PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007011474U1 15.11.2007
Titel Eine klappbare Struktur für einen Klappstuhl
Anmelder Leng, Luhao, Fujian, CN
Vertreter Verscht, T., Dipl.-Phys.(Univ.), Pat.-Anw., 80797 München
DE-Aktenzeichen 202007011474
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.11.2007
Registration date 11.10.2007
Application date from patent application 14.08.2007
IPC-Hauptklasse A47C 4/04(2006.01)A, F, I, 20070814, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 4/14(2006.01)A, L, I, 20070814, B, H, DE   A47C 4/24(2006.01)A, L, I, 20070814, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die klappbare Struktur für diesen Klappstuhl besteht aus einem ersten aufklappbaren Gestell und einem zweiten aufklappbaren Gestell. Das erste aufklappbare Gestell besteht aus einem ersten Vorderbein, einem ersten Hinterbein und einem Sitz. Das obere Ende des ersten Vorderbeines ist drehbar mit dem Seitenteil der Vorderseite des Sitzes verbunden. Der mittlere Teil des ersten Vorderbeins ist drehbar mit dem mittleren-niedrigeren Teil der ersten Hinterbeine querverbunden. Der Sitz ist verschiebbar und drehbar mit ungefähr dem mittleren Teil des ersten Hinterbeines verbunden. Wenn die Verbindung des Sitzes und dem ersten Hinterbein zur Vorderseite des ersten horizontalen Halterungsstabs geschoben wird, sind der Sitz, das erste Vorderbein und das erste Hinterbein in derselben Ebene angeordnet. Die Struktur des zweiten aufklappbaren Gestells ähnelt dem ersten aufklappbaren Gestell. Alle Teile des Stuhls der hier beschriebenen Erfindung befinden sich in derselben Ebene, nachdem der Stuhl zusammengeklappt wurde, dadurch wird weniger Raum benötigt.

Beschreibung Technisches Gebiet

Diese Erfindung beschreibt einen Klappstuhl, der in den Häusern und in den Büros eingesetzt werden kann. Das besondere an der Erfindung bezieht sich auf die Art der klappbaren Struktur des Stuhls. Da er sehr kompakt ist und die Verbindungsstärke höher ist, kann er raumsparend aufbewahrt werden.

Stand der Technik

An moderne Möbel, ob sie zu Hause oder im Büros benutzt werden, werden im Hinblick auf praktischen Nutzen, Einfachheit und Bequemlichkeit immer höhere Anforderungen gestellt. Klappstühle sollen einfach hergestellbar sein soll und raumsparend aufbewahrt werden können. Die aktuell gefertigten Klappstühle werden in 15 gezeigt. Sie bestehen aus einem ersten aufklappbaren Gestell 1', einem zweiten aufklappbaren Gestell 2', einem ersten Verbindungsteil 3', einem zweiten Verbindungsteil 4', einem Sitz 5', einem Sitzgestell 6', einer Rückenlehne 7', einer Vorderquerstrebe 8', einer Hinterquerstrebe 9'.

Das erste aufklappbare Gestell 1' besteht aus einem ersten Vorderbein 11', einem ersten Hinterbein 12'. Das zweite aufklappbare Gestell 2' besteht aus einem zweiten Vorderbein 21', einem zweiten Hinterbein 22'. Das erste Vorderbein 11', Hinterbein 12', Verbindungsteil 3', Sitzgestell 6', Vorderbein 21', Hinterbein 22', Verbindungsteil 4' und das Sitzgestell 6' bilden jeweils zwei zusammengesetzte Viererstäbe. Zur Benutzung des Klappstuhl wird dieser auseinandergeklappt und die Verriegelungsvorsprünge 10' und 20' an den beiden Enden des Sitzgestells 6' werden so mit Verbindungsstück 3' und 4' verbunden, dass der Sitz 5' waagerecht befestigt werden kann.

Das erste Hinterbein 21' und das zweite Hinterbein 22' werden in die zwei seitlichen Seiten der Rückenlehne 7' gelegt, die zwei Seite der Rückenlehne 7' und die zwei Beine werden fest angeschraubt. Die zwei Enden des Sitzgestelles 6' werden in den zwei Seiten des Sitzes 5' eingesetzt.

Wie bereits oben erwähnt, werden nachdem der Klappstuhl zusammengelegt wurde, das erste Hinterbein 12' und das zweite Hinterbein 22' jeweils gegen die hinteren, niedrigeren Teile des ersten Vorderbein 11' und des zweiten Vorderbeins 21' gelegt. Die Vorderseiten der Rückenlehne 7' werden an die oberen Enden vom Sitz 5' gelegt. Deshalb ist die Dicke des zusammengeklappten Stuhls die Summe des Durchmessers der beiden Beine. Er benötigt daher im zusammengeklappten Zustand immer noch viel Raum. Das heißt, bei vorhandenen Klappstühlen überlagern sich die Vorderbeine und Hinterbeine, obwohl die Größe des eigentlichen benötigten Raumes viel kleiner ist. Es gibt also noch einiges an Raum zur Reduzierung.

Darstellung der Erfindung

Diese Erfindung besteht aus einer Struktur des Klappstuhl, dessen Hauptzweck es ist, den großen Nachteile zu vermeiden, dass der Klappstuhls nach dem Zusammenklappen noch viel Raum benötigt.

Die Technologie hinter dieser Erfindung: Der Klappstuhl besteht aus zwei aufklappbaren Gestellen. Das erste aufklappbare Gestell besteht aus einem ersten Vorderbein, einem erstem Hinterbein und einem Sitz. Das obere Ende des ersten Vordereines ist drehbar mit dem seitlichen Vorderteil des Sitzes verbunden. Das erste Vorderbein durch drehbare Querverbindung mit dem ersten Hinterbein verbunden. Die seitliche Seite des Sitzes ist drehbar und verschiebbar mit dem ersten Hinterbein verbunden. Das zweite aufklappbare Gestell besteht aus einem zweiten Vorderbein, einem zweiten Hinterbein und einem Sitz, seine Verbindung ist ähnlich wie die des ersten aufklappbaren Gestells.

Die beiden Seitenteile des Sitzes sind verschieb- und drehbar mit den ersten und zweiten Hinterbeinen durch eine Schiebevorrichtung miteinander verbunden. Diese ist drehbar mit dem Hinterbein verbunden. Sie ist außerdem verschiebbar mit der seitlichen Seite des Sitzes verbunden.

Die Schiebevorrichtung ist eine Art Schiene (Schiebehülse). Die erste ist drehbar am ungefähr inneren, mittleren Seitenteil des ersten Hinterbeins angebracht. Eine der seitlichen Seiten des Sitzes wird verschiebbar in der Schiene geführt. Die zweite ist drehbar am inneren mittleren Schiebeteil angebracht. Die andere Seite des Sitzes wird verschiebbar in der zweiten Schiene geführt.

Die seitlichen Seiten des Sitzes sind verschieb- und drehbar mit den ersten und zweiten Hinterbeinen verbunden. Die konkrete Verbindung ist, dass eine erste Schiebenut auf der seitlichen Seite des Sitzes angebracht ist, eine erste Verriegelungsausnehmung ist an der entsprechenden Position der mittleren inneren seitlichen Seite des ersten Hinterbeines angebracht. Die erste Verriegelungsausnehmung wird verschiebbar in der ersten Schiebenut geführt. Die zweite Schiebenut ist an der anderen seitlichen Seite des Sitzes angebracht, eine zweite Verriegelungsausnehmung ist an der entsprechenden Position der mittleren inneren seitlichen Seite des zweiten Hinterbeines angebracht. Die zweite Verriegelungsausnehmung wird verschiebbar in der zweiten Schiebenut geführt.

Eine Ausbuchtung ist am Ende der seitlichen Seite des Sitzes angebracht, diese verhindert dass die Schiebenut die Schiene verlässt.

Die ersten und zweiten Vorderbeine sind mit den ersten und zweiten Hinterbeinen durch ein u-förmiges Verbindungsteil verbunden; oder wenn es der Rohranschluß ist, wird eine entsprechender Aussparung an der seitlichen Seite des Sitzes angebracht.

Zwei Aussparungen befinden sich auf am hinteren Ende des Sitzes, das Vorderbein wird in diese Aussparung gelegt, nachdem der Stuhl zusammengeklappt wurde.

Der Abstand zwischen der Verbindung des ersten Vorderbeines, des ersten Hinterbeines und der Verbindung des ersten Vorderbeines des Sitzes ist größer als der Abstand zwischen der Verbindung des ersten Vorderbeines, des ersten Hinterbeines und der Verbindung des ersten Hinterbeines des Sitzes.

Das erstes Hinterbein stellt eine nach hinten gebogene Bogenlinie da. Die Form des ersten Vorderbeins und die Form des Sitzes sind entsprechend der Form des ersten Hinterbeines. Wenn die Verbindung des Sitzes und des ersten Hinterbeines zu den Vorderseiten des Sitzes geschoben wird, haben der Sitz, das erste Vorderbein und das erste Hinterbein die gleiche Bogenoberfläche.

Wie bereits in der Beschreibung der Struktur dieser Erfindung erwähnt, nachdem der Klappstuhl zusammengelegt wurde, liegen das erste und zweite Vorderbeine und der Sitz von den ersten und zweiten aufklappbaren Gestelle werden alle in einer Ebene, die durch das erste Hinterbein und das zweite Hinterbein gebildet wird. 1.) Bei bisherigen Klappstühlen sind Vorder- und Hinterbeine gegenseitig überlagert. Die Erfindung ist, dass die Vorderbeine mit den Hinterbeinen zusammengesteckt werden, deshalb die Gesamtdicke gering ist, und der zusammengeklappte Stuhl dadurch weniger Raum benötigt. 2.) Die Vorderbeine und die Hinterbeine des Stuhls sind miteinander verbunden. Die Vorderbeine sind mit dem Sitz verbunden. Also hat die Struktur eine hohe Festigkeit. 3.) Der Stuhl kann nur durch das Anheben der Frontseite des Sitzes zusammengeklappt werden. Eine Belastung der Oberseite des Stuhls hat den gleichen Effekt wie das Befestigen des Stuhls. Er vermeidet die Nachteile bisheriger Stühle, die leicht zusammenklappen wenn die hintere Sitzfläche belastet wird. 4.) Der Sitz ist verschieb- und drehbar mit der Hinterbeinen verbunden, wenn der Stuhl zusammengeklappt wird, ist der Sitz unter die Verbindungen zwischen Hinterbeine und Sitz gesteckt, daher gibt es viel Raum für die Rückenlehne. Insbesondere kann befindet sie sich auf einer Position die einen verbesserten Sitzkomfort aufweist. Der Nachteil bisheriger Stühle, dass sich die Rückenlehne in einer hohen Position befindet und daher nur geringen Sitzkomfort, wird vermieden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

1 Frontalansicht der Ausführungsform

2 Seitenansicht von rechts der Ausführungsform 1.

3 Perspektiveansicht des u-förmigen Teiles, der aus dem ersten waagerechten Halterungsstab, dem zweiten waagerechten Halterungsstab und dem ersten Verbindungsstab der Ausführungsform 1 besteht.

4 Perspektiveansicht des u-förmigen Stabens, der aus dem ersten Hinterbein, dem zweiten Hinterbein und dem ersten Verbindungsstab der Ausführungsform 1 besteht.

5 Perspektiveansicht des ersten Beines und des zweiten Beines der Ausführungsform 1.

6 Perspektiveansicht des Prozesses des Zusammenklappens der Ausführungsform 1.

7 Perspektiveansicht, nachdem der Stuhl aus der Ausführungsform 1 zusammengeklappt wurde.

8 Frontalansicht der Ausführungsform 2.

9 Seitenansicht von rechts auf die Ausführungsform 2.

10 Seitenansicht von links auf die Ausführungsform 2.

11 Perspektiveansicht des zusammenklappenden Prozesses der Ausführungsform 2.

12 Perspektiveansicht, nachdem der Stuhl von der Ausführungsform 2 zusammenklappt wird.

13 Stereogram der Ausführungsform 3.

14 Perspektiveansicht der schiebenden Struktur der Ausführungsform 3, B ist die Perspektiveansicht des vergrößerten Ausschnittes.

15 ist die Perspektiveansicht der schiebenden Struktur der Ausführungsform 4, C ist die Perspektiveansicht des vergrößerten Ausschnittes.

16 Perspektiveansicht der Ausführungsform 5.

17 Perspektiveansicht des zusammengeklappten Zustandes der Ausführungsform 5.

18 ist die Perspektiveansicht des aufgeklappten Stuhls.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und der 1 bis 18 näher erläutert.

Ausführungsform 1 zeigt das aufklappbare Gestell des erfindungsgemäßen Klappstuhles und bezieht sich auf 17 und besteht aus einem ersten aufklappbare Gestell 1 und einem zweiten aufklappbaren Gestell 2. Das erste aufklappbare Gestell 1 besteht aus einem ersten Vorderbein 11, einem ersten Hinterbein 12 und einem ersten horizontalen Halterungsstab 16. Das obere Ende des ersten Vorderbeines 11 ist drehbar mit den Vorderseiten des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 verbunden. Der mittlere Teil des ersten Vorderbeines 11 ist eine drehbare Querverbindung mit dem mittleren, niedrigeren Teil des ersten Hinterbeines 12. Eine erste Schiebehülse 13 ist drehbar an ungefähr inneren, mittleren Teil des Seitenteils des ersten Hinterbeines 12 angeordnet. Der erste horizontale Halterungsstab 16 kann in der ersten Schiebehülse 13 verschiebbar geführt werden. Das zweite aufklappbare Gestell 2 besteht aus einem zweiten Vorderbein 21, einem zweiten Hinterbein 22 und einem zweiten horizontalen Halterungsstab 26, seine Verbindung ist ähnlich aufgebaut wie die des ersten aufklappbaren Gestells 1. Eine zweite Schiebehülse 23 ist drehbar am ungefähr inneren, mittleren Teil des Seitenteils des zweiten Hinterbeines 22 angebracht, der erste horizontale Halterungsstab 16 kann in die zweite Schiebehülse 23 verschiebbar geführt werden.

Das erste Vorderbein 11 und das zweite Vorderbein 21 werden zwischen des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 und des zweiten horizontalen Halterungsstabes 26 gelegt. Ein erstes u-förmiges Verbindungsteil 14 ist an der Querverbindung des ersten Vorderbeines 11 und des ersten Hinterbeines 12 angebracht. Der erste horizontale Halterungsstab 16 ist am ersten u-förmigen Verbindungsteil 14 angebracht. Ein zweites u-förmiges Verbindungsteil 24 ist an der Querverbindung des zweiten Vorderbeines 21 und des zweiten Hinterbeines 22 angebracht, der zweite horizontale Halterungsstab 26 ist im zweiten u-förmigen Verbindungsteil 24 angebracht.

Die Vorderseiten des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 und die Vorderseiten des zweiten horizontalen Halterungsstabes 26 sind mit der ersten Querstrebe 31 verbunden. Das obere Ende des ersten Hinterbeines 12 und das obere Ende des zweiten Hinterbeines 22 sind mit der zweiten Querstrebe 32 verbunden. Der erste horizontale Halterungsstab 16, der zweite horizontale Halterungsstab 26 und die erste Querstrebe 31 bilden ein integratives u-förmiges Verbindungsteil. Auch das erste Hinterbein 12, das Zweite Hinterbein 22 und die zweite Querstrebe 32 bilden ein solches integratives u-förmiges Verbindungsteil. Der untere Teil des ersten Vorderbeines 11 und der untere Teil des zweiten Vorderbeines 21 sind mit der dritten Querstabe 33 verbunden.

In ersten aufklappbaren Gestell 1 ist der Abstand zwischen der Verbindung des ersten Vorderbeines 11, des ersten Hinterbeines 12 und der Verbindung des ersten Vorderbeines 11 des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 größer als der Abstand zwischen der Verbindung des ersten Vorderbeines 11, des ersten Hinterbeines 12, der Verbindung des ersten Hinterbeines 12 und des ersten horizontalen Halterungsstabes 16. Das zweite aufklappbare Gestell 2 hat eine dem ersten aufklappbaren Gestell 1 entsprechende Struktur.

Das erste Hinterbein 12 stellt eine nach hinten gebogene Bogenlinie dar, die Form des ersten Vorderbeines 11 und die Form des ersten horizontalen Halterungsstab 16 sind an die Form des ersten Hinterbeines 12 angepasst, wenn die Verbindung des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 und des ersten Hinterbeines 12 zu den Vorderseiten des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 geschoben wird. Der erste horizontale Halterungsstab 16 sich befindet zwischen dem ersten Vorderbein 11 und dem ersten Hinterbein 12 und wird am ersten u-förmigen Verbindungsteil 14 befestigt. Deshalb befindet sich der erste horizontale Halterungsstab 16, das erste Vorderbein 11, das erste Hinterbein 12 auf der gleichen bogenförmigen Oberfläche. Die Struktur des ersten Hinterbeines 12, des ersten Vorderbeines 11 und der ersten horizontale Halterungsstab 16 entspricht der oben beschriebenen Struktur. So stellt die zusammengeklappte Struktur, nachdem der Stuhl zusammengeklappt wurde, eine bogenförmige Oberfläche dar.

Ein Klappstuhl besteht aus einem Sitz und einer Rückenlehne. Der Klappstuhl bildet eine Bogenoberfläche, nachdem er zusammengeklappt wurde. Wenn das erste Vorderbein 11, der erste horizontale Halterungsstab 16, das erste Hinterbein 12 aus geraden Stäben besteht bildet der Stuhl, nachdem er zusammengeklappt wurde eine gerade Ebene.

Die Ausführungsform 2 der anwesenden Erfindung, bezieht sich auf 812. Der Hauptunterschied ist, dass die Verbindungsstruktur zwischen dem ersten horizontalen Halterungsstab 16, des ersten Hinterbein 12 und die Verbindungsstruktur zwischen den zweiten Hinterbein 22 und dem zweiten horizontalen Halterungsstab 26 unterschiedlich sind. Der erste Verriegelungsvorsprung 34 ist an dem äußeren Seitenteil des ersten horizontalen Halterungsstabes 16 angebracht. Eine erste Schiebenut 340 ist längs des ersten Verriegelungsvorsprunges 34 angeordnet. Eine erste Verriegelungsausnehmung 15 ist auf dem ungefähr inneren mittleren Teil des Seitenteils des ersten Hinterbeines 12 angeordnet. Die erste Verriegelungsausnehmung 15 kann verschiebbar in der ersten Schiebenut 340 geführt werden. Ein zweiter Verriegelungsvorsprung 35 ist auf dem äußeren Seitenteil des zweiten horizontalen Halterungsstabes 26 angeordnet. Eine zweite Schiebnut 350 ist längs des zweiten Verriegelungsvorsprunges 35 angeordnet. Eine zweite Verriegelungsausnehmung 25 ist auf dem ungefähr inneren mittleren Teil des Seitenteils des zweiten Hinterbeines 22 angeordnet. Die zweite Verriegelungsausnehmung 25 wird in der zweiten Schiebenut 350 geführt.

Ausführungsform 3 bezieht sich auf 13 und 14. Sie zeigt den Klappstuhl wie er aus der oben beschriebenen Struktur gebildet wird. Er besteht aus einem ersten aufklappbaren Gestell 1, einem zweiten aufklappbaren Gestell 2. Die zwei seitlichen Seiten eines Sitzes 311 sind jeweils verschiebbar und drehbar mit den Hinterbeinen durch die Schiebehülse 13, 23 verbunden. Die Vorderseite des Sitzes 311 ist drehbar mit den vorderen Beinen verbunden. Der Unterschied zu den oben beschrieben Ausführungsformen ist, dass es keinen Rahmen um den Sitz gibt. Die innere Rollenlinie 3111 ist auf der seitlichen Seite des Sitzes direkt mit den zwei Hinterbeine durch die Schiebehülse 13, 23 verbunden. Die Schiebehülsen sind drehbar mit den Hinterbeinen verbunden. Der seitliche Teil des Sitzes wird von der Schiebehülse umgeben und ist mit dieser verschiebbar verbunden, ein inneres Teil 231 ist mit der Schiebehülse 23 verbunden.

Ausführungsform 4 bezieht sich auf 15. Seine Eigenschaft ist, dass die seitliche Linie 312 des Sitzes die außerhalb konvexe, schiebende Linie 3112 ist. Sie ist direkt mit den zwei Hinterbeinen durch die Schiebehülse 13, 23 verbunden. Die Schiebehülse 13, 23 sind drehbar mit den Hinterbeinen verbunden. Der seitliche Teil des Sitzes wird von der Schiebehülse umgeben und ist verschiebbar mit dieser verbunden. Eine Aussparrung 313 des zusammenklappten Hinterbeines befindet sich auf der Rückseite des Sitzes. Die Aussparrung 3113 des Sitzes ist für das zusammenklappte Vorderbein. Die konvexe Linie auf dem Sitzseitenteil wird in die Schiebehülse gesetzt.

Ausführungsform 5 bezieht sich auf 16 und 17. Es gibt keine Aussparung für das zusammengelegte Vorderbein auf dem Sitz, aber stattdessen eine Neigung 3114. Nachdem der Stuhl zusammengelegt wurde, wird das Vorderbein in die Neigungsaussparung des seitlichen Sitzes gelegt.

Wie oben erwähnt, gibt es fünf bevorzugte Ausführungsformen der anwesenden Erfindung, Sie beschränkt nicht den Bereich der anwesenden Erfindung, aber sie ist abhängig vom horizontalen Halterungsstab oder dem verschiebbar und drehbar mit den Hinterbeinen verbunden Sitz, so dass sich alle Teile des Stuhls in derselben Ebene befinden, nachdem der Stuhl zusammengeklappt wurde. Die gleichwertige Änderung und die Modifikationen, die auf dem Inhalt des technischen Projektes und der Spezifikation der anwesenden Erfindung basiert, gehören in den Bereich der anwesenden Erfindung.

Die oben erwähnte Struktur des Klappstuhls ist, dass die Vorderbeine vollständig in die Hinterbeine gesteckt werden können, so dass weniger Platz benötigt wird. Dadurch ist der Stuhl leicht zu lagern und zu transportieren. Zugleich ist die Struktur einfach, aber hat eine hohe Festigkeit hat, so dass sie ein hohes Gewicht tragen kann. Die Produktionskosten sind niedrig.


Anspruch[de]
Auf einen Klappstuhl bestehend aus einem ersten aufklappbaren Gestell und einem zweiten aufklappbaren Gestell. Das erste aufklappbare Gestell besteht aus einem ersten Vorderbein, einem ersten Hinterbein und einem Sitz. Das obere Ende des ersten Vorderbeines ist drehbar mit dem Seitenteil der Vorderseite des Sitzes verbunden. Das erste Vorderbein ist drehbar mit dem ersten Hinterbein querverbunden. Die seitliche Seite des Sitzes ist verschiebbar und drehbar mit dem ersten Hinterbein verbunden. Das zweite aufklappbare Gestell besteht aus dem zweiten Vorderbein, einem zweite Hinterbein und einem Sitz, seine Verbindung ähnelt der des ersten aufklappbaren Gestells. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Verbindungen des ersten Vorderbeines mit dem ersten Hinterbein und der Verbindung des ersten Vorderbeines mit dem Sitz größer ist als der Abstand zwischen der Verbindung des ersten Vorderbeines mit dem ersten Hinterbein und der Verbindung des ersten Hinterbeines mit dem Sitz. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 oder 2 ist dadurch gekennzeichnet, dass Sitz verschiebbar und drehbar mit dem ersten und zweiten Hinterbein durch ein Schiebeteil verbunden. Das Schiebeteil ist drehbar mit dem Hinterbein verbunden, es ist außerdem verschiebbar mit dem Sitz verbunden. Der Klappstuhl nach Anspruch 3 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil eine Schiebhülse darstellt, eine erste Schiebhülse ist ungefähr am inneren mittleren Teil des Seitenteils des ersten Hinterbeines angebracht. Die Schiebhülse ist drehbar mit dem Hinterbein verbunden. Die seitliche Linie des Sitzes stellt eine abwärts konvexe Linie dar, der seitliche Teil des Sitzes wird von der Schiebhülse umgeben. Eine der seitlichen Seiten des Sitzes wird verschiebbar und drehbar in die erste Schiebhülse geführt. Eine zweite Schiebhülse ist ungefähr am inneren, mittleren Teil des Seitenteils des zweiten Hinterbeines angebracht. Die andere Seite des Sitzes wird verschiebbar und drehbar in der zweiten Schiebhülse geführt. Der Klappstuhl nach Anspruch 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine konvexe Sehne oder ein verstärkendes Element auf der seitlichen Seite des Sitzes angeordnet ist. Der Klappstuhl nach Anspruch 3 ist dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Seiten des Sitzes verschieb- und drehbar mit den ersten und zweiten Hinterbeinen verbunden sind. Die konkrete Verbindung ist, dass eine erste Schiebenut auf der seitlichen Seite des Sitzes angebracht ist, eine erste Verriegelungsausnehmung ist an der entsprechenden Position der inneren seitlichen Seite des ersten Hinterbeines angebracht. Die erste Verriegelungsausnehmung wird verschiebbar in der ersten Schiebenut geführt. Die zweite Schiebenut ist an der anderen seitlichen Seite des Sitzes angebracht, eine zweite Verriegelungsausnehmung ist an der entsprechenden Position der inneren seitlichen Seite des zweiten Hinterbeines angebracht. Die zweite Verriegelungsausnehmung wird verschiebbar in der zweiten Schiebenut geführt. Der Klappstuhl von Anspruch 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausbuchtung am Ende der seitlichen Seite des Sitzes angebracht, diese verhindert dass die Schiebenut die Schiene verlässt. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 oder 2 oder 3 oder 4 oder 5 ist dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Vorderbeine mit den ersten und zweiten Hinterbeinen durch ein u-förmiges Verbindungsteil verbunden sind. Oder wenn es der Rohranschluß ist, wird eine entsprechende Aussparung an der seitlichen Seite des Sitzes angebracht. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 oder 2 oder 3 oder 4 oder 5 ist dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Aussparungen auf am hinteren Ende des Sitzes befinden, das Vorderbein wird in diese Aussparung gelegt, nachdem der Stuhl zusammengeklappt wurde. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 oder 2 oder 3 oder 4 ist dadurch gekennzeichnet dass das erste Hinterbein eine nach hinten gebogene Bogenlinie darstellt. Die Form des ersten Vorderbeines und die Form des Sitzes sind an die Form des ersten Hinterbeines angepasst. Wenn die Verbindung des Sitzes mit dem ersten Hinterbein zur Vorderseite des Sitzes geschoben wird, befinden sich der Sitz, das erste Vorderbein und das erster Hinterbein auf der gleichen bogenförmigen Oberfläche. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 oder 2 oder 3 oder 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Vorderbeine ein u-förmiges Gestell bilden, die Querstrebe des u-förmiges Gestelles ist unter dem Sitz angebracht. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die innere Rollenlinie auf der seitlichen Seite des Sitzes direkt mit den zwei Hinterbeinen durch die Schiebehülse verbunden ist. Die Schiebehülsen sind drehbar mit den Hinterbeinen verbunden. Der seitliche Teil des Sitzes wird von der Schiebehülse umgeben und ist mit dieser verschiebbar verbunden. Der Klappstuhl nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Linie des Sitzes die außerhalb konvexe, schiebende Linie ist. Sie ist direkt mit den zwei Hinterbeinen durch die Schiebehülse verbunden. Die Schiebehülsen sind drehbar mit den Hinterbeinen verbunden.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com