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Dokumentenidentifikation DE602004005112T2 15.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001502828
Titel Vorhang-Airbagclip
Anmelder Newfrey LLC, Newark, Del., US;
Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki, Kariya, Aichi, JP
Erfinder Kawai, Yasuhiro c/o Pop Rivet Fastener K.K., Toyohashi-shi, Aichi-ken, JP;
Kubota, Yasushi c/o Toyota Jidosha K.K., Aichi-ken 471-8571, JP;
Goto, Tatsuya K.K. Toyota Jidoshokki, Aichi-ken, JP;
Niimi, Hirokazu K.K. Toyota Jidoshokki, Aichi-ken, JP
Vertreter Patentanwälte Haar & Schwarz-Haar, 61231 Bad Nauheim
DE-Aktenzeichen 602004005112
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.08.2004
EP-Aktenzeichen 040182594
EP-Offenlegungsdatum 02.02.2005
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/20(2006.01)A, F, I, 20070206, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16B 21/06(2006.01)A, L, I, 20070206, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Clip zur Befestigung eines Airbag-Befestigungselementes für einen Vorhang-Airbag an einem Karosserieblech sowie auf Zusammenbauten unter Verwendung des Clips.

Eine Vorrichtung zur Befestigung eines den Kopf schützenden Vorhang-Airbags an einem Karosserieblech ist in der offengelegten Patentanmeldung [TOKKAI] Nr. 2002-104127, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 1) offenbart. Diese Vorrichtung umfasst einen Knopf, einen Schenkel und ein Eingriffsteil. Durch Einführen des Eingriffsteils und des Schenkels der Vorrichtung in eine Befestigungsbohrung in einem Airbag-Befestigungselement und in eine Befestigungsbohrung in dem Karosserieblech sowie durch Drehen des Knopfes wird der Vorhang-Airbag an dem Karosserieblech befestigt.

Eine Halteöse für Schrauben zur Verbindung von zwei Blechen ist in der offengelegten Patentanmeldung [TOKKAI] Nr. H1-216109/1989, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 2), offenbart. Diese Schrauben-Halteöse weist einen Schaft mit einem an einem Ende angeordneten Flansch auf. Eine Bohrung zur Aufnahme einer Schneidschraube erstreckt sich durch den Flansch und den Schaft. Sich verjüngende elastische Krallen ragen von dem Schaft nach außen. Bei Einsatz wird der Schaft durch eine in einem Blech vorgesehene Befestigungsbohrung geführt, bis der Flansch mit einer Seite an diesem Blech anliegt; ein zweites Blech wird an die andere Seite des Flansches angelegt, wobei eine Befestigungsbohrung gegenüber der Befestigungsbohrung des ersten Bleches ausgerichtet wird; die Schraube wird dann durch die Befestigungsbohrungen in den Blechen in die Bohrung der Halteöse hinein gedreht. Die elastischen Krallen ragen von dem Schaft nach außen und sichern damit die Schrauben-Halteöse.

Ein Clip zur Befestigung eines Teils an einem Karosserieblech ist in der offengelegten Gebrauchsmusteranmeldung [JIKKAI] Nr. S59-141210/1984, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 3), offenbart und umfasst eine Hülse und einen mit einem Flansch versehenen Stift, der in die Hülse eingeführt wird, dabei die Hülse aufweitet und sie auch dann an dem Blech festhält, wenn in einer Befestigungsbohrung des Bleches, in die die Hülse eingeführt wird, Grate vorhanden sind.

Zwar kann mit der Vorrichtung zur Befestigung eines Vorhang-Airbags an einem Karosserieblech, wie in TOKKAI 2002-104127, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 1), beschrieben, ein Befestigungsvorgang ohne den Einsatz von Werkzeugen ausgeführt werden, die Festigkeit der Verbindung ist dabei jedoch nicht sehr hoch. Da sich der Airbag bei seiner Auslösung sehr schnell entfaltet, ist die Reaktionskraft auf die Vorrichtung hoch, und es besteht die Gefahr, dass sich die Verbindung löst.

Bei einer weiteren Befestigungsvorrichtung für einen Vorhang-Airbag wird an das Karosserieblech eine Mutter angeschweißt, und das Airbag-Befestigungselement des Vorhang-Airbags wird mit einem Bolzen befestigt. Die Festigkeit dieser Verbindung ist zwar hoch, sie erfordert jedoch ein Anschweißen der Mutter an das Karosserieblech, was dem Bestreben, Kraftfahrzeug-Montageoperationen zu vereinfachen, entgegen steht. Bei diesem Befestigungsvorgang muss der Vorhang-Airbag außerdem zunächst provisorisch an dem Karosserieblech befestigt werden, bevor er dann mit einem Bolzen endgültig befestigt wird, wobei eine spezielle Struktur für die vorläufige Befestigung erforderlich ist.

Bei der Schrauben-Halteöse nach TOKKAI Nr. H1-216109/1989, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 2), ist ein Vorgang erforderlich, um das zweite Blech zu positionieren und es in einer Stellung zu halten, in der dessen Befestigungsbohrung gegenüber der Bohrungsöffnung in dem Flansch ausgerichtet ist, und zum Eindrehen der Schneidschraube wird ebenfalls ein Vorgang benötigt.

Bei dem Clip nach JIKKAI Nr. S59-141210, Veröffentlichung im Amtsblatt (Patentdokument 3), bleibt die Verbindung auch dann erhalten, wenn sich am Rand der Befestigungsbohrung Grate befinden, jedoch muß sowohl die Hülse als auch der Stift eine besondere Form aufweisen, damit die Auswirkung von Graten unterdrückt wird.

In Patentdokument 2 findet sich außerdem kein Hinweis darauf, dass die Schrauben-Halteöse zur Befestigung eines Vorhang-Airbags verwendet werden kann, und auch Patentdokument 3 legt an keiner Stelle nahe, dass der Clip zur Befestigung eines Vorhang-Airbags eingesetzt werden kann. Insbesondere findet sich keine Lehre, wie die gegen den Clip gerichtete Reaktionskraft beherrscht werden kann, die mit der schnellen Entfaltung des Airbags bei dessen Auslösung einhergeht.

Ein Steckverbinder für ein Airbag-Modul nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist in US-A-6 149 183 offenbart, mit einer Steckhülse, die einen oberen zylindrischen Abschnitt mit einer ersten Durchgangsöffnung, einen sich nach außen erstreckenden Mittelflansch und einen unteren Abschnitt aufweist, der in mehrere elastische Rastelemente unterteilt ist, die abhängig davon, wie weit ein Stecker eingeführt wird, in Abschnitte des Steckers verrastend einschnappen. Der Stecker weist ein verbindendes erstes Ende und davon abgewandt ein ein Werkzeug aufnehmendes zweites Ende sowie mehrere konische Abschnitte auf, die die Aufgabe haben, das elastische Element zu trennen, wenn der Stecker darin eingeführt wird. Der Stecker weist außerdem eine erste Haltevorrichtung und eine erste Einrastvorrichtung auf, die zwischen einem zweiten konischen Abschnitt und einem dritten konischen Abschnitt angeordnet ist, wobei der Durchmesser der ersten Einrastvorrichtung genügend groß ist, die elastischen Elemente nach außen gegenüber dem Rand einer Öffnung in einem Aufnahmeteil zu trennen, und zwar in Abhängigkeit von dem weiteren Einführen des Steckers in die Steckhülse, um ein Herausziehen von Steckverbinder und Trägerteil zu verhindern.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Clip zur Befestigung eines Vorhang-Airbags zu schaffen, der die Nachteile des Stands der Technik vermeidet oder überwindet, sowie unter Verwendung des Clips Zusammenbauten zu schaffen. Abgesehen von weiteren Vorteilen wird mit der Erfindung insbesondere eine hohe Festigkeit der Verbindung erreicht, die Notwendigkeit eines Anschweißens einer Mutter an ein Karosserieblech wird vermieden, es wird eine einfache vorläufige Befestigung geschaffen, und der Einbau einer Schneidschraube erübrigt sich.

Gemäß der Erfindung umfasst ein Clip zur Befestigung eines Airbag-Befestigungselementes für einen Vorhang-Airbag an einem Karosserieblech einen Stift und eine Hülse zur Aufnahme des Stiftes, wobei:

die Hülse einen Schenkel aufweist, der in eine Befestigungsbohrung in dem Airbag-Befestigungselement und in eine Befestigungsbohrung in dem Karosserieblech eingeführt werden kann, sowie einen mit dem Schenkel einstückig ausgebildeten Flansch, um das Airbag-Befestigungselement in Anlage an dem Karosserieblech zu halten;

die Hülse eine sich durch den Flansch und den Schenkel erstreckende Bohrung aufweist, in die der Stift eingesetzt werden kann;

der Schenkel ein äußeres federndes Eingriffsteil aufweist, das in Randbereiche der Bohrung in dem Airbag-Befestigungselement und der Bohrung in dem Karosserieblech eingreifen kann;

das Eingriffsteil so ausgebildet ist, dass es sich in einem endgültig fixierten Zustand befindet, der kein Federn des Eingriffsteils in Richtung auf das Innere der Bohrung zulässt, wenn der Stift in eine endgültig fixierende Stellung in die Bohrung eingeführt ist, und dass es sich in einem vorläufig fixierten Zustand befindet, der ein Federn in Richtung auf das Innere der Bohrung zulässt, wenn der Stift nicht in die endgültig fixierende Stellung in die Bohrung eingeführt ist;

eine Klinke sich elastisch in das Innere der Bohrung erstreckt;

der Stift für den Eingriff der Klinke ein dauerhaft fixierendes Eingriffsteil aufweist, so dass der endgültig fixierte Zustand aufrecht erhalten bleibt, wenn der Stift tief in die Bohrung eingeführt ist, und der Stift für den Eingriff der Klinke ein vorläufig fixierendes Eingriffsteil aufweist, so dass der vorläufig fixierte Zustand aufrecht erhalten bleibt, wenn der Stift nicht tief in die Bohrung eingeführt ist;

an einem Rand des Flansches eine Trennwand einstückig ausgebildet ist, die so auf dem Rand des Flansches steht, dass die Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags und der Teil des Flansches, an dem sich eine Öffnung zur Bohrung befindet, voneinander getrennt sind; und

an der Innenwandung der Bohrung ein Paar Führungsrippen ausgebildet sind, wobei die Führungsrippen von einer bestimmten Dicke sind und seitlich nach innen ragen, um den in die Bohrung eingesetzten Stift so zu führen, dass er gegenüber der axialen Mitte der Bohrung ausgerichtet ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung näher beschrieben, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel (beste Ausführungsform) darstellt. Darin zeigen:

1 eine Ansicht, die erklärt, wie ein Vorhang-Airbag an einem Karosserieblech eines Kraftfahrzeugs befestigt wird;

2 eine Schnittansicht der Hülse eines Clips nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

3 eine Ansicht von rechts der in 2 dargestellten Hülse des Clips;

4 eine Vorderansicht der in 3 dargestellten Hülse;

5 eine Teilansicht von oben der in 4 dargestellten Hülse;

6 eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 nach 3;

7 eine Teilansicht von unten der in 4 dargestellten Hülse;

8 eine Vorderansicht des in 2 dargestellten Clips des Stiftes;

9 eine Schnittansicht, in der dargestellt ist, wie ein Clip nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung an einem Vorhang-Airbag provisorisch befestigt ist;

10 eine Schnittansicht, in der dargestellt ist, wie der mit Clips versehene Vorhang-Airbag nach 9 an einem Karosserieblech provisorisch befestigt ist; und

11 eine Schnittansicht, in der dargestellt ist, wie von einem provisorisch befestigten Zustand ausgehend ein Vorhang-Airbag durch Einführen eines Stiftes an einem Karosserieblech endgültig befestigt ist.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beschrieben. 1 stellt allgemein dar, wie ein Vorhang-Airbag 1 in einem Kraftfahrzeug befestigt ist. Der Vorhang-Airbag 1, der in erster Linie dem Schutz des Kopfes von Fahrzeuginsassen dient, wird im Innenraum des Kraftfahrzeugs oberhalb der Seitenfenster von vorne nach hinten an einem Karosserieblech 2 befestigt. Bei einer Kollision zum Beispiel strömt aus einer Druckgasquelle 3 (Füllgaseinrichtung) Gas aus, und der Vorhang-Airbag entfaltet sich unter sehr hoher Geschwindigkeit in Richtung auf den unteren Teil der Seitenfenster (in Richtung des Pfeils 5), um Kopf und andere Körperteile der Fahrzeuginsassen zu schützen. Der Vorhang-Airbag 1 weist eine Airbag-Haupteinheit und Airbag-Befestigungselemente 6 auf. Die Airbag-Befestigungselemente sind an mehreren vorgegebenen Stellen oberhalb der Seitenfenster an einem Karosserieblech befestigt, zum Beispiel an einem Rahmen des Kraftfahrzeugs. Die Airbag-Haupteinheit ist normalerweise klein zusammengefaltet und an einer Stelle oberhalb der Seitenfenster festgelegt.

2 zeigt einen Clip nach dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dieser Clip 10 weist zwei Teile auf, nämlich einen stabförmigen Stift 11 und eine Hülse 13 zur Aufnahme des Stiftes 11. Die Hülse 13 hat einen Schenkel 14, der in eine Befestigungsbohrung in einem Airbag-Befestigungselement sowie in eine Befestigungsbohrung in einem Karosserieblech eingeführt wird, und einen mit dem Schenkel einstückig ausgebildeten Flansch 15, der das Airbag-Befestigungselement in Anlage an dem Karosserieblech hält. In dem Flansch 15 und in dem Schenkel 14 ist eine Bohrung ausgebildet, die sich aus einer Flanschbohrung 17 und einer sich daran anschließenden Schaftbohrung 18 zusammensetzt und in die der Stift 11 eingeführt werden kann. An äußeren Seitenflächen des Schenkels 14 sind eines oder mehrere federnd gelagerte Eingriffsteile 19 vorgesehen, die nach außen ragen und in Randbereiche einer Befestigungsbohrung in dem Airbag-Befestigungselement 6 und einer Befestigungsbohrung in dem Karosserieblech 2 eingreifen können. Die Konstruktion ist dergestalt, dass bei im wesentlichen vollständig in die Bohrung 17, 18 eingeführten Stift die Eingriffsteile 19 in einen endgültig fixierten Zustand versetzt werden, wobei deren Federn in Richtung auf das Innere der Schaftbohrung ausgeschlossen ist. Ist hingegen der Stift 11 nicht tief in die Bohrung 17, 18 eingeführt, wie in 2 dargestellt, werden die Eingriffsteile in einen vorläufig fixierten Zustand versetzt, in dem sie in Richtung auf das Innere der Schaftbohrung 18 federn können. Der Stift 11 und die Hülse sind so miteinander gekoppelt, dass sie nicht ohne weiteres voneinander getrennt werden können, wenn sie sich in dem provisorisch fixierten Zustand, wie in 2 dargestellt, befinden.

An einem Rand des Flansches 15 steht eine Trennwand 21 senkrecht von dem Flanschrand ab und stellt damit eine Trennung her zwischen der Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags 1 und dem Teil des Flansches 15, an dem sich die Öffnung zur Bohrung 17 befindet.

Einzelheiten der Hülse 13 werden nachstehend anhand der 2 bis 7 beschrieben. Die Hülse 13 ist vorzugsweise ein aus Hartkunststoff einstückig geformtes Teil mit dem Schenkel 14 zum Einführen in eine Befestigungsbohrung in dem Airbag-Befestigungselement 6 des Vorhang-Airbags 1 aus einer Befestigungsbohrung in dem Karosserieblech 2, mit dem Flansch 15 an einem Ende (dem oberen Ende in den 2, 3, 4 und 6) des Schenkels 14, um das Airbag-Befestigungselement 6 an dem Karosserieblech 2 in Anlage zu halten, und mit der senkrecht von dem Flanschrand abstehenden Trennwand 21, die die Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags 1 von dem Hauptteil des Flansches 15 trennt. In dem mittleren Abschnitt des Flansches 15 und in der axialen Mitte des Schenkels 14 sind die Flanschbohrung 17 und die sich daran anschließende Schaftbohrung 18 ausgebildet, um das Einführen des Stiftes 11 zu ermöglichen.

Der Flansch 15 ist so geformt, dass seine Fläche auf der dem Schenkel 14 zugewandten Seite (der Unterseite in den 2, 3, 4 und 6) eben ist, so dass sie in ihrer Gesamtheit an dem Airbag-Befestigungselement anliegen kann und die Hülse das Airbag-Befestigungselement in Anlage an dem Karosserieblech hält. Die Öffnung zur Bohrung 17 auf der dem Schenkel 14 entgegensetzten Seite (der Oberseite in den 2, 3, 4 und 6) ist konisch ausgebildet, um die Aufnahme eines Stiftes zu erleichtern. Bei dem dargestellten Beispiel weist der Flansch 15 die Form eines im wesentlichen rechteckigen, starren plattenförmigen Körpers auf. Wie in 5 dargestellt, können in diesem Körper mehrere Hohlrundungen 22 ausgebildet sein, um bei dem Flansch Material- und Gewichtseinsparungen zu erzielen, ohne dass es zu einem Verlust an Festigkeit kommt.

An einem Rand des Flanschrechtecks steht die Trennwand 21 senkrecht von dem Flansch ab, und zwar entgegengesetzt zu der Richtung, in der sich der Schenkel 14 erstreckt, und bildet somit eine Trennung zwischen der Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags 1 und der Öffnung zur Bohrung 17 des Flansches 15. Diese Trennwand 21 ist von einer bestimmten Höhe und einer Breite, die sich über die Länge des Randes erstreckt, und isoliert damit die Airbag-Haupteinheit von dem Mittelteil des Flansches 15, sowie von einer bestimmten Dicke, die eine hohe Steifigkeit gewährleistet. Wenn der Stift 11 eingeführt wird, verhindert die Trennwand 21, dass sich die Airbag-Haupteinheit in Richtung auf den Mittelteil des Flansches 15 ausdehnt, an dem sich die Öffnung zur Bohrung 17 befindet, so dass das Risiko, dass die Airbag-Haupteinheit von dem Stift hineingezogen wird, ausgeschlossen ist. Angesichts der mit dem schnellen Entfalten der Airbag-Haupteinheit bei Auslösen des Vorhang-Airbags verbundenen Reaktionskraft können deren Auswirkungen in Richtung auf den Flansch 15 durch die Trennwand 21 außerdem vermindert werden. Im Falle einer solchen Entfaltung ist die Kraft, mit der die Airbag-Haupteinheit gegen die Trennwand 21 gedrückt wird, sehr hoch, so dass die Trennwand 21 vorzugsweise von dreieckigen Stützrippen 23 abgestützt wird, die an zwei weiteren Rändern des Flansches 15 angeordnet sind, um eine noch höhere Steifigkeit zu gewährleisten.

Zur Befestigung des Airbag-Befestigungselementes 6 an dem Karosserieblech 2 ist der Schenkel 14 entsprechend lang ausgebildet. Die Schaftbohrung 18 des Schenkels 14 kann jede geeignete Länge aufweisen, sofern der Stift 11 richtig eingeführt werden kann. Bei dem dargestellten Beispiel verläuft die Schaftbohrung durch die gesamte Länge des Schenkels 14, sie kann aber auch in dem Schenkel 14 an einer Stelle dazwischen bereits enden. Die Querschnittsform des Schenkels 14 kann kreisförmig oder rechteckig oder in anderer Form ausgebildet sein, sie sollte jedoch vorzugsweise nicht kreisförmig sein, so dass sich der Schenkel 14 nach der Befestigung nicht mehr drehen kann, damit die Trennwand 21 an einer der Airbag-Haupteinheit gegenüberliegenden Stelle positioniert werden kann. Bei dem dargestellten Beispiel ist der Querschnitt des Schenkels von rechteckiger Form. Aufgrund der rechteckigen Querschnittsform des Schenkels 14 kann ein Drehen nach Einführen des Schenkels 14 verhindert werden, und ein Monteur kann dann durch Sichtprüfung ohne weiteres die Hülse 13 an dem Airbag-Befestigungselement so befestigen, dass die Trennwand 21 der Airbag-Haupteinheit gegenüber liegt. Der Querschnitt der Schaftbohrung 18 des Schenkels 14 kann jede geeignete Form aufweisen, die ein korrektes Einführen des Stiftes ermöglicht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Querschnitt der Schaftbohrung 18 passend zu dem rechteckigen Querschnitt des Schenkels ebenfalls rechteckig. An der Innenwand der Schaftbohrung 18 ist ein Paar Führungsrippen 25 (siehe 6, 7) von einer bestimmten Dicke ausgebildet, die seitlich nach innen ragen und dazu dienen, den in die Schaftbohrung eingeführten Stift 11 so zu führen, dass er gegenüber der axialen Mitte der Schaftbohrung ausgerichtet ist.

An Seitenflächen des Schenkels 14 ist ein Paar federnd gelagerte Eingriffsteile 19 vorgesehen, die seitlich nach außen ragen. Mit diesen Eingriffsteilen kann eine vorläufige Fixierung an den Rändern der beiden Befestigungsbohrungen durchgeführt werden, d.h. der Bohrung in dem Airbag-Befestigungselement und der in dem Karosserieblech. Die Eingriffsteile 19 sind so ausgebildet, dass bei im wesentlichen vollständig in die Bohrung 17, 18 eingeführtem Stift 11 ein Federn nach innen ausgeschlossen ist, während bei nicht so weit eingeführtem Stift 11 ein Federn nach innen ermöglicht ist. Das Ende des Schenkels 14 bildet den Fuß des jeweiligen Eingriffsteils 19 (das untere Ende in den 2, 3, 4 und 6), und das Ende des Flansches 15 dessen freies Ende. Wie in 3 dargestellt, ist somit ein umgedrehter U-förmiger Schlitz 26 um den Umfang des jeweiligen Eingriffsteils 19 ausgebildet. Dieser Schlitz trennt das Eingriffsteil von dem Hauptkörper des Schenkels 14.

Das untere Ende des Eingriffsteils 19, an dem das Eingriffsteil an dem Schenkel 14 befestigt ist, bildet ein Scharnier, das dem Eingriffsteil Elastizität verleiht, so dass das freie Ende des Eingriffsteils sich gegenüber dem Schenkel 14 nach innen und nach außen bewegen kann. Zur Anlage an Randbereichen der Befestigungsbohrungen des Airbag-Befestigungselementes sowie des Karosserieblechs ist an der Außenfläche des Eingriffsteils 19 eine Schulter 27 ausgebildet. Das Eingriffsteil 19 ist so geformt, dass es von der Schulter 27 sanft in Richtung zur Spitze des Schenkels abfällt, so dass das Eingriffsteil kein Hindernis darstellt, wenn der Schenkel 14 in die Befestigungsbohrungen des Airbag-Befestigungselementes und des Karosserieblechs eingeführt wird. Die Lage der Schulter 27 ist passend zur Dicke des Airbag-Befestigungselementes und Karosserieblechs entsprechend festgelegt.

An der Innenseite des Schenkels 14 sind eine oder mehrere Klinken 29 ausgebildet, die sich angrenzend an den Flansch 15 elastisch nach innen erstrecken. Die Klinken dienen dem Zweck, den Stift 11 mit der Hülse 13 zu verbinden und dabei den vorläufig fixierten Zustand aufrecht zu erhalten, in dem die Eingriffsteile 19 der Hülse 13 ins Innere der Schaftbohrung 18 federn können.

Im folgenden wird der Stift 11 anhand von 8 und 2 beschrieben. Insgesamt ist der Stift 11 stabförmig ausgebildet. An einem Ende (dem oberen Ende in den Figuren) eines Schaftes 31, der den Hauptteil des Stiftes bildet, ist ein Kopf 30 großen Durchmessers und beispielsweise kreisförmiger Form ausgebildet, der Vorgänge, wie das Einführen in die Hülse 13, erleichtert. Zur Erhöhung der Steifigkeit sind der Schaft 31 und der Kopf 30 des Stiftes 11 vorzugsweise massiv (nicht hohl). Zum Eingriff mit den Klinken 29 befindet sich an dem Schaft 31 auf etwa halber Höhe ein dauerhaft fixierendes Eingriffsteil 33, so dass der endgültig fixierte Zustand erhalten bleibt, wenn der Stift 11 vollständig in die Bohrung 17, 18 eingeführt ist. Zusätzlich ist an dem Schaft 31 ein vorläufig fixierendes Eingriffsteil 34 ausgebildet. Die Spitze (das untere Ende in 2) des Schaftes 31 stoppt an einer an den Flansch 15 der Schaftbohrung 18 angrenzenden Stelle, damit die Klinken 29 mit dem Eingriffsteil 34 in Eingriff gelangen und somit der provisorisch fixierte Zustand erreicht ist. In 2 sind der Stift und die Hülse durch den Eingriff des vorläufig fixierenden Eingriffsteil 34 mit den Klinken 29 miteinander gekoppelt, so dass sie nicht ohne weiteres voneinander getrennt werden können. Dadurch können der Stift 11 und die Hülse 13 zusammen gehalten werden. In diesem provisorisch fixierten Zustand befinden sich auch die Eingriffsteile 19 in einem provisorisch fixierten Zustand, in dem sie ins Innere der Schaftbohrung 18 federn können.

Eine vorübergehende Befestigung des Clips 10 an dem Airbag-Befestigungselement des Vorhang-Airbags kann leicht dadurch erreicht werden, indem der Schenkel 14 der Hülse 13 einfach in die Befestigungsbohrung des Airbag-Befestigungselementes eingeführt wird. Wie in 8 dargestellt, handelt es sich bei dem dauerhaft fixierenden Eingriffsteil 33 um eine zwischen der Spitze (dem unteren Ende) und dem Kopf 30 des Schaftes 31 angeordnete Anlageschulter, und bei dem vorläufig fixierenden Eingriffsteil 34 um eine nahe der Spitze des Schaftes 31 liegende Anlageschulter. Der Stift 11 ist bereichsweise verjüngend ausgebildet, wie in 8 dargestellt, um das Einführen des Stiftes in die Bohrung der Hülse 13 zu erleichtern. Der Schaft 31 ist vorzugsweise massiv und von hoher Steifigkeit, so dass im endgültig fixierten Zustand, in dem der Schaft 31 des Stiftes 11 tief in die Schaftbohrung 18 des Schenkels 14 der Hülse 13 eingeführt ist, die Innenwände der freien Enden der Eingriffsteile 19 (die Enden auf der dem Flansch 15 zugewandten Seite), die der Schaftbohrung gegenüber liegen, nicht nach innen federn können. Auf diese Weise ist eine hochfeste Verbindung des Clips 10 mit dem Airbag-Befestigungselement 6 und dem Karosserieblech 2 hergestellt.

Der Einsatz des Clips 10 gemäß der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung zur Befestigung des Vorhang-Airbags 1 an dem Karosserieblech 2 eines Kraftfahrzeugs wird im folgenden anhand von 2 und der 9 bis 11 beschrieben. Wenn, wie in 2 dargestellt, zuerst der Schaft 31 des Stiftes 11 sowohl in die Bohrung 17 des Flansches 15 der Hülse 13 als auch in die Schaftbohrung 18 des Schenkels 14 eingeführt ist, sind im provisorisch fixierten Zustand, in dem das vorläufig fixierende Eingriffsteil 34 in einer vorläufig fixierenden Stellung mit den Klinken 29 in Eingriff ist, der Stift 11 und die Hülse 13 miteinander gekoppelt, so dass sich der Clip 10 in einem vorläufig fixierten gekoppelten Zustand befindet. Wie in 9 dargestellt, wird als nächstes der Schenkel 14 des Clips 10 in dem vorläufig fixierten gekoppelten Zustand in die Befestigungsbohrung 6A des Airbag-Befestigungselementes 6 für den Vorhang-Airbag 1 eingeführt, worauf der Clip 10 an dem Vorhang-Airbag 1 vormontiert ist. Wenn dies der Fall ist, ist die Trennwand 21 so positioniert, dass sie der Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags 1 gegenüber liegt. Die Trennwand 21 bewirkt eine Trennung zwischen der Airbag-Haupteinheit und dem Airbag-Befestigungselement 6, so dass der Schenkel 14 der Hülse 13 leicht in die Befestigungsbohrung des Airbag-Befestigungselementes 6 eingeführt werden kann.

Die Clips 10 können in den jeweiligen Befestigungsbohrungen mehrerer Airbag-Befestigungselemente 6 auch vorab befestigt werden (siehe 1), wobei sie einen mit Clips ausgestatteten Vorhang-Airbagzusammenbau bilden. Indem dann dieser Vorhang-Airbagzusammenbau lediglich zu einer Kraftfahrzeug-Ausstattungslinie oder dergleichen gebracht wird und die Schenkel der Hülsen durch ein Karosserieblech geführt werden, kann der Vorhang-Airbag provisorisch an dem Karosserieblech befestigt werden, und es kann die Anzahl an Arbeitsgängen an der Ausstattungslinie reduziert werden. Wenn die Schenkel 14 in die Befestigungsbohrungen der Airbag-Befestigungselemente 6 eingeführt werden oder nach deren Einführen kann außerdem ein Abstützblech 35 zur Aufrechterhaltung der Anlage der Airbag-Befestigungselemente 6 an den Flanschen 15 befestigt werden, indem die Schenkel 14 durch in dem Abstützblech vorgesehene Befestigungsbohrungen hindurchgeführt werden. Wie dargestellt, ist das Abstützblech 35 aus einem dünnen Blechmaterial gebildet, und die Befestigungsbohrungen, durch die sich die Schenkel 14 erstrecken, sind so dimensioniert, dass die Schultern der Eingriffsteile 19 mit Randbereichen der Befestigungsbohrungen zur Anlage gebracht werden, so dass ein provisorisch fixierter Zustand erreicht ist, in dem die Airbag-Befestigungselemente 6 bündig an den Flanschen 15 anliegen. Durch geeignete Wahl der Dicke des Abstützblechs 35 kann auch die Gesamtdicke der Befestigungsbereiche entsprechend eingestellt werden, wenn der Vorhang-Airbag 1 an dem Karosserieblech 2 befestigt ist.

In 10 ist das Airbag-Befestigungselement 6 des mit Clips ausgestatteten Vorhang-Airbags 1 in provisorisch fixiertem Zustand mit dem Karosserieblech 2 verbunden und bildet dabei zusammen mit dem Karosserieblech einen Zusammenbau. Bei dieser Verbindung sind die Befestigungsbohrungen 2A an jeweils vorgegebenen Stellen des Karosserieblechs 2 ausgebildet (der Stelle der Airbag-Befestigungselemente 6 nach 1). Danach wird die Spitze des Schenkels 14 jeder Hülse 13 an dem Vorhang-Airbag 1, an dem der Clip 10 vormontiert ist, gegenüber einer Befestigungsbohrung 2A ausgerichtet. Indem danach die Schenkel 14 einfach in die Befestigungsbohrungen 2A eingeführt werden, greifen die Eingriffsteile 19 in Randbereiche der Befestigungsbohrungen 2A in dem Karosserieblech 2 ein, und der Airbag 1 ist durch den Clip 10 an dem Karosserieblech 2 befestigt. Dieser Zustand stellt den provisorisch fixierten Zustand dar. Durch Befestigung mehrerer Clips 10 an jeweils vorgegebenen Stellen des Vorhang-Airbags 1 und durch einfaches Einführen der Schenkel 14 in an entsprechenden Stellen ausgebildeten Befestigungsbohrungen 2A des Karosserieblechs 2 (den Stellen der Airbag-Befestigungselemente 6 nach 1) ist der Vorhang-Airbag 1 an einer vorgegebenen Stelle des Karosserieblechs 2 provisorisch fixiert.

In 11 ist der Kopf 30 eines vorläufig fixierten Stiftes 11 von Hand in Richtung des Pfeils 37 in die Hülse 13 eines jeden Clips 10 eingeführt, und der Schaft 31 des Stiftes 11 ist tief in die Schaftbohrung des Schenkels 14 eingeführt. Die konische Ausbildung des Schaftes 31 erleichtert das Einführen des Stiftes. An einem Rand des Flansches 15 bewirkt die Trennwand 21 eine Trennung zwischen der Airbag-Haupteinheit und der Mitte des Flansches 15, so dass die Gefahr, dass der Hauptkörper des Airbags 1 bei Einführen des Stiftes 11 erfasst und festgeklemmt wird, nicht besteht. Aufgrund der auf den Kopf 30 ausgeübten starken Einpresskraft wird der Schaft 31 des Stiftes 11 tief in die Schaftbohrung 18 eingeführt, wobei das vorläufig fixierende Eingriffsteil 34 die Klinken 29 passiert, die, wenn der Kopf 30 des Stiftes 11 im wesentlichen bündig am Flansch 15 anliegt, in das dauerhaft fixierende Eingriffsteil 33 des Schaftes 31 an einer endgültig fixierenden Stelle eingreifen, worauf ein endgültig fixierender Zustand hergestellt ist. Da sich der Schaft 31 auf der Innenseite der Eingriffsteile 19 befindet, sind die Eingriffsteile 19 in einem nach außen ragenden Zustand, in dem sie nicht nach innen federn können; die Anlageschultern 27 liegen am Karosserieblech 2 an; und der endgültig fixierende Zustand bleibt erhalten. Somit ist der Vorhang-Airbag 1 an dem Karosserieblech 2 sehr fest befestigt. Auch kann die Trennwand 21 den Aufprall der Reaktionskraft auffangen, der mit dem schnellen Entfalten des Airbags bei dessen Auslösen einhergeht, und es können dessen Auswirkungen in Richtung auf den Flansch 15 vermindert werden.


Anspruch[de]
Clip (10) zur Befestigung eines Befestigungselementes für einen Vorhang-Airbag an einem Karosserieblech (2), mit einem Stift (11) und einer Hülse (13) zur Aufnahme des Stiftes (11), wobei:

die Hülse (13) einen Schenkel (14) aufweist, der in eine Befestigungsbohrung (6A) in dem Airbag-Befestigungselement (6) und in eine Befestigungsbohrung (2A) in dem Karosserieblech (2) eingeführt werden kann, sowie einen mit dem Schenkel (14) einstückig ausgebildeten Flansch (15), um das Airbag-Befestigungselement (6) in Anlage an dem Karosserieblech (2) zu halten;

die Hülse (13) eine sich durch den Flansch (15) und den Schenkel (14) erstreckende Bohrung (18) aufweist, in die der Stift (11) eingesetzt werden kann;

der Schenkel (14) ein äußeres federndes Eingriffsteil (19) aufweist, das in Randbereiche der Bohrung (6A) in dem Airbag-Befestigungselement (6) und der Bohrung (2A) in dem Karosserieblech (2) eingreifen kann;

das Eingriffsteil (19) so ausgebildet ist, dass es sich in einem dauerhaft fixierten Zustand befindet, der kein Biegen des Eingriffsteils in Richtung auf das Innere der Bohrung (18) zulässt, wenn der Stift (11) in eine dauerhaft fixierende Stellung in die Bohrung (18) eingeführt ist, und dass es sich in einem vorläufig fixierten Zustand befindet, der ein Biegen in Richtung auf das Innere der Bohrung (18) zulässt, wenn der Stift nicht in die dauerhaft fixierende Stellung in die Bohrung (18) eingeführt ist;

eine Klinke (29) sich elastisch in das Innere der Bohrung (18) erstreckt; und

der Stift (11) für den Eingriff der Klinke (29) ein dauerhaft fixierendes Eingriffsteil (33) aufweist, so dass der dauerhaft fixierte Zustand aufrecht erhalten bleibt, wenn der Stift (11) tief in die Bohrung (18) eingeführt ist, und der Stift (11) für den Eingriff der Klinke (29) ein vorläufig fixierendes Eingriffsteil (34) aufweist, so dass der vorläufig fixierte Zustand aufrecht erhalten bleibt, wenn der Stift (11) nicht tief in die Bohrung (18) eingeführt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rand des Flansches eine Trennwand (21) einstückig ausgebildet ist, die so auf dem Rand des Flansches steht, dass die Airbag-Haupteinheit des Vorhang-Airbags (1) und der Teil des Flansches (15), an dem sich eine Öffnung zur Bohrung (18) befindet, voneinander getrennt sind, und dass an der Innenwandung der Bohrung (18) ein Paar Führungsrippen (25) ausgebildet sind, wobei die Führungsrippen (25) von einer bestimmten Dicke sind und seitlich nach innen ragen, um den in die Bohrung (18) eingesetzten Stift (11) mit der axialen Mitte der Bohrung (18) auszurichten.
Clip nach Anspruch 1, wobei die Klinke (29) angrenzend an den Flansch (15) angeordnet ist. Clip nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Stift (11) einen Schaft (31) und einen an einem Ende des Schaftes (31) einstückig ausgebildeten Kopf (30) umfasst, das dauerhaft fixierende Eingriffsteil (33) aus einer zwischen einer Spitze des Schaftes (31) und dem Kopf (30) ausgebildeten Schulter besteht und das vorläufig fixierende Eingriffsteil (34) aus einer in der Nähe der Spitze des Schaftes (31) ausgebildeten Schulter besteht. Clip nach Anspruch 1, wobei nach Einführung des Schenkels (14) in eine Befestigungsbohrung (6A) in dem Airbag-Befestigungselement (6) des Vorhang-Airbags (1), so dass durch den Eingriff des vorläufig fixierenden Eingriffsteils (34) mit der Klinke (29) der Stift (11) und die Hülse (13) miteinander gekoppelt sind, der gesamte Clip (10) an dem Vorhang-Airbag (1) vormontiert ist. Clip nach Anspruch 1, wobei ein Paar von Eingriffsteilen (19) vorgesehen ist, bei denen ein Ende elastisch an dem Schenkel (14) befestigt und ein anderes Ende frei ist, und wobei der in die Bohrung (18) eingeführte Teil des Stiftes die erforderliche Steifigkeit besitzt, damit das freie Ende der Eingriffsteile (19) sich nicht in Richtung auf das Innere der Bohrung (18) biegen kann.






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