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Dokumentenidentifikation DE202007010188U1 15.11.2007
Titel Ein- oder mehrsitziges Polstermöbel
Anmelder Brühl & Sippold GmbH, 95138 Bad Steben, DE
Vertreter Maryniok und Kollegen, 96317 Kronach
DE-Aktenzeichen 202007010188
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.11.2007
Registration date 11.10.2007
Application date from patent application 21.07.2007
IPC-Hauptklasse A47C 7/40(2006.01)A, F, I, 20070721, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein ein- oder mehrsitziges Polstermöbel mit mindestens einem Sitzelement und einem gegenüber diesem relativ in der Höhe verstellbaren Rückenlehnenelement, das am Rahmen des Sitzelementes gelagert ist.

Ein ein- oder mehrsitziges Polstermöbel der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 203 11 609 U1 und aus der DE 20 2006 000 832 U1 bekannt. Durch Öffnen des Ventils der Gasdruckfeder z.B. über ein Bowdenzug oder über ein anderes Betätigungselement wird die Gasdruckfeder freigegeben und verschiebt dabei die Rückenlehne nach oben. Eine weitere Verstellmöglichkeit weisen die Rückenlehnen in diesen Druckschriften nicht auf.

Ein höhenverstellbares Rückenlehnenelement bei einem Kraftfahrzeugsitz, das mittels eines Zahnstangengetriebes in der Höhe verstellt werden kann, ist aus der GB-PS-12 29 947 und der US 2004/01 00 135 A1 bekannt.

Des Weiteren ist es bekannt, die Rückenlehne bei Polstermöbeln verschwenkbar auszuführen, zu welchem Zweck zwischen dem Träger der Rückenlehne und dem Untergestell ein Schwenkbeschlag angebracht ist, dessen Schwenkachse unmittelbar unterhalb der Rückenlehne im Untergestell verläuft. Der Schwenkradius wird also durch die Länge der Rückenlehne bestimmt.

Ausgehend vom bekannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die höhenverstellbare Rückenlehne bei einem Polstermöbel mit einer Neigungswinkelverstellung zu kombinieren, die zugleich auch eine komfortablere Winkelverstellung unter Verwendung einfachster Mittel und eine kompakte Bauweise ermöglicht.

Gelöst wird die Aufgabe durch Ausgestaltung des ein- oder mehrsitzigen Polstermöbels gemäß der im Anspruch 1 angegebenen technischen Lehre, wobei durch die Art der Verwendung der Mittel für die Rückenlehne die Rückenlehne selbst höhenverstellbar ist und zugleich auch im Neigungswinkel wahlweise verstellt werden kann und durch die Vorverlagerung der Schwenkachse eine angenehmere Schrägstellung der Rückenlehne erreicht wird. Die Vorverlagerung der Schwenkachse in dem Halterarm des L-förmigen Trägers bietet zugleich auch die Voraussetzung, einen Betätigungsmechanismus unter geringerem Kraftaufwand einsetzen zu können, um die Neigungswinkelverstellung vornehmen zu können.

Wenn die Rückenlehne auf dem Sitzpolster des Sitzelementes aufsteht, muss der nach oben sich erstreckende Schenkel in einer schlitzförmigen Ausnehmung im Sitzteil geführt sein, um die Schwenkbewegung einerseits vollziehen zu können und andererseits den Innenraum verdeckt zu halten. Wenn Letzteres nicht gewünscht ist, kann selbstverständlich der Hohlraum von der Rückseite sichtbar im Sitzelement auch unverschlossen oder teilverschlossen ausgebildet sein. Wenn die Rückenlehne jedoch hinter dem Polster in das Sitzelement hinein ragend oder rückseitig überstehend ausgeführt ist, dann muss der Hohlraum im Sitzelement so gestaltet sein, dass die Rückenlehne sowohl in der aufrechten Stellung als auch in der Kippstellung, im nicht-ausgefahrenen Zustand, den Hohlraum verdeckt. Im ausgefahrenen Zustand, also bei Höhenverstellung der Rückenlehne kann der Hohlraum im Sitzelement soweit verdeckt sein, dass lediglich die Austrittsstellen für den horizontalen Schenkel des L-Knies sichtbar sind und der sich daran anschließende, nach oben erstreckende Schenkel. Die Achse zum Verschwenken der Rückenlehne ist dann soweit vorverlagert, dass das Aus- und Einfahren der Rückenlehne ungehindert vorgenommen werden kann.

Wenn als Verstellmechanismus für die Neigungswinkelverstellung eine Gasdruckfeder verwendet wird, so kann diese an verschiedenen Punkten des horizontalen Schenkels des L-förmigen Trägers angebracht sein und die Widerlager ebenfalls im Sitzelement an unterschiedlichen Punkten befestigt sein. Dies hängt von der Bauart der Gasdruckfeder, der Länge des Schubkolbens und dergleichen ab.

Als Betätigungsmechanismus können bekannte Handbetätigungsmittel verwendet werden, wobei durch Kraftübertragungselemente, z.B. einen Kniehebel, eine Kraft aufgewendet wird, die unmittelbar auf das L-Knie wirkt bzw. den Halteschenkel untergreift. Ist der Haltesteg über die Achse verlängert, so kann dieses Kraftübertragungselement auch im vorderen Bereich an der Verlängerung angelenkt sein, um durch direkte Krafteinwirkung den doppelseitigen Haltesteg zu verschwenken und damit über den nach oben führenden Schenkel die Rückenlehne. Durch diese Ausgestaltung ist es auch möglich, Gasdruckfedern einzusetzen, die durch eine Ventilsteuerung den Kolben ausfahren, worüber das entsprechende Drehmoment auf den Halterarm ausgeübt wird, um die Rückenlehne nach hinten zu verschwenken. Unabhängig davon ist aber auch die Höhenverstellung möglich, so dass auch bei dicken Polstern ein Aufsetzen beim Verschwenken auf den hinteren Rand des Polstermöbels vermieden wird.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Detail selbsterklärend angegeben.

Wenn die Rückenlehne relativ schmal ausgebildet ist und sich gegenüber einem einsitzigen Element höhenverstellen lässt, so reicht ein flacher L-förmiger gebogener Träger aus, um die Neigungswinkelverstellung einerseits vornehmen zu können und andererseits auch die Höhenverstellung der Rückenlehne, ohne dass seitliche Belastungen auf die Gelenke, insbesondere auf die Schwenkachse, sich negativ auswirken. Wenn die Rückenlehne jedoch breiter ausgestaltet ist, empfiehlt es sich beidseitig Träger vorzusehen, also ein Paar L-förmiger Träger, die über Verbindungsstege miteinander verbunden sind. Eine Gasdruckfeder greift in diesem Fall mittig an den Verbindungsstegen an, um die gewünschte Schwenkbewegung hierüber sicherzustellen. Die Rückschwenkung erfolgt durch unmittelbare Krafteinwirkung auf die Rückenlehne, so dass beim Zurückschwenken die Gasdruckfeder wieder gespannt wird.

Wird die Rückenlehne in der Höhe angehoben, so ist der L-förmige Träger teilweise sichtbar. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, die Oberfläche des Trägers zu veredeln, z.B. zu verchromen. Der Träger ist in schlitzförmigen Ausnehmungen in dem Sitzelement geführt oder durch einen solchen hindurch gesteckt. Es ist aber auch möglich, praktisch einen größeren Spalt im hinteren Eckenbereich vorzusehen, ohne dass die Funktion des Verschwenkens des L-förmigen Trägers beeinträchtigt wird. Für die Höhenverstellung der Rückenlehne kann ebenfalls eine Gasdruckfeder eingesetzt werden. Diese stützt sich an einem Widerlager an dem sich nach oben erstreckenden Schenkel ab. Der Kolben ist innerhalb eines Hohlraumes in der Rückenlehne ausfahrbar angelenkt. Wenn das Ventil geöffnet wird, wird hierüber eine Schubkraft auf die Rückenlehne ausgeübt, die sich dann nach oben bewegt. Soll die Rückenlehne wieder die Normalposition einnehmen, so wird ein Druck auf die Oberseite der Rückenlehne ausgeübt, wodurch die Feder sich spannt und die Rückenlehne wieder in die untere Position zurückgeführt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ergänzend erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

1 einen schematischen Schnitt durch ein Polstermöbelelement, das gemäß der Erfindung ausgestattet ist,

2 das in 1 dargestellte Polstermöbelelement mit schräg gestellter Rückenlehne,

3 das in 2 dargestellte Ausführungsbeispiel einer schräg gestellten Rückenlehne in einer höhenverstellten Position und

4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Polstermöbels.

In den 1 bis 3 ist ein Polstermöbelelement dargestellt, das ein Sitzelement 1 aufweist, das innenseitig einen Rahmen besitzt und eine Kammer 9 zur Aufnahme des Halteschenkels des L-förmigen Trägers 3, dessen zweiter Schenkel 4 sich nach oben erstreckt, und zwar in einen Hohlraum 5 der Rückenlehne 2, in der entsprechende Führungen vorgesehen sind.

Der L-förmige Träger 3 ist verschwenkbar um die Achse 8 in der Kammer 9 gelagert. An der Verlängerung 11 des Halteschenkels 7 ist ein Drehgelenk 12 vorgesehen, an dem der Kolben eines Gasdruckzylinders 13 befestigt ist, der mit seinem anderen Ende an einem Widerlager 14 im Untergestell des Sitzelementes sich befindet. Durch diese Ausgestaltung ist ersichtlich, dass die aufzuwendende Kraft für die Erzeugung des Drehmomentes nicht allzu groß ist, um den L-förmigen Träger aus seiner Stellung in eine Schrägstellung des nach oben gerichteten Schenkels zu verbringen. Diese Position ist in 2 dargestellt.

Zusätzlich zu der gewünschten Schrägstellung der Rückenlehne 2 ist nun auch vorgesehen, dass die Rückenlehne in der Höhe verstellbar ist. Dazu ist eine weitere Gasdruckfeder 6 in dem Hohlraum 5 eingesetzt. Dieser hat ein Widerlager 15 an dem sich nach oben erstreckenden Schenkel und ist mit dem Kolben an einem Gelenk 16 angekoppelt. Die Länge des Hohlraumes 5 bestimmt die maximale Ausfahrlänge der Rückenlehne. Die Rückenlehne kann also nach oben verschoben werden, was aus 3 ersichtlich ist. Darüber hinaus ist der L-förmige Träger in der schlitzförmigen Ausnehmung 10 des Sitzelementes 1 seitlich geführt, so dass auch bei seitlichen Belastungen ein Verschieben nicht möglich ist. In dem Sitzmöbel können entweder ein L-förmiger Träger mittig oder auch zwei L-förmige Träger seitlich versetzt angeordnet sein. Dies hängt jeweils von der Baugröße und Ausführung des Polstermöbels ab.

In 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel im schematischen Schnitt dargestellt. Dieses zeigt ein Sitzelement 1 und eine hinter dem Sitzpolster verlaufende, bis in den unteren Bereich des Sitzelementes hinein ragende, Rückenlehne 2. Diese Rückenlehne 2 ist, wie auch in den vorhergehenden Beispielen dargestellt, mit Gleitmitteln in einem Hohlraum 5 an einem im Wesentlichen nach oben verlaufenden Schenkel 4 eines L-förmigen Trägers 3 geführt und wird mittels eines Verstellmechanismus 6 wahlweise nach oben ausgefahren und kann durch Druck auf die Oberseite wieder nach unten verschoben werden. Als Verstellmechanismus kann beispielsweise ein Gasdruckzylinder verwendet werden, der an einem ortsfesten Lager innerhalb des Hohlraumes 5 in der Rückenlehne 2 an einem Stützlager 15 schwenkbeweglich befestigt ist und dessen Kolben an einem Lager 16 angelenkt ist. Die Darstellung zeigt, dass der nach oben sich erstreckende Schenkel 4 in einem stumpfen Winkel zum unteren Schenkel 7 und der damit gekoppelten Verlängerung 11 angeordnet ist. Dieser untere Horizontalschenkel ist ebenfalls verschwenkbar über die Achse 8 in dem Sitzelement 1 gelagert, so dass aus der dargestellten Position der L-förmige Träger in eine Neigungsposition verbracht werden kann. Zu diesem Zweck ist eine Gasdruckfeder 13 vorgesehen, die an dem Lager 14 an der Verlängerung 11 angebracht ist und sich mit dem Kolben an einem Widerlager 12 in dem Sitzelement abstützt. Die Gelenke bewirken, dass bei der Bewegungstransformation der longitudinalen Bewegung des Zylinders in eine Schwenkbewegung des L-förmigen Trägers ein Ausgleich erfolgt. Wenn der Kolben von der Gasdruckfeder 13 eingezogen wird, schwenkt die Rückenlehne 2 automatisch nach hinten.

Die Erfindung ist, wie die Abbildungen zeigen, sowohl für Einzel-Sitzelemente als auch mehrsitzige Elemente anwendbar, bei denen die Rückenlehne auf das Sitzpolster aufgestellt ist. Die Rückenlehne kann auch hinter dem Sitzpolster verlaufend angeordnet sein. Dies kann im Extremfall sogar zu einer Ausführung führen, bei der die Rückenlehne hinter dem Sitzelement angebracht ist, auch dann ist das Prinzip anwendbar.


Anspruch[de]
Ein- oder mehrsitziges Polstermöbel mit mindestens einem Sitzelement (1) und einem gegenüber diesem relativ in der Höhe verstellbaren Rückenlehnenelement (2), das am Rahmen des Sitzelementes (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,

– dass für das Rückenlehnenelement (2) mindestens ein L-förmiger Träger (3) vorgesehen ist,

– dass auf dem sich nach oben erstreckenden Schenkel (4) des L-förmigen Trägers (3) die Rückenlehne (2) gelagert ist,

– dass in der Rückenlehne (2) in einem länglichen Hohlraum (5) ein Verstellmechanismus (6) für die Höhenverstellung angeordnet ist und

– dass der sich in das Sitzelement (1) erstreckende Halteschenkel (7) in dem Sitzelement (1) in einer Kammer (9) um eine parallel zur Längsseite des Sitzelementes (1) verlaufende Achse (8) schwenkbar gelagert ist, welche Achse (8) gegenüber der unteren Vorderkante des Polsters der Rückenlehne (2) oder der Verbindungsecke der beiden Schenkel (4, 7) des L-förmigen Trägers (3) vorverlagert ist.
Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach oben erstreckende Schenkel (4) des L-förmigen Trägers (3) durch einen Lagerspalt (10) des Sitzelementes (1) hindurch geführt ist. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) in der unteren Position hinter der Sitzfläche im Sitzelement (1) endet und mit der Rückseite des Möbelelements abschließt und im hochgefahrenen Zustand der Rückenlehne die Schenkel des Trägers (3) mindestens teilweise sichtbar sind. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (7) über die Achse (8) hinaus in Richtung der Vorderkante des Sitzelementes (1) verlängert ist und dass an der Verlängerung (11) ein Gelenk (12) vorgesehen ist, an dem der Verstellmechanismus (13) für die Neigungswinkelverstellung angebracht ist, dessen Widerlager (14) unterhalb der Achse (8) im Sitzelement (1) vorgesehen ist. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (6, 13) eine Gasdruckfeder ist, die im Untergestell befestigt ist. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (13) am Halteschenkel (7) an der Verlängerung (11) oder im Kniebereich des L-förmigen Trägers (3) angelenkt ist. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Rückenlehnenelement zwei L-förmige Träger parallel vorgesehen sind. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der L-förmige Träger ein relativ breiter Träger ist. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die L-förmigen Träger mindestens im Auszugsbereich der höhenverstellbaren Rückenlehne oberflächenbeschichtet, insbesondere verchromt sind. Polstermöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anordnung von zwei parallelen L-förmigen Trägern diese im Bereich des Untergestells des Sitzelementes miteinander verbunden sind und dass an der Verbindungsstange der Verstellmechanismus angekoppelt ist. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus einen im Kniebereich des L-förmigen Trägers diesen untergreifenden Exzenter aufweist, der über einen Handhebel bedienbar ist. Polstermöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellmechanismus (6) aus einer Gasdruckfeder besteht, die ihr Widerlager (15) an dem nach oben sich erstreckenden Schenkel (4) des L-förmigen Trägers (3) aufweist und mit dem Zylinder oder in umgekehrter Anordnung mit dem Kolben innenseitig in der Rückenlehne (2) an einem Widerlager (16) derart befestigt ist, dass bei Ausdehnung der Gasdruckfeder die Rückenlehne nach oben verschoben wird und dass nach Öffnen des Ventils durch Druck auf die Oberseite die Rückenlehne (2) wieder in die Position zurückbringbar ist, in der sie auf das Sitzpolster mindestens mit der Vorderkante aufgreift. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne eine Kopfstützenverlängerung aufweist.






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