Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren in Verbindung mit dem Formen eines einfachen oder doppelten Saums an einem Stoff, wobei die Vorrichtung ein erstes und ein zweites angetriebenes Endlosband umfasst, wobei die Bänder zum Vorwärtsbefördern des Stoffs in der Vorrichtung auf einem Beförderungsträger angeordnet sind.

Es ist in Verbindung mit dem industriellen Nähen von Säumen, z.B. an Bettwäsche wie Laken, an Handtüchern, Vorhängen, Duschvorhängen oder anderen Heimtextilien erwünscht, dass die Breite des Saums, ungeachtet dessen, ob es sich um einen einfachen oder doppelten Saum handelt, in einer einfachen Weise einstellbar sein sollte. Insbesondere besteht der Wunsch, dass die Breite des gebildeten Saums in Verbindung mit der Änderung des Produkts in der Saumfaltungsmaschine derart einstellbar sein sollte, dass ein und dieselbe Maschine für eine Vielfalt an verschiedenen Produkten mit unterschiedlichen Saumbreiten verwendet werden kann, ohne dass irgendwelche größeren Manipulationen der Maschine nötig sind.

Bei älteren Patenten/Anmeldungen, die sich teilweise mit dem Problem befassen, dass die Breite eines Saums eingestellt werden kann, handelt es sich um SE 8004598-2, SE 8203288-9, EP 158 614 und US 4,648,336.

Die vorliegende Erfindung richtet sich auf das Bereitstellen einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Formen eines einfachen oder doppelten Saums an einem Stoff, wobei die Vorrichtung zur leichten Einstellung der Breite des Saums mit einer oder wenigen Manipulationen beim Einstellen der Vorrichtung bestimmt ist. Es ist bevorzugt, dass die Breite des Saums mindestens zwischen 10 und 100 mm, vorzugsweise zwischen 10 und 80 mm eingestellt werden kann. Eine weitere Aufgabe der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es, dass sie das Einziehen der Kante am hinteren Ende des Saums zum Vermeiden einer aus dem Saum hervorstehenden „Zunge" ermöglichen sollte.

Diese und andere Aufgaben werden durch die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren, wie in den Ansprüchen definiert, erzielt.

Das Prinzip der erfinderischen Vorrichtung basiert auf der Idee, eine Stoffmenge zu erzeugen, die aus der Ebene des Rests des Stoffs hervorsteht, wobei die Stoffmenge die Breite des Saums definiert. Wegen dieser Menge an Stoff mit der gleichen Ausdehnung in der Ebene des Rests des Stoffs (normalerweise die horizontale Ebene) können in der Vorrichtung, ungeachtet der Breite des Saums, eine oder zwei Faltvorrichtungen zum Falten des Stoffs zu einem einfachen oder doppelten Saum, sowie eine Nähmaschine zum Herstellen einer Naht an dem Ende des Saums, das der freien, gefalteten Kante gegenüberliegt, fest positioniert sein. Mit anderen Worten ermöglicht es die Erfindung, dass die Breite des Saums, trotz der Tatsache, dass die Positionen in der Vorrichtung, die das freie, gefaltete Ende des Saums und den Saum am gegenüber liegenden Ende des Saums erzielen, in einer Richtung fixiert sind, die mit der Ausdehnung quer zum Saum (d.h. seiner Breite) übereinstimmt, leicht variiert werden kann.

Erfindungsgemäß wird die hervorstehende Stoffmenge, die die Breite des Saums definiert, durch zwei angetriebene Endlosbänder gebildet, wobei das erste Band ein Transportband ist und das zweite Band ein Band ist, das in der horizontalen Ebene in Bezug auf das Transportband derart variabel angewinkelt werden kann, dass das variable Winkelband und das Transportband in Beförderungsrichtung des Stoffs zusammenlaufen. Die Vorrichtung umfasst auch ein Mittel zum Steuern eines Winkels zwischen dem variablen Winkelband und dem Transportband, sodass eine Breite des Saums durch die Auswahl der Größenordnung des Winkels eingestellt werden kann.

Im Folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen detaillierter beschrieben, in welchen:

1 die erfindungsgemäße Vorrichtung von oben betrachtet sehr schematisch darstellt,

2 sechs verschiedene Schritte beim Formen des Saums in der Vorrichtung nach 1 im Querschnitt betrachtet darstellt.

1 zeigt sehr schematisch eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung von oben betrachtet. Ein Beförderungstisch 10 für den in der Vorrichtung zu säumenden Stoff ist in einer Einspeiseposition der Vorrichtung dargestellt. Der Stoff ist in 1 nicht dargestellt, seine Beförderungsrichtung ist jedoch durch einen Pfeil 14 angegeben. Der Stoff ist derart angeordnet, dass die freie Stoffmenge, die nicht zu säumen ist, an der Seite des Beförderungstisches 10 (der rechten Seite in der dargestellten Figur) nach unten hängt. Ein erstes angetriebenes Endlosband 12 ist mit einer mit der Beförderungsrichtung des Stoffs parallelen Längserstreckung angeordnet. Dieses erste Band 12 bildet ein Transportband. Noch ein weiteres etwas breiteres Transportband 16 ist außerhalb des Transportbands 12 angeordnet, wobei das Transportband 16 derart angeordnet ist, dass es mit dem ersten Transportband 12 parallel läuft. Ein zweites Band 18 wird durch ein angetriebenes Endlosband gebildet, das in der horizontalen Ebene in Bezug auf das erste Transporband 12 zum Bilden eines Winkels &agr;, der in Beförderungsrichtung 14 des Stoffs zusammenläuft, variabel angewinkelt werden kann. Ein mit 26 symbolisiertes Mittel ist zur Steuerung des Winkels &agr; angeordnet. Da das variable Winkelband 18 einen größeren Weg als das Transportband 12 zurücklegen muss, ist das variable Winkelband 18 derart angeordnet, dass es mit einer etwas größeren Geschwindigkeit als das Transportband 12 läuft.

Ein kurzes, einführendes, angetriebenes Endlosband 20 ist in der Hauptparallele mit dem ersten Transportband 12 angeordnet. Im Folgenden wird dieses Band 20 als viertes Band oder Spannband bezeichnet. Das vierte Band 20 kann mit dem Transportband 12 vollständig parallel oder so angeordnet sein, dass es in Bezug auf dieses ziemlich leicht in Beförderungsrichtung 14 zuläuft. Der Zweck des vierten Bands 20 besteht darin, den Stoff zu spannen, wenn er eingespeist wird, um zu verhindern, dass sich der Saum verdreht. In der Figur ist das vierte Band 20 derart gezeichnet, dass es um dieselbe Walze 22 wie das zweite variable Winkelband 18 angetrieben wird. Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist das vierte Band jedoch derart angeordnet, dass es über getrennte Walzen angetrieben wird, sodass seine Geschwindigkeit individuell gesteuert werden kann. Dadurch kann das vierte Band 20 mit einer bisschen höheren Geschwindigkeit am Ende eines Saums laufen, der in der Vorrichtung gebildet wird, um zu vermeiden, dass eine „Zunge" der hinteren Ecke des Stoffs aus dem Saum hervorsteht. Die freie Kante des Stoffs, die zum Saum zu falten ist, ist nämlich unterhalb des vierten Bands 20 positioniert. Die Position am vierten Band 20 entspricht dem Schritt A in 2.

Laufen die Stoffe zwischen den zusammen laufenden Bändern 12 und 18, wird eine Stoffmenge 30 (siehe 2) gebildet, die sich nicht selbst in die horizontale Ebene in den immer engeren Raum zwischen diesen Bändern erstrecken kann. Demgemäß wird die Stoffmenge 30 gezwungen, aus der horizontalen Ebene hervorzustehen, und bildet eine „Stofferhebung". Ein Hubbalken 24 ist angeordnet, um diese Stoffmenge 30 hochzuhalten, wobei deren Größe durch den gewählten Winkel &agr; definiert ist. Vorzugsweise ist der Balken 24 derart angeordnet, dass er durch das Mittel zum Einstellen des Winkels &agr; der Einstellung des Winkels &agr; folgt. Der Hubbalken 24 ist um einen Punkt 28 in seinem nahen Ende drehbar. Geeigneterweise ist das Mittel zum Einstellen des Winkels &agr; derart angeordnet, dass es auch die vertikale Höhe des Hubbalkens 24, wobei die Höhe am entfernten Ende des Balkens maximal ist, sowie seine horizontale Position im Wesentlichen in der Mitte zwischen dem variablen Winkelband 18 und dem Transportband 12 einstellt. Es ist auch bevorzugt, dass das Mittel zum Einstellen des Winkels &agr; derart angeordnet ist, dass es die Geschwindigkeit des variablen Winkelbands 18 steuert, da sämtliche dieser Parameter von der Auswahl des Winkels &agr; abhängen. Die Einstellung des Winkels &agr; wird geeigneterweise durch das Mittel 26 auf der Basis einer bestimmten ausgewählten Breite des Saums manuell durchgeführt.

Eine erste Saumfaltungsstation 32 ist für die erste Faltung der Stoffkante in den zum Bilden eines doppelten Saums nötigen zwei Schritten am entfernten Ende des Hubbalkens 24 angeordnet. Diese Faltung des Saums entspricht den Schritten B und C in 2. Die Faltung des Saums selbst erfolgt durch ein kürzeres Endlosband 38 (2), das um 180° um seine eigene Längsachse gedreht ist. Das Prinzip für diese Faltung des Saums ist an sich bekannt, wobei z.B. auf US 4,648,336, 12, und die betreffende Beschreibung verwiesen wird. In dieser 12 in US 4,648,336 ist auch ein Mittel für eine zweite Saumfaltung zum Bilden des doppelten Saums dargestellt. Im vorliegenden Fall entspricht dies einer zweiten Saumfaltungsstation, die durch 34 in 1 symbolisiert ist, und die den Schritten D und E in 2 entspricht. Ein Unterschied in Bezug auf US 4,648,336 sollte jedoch erwähnt werden – in der vorliegenden Erfindung ist das zur Bildung der zweiten Faltung im Saum um 180° um seine eigene Längsachse gedrehte Endlosband durch das variable Winkelband 18 gebildet, das überdies den ganzen Weg durch die Saumfaltungsmaschine, den ganzen Weg hinauf und durch eine Nähmaschine 36 läuft. In 2 entspricht die Nähmaschine dem Schritt F.

In 2 sind die verschiedenen Schritte A-F der Saumbildung in einem Querschnitt betrachtet dargestellt. Die Positionen der verschiedenen Schritte wurden auch in 1 dargelegt.

Der Stoff 40 wird auf dem Beförderungstisch 10 hineinbefördert, sodass seine freie Kante unterhalb des Spannbands 20 positioniert ist, was sicherstellt, dass sich der Stoff beim Säumen nicht verdreht. Hier weist der Abstand zwischen dem variablen Winkelband 18 und dem Transportband 12 seinen größten Nennwert in der Vorrichtung auf.

Da das variable Winkelband 18 auf Grund dessen, dass sie gegeneinander zusammenlaufen, näher an das Transportband 12 kommt, wird im Stoff eine Erhebung 30 gebildet, wobei die Erhebung durch den Hubbalken 24 angehoben (an Stelle gehalten) wird. In Schritt B ist das Endlosband 38 derart angeordnet, dass eine seiner Längskanten etwa über einer Mittellinie des variablen Winkelbands 18 positioniert ist. Typischerweise ist das Band 38 auch breiter als das Band 18. In der ersten Saumfaltungsstation 32 wird die freie Kante 42 des Stoffs durch das Endlosband 38 gefaltet, das um 180° um seine eigene Längsachse um einen ersten Faltbalken 44 gedreht ist. Dadurch wird in den Schritten B-C im Stoff eine erste gefaltete Kante 46 gebildet.

In Schritt D endete der Hubbalken 24, wodurch es ermöglicht wird, dass die Erhebung 30 zur Bildung des Saums von Schritt D zu Schritt E nach unten fällt. In Schritt D-E wird die Kante 46 um einen zweiten Faltbalken 38 gefaltet. Dieser Faltbalken 48 ist derart profiliert, dass er in Schritt D eine vertikale Oberfläche aufweist, die das Band 18 stützt, das nun in vertikaler Position vorliegt. Danach dreht sich diese vertikale Oberfläche schrittweise, um eine horizontale Unterseite des Faltbalkens zu bilden, die das Band 18 stützt, das sich in Schritt E um 180° in Bezug auf seine Ausrichtung in Schritt C gedreht hat. In dieser Verbindung tritt noch ein weiteres Endlosband 50 parallel mit dem Band 12 und in der Nähe dessen ein, um eine Stütze für das Band 18 zu bilden, wenn der Faltbalken 48 endet. Eine zweite gefaltete Kante 54 im Stoff wird in den Schritten D-E gebildet.

In Schritt F wird der nun vollständig gefaltete doppelte Saum in eine Nähmaschine 36 mit einer Nadel 52 befördert. Die Nadel tritt in den Stoff in einer Position zwischen dem Transportband 12 und den aufeinander liegenden Bändern 50 und 18 ein. Dadurch wird ein Saum erzielt, der mit 3 mm oder einen beliebigen anderen ausgewählten Abstand von der gefalteten Kante 46 liegt.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsform beschränkt, kann jedoch innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche variiert werden. Folglich wird z.B. realisiert, dass das erfinderische Prinzip auch in Verbindung mit dem Bilden eines einfachen Saums, d.h. eines einfach gefalteten Saums verwendet werden kann. Mit Bezug auf die Ansprüche sollte auch realisiert werden, dass die Angabe über horizontal oder vertikal hauptsächlich als Hinweis über die Details über relative Positionen in Bezug zueinander interpretiert werden sollte, wobei die Erfindung natürlich auch funktioniert, wenn die Vorrichtung in einer anderen Beziehung zum Raum/zu Umgebungen positioniert ist. Außerdem umfasst die Erfindung auch in ihrer breitesten Auslegung eine Vorrichtung mit anderen Beförderungsmitteln, die in Beförderungsrichtung zusammenlaufen, wobei das Beförderungsmittel dem Transportband und dem variablen Winkelband entspricht, zum Erzielen der Stoffmenge, die aus der horizontalen Ebene hervorsteht.