen Schläger und einen Döpper umfassen, welch letzterer direkt auf eine axiale Stirnseite des Werkzeugs einwirkt.

Zur Aufnahme des Werkzeugs kann das Werkzeugfutter so ausgebildet sein, dass der Werkzeughalter in dem Bereich, in dem er ein eingesetztes Werkzeug umgibt, radiale Öffnungen zum Fixieren des Werkzeugs aufweist, wobei durch diese radialen Öffnungen hindurch von radial außen Eingriffskörper in komplementäre Ausnehmungen des Werkzeugs einragen. Die erwähnten Öffnungen können nach einer Ausführungsform des Bohrwerkzeuggeräts schlitzförmig sein. Auf diese Weise lässt sich eine axiale Bewegbarkeit eines Hammerwerkzeugs erreichen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen und aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bohrwerkzeuggeräts. In der Zeichnung zeigt:

1 eine teilweise Längsschnittansicht eines erfindungsgemäßen Bohrwerkzeuggeräts;

2 eine Schnittansicht mit Schnittebene B-B in 1 und

3 eine Schnittansicht mit Schnittebene C-C in 1.

Die Figuren zeigen ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnetes Bohrwerkzeuggerät in Form eines Bohrhammers, mit einem Gehäusekörper 4 und einer von dem Gehäusekörper 4 vorstehenden Antriebsspindel 6 und einem Werkzeugfutter 8, welches an der Antriebsspindel 6 montierbar und abnehmbar ist. Hierfür ist ein manuell und werkzeuglos bedienbarer Verriegelungs- und Freigabemechanismus 10 vorgesehen, der im beispielhaften Fall zwei als Kugeln ausgebildete Eingriffskörper 12 umfasst, die von diametral gegenüberliegenden Seiten in eine Umfangsnut 14 der Antriebsspindel 6 eingreifen, um das Werkzeugfutter 8 formschlüssig an der Antriebsspindel 6 zu halten. Zum axialen Lösen des Werkzeugfutters 8 von der Antriebsspindel 6 ist ein in Verriegelungsrichtung federvorgespannter Stellring 16 mit einem scheibenförmigen Stellkörper 18 vorgesehen, der bei Verdrehen entgegen der Federvorspannung den Eingriffskörpern 12 einen radial äußeren Aufnahmeraum in dem scheibenförmigen Stellkörper bietet, in welchen die Eingriffskörper 12 dann beim axialen Abziehen des Werkzeugfutters 8 von der Antriebsspindel 6 verdrängbar sind, so dass die axiale formschlüssige Kopplung zwischen Eingriffskörpern 12 und Umfangsnut 14 der Antriebsspindel 6 gelöst wird.

Das Werkzeugfutter 8 umfasst einen hülsenförmigen Werkzeughalter 20, in den ein nicht dargestelltes Werkzeug, beispielsweise mit SDS-Einsteckende, einsteckbar ist. Der Werkzeughalter 20 erstreckt sich konzentrisch zur Längsachse 22 des Bohrwerkzeuggeräts und mehrfach abgestuft in Richtung auf den Gehäusekörper 4 und umgibt einen vorderen aus dem Gehäusekörper 4 vorstehenden Abschnitt der Antriebsspindel 6 radial außen konzentrisch. Daher weist der Werkzeughalter 20 im Bereich des Verriegelungs- und Freigabemechanismus 10 radiale Durchgangsöffnungen 24 für die Eingriffskörper 12 auf. Für eine drehfeste Kopplung zwischen Werkzeugfutter 8 und Antriebsspindel 6 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 26 bezeichnete Kupplungseinrichtung vorgesehen. Die Kupplungseinrichtung 26 umfasst eine erste Rastenscheibe 28, die drehfest an einer axialen Abstufung 30 der Antriebsspindel 6, beispielsweise durch Aufpressen, fixiert ist. Weiter umfasst die Kupplungseinrichtung 26 eine zweite Rastenscheibe 32, die über eine Druckfeder 34 in Form eines Tellerfederpakets 36 gegen die erste Rastenscheibe 28 unter Vorspannung anliegt. Die Rastenscheiben 28, 32 sowie die Druckfeder 34 umgeben die Antriebsspindel 6 konzentrisch. Die Druckfeder 34 ist einenends über ein Sicherungsmittel 38 axial gegen die Antriebsspindel 6 abgestützt. Die zweite Rastenscheibe 32 steht über radial äußere Drehkopplungsmittel 40, beispielsweise eine Außenverzahnung, in Drehmitnahme mit dem Werkzeughalter 20. Außerdem sind die zweite Rastenscheibe 32 und der Werkzeughalter 20 axial zueinander verschieblich, was das Abnehmen des Werkzeugfutters 8 gestattet. Dabei verbleibt die aus den beiden Rastenscheiben 28, 32 und der Druckfeder 34 gebildete Kupplungseinrichtung 26 an dem vom Gehäusekörper 4 vorstehenden Abschnitt der Antriebsspindel 6 und ist so ohne weiteres zugänglich.

Durch die unter Vorspannung gegeneinander anliegenden Rastenscheiben 28, 32 ist eine Drehkopplung zwischen der Antriebsspindel 6 und dem Werkzeughalter 20 des Werkzeugfutters 8 erreicht. Zugleich ist hierdurch eine Überlastkupplung 42 verwirklicht. Bei Überschreiten eines vorgegebenen oder insbesondere vorgebbaren Drehmoments zwischen der ersten und der zweiten Rastenscheibe 28, 32 wird die zweite Rastenscheibe 32 in axialer Richtung in der 1 nach rechts bewegt, d. h. die Überlastkupplung 42 bewirkt eine Entkopplung des Drehantriebs. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass ein solches ruckartig auftretendes Rückdrehmoment auf den Benutzer übertragen wird und gegebenenfalls sogar zu Verletzungen führt. Solche Rückdrehmomente ergeben sich beispielsweise, wenn ein Bohrmeißel in einer Metallarmierung verhakt.

Wenn vorausgehend angedeutet wurde, dass das Drehmoment für die Überlastkupplung 42 verändert oder vorgegeben werden kann, so kann dies beispielsweise bei dem erfindungsgemäßen Bohrwerkzeuggerät auf besonders einfache Weise dadurch erfolgen, dass bei abgenommenem Werkzeugfutter die Kupplungseinrichtung 26 zunächst gut zugänglich ist. Beispielsweise können unterschiedlich starke Federn eingesetzt werden, oder es kann das Auslösedrehmoment dadurch verändert werden, dass eine zusätzliche Ringscheibe bei der Feder verwendet wird, was das Auslösedrehmoment erhöht.

Man ersieht weiter aus 1 und 3, dass die Kupplungseinrichtung 26 radial außen von einem konzentrisch zur Längsrichtung 22 angeordneten Abschnitt des Werkzeughalters 20 umgeben und dadurch vor äußerer Einwirkung im Betrieb des Bohrwerkzeuggeräts, also bei aufgestecktem Werkzeugfutter 8, geschützt ist. Des Weiteren erkennt man, dass radial außerhalb dieses Abschnitts des Werkzeughalters 20 eine Feder 44 vorgesehen ist, die einenends mit dem Werkzeughalter 20 und anderenends mit dem scheibenförmigen Stellkörper 18 verbunden ist und so den scheibenförmigen Stellkörper 18 und den Stellring 16 in einer Drehrichtung vorspannt. Des Weiteren erkennt man radiale schlitzförmige Öffnungen 46 in dem Werkzeughalter 20, und zwar im Bereich eines Einsteckendes eines nicht dargestellten Werkzeugs. Zur Sicherung des nicht dargestellten Werkzeugs in dem Werkzeughalter 20 greifen nicht dargestellte Eingriffskörper durch diese Öffnungen 46 hindurch und sichern das Werkzeug. Die Antriebsspindel 6 weist eine in Längsrichtung 22 durchgehende Längsöffnung 48 auf, in der ein nicht dargestelltes Schlagwerk angeordnet ist. Das Schlagwerk kann in vorteilhafter Weise einen Schläger und einen eine Stirnseite des Werkzeugs beaufschlagenden Döpper umfassen. Die Antriebsspindel 6 weist außerdem eine Umfangsverzahnung 50 in einem gehäuseseitigen Endabschnitt auf, mit dem sie mit einer nicht dargestellten Getriebekomponente, beispielsweise ein Ritzel, in kämmender Antriebsverbindung steht.