Die Erfindung betrifft einen Sessel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der FR 640 760 A ist ein Sessel bekannt, welcher einen Grundkörper und einen an diesem aufgehängten Sitz umfasst, wobei der Grundkörper einen symmetrischen, geschlossenen Rohrrahmen aufweist, welcher durch zwei horizontale Längsstreben verstärkt ist. Nachteilig an einem derartigen Sessel ist dessen sprödes Verhalten gegenüber den Sessel belastenden Bewegungen einer den Sessel nutzenden Person.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sessel zu entwickeln, welcher Belastungen durch eine den Sessel nutzende Person optimal aufnimmt. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung den Sitzkomfort eines derartigen Sessels zu steigern.

Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

Der erfindungsgemäße Sessel weist ein Sitzelement mit einem geschlossenen Rohrrahmen und ein Rückenelement mit einem geschlossenen Rohrrahmen auf. Hierdurch verfügt der Sessel neben einem Grundkörper bzw. Grundgestell mit einem geschlossenen Rohrrahmen noch über zwei weitere Bauteile, welche durch ihre geschlossene Struktur eine hohe Eigenstabilität aufweisen und so eine Gesamtstabilität des Sessels erhöhen. Somit stellen das Sitzelement und das Rückenelement nicht wie beim Stand der Technik eine zusätzliche Belastung des Grundkörpers dar, sondern der Grundkörper kann über das Sitzelement und das Rückenelement Kräfte übertragen bzw. das Sitzelement und das Rückenelement sind auch unabhängig von dem Grundkörper hinreichend stabil um Belastungen aufzunehmen. Kern der Erfindung ist somit eine Verwirklichung von geschlossenen Strukturen bei allen wesentlichen Hauptbaugruppen des Sessels.

Die Erfindung sieht weiterhin vor, das Rückenelement mit seinem geschlossenen Rohrrahmen um eine erste horizontale Schwenkachse schwenkbar zwischen den horizontalen Längsstreben des Grundkörpers zu lagern, wobei die Rohrrahmen des Sitzelements und des Rückenelements um eine zweite horizontale Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Rohrrahmen des Sitzelements eine vordere Querstrebe des Grundkörpers übergreift und auf einer Kreisbahn um die vordere Querstrebe des Grundkörpers schwenkbar geführt ist. Hierdurch ist es möglich einer den Sessel nutzenden Person mehrere Sitzpositionen anzubieten, wobei sich der aus dem Sitzelement und dem Rückenelement bestehende Sitz von einer aufrechten Sitzstellung in eine leicht zurückgeneigte Sitzstellung bewegen lässt. Eine derartige Komfortfunktion des Sessels ist im wesentlichen erst durch die Ausbildung des Sitzelements aus zwei Hauptbaugruppen mit Eigenstabilität möglich.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, das Sitzelement und den Grundkörper durch wenigsten ein Verbindungsmittel miteinander zu verbinden, wobei das Verbindungsmittel die vordere Querstrebe des Grundkörpers mit einer parallel zu dieser verlaufenden vorderen Querstrebe des Sitzelements gelenkig verbindet. Hierdurch ist eine Bewegung der vorderen Querstrebe des Sitzelements um eine vordere Querstrebe des Grundkörpers auf einer Kreisbahn mit einfachen und kostengünstigen Mitteln pendelartig zu führen möglich.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, das Verbindungsmittel durch ein flexibles Band, durch eine Schlaufe oder einen starren Hebel zu bilden. Durch diese Ausführungsvarianten stehen zahlreiche kostengünstige für die Ausgestaltung des Verbindungsmittels zur Verfügung, welche bei der Bewegung insbesondere keine für Mechaniken typische Geräusche entwickeln.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, die Länge des Verbindungsmittels stufenlos oder in Schritten veränderbar zu gestalten. Hierdurch kann die Kinematik, welche der Sessel aufweist, auf individuelle Bedürfnisse einer Person, welche den Sessel nutzt, angepasst werden.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, das Verbindungsmittel als elastisches Verbindungsmittel auszubilden. Hierdurch ist ohne signifikanten Kostenaufwand eine weitere individuelle Anpassung des Bewegungsverhaltens des Sitzes am Grundkörper möglich.

Erfindungsgemäß ist es auch vorgesehen, das Verbindungsmittel durch einen Verschluss wiederverschließbar auszuführen. Ein derartiges Verbindungsmittel erlaubt es, das Sitzelement mit minimalem Aufwand von dem Grundkörper zu lösen. Hierdurch kann das für den Sessel erforderlich Verpackunas- bzw. Transportvolumen entscheidend verringert werden, ohne dass dem Kunden eine schwierige und Werkzeug erfordernde Montage bzw. Demontage zugemutet werden muss. Ein Lösen des Verbindungsmittels erlaubt es das Rückenelement nach vorne zu schwenken und das Sitzelement mit seinem vorderen Querträger auf das Niveau der Bodenstreben des Grundkörpers absinken zu lassen.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, das Sitzelement in der Seitenansicht mit einem langen Schenkel und einem kurzen Schenkel auszustatten, wobei der kurze Schenkel U-förmig gebogen ist, wobei das Sitzelement mit seinem kurzen Schenkel die vordere Querstrebe des Grundkörpers übergreift. Hierdurch ist es möglich die vordere Querstrebe des Grundkörpers mit dem Sitzelement zu überdecken und eine unangenehme Wirkung der vorderen Querstrebe des Grundkörpers oder der vorderen Quertrebe des Sitzelements auf die Kniekehlen einer den Sessel nutzenden Person zu vermeiden.

Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, die rechten Beine und die linken Beine des Grundkörpers jeweils durch eine Bodenstrebe zu verbinden. Hierdurch werden auch Teppichböden nur mit einer vergleichsweise geringen Flächenpressung belastet und es ergeben sich auch bei solchen Bodenbelägen nur geringe Abdrücke.

Die Erfindung sieht auch vor, die vordere Querstrebe des Grundkörpers bzw. eine parallel zu dieser verlaufende hintere Querstrebe des Grundkörpers an den vorderen und hinteren Beinen des Grundkörpers jeweils über L-förmige Rohrabschnitte zu tragen. Durch diese L-förmigen Rohrabschnitte lässt sich gleichzeitig zwischen Beinen und Querträgern eine Grundstruktur für Armlehnen ausbilden.

Weiterhin sieht die Erfindung vor, die rechten Beine und die zugehörigen L-förmigen Rohrabschnitte und/oder die linken Beine und die zugehörigen L-förmigen Rohrabschnitte und/oder den Rohrrahmen des Sitzelements und/oder den Rohrrahmen des Rückenelements jeweils mit einem elastischen Schlauch zu überspannen. Derartige Verbünde von einem geschlossenen Rohrrahmen mit einem diesen umspannenden Schlauch führen zu einer erhöhten Stabilität der Hauptbaugruppen – Grundkörper, Sitzelement und Rückenelement –, da Belastungen abgefedert werden und Schwingungen gedämpft werden.

Ergänzend sieht die Erfindung vor, den elastischen Schlauch durch einen schlauchförmigen Bezugsstoff zu überziehen. Hierdurch kann eine optimale Materialwahl bezüglich der für die Stabilität erforderlichen Materialkennwerte des elastischen Schlauchs und bezüglich der für den Sitzkomfort erforderlichen Haptik des Bezugsstoffs erfolgen, ohne dass Kompromisse eingegangen werden müssen.

Weiterhin ist es vorgesehen, den Bezugsstoff mit wenigstens einer Tasche zu versehen und hierdurch eine Möglichkeit für eine sichere und gebrauchsnahe Aufbewahrung von zum Beispiel Lesebrille und/oder Zeitung und/oder Buch zu schaffen.

Schließlich sieht die Erfindung vor, die Tasche mit einem Verschluss zu versehen. Hierdurch kann ein Tascheninhalt, wie beispielsweise eine Gebrauchsanleitung oder eine Garantierkarte, auch für einen Transport sicher und unverlierbar verstaut werden.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem geschlossenen Rohrrahmen ein Rohrkonstruktion aus einem oder mehreren gebogenen Rohren und/oder gebogenen Stäben beliebigen Querschnitts zu verstehen, bei welcher kein freies Ende eines Rohres oder eines Stabes sichtbar ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

Hierbei zeigt:

1: einen erfindungsgemäßen Sessel;

2: einen Stahlrohrrahmen eines in der 1 gezeigten Sessels;

3: eine schematische Seitenansicht des in den 1 und 2 gezeigten Sessels;

4: eine weitere schematische Seitenansicht des in den 1 und 2 gezeigten Sessels;

5a–5c: drei Ausführungsvarianten eines Verbindungsmittels zwischen den Querträgern und

6: eine schematische Darstellung eines Schnitts entsprechend der in der 2 gezeigten Schnittlinie IV-IV.

In der 1 ist ein Sessel 1 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Sessel 1 besteht im wesentlichen aus einem Grundkörper 2 und einem Sitz 3, wobei der Sitz 3 ein Sitzelement 4 und ein Rückenelement 5 umfasst. Der Grundkörper 2 weist einen geschlossenen Rohrrahmen R2 auf. Das Sitzelement 4 weist einen geschlossenen Rohrrahmen R4 und das Rückenelement 5 weist einen geschlossenen Rohrrahmen R5 auf. Der Rohrrahmen R2 des Grundkörpers 2 ist mit einem ersten und einem zweiten Schlauch 6, 7 aus einem Schwerlastgewebe überzogen, wobei die Schläuche 6, 7 jeweils noch durch einen schlauchförmig ausgebildeten Bezugsstoff 8, 9 überdeckt sind (siehe insbesondere auch 6). Ebenso sind das Sitzelement 4 und das Rückenelement 5 durch einen dritten und vierten Schlauch 10, 11 aus einem Schwerlastgewebe überzogen, wobei diese wiederum durch schlauchförmige Bezugsstoffe 12, 13 überspannt sind.

In der 2 ist der Sessel 1 ohne die Schläuche und Bezugsstoffe als reines Stahlrohrgestell 14 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der geschlossene Rohrrahmen R2 des Grundkörpers steht auf einem Untergrund U. Hierzu weist der Rohrrahmen R2 vier Beine 15, 16, 17 und 18 auf, wobei die rechten Beine 15, 16 und die linken Beine 17, 18 jeweils durch eine Bodenstreben 19 bzw. 20 verbunden sind. Über L-förmige Rohrabschnitte 21 bis 24 gehen die Beine 15 bis 18 in eine vordere Querstrebe 25 und eine hintere Querstrebe 26 über. Der Rohrrahmen R2 des Grundkörpers 2 ist weiterhin durch zwei horizontale Längsstreben 27 und 28 verstärkt, welche parallel zu den Bodenstreben 19 und 20 verlaufen. Der geschlossene Rohrrahmen R4 des Sitzelements 4 ist in der Seitenansicht aus einer Pfeilrichtung x J-förmig ausgeführt und weist einen langen Schenkel 29 und einen kurzen U-förmig gebogenen Schenkel 30 auf. Weiterhin besitzt der Rohrrahmen R4 eine parallel und unterhalb der vorderen Querstrebe 25 des Rohrrahmens R2 verlaufende Querstrebe 31. Diese beiden Querstreben 25 und 31 sind über ein Verbindungsmittel 32 verbunden, wobei das Verbindungsmittel 32 als endlose Schlaufe 33 aus einem flexiblen Band 34 ausgeführt ist. Zwischen den Rohrrahmen R2 und R4 ist der geschlossene Rohrrahmen R5 des Rückenelements 5 angeordnet. Der Rohrahmen R5 ist schwenkbar um eine erste horizontale Schwenkachse 35 zwischen den horizontalen Längsstreben 27, 28 des Grundkörpers 2 bzw. des Rohrrahmens R2 angeordnet. Weiterhin steht der Rohrrahmen R5 um eine zweite horizontale Schwenkachse 36 in schwenkbarer Verbindung mit dem Rohrrahmen R4 des Sitzelements 4. Insgesamt existieren zwischen den Hauptbaugruppen Grundkörper 2, Sitzelement 4 und Rückenelement 5 somit drei Gelenke G1, G2 und G3.

In der 3 ist der in den 1 und 2 gezeigte Sessel 1 in einer schematischen Seitenansicht dargestellt, wobei der Sitz 3 in einer Grundstellung I und in einer Ruhestellung II gezeigt ist. Die Grundstellung I wird von dem Sitz 3 eingenommen, wenn dieser unbelastet ist oder wenn eine Person aufrecht in dem Sessel 1 sitzt. Die Ruhestellung II wird von dem Sitz 3 eingenommen, wenn sich eine in dem Sessel 1 sitzende Person zurück lehnt. In der Grundstellung I weist der Sitz 3 zwischen dem Sitzelement 4 und dem Rückenelement 5 einen Öffnungswinkel &agr;I von etwa 95° auf. In der Ruhestellung II weist der Sitz 3 zwischen dem Sitzelement 4 und dem Rückenelement 5 einen Öffnungswinkel &agr;II von etwa 110° auf. Die Ruhestellung II wird durch eine Drehung des Rückenelements 5 um die Schwenkachse 35 erreicht, wobei hierbei das Sitzelement 4 unter einer Verschiebung nach hinten in eine y'-Richtung und einer Verdrehung um die Schenkachse 36 in seiner durch das Verbindungselement 32 gebildeten Hängeführung in eine Pfeilrichtung y nach vorne geschoben wird. Bei dieser Schiebebewegung hebt sich das Sitzelement 4 leicht an, wobei die Querstrebe 31 an dem Verbindungselement 32 in einer Pendelbewegung auf einer Kreisbahn K um die Querstrebe 25 geführt wird. Somit ist es für die in dem Sessel sitzende Person praktisch ohne Kraftaufwand möglich, diesen wieder in die Grundstellung I zu bewegen, da hierbei die eigene Gewichtskraft hilft. Das Sitzelement 4 hebt sich umso stärker an, je weiter sich die Person nach hinten lehnt, wobei das Anheben – bedingt durch die Bewegung der Querstrebe 31 auf einer Kreisbahn – progressiv erfolgt. Das heißt, die für eine Bewegung in die Ruhestellung II erforderlich Kraft nimmt bis in die Ruhestellung II stetig zu. Das Verbindungselement 32 dient als Pendel, an welchem das Sitzelement 4 an dem Grundkörper 2 aufgehängt ist.

In der 4 ist der Sessel 1 nochmals in der aus der 3 bekannten schematischen Seitenansicht dargestellt, wobei neben der Grundstellung I und der Ruhestellung II noch eine Transportstellung III des Sitzes 3 dargestellt ist. Die Transportstellung III kann erreicht werden, wenn das Verbindungsmittel 32 geöffnet wird. Dieses Lösen des Sitzelements 4 von dem Grundkörper 2 erlaubt ein Ablegen des Sitzelements 4 auf dem Untergrund U, wobei hierbei das Rückenelement 5 nach vorne geschwenkt wird. Hierdurch kann eine Tiefe T einer für den Sessel 1 erforderlichen, nicht dargestellten Verpackung um ein Maß T1 verringerte werden. Weiterhin steht bei einer etwa gleichbleibenden Höhe H das Rückelement 5 ebenfalls nicht mehr über den Grundkörper 2 über und vermindert die erforderliche Tiefe der Verpackung um ein Maß T2.

In den 5a bis 5c sind drei Ausführungsvarianten von Verbindungsmitteln 32 dargestellt. Das in der 5a gezeigte Verbindungsmittel 32 ist als starres Band 37 ausgeführt, welches auf die Querstreben 25 und 31 aufrastbar ist. Zur Herbeiführung der oben beschriebenen Transportstellung kann das Verbindungsmittel 32 von einer oder beiden Querstreben 25, 31 abgezogen werden.

In der 5b ist ein Verbindungsmittel 32 gezeigt, das als Band 34 ausgeführt ist, welches über einen Rastverschluss 38 zu einer endlosen Schlaufe 33 geschlossen werden kann. Mit dünnen Linien ist der Rastverschluss 38 auch in einer geöffneten Stellung gezeigt.

Die 5c zeigt schließlich ein Verbindungsmittel 32, welches als Band 34 ausgeführt ist, das durch Druckknöpfe 39 zu einer Schlaufe 33 mit unterschiedlichen Längen geschlossen werden kann. Ein derartiges Verbindungsmittel 32 erlaubt es die Bewegungscharakteristik des Sessels individuell zu beeinflussen. Hierbei haben sich Verstellwege von +/– 0,5 cm bis +/– 2 cm als sinnvoll erwiesen. Insbesondere ist ein Verstellweg von +/– 1 cm in der Praxis als geeignet ermittelt worden. Hierbei kann eine stufenlose Verstellung oder eine Verstellung in Schritten vorgesehen sein. Weiterhin sieht die Erfindung gemäß einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel die Verwendung wenigstens eines elastischen Verbindungsmittels zwischen den Querstreben 25 und 31 vor. Gemäß der Erfindung ist auch eine Kombination elastischer und nicht elastischer Verbindungsmittel vorgesehen. Mit einer solchen Kombination ist es möglich, elastische Verbindungsmittel vor Überbelastungen zu schützen.

In der 6 ist schließlich eine Schnittansicht entsprechend der in der 1 gezeigten Schnittlinie VI-VI schematisch dargestellt. In dieser Ansicht ist der erste elastische Schlauch 6 erkennbar, welcher die Beine 15, 16 des Rohrrahmens R2 des Grundkörpers 2 unter Vorspannung umschlingt. Dieser Schlauch 6 ist mit einem schlauchartig geformten Bezugsstoff 8 überzogen, welcher den elastischen Schlauch 6 vollständig überdeckt. Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist zwischen dem elastischen Schlauch 6 und dem Bezugsstoff 8 noch ein Vlies als Zwischenschicht angeordnet. Hierdurch kann die Polsterung und/oder das Gleitverhalten des Bezugsstoffs auf dem Schlauch beeinflusst werden.

Die Erfindung ist nicht auf dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfasst vielmehr Weiterbildungen der Erfindung im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

1

Sessel

2

Grundkörper

3

Sitz

4

Sitzelement

5

Rückenelement

6

erster elastischer Schlauch

7

zweiter elastischer Schlauch

8, 9

Bezugsstoff

10

dritter elastischer Schlauch

11

vierter elastischer Schlauch

12, 13

Bezugsstoff

14

Stahlrohrgestell

15–18

Beine von 2

19, 20

Bodenstrebe von 2

21–24

L-förmiger Rohrabschnitt von 2

25

vordere Querstrebe von 2

26

hintere Querstrebe von 2

27, 28

horizontale Längsstrebe von 2

29

langer Schenkel von 4

30

kurzer Schenkel von 4

31

vordere Querstrebe von 4

32

Verbindungsmittel

33

Schlaufe

34

flexibles Band

35

erste horizontale Schwenkachse

36

zweite horizontale Schwenkachse

37

starres Band

38

Verschluss

39

Druckknopf

&agr;I

Öffnungswinkel zwischen 4 und 5 in I

&agr;II

Öffnungswinkel zwischen 4 und 5 in II

I

Grundstellung

II

Ruhestellung

III

Transportstellung

G1–G3

erstes bis drittes Gelenk

K

Kreisbahn

R2

geschlossener Rohrrahmen von 2

R4

geschlossener Rohrrahmen von 4

R5

geschlossener Rohrrahmen von 5

T

Tiefe einer Verpackung für 1

T1, T2

Maß

U

Untergrund