Die Erfindung betrifft eine Posteingangsanzeige für einen Briefkasten gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Um bereits ohne den Briefkasten zuvor öffnen zu müssen von außen erkennen zu können, ob etwas in einen Briefkasten hineingeworfen wurde ist es vorteilhaft, wenn eine Anzeige am Briefkasten dies bereits von außen sichtbar macht. Es sind zu diesem Zweck aus dem Stand der Technik bereits vielerlei insbesondere mechanische Anzeigen bekannt, die sich mit dieser Problematik beschäftigen.

Die Deutsche Patentschrift DE 100 14 895 C2 offenbart in dem Zusammenhang eine mechanische Eingangsanzeige für einen Briefkasten, bei der ein Hinweiselement aus einem Briefkastenschlitz herausragt, welches beim Öffnen der Briefkastenklappe ins Innere des Briefkastens hineingezogen wird. So kann der Inhaber des Briefkastens erkennen, dass die Briefkastenklappe geöffnet wurde, wenn dieses Hinweiselement von außen nicht mehr sichtbar ist.

Nachteilig hierbei ist, dass es sich um ein loses bewegbares Teil handelt, welches immer wieder aus dem Briefkasten herausgenommen und in die Ausgangsposition gebracht werden muss, wobei ein Verlust des Hinweiselementes leicht möglich ist.

Aus der Offenlegungsschrift DE 41 28524 A1 ist ebenfalls eine Briefkastenanzeigevorrichtung bekannt, bei der mittels einer mechanischen Verbindung zwischen der Briefkastenklappe und einem Anzeigeelement dieses Anzeigeelement beim Anheben der Einwurf klappe des Briefkastens mit angehoben und in dieser Stellung Mittels Magnetbefestigung gehalten wird. Auf diese Weise zeigt dass angehobene Anzeigeelement an, dass die Briefkastenklappe angehoben worden ist. Die Anzeige wird dann bei Entnahme der Post manuell wieder in ihre Ursprungsstellung gegen die Magnetkraft zurückgeführt und beim neuerlichen Anheben der Briefkastenklappe wieder in die Anzeigeposition geführt.

Es handelt sich hierbei grundsätzlich um eine praktiable Lösung, die allerdings eine mechanische Kopplung zwischen der Briefkastenklappe und der Anzeigevorrichtung erforderlich macht. Das bedeutet, dass entweder speziell gefertigte Briefkästen mit einer solchen Anzeigevorrichtung versehen werden müssen, oder ein nachträgliches Anbringen einer solchen Anzeige erfolgen muss. Dies ist schwer durchführbar und erfordert zumindest ein erhebliches handwerkliches Geschick. Es handelt sich zudem nachteiligerweise um eine Lösung, die nur für bestimmte Bauformen von Briefkästen einsetzbar ist und somit in verschiedenen Bauformen je nach Briefkastengestaltung entwikkelt werden müsste.

Schließlich zeigt auch die europäische Patentanmeldung EP 0850584 A1 eine mechanische Anzeige an einem Briefkasten, die eine Positionsveränderung des Anzeigekörpers nach Öffnen der Briefkastenklappe bewirkt. Es ist hierbei ebenfalls an der Aussenseite des Briefkastens ein Anzeigekörper angeordnet, der um ein Gelenk herum nach oben schwingt, sobald die Briefkastenklappe geöffnet wird. Hierbei wird die Bewegung durch ein Gewicht bewirkt, welches an dem hinteren Ende der Anzeige derart befestigt wird, dass bei freien Beweglichkeit der Anzeige dieses Gewicht nach unter schwingt und somit die Anzeige aufrichtet. Es ist hierbei erforderlich, vor Schliessen der Briefkastenklappe dieses Anzeigeelement in eine waagrechte Positions zu bringen und mit der heruntergeklappten Briefkastenklappe zu fixieren. Sobald diese Klappe aufgeklappt wird schwindet die Fixierung der Anzeige und diese schwingt nach oben.

Auch hier ist der Mangel erkennbar, dass ein vergleichsweise aufwendiges System einer mechanischen Verbindung zwischen Klappe und Anzeigeelement erforderlich ist. Insbesondere muss eine Verlängerung der Briefkastenklappe bis über den Kantenbereich des Breifkastens hinaus erreicht werden, um so eine Arretierung der Anzeige zu bewirken.

Grundsätzlich zeigen die genannten Lösungen den Nachteil, dass ein hoher konstruktiver Aufwand erforderlich ist, bei gleichzeitiger erforderlicher Anpassungsarbeit an den jeweiligen Bautyp des Briefkastens.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mechanischen Briefmelder zu schaffen, der wenig störanfällig und einfach aufgebaut ist. Es soll dabei bereits von außen erkennbar sein ob die Briefkastenklappe geöffnet wurde und so Post eingeworfen wurde.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß dem Anspruch 1. Die Unteransprüche haben vorteilhafte Ausführungen der Erfindung zum Gegenstand.

Es wird eine in mindestens 2 Positionen verstellbare Anzeige vorgeschlagen, die von außen sichtbar am Briefkasten angebracht ist. An mindestens einem Teil der Anzeige ist eine Verbindung vorgesehen, die die Anzeige in einer Ausgangsposition hält. Dies kann ein Metall sein, das von einem Magneten am Briefkasten angezogen wird.

Durch Positionsänderung der Anzeige nach Lösung der Verbindung durch die Bewegung der Briefkastenklappe wird angezeigt, ob jemand (z.B. der Briefträger) die Briefkastenklappe geöffnet hat.

Wird die Briefkastenklappe vom Briefträger oder einer anderen Person geöffnet, bewegt sich die Anzeige durch mindestens eine Kraft in die Posteingangsanzeigeposition Y und wird dort gehalten. Diese Kraft kann z. B. eine nach unten gerichtete Anziehungskraft, eine Feder, ein Gummi oder ein Magneten oder ähnliches sein.

Jetzt kann man durch die Position der Anzeige von außen erkennen, dass der Briefkasten voraussichtlich Post enthält. Es ist hierbei vorteilhaft, auf der in dieser Position sichtbaren Seite der Anzeige einen entsprechenden Text mit Hinweischarakter anzubringen.

Nachdem die Post aus dem Briefkasten entnommen wurde, muss die Anzeige manuell wieder in die Ausgangsposition X gebracht werden. Diese Position wird durch die Kraft einer Verbindung, z.B. eines Magneten oder eines Einrastclips, gehalten. Dieser Magnet bzw. Einrastclip wird hierfür auf, neben, unter oder außerhalb der Auflagefläche der Briefkastenklappe befestigt.

Diese Haltekraft muss bei geschlossener Briefkastenklappe größer sein als die Kraft, die auf die Anzeige in Richtung der Y-Position wirkt. Die Anzeige wird somit auf dieser X-Position gehalten, so lange die in Richtung der Y-Position wirkende Kraft es nicht schafft, die Position der Anzeige zu verändern.

Sobald aber die Klappe geöffnet wird, entfernt sich das freie Ende der Anzeige von der Verbindung und somit verringert sich diese magnetische Haltekraft bzw. wird die Anzeige aus dem Einrastclip herausgehoben. Die Anzeige wechselt nun in Position Y.

Im folgenden soll die Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben werden. Es zeigen hierbei die 1-33 eine Varietät von Bauformen des Posteingangsanzeigers, wobei der Unterschied der Bauform primär in der Wahl des Kraftelementes zur Bewegung des Anzeiger liegt.

Die 1-4 zeigen eine Bauform des Posteingangsanzeigers mit einem Briefkasten in verschiedenen Ansichten. 1 zeigt in Ansicht A eine Ansicht von schräg unten auf die vordere Kante der Briefkastenklappe 2. Diese Ansicht zeigt den Posteingangsanzeiger, der an einem Gelenk 3 an der Briefkastenklappe 2 befestigt ist und hierbei mit seinem freien Ende 5 mittels eines Magneten 6 in einer Position X gehalten wird.

Der Magnet 6 ist hierbei am Grundkörper des Briefkastens befestigt und entfaltet seine Magnetwirkung auf das freie Ende 5 des Anzeigers 4 durch die Briefkastenklappe 2 hindurch. Am Gelenk 3 ist als Kraftelement eine Feder 10 angeordnet, die auf den Anzeiger 4 wirkt und diesen wie in 4 dargestellt in die Position der Posteingangsanzeige Y bewegen möchte. Um den Posteingangsanzeiger also in seine Ausgangposition zu bringen, muss die Anzeige entgegen der im Gelenk 3 wirkenden Federkraft in die Ausgangsposition X bewegt werden, wobei bei geschlossener Briefkastenklappe 2 die Magnetkraft das freie Ende 5 der Anzeige 4 in Position X hält.

Wird nun durch Öffnen der Briefkastenklappe 2 die Distanz zwischen dem auf dem Briefkasten angeordnete Magneten 6 und dem freien Ende 5 des Anzeigers 4 vergrössert, so reicht die Magnetkraft, die auf das freie Ende 5 wirkt, nicht mehr aus, um dieses in Position X zu halten. Somit wird der Anzeiger durch die Feder im Gelenk 3 in Position Y (Posteingangsanzeige) bewegt, wodurch zumindest für den Inhaber des Briefkastens ersichtlich wird, dass die Klappe des Briefkastens wieder geöffnet worden ist.

Bei dieser vorteilhaften Bauform ist lediglich der Posteingangsanzeiger 4 mittels des auf der Briefkastenklappe 2vorteilhafterweise aufgeklebten Gelenkes 3 auf der Aussenseite des Briefkastens angebracht und sichtbar. Die für die Funktion des Posteingangsanzeigers 4 erforderliche Verbindung zum Befestigen der Anzeige 4 in der Ausgangsposition X ist als Magnet 6 unter der Briefkastenklappe 2 unsichtbar angebracht. Es handelt sich demnach um eine sehr elegante und wenig anfällige Bauform, die leicht an bestehenden Briefkästen nachrüstbar ist.

Die 5 bis 8 zeigen eine ähnliche Bauform allerdings an einer anderen Form des Briefkastens angeordnet. Durch die in etwa vertikal angeordnete und nach vorne aufklappende Briefkastenklappe 2 ist in dieser Bauform der die Verbindung bewirkenden Magnet 6 innenseitig am Briefkasten angebracht, seine Magnetkraft wirkt so durch die vordere Decke des Briefkastens und die Briefkastenklappe 2 hindurch.

Auch hier ist das Funktionsprinzip das Gleiche. Durch Abheben der Briefkastenklappe nach vorne wird die Distanz zum Magneten vergrössert und somit die Haltefunktion aufgelöst. Eine in dem Gelgenk 3 befindliche Feder dient auch hier zum Umklappen des Anzeigerschildes. Hierbei ist in 8 die Position X gegenüber Positions Y dargestellt und in 5 sind die verschiendenen möglichen Beschriftungen der Anzeige im Sinne von keine Post und Post dargestellt.

Die 9 bis 12 stellen eine weitere vorteilhafte Bauform des erfindungsgemäßen Anzeigers dar, die gegenüber den vorigen zwei Bauformen einfacher gestaltet ist. Es ist hier kein separates Kraftelement und Gelenk zur Bewegung der Anzeige 4 erforderlich. Die Anzeige 4 besteht insgesamt aus einem in etwa streifenförmigen elastischen Körper, der mit seinem einen Ende fest an der Briefkastenklappe befestigt, beispielsweise angeklebt ist und eine zweite freie Seite 5 aufweist, die aufgrund der Elastizität des Materials komplett um 180 Grad umgeklappt werden kann, um in Ausgangsposition X gebracht zu werden.

Auch hier wird mittels Magnetverbindung das freie Ende 5 an in Position X gehalten und durch Erhöhung des Abstandes dieses freie Ende freigegeben, wodurch es aufgrund der materialeigenen Spannung wieder in die gerade Form zurückfedert und an der Kastenklappe 2 zum Anliegen kommt, wodurch die Position Y erreicht ist und der Posteingang erkennbar wird.

Die 13 bis 16 zeigen eine ähnliche Bauform wie die zuvor beschriebene, wobei hier nicht ein durchgängig elastischer Anzeigekörper 4 verwendet wird, sondern lediglich das Gelenk 3 als eigentliches Kraftelement 10 ausgebildet ist. Das Gelenk 3 ist hierbei beispielsweise aus einem Federstahl oder elastischen Kunststoff derart ausgebildet, dass es auch als Kraftelement 10 fungiert. Ansonsten ist die Funktion analog zur bisherigen Bauform zu sehen.

Die 17 und 18 beschreiben nun eine weitere mögliche Bauform der Erfindung, wobei hier eine Drehachse als Gelenk 3 verwendet wird, um die herum der Anzeiger 4 beispielsweise eine Drehung um 90 oder 180 Grad vornimmt. Es ist hier vorteilhafterweise ebenfalls eine Feder 10 in dem Drehgelenk 3 angeordnet, die an der Anzeige 4 angreift und diese bei Freigabe des freien Endes 5 um das Drehgelenk 3 herum bewegt. Auch hier ist das Funktionsprinzip so, dass die Anzeige 4 mittels eines im Briefkasten angeordneten Magneten 6 in der Augansgposition X gehalten wird und bei Öffnen der Briefkastenklappe 2 diese Magnetkraft nachlässt und so die Anzeige in die Posteingangsanzeigeposition Y herüberschwingt.

Die 19 bis 22 stellen eine weitere Bauform der Erfindung dar, bei der nun eine lineare Verschiebung der Anzeige von der Ausgangsposition X in die Posteingangsanzeigeposition Y erfolgt. Hierfür wird die Anzeige 4 entgegen einer Druckfederkraft im Kraftelement 10 in die Ausgangsposition gedrückt und dort von einem Magneten gehalten. Wird nun die Briefkastenklappe 2 angehoben und die Magnetkraft läßt nach, so drückt die Feder des Kraftelementes 10 die Anzeige 4 geführt an einem Führungselement 11 in die Posteingangsanzeigeposition Y.

Die 23 bis 25 stellen eine weitere mögliche Bauform der Erfindung dar, wobei hier das Gelenk 3, um welches die Anzeige 4 auf der Position X in die Position Y schwenkt auf dem Briefkasten selbst angeordnet ist. Das freie Ende 5 der Anzeige 4 überlappt allerdings in Position X die Briefkastenklappe 2, an deren Unterseite der Befestigungsmagnet 6 angeordnet ist. Es handelt sich hierbei um eine Bauform, die gut an Briefkästen zu realisieren ist, deren Briefkasteklappen 2 nach innen bewegt werden müssen.

Wird die Briefkastenklappe 2 somit nach innen von der Anzeige 4 weg bewegt, so klappt dieses nach unten weg in die Posteingangsanzeigeposition Y. Im vorliegenden Fall ist hierfür kein zusätzliches Kraftelement zur Bewegung der Anzeige 4 von Nöten, da die Anzeige aufgrund der eigenen Schwerkraft nach unten weg klappt.

Die 26 und 27 offenbaren eine Einstellmöglichkeit der auf das freie Ende 5 der Anzeige 4 wirkende Magnetkraft 6 mittels Distanzkörpern 11. Je nach Abstand der Briefkastenklappe 2 zum Briefkasten 1 und den baulichen Gegebenheiten kann es erforderlich sein, die auf das freie Ende 5 der Anzeige 4 wirkende Magnetkraft abschwächen oder verstärken zu müssen.

In ist eine Bauform dargestellt, bei der der Abstand zwischen dem Magneten 6 und dem freien Ende 5 durch die Distanzscheiben 11 verringert wird und somit die Magnetkraftwirkung auf das freie Ende 5 erhöht wird, um eine sichere Funktion der Anzeige zu gewährleisten.

Das gegenteilige Beispiel ist in 27 dargestellt. Hier ist der Magnet 6 am Briefkasten 1 direkt angebracht. Im vorliegenden Fall ist davon ausgegangen worden, dass die auf das freie Ende 5 wirkende Magnetenkräfte 6 zu hoch sind, weshalb unterhalb des freien Endes 5 zusätzliche Abstandhalterkörper 12 angeordnet sind, um die Distanz zwischen freiem Ende 5 und Magneten 6 zu erhöhen und so die Magnetkraft zu schwächen.

In den 28 bis 31 ist eine Bauform der Erfindung dargestellt, die ohne eine magnetische Verbindung arbeitet. Hier ist eine Clipverbindung 9 offenbart die das freie Ende 5 des Anzeigers 4 bei geschlossener Briefkastenklappe 2 in der Ausgangsposition X hält. Auch hier ist ein Gelenk 3 vorgesehen in dem ein Kraftelement 10 in Form einer Feder angeordnet ist, wobei die Anzeige 4 gegen diese Federkraft in die Clipverbindung 9 eingesteckt werden muß bei geschlossener Briefkastenklappe 2. Wird nun die Briefkastenklappe 2, wie in 31 dargestellt, nach vorne geöffnet, so wird das freie Ende 5 der Anzeige 4 aus der Clipverbindung 9 herausbewegt, und die Anzeige 4 klappt in Position Y aufgrund der auf die Anzeige 4 wirkenden Federkraft.

Schließlich zeigen die 32 und 33 eine weitere Bauform der Anzeige 4, bei der diese aus einem Federkörper 10 gebildet wird, der an seinem freien Ende 5 eine Platte aufweist, die von einem am Briefkasten 1 angeordneten Magneten 6 in der Ausgangsposition X gehalten wird bei geschlossener Briefkastenklappe 2. Das unlösbar befestigte andere Ende der Anzeige 4 ist in einer Halterung befestigt, die ihrerseits an der Briefkastenklappe 2 befestigt, beispielsweise angeklebt, ist.

Beim Öffnen der Briefkastenklappe 2 wird die Magnetverbindung gelöst und das freie Ende 5 des Federkörpers 10 schwingt aufgrund der Federkraft in die Posteingangsanzeigeposition Y, in diesem Fall nach vorne. Es ist dies eine vorteilhafte Lösung bei einer oberseitig auf dem Briefkasten 1 angeordneten Briefkastenklappe 2, da so die Anzeige 4 nach Auslösen der Anzeige 4 deutlich sichtbar nach oben weist.